9C_732/2014 - 2014-12-12 - Prestations complémentaires à l'AVS/AI

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C 732/2014

Urteil vom 12. Dezember 2014

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Kernen, Präsident,
Bundesrichterin Pfiffner, Bundesrichter Parrino,
Gerichtsschreiberin Keel Baumann.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Christos Antoniadis,
Beschwerdeführer,

gegen

Stadt Kloten, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV, Kirchgasse 7, 8302 Kloten,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Ergänzungsleistung zur AHV/IV,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 19. August 2014.

Sachverhalt:

A.
Der 1937 geborene A.________ bezieht seit 2002 eine AHV-Altersrente. Am 28. März 2013 stellte er bei der Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Kloten ein Gesuch um Zusatzleistungen. Mit Verfügung vom 14. Mai 2013 verneinte die Durchführungsstelle einen Anspruch. Daran hielt sie auf Einsprache des Versicherten hin fest (Einspracheentscheid vom 25. September 2013).

B.
Beschwerdeweise liess A.________ beantragen, der Einspracheentscheid sei aufzuheben und die Durchführungsstelle sei zu verpflichten, ihm die gesetzlichen Leistungen auszurichten. Das angerufene Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich führte am 16. Januar 2014 eine Instruktionsverhandlung durch. Im Rahmen des zweiten Schriftenwechsels liess auch A.________ weitere Unterlagen beibringen. Mit Entscheid vom 19. August 2014 wies das kantonale Sozialversicherungsgericht die Beschwerde ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und das Rechtsbegehren stellen, der kantonale Entscheid sei aufzuheben und es sei die Durchführungsstelle zu verpflichten, ihm die gesetzlichen Leistungen auszurichten.

Mit Zwischenverfügung vom 31. Oktober 2014 wurde das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen. Mit Schreiben vom 25. November 2014 gelangt A.________ ans Bundesgericht.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Die Behebung des Mangels muss für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG).

2.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen über den Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung und deren Höhe (Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 4 bis 6 ELG; Art. 9 Abs. 1 ELG), die anrechenbaren Einkommen, insbesondere die Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG), unter Hinweis auf die Rechtsprechung zum Begriff der Verzichtshandlung (BGE 121 V 204 E. 4a S. 205), zutreffend wiedergegeben. Richtig dargelegt hat sie auch die Bestimmung über die jährliche Verminderung des Betrages von Vermögenswerten, auf die verzichtet worden ist (Art. 17a ELV). Darauf wird verwiesen.

3.
Das kantonale Gericht stellte für das Jahr 2002 verbindlich (E. 1) fest, dass sich das Vermögen des Beschwerdeführers um Fr. 436'745.- (Kapitalleistungen aus der 2. Säule von Fr. 118'500.- und aus einer Lebensversicherung von Fr. 263'245.- sowie Überweisung der Firma B.________ von rund Fr. 55'000.-) vermehrte und mit Blick auf das per Ende 2002 versteuerte Vermögen von Fr. 56'000.- (bei Annahme eines Vermögensstandes von null Franken zu Jahresbeginn) eine Vermögensabnahme von Fr. 381'000.- resultierte. Unter Berücksichtigung eines Teils der Vermögensabnahme unter dem Titel der allgemeinen Lebenshaltung verbleibe eine Vermögensabnahme von rund Fr. 321'000.- im Jahr 2002. Da der Beschwerdeführer nicht belegen könne, wofür er die im Jahr 2002 getätigten erheblichen Barbezüge (gemäss eingereichten Postkonto-Auszügen) verwendet habe, verbleibe der Vermögensabbau von Fr. 321'000.- ohne Nachweis einer adäquaten Gegenleistung, womit in diesem Umfang Verzichtsvermögen anzunehmen sei. Dieses sei erstmals per 1. Januar 2004 um Fr. 10'000.- zu vermindern (Art. 17a ELV), womit per 1. Januar 2013 noch immer ein Verzichtsvermögen von Fr. 221'000.- zu berücksichtigen sei. Bei dieser Sachlage habe die Durchführungsstelle einen Anspruch auf
Ergänzungsleistungen zu Recht verneint.

