B-16/2013 - 2013-05-13 - Formation professionnelle

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung II

B-16/2013

Urteil vom 13. Mai 2013

Richterin Eva Schneeberger (Vorsitz),

Besetzung Richter Philippe Weissenberger, Richter Pascal Richard,

Gerichtsschreiberin Beatrice Grubenmann.

X._______,
Parteien
Beschwerdeführerin,

gegen

Medizinalberufekommission MEBEKO,

Ressort Ausbildung, Bundesamt für Gesundheit BAG,

Schwarzenburgstrasse 161, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Gegenstand Diplomanerkennung.

Sachverhalt:

A.

A.a X._______ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) erwarb am (...) an der Universität von Novi Sad (damals: Bundesrepublik Jugoslawien; heute: Serbien) ein Arztdiplom.

A.b Die Beschwerdeführerin erkundigte sich mit E-Mail vom 29. Juli 2012 beim Bundesamt für Gesundheit BAG, Medizinalberufekommission MEBEKO (nachfolgend: Vorinstanz), nach der Möglichkeit der Anerkennung ihres in Serbien erworbenen Arztdiploms.

A.c Mit E-Mail vom 31. Juli 2012 beantwortete die Vorinstanz die Fragen der Beschwerdeführerin in genereller Weise. Sie teilte ihr mit, dass in Fällen, in welchen weder die direkte noch die indirekte Anerkennung möglich sei, der Erwerb des eidgenössischen Arztdiploms offen stehe. Die Gebühr für die Bearbeitung eines konkreten Antrags zur Frage, unter welchen Bedingungen die Beschwerdeführerin das eidgenössische Diplom erwerben könne, belaufe sich auf Fr. 680.-; die Anmeldung zur Prüfung sowie die Prüfung und die Ausstellung des Diploms würden zusätzlich etwa Fr. 1'700.- kosten.

A.d In der Folge reichte die Beschwerdeführerin mit E-Mail vom 29. September 2012 verschiedene Dokumente ein (Lebenslauf, Kopien ihres neuseeländischen und ihres serbischen Passes, Bewilligung B, Diplom der Ausbildung als Laborantin, Arztdiplom, Bestätigung ihrer Berufstätigkeit in der Schweiz).

A.e Die Vorinstanz teilte der Beschwerdeführerin mit E-Mail vom 15. Oktober 2012 mit, dass eine Anerkennung ihres Diploms nicht möglich sei. Zur Zeit bestehe die einzige Möglichkeit, das eidgenössische Arztdiplom zu erwerben, darin, an der medizinischen Fakultät einer schweizerischen Universität zu studieren und die eidgenössische Prüfung zu absolvieren. Die Vorinstanz wies darauf hin, dass, falls die Beschwerdeführerin am Erwerb des eidgenössischen Arztdiploms interessiert sei, sie verschiedene Dokumente (in Papierform) einreichen müsse.

A.f Am 12. November 2012 reichte die Beschwerdeführerin die betreffenden Dokumente in Papierform ein. In ihrem Begleitschreiben hielt sie fest, sie sende der Vorinstanz die Unterlagen zwecks einer weiteren Beurteilung ihrer Anspruchsberechtigung betreffend den Erwerb des eidgenössischen Arztdiploms und erwarte hinsichtlich des weiteren Vorgehens den Entscheid der Vorinstanz.

Alle bis zu diesem Zeitpunkt ergangenen Schreiben der Beschwerdeführerin an die Vorinstanz resp. Antworten der Vorinstanz an die Beschwerdeführerin waren auf Englisch verfasst.

B.
Mit Verfügung vom 6. Dezember 2012 (auf Deutsch) entschied die Vorinstanz, dass die Beschwerdeführerin erst zur eidgenössischen Prüfung in Humanmedizin zugelassen werde, wenn sie an einer schweizerischen universitären Hochschule einen Studienabschluss in Humanmedizin auf Masterstufe erworben habe. Zur Begründung führte die Vorinstanz aus, die Beschwerdeführerin habe das Arztdiplom ausserhalb der EU bzw. der EFTA erworben. Mangels eines Vertrags zwischen der Schweiz und der Bundesrepublik Jugoslawien über die gegenseitige Anerkennung der Diplome sei eine Diplomanerkennung ausgeschlossen. Eine mindestens dreijährige klinische Berufserfahrung in der Schweiz (berechnet zu 100% Beschäftigungsgrad) ermögliche den direkten Zugang zur eidgenössischen Prüfung in Humanmedizin. Die Beschwerdeführerin weise in der Schweiz keine oder weniger als drei Jahre klinische Berufserfahrung auf. Die Zulassung zur eidgenössischen Prüfung im Humanmedizin werde daher vom Erwerb eines Studienabschlusses in Humanmedizin auf Masterstufe an einer schweizerischen universitären Hochschule abhängig gemacht. Für die Bearbeitung des gestellten Antrags stellte die Vorinstanz Fr. 680.- in Rechnung.

