C-7078/2007 - 2010-01-13 - Assurances sociales - Nichteintreten (Einspracheentscheid vom 15.Oktober 2007)

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III
C-7078/2007
{T 0/2}

Urteil vom 13. Januar 2010

Besetzung
Richterin Franziska Schneider (Vorsitz), Richter Michael Peterli, Richter Stefan Mesmer,
Gerichtsschreiberin Susanne Genner.

Parteien
F._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Ausgleichskasse SAK,
Vorinstanz.

Gegenstand
Nichteintreten (Einspracheentscheid vom 15. Oktober 2007).

Sachverhalt:

A.
Der am (...) 1951 geborene, in Costa Rica wohnhafte Beschwerdeführer Schweizer Nationalität wurde aufgrund seiner Beitrittserklärung vom 6. Oktober 1973 von der Schweizerischen Ausgleichskasse SAK (nachfolgend: Vorinstanz) am 14. November 1973 (vgl. act. 4 Dossier B) in die freiwillige Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung für Auslandschweizer aufgenommen.

B.
Mit Schreiben vom 23. Januar 2007 (act. 76 Dossier B) stellte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer eine Mahnung betreffend Einkommens- und Vermögenserklärung zu. Sie setzte ihm eine Frist von 30 Tagen zur Einreichung der entsprechenden Unterlagen und teilte ihm mit, bei ungenutztem Fristablauf würden die Beiträge aufgrund einer Einschätzung nach Ermessen festgesetzt.

C.
Auf die Mahnung vom 23. Januar 2007 reagierte der Beschwerdeführer mit Brief vom 20. Februar 2007 (act. 80 Dossier B). Darin teilte er mit, er habe das Schreiben der Vorinstanz vom 23. Januar 2007 am 20. Februar 2007 per Post erhalten. Seinem Brief fügte er als Beilage Nr. 6 eine undatierte Bestätigung betreffend seine Brutto- und Nettoeinkünfte von Lic. C._______, öffentlicher Buchhalter mit Bewilligung Nr. 1768, bei.

D.
Mit Beitragsverfügung vom 14. Februar 2007 (act. 78 und 79 Dossier B) setzte die Vorinstanz das beitragspflichtige Einkommen des Beschwerdeführers für die Jahre 2006 und 2007 auf CHF 95'810.00 fest. Zur Begründung führte sie an, trotz Mahnung sei die Erklärung des Beschwerdeführers über Einkommen und Vermögen ohne die eingeforderten Belege eingegangen (vgl. act. 77 Dossier B). Würden diese innert 30 Tagen lückenlos nachgereicht, könne eine Neuberechnung der Beiträge vorgenommen werden.

E.
Gegen die Beitragsverfügung vom 14. Februar 2007 erhob der Beschwerdeführer mit E-Mail vom 22. Juni 2007 (act. 81 Dossier B) Einsprache. Darin gab er an, er habe die Beitragsverfügung der Vorinstanz vor einigen Tagen in seinem Postfach vorgefunden. Er reagiere erst jetzt, weil er oft auf Reisen sei und das Postfach erst vor einer Woche geleert habe. Der Beschwerdeführer machte geltend, er habe im Februar einen Brief vom Konsulat in Rio erhalten, in dem die neue Adresse der AHV-Administration angegeben worden sei. Demnach sollte ab dem 1. März 2007 alle Korrespondenz an die Av. Edmond Vaucher, 18, Case postale 3100, 1211 Genève 2, gesandt werden. Dies habe er getan, indem er am 6. März 2007 per UPS Courier, AWB1Z 723 62V 66 4157 1780, einen Umschlag an die AHV nach Genf geschickt habe, der am 8. März 2007 von einem Herrn G._______ an der genannten Adresse empfangen worden sei. Dem Brief habe er neben anderen Dokumenten die verlangte Zertifikation eines Buchhalters über seine Einkünfte beigelegt. Er habe nie eine Antwort erhalten, bis er nun die amtliche Beitragsverfügung in seinem Postfach vorgefunden habe. Er sei sicher, dass der Brief im März via Courier bei der Vorinstanz eingetroffen sei und die verlangten Belege enthalte, weshalb die amtliche Verfügung nicht gerechtfertigt sei. Der Beschwerdeführer beantragte die Zustellung einer korrigierten Beitragsverfügung, damit er den Beitrag für das Jahr 2007 einzahlen könne.

F.
Am 26. Juli 2007 schrieb B._______, Sachbearbeiter bei der Vorinstanz, folgende E-Mail an den Beschwerdeführer (vgl. act. 84 Dossier B):
"Sehr geehrter Herr F._______
Wir benötigen ihre Einsprache noch in Briefform, damit wir einen Einsprache-Entscheid erlassen können. Bitte lassen Sie uns dieses Dokument doch innert 30 Tagen zukommen."

Der Beschwerdeführer antwortete mit E-Mail vom 26. Juli 2007 (act. 84 Dossier B) Folgendes :
"Guten Tag Herr B._______
Das habe ich bereits getan, und zwar schon im vergangenen Maerz 2007, per UPS Courier, AWB 1Z 723 62V 66 4157 1780, dieser Umschalg mit dem Brief wurde am 8. Maerz von einem Herrn G._______ an der neuen Genfer Adresse empfangen wurde.
Ich hatte einen elektronischen Beleg vom Courier.
Deshalb sollten diese Dokumente im Original bei Ihnen liegen."

