2C_66/2016 - 2016-10-12 - Cittadinanza e diritto degli stranieri

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

2C_66/2016

Urteil vom 12. Oktober 2016

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Seiler, Präsident,
Bundesrichterin Aubry Girardin,
Bundesrichter Haag,
Gerichtsschreiber Fellmann.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard Zollinger,

gegen

Amt für Migration und Integration
des Kantons Aargau.

Gegenstand
Widerruf der Niederlassungsbewilligung,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungs-
gerichts des Kantons Aargau, 2. Kammer,
vom 15. Dezember 2015.

Sachverhalt:

A.
A.________ (geb. 1974) ist türkischer Staatsangehöriger und reiste am 10. Dezember 2006 in die Schweiz ein. Hier stellte er am 11. Dezember 2006 ein Asylgesuch. Am 15. Januar 2007 heiratete er eine in der Schweiz niederlassungsberechtigte Mazedonierin, worauf A.________ am 16. Januar 2007 sein Asylgesuch zurückzog. Im April 2007 wurde ihm eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei seiner Ehefrau erteilt.
Mit Antrag vom 9. Februar 2012 ersuchte A.________ um Umwandlung der Aufenthaltsbewilligung in eine Niederlassungsbewilligung. Dem Gesuch entsprach das Amt für Migration und Integration des Kantons Aargau (MIKA) mit Verfügung vom 13. April 2012.
A.________ und seine Ehefrau trennten sich am 31. Mai 2012. Am 24. Oktober 2012 erfolgte die einvernehmliche Scheidung der Ehegatten.

B.
Nach vorgängiger Gewährung des rechtlichen Gehörs widerrief das MIKA mit Verfügung vom 2. Dezember 2013 die Niederlassungsbewilligung von A.________. Unter Vorbehalt einer allfälligen Zustimmung des Staatssekretariats für Migration (SEM; damals Bundesamt für Migration BFM) erteilte es ihm zugleich auf den Zeitpunkt der Rechtskraft der Verfügung eine Aufenthaltsbewilligung. Einer dagegen gerichteten Einsprache von A.________ war kein Erfolg beschieden (Einspracheentscheid vom 10. Februar 2014).
Kantonal letztinstanzlich wies das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau eine gegen den Einspracheentscheid gerichtete Beschwerde mit Urteil vom 15. Dezember 2015 ab.
Bereits am 7. September 2015 hatte der Beschwerdeführer beim MIKA ein Gesuch um Familiennachzug für seine am 10. Oktober 2013 zivilrechtlich und schon früher nach religiösem Brauch angetraute Frau sowie drei gemeinsame Kinder (geb. 1998, 2004 und 2006) eingereicht.

C.
Gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 15. Dezember 2015 gelangt A.________ mit Beschwerde vom 13. Januar 2016 an das Bundesgericht. Er verlangt im Hauptantrag, es sei ihm die Niederlassungsbewilligung zu belassen. Eventualiter sei ihm "die B-Bewilligung zu erteilen".
Das MIKA, das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau und das SEM beantragen die Abweisung der Beschwerde. A.________ lässt sich dazu mit Stellungnahme vom 4. Mai 2016 vernehmen.

Erwägungen:

1.

1.1. Das Bundesgericht prüft seine Zuständigkeit und die weiteren Eintretensvoraussetzungen von Amtes wegen (Art. 29 Abs. 1 BGG) und mit freier Kognition (Art. 95 lit. a BGG; BGE 141 II 113 E. 1 S. 116).

1.2. Die frist- (Art. 100 Abs. 1 BGG) und formgerecht (Art. 42 BGG) eingereichte Beschwerde betrifft eine Angelegenheit des öffentlichen Rechts (Art. 82 lit. a BGG). Sie richtet sich gegen das kantonal letztinstanzliche (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG), verfahrensabschliessende Urteil (Art. 90 BGG) eines oberen Gerichts (Art. 86 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdeführer ficht den Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung an. Auf deren Weitergeltung besteht grundsätzlich ein Anspruch (BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4; Urteil 2C_706/2015 vom 24. Mai 2016 E. 1.1 [zur Publikation vorgesehen]), weshalb die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zulässig ist (Art. 83 Ziff. 2 lit. c BGG e contrario). Unter Vorbehalt der untenstehenden Erwägungen (vgl. E. 6) ist auf das Rechtsmittel des bereits am vorinstanzlichen Verfahren beteiligten, in schutzwürdigen Interessen berührten Beschwerdeführers (Art. 89 Abs. 1 BGG) einzutreten.

