8C_545/2013 - 2013-11-12 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C_545/2013

Urteil vom 12. November 2013

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Maillard, Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
J.________, vertreten durch
Fürsprecherin Daniela Mathys,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Bern, Scheibenstrasse 70, 3014 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Juni 2013.

Sachverhalt:

A.
Die 1969 geborene J.________ meldete sich am 6. Februar 2001 bei der IV-Stelle Bern zum Leistungsbezug an. Diese zog Gutachten des Psychiaters Dr. med. H.________ vom 7. Juli 2002 und der Rehaklinik X.________ vom 3. Dezember 2002 bei. Ersterer diagnostizierte eine beginnende anhaltende somatoforme Schmerzstörung bei somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.4) und einen Status nach Anpassungsstörung mit Angst und depressiver Reaktion gemischt (ICD-10 F43.22). Die Rehaklinik X.________ stellte folgende Diagnosen: Status nach Skiunfall vom 1. März 1997 mit Distorsion der Halswirbelsäule (HWS), Thoraxkontusion rechts sowie möglicher leichter traumatischer Hirnverletzung (Commotio cerebri) und Status nach Verkehrsunfall am 14. August 2000 mit HWS-Distorsion; rezidivierendes lumbovertebrales Schmerzsyndrom (derzeit hintergründig). Mit Verfügung vom 25. November 2003 gewährte die IV-Stelle der Versicherten ab 1. August 2001 eine ganze Invalidenrente (Invaliditätsgrad 100 %).
Im Rahmen einer im Mai 2010 eingeleiteten Revision von Amtes wegen holte sie einen Abklärungsbericht Haushalt vom 26. Januar 2011 sowie Gutachten der Dres. med. R.________, Spezialarzt FMH für Rheumatologie vom 22. Juni 2011 und E.________, Psychiatrie Psychotherapie FMH vom 30. Juni 2011 mit interdisziplinärer Beurteilung vom 4. Juli 2011 ein. Dr. med. R.________ diagnostizierte ein myofaszio (kutanes) Schmerzsyndrom vorwiegend der linken oberen Körperhälfte (seit 1997, v.a. aber seit 2000) verbunden mit einer Vielzahl von funktionellen Beschwerden, ein Hypermobilitätssyndrom und einen ärztlich sanktionierten Betäubungsmittel-Abusus. Dr. med. E.________ diagnostizierte Folgendes: anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), Status nach Anpassungsstörung (ICD-10 F43.21) und schädlicher Gebrauch von Opiaten (ICD-10 F11.1). Mit Schreiben vom 22. Juli 2011 forderte die IV-Stelle die Versicherte auf, einen Entzug von Opiaten sofort einzuleiten und die Urintests durchzuführen; sollte sie dies nicht durchführen oder unzureichend unterstützen, würde die IV-Stelle gezwungen sein, aufgrund der Akten zu entscheiden, was bedeute, dass die Leistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder eingestellt werden könnten. Am 15. August
2011 gewährte sie der Versicherten einen weiteren Zeitraum von 4 - 6 Wochen für den Entzug; in der Woche 37 und 39 werde sie zu einem Urintest aufgeboten. Nachdem sie nicht zur Laboruntersuchung vom 28. September 2011 erschien, holte die IV-Stelle eine Stellungnahme des Dr. med. L.________, Facharzt für Allgemeine Medizin und Anästhesiologie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der IV-Stelle, vom 18. Oktober 2011 und einen weiteren Abklärungsbericht Haushalt vom 28. Oktober 2011 ein. Mit Verfügung vom 4. Januar 2012 hob sie die Rente nach Zustellung der Verfügung auf Ende des folgenden Monats auf (Invaliditätsgrad 0 %).

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 21. Juni 2013 ab.

