A-4478/2009 - 2010-07-13 - Imposte indirette - Erlass direkte Bundessteuer

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung I
A-4478/2009
{T 0/2}

Urteil vom 13. Juli 2010

Besetzung
Richter Daniel Riedo (Vorsitz), Richter Daniel de Vries Reilingh, Richter Pascal Mollard,
Gerichtsschreiberin Gabriela Meier.

Parteien
X._______,...,
vertreten durch ...,
Beschwerdeführer,

gegen

Eidgenössische Erlasskommission für die direkte Bundessteuer (EEK),
Eigerstrasse 65, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Gegenstand
Erlass direkte Bundessteuer.

Sachverhalt:

A.
X._______, geboren ****, wurde für die direkte Bundessteuer des Jahres 2004 zu einem Steuerbetrag in der Höhe von Fr. 99'601.50 rechtskräftig veranlagt, wovon noch Fr. 98'265.90 (ohne Verzugszins) ausstehend sind.

B.
Am 20. September 2006 richtete X._______ für die noch ausstehende Bundessteuer des Jahres 2004 in der Höhe von Fr. 98'265.90 ein Erlassgesuch an die Steuerverwaltung des Kantons A._______. Er brachte hauptsächlich vor, sein Einzelunternehmen befinde sich aufgrund eines Brandes Ende des Jahres **** in einer finanziell schwierigen Lage. Dank Versicherungsleistungen habe das Unternehmen weiter bestehen können. Der niedergebrannte Gebäudekomplex sei durch zwei Neubauten - ein Mehrfamilienhaus und eine Werkhalle mit Büroräumlichkeiten - ersetzt worden. X._______ führte weiter aus, durch den Verkauf der Eigentumswohnungen habe ein Gewinn von Fr. 902'800.-- erwirtschaftet werden können, die finanzielle Lage des Unternehmens habe sich dadurch aber nur kurzfristig verbessert. Im Jahr 2005 habe das Unternehmen (ohne Unternehmerlohn) einen Verlust von Fr. 111'476.-- verzeichnet.

C.
Die EEK wies das Erlassgesuch mit Entscheid vom 28. Mai 2009 ab und erliess aber den bis zum Datum des Entscheids aufgelaufenen Verzugszins. In ihrer Begründung führte die EEK aus, X._______ sei in den vergangenen Jahren zwar nicht in der Lage gewesen, sein Existenzminimum aus den laufenden Einnahmen zu decken, doch rechtfertige dieser Umstand allein noch keinen Steuererlass. Da durch den Verkauf der Eigentumswohnungen ein sehr hoher Gewinn erzielt worden sei, hätte mit entsprechend hohen direkten Bundessteuern gerechnet und hätten entsprechende Rücklagen gebildet werden müssen. Die Vorinstanz führte zu den Vermögensverhältnissen aus, X._______ verfüge über ein erhebliches Vermögen, das die geschuldete Steuer um ein Mehrfaches übersteige. Der allenfalls als Bestandteil der unentbehrlichen Altersvorsorge anrechenbare Teil des Vermögens werde ausserdem durch die Bezahlung der ausstehenden direkten Bundessteuer nicht berührt. Schliesslich wies die Vorinstanz darauf hin, der exakte Verkehrswert der Liegenschaft und das Geschäftsvermögen lasse sich aufgrund der vorhandenen Akten nicht berechnen.

D.
Dagegen erhob X._______ (Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 10. Juli 2009 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Er beantragte, der Entscheid der Vorinstanz sei dahingehend zu ändern, dass ihm die direkte Bundessteuer 2004 im gesamten noch nicht bezahlten Betrag von Fr. 98'265.90 (und konsequenterweise ebenso der Zins darauf) erlassen werde. Zudem sei auf die Erhebung von Kosten zu verzichten. Der Beschwerdeführer brachte vor, die Vorinstanz habe die tatsächliche, aktuelle Lage nicht ausreichend berücksichtigt. Seine Erwerbstätigkeit sei stark defizitär und er sei aufgrund einer Krebserkrankung auch gesundheitlich schwer beeinträchtigt. Selbst bei Gewährung des Steuererlasses verbleibe dem Beschwerdeführer ein Vermögen von lediglich Fr. 100'000.--, was eine zu geringe Altersvorsorge darstelle.

E.
In ihrer Vernehmlassung vom 25. Januar 2010 beantragte die EEK die kostenfällige Abweisung der Beschwerde.

F.
Mit Verfügung vom 19. Februar 2010 wies das Bundesverwaltungsgericht darauf hin, dass die Firma Y._______, gemäss Publikation im Schweizerischen Handelsamtsblatt ([Datum], Nr. [Nr.], Jahrgang [Nr.]) infolge Geschäftsaufgabe erloschen sei und forderte den Beschwerdeführer auf, seine veränderten wirtschaftlichen Verhältnisse darzutun und zu belegen.

G.
Der Beschwerdeführer kam dieser Aufforderung am 15. März 2010 nach und hielt gleichzeitig an seiner Beschwerde fest. Die Vorinstanz hielt in ihrer Stellungnahme vom 7. April 2010 weiterhin am Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest.

H.
Mit Schreiben vom 17. April 2010 ersuchte der Beschwerdeführer um Einreichung einer schriftlichen Stellungnahme. Diesem Gesuch wurde mit Verfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. April 2010 entsprochen.

I.
Mit Eingabe vom 26. April 2010 hielt der Beschwerdeführer am gestellten Hauptantrag fest und beantragte eventualiter einen Teilerlass von wenigstens 60% der geschuldeten Steuer (und des ganzen Zinses). Weiter sei auf die Erhebung von Kosten in jedem Fall zu verzichten.