Darauf antwortete B._______ mit E-Mail vom 26. Juli 2007 (act. 85 Dossier B):
"Sehr geehrter Herr F._______
Wir haben ein Problem mit Ihrer Sendung vom März. Wir haben nur eine Frau G._______, die bei uns arbeitet. Wäre es Ihnen möglich, uns eine Kopie ihres Briefes zu übermitteln? Ihre Nachricht vom 20.2.2007 hingegen ist bei uns eingetroffen."

Der Beschwerdeführer antwortete darauf mit E-Mail vom 26. Juli 2007 (act. 86 Dossier B):
"Guten Tag Herr B._______
Vielen Dank für die schnelle Antwort.
Der Kurier UPS hat mir einfach den Namen G._______ als Empfaenger angegeben, (...).
In diesem Umschlag war auch das Original der Zertifikation meines Buchhalters ueber die Einkunefte.
Anbei nochmals eine Kopie des Briefes vom 20.2.07, den ich zusammen mit anderen Dokumenten, Anfangs Maerz an Sie per Kurier geschickt habe.
(...)."

G.
Mit E-Mail vom 11. September 2007 (act. 91 Dossier B) gelangte die Vorinstanz erneut an den Beschwerdeführer. Sie stellte fest, dass dieser trotz der E-Mail der Vorinstanz vom 26. Juli 2007 ihrer Aufforderung nicht nachgekommen sei. Bis heute sei sie nicht im Besitz des unterschriebenen Originals der per E-Mail gemachten Einsprache des Beschwerdeführers. Sie gewähre ihm deshalb nochmals eine Frist bis am 11. Oktober 2007, um das Original seiner Einsprache unterschrieben per Post einzureichen. Sei die Vorinstanz bis am 11. Oktober 2007 nicht im Besitz der geforderten Unterlagen, würde sie alsdann auf die Einsprache des Beschwerdeführers nicht eintreten.

H.
Der Beschwerdeführer bestätigte den Erhalt der E-Mail der Vorinstanz gleichentags mit E-Mail vom 11. September 2007 (act. 92 S. 2 Dossier B). Er werde das unterschriebene Original noch in derselben Woche an die Adresse der Vorinstanz in Genf senden.
Die Vorinstanz antwortete darauf mit E-Mail vom 11. September 2007 (act. 92 S. 1 unten Dossier B), sie habe soeben die E-Mail des Beschwerdeführers erhalten und warte demnach das Original von dessen unterschriebenen und per Post versandten Einsprache ab.

I.
Mit am 11. oder 12. September 2007 der Schweizerischen Post übergebenen Eingabe (act. 93 Dossier B) sandte der Beschwerdeführer ein handschriftlich unterzeichnetes Exemplar seiner Eingabe vom 20. Februar 2007 samt Beilagen an die Vorinstanz. Gemäss Eingangsstempel ging die Sendung am 14. September 2007 bei der Vorinstanz ein.
Mit E-Mail vom 19. September 2007 (act. 92 S. 1 oben Dossier B) ersuchte der Beschwerdeführer die Vorinstanz darum, den Erhalt des von ihm in der Woche davor per A-Post abgeschickten Umschlags mit dem verlangten Original zu bestätigen.

J.
Mit Einspracheentscheid vom 15. Oktober 2007 (act. 94 Dossier B) trat die Vorinstanz auf die Einsprache nicht ein. Zur Begründung führte sie an, Einsprachen und Beschwerden seien unterschrieben und im Original einzureichen. Der Beschwerdeführer sei mit Schreiben vom 11. September 2007 aufgefordert worden, das Original seiner mit E-Mail vom 22. Juni 2007 übermittelten Einsprache bis zum 11. Oktober 2007 einzureichen. Diese Frist sei ungenutzt verstrichen. Dagegen sei am 14. September 2007 die am 20. Februar 2007 datierte Sendung des Beschwerdeführers bei der Vorinstanz eingetroffen. Diese Sendung habe sich gegen die eingetroffene Mahnung und nicht gegen die amtliche Taxation gerichtet, welche der Beschwerdeführer in diesem Zeitpunkt noch nicht erhalten hätte; zudem habe sie keine Angaben zum Einkommen betreffend 2004 und 2005 zwecks Revision der amtlichen Taxation 2006/2007 vom 14. Februar 2007 enthalten.
Die Vorinstanz sandte ihren Einspracheentscheid zudem mit E-Mail vom 15. Oktober 2007 (act. 95 Dossier B) an den Beschwerdeführer.

K.
Mit E-Mail vom 16. Oktober 2007 (act. 45 Dossier A), gerichtet an die Vorinstanz, focht der Beschwerdeführer den Einspracheentscheid vom 15. Oktober 2007 an. Zur Begründung machte er geltend, er habe seine Einsprache im Original im März 2007 per Courier an die Vorinstanz geschickt und sei im Besitz einer Bestätigung, wonach die Dokumente bei der Vorinstanz abgegeben worden seien. Zudem habe er am 19. September 2007 das Original seiner unterschriebenen Einsprache nochmals per Post von der Schweiz aus an die Vorinstanz geschickt.

L.
Mit Schreiben vom 16. Oktober 2007 sandte die Vorinstanz die Beschwerde vom 16. Oktober 2007 an das Bundesverwaltungsgericht. Dieses stellte mit Zwischenverfügung vom 25. Oktober 2007 fest, die Beschwerdefrist sei noch nicht abgelaufen und die Beschwerde enthalte kein Rechtsbegehren und keine rechtsgültige Unterschrift, und forderte den Beschwerdeführer auf, innerhalb von 30 Tagen nach Eröffnung der angefochtenen Verfügung seine Beschwerde zu verbessern.