2.

2.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann namentlich die Verletzung von Bundes- und Völkerrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a und lit. b BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Vorbringen, sofern allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 f. mit Hinweis). Die Verletzung von Grundrechten sowie von kantonalem und interkantonalem Recht untersucht das Bundesgericht in jedem Fall nur insoweit, als eine solche Rüge in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 139 I 229 E. 2.2 S. 232; 139 II 404 E. 3 S. 415).

2.2. Sachverhaltsmässig stützt sich das Bundesgericht auf die Feststellungen der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 BGG). Eine Berichtigung oder Ergänzung der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen ist von Amtes wegen (Art. 105 Abs. 2 BGG) oder auf klar und detailliert erhobene Rüge hin (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 265 f. mit Hinweisen) möglich. Von den tatsächlichen Grundlagen des vorinstanzlichen Urteils weicht das Bundesgericht jedoch nur ab, wenn diese offensichtlich unrichtig sind oder sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen und die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 17 f.). Wird die vorinstanzliche Beweiswürdigung beanstandet, so prüft das Bundesgericht die entsprechende Rüge auf Willkür hin. Dabei sind die Begründungsanforderungen nach Art. 106 Abs. 2 BGG zu beachten.

2.3. Näher zu bestimmen ist der Streitgegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens. Das MIKA widerrief mit erstinstanzlicher Verfügung vom 2. Dezember 2013 die Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers wegen falscher Angaben im betreffenden Bewilligungsverfahren (vgl. Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. a AuG [SR 142.20]; dazu Urteile 2C_748/2014 vom 12. Januar 2015 E. 3.1; 2C_682/2012 vom 7. Februar 2013 E. 6; zum Begriff des Streitgegenstands BGE 136 II 457 E. 4 S. 462 ff.; Urteil 2C_655/2015 vom 22. Juni 2016 E. 4.4.2 [zur Publikation vorgesehen]). Unter Vorbehalt der Zustimmung des SEM erteilte das MIKA dem Beschwerdeführer gleichzeitig die Aufenthaltsbewilligung, dies offenbar in Unkenntnis seines Eheschlusses vom 10. Oktober 2013.
Im anschliessenden Rechtsmittelverfahren wurde die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung von keiner Seite angefochten; sie bildete nicht Verfahrensgegenstand. Kantonal letztinstanzlich stand vor Verwaltungsgericht auch nicht zur Beurteilung, ob mit den im Rahmen des Familiennachzugsgesuchs bekannt gewordenen Tatsachen (vgl. Sachverhalt lit. B hiervor) ein weiter gehender Erlöschens- oder Widerrufsgrund in Bezug auf die unter Zustimmungsvorbehalt erteilte Aufenthaltsbewilligung vorliegt (Art. 51 Abs. 2 AuG bzw. Art. 62 AuG). Dies könnte etwa dann der Fall sein, wenn die Verbindung des Beschwerdeführers zu seiner mazedonischen Ex-Ehefrau weniger als drei Jahre von einem tatsächlichen Ehewillen getragen war (vgl. BGE 136 II 113E. 3.2 S. 115 f.; Urteil 2C_310/2014 vom 25. November 2014 E. 2). Da diese Frage nicht Streitgegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens war, hat ihr auch das Bundesgericht nicht weiter nachzugehen (vgl. auch Art. 107 Abs. 1 BGG; Urteil 2C_585/2014 / 2C_586/2014 vom 13. Februar 2015 E. 5.2.3).

3.

3.1. Der Beschwerdeführer ist türkischer Staatsangehöriger. In persönlicher Hinsicht ist somit das Niederlassungsabkommen vom 13. Dezember 1930 zwischen der Schweiz und der Türkischen Republik (fortan: Niederlassungsabkommen; SR 0.142.117.632) anwendbar. Art. 1 des Niederlassungsabkommens enthält indes einen Vorbehalt zugunsten der jeweils geltenden ausländerrechtlichen Bestimmungen des innerstaatlichen Rechts. Zudem schweigt sich das Niederlassungsabkommen über die Voraussetzungen für die Erteilung und den Widerruf einer Niederlassungsberechtigung aus. Insoweit ist ausschliesslich Landesrecht anwendbar (Art. 2 Abs. 1 AuG; vgl. zum Ganzen auch Urteile 2C_445/2010 vom 11. November 2010 E. 2; 2A.473/2006 vom 24. Januar 2007 E. 2.2.2, je mit weiteren Hinweisen).