J.
Der Beschwerdeführer reichte mit Eingabe vom 11. Mai 2010 ein "Verkehrswertgutachten" der Liegenschaft ein. Die Vorinstanz beantragte mit Eingabe vom 28. Mai 2010 erneut, die Beschwerde sei unter Kostenfolge abzuweisen. Weiter sei die kantonale Bezugsbehörde anzuweisen, auf begründetes Gesuch hin und unter Sicherstellung der für das Jahr 2004 geschuldeten direkten Bundessteuer eine Stundung vorerst bis Ende 2010 zu gewähren.
Auf die Begründung der Eingaben ans Bundesverwaltungsgericht wird - soweit entscheidwesentlich - im Rahmen der Erwägungen näher eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen Entscheide der EEK zuständig (Art. 31 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht [Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG, SR 173.32], Art. 32 e contrario und Art. 33 Bst. f VGG). Soweit das VGG nichts anderes bestimmt, richtet sich das Verfahren gemäss dessen Art. 37 nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021).
1.2
1.2.1 Streitgegenstand ist das Rechtsverhältnis, welches Gegenstand der angefochtenen Verfügung bildet, soweit es im Streit liegt. Nicht die Verfügung selbst ist also Streitgegenstand (sie bildet das Anfechtungsobjekt), sondern das in der Verfügung geregelte oder zu regelnde, im Beschwerdeverfahren noch streitige Rechtsverhältnis. Der Streitgegenstand darf demzufolge nicht über das Anfechtungsobjekt hinausgehen. In der streitigen öffentlichen Rechtspflege erscheint vor allem wichtig, dass der Prozess auf den Streitgegenstand beschränkt ist (die Rechtsmittelinstanz hat keine allgemeine Aufsicht über die Verwaltung); im Laufe des Beschwerdeverfahrens darf der Streitgegenstand nicht erweitert und qualitativ verändert werden. Er kann sich höchstens verengen und um nicht mehr strittige Punkte reduzieren, nicht aber ausweiten. Gegenstände, über welche die erstinstanzlich verfügende Behörde nicht entschieden hat, darf die zweite Instanz nicht beurteilen, sonst würde in die funktionelle Zuständigkeit der ersten Instanz eingegriffen. Das bedeutet auch, dass die Rechtsmittelinstanz im Rahmen des Rechtsmittelverfahrens in der Regel die Verfügung nur insoweit überprüfen darf, als sie angefochten ist (BGE 131 II 200 E. 3.2; André Moser/Michael Beusch/Lorenz Kneubühler, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, Basel 2008, Rz. 2.8).
1.2.2 Anfechtungs- und Beschwerdeobjekt ist vorliegend der Entscheid der Vorinstanz vom 28. Mai 2009, in dessen Ziffer 2 der bis zum Datum dieses Entscheids aufgelaufene Verzugszins erlassen wurde. Der Beschwerdeführer beantragt nun, es sei konsequenterweise ebenso der Zins auf dem ausstehenden Steuerbetrag zu erlassen. Soweit die Vorinstanz darüber bereits im Sinn des Antrags des Beschwerdeführers entschieden hat (Erlass des Verzugszins bis zum 28. Mai 2009), ist dies zwischen den Parteien nicht mehr streitig. Der Beschwerdeführer hat in diesem Punkt mangels materieller Beschwer auch kein schutzwürdiges Interesse, was insofern ein Nichteintreten zur Folge hat.

1.3 Nebstdem ist der Beschwerdeführer durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung (Art. 48 VwVG). Auf die im Übrigen form- und fristgerecht (Art. 50 ff . VwVG) eingereichte Beschwerde ist deshalb einzutreten.
1.4
1.4.1 Das Bundesverwaltungsgericht stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest und bedient sich nötigenfalls verschiedener Beweismittel. Es nimmt die ihm angebotenen Beweise ab, wenn diese zur Abklärung des Sachverhalts tauglich erscheinen. Von der Abnahme eines beantragten Beweismittels kann dann abgesehen werden, wenn bereits Feststehendes bewiesen werden soll, wenn von vornherein gewiss ist, dass der angebotene Beweis keine wesentlichen Erkenntnisse zu vermitteln vermag oder wenn das Bundesverwaltungsgericht den Sachverhalt aufgrund eigener Sachkunde ausreichend würdigen kann (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 131 I 153 E. 3; Alfred Kölz/Isabelle Häner, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, Rz. 268 ff. und 320).
1.4.2 Die subjektive Beweislast besteht in der Verpflichtung einer Partei, eine Tatsache zu beweisen. Sie hat die zur Beweisführung geeigneten Beweismittel zu nennen und allenfalls zu beschaffen (sog. Beweisführungslast). Gilt die Untersuchungsmaxime, sind nicht in erster Linie die Parteien für das Einbringen des Prozessstoffes verantwortlich, sondern die Justizbehörde. Der Steuerpflichtige hat aber trotzdem bestimmte Mitwirkungspflichten, welche unter anderem auch in Beweisleistungspflichten bestehen (Ernst Blumenstein/Peter Locher, System des schweizerischen Steuerrechts, 6. Aufl., Zürich 2002, S. 453 f.). Das Erlassgesuch muss mit den nötigen Beweismitteln schriftlich begründet eingereicht werden (Art. 167 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG, SR 642.11]). Wo der Untersuchungsgrundsatz endet und die Mitwirkungspflicht beginnt, lässt sich nicht allgemein festlegen. Die Mitwirkungspflicht gilt naturgemäss gerade für solche Tatsachen, welche eine Partei besser kennt als die Behörde und welche diese ohne ihre Mitwirkung gar nicht erheben könnte (Moser/Beusch/Kneubühler, a.a.O., Rz. 1.50). Selbiges gilt auch für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht, dem die Beschwerdegründe in sachbezogener Klarheit zu unterbreiten sind; erforderlich ist zumindest eine rudimentäre Auseinandersetzung mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen (Art. 52 VwVG; analog Art. 42 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [BGG, SR 173.110]). Dem Gesuchsteller obliegt im Rahmen seiner Verfahrenspflichten, den Erlassbehörden Auskunft über seine wirtschaftlichen Verhältnisse zu erteilen (Art. 18 der Verordnung des Eidgenössischen Finanzdepartements [EFD] vom 19. Dezember 1994 über die Behandlung von Erlassgesuchen für die direkte Bundessteuer [Steuererlassverordnung, SR 642.121]).
1.4.3 Von der Mitwirkungspflicht ist die objektive Beweislast zu unterscheiden, welche die Folgen der Beweislosigkeit regelt. Nach herrschender Lehre und Praxis wird im Schweizer Steuerrecht die Beweislast für steuerbegründende und steuererhöhende Tatsachen durch den Fiskus und für steueraufhebende und -mindernde Tatsachen durch das Steuersubjekt getragen. Der Erlass bewegt sich im Bereich der steueraufhebenden Tatsachen (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-7164/2007 vom 3. Juni 2010 E. 1.4; Blumenstein/ Locher, a.a.O., S. 453 f.; vgl. auch Daniel Schär, Normentheorie und mitwirkungsorientierte Beweislastverteilung in gemischten Steuerveranlagungsverfahren, in: Archiv für Schweizerisches Abgaberecht [ASA] 67 1999 S. 436 ff.).