M.
Mit Eingabe vom 3. November 2007, der Schweizerischen Botschaft in Costa Rica übergeben am 7. November 2007, reichte der Beschwerdeführer eine "Beschwerde gegen die Amtliche Taxation für die freiwillige AHV/IV für Auslandschweizer für das Beitragsjahr 2007" ein. Er habe Mitte Juni 2007 eine amtliche Taxation für das Beitragsjahr 2007 erhalten, obwohl er die Erklärung über Einkommen und Vermögen für die Beitragsperiode 2006/2007 im Mai 2006 eingereicht habe. Im März 2007 habe er per UPS-Kurier eine weitere Einkommensdarstellung für das Jahr 2006 an die Vorinstanz gesandt, zusammen mit einem am 20. Februar 2007 datierten Brief, in dem er sich über die unzulängliche Betreuung der AHV-Dienststelle beschwert habe. Diese Dokumente seien zwar von der Vorinstanz in Empfang genommen, dann aber verlegt worden. Herr B._______ von der Vorinstanz habe mit E-Mail vom 27. Juli 2007 bestätigt, die Einsprache des Beschwerdeführers würde auf Grund seiner E-Mails bearbeitet, weil die Originaldokumente nicht aufzufinden seien.
Der Beschwerdeführer stellte den Antrag, der Taxation für das Jahr 2006 sei ein Einkommen von CHF 82'000.00 zu Grunde zu legen. Zum Beweis reichte er eine Kopie seiner gesamten Korrespondenz mit der Vorinstanz ein.

N.
Mit Vernehmlassung vom 13. Februar 2008 schloss die Vorinstanz auf Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie an, dem Beschwerdeführer sei am 3. Mai 2006 per Brief (vgl. act. 71 Dossier B), am 12. September 2006 per E-Mail (vgl. act. 75 Dossier B) und am 23. Januar 2007 wiederum per Brief (vgl. act. 76 Dossier B) eine Mahnung für die Einreichung der Erklärung über Einkommen und Vermögen zugestellt worden. Nachdem die entsprechenden Unterlagen nicht eingereicht worden seien, habe sie am 14. Februar 2007 die amtliche Taxation für die Beitragsperiode 2006/2007 erlassen.
Das Schreiben des Beschwerdeführers vom 20. Februar 2007 sei eindeutig gegen die Mahnung vom 23. Januar 2007 gerichtet gewesen; von der Taxationsverfügung sei denn auch keine Rede gewesen. Anscheinend habe der Beschwerdeführer diese noch nicht erhalten. Gemäss Art. 52 ATSG seien Einsprachen nur gegen Verfügungen, nicht aber gegen Mahnungen möglich.
Die E-Mail des Beschwerdeführers vom 22. Juni 2007 könne wohl sinngemäss als Einsprache gelten, sei jedoch formungültig und zudem verspätet. Die Vorinstanz habe den Beschwerdeführer am 26. Juli 2007 und am 11. September 2007 darauf hingewiesen, dass Einsprachen im Original per Post einzureichen seien, ansonsten auf sie nicht eingetreten werde. Dem Beschwerdeführer sei eine Frist bis zum 11. Oktober 2007 zur Nachholung des Versäumten gesetzt worden, verbunden mit der Androhung, dass andernfalls auf die Einsprache nicht eingetreten werde. Am 14. September 2007 sei das Schreiben des Beschwerdeführers vom 20. Februar 2007 eingetroffen. Bei diesem Schreiben handle es sich jedoch nicht um eine Einsprache. Der Nichteintretensentscheid der Vorinstanz sei daher zu Recht erfolgt.

O.
Mit Replik vom 25. März 2008 hielt der Beschwerdeführer an seinem Begehren fest. Er machte geltend, hinsichtlich der "formellen oder richtigen Wortwahl bei Einsprachen oder Beschwerden" ein Laie zu sein. Aus der Korrespondenz gehe jedoch klar hervor, dass er von Beginn an die Absicht hatte, gegen die amtliche Taxation Einsprache zu erheben. Die Angelegenheit sei durch den Umstand erschwert worden, dass die Vorinstanz mit Schreiben vom 22. Januar 2007 darum gebeten habe, die versicherten Personen möchten sie erst nach dem Umzug nach Genf ab Ende Februar 2007 wieder kontaktieren. Deswegen habe er seine Einsprache erst am 6. März 2007 gegen die Verfügung eingereicht, und es treffe zu, dass dies auf Grund der Mahnung vom 23. Januar 2007 geschehen sei. Aus seinen Erklärungen gehe jedoch klar hervor, dass es sich um eine Einsprache gegen die amtliche Taxation gehandelt habe. Der Nichteintretensentscheid der Vorinstanz basiere anscheinend auf rein formellen Gründen und sei auch darauf zurückzuführen, dass die Vorinstanz die von ihm eingereichten Dokumente verloren habe.
Der Beschwerdeführer beantragte, seine Einsprache sei als gültig zu erklären und die Vorinstanz sei anzuweisen, die von ihm eingereichte Einkommenserklärung zu akzeptieren.

P.
Mit Duplik vom 5. Mai 2008 wiederholte die Vorinstanz ihren Standpunkt, der Beschwerdeführer habe keine formgültige Einsprache eingereicht, obwohl er hierzu mehrmals aufgefordert und auf die Rechtsfolgen im Unterlassungsfall hingewiesen worden sei.

