5A_600/2014 - 2014-12-12 - Droit des successions - Ablehnung eines Bezirksrichters (Erbteilung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

5A_600/2014

Urteil vom 12. Dezember 2014

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichter Marazzi, Herrmann,
Gerichtsschreiber Zbinden.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

Y.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Ablehnung eines Bezirksrichters (Erbteilung),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, Rekurskommission, vom 26. Juni 2014.

Sachverhalt:

A.
X.________ ist Partei in zwei beim Bezirksgericht Horgen hängigen Erbteilungsprozessen (CP070001 und CP070002). Am 9. und 11. Juli 2013 verlangte sie den Ausstand des Bezirksgerichtspräsidenten und Vorsitzenden in beiden Prozessen. Da die Verfahren in der Sache gestützt auf Art. 404 Abs. 1 ZPO nach dem alten inzwischen aufgehobenen kantonalen Prozessrecht geführt werden, überwies der Abgelehnte die Sache der Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich. Diese vereinigte beide Ausstandsverfahren und wies die Ablehnungsbegehren am 25. Februar 2014 ab. Der dagegen erhobenen Beschwerde von X.________ gab die Rekurskommission des Obergerichts des Kantons Zürich am 12. Mai 2014 nicht statt. Das Bundesgericht wies die gegen den Entscheid der Rekurskommission erhobene Beschwerde in Zivilsachen mit Urteil vom 8. September 2014 ab, soweit darauf einzutreten war (5A_490/2014).

B.

B.a. In den vorgenannten Erbteilungsprozessen hatte X.________ schon früher den Ausstand des Gerichtspräsidenten verlangt: Bereits am 18. März 2014 teilte dieser Magistrat der Verwaltungskommission mit, X.________ lehne ihn (erneut) ab. Er bezog sich auf eine Eingabe ihres Vertreters vom 13. Februar 2014, worin die Entscheidung des Gerichtspräsidenten beanstandet wurde, die Gegenpartei im Beweisverfahren nicht erneut zu befragen. X.________ führte dazu aus, diese Entscheidung beruhe auf wider besseres Wissen getroffenen Annahmen, und wer "solch einen Unsinn behauptet, ist wohl nicht ganz richtig im Kopf". Mit seinem Entscheid bestätige der Gerichtspräsident, dass er mit einer Erklärung im früheren Verlauf des Verfahrens "gelogen" habe, "und er wolle mit seinem Entscheid die Gegenpartei vor weiteren nachträglichen unangenehmen Fragen schützen". Der "verlogene, ignorante und parteiische" Richter müsse nun endlich die Wiederholung und Ergänzung der persönlichen Befragung der Gegenpartei anordnen, er werde abgelehnt und es werde gegen ihn eine Strafanzeige eingereicht.

B.b. Mit Beschluss vom 14. April 2014 trat die Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich auf das Ablehnungsbegehren nicht ein. Dagegen beschwerte sich X.________ bei der Rekurskommission des Obergerichts des Kantons Zürich. In diesem Verfahren stellte sie überdies ein Ablehnungsbegehren gegen alle Mitglieder des Obergerichts, die in der Plenarversammlung am 3. November 2010 am Erlass der Verordnung (vom 3. November 2010) über die Organisation des Obergerichts (LS 212.51) teilgenommen hatten. Mit Beschluss vom 26. Juni 2014 wies die Rekurskommission das besagte Ablehnungsbegehren gegen die Oberrichter ab. Mit dem im gleichen Schriftsatz enthaltenen Urteil vom gleichen Tag gab sie der Beschwerde in der Sache (Ablehnung des Gerichtspräsidenten in den Erbteilungsprozessen) nicht statt.

C.
Mit Eingabe vom 28. Juli 2014 beantragt X.________ (Beschwerdeführerin) in der Sache, den angefochtenen Beschluss und das Urteil des Obergerichts vom 26. Juni 2014 aufzuheben und die Sache zu neuem Entscheid nach Anhörung der Beschwerdeführerin an die Vorinstanz zurückzuweisen, eventuell das Ablehnungsbegehren zu schützen. Im Weiteren ersucht sie um Sistierung des Verfahrens und um Erlass vorsorglicher Massnahmen.

D.
Die Gesuche um Sistierung des Verfahrens und um Erlass vorsorglicher Massnahmen wurden mit Verfügung vom 29. August 2014 ohne Einholung von Vernehmlassungen abgewiesen. In der Sache sind ebenso keine Vernehmlassungen eingeholt worden.