C.
Mit E-Mail vom 29. Dezember 2012 (auf Englisch) kritisierte die Beschwerdeführerin, nachdem sie nun die Papierausdrucke ihrer Unterlagen eingereicht habe, habe sie die gleiche Antwort erhalten wie schon zuvor, aber zusätzlich eine hohe Gebührenrechnung. Sie sei nie darüber informiert worden, dass ihre Anfrage gebührenpflichtig sei, weshalb sie die entsprechende Rechnung nicht akzeptieren könne.

D.
Die Beschwerdeführerin erhob gegen den Entscheid vom 6. Dezember 2012 am 30. Dezember 2012 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragt, es sei die Richtigkeit der ihr in Rechnung gestellten Gebühr formell zu überprüfen. Zur Begründung führt sie an, sie habe nur erfahren wollen, ob ihr ausländisches Arztdiplom in der Schweiz anerkannt werde und wie lange das Verfahren und die ergänzenden Studien dauerten. Zu ihrer Überraschung habe sie einen formellen Entscheid mit einer Gebührenrechnung von Fr. 680.- erhalten. Möglicherweise sei es wegen der Korrespondenz in Englisch zu Missverständnissen gekommen.

Die Beschwerde sowie alle darauf folgenden Eingaben der Beschwerdeführerin und der Vorinstanz erfolgten auf Deutsch.

E.
Mit Verfügung vom 4. Januar 2013 forderte die Instruktionsrichterin die Beschwerdeführerin zur Bezahlung eines Kostenvorschusses in der Höhe von Fr. 300.- auf.

F.
Am 21. Januar 2013 ersuchte die Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht um eine Erklärung dafür, weshalb ihr mit Verfügung vom 4. Januar 2013 ein Betrag von Fr. 300.- anstatt von Fr. 680.- in Rechnung gestellt worden sei. Sie sei über die mit ihrer Anfrage verbundenen Unkosten von der Vorinstanz nicht informiert worden und weder mit dem Betrag von Fr. 300.- noch von Fr. 680.- einverstanden.

G.
Mit Schreiben vom 23. Januar 2013 legte die Instruktionsrichterin dar, weshalb die Beschwerdeführerin zur Bezahlung eines Kostenvorschusses aufgefordert worden war. Zugleich wies sie die Beschwerdeführerin auf die Möglichkeit hin, die Beschwerde vor dem 30. Dezember 2012 zurückzuziehen, womit das Verfahren gratis abgeschrieben würde.

H.
Die Vorinstanz teilte der Beschwerdeführerin mit E-Mail vom 24. Januar 2013 mit, in welchen Bestimmungen die für ein Verfahren betreffend Diplomanerkennung bzw. Erwerb eines eidgenössischen Diploms der universitären Medizinalberufe zu entrichtenden Gebühren geregelt seien. Sie hielt weiter fest, dass die zuständige Mitarbeiterin in der E-Mail vom 31. Juli 2012 unmissverständlich ausgeführt habe, dass für die Festlegung der Bedingungen für den Erwerb des eidgenössischen Arztdiploms eine Gebühr zu entrichten sei.

I.
Mit Eingabe vom 13. Februar 2013 beantragt die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde. Es dürfe davon ausgegangen werden, dass Gesuch stellenden Personen klar sein müsse, dass Verwaltungsakte nicht gratis seien. Die Vorinstanz habe die Beschwerdeführerin bereits mit
E-Mail vom 29. September 2012 (recte: 31. Juli 2012) über die Kosten informiert. Daraus gehe klar hervor, dass für den Entscheid über die Voraussetzungen des Erwerbs des eidgenössischen Arztdiploms, für die Prüfungsanmeldung, die Absolvierung der Prüfung (Prüfungsgebühr) und die Erteilung des eidgenössischen Arztdiploms gesonderte Gebühren erhoben würden. Es könne keinesfalls behauptet werden, dass es sich um ein sprachliches Missverständnis handle.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33 und 34 VGG genannten Behörden, zu denen auch das BAG zählt (Art. 33 Bst. d VGG). Der Entscheid der Vorinstanz vom 6. Dezember 2012 stellt eine Verfügung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 Bst. b VwVG dar. Diese Verfügung kann im Rahmen der allgemeinen Bestimmungen über die Bundesverwaltungsrechtspflege (Art. 31 und 33 Bst. d VGG i. V. m. Art. 5 und 44 VwVG) mit Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht angefochten werden.