4.

4.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz sei von einem falschen Beweismass ausgegangen, indem sie nicht die überwiegende Wahrscheinlichkeit habe genügen lassen, sondern von ihm den (strikten) Nachweis einer adäquaten Gegenleistung für den Vermögensabbau verlangt habe. Zudem habe sie die Beweise äusserst einseitig gewürdigt und es versäumt, seine Darstellung "in einen Gesamtzusammenhang zu setzen" und weitere Beweise abzunehmen, womit sie den Sachverhalt offensichtlich fehlerhaft festgestellt habe. Im Übrigen sei der Tatbestand des Vermögensverzichts ins Gesetz aufgenommen worden, um Fälle zu erfassen, in denen auf Werte verzichtet worden sei, um Ergänzungsleistungen zu erwirken; der Vermögensverzicht müsse auf Sachverhalte beschränkt bleiben, in denen ein Vermögen bewusst weggeben worden sei. Es könne nicht sein, dass jemandem, der nach der Pensionierung noch über zehn Jahre gearbeitet habe und ein Einkommen von über einer halben Million Schweizer Franken generiert habe, freiwilliger Vermögensverzicht vorgeworfen werde.

4.1.1. Beim Fehlen von Einkommen oder Vermögen bzw. dessen Verbrauch handelt es sich um anspruchsbegründende Tatsachen, welche aufgrund der allgemeinen Beweislastverteilung durch die leistungsansprechende Person zu beweisen sind (BGE 121 V 204 E. 6a S. 208; Carigiet/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Aufl. 2009, S. 174). In Bezug auf Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG hat die versicherte Person das Bestehen einer rechtlichen Verpflichtung bzw. den Erhalt einer adäquaten Gegenleistung zu belegen, wobei blosses Glaubhaftmachen nicht genügt, sondern der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gilt (BGE 121 V 204 E. 6b und c S. 208 ff.). Danach gilt ein Beweis als erbracht, wenn für die Richtigkeit der Sachbehauptung nach objektiven Gesichtspunkten derart gewichtige Gründe sprechen, dass andere denkbare Möglichkeiten vernünftigerweise nicht massgeblich in Betracht fallen (Urteil 4A 319/2014 vom 19. November 2014 E. 4.1).

Im Falle der Beweislosigkeit, d.h. wenn es dem Leistungsansprecher nicht gelingt, einen (überdurchschnittlichen) Vermögensrückgang zu belegen oder die Gründe dafür rechtsgenügend darzutun, wird ein Vermögensverzicht angenommen und ein hypothetisches Vermögen sowie darauf entfallender Ertrag angerechnet (BGE 121 V 204 E. 6a S. 208; Riemer-Kafka/Wittwer, Der Verzicht im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG unter besonderer Berücksichtigung der Kapitalzahlung in der zweiten Säule [2. Teil], SZS 413 ff., 417).