Q.
Der Schriftenwechsel wurde mit Verfügung vom 16. Mai 2008 geschlossen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), welche von Vorinstanzen gemäss Art. 33 VGG erlassen wurden. Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um eine Verfügung im Sinn von Art. 5 VwVG, und die Schweizerische Ausgleichskasse (SAK) ist eine Vorinstanz im Sinn von Art. 33 Bst. d VGG. Gemäss Art. 85bis Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG, SR 831.10) entscheidet über Beschwerden von Personen im Ausland in Abweichung von Art. 58 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) das Bundesverwaltungsgericht. Dieses ist somit für die Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig.

1.2 Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen. Er ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat an deren Aufhebung oder Änderung ein schutzwürdiges Interesse im Sinn von Art. 48 Abs. 1 VwVG (vgl. auch Art. 59 ATSG). Er ist daher zur Beschwerdeführung legitimiert.

1.3 Die angefochtene Verfügung trägt das Datum vom 15. Oktober 2007. Die am 16. Oktober 2007 per E-Mail erhobene Beschwerde wurde somit fristgemäss im Sinn von Art. 50 Abs. 1 VwVG (vgl. auch Art. 60 Abs. 1 ATSG) eingereicht. Die in Bezug auf die Form mangelhafte Beschwerde wurde auf Verfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. Oktober 2007 hin noch vor Ablauf der Beschwerdefrist verbessert, indem der Beschwerdeführer eine am 3. November 2007 datierte, unterschriebene Eingabe am 7. November 2007 der Schweizerischen Botschaft in Costa Rica übergab. Die Formerfordernisse im Sinn von Art. 52 Abs. 1 VwVG sind damit erfüllt, so dass auf die Beschwerde einzutreten ist.

2.
2.1 Mit der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann gerügt werden, die angefochtene Verfügung verletze Bundesrecht (einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens), beruhe auf einer unrichtigen oder unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts oder sei unangemessen (Art. 49 VwVG).

2.2 Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Begehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Begründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. Fritz Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., Bern 1983, S. 212).

3.
Streitig und zu prüfen ist im Folgenden, ob die Vorinstanz in ihrem Einspracheentscheid vom 15. Oktober 2007 (act. 94 Dossier B) zu Recht auf die Einsprache des Beschwerdeführers vom 22. Juni 2007 (act. 81 Dossier B), welche dieser mit der am 11. oder 12. September 2007 (Poststempel teilweise unleserlich) der Schweizerischen Post übergebenen Eingabe vom 20. Februar 2007 (act. 93 Dossier B) zu verbessern glaubte, nicht eingetreten ist.

4.
Im vorliegenden Verfahren kommen die Bestimmungen des AHVG und der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV, SR 831.101) sowie des ATSG und der Verordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR 830.11) zur Anwendung. In Bezug auf Verfahrensbereiche, die in den genannten Erlassen nicht abschliessend geregelt sind, gilt das VwVG (Art. 55 Abs. 1 ATSG).

5.
Die Vorinstanz begründet ihren Nichteintretensentscheid im Wesentlichen damit, die per E-Mail erhobene Einsprache vom 22. Juni 2007 sei nicht formgültig; trotz wiederholter Aufforderung sei sie nicht verbessert worden. Zudem sei die Einsprache verspätet erfolgt. Im Folgenden ist zunächst auf die Frist (E. 5.1), dann auf die Form (E. 5.2) und schliesslich auf den Inhalt der Einsprache (E. 5.3) einzugehen.

5.1 Gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG kann gegen Verfügungen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Behörde Einsprache erhoben werden. Die Einsprachefrist beginnt am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Im vorliegenden Fall lässt sich das Datum der Zustellung jedoch nicht eruieren. In den Akten finden sich keine Hinweise darauf, dass die angefochtene Beitragsverfügung vom 14. Februar 2007 (act. 78 und 79 Dossier B) dem Beschwerdeführer mit Empfangsbestätigung zugestellt worden wäre. Der Beschwerdeführer selbst macht zum Datum der Zustellung keine Angaben. Der AHV/IV-Dienst der Schweizerischen Ausgleichskasse befand sich im Zeitpunkt des Verfügungserlasses noch in Rio de Janeiro, Brasilien. Es kann nicht rekonstruiert werden, wann der erste Zustellungsversuch erfolgt ist und wann die Frist zur Einreichung der Einsprache zu laufen begonnen hat. Ob die Einsprache vom 22. Juni 2007 rechtzeitig erhoben wurde, kann daher nicht festgestellt werden. Unzutreffend ist jedenfalls der in der Vernehmlassung vom 13. Februar 2008 geäusserte Standpunkt der Vorinstanz, der Beschwerdeführer habe die Verspätung in seiner E-Mail vom 22. Juni 2007 (act. 81 Dossier B) selbst eingeräumt. Der Beschwerdeführer teilt dort lediglich mit, er reagiere erst jetzt, da er oft auf Reisen sei und das Postfach erst vor einer Woche geleert habe. Daraus können keine Rückschlüsse auf das Datum der Zustellung der Beitragsverfügung vom 14. Februar 2007 gezogen werden. Da der Zustellungsbeweis der Verwaltung obliegt (vgl. UELI KIESER, Das Verwaltungsverfahren in der Sozialversicherung, Zürich 1999, S. 166 RZ. 364 mit Hinweisen), muss zu Gunsten des Beschwerdeführers davon ausgegangen werden, dass die Einsprache rechtzeitig erfolgt ist.