3.2. Ausländische Ehegatten von Personen mit Niederlassungsbewilligung haben Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen (Art. 43 Abs. 1 AuG). Der Ehegatte der niederlassungsberechtigten Person hat seinerseits nach einem ordnungsgemässen und ununterbrochenen Aufenthalt von fünf Jahren einen Anspruch auf Erteilung der Niederlassungsbewilligung (Art. 43 Abs. 2 AuG).
Eine bereits erteilte Niederlassungsbewilligung kann nach Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. a AuG widerrufen werden, wenn die ausländische Person oder ihr Vertreter im Bewilligungsverfahren falsche Angaben macht oder wesentliche Tatsachen verschwiegen hat. Die falsche Angabe oder das Verschweigen wesentlicher Tatsachen muss in der Absicht erfolgen, gestützt darauf den Aufenthalt oder die Niederlassung bewilligt zu erhalten (Urteile 2C_562/2015 vom 15. Januar 2016 E. 2.1; 2C_359/2014 vom 1. Dezember 2014 E. 3). Die ausländische Person ist verpflichtet, den Behörden wahrheitsgetreu über alles Auskunft zu geben, was für den Bewilligungsentscheid bedeutsam sein kann (Art. 90 AuG; vgl. BGE 135 II 1 E. 4.1 S. 9; Urteil 2C_706/2015 vom 24. Mai 2016 E. 3.2 [zur Publikation vorgesehen]). Ein Widerruf ist auch dann zulässig, wenn nicht mit Sicherheit feststeht, dass die Bewilligung bei korrekter Information der Behörde verweigert worden wäre (vgl. Urteile 2C_706/2015 vom 24. Mai 2016 E. 3.1 [zur Publikation vorgesehen]; 2C_562/2015 vom 15. Januar 2016 E. 3.2; 2C_403/2011 vom 2. Dezember 2011 E. 3.3.1).

3.3. Gestützt auf die Beweiserhebungen des MIKA stellte die Vorinstanz fest, dass die Ehe des Beschwerdeführers bereits am 15. Januar 2012, als die fünfjährige Frist nach Art. 43 Abs. 2 AuG verstrich, nicht mehr intakt war. Weiter erwog das Verwaltungsgericht, dass sich der Beschwerdeführer des Zustands seiner Ehe bewusst war und darüber falsche Angaben machte, um die Erteilung der Niederlassungsbewilligung nicht zu gefährden. Namentlich hat der Beschwerdeführer die Frage des MIKA, ob er mit der Ehegattin in einer tatsächlich gelebten, ungetrennten, stabilen ehelichen Gemeinschaft sowie in einem gemeinsamen Haushalt zusammenlebe und weder Trennungs- noch Scheidungsabsichten bestünden, bejaht. Diese vorinstanzlichen Darlegungen sind tatsächlicher Natur (vgl. Urteile 2C_303/2013 vom 13. März 2014 E. 2.1; 2C_244/2010 vom 15. November 2010 E. 2.3) und für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG; vgl. E. 2.2 hiervor).
Der Beschwerdeführer behauptet demgegenüber, dass die Ehegemeinschaft erst im Mai 2012 und damit nach Ablauf der Fünfjahresfrist gemäss Art. 43 Abs. 2 AuG zerbrochen sei. Eine den Anforderungen an Sachverhaltsrügen (vgl. dazu E. 2.2 hiervor) genügende Auseinandersetzung mit der ausführlichen verwaltungsgerichtlichen Beweiswürdigung lässt der Beschwerdeführer dabei vermissen. Im Folgenden ist daher auf das Beweisergebnis der Vorinstanz abzustellen, zumal dieses nicht mit offensichtlichen Mängeln behaftet ist (Art. 105 Abs. 2 BGG).