4.1.2. Während A.________ betreffend das Jahr 2002 in der Beschwerde noch behauptet hatte, er habe das Geld teilweise für eine Weltreise verwendet (ohne dies durch Belege näher zu dokumentieren), erklärte er anlässlich der persönlichen Befragung vom 16. Januar 2014 "alles für Investitionen in Brasilien" ausgegeben zu haben. Als er im Anschluss an die vorinstanzliche Instruktionsverhandlung nochmals Gelegenheit erhielt, geeignete Unterlagen zur Verwendung des Vermögensabbaus um Fr. 321'000.- im Jahr 2002 beizubringen, reichte er Postkonto-Auszüge ein (Eingabe vom 4. April 2014). Diese geben indessen keine Auskunft darüber, wofür er die im Jahr 2002 getätigten erheblichen Bargeldbezüge verwendete. Die von ihm im Rahmen des Einspracheverfahrens erstellte Übersicht betreffend die für den Aufbau des Schönheitssalons in Brasilien getätigten Überweisungen setzt denn auch erst im Februar 2003 ein, was sich mit seinen früheren und als Aussagen der ersten Stunde verlässlicheren (BGE 121 V 45 E. 2a S. 47) Angaben deckt, wonach er den Salon im Jahr 2003 aufbaute. Dass die Vorinstanz bei dieser Sachlage, insbesondere gerade nach einer gesamtheitlichen Würdigung der Akten, zum Ergebnis gelangte, der (hierfür beweispflichtige; vgl. E. 4.1.1)
Beschwerdeführer habe die Verwendung der im Jahr 2002 getätigten, erheblichen Barbezüge "nicht näher zu belegen vermocht, insbesondere nicht, dass diese [...] bereits 2002 dem Projekt in Brasilien zugeflossen wären", und implizit davon ausging, dass sich weitere Beweismassnahmen erübrigten, verletzt kein Bundesrecht. Von einer unzutreffenden und damit bundesrechtswidrigen Handhabung des Beweismasses der überwiegenden Wahrscheinlichkeit, wie sie der Beschwerdeführer geltend macht, kann nicht die Rede sein.

4.1.3. Das Argument des Beschwerdeführers, wonach die Absicht, Ergänzungsleistungen zu erwirken, beim Vermögensverzicht eine Rolle gespielt haben müsse, verfängt nicht. Denn mit der am 1. Januar 1987 in Kraft getretenen 2. ELG-Revision wurde die für die Bejahung des Verzichtstatbestandes ehemals erforderliche Schädigungsabsicht gestrichen, weil es sich in der Praxis oftmals als sehr schwierig erwiesen hatte, mit Sicherheit festzustellen, ob beim Einkommens- oder Vermögensverzicht der Gedanke an eine Ergänzungsleistung tatsächlich einen Einfluss hatte (Botschaft betreffend die zweite Revision des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [ELG] vom 21. November 1984, BBl 1985 I 98 ff., 106; Carigiet/Koch, a.a.O., S. 173).

4.2. Für den Fall, dass Verzichtsvermögen anzunehmen sei, macht der Beschwerdeführer geltend, der Gleichbehandlungsgrundsatz gebiete es, ein allfälliges angenommenes Verzichtsvermögen (2002) im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung (2013) demjenigen Einkommen gegenüberzustellen, welches er in der Zeit zwischen dem Vermögensverzicht (2002) und der Gesuchseinreichung (2013) "freiwillig und sozusagen in Überstrapazierung seiner Schadenminderungspflicht als bereits Pensionierter gesamthaft generiert" habe. Diesfalls könne die Amortisation nicht nur Fr. 10'000.- betragen, sondern müsse sein gesamtes in dieser Zeit erwirtschaftetes Einkommen umfassen. Des Weitern erblickt er eine Verletzung seines Anspruches auf rechtliches Gehör darin, dass die Vorinstanz auf dieses von ihm in der Stellungnahme vom 4. April 2014 vorgebrachte Argument nicht eingegangen sei.

4.2.1. In Bezug auf die Modalitäten der Amortisation, insbesondere deren Höhe, stand dem Verordnungsgeber ein weiter Spielraum der Gestaltungsfreiheit offen (BGE 118 V 150 E. 3c/cc S. 155). Die in Art. 17a ELV vorgesehene Pauschale von Fr. 10'000.- pro Jahr erleichtert den EL-Stellen die Handhabung der Amortisation des hypothetischen Vermögens, indem sie keinen Raum für eine differenzierte Betrachtungsweise lässt. Der Amortisationsbetrag ist unabhängig von den konkreten Umständen für alle EL-Ansprecher derselbe (kritisch dazu: Ralph Jöhl, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 2. Aufl. 2007, S. 1815 Rz. 245 [zu aArt. 3c Abs. 1 lit. c ELG in der bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fassung]). Wenn auch andere, allenfalls differenziertere Regelungen als die in Art. 17a ELV getroffene Lösung einer pauschalen Amortisation denkbar gewesen wären, ist jedenfalls nicht ersichtlich, inwiefern die vom Bundesrat mit Art. 17a ELV getroffene Regelung rechtsungleich oder willkürlich sein sollte (BGE 118 V 150 E. 3c/cc S. 155).

