9C_120/2017 - 2018-03-13 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 120/2017

Urteil vom 13. März 2018

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Glanzmann.
Gerichtsschreiber R. Widmer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Claude Wyssmann,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Bern, Scheibenstrasse 70, 3014 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Dezember 2016
(200 15 857 IV).

Sachverhalt:

A.
Der 1960 geborene A.________ war bei der B.________ AG tätig. Wegen der Folgen eines Schulterleidens sprach ihm die IV-Stelle Bern mit Verfügung vom 13. Dezember 2007 ab 1. April 2006 eine ganze Invalidenrente zu, welche die IV-Stelle mit Verfügung vom 20. Mai 2009, bestätigt mit Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Januar 2010, revisionsweise auf Ende Juni 2009 aufhob.
Am 21. Juli 2011 meldete sich der Versicherte erneut bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an, wobei er eine Verschlechterung des Gesundheitszustands geltend machte. Gestützt auf eine polydisziplinäre Expertise der MGSG Medizinisches Gutachtenzentrum Region St. Gallen GmbH vom 22. April 2015 mit einem psychiatrischen Teilgutachten des Dr. med. C.________ vom 12. Februar 2015 lehnte die IV-Stelle den geltend gemachten Leistungsanspruch ab, weil die Abklärungen kein invalidisierendes Leiden ergeben hätten (Verfügung vom 21. August 2015).

B.
Die von A.________ hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 29. Dezember 2016 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit den Anträgen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm mindestens eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zuzusprechen; eventuell sei eine ergänzende Expertise durch das MGSG anzuordnen; subeventuell sei die Sache zwecks Durchführung eines Beweisverfahrens an die Vorinstanz zurückzuweisen.

D.
Am 13. Juli 2017 lässt der Versicherte zwei Arztberichte einreichen.
Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzt hat, indem sie den vom Beschwerdeführer mit einer Neuanmeldung vom 21. Juli 2011 geltend gemachten Anspruch auf eine Invalidenrente verneint hat. Sie hat die diesbezüglich massgebenden Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt, namentlich die Bestimmungen zu den Begriffen der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG) und der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG), den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie die im Zusammenhang mit einer Neuanmeldung anwendbaren Bestimmungen (Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV; Art. 17 Abs. 1 ATSG). Darauf wird verwiesen.

3.
3.1 Nach der früheren Rechtsprechung wurde bei leichten bis mittelschweren Störungen aus dem depressiven Formenkreis, seien sie im Auftreten rezidivierend oder episodisch, angenommen, dass - aufgrund der nach gesicherter psychiatrischer Erfahrung regelmässig guten Therapierbarkeit - hieraus keine iv-rechtlich relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit resultiert. Den leichten bis mittelschweren depressiven Erkrankungen fehlt es, solange sie therapeutisch angehbar sind, an einem hinreichenden Schweregrad der Störung, um diese als invalidisierend anzusehen (vgl. BGE 140 V 193 E. 3.3 S. 196; Urteil 8C 753/2016 vom 15. Mai 2017). Nur in der - seltenen, gesetzlich verlangten Konstellation mit Therapieresistenz - ist den normativen Anforderungen des Art. 7 Abs. 2 ATSG für eine objektivierende Betrachtungs- und Prüfungsweise Genüge getan (BGE 141 V 281 E. 3.7.1 bis 3.7.3 S. 295 f.).
3.2 In den zur Publikation in der Amtlichen Sammlung bestimmten Urteilen 8C 130/2017 und 8C 841/2016 vom 30. November 2017 hat das Bundesgericht seine Rechtsprechung geändert und festgestellt, dass die Therapierbarkeit keine abschliessende evidente Aussage über das Gesamtmass der Beeinträchtigung und deren Relevanz im iv-rechtlichen Kontext zu liefern vermöge. Weiter hat es erkannt, dass sämtliche psychischen Erkrankungen, namentlich auch depressive Störungen leicht- bis mittelgradiger Natur, einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen seien, welches bislang bei Vorliegen somatoformer Schmerzstörungen anhand eines Katalogs von Indikatoren durchgeführt wird. Dieses bleibt entbehrlich, wenn im Rahmen beweiswertiger fachärztlicher Berichte (vgl. BGE 125 V 351) eine Arbeitsunfähigkeit in nachvollziehbar begründeter Weise verneint wird und allfälligen gegenteiligen Einschätzungen mangels fachärztlicher Qualifikation oder aus anderen Gründen kein Beweiswert beigemessen werden kann (Urteil 8C 841/2016 vom 30. November 2017).