Die Beschwerdeführerin ist als Adressatin des angefochtenen Entscheids durch diesen berührt und hat somit ein schutzwürdiges Interesse an seiner Aufhebung oder Änderung. Sie ist daher zur Beschwerdeführung legitimiert.

Die Eingabefrist und -form sind gewahrt (Art. 50 und 52 Abs. 1 VwVG), der Kostenvorschuss wurde fristgemäss bezahlt (Art. 63 Abs. 4 VwVG), und die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen liegen vor (Art. 44 ff . VwVG).

Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

2.
Ein ausländisches Diplom wird anerkannt, sofern seine Gleichwertigkeit mit einem eidgenössischen Diplom in einem Vertrag über die gegenseitige Anerkennung mit dem betreffenden Staat vorgesehen ist, und die Inhaberin oder der Inhaber eine Landessprache der Schweiz beherrscht (Art. 15 Abs. 1 des Medizinalberufegesetzes vom 23. Juni 2006 [MedBG, SR 811.11]). Für die Anerkennung ist die Medizinalberufskommission zuständig (Art. 15 Abs. 3 MedBG). Anerkennt die Vorinstanz das ausländische Diplom nicht, so entscheidet sie, unter welchen Voraussetzungen das eidgenössische Diplom erworben werden kann (vgl. Art. 15 Abs. 4 MedBG).

3.
Im vorliegenden Fall erliess die Vorinstanz eine derartige Verfügung, in der sie entschied, dass die Beschwerdeführerin zur eidgenössischen Prüfung in Humanmedizin zugelassen werde, sobald sie an einer schweizerischen universitären Hochschule einen Studienabschluss in Humanmedizin auf Masterstufe erworben habe. Angefochten ist indessen nicht dieser Hauptpunkt der Verfügung, sondern lediglich die der Beschwerdeführerin auferlegte Gebühr von Fr. 680.- für den Erlass dieser Verfügung.

Die Beschwerdeführerin akzeptiert diese Gebühr nicht und beantragt, es sei deren Richtigkeit formell zu überprüfen. Sie kritisiert, sie sei über die mit ihrer Anfrage verbundenen Unkosten von der Vorinstanz nicht informiert worden. Sie habe nur erfahren wollen, ob ihr ausländisches Arztdiplom in der Schweiz anerkannt werde und wie lange das Verfahren und die ergänzenden Studien dauerten. Zu ihrer Überraschung habe sie einen formellen Entscheid mit einer Gebührenrechnung von Fr. 680.- erhalten. Möglicherweise sei es wegen der Korrespondenz in Englisch zu diesen Missverständnissen gekommen.

Die Vorinstanz vertritt demgegenüber die Auffassung, die zuständige Mitarbeiterin habe in der E-Mail vom 29. September 2012 (recte: 31. Juli 2012) unmissverständlich ausgeführt, dass für die Festlegung der Bedingungen für den Erwerb des eidgenössischen Arztdiploms eine Gebühr zu entrichten sei. Die Beschwerdeführerin sei somit sehr wohl vorgängig über die Kosten informiert worden. Es könne keinesfalls behauptet werden, dass es sich um ein sprachliches Missverständnis handle. Zudem dürfe davon ausgegangen werden, dass Gesuch stellenden Personen klar sein müsse, dass Verwaltungsakte nicht gratis seien.