2.
2.1 Der steuerpflichtigen Person, für die infolge einer Notlage die Bezahlung der direkten Bundessteuer, eines Zinses oder einer Busse wegen Übertretung eine grosse Härte bedeuten würde, können die geschuldeten Beträge ganz oder teilweise erlassen werden (Art. 167 DBG). Diese Bestimmung wird in der Steuererlassverordnung konkretisiert.

2.2 Der Steuererlass stellt den Verzicht des Gemeinwesens auf einen ihm zustehenden steuerrechtlichen Anspruch dar, mit welchem das öffentliche Vermögen vermindert wird (Blumenstein/Locher, a.a.O., S. 346 f.).
Ziel und Zweck des Steuererlasses ist es, zu einer langfristigen und dauernden Sanierung der wirtschaftlichen Lage der steuerpflichtigen Person beizutragen. Bestimmungsgemäss hat er demzufolge der steuerpflichtigen Person selbst und nicht ihren Gläubigern zugute zu kommen (Art. 1 Abs. 1 Steuererlassverordnung). Die Gründe für einen Erlass liegen letztlich stets in der "Person" des Steuerschuldners: Diese soll aus humanitären, sozialpolitischen oder volkswirtschaftlichen Gründen nicht in ihrer wirtschaftlichen Existenz gefährdet werden (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-3144/2007 vom 12. Mai 2009 E. 2.1; Michael Beusch, Auswirkungen der Rechtsweggarantie von Art. 29a BV auf den Rechtsschutz im Steuerrecht, in: ASA 73 S. 725). Aus Gründen der rechtsgleichen Behandlung der Steuerpflichtigen (Art. 8 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]) muss der Steuererlass aber seltene Ausnahme bleiben, welche nur unter bestimmten Voraussetzungen gewährt wird (BVGE 2009/45 E. 2.2; Michael Beusch, in: Martin Zweifel/Peter Athanas [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bd. I/2a+b, 2. Aufl. Basel 2008, N. 6 zu Art. 167 DBG [zitiert: Kom DBG]).

2.3 Der Steuererlass gehört nicht zur Steuerveranlagung, sondern zum Steuerbezug (bzw. zur Steuervollstreckung). Ein Erlass kann demnach nur erfolgen, wenn die Veranlagung abgeschlossen ist und eine rechtskräftig festgesetzte Steuerforderung vorliegt, die noch nicht bezahlt ist (vgl. Art. 7 Abs. 2 Steuererlassverordnung; objektive Voraussetzungen). Im Erlassverfahren zu prüfen ist demnach ausschliesslich, ob die gesetzlich statuierten Erlassvoraussetzungen erfüllt sind. In einem solchen Verfahren kann es demnach nicht um die Revision der Veranlagung und um die Begründetheit der Steuerforderung gehen (Art. 1 Abs. 2 Steuererlassverordnung; BVGE 2009/45 E. 2.3). Die Erlassbehörde ist denn auch nicht befugt, Letztere nachzuprüfen (Felix Richner/Walter Frei/Stefan Kaufmann/Hans Ulrich Meuter, Handkommentar zum DBG, 2. Aufl., Zürich 2009, N. 3 zu Art. 167 DBG; Beusch, Kom DBG, N. 7, 12 f. zu Art. 167 DBG; Pierre Curchod, in: Danielle Yersin/Yves Noël [Hrsg.], Impôt fédéral direct - Commentaire de la Loi sur l'impôt fédéral direct, Basel 2008, N. 1, 15 zu Art. 167 DBG).

2.4 Gegenstand eines Erlassgesuches können Steuern (inkl. Nachsteuern) sein sowie Zinsen oder Bussen wegen Verfahrensverletzungen oder Übertretungen (Art. 7 Abs. 1 Bst. a -c Steuererlassverordnung).

2.5 Das Gesetz nennt zwei subjektive Voraussetzungen, die einen Erlass der geschuldeten Abgaben zu rechtfertigen vermögen. Es sind dies das Vorliegen einer Notlage und die grosse Härte (vgl. Art. 167 DBG, oben E. 2.1). Wenngleich es zu deren Bestimmung objektive Prüfpunkte gibt, sind diese Voraussetzungen bei jedem Steuerpflichtigen anhand sämtlicher Umstände des konkreten Einzelfalles abzuklären (Beusch, Kom DBG, N. 13 zu Art. 167 DBG).