4.
4.1 Gemäss früherem Verfahrensstandard eingeholte Gutachten verlieren nicht per se ihren Beweiswert. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen Rügen entscheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die vorhandenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält. In sinngemässer Anwendung auf die materiell-beweisrechtlich geänderten Anforderungen ist in jedem einzelnen Fall zu prüfen, ob die beigezogenen administrativen und/oder gerichtlichen Sachverständigengutachten - gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berichten - eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgebenden Indikatoren erlauben oder nicht. Je nach Abklärungstiefe und -dichte kann zudem unter Umständen eine punktuelle Ergänzung genügen (BGE 141 V 281 E. 8 S. 309).

5.
5.1 Laut vorinstanzlichen Ausführungen stellte der orthopädische Gutachter des MGSG ein aggravatorisches Verhalten, eine Fixierung auf die Beschwerden sowie eine mangelhafte Motivation fest. Dr. med. C.________ attestierte aus psychiatrischer Sicht eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit von 40 %, wogegen laut Dr. med. D.________, Facharzt für Orthopädie, aus somatischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit bestand.
5.2 Aufgrund der geänderten Rechtsprechung (vgl. E. 3.2 hievor) kann der Begründung der Vorinstanz, die rezidivierende depressive Störung mit überwiegend mittelgradigen Episoden sei nicht invalidisierend, weil noch einer Therapie zugänglich, in dieser Form nicht mehr beigepflichtet werden, hat doch nunmehr bei sämtlichen psychischen Erkrankungen, namentlich auch bei leicht- bis mittelgradigen depressiven Störungen, ein strukturiertes Beweisverfahren Platz zu greifen (vgl. E. 3 hievor).
5.3 Das kantonale Gericht hat mit Blick auf die ebenfalls diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung eine Evaluation der Arbeitsunfähigkeit nach Massgabe der Indikatoren gemäss BGE 141 V 281 vorgenommen. Zur Gesundheitsschädigung hat es festgestellt, es läge auch eine psychosoziale Belastung vor und der Versicherte sei im Denken "negativistisch" auf die körperlichen Beschwerden und die soziale Situation eingeengt. Ein schweres psychisches Leiden liege jedoch nicht vor. Angesichts der zwar schon langjährigen, aber mit einer geringen Therapiefrequenz stattfindenden ambulanten Behandlung liege keine Therapieresistenz vor. Die Vorinstanz verneinte des Weiteren mangels einer behandlungsresistenten invalidisierenden psychischen Störung das Vorliegen einer psychischen Komorbidität und stellte fest, dass die somatischen Störungen keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bewirkten.
5.4 Im Komplex "Persönlichkeit" liegt laut Erwägungen der Vorinstanz nebst akzentuierten, ängstlich-vermeidenden, abhängigen Persönlichkeitszügen, denen kein Krankheitswert zuerkannt wird, nichts zusätzlich Einschränkendes vor; zum Komplex "sozialer Kontakt" hielt sie fest, das soziale Umfeld biete bedeutende Ressourcen; dies habe sich auch in der 2012 durchgeführten Eingliederungsmassnahme gezeigt. Schliesslich führte die Vorinstanz unter Hinweis auf das Urteil 9C 389/2016 vom 8. November 2016 E. 8.3 aus, es könnten sich Ausschlussgründe hinsichtlich der psychiatrischen Diagnose auch aus Diskrepanzen in den somatischen Teilgutachten ergeben.