4.2.2. Die in Art. 17a ELV vorgesehene pauschale Verminderung des Verzichtsvermögens um Fr. 10'000.- pro Jahr bietet keine Handhabe für die vom Beschwerdeführer propagierte Berücksichtigung des im Amortisationszeitraum generierten Einkommens. Die Einführung der Amortisationspauschale in Art. 17a ELV bezweckte, die Ungleichheit zu beseitigen, dass es einer versicherten Person, die auf Vermögen verzichtete, bis anhin - anders als Versicherten, die ihr Vermögen behielten und nur sukzessive verzehrten - für immer verschlossen blieb, das ihr weiterhin zu- und angerechnete Verzichtsvermögen jemals abzutragen (BGE 118 V 150 E. 3c/bb S. 155; Riemer-Kafka/Witwer, a.a.O., S. 422 Fn. 132).

Der Beschwerdeführer übersieht, dass eine relevante Verzichtsverhandlung nicht vorläge, wenn er das Vermögen nachweislich für seine eigenen Bedürfnisse verwendet hätte. Mit anderen Worten läge, selbst wenn der Beschwerdeführer zwischen 2002 und 2013 kein Einkommen generiert, sondern sein Vermögen aufgebraucht hätte, solange kein Verzichtstatbestand vor, als der Vermögensverzehr nachweislich der Befriedigung seiner eigenen Bedürfnisse (jeweils unter Erhalt einer adäquaten Gegenleistung) gedient hätte (BGE 118 V 150 E. 3c/bb S. 155; Jöhl, a.a.O., S. 1808 Rz. 235). Die Anrechnung von Verzichtsvermögen erfolgte, weil ein beträchtlicher Teil des Vermögens "verschwand", ohne dass er als EL-Ansprecher den Verbrauch belegen konnte (vgl. Carigiet/Koch, a.a.O., S. 174 f.). An der damit verbundenen Fiktion, dass der Vermögenswert nach wie vor verzehrt werden könnte (Jöhl, a.a.O., S. 1805 Rz. 232), vermag ein seit der Vermögenshingabe erzieltes Einkommen nichts zu ändern. Für eine vom anrechenbaren Verzichtsvermögen in Abzug zu bringende "Gutschrift" von schadenmindernden Anstrengungen (insbesondere auch solcher, die über das von der Schadenminderungspflicht her Gebotene [vgl. dazu Riemer-Kafka/Wittwer, a.a.O., S. 418 unten f.; Jöhl, a.a.O.,
S. 1754 ff. Rz. 173ff. und S. 1828 ff. Rz. 266 ff.] hinausgehen), wie sie der Beschwerdeführer fordert, besteht - auch bei einem Altersrentner, der über das Rentenalter hinaus erwerbstätig ist - kein Raum.

4.2.3. Nicht gefolgt werden kann dem Beschwerdeführer auch, soweit er in diesem Zusammenhang eine Verletzung der Begründungspflicht als wesentlichem Bestandteil des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV) rügt. Diese gebietet es, dass das Gericht kurz die Überlegungen nennt, von denen es sich hat leiten lassen und auf welche es seinen Entscheid stützt, was aber nicht bedeutet, dass es sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann es sich auf die für seinen Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 138 I 232 E. 5.1 S. 237; 137 II 266 E. 3.2 S. 270; 136 I 229 E. 5.2 S. 236; je mit Hinweisen).