2.6 Die erste im Gesetz genannte Voraussetzung - das Vorliegen einer Notlage - wird in Art. 9 Abs. 1 der Steuererlassverordnung konkretisiert (zum Ganzen BVGE 2009/45 E. 2.6).
2.6.1 Danach liegt eine solche vor, wenn der ganze geschuldete Betrag in einem Missverhältnis zur finanziellen Leistungsfähigkeit der steuerpflichtigen Person steht. Bei natürlichen Personen ist dies insbesondere dann gegeben, wenn die Steuerschuld trotz Einschränkung der Lebenshaltungskosten auf das Existenzminimum in absehbarer Zeit nicht vollumfänglich beglichen werden kann (Art. 9 Abs. 1 Steuererlassverordnung).
2.6.2 Unter Vorbehalt von Art. 10 Steuererlassverordnung ist es unerheblich, aus welchem Grund die steuerpflichtige Person in die geltend gemachte Notlage geraten ist (Art. 2 Abs. 2 Steuererlassverordnung). Dieser Vorbehalt bezieht sich - entgegen der zu unpräzisen Nennung - nur auf Art. 10 Abs. 2 Steuererlassverordnung (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-3692/2009 vom 10. Dezember 2009 E. 2.7.2, veröffentlicht in: ASA 78 2010 S. 658 ff.; zu dieser Bestimmung sogleich E. 2.6.3; Beusch, Kom DBG, N. 14 zu Art. 167 DBG). Mögliche Ursachen für eine derartige Notlage werden beispielhaft in Art. 10 Abs. 1 Steuererlassverordnung genannt. Dazu gehören unter anderem erhebliche Geschäfts- und Kapitalverluste bei Selbständigerwerbenen und juristischen Personen, wenn dadurch die wirtschaftliche Existenz der Unternehmung sowie Arbeitsplätze gefährdet sind. Ein Erlass soll jedoch in der Regel nur dann gewährt werden, wenn auch die anderen gleichrangigen Gläubiger auf einen Teil ihrer Forderungen verzichten (Art. 10 Abs. 1 Bst. c Steuererlassverordnung).
2.6.3 Eine einschränkende Ausnahme vom Grundsatz, wonach es auf die Ursache der Notlage nicht ankommt, enthält Art. 10 Abs. 2 Steuererlassverordnung. Liegen nämlich für die Überschuldung andere Gründe vor, als die in Art. 10 Abs. 1 Steuererlassverordnung genannten - insbesondere geschäftliche Misserfolge, hohe Grundpfandschulden, Kleinkreditschulden als Folge eines überhöhten Lebensstandards usw. - so ist ein Erlass der Steuerschuld zugunsten anderer Gläubiger ausgeschlossen bzw. nur in demselben prozentualen Umfang möglich, wie andere Gläubiger ganz oder teilweise auf ihre Forderungen verzichten (Art. 10 Abs. 2 Steuererlassverordnung; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-699/2009 vom 23. Dezember 2009 E. 2.6.3 und 3.2.4, veröffentlicht in: ASA 78 2010 S. 660 ff.; vgl. Beusch, Kom DBG, N. 15 f. zu Art. 167 DBG).
2.7
2.7.1 Die zweite in Art. 167 Abs. 1 DBG statuierte Voraussetzung verlangt, dass die Notlage zu einer grossen Härte für die steuerpflichtige Person führt. Die beiden genannten Voraussetzungen lassen sich nicht scharf voneinander abgrenzen, sondern überschneiden sich weitgehend (Beusch, Kom DBG, N. 18 zu Art. 167 DBG). Während das Kriterium der Notlage ausschliesslich die wirtschaftliche Lage des Schuldners berücksichtigt, können unter dem Aspekt der grossen Härte auch andere Umstände massgebend sein, namentlich Billigkeitserwägungen (Martin Zweifel/Hugo Casanova, Schweizerisches Steuerverfahrensrecht, Direkte Steuern, Zürich 2008, § 31 N. 13, 19). Eine grosse Härte kann etwa aus der anhaltenden Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse seit der Veranlagung resultieren oder kann sich aus den besonderen Ursachen der Notlage ergeben. Dies trifft etwa zu, wenn die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der steuerpflichtigen Person durch besondere Umstände wie aussergewöhnliche Belastungen durch den Unterhalt der Familie, dauernde Arbeitslosigkeit oder Krankheit, Unglücksfälle usw. erheblich beeinträchtigt wird (zum Ganzen BVGE 2009/45 E. 2.7.1; Zweifel/Casanova, a.a.O., § 31 N. 14; Ernst Känzig/Urs Behnisch, Die Eidgenössischen Steuern, Zölle und Abgaben, Band 4b, Die direkte Bundessteuer, III. Teil, 2. Aufl., Basel 1992, N. 4 zu Art. 124 BdBSt mit Hinweisen auf die Rechtsprechung).
2.7.2 Da die zu einem Erlass berechtigende Notlage nicht den Bezug von Sozialhilfe voraussetzt, schliesst das Vorhandensein von Vermögen die Gewährung eines Erlasses nicht von vornherein aus. Ein Steuererlass kann daher gewährt werden, bevor die letzten Ersparnisse der gesuchstellenden Person aufgebraucht sind. Dies gilt insbesondere für nicht erwerbstätige Gesuchstellende (vgl. Richner/Frei/ Kaufmann/Meuter, a.a.O., N. 31 zu Art. 167). Die Nichtgewährung eines Erlasses würde eine grosse Härte bedeuten, wenn die Belastung oder Verwertung des zum Verkehrswert berechneten Vermögens nicht zumutbar ist (vgl. Art. 11 Abs. 1 Steuererlassverordnung). Dies ist etwa dann der Fall, wenn ältere Steuerpflichtige ohne Erwerbseinkünfte und anderes Vermögen ihr selbst bewohntes und (weitgehend) hypothekenfreies Wohneigentum belasten oder veräussern müssten oder es sich beim Vermögen um einen unentbehrlichen Bestandteil der Altersvorsorge handelt (Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-7164/2007 vom 3. Juni 2010 E. 2.6.2, A-699/2009 vom 23. Dezember 2009 E. 2.7.2, veröffentlicht in: ASA 78 2010 S. 660 ff.; Beusch, Kom DBG, N. 19 zu Art. 167 DBG). Kapitalgewinnsteuern sind jedoch stets aus der Vermögenssubstanz zu entrichten (Art. 11 Abs. 1 Steuererlassverordnung).