4.
Der Beschwerdeführer rügt weiter eine falsche Rechtsanwendung durch die Vorinstanz. Er macht geltend, die Erteilung einer Niederlassungsbewilligung gestützt auf Art. 43 Abs. 2 AuG bedinge nicht, dass die Ehegatten im Zeitpunkt des Fristablaufs eine intakte Ehe führten. Es genüge, wenn die Ehegatten zusammen wohnten. Diese Voraussetzung habe er im massgeblichen Zeitpunkt erfüllt. Weil es sich bei der Stabilität der ehelichen Gemeinschaft nicht um eine wesentliche Tatsache für die Bewilligungserteilung nach Art. 43 Abs. 2 AuG handle, liege kein Grund vor, der den Widerruf der Bewilligung rechtfertige.

4.1. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers setzt die Entstehung des Anspruchs auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung voraus, dass bei beiden Ehegatten auch noch im Zeitpunkt des Fristablaufs nach Art. 43 Abs. 2 AuG der Wille zur (Fort-) Führung der Lebensgemeinschaft im Sinne einer auf Dauer angelegten wirtschaftlichen, körperlichen und spirituellen Verbindung besteht. Dies entspricht der Intention des Gesetzgebers. Dessen Regelung aufenthaltsrechtlicher Ansprüche von Ehegatten basiert klar auf der Vorstellung einer tatsächlich gelebten und grundsätzlich auf Dauer konzipierten Vereinigung (vgl. Urteile 2C_706/2015 vom 24. Mai 2016 E. 3.2 [zur Publikation vorgesehen]; 2C_804/2013 vom 3. April 2014 E. 2.3; 2C_808/2013 vom 18. Februar 2014 E. 2.3 und E. 3.4; 2C_299/2012 vom 6. August 2012 E. 4.4). Der nur noch formelle Bestand einer ansonsten inhaltsleeren Ehe vermittelt auch dann keinen Anspruch auf Erteilung der Niederlassungsbewilligung, wenn der gemeinsame Haushalt der Eheleute (noch) besteht (vgl. auch Art. 51 Abs. 2 lit. a AuG; BGE 136 II 113 E. 3.2 S. 115 f.; Urteil 2C_177/2013 vom 6. Juni 2013 E. 3.1). Aus diesem Grund richtet sich die Frage nach der Intaktheit der ehelichen Beziehung im Rahmen eines
Bewilligungsverfahrens nach Art. 43 Abs. 2 AuG auf eine wesentliche Tatsache im Sinne von Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. a AuG.

4.2. Vor diesem Hintergrund erweist sich die Rüge des Beschwerdeführers als unbegründet: Gemäss den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen war dessen Ehegemeinschaft jedenfalls im Zeitpunkt des Fristablaufs nach Art. 43 Abs. 2 AuG bereits nicht mehr intakt und bestand somit nur noch formell, was sich der Beschwerdeführer bewusst war. Gleichwohl gab er gegenüber dem MIKA an, in einer tatsächlich gelebten, ungetrennten und stabilen ehelichen Gemeinschaft zu leben. Damit setzte er einen Widerrufsgrund nach Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. a AuG.

5.
Der Beschwerdeführer bringt ferner vor, der Widerruf der Niederlassungsbewilligung sei unverhältnismässig. Er macht diesbezüglich geltend, dass die Verhältnismässigkeitsprüfung der Vorinstanz auf falschen Kriterien beruhe. Diese habe nicht berücksichtigt, dass das SEM die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung noch verweigern könne. Ausserdem beeinträchtige der Widerruf der Niederlassungsbewilligung die erfolgreiche Integration des Beschwerdeführers.

5.1. Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung muss wie jedes staatliche Handeln dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit (Art. 5 Abs. 2 BV) entsprechen, was eine Interessenabwägung unter Berücksichtigung sämtlicher wesentlicher Umstände erfordert (vgl. Art. 96 AuG; BGE 139 I 16 E. 2.2.1 S. 19; Urteile 2C_359/2014 vom 1. Dezember 2014 E. 3; 2C_682/2012 vom 7. Februar 2013 E. 5). Dabei ist zu berücksichtigen, dass an einer Rechtsanwendung durch die Migrationsbehörden, die auf einem zutreffend ermittelten Sachverhalt beruht, ein erhebliches öffentliches Interesse besteht. Entsprechendes gilt folglich für die Korrektheit von Angaben, die der Beschwerdeführer im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht (Art. 90 AuG) im Bewilligungsverfahren macht.