Die Vorinstanz legte dar, weshalb sie von einem Vermögensverzicht ausging und wie sie die Höhe des Verzichtsvermögens bzw. dessen Amortisation ermittelte. Damit äusserte sie sich zu den wesentlichen Gesichtspunkten. Daran ändert nichts, dass sie sich nicht explizit mit der abweichenden Auffassung des Beschwerdeführers zur Amortisation des Verzichtsvermögens befasste, handelte es sich doch nicht um einen zentralen Punkt der Beschwerde, sondern um ein im Rahmen der Eingabe vom 4. April 2014 nachgeschobenes, zusätzliches Argument. Der Beschwerdeführer war in der Lage, den vorinstanzlichen Entscheid sachgerecht anzufechten. Mit seiner Rüge, die Vorinstanz habe ihre Begründungspflicht nach Art. 29 Abs. 2 BV verletzt, dringt er nicht durch.

4.3. Zusammenfassend ergibt sich, dass eine Bundesrechtswidrigkeit des angefochtenen Entscheides weder dargetan noch sonst wie ersichtlich ist.

5.
Entsprechend dem Prozessausgang hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 12. Dezember 2014

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kernen

Die Gerichtsschreiberin: Keel Baumann

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 831.30 Loi fédérale du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (Loi sur les prestations complémentaires, LPC) - Loi sur les prestations complémentaires LPC Art. 2 Principe - 1 La Confédération et les cantons accordent aux personnes qui remplissent les conditions fixées aux art. 4 à 6 des prestations complémentaires destinées à la couverture des besoins vitaux.
¹	La Confédération et les cantons accordent aux personnes qui remplissent les conditions fixées aux art. 4 à 6 des prestations complémentaires destinées à la couverture des besoins vitaux.
²	Les cantons peuvent allouer des prestations allant au-delà de celles qui sont prévues par la présente loi et fixer les conditions d'octroi de ces prestations. Le prélèvement de cotisations patronales est exclu.