Erwägungen:

1.
Fristgerecht angefochten ist einerseits der Beschluss des Obergerichts betreffend Ablehnung seiner Mitglieder. Beschwerdegegenstand ist anderseits der selbständig eröffnete Zwischenentscheid über den Ausstand eines Gerichtspräsidenten. Es liegen somit zwei Zwischenentscheide über den Ausstand von Gerichtspersonen vor (Art. 92 Abs. 1 , Art. 100 Abs. 1 BGG). Bei Zwischenentscheiden folgt der Rechtsweg demjenigen der Hauptsache (BGE 137 III 380 E. 1.1 S. 382). Diese hat eine Erbteilung zum Gegenstand, d.h. eine Zivilsache im Sinne von Art. 72 Abs. 1 BGG vermögensrechtlicher Natur (BGE 127 III 396 E. 1b/cc S. 398), deren Streitwert den gesetzlichen Mindestbetrag von Fr. 30'000.-- übersteigt (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Die übrigen Eintretensvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Die Beschwerde in Zivilsachen ist grundsätzlich gegeben (siehe schon Urteil 5A_490/2014 vom 8. September 2014 E. 1).

2.
Beschluss vom 26. Juni 2014

2.1. Wie schon vor Obergericht beanstandet die Beschwerdeführerin, die an der Plenarsitzung des Obergerichts vom 3. November 2010 mit der Beschlussfassung betreffend die Verordnung über die Organisation des Obergerichts befassten Mitglieder des Obergerichts gälten als vorbefasst im Sinn von Art. 30 Abs. 1 BV bzw. 6 Ziff. 1 EMRK.

2.2. Nach Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK hat jede Person Anspruch darauf, dass ihre Sache von einem durch Gesetz geschaffenen, zuständigen, unabhängigen und unparteiischen Gericht ohne Einwirken sachfremder Umstände entschieden wird. Eine gewisse Besorgnis der Voreingenommenheit und damit Misstrauen in das Gericht kann bei den Parteien immer dann entstehen, wenn einzelne Gerichtspersonen in einem früheren Verfahren mit der konkreten Streitsache schon einmal befasst waren. In einem solchen Fall sogenannter Vorbefassung stellt sich die Frage, ob sich ein Richter durch seine Mitwirkung an früheren Entscheidungen in einzelnen Punkten bereits in einem Mass festgelegt hat, die ihn nicht mehr als unvoreingenommen und dementsprechend das Verfahren als nicht mehr offen erscheinen lassen (BGE 131 I 113 E. 3.4 S. 116 mit Hinweisen). Das Bundesgericht hat zur Beurteilung, ob eine vorbefasste Person im konkreten Fall in den Ausstand treten muss, Kriterien entwickelt. So fällt etwa in Betracht, welche Fragen in den beiden Verfahrensabschnitten zu entscheiden sind und inwiefern sie sich ähnlich sind oder miteinander zusammenhängen. Zu beachten ist ferner der Umfang des Entscheidungsspielraums bei der Beurteilung der sich in den beiden
Abschnitten stellenden Rechtsfragen. Massgebend ist schliesslich, mit welcher Bestimmtheit sich der Richter bei seiner ersten Befassung zu den betreffenden Fragen ausgesprochen hat (vgl. BGE 114 Ia 50 E. 3d S. 59; zudem BGE 137 I 227 E. 2.6.2 S. 232 f.; 134 I 238 E. 2.3 und 2.4 S. 241 ff.; 114 Ia 153 E. 3b/cc S. 161 f.).

2.3. Im vorliegenden Fall kann von einer Vorbefassung im vorgenannten Sinn keine Rede sein:

Die Plenarsitzung vom 3. November 2010 betraf die Organisation des Obergerichts im Lichte der am 1. Januar 2011 in Kraft tretenden Zivilprozessordnung. Diese rein organisatorische Frage hatte mit der vorliegenden Streitsache, der Frage der Ablehnung des Gerichtspräsidenten im Erbteilungsstreit, keinen direkten Bezug. Inwiefern die an der Plenarsitzung vom 3. November 2010 amtierenden Oberrichter im vorliegenden Verfahren der Ablehnung eines Richters in einem konkreten Fall befangen sein könnten, vermag nicht einzuleuchten. Die Beschwerde erweist sich als trölerisch und unbegründet.