C.
Mit Beschwerde beantragt die Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheids sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihr auch nach Ende Februar 2012 Rentenleistungen bei einer vollständigen Invalidität auszurichten; eventuell sei die Sache zur Anordnung einer unabhängigen, neutralen und fachkompetenten ärztlichen Begutachtung unter Einbezug eines Schmerzspezialisten und zum Erlass eines neuen Entscheids an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Ein Schriftenwechsel wurde nicht angeordnet.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Trotzdem prüft es - vorbehältlich offensichtlicher Fehler - nur die in seinem Verfahren geltend gemachten Rechtswidrigkeiten (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollständige Feststellung erheblicher Tatsachen sowie die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die aufgrund Letzterer gerichtlich festgestellte Gesundheitslage bzw. Arbeitsfähigkeit und die konkrete Beweiswürdigung sind Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254,
veröffentlicht in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]).

2.
Die Vorinstanz hat die Grundlagen über die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidität (Art. 8 ATSG), die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132), den Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 2 IVG), die Invalidität bei psychischen Gesundheitsschäden (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281 mit Hinweisen) und den Beweiswert von Arztberichten (E. 1 hievor) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.
Bei der mit Verfügung vom 25. November 2003 erfolgten Rentenzusprache wurde davon ausgegangen, die Versicherte könne wegen ihres Gesundheitsschadens kein Erwerbseinkommen erzielen.

4.

4.1. Die Vorinstanz hat in Würdigung der medizinischen Aktenlage mit einlässlicher Begründung - auf die verwiesen wird - zutreffend erwogen, dass auf die Gutachten der Dres. med. R.________ vom 22. Juni 2011 und E.________ vom 30. Juni 2011 sowie ihre interdisziplinäre Beurteilung vom 4. Juli 2011 und auf den Bericht des RAD-Arztes Dr. med. L.________ vom 18. Oktober 2011 abzustellen ist. Demnach sei erstellt, dass bei der Versicherten keine gesundheitlichen Beeinträchtigungen mehr bestünden, die sich auf ihre Arbeits- und Erwerbsfähigkeit auswirkten. Eine Invalidität liege deshalb nicht mehr vor, weshalb die Rente zu Recht aufgehoben worden sei. Die Versicherte erhebt keine Rügen, welche die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen zu ihrem Gesundheitszustand als unrichtig oder unvollständig (Art. 97 Abs. 2 BGG) oder den angefochtenen Entscheid als rechtsfehlerhaft nach Art. 95 BGG erscheinen lassen. Festzuhalten ist insbesondere Folgendes:

4.2. Die Versicherte beruft sich auf BGE 137 V 210 vom 28. Juni 2011, worin das Bundesgericht entschied, dass die Beschaffung medizinischer Gutachten durch die IV-Stellen bei den MEDAS sowie deren Verwendung auch im Gerichtsverfahren verfassungs- und konventionskonform ist, wobei diverse verfahrensrechtliche Korrektive notwendig sind. Vorliegend steht nicht eine MEDAS-Begutachtung, sondern eine bidisziplinäre Begutachtung durch die Dres. med. R.________ vom 22. Juni 2011 und E.________ vom 30. Juni 2011 bzw. vom 4. Juli 2011 in Frage. Mit BGE 139 V 349 entschied das Bundesgericht, dass die rechtsstaatlichen Anforderungen gemäss BGE 137 V 210 - mit Ausnahme der Auftragsvergabe nach dem Zufallsprinzip (Art. 72bis IVV) - auf mono- und bidisziplinäre medizinische Begutachtungen, die nicht durch eine MEDAS durchgeführt wurden, sinngemäss anwendbar sind. Gemäss BGE 137 V 210 E. 6 S. 266 verlieren jedoch nach altem Verfahrensstand eingeholte Gutachten ihren Beweiswert nicht, sofern das abschliessende Abstellen auf die vorhandenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält; dies trifft für die streitigen Gutachten der Dres. med. R.________ und E.________ zu.

4.3. Soweit die Versicherte vorbringt, Dr. med. R.________ verfüge seit 2009 über keine Berufsausübungs- und entsprechend über keine Praxisbewilligung, führt dies für sich allein nicht zu einem Beweisverwertungsverbot hinsichtlich seines Gutachtens, zumal nicht geltend gemacht wird, die materiellen Voraussetzungen zur Erteilung der die öffentliche Gesundheit schützenden Polizeibewilligung seien nicht erfüllt gewesen (8C_436/2012 vom 3. Dezember 2012 E. 3.4). Soweit die Versicherte pauschal behauptet, Dr. med. R.________ sei nicht auf dem neuesten Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse und habe keine klinische Erfahrung mehr, kann dem nicht gefolgt werden.