SR 831.30 Loi fédérale du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (Loi sur les prestations complémentaires, LPC) - Loi sur les prestations complémentaires LPC Art. 9 Calcul et montant de la prestation complémentaire annuelle - 1 Le montant de la prestation complémentaire annuelle correspond à la part des dépenses reconnues qui excède les revenus déterminants, mais au moins au plus élevé des montants suivants:
¹	Le montant de la prestation complémentaire annuelle correspond à la part des dépenses reconnues qui excède les revenus déterminants, mais au moins au plus élevé des montants suivants:
^a	la réduction des primes la plus élevée prévue par le canton pour les personnes ne bénéficiant ni de prestations complémentaires ni de prestations d'aide sociale;
^b	60 % du montant forfaitaire annuel pour l'assurance obligatoire des soins au sens de l'art. 10, al. 3, let. d.30
^1bis	Les étrangers visés à l'art. 5, al. 3, peuvent prétendre au plus à une prestation complémentaire annuelle d'un montant équivalant au minimum de la rente ordinaire complète correspondante tant qu'ils ne satisfont pas au délai de carence visé à l'art. 5, al. 1.31
²	Les dépenses reconnues et les revenus déterminants des conjoints et des personnes qui ont des enfants ayant droit à une rente d'orphelin ou donnant droit à une rente pour enfant de l'AVS ou de l'AI sont additionnés. Il en va de même pour des orphelins faisant ménage commun.
³	Pour les couples dont l'un des conjoints ou les deux vivent dans un home ou dans un hôpital, la prestation complémentaire annuelle est calculée séparément pour chacun des conjoints sur la base des principes suivants:
^a	les dépenses reconnues sont prises en compte pour le conjoint auquel elles se rapportent; si la dépense concerne les deux conjoints, elle est prise en compte à raison de moitié pour chacun d'eux;
^b	les revenus déterminants sont soumis au partage par moitié, à l'exception de l'imputation de la fortune; le Conseil fédéral peut prévoir d'autres exceptions pour les revenus qui ne concernent qu'un conjoint;
^c	la fortune est prise en compte à raison de moitié pour chacun des conjoints; si un couple ou un des conjoints est propriétaire d'un immeuble qui sert d'habitation à l'un des conjoints tandis que l'autre vit dans un home ou dans un hôpital, la fortune est prise en compte à raison de trois quarts pour le conjoint vivant dans le home ou l'hôpital et à raison d'un quart pour le conjoint vivant à domicile.32
⁴	Il n'est pas tenu compte, dans le calcul de la prestation complémentaire annuelle, des enfants dont les revenus déterminants dépassent les dépenses reconnues.
⁵	Le Conseil fédéral édicte des dispositions sur:
^a	l'addition des dépenses reconnues et des revenus déterminants de membres d'une même famille; il peut prévoir des exceptions, notamment pour ceux des enfants qui donnent droit à une rente pour enfant de l'AVS ou de l'AI;
^b	l'évaluation des revenus déterminants, des dépenses reconnues et de la fortune;
^c	la prise en compte du revenu de l'activité lucrative pouvant raisonnablement être exigée de personnes partiellement invalides et de veuves sans enfants mineurs;
^cbis	la prise en compte des dettes hypothécaires pour le calcul de la fortune nette;
^d	la période à prendre en considération pour déterminer les revenus et les dépenses;
^e	le forfait pour frais accessoires d'une personne résidant dans un immeuble à titre de propriétaire ou d'usufruitier;
^f	le forfait pour frais de chauffage d'un appartement loué, si le locataire doit les supporter lui-même;
^g	la coordination avec la réduction des primes prévues par la loi fédérale du 18 mars 1994 sur l'assurance-maladie (LAMal)34;
^h	la définition de la notion de home.