3.
Urteil vom 26. Juni 2014

3.1. Unter dem Gesichtswinkel der Verletzung des rechtlichen Gehörs macht die Beschwerdeführerin einmal geltend, zur Gewährleistung der vom Bundesgericht in BGE 137 III 424 verlangten Überprüfungsmöglichkeit erstinstanzlicher Entscheide des Obergerichts (Art. 75 BGG) bedürfe es einer zweiten auf Gesetz beruhenden richterlichen Instanz. Wegen der im Kanton Zürich geltenden Gewaltentrennung dürfe dieser Instanzenzug nicht auf dem Verordnungsweg durch das Obergericht geschaffen werden. Zuständig sei vielmehr der Kantonsrat, weshalb § 19 der obergerichtlichen Verordnung über die Organisation des Obergerichts vom 3. November 2010 der Verfassung und der EMRK widerspreche. Das Obergericht habe sich mit diesen Ausführungen nicht auseinandergesetzt und damit Art. 29 Abs. 2 BV verletzt.

Das Obergericht hat dazu erwogen, die Beschwerdeführerin habe im letzten Verfahren bereits die Legitimität der Rekurskommission des Obergerichts als Beschwerdeinstanz gegen Entscheide der Verwaltungskommission des Obergerichts bezweifelt. Die dort angestellten Erwägungen (KD140002-O/Z01, Verfügung vom 18. März 2014) brauchten heute nicht wiederholt zu werden. Damit hat das Obergericht durch einen zulässigen Verweis auf die Ausführungen in einem früheren Verfahren (KD140002-O/Z01) in der die Beschwerdeführerin betreffenden Verfügung vom 18. März 2014 zur Rüge der Beschwerdeführerin Stellung genommen (BGE 119 II 478 E. 1d; 123 I 31 E. 2c S. 34 vgl. BGE 103 Ia 407 E. 3a S. 409 f.). Die Beschwerdeführerin war denn auch in der Lage, mit Bezug auf die Zuständigkeit der Rekurskommission des Obergerichts den angefochtenen Entscheid sachgerecht anzufechten. Eine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV liegt nicht vor.

3.2. Die Begründungspflicht im Sinn von Art. 29 Abs. 2 BV sieht die Beschwerdeführerin ferner durch den summarischen Verweis der Vorinstanz auf die S. 1, 2, 10, 11, 13, 20 und 22 der Stellungnahme vom 30. Oktober 2013 mit angeblichen Ungebührlichkeiten verletzt.

Vorliegend geht es um die Ausführungen in der Eingabe der Beschwerdeführerin vom 13. Februar 2014. Das Obergericht gibt die Ausführungen der Verwaltungskommission des Obergerichts vom 14. April 2014 wieder, die sich auf die besagte Eingabe beziehen. Danach enthält die Eingabe der Beschwerdeführerin einmal mehr zahlreiche beleidigende Äusserungen, namentlich "Prozessordnungsignorant, "inferior", "unbedarft", "ignorant und verlogen", "Unsinn", "nicht ganz richtig im Kopf", "aus Dummheit", "persönliche Eitelkeit". Es führt im Weiteren dazu aus, zwar dürfe objektive Kritik an einem unfähigen Richter nicht unterbunden werden. Die Beschwerdeführerin habe den Gerichtspräsidenten aber nicht sachlich kritisiert, sondern gezielt und massiv beleidigt. Damit hat das Obergericht Art. 29 Abs. 2 BV entsprechend begründet, von welchem Standpunkt es sich für die Annahme der Ungebührlichkeit der Eingabe hat leiten lassen (BGE 138 I 232 E. 5.1; 133 III 439 E. 3.3; 130 II 530 E. 4.3 S. 540). Die Begründung genügt und bedurfte keiner weiteren Ergänzung.

3.3. Unter dem Aspekt der Verletzung des Legalitätsprinzips gemäss Art. 5 Abs. 1 BV beanstandet die Beschwerdeführerin die Bestimmung der Zuständigkeit der Rekurskommission des Obergerichts als Beschwerdeinstanz gegen Entscheide seiner Verwaltungskommission gestützt auf § 42 Abs. 1 des Gesetzes vom 10. Mai 2010 über die Gerichts- und Behördenorganisation im Zivil- und Strafprozess (GOG; LS 211.1) in Verbindung mit § 19 der Verordnung vom 3. November 2010 über die Organisation des Obergerichts (LS 212.51). Sie macht geltend, am 3. November 2010 hätten das GVG und die ZPO/ZH gegolten, sodass das Obergericht seine Organisationsverordnung nicht ohne Genehmigung durch den Kantonsrat habe erlassen können.