4.4. Die Versicherte macht geltend, die Dres. med. R.________ und E.________ seien von der IV-Stelle wirtschaftlich abhängig, da sie von ihr seit Jahrzehnten eine sehr hohe Anzahl an Gutachteraufträgen erhalten hätten. Aufgrund des Anspruchs auf ein faires Verfahren (Art. 6 Ziff. 1 EMRK) bestehe zumindest Anlass für weitere Abklärungen. Dem ist entgegenzuhalten, dass ein Ausstandsgrund nicht schon deswegen gegeben ist, weil eine begutachtende Person vom Versicherungsträger regelmässig beigezogen wird, sondern erst, wenn sie in der Sache persönlich befangen ist (BGE 137 V 210 E. 1.3.3 S. 226; SVR 2010 IV Nr. 66 S. 199 E. 2.1 f. [9C_304/2010]).

4.5.
Die Versicherte wendet weiter ein, der Gutachter Dr. med. E.________ habe sie in Anwesenheit ihres Ehemanns mit der Aussage empfangen, sie sei gesund. Damit sei der Anschein seiner Voreingenommenheit begründet. Die Vorinstanz habe argumentiert, eine solche Aussage sei weder im Gutachten dokumentiert noch lasse sie sich heute belegen. Indem sie es abgelehnt habe, ihren Ehemann zu diesem Punkt zu befragen, habe sie den Untersuchungsgrundsatz sowie ihren Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV), auf ein faires Verfahren und auf die Waffengleichheit verletzt.

Ausstands- und Befangenheitsgründe sind umgehend geltend zu machen, d.h. grundsätzlich sobald die betroffene Person Kenntnis von den entsprechenden Tatsachen erhält. Es verstösst gegen Treu und Glauben, Einwände erst im Rechtsmittelverfahren vorzubringen, wenn der Mangel schon vorher hätte festgestellt und gerügt werden können. Wer den Mangel nicht unverzüglich vorbringt, wenn er davon Kenntnis erhält, sondern sich stillschweigend auf ein Verfahren einlässt, verwirkt den Anspruch auf spätere Anrufung der vermeintlich verletzten Ausstandsbestimmung (BGE 132 II 485 E. 4.3 S. 496). Im Schreiben an die IV-Stelle vom 10. August 2011 opponierte die Versicherte gegen die Aufforderung vom 22. Juli 2011 zur Entzugsbehandlung; gegen Dr. med. E.________, der sein Gutachten am 30. Juni 2011 erstellt hatte, erhob sie keine Einwände. In der Eingabe an die IV-Stelle vom 12. Dezember 2011 brachte sie zwar vor, er habe ihr bereits beim Empfang mitgeteilt, sie sei psychisch gesund; dies diente aber bloss als Begründung für ihren Einwand, die Untersuchung hätte somit nicht eine Stunde dauern müssen. Unter dem in dieser Eingabe enthaltenen Abschnitt "Befangenheit und fehlende Unabhängigkeit der Experten" berief sie sich nicht auf diese Bemerkung des
Dr. med. E.________ bei ihrem Empfang. Der entsprechende, erstmals in der vorinstanzlichen Beschwerde vorgebrachte Einwand war somit verspätet, weshalb die Vorinstanz zu Recht auf die Einvernahme des Ehemanns der Versicherten verzichtete.

4.6. Die Versicherte rügt, Dr. med. R.________ habe im Gutachten vom 22. Juni 2011 festgehalten, er habe auf das Durcharbeiten der umfangreichen Vorgeschichte gemäss Akten verzichtet. Die Vorinstanz habe diesem Gutachten eine Schlüssigkeit attestiert, die es nicht habe, da der Gutachter einen Teil der Vorakten, hauptsächlich ab dem Jahr 2000, zwar zusammengefasst, aber nicht gewürdigt habe. Diesen Einwänden kann nicht gefolgt werden. Indem die medizinischen Vorakten im Gutachten des Dr. med. R.________ zusammenfassend wiedergegeben wurden, erging es in hinreichender Kenntnis derselben. Die Versicherte bringt zudem nicht konkret vor, Dr. med. R.________ habe ein relevantes medizinisches Aktenstück übersehen (vgl. auch Urteile 8C_253/2010 vom 15. September 2010 E. 5.6 und U 585/06 vom 11. September 2007 E. 5.2).