5.2. Diesem erheblichen öffentlichen Interesse stehen vergleichsweise geringe private Interessen des Beschwerdeführers gegenüber. Im vorliegenden Verfahren insbesondere nicht auf dem Spiel steht der weitere Verbleib des Beschwerdeführers in der Schweiz (vgl. dazu E. 2.3 hiervor). Sodann ist nicht ersichtlich, inwieweit der Widerruf der Niederlassungsbewilligung bei gleichzeitiger Erteilung der Aufenthaltsbewilligung die Integration des Beschwerdeführers in der Schweiz beeinträchtigen soll. Die ihm aus dem vorliegenden Verfahren drohenden Nachteile sind von untergeordneter Natur. Sie bestehen hauptsächlich im Verlust der Vorteile, die die Niederlassungsbewilligung im Vergleich zur Aufenthaltsbewilligung mit sich bringt, wobei der Beschwerdeführer beim heutigen Stand der Dinge künftig einen Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung haben wird (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG). Die angeordnete Massnahme verletzt das Verhältnismässigkeitsprinzip nicht.
Nach den vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit sie sich gegen den Widerruf der Niederlassungsbewilligung richtet.

6.
Zu prüfen bleibt, wie mit dem Eventualantrag des Beschwerdeführers zu verfahren ist. Dieser lautet auf Erteilung der "B-Bewilligung", wobei der Beschwerdeführer darunter offenbar die Aufenthaltsbewilligung versteht (vgl. auch Art. 71 Abs. 1 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit [VZAE; SR 142.201]).
Im kantonalen Verfahren war nach dem Dargelegten (vgl. E. 2.3 hiervor) einzig der Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers umstritten. Die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung war nicht Streitgegenstand des angefochtenen Entscheids; diesen weitet der Beschwerdeführer mit seinem Eventualantrag vor Bundesgericht in unzulässiger Weise aus (vgl. BGE 136 II 457 E. 4.2 S. 462 f.; Urteil 2C_655/2015 vom 22. Juni 2016 E. 4.4.2 [zur Publikation vorgesehen]). Somit ist auf die Beschwerde, soweit den Eventualantrag betreffend, nicht einzutreten.

7.
Im Ergebnis ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientschädigungen sind keine geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 2. Kammer, und dem Staatssekretariat für Migration schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. Oktober 2016