2.8 Beim Entscheid über einen Steuererlass sind die gesamten wirtschaftlichen Verhältnisse der steuerpflichtigen Person zu berücksichtigen. Massgebend ist dabei in erster Linie die Situation im Zeitpunkt des Entscheides, daneben auch die Entwicklung seit der Veranlagung, auf die sich das Erlassbegehren bezieht, sowie die Aussichten für die Zukunft (Art. 3 Abs. 1 Steuererlassverordnung; Richner/Frei/Kaufmann/ Meuter, a.a.O., N. 22 zu Art. 167 DBG; Beusch, Kom DBG, N. 27 zu Art. 167 DBG).

3.
3.1 Im vorliegenden Fall hat das Einzelunternehmen Y._______, in den vergangenen Jahren grosse Verluste verzeichnet. Grund für die Schulden des Beschwerdeführers ist somit insbesondere der geschäftliche Misserfolg. Unter diesen Umständen darf der Bund seine Steuerforderungen nicht zugunsten anderer Gläubiger erlassen, es sei denn, diese verzichteten ebenfalls ganz oder teilweise auf ihre Forderungen (vgl. E. 2.6.3). Aus den amtlichen Akten geht nicht hervor, dass andere Gläubiger auf ihre Forderungen verzichtet hätten. Der Beschwerdeführer stellte bereits bei der Eingabe der Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht im Juli 2009 in Aussicht, über Monate weitere Kosten des Betriebs zu bezahlen. Er führte weiter aus, es werde deshalb auch in der Liquidationsphase ein grosser Verlust entstehen. Entsprechend wies die Erfolgsrechnung des Einzelunternehmens für das Jahr 2009 einen hohen Verlust auf. In den amtlichen Akten sind zudem keine Betreibungsbegehren anderer Gläubiger enthalten. Auch hat der Beschwerdeführer betont, er wolle das Einzelunternehmen nicht in Konkurs fallen lassen. Aufgrund dieser Umstände muss davon ausgegangen werden, dass laufend und sogar noch in jüngster Zeit Forderungen privater Gläubiger beglichen und damit diese gegenüber den Steuerschulden bevorzugt behandelt worden sind. Die Bevorzugung von Schulden dritter Gläubiger gegenüber denjenigen des Fiskus wiegt vorliegend schwer; ein Steuererlass verstiesse unter diesem Gesichtspunkt gegen Bundesrecht.

3.2 Grundlage für die Veranlagung der direkten Bundessteuer 2004 bildeten Einkünfte aus selbständiger Erwerbstätigkeit in der Höhe von rund Fr. 900'000.--. Der Gewinn im Jahr 2004 ist nach Darstellung des Beschwerdeführers und gestützt auf die amtlichen Akten im Übrigen in massgeblicher Weise auf den Verkauf von sechs Eigentumswohnungen im Jahr 2004 zurückzuführen. Dabei handelt es sich um Kapitalgewinne aus der Veräusserung von Geschäftsvermögen, welche auf Bundesebene der Einkommenssteuer unterliegen. Solche Kapitalgewinnsteuern sind stets aus der Vermögenssubstanz zu entrichten (vgl. E. 2.7.2). Die ausstehenden Bundessteuern 2004 müssen folglich aus dem Vermögen des Beschwerdeführers bezahlt werden. Dies liesse sich mit einem Erlass ebenfalls nicht vereinbaren.

3.3 Der Eingriff in das Vermögen zur Begleichung der Steuern ist etwa dann nicht zumutbar und kann damit eine grosse Härte darstellen, wenn ältere Steuerpflichtige ohne Erwerbseinkünfte und anderes Vermögen ihr selbst bewohntes und (weitgehend) hypothekenfreies Wohneigentum belasten oder veräussern müssten (vgl. E. 2.7.2). Diese zur Gewährung des Erlasses notwendigen Voraussetzungen sind jedoch im vorliegenden Fall entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers nicht erfüllt. Neben einer vom Beschwerdeführer selbst bewohnten 2-Zimmerwohnung umfasst die Liegenschaft des Beschwerdeführers nämlich gemäss seinen eigenen Angaben eine Werkhalle mit Büroräumlichkeiten, welche aufgrund der Geschäftsaufgabe nicht mehr selber genutzt werden. Ausserdem ist die Liegenschaft mit einer Grundpfandschuld in der Höhe von Fr. 347'000.-- belastet und nicht weitgehend hypothekenfrei. Unter diesen Umständen ist der Eingriff in das Vermögen des Beschwerdeführers zumutbar, was erneut gegen den anbegehrten Steuererlass spricht.

3.4 Weiter ist zu prüfen, ob die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der steuerpflichtigen Person durch besondere Umstände, vorliegend durch Krankheit, erheblich bzw. anhaltend beeinträchtigt wird und damit eine grosse Härte vorliegt (vgl. E. 2.7.1). Der Beschwerdeführer weist darauf hin, dass er an Krebs erkrankt und deshalb gesundheitlich schwer angeschlagen sei. Das ärztliche Zeugnis vom 7. Juli 2009 attestiert, der Beschwerdeführer sei wegen einer schweren Erkrankung vom 1. Dezember 2008 bis 18. März 2009 mehrheitlich arbeitsunfähig und gesundheitlich eingeschränkt gewesen. Der Beschwerdeführer vermag mit der attestierten Dauer der Arbeitsunfähigkeit folglich eine erhebliche und vor allem anhaltende Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit im Sinne des Erlassrechts nicht zu belegen. Es kann aber ohnehin davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer vor kurzem infolge Geschäftsaufgabe des Einzelunternehmens seine berufliche Tätigkeit aufgegeben hat und nun ausschliesslich eine AHV-Rente bezieht (siehe dazu auch E. 3.6). Es ist deshalb nicht ersichtlich, inwieweit die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit erlasswesentlich beeinträchtigt und eine grosse Härte gegeben sein sollte. Die Voraussetzungen zur Gewährung des Steuererlasses werden auch hinsichtlich dieses Punktes nicht erfüllt.