6.
6.1 Die Berufung der Vorinstanz auf das Urteil 9C 389/2016 vom 8. November 2016 geht zwar fehl, lagen doch in jenem Verfahren unübersehbare Inkonsistenzen vor, indem das Leben der Versicherten in deutlichem Kontrast zu dem von ihr Vorgebrachten stand, was im hier zu beurteilenden Fall nicht zutrifft. Hingegen ist die vom kantonalen Gericht durchgeführte Indikatorenprüfung grundsätzlich auch im vorliegenden Zusammenhang von Bedeutung, in welchem sich die Frage stellt, ob von der vom Psychiater des MGSG, Dr. med. C.________, bescheinigten Teilarbeitsunfähigkeit von 40 % in einer angepassten Tätigkeit (hälftige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Beschäftigung) aus rechtlicher Sicht abzuweichen ist. Da die Vorinstanz bei der Anwendung der Indikatoren auf den vorliegenden Fall entsprechend BGE 141 V 281 E. 4.3.1.3 S. 300 ff. das Gesamtbild des Versicherten im Fokus hatte, hat sie auch die depressive Erkrankung in die Gesamtbetrachtung miteinbezogen.
6.2 Gestützt auf die Indikatorenprüfung des kantonalen Gerichts mit den dieser zugrunde liegenden, für das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen tatsächlicher Natur (E. 1 hievor) sowie die Darlegungen im psychiatrischen Teilgutachten des Dr. med. C.________ vom 12. Februar 2015, die zusätzlich berücksichtigt werden können, soweit diesbezüglich von einem von der Vorinstanz unvollständig ermittelten Sachverhalt ausgegangen werden muss (Art. 105 Abs. 2 BGG), lässt sich die Frage beantworten, ob aufgrund der mitdiagnostizierten mittelgradigen Depression eine iv-rechtlich relevante Arbeitsunfähigkeit anzunehmen ist.
Aus der Teilexpertise des Psychiaters Dr. med. C.________ geht klar hervor, dass der Versicherte unter ausgeprägten psychosozialen Konflikten, Arbeitslosigkeit und finanziellen Belastungen leidet und die Depression sich im Zusammenhang mit den somatischen Problemen entwickelt hat. Feststellbar sind aus psychiatrischer Sicht fehlende Motivation und Interesselosigkeit. Trotz der bereits seit etwa 2010 bestehenden rezidivierenden depressiven Störung mit überwiegend mittelgradigen Episoden und der andauernden somatoformen Schmerzstörung kann nach Ansicht des Gutachters eine zumutbare Willensanstrengung zur Wiederaufnahme einer beruflichen Aktivität angenommen werden und sind dem Beschwerdeführer vermehrte Aktivitäten zumutbar. Da schliesslich die geltend gemachten Beeinträchtigungen zufolge somatischer Leiden von den Fachärzten des MGSG nicht in diesem Ausmass nachvollzogen werden konnten und die mit der Begutachtung befassten Mediziner wiederholt sowie unmissverständlich nicht nur von einer Verdeutlichung von Beschwerden, sondern von Aggravation - im Sinne einer im Verhältnis zum objektiven Befund übertriebenen Präsentation von Symptomen - sprachen, bleibt das Beschwerdebild in Bezug auf die funktionellen Auswirkungen auch der
Depression, die ihrerseits, soweit nicht den geschilderten sozialen Problemen zuzuschreiben, als Folge der somatischen Leiden aufzufassen ist, höchst fraglich und jedenfalls beweismässig als zu wenig gesichert, woran weitere Abklärungen nichts zu ändern vermöchten. Der geltend gemachte Rentenanspruch scheitert demzufolge an der materiellen Beweislast des Versicherten, woran die in der Beschwerde angerufene Rechtsprechung nichts geändert hat (BGE 141 V 281 E. 3.7 S. 295 f.).

7.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 13. März 2018

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Der Gerichtsschreiber: Widmer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.