4.7. Die Versicherte macht geltend, sie habe bei Dr. med. R.________ praktisch die ganze Abklärung in Slip und BH über sich ergehen lassen müssen, was entwürdigend, schikanös, unprofessionell und ein Machtmissbrauch durch den Gutachter sei. Sachfremd sei die vorinstanzliche Argumentation, dem Gutachten seien für diese Behauptung keine Anhaltspunkte zu entnehmen; denn kein Gutachter würde vermerken, eine zu untersuchende Person habe mehrfach den Wunsch geäussert, ihre Kleider anzuziehen, was er ihr verwehrt habe.

Es ist sachgerecht, dass die Versicherte bei der Begutachtung durch Dr. med. R.________ die Kleider ausziehen musste, untersuchte er doch den Schultergürtel und die -gelenke, die Ober- und Vorderarme, die Ellbogen, die HWS, das Becken, die Hüftgelenke, die Ober- und Unterschenkel, die Brust- und Lendenwirbelsäule. Die Versicherte legt keine konkreten Umstände dar, aus denen sich ein diesbezüglich unangemessenes Verhalten des Dr. med. R.________ ergeben würde.

4.8. Die Versicherte wendet weiter ein, die Vorinstanz gehe davon aus, sie habe sich mehrfach einer Laboruntersuchung widersetzt und sei zu derjenigen vom 28. September 2011 nicht erschienen. Unerwähnt sei aber geblieben, dass der sie behandelnde Arzt Dr. med. S.________, Facharzt Allgemeine Medizin FMH dem RAD am 26. September 2011 telefonisch mitgeteilt habe, die Laboruntersuchung könne noch nicht am 28. September 2011 durchgeführt werden. Ihren Beweisantrag, Dr. med. S.________ zu befragen, habe die Vorinstanz übergangen, womit Art. 21 Abs. 4 ATSG verletzt worden sei. Ausserdem dürfe ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren nicht durchgeführt werden, wenn von Anfang an klar sei, dass die Umsetzung der angeordneten Massnahmen ohne Einfluss auf den Leistungsanspruch sein werde, wovon IV-Stelle und Vorinstanz ausgegangen seien. Aufgrund der unterbliebenen Laboruntersuchung habe es die Vorinstanz als zulässig erachtet, dass die IV-Stelle die von den Gutachtern Dres. med. R.________ und E.________ propagierte neuropsychologische Abklärung nicht durchzuführen habe. Eine solche Abklärung habe die Vorinstanz auch unter Hinweis auf die weder von Dr. med. E.________ noch von Dr. med. R.________ objektivierten neurologischen Befunde als
überflüssig erachtet, obwohl diese in neurologischer Hinsicht nicht fachkompetent seien.

Diese Einwände sind unbehelflich. Das Mahn- und Bedenkzeitverfahren betreffend Durchführung des Opiatentzugs, der Laboruntersuchung und der nachfolgenden neuropsychologischen Abklärung wurde am 22. Juli 2011 eingeleitet, worauf der Versicherten am 15. August 2011 eine Nachfrist von 4 - 6 Wochen gesetzt wurde. Es kann nicht gesagt werden, von Anfang an sei klar gewesen, diese Massnahme werde ohne Einfluss auf den Leistungsanspruch sein; denn erst nach Ablauf der Nachfrist legte der RAD-Arzt Dr. med. L.________ in der Aktenstellungnahme vom 18. Oktober 2011 dar, für den medizinischen Komfort der Versicherten wäre ein Opiatentzug zweifellos angezeigt; eine neuropsychologische Abklärung sei, wenn überhaupt sinnvoll, nur ohne den Opiatabusus brauchbar; auf diese Abklärung könne aber mangels klinischer Hinweise für bestehende kognitive Einschränkungen verzichtet werden (zur Aufgabe des RAD, die Leistungsfähigkeit zu beurteilen vgl. Art. 59 Abs. 2 und 2bis IVG; Art. 49 IVV; nicht publ. E. 3.3.2 des BGE 135 V 254; SVR 2011 IV Nr. 2 S. 7 E. 2.2 [9C_904/2009]; Urteil 8C_971/2012 vom 11. Juni 2013 E. 3.2). Gegen diesen RAD-Bericht bringt die Versicherte keine Einwendungen vor. Ausserdem macht sie auch nicht substanziiert geltend, aus welchen
Gründen ein Opiatentzug bzw. ihr Erscheinen zur Laboruntersuchung vom 28. September 2011 unmöglich gewesen sein soll; ihr bloss pauschaler Hinweis auf ein Telefonat des Dr. med. S.________ vom 26. September 2011 ist nicht rechtsgenüglich.