3.5 Der Beschwerdeführer bringt schliesslich vor, das verbleibende, rechtsgenüglich dargelegte Vermögen bilde unentbehrlichen Bestandteil der Altersvorsorge und könne deshalb nicht zur Begleichung der Steuerschuld herangezogen werden. Gemäss Eingabe des Beschwerdeführers vom 15. März 2010 waren die Liquidationsarbeiten bis zu diesem Zeitpunkt nicht abgeschlossen und die zuverlässige Beurteilung der Debitoren frühestens Mitte Jahr möglich. Es deutet nichts darauf hin, dass die Geschäftsauflösung bis heute abgeschlossen wäre. Auch wurden seitens des Beschwerdeführers keine weiteren Unterlagen eingereicht, die etwa Aufschluss über die Veräusserung oder Privatentnahme von Geschäftsvermögen geben würden. Es ist folglich unklar, wie sich die Vermögens- und Schuldenpositionen (wie das Umlaufvermögen, die mobilen Sachanlagen, das kurzfristige Fremdkapital und die Garantierückstellung) infolge der Geschäftsaufgabe tatsächlich entwickelt haben und noch verändern werden. Demnach ist der aktuelle Stand des Vermögens und der Schulden des Beschwerdeführers nicht erstellt und der vom Beschwerdeführer behauptete Eingriff in den unentbehrlichen Bestandteil der Altersvorsorge unsubstanziiert. Der Beschwerdeführer vermag damit keine Notlage oder besondere Härte im Sinne des Erlassrechts darzutun. Er hat als Steuersubjekt die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (vgl. dazu E. 1.4.3), was der Gewährung eines Steuererlasses auch unter diesem Aspekt entgegen steht. Ohnehin vermöchte der Nachweis des unentbehrlichen Bestandteils der Altersvorsorge für sich allein die obgenannten Gründe, die allesamt gegen den Erlass sprechen (E. 3.1-3.4), nicht zu beseitigen (für die Frage, ob demgegenüber eine Stundung gerechtfertigt erscheint, ist auf E. 4 zu verweisen). Insofern sind damit auch die vom Beschwerdeführer gestellten Beweisanträge und -offerten obsolet. Auch könnten mit den beantragten Beweisen keine weiterführenden Informationen über die laufende Liquidation gewonnen werden.

3.6 Das monatliche Einkommen des Beschwerdeführers besteht in einer AHV-Rente in der Höhe von Fr. 2'033.--. Die Parteien sind sich zwar darüber einig, dass der Beschwerdeführer damit nicht in der Lage ist, sein Existenzminimum und die noch ausstehenden direkten Bundessteuern aus dem laufenden monatlichen Einkommen zu bezahlen. In einer Würdigung der gesamten wirtschaftlichen Verhältnisse rechtfertigt dies allein jedoch noch keinen Steuererlass; vielmehr ist der Erlass, wie gesehen, aus mehreren Gründen zu verweigern (E. 3.1-3.4).

4.
Schliesslich beantragt die Vorinstanz, die kantonale Bezugsbehörde sei anzuweisen, auf begründetes Gesuch hin und unter Sicherstellung der für das Jahr 2004 geschuldeten direkten Bundessteuer eine Stundung derselben vorerst bis Ende 2010 zu gewähren. Die Gewährung der Stundung wurde im vorinstanzlichen Verfahren nicht geprüft und kann deshalb auch nicht Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens sein (vgl. dazu E. 1.2.1). Vielmehr hat zuerst die Vorinstanz aufgrund des anwendbaren Rechts zu prüfen, ob dem Beschwerdeführer für die geschuldete direkte Bundessteuer des Jahres 2004 allenfalls Stundung zu gewähren ist. Die Sache ist deshalb zur Beurteilung und allfälligem Entscheid über die Stundung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

5.
5.1 Ausgangsgemäss ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. In der Regel sind dem unterliegenden Beschwerdeführer die Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 VwVG). Die Verfahrenskosten können einer Partei, der keine unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 VwVG gewährt wird, nur ausnahmsweise ganz oder teilweise erlassen werden, wenn (Bst. a) ein Rechtsmittel ohne erheblichen Aufwand für das Gericht durch Rückzug oder Vergleich erledigt wird oder (Bst. b) andere Gründe in der Sache oder in der Person der Partei es als unverhältnismässig erscheinen lassen, sie ihr aufzuerlegen (Art. 6 des Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 21. Februar 2008 [VGKE]).

5.2 Da der Tatbestand von Bst. a des Art. 6 VGKE offensichtlich nicht erfüllt ist, bleibt zu prüfen, ob Gründe in der Sache oder in der Person des Beschwerdeführers es als unverhältnismässig erscheinen lassen, ihm die Verfahrenskosten aufzuerlegen. Dies trifft nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung namentlich dann zu, wenn mit der Beschwerde ideelle Ziele verfolgt werden, wenn das öffentliche Interesse an der Abklärung einer Streitsache einen Kostenerlass rechtfertigt oder wenn sich die unterliegende Partei in einer finanziellen Notlage befindet (vgl. BVGE 2007/41 E. 9.2). All dies ist vorliegend nicht der Fall. Was das Vorliegen einer finanziellen Notlage betrifft, ist ohnehin auf E. 3.5 zu verweisen. Dem Antrag des Beschwerdeführers, es sei auf die Erhebung von Kosten zu verzichten, kann folglich nicht stattgegeben werden. Dem Beschwerdeführer sind demnach die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 2'000.-- aufzuerlegen. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 2'000.-- verrechnet. Eine Parteientschädigung bleibt dem Beschwerdeführer bei diesem Verfahrensausgang von Gesetzes wegen versagt (Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 VGKE e contrario).