5.2 Die Vorschriften bezüglich der Form von Einsprachen gegen Verfügungen von Sozialversicherungsträgern sind in Art. 10 Abs. 2 , 3 und 4 ATSV niedergelegt. Art. 10 Abs. 2 ATSV regelt die Fälle, in denen die Einsprache zwingend schriftlich zu erheben ist. Da die vorliegend zu beurteilende Einsprache nicht unter diese Bestimmung fällt, konnte sie wahlweise schriftlich oder bei persönlicher Vorsprache mündlich erhoben werden (Art. 10 Abs. 3 ATSV). Eine Einsprache per E-Mail ist aus Beweisgründen nicht vorgesehen. Da im vorliegenden Fall eine persönliche Vorsprache nicht erfolgt ist, war die Einsprache schriftlich zu erheben. Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art 10 Abs. 4 erster Satz ATSV). Fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten wird (Art. 10 Abs. 5 ATSV).
5.2.1 Die Vorinstanz macht geltend, sie habe den Beschwerdeführer wiederholt auf den Formmangel und auf die Rechtsfolgen im Unterlassungsfall hingewiesen. Im Folgenden ist zu prüfen, wann dem Beschwerdeführer die rechtsgültige Aufforderung zur Verbesserung der Einsprache vom 22. Juni 2007 zugegangen ist und ob er die gesetzte Frist eingehalten hat.
Die Vorinstanz forderte den Beschwerdeführer mehrmals auf, seine Einsprache in Briefform einzureichen (vgl. Sachverhalt Bst. F. bis H.). Erst mit E-Mail vom 11. September 2007 (act. 91 Dossier B) erwähnte sie die Notwendigkeit der Unterschrift und verband ihre Aufforderung erstmals mit der Androhung, dass bei Nichteinreichung der verlangten Unterlagen bis zum 11. Oktober 2007 auf die Einsprache nicht eingetreten werde. Da die Androhung der Rechtsfolge in Art. 10 Abs. 5 ATSV zwingend vorgeschrieben ist, konnten die vorangegangenen Aufforderungen keine Rechtswirkung entfalten.
Die Aufforderung vom 11. September 2007 (act. 91 Dossier B), mit welcher dem Beschwerdeführer eine Frist bis zum 11. Oktober 2007 zur Verbesserung der Einsprache gesetzt wurde, erfolgte per E-Mail. Gemäss Art. 49 Abs. 1 ATSG hat der Versicherungsträger über Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, schriftlich Verfügungen zu erlassen. Die Ansetzung einer Nachfrist verbunden mit der Androhung, bei ungenutztem Fristablauf werde auf ein Rechtsmittel nicht eingetreten, stellt zweifellos eine erhebliche Anordnung im Sinn von Art. 49 Abs. 1 ATSG dar. Die Vorinstanz hätte daher die Aufforderung vom 11. September 2007 in Schriftform erlassen und dem Beschwerdeführer auf dem Postweg eröffnen müssen (zur Unzulässigkeit der Eröffnung per E-Mail, wenn das Gesetz die Schriftform vorsieht, vgl. auch LORENZ KNEUBÜHLER, in: Christoph Auer / Markus Müller / Benjamin Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], Zürich / St. Gallen 2008, Art. 34 Rz. 4). Daraus ergibt sich die Feststellung, dass die Vorinstanz dem Beschwerdeführer die Nachfrist zur Behebung des Formmangels und die damit verbundene Androhung des Nichteintretens bei ungenutztem Ablauf der Frist nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Form eröffnet hat.
5.2.2 Der Beschwerdeführer sandte auf die per E-Mail vom 11. September 2007 ergangene Aufforderung der Vorinstanz hin seine Eingabe vom 20. Februar 2007 (act. 80 Dossier B) ein zweites Mal an die Vorinstanz (vgl. act. 93 Dossier B), wobei er die Eingabe nicht neu datierte, jedoch eigenhändig unterschrieb. Die 3 Seiten umfassende Beilage 6 der Eingabe vom 20. Februar 2007 (Bestätigung von Lic. C._______ betreffend Einkünfte des Beschwerdeführers im Jahr 2006) legte der Beschwerdeführer wiederum bei. Die undatierte Einspracheverbesserung (act. 93 Dossier B) wurde am 11. oder 12. September 2007 (Poststempel teilweise unleserlich) der Schweizerischen Post übergeben und ging gemäss Eingangsstempel am 14. September 2007 bei der Vorinstanz ein. Somit steht fest, dass innert der von der Vorinstanz (wie dargelegt nicht formgültig) gesetzten Frist eine mit der Unterschrift des Beschwerdeführers versehene Einspracheverbesserung eingereicht wurde.