Ob die Beschwerde in formeller Hinsicht den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG (dazu: BGE 140 III 86 E. 2; 134 III 102 E. 1.1 S. 104 f.) entspricht, kann hier offenbleiben, zumal sie ohnehin jeder materiellen Begründetheit entbehrt:

Nach § 42 Abs. 1 GOG erlässt die Plenarversammlung des Obergerichts eine Verordnung über die Organisation des Obergerichts. Gestützt auf § 19 Abs. 1 der Verordnung über die Organisation des Obergerichts können die von der Verwaltungskommission im Rahmen ihrer Zuständigkeit gefassten erstinstanzlichen Beschlüsse mit Rekurs an die Rekurskommission des Obergerichts weitergezogen werden. Es trifft zu, dass die Verordnung des Obergerichts am 3. November 2010 und damit vor Inkrafttreten des GOG erlassen worden ist. So verhält es sich aber allgemein, wenn neues Gesetzeswerk geschaffen wird. Dieses Vorgehen bezweckt, dass die notwendigen kantonalen Ausführungsgesetze und Verordnungen gleichzeitig mit der schweizerischen Zivilprozessordnung in Kraft treten und damit die erforderliche Organisation sicherstellen können. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin lässt sich aus dem Zeitpunkt, in dem die Verordnung erlassen wurde, nicht ableiten, sie hätte noch vom Kantonsrat genehmigt werden müssen. Denn das Datum ändert nichts daran, dass die neue Verordnung gestützt auf das GOG erlassen wurde, das eine Genehmigung durch den Kantonsrat nicht mehr vorsieht (§ 42 Abs. 1 GOG). Zudem gilt es nicht aus den Augen zu verlieren, dass Gesetz und
Verordnung am 1. Januar 2011 in Kraft getreten sind. Wie das Obergericht zu Recht betont, entspricht die Auffassung der Beschwerdeführerin nicht einer sachgemässen Auslegung des GOG, das zu dieser Frage keine ausdrückliche Regel enthält.

Im vorliegenden Fall wird seitens der Beschwerdeführerin nicht substanziiert bestritten, dass die ZPO auf beide erstinstanzlichen Zivilverfahren (Erbstreitigkeiten) nicht anwendbar ist. Gegenteiliges liesse sich denn auch nicht vertreten, zumal die Zivilverfahren vor Inkrafttreten der ZPO angehoben wurden und anlässlich des Inkrafttretens der ZPO am 1. Januar 2011 vor erster Instanz hängig waren (Art. 404 Abs. 1 ZPO). Damit aber ist auch gesagt, dass die im Jahr 2014 im Rahmen des nach wie vor hängigen erstinstanzlichen Verfahrens aufgeworfene Frage der Zuständigkeit zur Behandlung der Ablehnung eines Richters nach dem anwendbaren kantonalen Recht zu beurteilen war. Anzuwenden galt es mithin Art. 42 Abs. 1 GOG i.V.m. § 19 Abs. 1 der Organisationsverordnung des Obergerichts. Demzufolge verletzt die Annahme des Obergerichts, die Rekurskommission des Obergerichts sei zur Behandlung von Rekursen gegen Entscheide seiner Verwaltungskommission über den Ausstand zuständig, keine verfassungsmässigen Rechte der Beschwerdeführerin.

3.4. Ausgangspunkt für die Prüfung der Ungebührlichkeit bildet ausschliesslich die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 13. Februar 2014 bzw. die darin enthaltenen Ausdrücke und Redewendungen. Soweit die Beschwerdeführerin auf andere Eingaben Bezug nimmt, ist darauf nicht einzutreten. Die Zweifel der Beschwerdeführerin an der Ungebührlichkeit der in der Eingabe vom 13. Februar 2014 enthaltenen Ausdrücke erweisen sich als unbegründet, sodass die Beschwerde insoweit - im Rahmen ihrer zulässigen Vorbringen - abzuweisen ist:

3.4.1. Im vorliegenden Fall ist bereits ausgeführt worden, dass die ZPO nicht anwendbar ist (E. 3.3 hiervor). Damit beurteilt sich die Frage des Ausstandes auch nicht nach Art. 57 f. dieses Gesetzes. Weder das in der Sache anwendbare GOG noch die Organisationsverordnung des Obergerichts enthalten Normen über den Inhalt von Eingaben an das Gericht, sodass diese Frage anhand der Bestimmungen der in der Sache anwendbaren Zivilprozessordnung des Kantons Zürich vom 13. Juni 1976 (LS 271; ZPO/ZH) bzw. des Gerichtsverfassungsgesetzes vom 13. Juni 1976 (GVG/ZH; LS 211.1) zu lösen sind (Art. 404 Abs. 1 ZPO).