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Seiler

Der Gerichtsschreiber: Fellmann

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 29 Esame - 1 Il Tribunale federale esamina d'ufficio la sua competenza.
¹	Il Tribunale federale esamina d'ufficio la sua competenza.
²	In caso di dubbio, procede a uno scambio di opinioni con l'autorità che presume competente.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
¹	Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
²	Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^b	nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^c	in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
^d	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti.
³	Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
^b	dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
⁴	Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
⁵	Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
⁶	...94
⁷	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 86 Autorità inferiori in generale - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
^a	del Tribunale amministrativo federale;
^b	del Tribunale penale federale;
^c	dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva;
^d	delle autorità cantonali di ultima istanza, sempreché non sia ammissibile il ricorso al Tribunale amministrativo federale.
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori che giudicano quali autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale, in quanto un'altra legge federale non preveda che le decisioni di altre autorità giudiziarie sono impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
³	Per le decisioni di carattere prevalentemente politico i Cantoni possono istituire quale autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale un'autorità diversa da un tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro:
^a	le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
^b	le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria;
^c	le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti:
^c1	l'entrata in Svizzera,
^c2	i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto,
^c3	l'ammissione provvisoria,
^c4	l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento,
^c5	le deroghe alle condizioni d'ammissione,
^c6	la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti;
^d	le decisioni in materia d'asilo pronunciate:
^d1	dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione,
^d2	da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto;
^e	le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione;
^f	le decisioni in materia di appalti pubblici se:
^fbis	le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori;
^f1	non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o
^f2	il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici;
^g	le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi;
^h	le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale;
ⁱ	le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile;
^j	le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria;
^k	le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto;
^l	le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci;
^m	le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante;
ⁿ	le decisioni in materia di energia nucleare concernenti:
ⁿ¹	l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione,
ⁿ²	l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare,
ⁿ³	i nulla osta;
^o	le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli;
^p	le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68
^p1	concessioni oggetto di una pubblica gara,
^p2	controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni;
^p3	controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste;
^q	le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti:
^q1	l'iscrizione nella lista d'attesa,
^q2	l'attribuzione di organi;
^r	le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF);
^s	le decisioni in materia di agricoltura concernenti:
^s1	...
^s2	la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione;
^t	le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione;
^u	le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria);
^v	le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale;
^w	le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale;
^x	le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi;
^y	le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale;
^z	le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 89 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
^b	è particolarmente toccato dalla decisione o dall'atto normativo impugnati; e
^c	ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica degli stessi.
²	Hanno inoltre diritto di ricorrere:
^a	la Cancelleria federale, i dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, i servizi loro subordinati, se l'atto impugnato può violare la legislazione federale nella sfera dei loro compiti;
^b	in materia di rapporti di lavoro del personale federale, l'organo competente dell'Assemblea federale;
^c	i Comuni e gli altri enti di diritto pubblico, se fanno valere la violazione di garanzie loro conferite dalla costituzione cantonale o dalla Costituzione federale;
^d	le persone, le organizzazioni e le autorità legittimate al ricorso in virtù di un'altra legge federale.
³	In materia di diritti politici (art. 82 lett. c), il diritto di ricorrere spetta inoltre a chiunque abbia diritto di voto nell'affare in causa.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 63 Revoca del permesso di domicilio - 1 Il permesso di domicilio può essere revocato unicamente se:
¹	Il permesso di domicilio può essere revocato unicamente se:
^a	sono adempiute le condizioni di cui all'articolo 62 capoverso 1 lettere a o b;
^b	lo straniero ha violato gravemente o espone a pericolo l'ordine e la sicurezza pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera;
^c	lo straniero o una persona a suo carico dipende dall'aiuto sociale in maniera durevole e considerevole;
^d	lo straniero ha tentato di ottenere abusivamente la cittadinanza svizzera oppure la cittadinanza svizzera gli è stata revocata in virtù di una decisione passata in giudicato nell'ambito di un annullamento secondo l'articolo 36 della legge del 20 giugno 2014122 sulla cittadinanza;
^e	...
²	Il permesso di domicilio può essere revocato e rimpiazzato da un permesso di dimora se non sono soddisfatti i criteri d'integrazione di cui all'articolo 58a.124
³	Il permesso di domicilio non può essere revocato per il solo motivo che è stato commesso un reato per il quale il giudice penale ha già pronunciato una pena o una misura ma ha rinunciato all'espulsione125.126

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 62 Revoca di permessi e di altre decisioni - 1 L'autorità competente può revocare i permessi, eccetto quelli di domicilio, e le altre decisioni giusta la presente legge se:
¹	L'autorità competente può revocare i permessi, eccetto quelli di domicilio, e le altre decisioni giusta la presente legge se:
^a	lo straniero o il suo rappresentante ha fornito, durante la procedura d'autorizzazione, indicazioni false o taciuto fatti essenziali;
^b	lo straniero è stato condannato a una pena detentiva di lunga durata o a una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP116;
^c	lo straniero ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo l'ordine e la sicurezza pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera;
^d	lo straniero disattende una delle condizioni legate alla decisione;
^e	lo straniero o una persona a suo carico dipende dall'aiuto sociale;
^f	lo straniero ha tentato di ottenere abusivamente la cittadinanza svizzera oppure la cittadinanza svizzera gli è stata revocata in virtù di una decisione passata in giudicato nell'ambito di un annullamento secondo l'articolo 36 della legge del 20 giugno 2014118 sulla cittadinanza;
^g	lo straniero non rispetta un accordo d'integrazione senza validi motivi.
²	Un permesso o un'altra decisione giusta la presente legge non possono essere revocati per il solo motivo che è stato commesso un reato per il quale il giudice penale ha già pronunciato una pena o una misura ma ha rinunciato all'espulsione.