5.3 Die Vorinstanz macht jedoch geltend, in der am 14. September 2007 bei ihr eingetroffenen Eingabe könne keine Einsprache erblickt werden, da diese sich nicht gegen die Taxationsverfügung vom 14. Februar 2007, sondern gegen die Mahnung vom 23. Januar 2007 gerichtet habe. Im Folgenden ist zu prüfen, ob dieser Einwand stichhaltig ist.
Am 23. Januar 2007 schickte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer eine Mahnung, in der sie ihn aufforderte, innert 30 Tagen seine Einkommens- und Vermögenserklärung sowie die dazugehörigen Belege einzureichen. Die Mahnung wurde per Post verschickt, jedoch befindet sich in den Akten weder eine Empfangsbestätigung noch ein Hinweis auf den Zeitpunkt der Versendung. Da wie in E. 5.1 dargelegt der Zustellungsbeweis hinsichtlich behördlicher Anordnungen der Verwaltung obliegt, muss in Bezug auf den Zustellungszeitpunkt der Mahnung auf die Angaben des Beschwerdeführers abgestellt werden. Da dieser in seinem Schreiben vom 20. Februar 2007 (act. 80 Dossier B) angibt, er habe die Mahnung vom 23. Januar 2007 am 20. Februar 2007 erhalten, ist davon auszugehen, dass die Frist zur Einreichung der Unterlagen am 21. Februar 2007 zu laufen begonnen und am 22. März 2007 geendet hat. Die Vorinstanz hat somit die Beitragsverfügung vom 14. Februar 2007 (act. 78 und 79 Dossier B) erlassen, bevor die von ihr gesetzte Frist zur Einreichung der fehlenden Unterlagen zu laufen begonnen hatte. Im Zeitpunkt des Verfügungserlasses am 14. Februar 2007 konnte die 30-tägige Frist in jedem Fall nicht abgelaufen sein, da die Mahnung vom 23. Januar 2007 datiert. Die Tatsache, dass die Vorinstanz die von ihr selbst gesetzte Frist nicht abgewartet hat, stellt einen schweren Verfahrensfehler dar.
5.3.1 Am 9. März 2007 nahm die Vorinstanz die Sendung des Beschwerdeführers vom 20. Februar 2007 (act. 80 Dossier B), mit der dieser auf die Mahnung vom 23. Januar 2007 reagierte, in Empfang, reagierte jedoch nicht auf die Eingabe. Als der Beschwerdeführer die Beitragsverfügung vom 14. Februar 2007 (act. 78 und 79 Dossier B) erhalten hatte und diese mit Einsprache vom 22. Juni 2007 (act. 81 Dossier B) anfocht, sah sich die Vorinstanz trotz wiederholter Hinweise und Beweisanerbieten seitens des Beschwerdeführers nicht veranlasst, dessen Eingabe vom 20. Februar 2007 (act. 80 Dossier B) im Einspracheverfahren zu berücksichtigen. Obwohl der Beschwerdeführer in seiner E-Mail vom 26. Juli 2007 unmissverständlich erklärte, er habe den Brief vom 20. Februar 2007 Anfang März per Kurier an die Vorinstanz geschickt, vermerkte diese, das Schreiben müsse verloren gegangen sein (vgl. act. 86 Dossier B). Am gleichen Tag bestätigte die Vorinstanz hingegen, die Nachricht vom 20. Februar 2007 sei bei ihr eingetroffen (vgl. act. 85 Dossier B). Die Vorinstanz bemerkte demnach offenbar nicht, dass die am 9. März 2007 eingegangene Sendung mit dem Schreiben des Beschwerdeführers vom 20. Februar 2007 identisch ist (vgl. act. 80 Dossier B mit Eingangsstempel).
Aufgrund dieses Missverständnisses reichte der Beschwerdeführer seine Eingabe vom 20. Februar 2007, von der er glaubte, sie sei verloren gegangen, am 11. oder 12. September 2007 erneut ein und versah sie mit seiner Unterschrift (vgl. E. 5.2.2). Er tat dies offenbar in der Überzeugung, die von der Vorinstanz geforderte Einspracheverbesserung vorzunehmen. Die Vorinstanz trat jedoch auf die Einsprache des Beschwerdeführers nicht ein mit der Begründung, die am 11. oder 12. September 2007 nachgereichte, unterschriebene Eingabe (act. 93 Dossier B) könne nicht als Einspracheverbesserung qualifiziert werden, da deren Text sich nicht gegen die angefochtene Verfügung gerichtet habe.
5.3.2 Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Entsprechend dem Charakter der Einsprache als nicht devolutives Rechtsmittel, dessen wesentliche Funktion in der Wahrung des rechtlichen Gehörs besteht (vgl. Art. 42 ATSG), sind an die Erfüllung dieser Voraussetzungen keine allzu hohen Anforderungen zu stellen. Nach der Lehre reicht es für die Annahme einer Einsprache aus, wenn der Wille feststeht, die erlassene Verfügung nicht zu akzeptieren; es reicht mithin aus, wenn sich die einsprechende Partei mindestens in rudimentärer Form mit der angefochtenen Verfügung auseinandersetzt (vgl. UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich Basel Genf 2009, Art. 52 Rz. 23 mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer hatte sich in seiner Eingabe vom 20. Februar 2007 (act. 80 Dossier B) gegen die in Aussicht gestellte amtliche Taxation gewendet und mit der Bestätigung seines Buchhalters über seine Einkünfte ein entsprechendes Beweismittel eingereicht. Dass er nach Erhalt der Beitragsverfügung vom 14. Februar 2007 (act. 78 und 79 Dossier B), in der die amtliche Taxation wie angedroht vorgenommen wurde, seine Begründung in der undatierten Einspracheergänzung (act. 93 Dossier B) nochmals verwendete, kann ihm nicht zum Nachteil gereichen, sofern die Begründung sich auf die in der Verfügung genannte Pflicht bezieht. Dass dies vorliegend der Fall war, ergibt sich aus der Einreichung des Beweismittels, mit dem der Beschwerdeführer die Höhe seines beitragspflichtigen Einkommens belegen wollte. Nach der Lehre genügt es für die Begründung einer Einsprache bereits, wenn dem Versicherungsträger ohne weiteren Kommentar Beweismittel in Form von ärztlichen Berichten eingereicht werden (vgl. UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich Basel Genf 2009, Art. 52 Rz. 23 mit Hinweis auf BGE 123 V 128 E. 3). An der Auffassung der Vorinstanz, die undatierte, am 11. oder 12. September 2007 eingereichte Eingabe könne nicht als Einspracheergänzung gelten, kann daher nicht festgehalten werden. Die Eingabe ist insbesondere in Anbetracht des eingereichten Beweismittels geeignet, die Einsprache vom 22. Juni 2007 zu begründen.