3.4.2. Nach § 131 Abs. 1 GVG/ZH dürfen schriftliche Eingaben weder einen ungebührlichen Inhalt aufweisen noch weitschweifig oder schwer lesbar sein. Eine Rechtsschrift ist dann ungebührlich, wenn sie den durch die guten Sitten gebotenen prozessualen Anstand vermissen lässt und gewählter Ton und Ausdrucksweise sich auch durch das Recht auf selbst harte Kritik an Behörden nicht mehr rechtfertigen lassen (Urteil 5A_42/2014 vom 28. April 2014 E. 2.3; vgl. LAURENT MERZ, Basler Kommentar BGG, 2. Aufl. 2011, N. 102 zu Art. 42 BGG, S. 506 f.). Die zu beurteilende Eingabe der Beschwerdeführerin enthält zahlreiche beleidigende Äusserungen, namentlich "Prozessordnungsignorant", "inferior", "unbedarft", "ignorant und verlogen", "Unsinn", "nicht ganz richtig im Kopf", "aus Dummheit", "persönliche Eitelkeit". Die durch das Obergericht aufgezeigten Ausdrücke sind klarer Ausdruck der Verachtung der Beschwerdeführerin gegenüber dem angesprochenen Gerichtspräsidenten. Die in der Sache an sich zulässige Kritik an diesem Magistraten schiesst in ihrer Form über das Zulässige hinaus. Wie die Vorinstanz zu Recht erkannt hat, erweist sich die Eingabe damit als ungebührlich im Sinne der Lehre und Rechtsprechung. Dass die Ungebührlichkeiten nur auf
einzelnen Seiten vorzufinden waren, ändert am Gesagten nichts.

3.4.3. Im Übrigen wusste die Beschwerdeführerin aus früheren Verfahren um die Unzulässigkeit von Beleidigungen in gerichtlichen Eingaben. Diesbezüglich kann insbesondere auf den die Beschwerdeführerin betreffenden Entscheid des Bundesgerichts 5P.410/2005 vom 6. April 2006 verwiesen werden, der die gleiche Problematik betraf und angesichts der Kenntnis der Beschwerdeführerin den Verzicht auf eine Rückweisung der Eingabe zwecks Verbesserung (§ 131 Abs. 2 GVG/ZH) als mit Art. 6 Ziff. 1 EMRK vereinbar erachtete. Da hier ein gleich gelagerter Sachverhalt vorliegt wie im zitierten Entscheid, ist auch nicht zu beanstanden, dass die Eingabe nicht zur Verbesserung zurückgewiesen worden ist. Ein Verletzung verfassungsmässiger Rechte der Beschwerdeführerin bzw. von Bestimmungen der EMRK ist nicht ersichtlich.

4.
Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie hat jedoch die Gegenpartei für das bundesgerichtliche Verfahren nicht zu entschädigen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, Rekurskommission, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. Dezember 2014
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Zbinden

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 404 Application de l'ancien droit - 1 Les procédures en cours à l'entrée en vigueur de la présente loi sont régies par l'ancien droit de procédure jusqu'à la clôture de l'instance.
¹	Les procédures en cours à l'entrée en vigueur de la présente loi sont régies par l'ancien droit de procédure jusqu'à la clôture de l'instance.
²	La compétence à raison du lieu est régie par le nouveau droit. Toutefois, la compétence conférée en application de l'ancien droit est maintenue.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 92 Décisions préjudicielles et incidentes concernant la compétence et les demandes de récusation - 1 Les décisions préjudicielles et incidentes qui sont notifiées séparément et qui portent sur la compétence ou sur une demande de récusation peuvent faire l'objet d'un recours.
¹	Les décisions préjudicielles et incidentes qui sont notifiées séparément et qui portent sur la compétence ou sur une demande de récusation peuvent faire l'objet d'un recours.
²	Ces décisions ne peuvent plus être attaquées ultérieurement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 30 Garanties de procédure judiciaire - 1 Toute personne dont la cause doit être jugée dans une procédure judiciaire a droit à ce que sa cause soit portée devant un tribunal établi par la loi, compétent, indépendant et impartial. Les tribunaux d'exception sont interdits.
¹	Toute personne dont la cause doit être jugée dans une procédure judiciaire a droit à ce que sa cause soit portée devant un tribunal établi par la loi, compétent, indépendant et impartial. Les tribunaux d'exception sont interdits.
²	La personne qui fait l'objet d'une action civile a droit à ce que sa cause soit portée devant le tribunal de son domicile. La loi peut prévoir un autre for.
³	L'audience et le prononcé du jugement sont publics. La loi peut prévoir des exceptions.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
¹	Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
²	L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé.
³	Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi.
⁴	La Confédération et les cantons respectent le droit international.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.