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 51 Estinzione del diritto al ricongiungimento familiare - 1 I diritti giusta l'articolo 42 si estinguono se:
¹	I diritti giusta l'articolo 42 si estinguono se:
^a	sono invocati abusivamente, segnatamente per eludere le prescrizioni della presente legge o le pertinenti disposizioni d'esecuzione sull'ammissione e sul soggiorno;
^b	sussistono motivi di revoca secondo l'articolo 63.
²	I diritti giusta gli articoli 43, 48 e 50 si estinguono se:
^a	sono invocati abusivamente, segnatamente per eludere le prescrizioni della presente legge o le pertinenti disposizioni d'esecuzione sull'ammissione e sul soggiorno;
^b	sussistono motivi di revoca secondo l'articolo 62 o 63 capoverso 2.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 107 Sentenza - 1 Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
¹	Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
²	Se accoglie il ricorso, giudica esso stesso nel merito o rinvia la causa all'autorità inferiore affinché pronunci una nuova decisione. Può anche rinviare la causa all'autorità che ha deciso in prima istanza.
³	Se ritiene inammissibile un ricorso interposto nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale o dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale, il Tribunale federale prende la decisione di non entrare nel merito entro 15 giorni dalla chiusura di un eventuale scambio di scritti. Nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale non è tenuto a rispettare tale termine se la procedura d'estradizione concerne una persona sulla cui domanda d'asilo non è ancora stata pronunciata una decisione finale passata in giudicato.97
⁴	Sui ricorsi interposti contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195419 sui brevetti, il Tribunale federale decide entro un mese dalla presentazione del ricorso.98

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 2 Campo d'applicazione - 1 La presente legge si applica laddove, in materia di stranieri, non siano applicabili altre disposizioni del diritto federale oppure trattati internazionali conclusi dalla Svizzera.
¹	La presente legge si applica laddove, in materia di stranieri, non siano applicabili altre disposizioni del diritto federale oppure trattati internazionali conclusi dalla Svizzera.
²	Ai cittadini degli Stati membri della Comunità europea (CE) e ai loro familiari, nonché ai lavoratori distaccati in Svizzera da un datore di lavoro con domicilio o sede in uno di questi Stati, la presente legge si applica solo se l'Accordo del 21 giugno 19994 tra la Confederazione Svizzera, da una parte, e la Comunità europea ed i suoi Stati membri, dall'altra, sulla libera circolazione delle persone non contiene disposizioni derogatorie o se la presente legge prevede disposizioni più favorevoli.
³	Ai cittadini degli Stati membri dell'Associazione europea di libero scambio (AELS) e ai loro familiari, nonché ai lavoratori distaccati in Svizzera da un datore di lavoro con domicilio o sede in uno di questi Stati, la presente legge si applica solo se l'Accordo del 21 giugno 20015 di emendamento della Convenzione istitutiva dell'Associazione europea di libero scambio non contiene disposizioni derogatorie o se la presente legge prevede disposizioni più favorevoli.
⁴	Le disposizioni sulla procedura in materia di visto nonché sull'entrata in Svizzera e sulla partenza dalla Svizzera si applicano soltanto in quanto gli Accordi di associazione alla normativa di Schengen non contemplino disposizioni divergenti.6
⁵	Gli Accordi di associazione alla normativa di Schengen sono elencati nell'allegato 1 numero 1.7

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 43 Coniugi e figli di stranieri titolari del permesso di domicilio - 1 Il coniuge straniero e i figli stranieri, non coniugati e minori di 18 anni, di uno straniero titolare del permesso di domicilio hanno diritto al rilascio e alla proroga del permesso di dimora se:
¹	Il coniuge straniero e i figli stranieri, non coniugati e minori di 18 anni, di uno straniero titolare del permesso di domicilio hanno diritto al rilascio e alla proroga del permesso di dimora se:
^a	coabitano con lui;
^b	dispongono di un'abitazione conforme ai loro bisogni;
^c	non dipendono dall'aiuto sociale;
^d	sono in grado di comunicare nella lingua nazionale parlata nel luogo di residenza; e
^e	lo straniero cui si ricongiungono non riceve prestazioni complementari annue ai sensi della legge federale del 6 ottobre 200667 sulle prestazioni complementari all'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPC) né potrebbe riceverne in seguito al ricongiungimento familiare.
²	Ai fini del rilascio del permesso di dimora, in luogo della condizione di cui al capoverso 1 lettera d è sufficiente l'iscrizione a un'offerta di promozione linguistica.
³	La condizione di cui al capoverso 1 lettera d non si applica ai figli non coniugati e minori di 18 anni.
⁴	Il rilascio e la proroga del permesso di dimora possono essere vincolati alla conclusione di un accordo d'integrazione se, alla luce dei criteri di cui all'articolo 58a, vi è un bisogno d'integrazione particolare.
⁵	Dopo un soggiorno regolare e ininterrotto di cinque anni, il coniuge ha diritto al rilascio del permesso di domicilio se sono soddisfatti i criteri d'integrazione di cui all'articolo 58a.
⁶	I figli minori di 12 anni hanno diritto al rilascio del permesso di domicilio.