5.4 Nachdem feststeht, dass die undatierte, am 11. oder 12. September 2007 der Post fristgerecht übergebene Eingabe des Beschwerdeführers eine in Bezug auf Form und Inhalt korrekte Einspracheverbesserung darstellt, bleibt für den Einwand der Vorinstanz, der Beschwerdeführer hätte das "Original" der Einsprache unterzeichnen müssen, kein Raum. Weder in den gesetzlichen Grundlagen noch in der Rechtsprechung findet sich ein Hinweis darauf, dass im Rahmen der Nachreichung der Unterschrift der ursprünglich eingereichte Text unterschrieben werden muss. Da es der rechtsuchenden Partei frei steht, auch im Rahmen der Verbesserung eines mangelhaften Rechtsmittels eine ergänzende Begründung einzureichen, muss die Unterschrift auf der nachgerichten Rechtsschrift genügen. Das Beharren auf der Unterzeichnung der ursprünglich eingereichten Eingabe erscheint dagegen überspitzt formalistisch. Nach der Rechtsprechung stellt überspitzter Formalismus eine besondere Form der Rechtsverweigerung dar. Eine solche liegt vor, wenn für ein Verfahren rigorose Formvorschriften aufgestellt werden, ohne dass die Strenge sachlich gerechtfertigt wäre, wenn die Behörde formelle Vorschriften mit übertriebener Schärfe handhabt oder an Rechtsschriften überspannte Anforderungen stellt und dem Bürger den Rechtsweg in unzulässiger Weise versperrt (BGE 120 V 413 E. 4b mit Hinweisen). Hätte die Vorinstanz einen triftigen Grund gehabt sicherzustellen, dass auch die ursprünglich eingereichte Eingabe vom 22. Juni 2007 die Unterschrift des Beschwerdeführers trägt, hätte sie ihm dies unmissverständlich mitteilen müssen, beispielsweise indem sie die ursprünglich eingereichte Einspracheschrift an den Beschwerdeführer gesandt hätte mit der Aufforderung, diese Rechtsschrift zu unterzeichnen und zu retournieren. Im vorliegenden Fall besteht jedoch kein Grund zur Annahme, dass die Identität des Beschwerdeführers durch die Unterschrift auf der Einspracheverbesserung unzureichend belegt wäre. Somit ist festzuhalten, dass die Einsprache des Beschwerdeführers nach Eingang der Einspracheverbesserung die Anforderungen an Art. 10 Abs. 4 ATSV erfüllt.

6.
Aus dem Gesagten ergibt sich, dass dem mit Replik vom 25. März 2008 sinngemäss gestellten Antrag, auf die Einsprache sei einzutreten, stattzugeben ist. Auf den mit Beschwerdeverbesserung vom 3. November 2007 gestellten Antrag, der Taxation für das Jahr 2006 sei ein Einkommen von CHF 82'000.00 zu Grunde zu legen, ist nicht einzutreten, da diese Frage nicht vom Anfechtungsgegenstand erfasst wird und folglich nicht zum Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens gehört.

7.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich die Beschwerde als begründet erweist und der angefochtene Nichteintretensentscheid aufzuheben ist. Die Vorinstanz hat auf die Einsprache vom 22. Juni 2007 in Berücksichtigung der undatierten, am 11. oder 12. September 2007 der Schweizerischen Post übergebenen Einspracheergänzung einzutreten. Im Rahmen der Sachverhaltsabklärung hat sie - wenn nötig - dem Beschwerdeführer eine weitere Nachfrist für die Einreichung fehlender Unterlagen zu gewähren und das beitragspflichtige Einkommen und Vermögen für die Jahre 2006 und 2007 neu festzusetzen. Gestützt auf die Ergebnisse ihrer Abklärungen hat die Vorinstanz einen neuen Einspracheentscheid zu erlassen.

8.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 85bis Abs. 2 erster Satz AHVG). Dem nicht vertretenen Beschwerdeführer ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 7 Abs. 4 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Der Einspracheentscheid vom 15. Oktober 2007 wird aufgehoben.

3.
Die Angelegenheit wird an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit sie gemäss E. 7 verfahre.

4.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben, und es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5.
Dieses Urteil geht an:
den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
die Vorinstanz (Ref-Nr. ...; Gerichtsurkunde)
das Bundesamt für Sozialversicherungen

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Franziska Schneider Susanne Genner

Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand:

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 52 Opposition - 1 Les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues, à l'exception des décisions d'ordonnancement de la procédure.
¹	Les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues, à l'exception des décisions d'ordonnancement de la procédure.
²	Les décisions sur opposition doivent être rendues dans un délai approprié. Elles sont motivées et indiquent les voies de recours.
³	La procédure d'opposition est gratuite. En règle générale, il ne peut être alloué de dépens.
⁴	Dans sa décision sur opposition, l'assureur peut priver tout recours de l'effet suspensif, même si cette décision porte sur une prestation en espèces. Les décisions sur opposition ordonnant la restitution de prestations versées indûment sont exceptées.43