3.1 Eine Gebühr ist das Entgelt für eine bestimmte, von der abgabepflichtigen Person veranlasste Amtshandlung oder für die Benutzung einer öffentlichen Einrichtung. Gebühren bedürfen einer Grundlage im formellen Gesetz, sofern es sich nicht um blosse Kanzleigebühren handelt. Inwieweit das formelle Gesetz selber die Grundsätze der Gebührenerhebung zu regeln hat, hängt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung von den Besonderheiten der in Frage stehenden Abgabe ab. Delegiert das Gesetz die Kompetenz zur Festlegung einer Abgabe an den Verordnungsgeber, so muss es grundsätzlich zumindest den Kreis der Abgabepflichtigen, den Gegenstand und die Bemessungsgrundlagen der Abgabe selber festlegen. Diese Anforderungen wurden in der Rechtsprechung jedoch für gewisse Arten von Kausalabgaben gelockert. So dürfen die Vorgaben über die Abgabenbemessung dort herabgesetzt werden, wo das Mass der Abgabe durch überprüfbare verfassungsrechtliche Prinzipien (Kostendeckungs- und Äquivalenzprinzip) begrenzt wird und nicht allein der Gesetzesvorbehalt diese Schutzfunktion erfüllt. Diese mögliche Lockerung betrifft nur die Vorgaben zur Bemessung der Abgaben, nicht die Umschreibung der Abgabepflicht (vgl. BGE 134 I 179 E. 6.1, mit weiteren Hinweisen).

3.2 Die Kostenpflicht für ein Verfahren im Bereich der universitären Medizinalberufe ist in Art. 15 Abs. 1 der Medizinalberufeverordnung vom 27. Juni 2007 (MedBV, SR 811.112.0) geregelt. Der Bundesrat als Verordnungsgeber erliess die Medizinalberufeverordnung unter anderem gestützt auf Art. 46a des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 1997 (RVOG, SR 172.010). Diese Vorschrift sieht vor, dass der Bundesrat Bestimmungen über die Erhebung von angemessenen Gebühren für Verfügungen und Dienstleistungen der Bundesverwaltung erlässt (Art. 46a RVOG). Unter dem Titel "Gebühren" bestimmt Art. 15 MedBV, dass sich diese nach Anhang 5 richten. In Anhang 5 Ziff. 2 Bst. b MedBV ist vorgesehen, dass im Rahmen der Anerkennung ausländischer Diplome für Verfahren gemäss Artikel 15 Absatz 4 MedBG Gebühren von Fr. 680.- bis Fr. 790.- erhoben werden.

3.3 Die verfügte Gebühr von Fr. 680.- entspricht dem in diesen Bestimmung vorgesehenen Minimalansatz und ist somit von ihrer Höhe her nicht zu beanstanden.

3.4 Mit ihrer Argumentation, sie sei über die mit ihrer Anfrage verbundenen Unkosten von der Vorinstanz nicht informiert worden und habe nur erfahren wollen, ob ihr ausländisches Arztdiplom in der Schweiz anerkannt werde und wie lange das Verfahren und die ergänzenden Studien dauerten, rügt die Beschwerdeführerin sinngemäss, sie habe gar nie eine kostenpflichtige Verfügung beantragt.

Wie sich aus den - sowohl von der Vorinstanz wie auch von der Beschwerdeführerin - eingereichten Akten ergibt, informierte die Vorinstanz die Beschwerdeführerin in ihrer ersten E-Mail vom 31. Juli 2012 über das diesbezügliche Vorgehen wie folgt:

"...upon receipt of all required documents, the Commission on Medical Professions will grant you permission to - if needed - take any prerequisite courses or examinations for the FLE, as well as the permission to take the FLE. Fees: The application for the decision fixing under which conditions you can obtain the Federal Diploma costs 680.- Swiss francs. There will be an additional charge (at the present time around 1700.- Swiss francs) to register for the exam, for the exam and the diploma...".

In der Folge reichte die Beschwerdeführerin diese Dokumente auf elek-tronischem Weg ein, worauf ihr die Vorinstanz mit E-Mail vom 15. Oktober 2012 darlegte, dass eine Anerkennung ihres Diploms nicht möglich sei und sie zur Zeit nur die Möglichkeit habe, das eidgenössische Arztdiplom zu erwerben und hierfür ein Studium in Humanmedizin an einer schweizerischen universitären Hochschule, den Studienabschluss dieser Jahre sowie die eidgenössische Prüfung in Humanmedizin zu absolvieren. Weiter schrieb die Vorinstanz:

"If you're interested in obtaining the Federal Diploma of Medical Doctor, please send us following documents (hard copies) - see also our email of 31 July 2012."