6.
Dieser Entscheid kann nicht mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht weitergezogen werden (Art. 83 Bst. m des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [BGG, SR 173.110]; vgl. auch Moser/Beusch/Kneubühler, a.a.O., Rz. 1.48; Zweifel/Casanova, a.a.O., § 31 N. 33).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Die Sache wird zum Entscheid über eine allfällige Stundung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- verrechnet.

4.
Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.

5.
Dieses Urteil geht an:
den Beschwerdeführer (Einschreiben)
die Vorinstanz (Ref-Nr. _______; Einschreiben)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Daniel Riedo Gabriela Meier
Versand:

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
^a	del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente;
^b	del Consiglio federale concernenti:
^b1	la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale,
^b10	la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie;
^b2	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari,
^b3	il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita,
^b4	il divieto di determinate attività secondo la LAIn30,
^b4bis	il divieto di organizzazioni secondo la LAIn,
^b5	la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia,
^b6	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori,
^b7	la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici,
^b8	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione,
^b9	la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato,
^c	del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
^cbis	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
^dquinquies	della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente;
^e	degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione;
^f	delle commissioni federali;
^g	dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende;
^h	delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione;
ⁱ	delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48
¹	Ha diritto di ricorrere chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
^b	è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e
^c	ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa.
²	Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 50
¹	Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione.
²	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 642.11 Legge federale del 14 dicembre 1990 sull'imposta federale diretta (LIFD) LIFD Art. 167 Condizioni - 1 Qualora per il contribuente caduto nel bisogno il pagamento dell'imposta, dell'interesse o della multa per contravvenzione costituisca un grave rigore, gli importi dovuti possono, su domanda, essere in tutto o in parte condonati.
¹	Qualora per il contribuente caduto nel bisogno il pagamento dell'imposta, dell'interesse o della multa per contravvenzione costituisca un grave rigore, gli importi dovuti possono, su domanda, essere in tutto o in parte condonati.
²	Il condono dell'imposta ha lo scopo di contribuire al risanamento duraturo della situazione economica del contribuente. Deve profittare al contribuente stesso e non ai suoi creditori.
³	Le multe e gli importi oggetto di ricupero d'imposta sono condonati soltanto in casi eccezionali particolarmente fondati.
⁴	L'autorità di condono entra nel merito soltanto delle domande di condono presentate prima della notificazione del precetto esecutivo (art. 38 cpv. 2 della LF dell'11 apr. 1889252 sulla esecuzione e sul fallimento; LEF).
⁵	In caso di imposizione alla fonte, può presentare una domanda di condono soltanto il contribuente o il rappresentante contrattuale da lui designato.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52
¹	L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
²	Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi.
³	Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 8 Uguaglianza giuridica - 1 Tutti sono uguali davanti alla legge.
¹	Tutti sono uguali davanti alla legge.
²	Nessuno può essere discriminato, in particolare a causa dell'origine, della razza, del sesso, dell'età, della lingua, della posizione sociale, del modo di vita, delle convinzioni religiose, filosofiche o politiche, e di menomazioni fisiche, mentali o psichiche.
³	Uomo e donna hanno uguali diritti. La legge ne assicura l'uguaglianza, di diritto e di fatto, in particolare per quanto concerne la famiglia, l'istruzione e il lavoro. Uomo e donna hanno diritto a un salario uguale per un lavoro di uguale valore.
⁴	La legge prevede provvedimenti per eliminare svantaggi esistenti nei confronti dei disabili.

SR 642.121 Ordinanza del DFF del 12 giugno 2015 concernente l'esame delle domande di condono dell'imposta federale diretta (Ordinanza sul condono dell'imposta) - Ordinanza sul condono dell'imposta Ordinanza-sul-condono-dell'imp Art. 7 Delimitazione rispetto alla procedura di tassazione
¹	Una domanda di condono può essere presentata solo quando la tassazione è cresciuta in giudicato. Con la domanda non si può pretendere una revisione della tassazione e la procedura di condono non sostituisce la procedura di ricorso.
²	Nella procedura di condono di un'imposta alla fonte il capoverso 1 si applica per analogia.

SR 642.121 Ordinanza del DFF del 12 giugno 2015 concernente l'esame delle domande di condono dell'imposta federale diretta (Ordinanza sul condono dell'imposta) - Ordinanza sul condono dell'imposta Ordinanza-sul-condono-dell'imp Art. 9 Decesso del richiedente
¹	Se la persona che ha presentato una domanda di condono muore, la sua domanda diviene priva di oggetto.
²	Il singolo erede (art. 12 LIFD) può presentare a sua volta una domanda di condono.

SR 642.121 Ordinanza del DFF del 12 giugno 2015 concernente l'esame delle domande di condono dell'imposta federale diretta (Ordinanza sul condono dell'imposta) - Ordinanza sul condono dell'imposta Ordinanza-sul-condono-dell'imp Art. 10 Basi decisionali - L'autorità di condono decide in merito alla domanda di condono tenendo conto di tutti i fatti essenziali necessari alla valutazione delle condizioni e dei motivi di diniego, in particolare:
^a	dell'intera situazione economica del richiedente al momento della decisione;
^b	dell'evoluzione a partire dal periodo fiscale a cui si riferisce la domanda;
^c	delle prospettive economiche del richiedente; nonché
^d	delle misure adottate dal richiedente finalizzate al miglioramento della sua capacità economica.