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cquater	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
^cquinquies	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
^cter	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
^d	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 85^bis Autorité fédérale de recours - 1 En dérogation à l'art. 58, al. 2, LPGA378, le Tribunal administratif fédéral connaît des recours interjetés par les personnes résidant à l'étranger. Le Conseil fédéral peut prévoir que cette compétence est attribuée au tribunal des assurances du canton dans lequel l'employeur de l'assuré a son domicile ou son siège.379
¹	En dérogation à l'art. 58, al. 2, LPGA378, le Tribunal administratif fédéral connaît des recours interjetés par les personnes résidant à l'étranger. Le Conseil fédéral peut prévoir que cette compétence est attribuée au tribunal des assurances du canton dans lequel l'employeur de l'assuré a son domicile ou son siège.379
²	Si le litige porte sur des prestations, la procédure est gratuite pour les parties; des frais judiciaires peuvent toutefois être mis à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté. Pour les autres litiges, les frais judiciaires sont régis par l'art. 63 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative380.381
³	Si un examen préalable, antérieur ou postérieur à l'échange des écritures, révèle que le recours au Tribunal administratif fédéral est irrecevable ou manifestement infondé, le juge statuant comme juge unique peut refuser d'entrer en matière ou rejeter le recours en motivant sommairement sa décision.382

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 58 Compétence - 1 Le tribunal des assurances compétent est celui du canton de domicile de l'assuré ou d'une autre partie au moment du dépôt du recours.
¹	Le tribunal des assurances compétent est celui du canton de domicile de l'assuré ou d'une autre partie au moment du dépôt du recours.
²	Si l'assuré ou une autre partie sont domiciliés à l'étranger, le tribunal des assurances compétent est celui du canton de leur dernier domicile en Suisse ou celui du canton de domicile de leur dernier employeur suisse; si aucun de ces domiciles ne peut être déterminé, le tribunal des assurances compétent est celui du canton où l'organe d'exécution a son siège.
³	Le tribunal qui décline sa compétence transmet sans délai le recours au tribunal compétent.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
¹	Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
²	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
¹	Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
²	Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
¹	L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
²	Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse.
³	Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer.
⁴	Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 55 Règles particulières de procédure - 1 Les points de procédure qui ne sont pas réglés de manière exhaustive aux art. 27 à 54 de la présente loi ou par les dispositions des lois spéciales sont régis par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative46.
¹	Les points de procédure qui ne sont pas réglés de manière exhaustive aux art. 27 à 54 de la présente loi ou par les dispositions des lois spéciales sont régis par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative46.
^1bis	Le Conseil fédéral peut déclarer applicables aux procédures régies par la présente loi les dispositions de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative relatives à la communication électronique avec les autorités.47
²	La procédure devant une autorité fédérale est régie par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative, sauf lorsqu'il s'agit de prestations, créances et injonctions relevant du droit des assurances sociales.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 38 Calcul et suspension des délais - 1 Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication.
¹	Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication.
²	S'il ne doit pas être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de l'événement qui le déclenche.
^2bis	Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution.31
³	Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège.32
⁴	Les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas:
^a	du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement;
^b	du 15 juillet au 15 août inclusivement;
^c	du 18 décembre au 2 janvier inclusivement.

SR 830.11 Ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales (OPGA) OPGA Art. 10 Principe - 1 L'opposition doit contenir des conclusions et être motivée.
¹	L'opposition doit contenir des conclusions et être motivée.
²	Doit être formée par écrit l'opposition contre une décision:
^a	sujette à opposition, conformément à l'art. 52 LPGA, et qui a pour objet une prestation ou la restitution d'une prestation fondées sur la loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage40;
^b	prise par un organe d'exécution en matière de sécurité au travail au sens des art. 47 à 51 de l'ordonnance du 19 décembre 1983 sur la prévention des accidents41.
³	Dans les autres cas, l'opposition peut être formée au choix par écrit ou par oral, lors d'un entretien personnel.
⁴	L'opposition écrite doit être signée par l'opposant ou par son représentant légal. En cas d'opposition orale, l'assureur consigne l'opposition dans un procès-verbal signé par l'opposant ou son représentant légal.
⁵	Si l'opposition ne satisfait pas aux exigences de l'al. 1 ou si elle n'est pas signée, l'assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l'avertissement qu'à défaut, l'opposition ne sera pas recevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 49 Décision - 1 L'assureur doit rendre par écrit les décisions qui portent sur des prestations, créances ou injonctions importantes ou avec lesquelles l'intéressé n'est pas d'accord.
¹	L'assureur doit rendre par écrit les décisions qui portent sur des prestations, créances ou injonctions importantes ou avec lesquelles l'intéressé n'est pas d'accord.
²	Si le requérant rend vraisemblable un intérêt digne d'être protégé, l'assureur rend une décision en constatation.
³	Les décisions indiquent les voies de droit. Elles doivent être motivées si elles ne font pas entièrement droit aux demandes des parties. La notification irrégulière d'une décision ne doit entraîner aucun préjudice pour l'intéressé.
⁴	L'assureur qui rend une décision touchant l'obligation d'un autre assureur d'allouer des prestations est tenu de lui en communiquer un exemplaire. Cet autre assureur dispose des mêmes voies de droit que l'assuré.
⁵	Dans sa décision, l'assureur peut priver toute opposition ou tout recours de l'effet suspensif, même si cette décision porte sur une prestation en espèces. Les décisions ordonnant la restitution de prestations versées indûment sont exceptées.42

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.