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 90 Obbligo di collaborare - Lo straniero e i terzi che partecipano a una procedura secondo la presente legge sono tenuti a collaborare all'accertamento dei fatti determinanti per l'applicazione della presente legge. In particolare devono:
^a	fornire indicazioni corrette ed esaustive sugli elementi essenziali per la regolamentazione del soggiorno;
^b	fornire senza indugio i mezzi di prova necessari o adoperarsi per presentarli entro un congruo termine;
^c	procurarsi documenti di legittimazione (art. 89) o collaborare a tal fine con le autorità.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 5 Stato di diritto - 1 Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato.
¹	Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato.
²	L'attività dello Stato deve rispondere al pubblico interesse ed essere proporzionata allo scopo.
³	Organi dello Stato, autorità e privati agiscono secondo il principio della buona fede.
⁴	La Confederazione e i Cantoni rispettano il diritto internazionale.

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 96 Esercizio del potere discrezionale - 1 Nell'esercizio del loro potere discrezionale, le autorità competenti tengono conto degli interessi pubblici e della situazione personale nonché dell'integrazione dello straniero.312
¹	Nell'esercizio del loro potere discrezionale, le autorità competenti tengono conto degli interessi pubblici e della situazione personale nonché dell'integrazione dello straniero.312
²	Se un provvedimento si giustifica ma risulta inadeguato alle circostanze, alla persona interessata può essere rivolto un ammonimento con la comminazione di tale provvedimento.

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 50 Scioglimento della comunità familiare - 1 Dopo lo scioglimento del matrimonio o della comunità familiare, il diritto del coniuge e dei figli al rilascio e alla proroga del permesso di dimora in virtù degli articoli 42 e 43 sussiste se:
¹	Dopo lo scioglimento del matrimonio o della comunità familiare, il diritto del coniuge e dei figli al rilascio e alla proroga del permesso di dimora in virtù degli articoli 42 e 43 sussiste se:
^a	l'unione coniugale è durata almeno tre anni e sono soddisfatti i criteri d'integrazione di cui all'articolo 58a; o
^b	gravi motivi personali rendono necessario il prosieguo del soggiorno in Svizzera.
²	Può segnatamente essere un grave motivo personale secondo il capoverso 1 lettera b il fatto che il coniuge è stato vittima di violenza nel matrimonio, che il matrimonio contratto non è espressione della libera volontà di uno degli sposi o che la reintegrazione sociale nel Paese d'origine risulta fortemente compromessa.76
³	Il termine per il rilascio del permesso di domicilio è retto dall'articolo 34.

SR 142.201 Ordinanza del 24 ottobre 2007 sull'ammissione, il soggiorno e l'attività lucrativa (OASA) OASA Art. 71 Carte di soggiorno secondo l'articolo 41 capoverso 1 LStrI - 1 Lo straniero assoggettato all'obbligo del permesso riceve una carta di soggiorno secondo l'articolo 41 capoverso 1 LStrI. La carta di soggiorno attesta un permesso di soggiorno di breve durata (permesso L), un permesso di dimora (permesso B) o un permesso di domicilio (permesso C).
¹	Lo straniero assoggettato all'obbligo del permesso riceve una carta di soggiorno secondo l'articolo 41 capoverso 1 LStrI. La carta di soggiorno attesta un permesso di soggiorno di breve durata (permesso L), un permesso di dimora (permesso B) o un permesso di domicilio (permesso C).
²	Lo straniero assoggettato all'obbligo del permesso che esercita un'attività lucrativa non superiore a quattro mesi in un arco di tempo di dodici mesi (art. 12 cpv. 1) riceve un permesso d'entrata anziché una carta di soggiorno.
³	Per regolare il loro soggiorno, gli artisti e i musicisti con ingaggio mensile (art. 19 cpv. 4 lett. b e 19b cpv. 2 lett. b) ricevono, indipendentemente dalla durata del soggiorno, un attestato di lavoro e, se l'ingaggio è superiore a tre mesi, una carta di soggiorno.146

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.