4.9. Nicht stichhaltig ist die Kritik der Versicherten am Abklärungsbericht Haushalt, nachdem aus medizinischer Sicht keine Einschränkungen der Leistungsfähigkeit vorliegen (E. 4.1 hievor).

4.10. Aus lit. a der Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket, in Kraft getreten am 1. Januar 2012, kann die Versicherte nichts zu ihren Gunsten ableiten, da sie an diesem Datum das 55. Altersjahr nicht zurückgelegt und bei Einleitung der Rentenüberprüfung im Mai 2010 die Rente nicht seit mehr als 15 Jahren bezogen hatte (Abs. 4). Unzutreffend ist ihr Einwand, entsprechend dem klaren Wortlauf dieser Schlussbestimmung könne die vorbehaltlose Überprüfung nicht auf Revisionsverfahren Anwendung finden, die - wie hier - im Jahre 2010 eingeleitet worden seien (vgl. auch SVR 2012 IV Nr. 25 S. 104 E. 3.1 [9C_363/2011]).

4.11. Von weiteren Abklärungen sind keine neuen entscheidwesentlichen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf zu verzichten ist (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236).

5.
Die unterliegende Versicherte trägt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 , Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 12. November 2013

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Ursprung

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 72^bis - 1 Les expertises comprenant trois ou plus de trois disciplines médicales doivent se dérouler auprès d'un centre d'expertises médicales lié à l'OFAS par une convention.
¹	Les expertises comprenant trois ou plus de trois disciplines médicales doivent se dérouler auprès d'un centre d'expertises médicales lié à l'OFAS par une convention.
^1bis	Les expertises impliquant deux disciplines médicales doivent être réalisées par un centre d'expertises médicales ou un binôme d'experts, liés dans les deux cas à l'OFAS par une convention.301
²	L'attribution du mandat d'expertise doit se faire de manière aléatoire302.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 21 - 1 Si l'assuré a aggravé le risque assuré ou en a provoqué la réalisation intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit, les prestations en espèces20 peuvent être temporairement ou définitivement réduites ou, dans les cas particulièrement graves, refusées.
¹	Si l'assuré a aggravé le risque assuré ou en a provoqué la réalisation intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit, les prestations en espèces20 peuvent être temporairement ou définitivement réduites ou, dans les cas particulièrement graves, refusées.
²	Les prestations en espèces dues aux proches ou aux survivants de l'assuré ne sont réduites ou refusées que si ceux-ci ont provoqué la réalisation du risque intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit.
³	Dans la mesure où des assurances sociales ayant le caractère d'assurance de perte de gain ne prévoient aucune prestation en espèces pour les proches, les prestations en espèces ne peuvent être réduites en vertu de l'al. 1 que de moitié. Pour l'autre moitié, la réduction prévue à l'al. 2 est réservée.
⁴	Les prestations peuvent être réduites ou refusées temporairement ou définitivement si l'assuré se soustrait ou s'oppose, ou encore ne participe pas spontanément, dans les limites de ce qui peut être exigé de lui, à un traitement ou à une mesure de réinsertion professionnelle raisonnablement exigible et susceptible d'améliorer notablement sa capacité de travail ou d'offrir une nouvelle possibilité de gain. Une mise en demeure écrite l'avertissant des conséquences juridiques et lui impartissant un délai de réflexion convenable doit lui avoir été adressée. Les traitements et les mesures de réadaptation qui présentent un danger pour la vie ou pour la santé ne peuvent être exigés.
⁵	Si l'assuré exécute une peine ou une mesure, le paiement des prestations pour perte de gain peut être partiellement ou totalement suspendu durant la durée de la peine. S'il se soustrait à l'exécution d'une peine ou d'une mesure, le paiement des prestations pour perte de gain est suspendu à partir du moment où la peine ou la mesure aurait dû être exécutée. Les prestations destinées à l'entretien des proches visées à l'al. 3 sont exceptées.21