In der Folge sandte die Beschwerdeführerin die aufgeführten Dokumente in Papierversion "for your further assessment on the eligibility to obtain the Federal Diploma of Medical Doctor" und verlangte im Begleitschreiben ausdrücklich "the decision on further steps and timelines".

Aufgrund dieser Aktenlage ist erstellt, dass die Beschwerdeführerin durch die Vorinstanz vorgängig informiert wurde, dass für eine Verfügung darüber, unter welchen Voraussetzungen sie das eidgenössische Diplom erhalten könne, eine Gebühr von Fr. 680.- verlangt werden würde, und dass die Beschwerdeführerin in der Folge ausdrücklich eine derartige Verfügung beantragt hat.

3.5 Das von der Beschwerdeführerin vorgebrachte Argument, sie sei vom formellen Entscheid mit einer Gebührenrechnung von Fr. 680.- überrascht worden, vermag vor diesem Hintergrund nicht zu überzeugen. Als ebenso unbehelflich erscheint ihre Erklärung, es sei möglicherweise wegen der Korrespondenz in Englisch zu Missverständnissen gekommen, da die Beschwerdeführerin in ihrem Lebenslauf geltend macht, fliessend Englisch zu sprechen.

4.
Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde somit als unbegründet und ist abzuweisen.

5.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind der unterliegenden Beschwerdeführerin die Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG, Art. 1 ff . des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Diese werden auf Fr. 300.- festgesetzt und sind mit dem von ihr am 29. Januar 2013 geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.

6.
Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen (Art. 64 Abs. 1 VwVG).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 300.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Sie werden nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 300.- verrechnet.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. ...; Gerichtsurkunde)

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Eva Schneeberger Beatrice Grubenmann

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand: 14. Mai 2013

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50
¹	Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
²	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 811.11 Loi fédérale du 23 juin 2006 sur les professions médicales universitaires (Loi sur les professions médicales, LPMéd) - Loi sur les professions médicales LPMéd Art. 15 Reconnaissance de diplômes étrangers
¹	Est reconnu le diplôme étranger dont l'équivalence avec un diplôme fédéral est établie dans un traité sur la reconnaissance réciproque des diplômes conclu avec l'État concerné.28
²	Un diplôme étranger reconnu déploie en Suisse les mêmes effets qu'un diplôme fédéral.
³	La reconnaissance relève de la compétence de la Commission des professions médicales.
⁴	La Commission des professions médicales, si elle ne reconnaît pas le diplôme étranger, fixe les conditions de l'obtention du diplôme fédéral correspondant.

SR 811.112.0 Ordonnance du 27 juin 2007 concernant les diplômes, la formation universitaire, la formation postgrade et l'exercice des professions médicales universitaires (Ordonnance sur les professions médicales, OPMéd) - Ordonnance sur les professions médicales OPMéd Art. 15
¹	Les émoluments sont fixés à l'annexe 5.
²	Lorsque des émoluments sont prévus, leur montant est calculé en fonction du temps consacré. Le tarif horaire va de 90 francs à 200 francs d'après la fonction de la personne en charge du dossier.
³	Dans des cas justifiés, l'autorité compétente peut exiger une avance sur frais appropriée.
⁴	Les dispositions de l'ordonnance générale du 8 septembre 2004 sur les émoluments39 sont applicables, à moins que la présente ordonnance n'en dispose autrement.

SR 172.010 Loi du 21 mars 1997 sur l'organisation du gouvernement et de l'administration (LOGA) - Loi sur l'organisation de l'administration LOGA Art. 46^a - 1 Le Conseil fédéral édicte des dispositions prévoyant la perception d'émoluments appropriés pour les décisions et les autres prestations de l'administration fédérale.
¹	Le Conseil fédéral édicte des dispositions prévoyant la perception d'émoluments appropriés pour les décisions et les autres prestations de l'administration fédérale.
²	Il fixe les modalités de la perception des émoluments, en particulier:
^a	la procédure de perception des émoluments;
^b	le montant des émoluments;
^c	la responsabilité dans les cas où plusieurs personnes sont assujetties au prélèvement d'émoluments;
^d	la prescription du droit au recouvrement des émoluments.
³	Il fixe les émoluments en tenant compte du principe de l'équivalence et du principe de la couverture des coûts.
⁴	Il peut prévoir des dérogations à la perception des émoluments si la décision ou la prestation de service présente un intérêt public prépondérant.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure
¹	Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
²	L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie.
³	Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.