SR 831.30 Loi fédérale du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (Loi sur les prestations complémentaires, LPC) - Loi sur les prestations complémentaires LPC Art. 11 Revenus déterminants - 1 Les revenus déterminants comprennent:
¹	Les revenus déterminants comprennent:
^a	deux tiers des ressources en espèces ou en nature provenant de l'exercice d'une activité lucrative, pour autant qu'elles excèdent annuellement 1000 francs pour les personnes seules et 1500 francs pour les couples et les personnes qui ont des enfants ayant droit à une rente d'orphelin ou donnant droit à une rente pour enfant de l'AVS ou de l'AI; pour les conjoints qui n'ont pas droit aux prestations complémentaires, le revenu de l'activité lucrative est pris en compte à hauteur de 80 %; pour les personnes invalides ayant droit à une indemnité journalière de l'AI, le revenu de l'activité lucrative est intégralement pris en compte;
^b	le produit de la fortune mobilière et immobilière, y compris la valeur annuelle d'un usufruit ou d'un droit d'habitation ou la valeur locative annuelle d'un immeuble dont le bénéficiaire de prestations complémentaires ou une autre personne comprise dans le calcul de ces prestations est propriétaire, et qui sert d'habitation à l'une de ces personnes au moins;
^c	un quinzième de la fortune nette, un dixième pour les bénéficiaires de rentes de vieillesse, dans la mesure où elle dépasse 30 000 francs pour les personnes seules, 50 000 francs pour les couples et 15 000 francs pour les orphelins et les enfants donnant droit à des rentes pour enfant de l'AVS ou de l'AI; si le bénéficiaire de prestations complémentaires ou une autre personne comprise dans le calcul de ces prestations est propriétaire d'un immeuble qui sert d'habitation à l'une de ces personnes au moins, seule la valeur de l'immeuble supérieure à 112 500 francs entre en considération au titre de la fortune;
^d	les rentes, pensions et autres prestations périodiques, y compris les rentes de l'AVS et de l'AI;
^dbis	la rente entière, même si seul un pourcentage de la rente est ajourné en vertu de l'art. 39, al. 1, LAVS56 ou perçu de manière anticipée en vertu de l'art. 40, al. 1, LAVS;
^e	les prestations touchées en vertu d'un contrat d'entretien viager ou de toute autre convention analogue;
^f	les allocations familiales;
^g	...
^h	les pensions alimentaires prévues par le droit de la famille;
ⁱ	la réduction des primes accordée pour une période pour laquelle des prestations complémentaires sont attribuées avec effet rétroactif.
^1bis	En dérogation à l'al. 1, let. c, seule la valeur de l'immeuble supérieure à 300 000 francs entre en considération au titre de la fortune lorsque l'une des conditions suivantes est remplie:
^a	un couple ou un des conjoints est propriétaire d'un immeuble qui sert d'habitation à l'un des conjoints tandis que l'autre vit dans un home ou dans un hôpital;
^b	le bénéficiaire d'une allocation pour impotent de l'AVS, de l'AI, de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire vit dans un immeuble dont lui-même ou son conjoint est propriétaire.59
^1ter	Les personnes ayant droit à des prestations de l'AI en vertu des art. 10 et 22 de la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité60 qui perçoivent un pourcentage de leur rente de manière anticipée en vertu de l'art. 40, al. 1, LAVS ne sont pas considérées comme des bénéficiaires d'une rente de vieillesse pour la prise en compte de la fortune nette en vertu de l'al. 1, let. c.61
²	Pour les personnes vivant dans un home ou dans un hôpital, les cantons peuvent fixer le montant de la fortune qui sera pris en compte en dérogeant à l'al. 1, let. c. Les cantons sont autorisés à augmenter, jusqu'à concurrence d'un cinquième, ce montant.
³	Ne sont pas pris en compte:
^a	les aliments fournis par les proches en vertu des art. 328 à 330 du code civil62;
^b	les prestations d'aide sociale;
^c	les prestations provenant de personnes et d'institutions publiques ou privées ayant un caractère d'assistance manifeste;
^d	les allocations pour impotents des assurances sociales;
^e	les bourses d'études et autres aides financières destinées à l'instruction;
^f	la contribution d'assistance versée par l'AVS ou par l'AI;
^g	les contributions de l'assurance obligatoire des soins aux coûts des soins dispensés dans un home, lorsque la taxe journalière ne comprend pas les coûts des soins au sens de la LAMal65;
^h	le supplément de rente selon l'art. 34bis LAVS.
⁴	Le Conseil fédéral détermine les cas dans lesquels les allocations pour impotents des assurances sociales doivent être prises en compte dans les revenus déterminants.

SR 831.301 Ordonnance du 15 janvier 1971 sur les prestations complémentaires à l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité (OPC-AVS/AI) OPC-AVS/AI Art. 17^a Évaluation de la fortune - 1 La fortune prise en compte doit être évaluée selon les règles de la législation sur l'impôt cantonal direct du canton du domicile.
¹	La fortune prise en compte doit être évaluée selon les règles de la législation sur l'impôt cantonal direct du canton du domicile.
²	et 3...76
⁴	Lorsque des immeubles ne servent pas d'habitation au requérant ou à une personne comprise dans le calcul de la prestation complémentaire, ils seront pris en compte à la valeur vénale.
⁵	En cas de dessaisissement d'un immeuble, à titre onéreux ou gratuit, est déterminante la valeur vénale pour savoir s'il y a renonciation à des parts de fortune au sens de l'art. 11a, al. 2, LPC. La valeur vénale n'est pas applicable si, légalement, il existe un droit d'acquérir l'immeuble à une valeur inférieure.77
⁶	En lieu et place de la valeur vénale, les cantons peuvent appliquer uniformément la valeur de répartition déterminante pour les répartitions intercantonales.78

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.