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 59 - 1 Les offices AI s'organisent de manière à garantir que les tâches énumérées à l'art. 57 seront exécutées avec compétence et efficacité dans le respect des dispositions légales et des directives de la Confédération.334
¹	Les offices AI s'organisent de manière à garantir que les tâches énumérées à l'art. 57 seront exécutées avec compétence et efficacité dans le respect des dispositions légales et des directives de la Confédération.334
²	...335
^2bis	...336
³	Les offices AI peuvent faire appel à des spécialistes de l'aide privée aux invalides, à des experts, aux centres d'observation médicale et professionnelle, à des services spécialisés dans l'intégration des étrangers, à des services d'interprétariat communautaire ainsi qu'aux organes d'autres assurances sociales.337
⁴	Les offices AI peuvent conclure avec d'autres assureurs et avec les organes de l'aide sociale publique des conventions portant sur le recours aux services médicaux régionaux.338
⁵	Les offices AI peuvent faire appel à des spécialistes pour lutter contre la perception indue de prestations.339
⁶	Les offices AI tiennent compte, dans le cadre de leurs prestations, des spécificités linguistiques, sociales et culturelles de l'assuré, sans que ce dernier puisse en déduire un droit à une prestation particulière.340

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 59 - 1 Les offices AI s'organisent de manière à garantir que les tâches énumérées à l'art. 57 seront exécutées avec compétence et efficacité dans le respect des dispositions légales et des directives de la Confédération.334
¹	Les offices AI s'organisent de manière à garantir que les tâches énumérées à l'art. 57 seront exécutées avec compétence et efficacité dans le respect des dispositions légales et des directives de la Confédération.334
²	...335
^2bis	...336
³	Les offices AI peuvent faire appel à des spécialistes de l'aide privée aux invalides, à des experts, aux centres d'observation médicale et professionnelle, à des services spécialisés dans l'intégration des étrangers, à des services d'interprétariat communautaire ainsi qu'aux organes d'autres assurances sociales.337
⁴	Les offices AI peuvent conclure avec d'autres assureurs et avec les organes de l'aide sociale publique des conventions portant sur le recours aux services médicaux régionaux.338
⁵	Les offices AI peuvent faire appel à des spécialistes pour lutter contre la perception indue de prestations.339
⁶	Les offices AI tiennent compte, dans le cadre de leurs prestations, des spécificités linguistiques, sociales et culturelles de l'assuré, sans que ce dernier puisse en déduire un droit à une prestation particulière.340

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 49 Tâches - 1 Les services médicaux régionaux évaluent les conditions médicales du droit aux prestations. Ils sont libres dans le choix de la méthode d'examen appropriée, dans le cadre de leurs compétences médicales et des directives spécialisées de portée générale de l'OFAS.
¹	Les services médicaux régionaux évaluent les conditions médicales du droit aux prestations. Ils sont libres dans le choix de la méthode d'examen appropriée, dans le cadre de leurs compétences médicales et des directives spécialisées de portée générale de l'OFAS.
^1bis	Lors de la détermination des capacités fonctionnelles (art. 54a, al. 3, LAI), la capacité de travail attestée médicalement pour l'activité exercée jusque-là et pour les activités adaptées est évaluée et justifiée en tenant compte, qualitativement et quantitativement, de toutes les ressources et limitations physiques, mentales ou psychiques.268
²	Les services médicaux régionaux peuvent au besoin procéder eux-mêmes à des examens médicaux sur la personne des assurés. Ils consignent les résultats de ces examens par écrit.
³	Les services médicaux régionaux se tiennent à la disposition des offices AI de leur région pour les conseiller.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.