SR 642.121 Ordinanza del DFF del 12 giugno 2015 concernente l'esame delle domande di condono dell'imposta federale diretta (Ordinanza sul condono dell'imposta) - Ordinanza sul condono dell'imposta Ordinanza-sul-condono-dell'imp Art. 2 Situazioni di bisogno nel caso di persone fisiche
¹	Si considera che una persona fisica sia caduta nel bisogno (art. 167 cpv. 1 LIFD) quando:
^a	le sue risorse finanziarie non bastano a garantire il minimo esistenziale secondo il diritto in materia di esecuzione e fallimento; o
^b	l'intero importo dovuto è sproporzionato rispetto alla sua capacità finanziaria.
²	È data in particolare una sproporzione rispetto alla capacità finanziaria, quando il debito fiscale, nonostante una limitazione ragionevole delle spese finalizzate al mantenimento del tenore di vita, non può essere completamente estinto entro un termine prevedibile.
³	Una limitazione delle spese finalizzate al mantenimento del tenore di vita può essere ragionevolmente pretesa, se tali spese superano il minimo esistenziale secondo il diritto in materia di esecuzione e fallimento (art. 93 LF dell'11 apr. 18892 sulla esecuzione e sul fallimento, LEF).

SR 642.121 Ordinanza del DFF del 12 giugno 2015 concernente l'esame delle domande di condono dell'imposta federale diretta (Ordinanza sul condono dell'imposta) - Ordinanza sul condono dell'imposta Ordinanza-sul-condono-dell'imp Art. 3 Cause di una situazione di bisogno nel caso di persone fisiche
¹	Tra le cause che possono condurre una persona fisica a una situazione di bisogno, sono riconosciute in particolare:
^a	un peggioramento essenziale e persistente della sua situazione economica a contare dal periodo fiscale oggetto della domanda di condono dovuto a:
^a1	oneri straordinari per il mantenimento della famiglia od obblighi di mantenimento,
^a2	costi elevati a seguito di malattia, infortunio o cura non sopportati da terzi, o
^a3	un lungo periodo di disoccupazione;
^b	un forte indebitamento dovuto a spese straordinarie che sono in relazione con la situazione personale e delle quali la persona non è responsabile.
²	Se la situazione di bisogno è imputabile ad altre cause, l'autorità di condono non può rinunciare alle legittime pretese della Confederazione a vantaggio di altri creditori. Se altri creditori rinunciano totalmente o parzialmente ai loro crediti, può essere accordato un condono nella stessa proporzione percentuale, sempre che questo contribuisca al risanamento duraturo della situazione economica della persona (art. 167 cpv. 2 LIFD). Sono considerate altre cause in particolare:
^a	fideiussioni;
^b	elevati pegni immobiliari;
^c	debiti del piccolo credito dovuti a un tenore di vita elevato;
^d	considerevoli perdite commerciali o di capitale per le persone esercitanti un'attività lucrativa indipendente, se ciò mette in pericolo l'esistenza economica della persona e i posti di lavoro.
³	Perdite di reddito e spese che sono già state prese in considerazione all'atto della tassazione o del calcolo dell'imposta non sono riconosciute come cause. Ciò vale in particolare nel caso delle fluttuazioni usuali del reddito del contribuente.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63
¹	L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
²	Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi.
³	Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura.
⁴	L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100
^4bis	La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla:
^a	da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101
⁵	Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 65
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione le designa inoltre un avvocato.111
³	L'onorario e le spese d'avvocato sono messi a carico conformemente all'articolo 64 capoversi 2 a 4.
⁴	La parte, ove cessi d'essere nel bisogno, deve rimborsare l'onorario e le spese d'avvocato all'ente o all'istituto autonomo che li ha pagati.
⁵	Il Consiglio federale disciplina la determinazione degli onorari e delle spese.112 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005113 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010114 sull'organizzazione delle autorità penali.115

SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 6 Rinuncia alle spese processuali - Le spese processuali possono essere condonate totalmente o parzialmente alla parte che non beneficia del gratuito patrocinio previsto all'articolo 65 della legge federale del 20 dicembre 19684 sulla procedura amministrativa, qualora:
^a	un ricorso sia liquidato in seguito a rinuncia o a transazione senza aver causato un lavoro considerevole al Tribunale;
^b	per altri motivi inerenti al litigio o alla parte in causa, non risulti equo addossare le spese processuali alla parte.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64
¹	L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
²	Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente.
³	Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza.
⁴	L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa.
⁵	Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109

SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio
¹	La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa.
²	Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione.
³	Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili.
⁴	Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili.
⁵	L'articolo 6a è applicabile per analogia.7

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro:
^a	le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
^b	le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria;
^c	le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti:
^c1	l'entrata in Svizzera,
^c2	i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto,
^c3	l'ammissione provvisoria,
^c4	l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento,
^c5	le deroghe alle condizioni d'ammissione,
^c6	la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti;
^d	le decisioni in materia d'asilo pronunciate:
^d1	dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione,
^d2	da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto;
^e	le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione;
^f	le decisioni in materia di appalti pubblici se:
^fbis	le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori;
^f1	non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o
^f2	il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici;
^g	le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi;
^h	le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale;
ⁱ	le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile;
^j	le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria;
^k	le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto;
^l	le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci;
^m	le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante;
ⁿ	le decisioni in materia di energia nucleare concernenti:
ⁿ¹	l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione,
ⁿ²	l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare,
ⁿ³	i nulla osta;
^o	le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli;
^p	le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68
^p1	concessioni oggetto di una pubblica gara,
^p2	controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni;
^p3	controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste;
^q	le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti:
^q1	l'iscrizione nella lista d'attesa,
^q2	l'attribuzione di organi;
^r	le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF);
^s	le decisioni in materia di agricoltura concernenti:
^s1	...
^s2	la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione;
^t	le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione;
^u	le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria);
^v	le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale;
^w	le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale;
^x	le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi;
^y	le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale;
^z	le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale.