9C_42/2022 - 2022-07-12 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Arbeitsunfähigkeit)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 42/2022

Urteil vom 12. Juli 2022

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Stadelmann, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichterin Moser-Szeless,
nebenamtlicher Bundesrichter Kradolfer,
Gerichtsschreiberin Fleischanderl.

Verfahrensbeteiligte
IV-Stelle Basel-Stadt, Aeschengraben 9, 4051 Basel,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Advokat Dr. Martin Kaiser,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Arbeitsunfähigkeit),

Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 20. Oktober 2021 (IV.2021.109).

Sachverhalt:

A.

A.a. Das Gesuch um Ausrichtung einer Invalidenrente der 1983 geborenen A.________ wurde durch die IV-Stelle Basel-Stadt abschlägig beschieden (Verfügung vom 21. November 2016). Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt in der Folge jedoch gut und sprach ihr mit Urteil vom 18. Juli 2017, bestätigt durch das bundesgerichtliche Urteil 9C 578/2017 vom 31. Oktober 2017, auf der Grundlage eines Invaliditätsgrads von 47 % eine Viertelsrente rückwirkend ab 1. Juni 2016 zu. Am 14. Februar 2018 erfolgte eine entsprechende Rentenverfügung durch die IV-Stelle.

A.b. Ein im Juli 2019 von Amtes wegen angehobenes Revisionsverfahren mündete zunächst in einen Vorbescheid vom 6. Januar 2020, wonach unveränderte Rentenverhältnisse bestünden. Auf Einwendungen von A.________ hin liess die IV-Stelle eine medizinische Begutachtung durchführen (polydisziplinäre Expertise der Academy of Swiss Insurance [asim], Universität Basel, vom 31. Dezember 2020). Gestützt darauf ermittelte sie einen Invaliditätsgrad von nunmehr 57 % und stellte den Anspruch auf eine halbe Invalidenrente ab 1. Juli 2019 fest (Vorbescheid vom 1. Februar 2021, Verfügung vom 31. Mai 2021).

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt gut, hob die angefochtene Verfügung vom 31. Mai 2021 auf und verpflichtete die IV-Stelle, A.________ ab 1. Juli 2019 basierend auf einem Invaliditätsgrad von 62 % eine Dreiviertelsrente auszurichten (Urteil vom 20. Oktober 2021).

C.
Die IV-Stelle führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt die Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils. Ferner sei dem Rechtsmittel die aufschiebende Wirkung zu erteilen.

Das Sozialversicherungsgericht schliesst auf Abweisung der Beschwerde. A.________ und das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.

D.
Mit Verfügung vom 23. Februar 2022 ordnete das Bundesgericht bis zum Entscheid über das Gesuch um aufschiebende Wirkung einen Vollzugsstopp an.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Indes prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (vgl. Art. 42 Abs. 1 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1).

2.

2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die der Beschwerdegegnerin mit Verfügung der Beschwerdeführerin vom 31. Mai 2021 ab 1. Juli 2019 zugesprochene halbe Invalidenrente auf eine Dreiviertelsrente erhöht hat.

2.2.

2.2.1. Am 1. Januar 2022 trat das revidierte Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft (Weiterentwicklung der IV [WEIV]; Änderung vom 19. Juni 2020, AS 2021 705, BBl 2017 2535). Die dem hier angefochtenen Urteil zugrunde liegende Verfügung erging vor dem 1. Januar 2022. Nach den allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen Rechts und des zeitlich massgebenden Sachverhalts (statt vieler: BGE 148 V 174 E. 4.1 mit Hinweisen) sind daher die Bestimmungen des IVG und diejenigen der IVV in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung anwendbar.

2.2.2. Im angefochtenen Urteil wurden die massgeblichen rechtlichen Grundlagen zutreffend wiedergegeben. Es betrifft dies insbesondere die Bestimmungen und Grundsätze betreffend die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 4 Abs. 1 IVG), den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG [in den bis Ende Dezember 2021 in Kraft gestandenen Fassungen]), die Invaliditätsbemessung bei im Gesundheitsfall Erwerbstätigen nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28a Abs. 1 Satz 1 IVG [in der bis Ende Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung] in Verbindung mit Art. 16 ATSG), die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 88a Abs. 1 und 2 IVV; BGE 141 V 9 E. 2.3) und den Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a; vgl. auch BGE 134 V 231 E. 5.1). Darauf wird verwiesen.

3.
Das kantonale Gericht ist zum Ergebnis gelangt, gestützt auf die beweiskräftigen medizinischen Akten sei als erstellt anzusehen, dass die Beschwerdegegnerin eine leidensangepasste Tätigkeit (körperlich leichte oder höchstens gelegentlich mittelschwere Verrichtungen mit Hantieren von Lasten von fünf bis sieben Kilogramm, höchstens gelegentlich bis zwölf Kilogramm, ohne Tätigkeit mit wiederholtem Kauern und Knien, ohne Arbeit mit wiederholtem Benützenmüssen von Leitern, Stufen oder Gerüsten, ohne kniende oder kauernde Tätigkeitsanteile, ohne Arbeit mit repetitiven Bewegungsabläufen für die Arme sowie ohne Tätigkeit mit der Notwendigkeit zu gehäuftem Gehen auf unebenem Grund) seit Ende 2018/Anfang 2019 nurmehr im Umfang von 40 % ausüben könne. In Bezug auf die erwerblichen Auswirkungen des noch vorhandenen Leistungsvermögens sei - so die Vorinstanz im Weiteren - einem Einkommen, welches die Beschwerdegegnerin ohne gesundheitliche Einschränkungen hätte erzielen können (Valideneinkommen), von Fr. 52'135.- einem Einkommen, das trotz Gesundheitsschädigung zumutbarerweise noch erzielbar wäre (Invalideneinkommen), von Fr. 19'832.- gegenüberzustellen. Letzteres sei, entgegen der Betrachtungsweise der IV-Stelle, unter Berücksichtigung eines
leidensbedingten Abzugs von 10 % festzulegen. Daraus resultiere ein Invaliditätsgrad von 62 % und damit der Anspruch auf eine Dreiviertelsrente.

4.

4.1. Umstritten ist vor dem Bundesgericht einzig die Höhe des leidensbedingten Abzugs.

4.2. Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen, können zur Bemessung des Invalideneinkommens die Tabellenlöhne der vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) herangezogen werden (BGE 143 V 295 E. 2.2). Mit dem Abzug vom LSE-Tabellenlohn nach BGE 126 V 75 soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können und je nach Ausprägung die versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann. Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf 25 % nicht übersteigen (BGE 135 V 297 E. 5.2; 134 V 322 E. 5.2; 126 V 75 E. 5b/bb-cc). Die Rechtsprechung gewährt insbesondere dann einen Abzug auf dem Invalideneinkommen, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen
körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist (BGE 126 V 75 E. 5a/bb). Zu beachten ist jedoch, dass allfällige bereits in der Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche Einschränkungen nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbedingten Abzugs einfliessen und so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunkts führen dürfen (BGE 146 V 16 E. 4.1 mit Hinweis).

4.3.

4.3.1. Nach ständiger Rechtsprechung darf das (kantonale) Sozialversicherungsgericht sein Ermessen, wenn es um die Beurteilung des Tabellenlohnabzugs gemäss BGE 126 V 75 geht, nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen; es muss sich auf Gegebenheiten abstützen können, welche seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 137 V 71 E. 5.2; 126 V 75 E. 6 mit Hinweis). Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Tabellenlohnabzugs ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt (oder berücksichtigt), haben das kantonale Versicherungsgericht oder das Bundesgericht den Abzug gesamthaft neu zu schätzen; es ist nicht von dem von der IV-Stelle oder von der Vorinstanz vorgenommenen Abzug auszugehen und dieser zu erhöhen (oder zu vermindern) (Urteile 8C 113/2015 vom 26. Mai 2015 E. 3.2 und 9C 728/2009 vom 21. September 2010 E. 4.1.2 und 4.3, in: SVR 2011 IV Nr. 31 S. 90).

4.3.2. Ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begründeter) Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen ist, stellt eine vom Bundesgericht frei überprüfbare Rechtsfrage dar (BGE 137 V 71 E. 5.1; Urteil 8C 652/2008 vom 8. Mai 2009 E. 4, nicht publ. in: BGE 135 V 297).

4.4.

4.4.1. Die Vorinstanz begründete ihren Entscheid, einen leidensbedingten Abzug vorzunehmen, damit, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdegegnerin, insbesondere in Bezug auf den Morbus Crohn, seit der letztmaligen Beurteilung unstrittig verschlechtert habe, was im Sinne von Wechselwirkungen auch das psychische Beschwerdebild (depressive Störung) beeinflusse. Der Rentenanspruch könne daher - und damit auch die Frage des leidensbedingten Abzugs - umfassend ("allseitig") neu überprüft werden, ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen. Dass im Rahmen des Urteils vom 18. Juli 2017 ein entsprechender Abzug als nicht angezeigt eingestuft worden sei, stehe einer diesbezüglichen Neubeurteilung somit nicht entgegen. Da auf Grund des bei der Beschwerdegegnerin diagnostizierten Morbus Crohn infolge vermehrt notwendiger Toilettengängen mit nicht vorhersehbaren und mithin nicht planbaren Arbeitsausfällen zu rechnen sei, erscheine in Nachachtung der einschlägigen Judikatur ein Abzug in der Höhe von 10 % als angemessen.

4.4.2. Die beschwerdeführende IV-Stelle hält dem im Wesentlichen entgegen, aus den vorhandenen Akten, namentlich dem vorinstanzlich als in allen Teilen beweiskräftig eingestuften asim-Gutachten vom 31. Dezember 2020, ergäben sich keine Anhaltspunkte, wonach die durch den Morbus Crohn bedingten Krankheitsschübe bereits zu unvorhersehbaren und damit abzugsrelevanten Arbeitsabsenzen geführt hätten respektive weiterhin führen könnten. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung ziele nicht darauf ab, dass bereits bei lediglich hypothetischen, auf Krankheitsschübe zurückzuführenden Arbeitsausfällen ein entsprechender Abzug zu gewähren wäre. Vielmehr bestehe die Abzugsmöglichkeit nur in denjenigen Fällen, in denen schon konkret unvorhersehbare Arbeitsabsenzen durch Krankheitsschübe aufgetreten seien und weiterhin mit wiederholten, krankheitsbedingten Ausfällen zu rechnen sei. Ein blosses Ausfallrisiko rechtfertige noch keinen Abzug vom Tabellenlohn. Ferner seien die durch den Morbus Crohn verursachten gesundheitlichen Einschränkungen und die Wechselwirkungen zwischen diesen und der depressiven Störung bereits in die konsensuale gutachterliche Einschätzung einer 60 %igen Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdegegnerin eingeflossen. Davon würden
somit sämtliche limitierenden gesundheitlichen Faktoren mitumfasst. Diesen im Zuge der Abzugsdiskussion zusätzlich Rechnung tragen zu wollen, liefe auf eine rechtsprechungsgemäss unzulässige doppelte Berücksichtigung hinaus.

4.5. Regelmässig wiederkehrenden krankheitsbedingten Absenzen vom Arbeitsplatz ist grundsätzlich bei der Festlegung des zeitlich zumutbaren Umfangs der Arbeitsfähigkeit Rechnung zu tragen (Urteile 8C 179/2018 vom 22. Mai 2018 E. 4.2, 8C 631/2017 vom 23. Januar 2018 E. 4.4.1, 9C 414/2017 vom 21. September 2017 E. 4.3 und 9C 462/2007 vom 25. Januar 2008 E. 3.2.2). Nicht vorhersehbare und schwer kalkulierbare Absenzen, wie sie durch Krankheitsschübe verursacht werden, können demgegenüber einen Tabellenlohnabzug rechtfertigen (vgl. u. a. Urteil 9C 439/2020 vom 18. August 2020 E. 4.5.2 mit Hinweisen).

4.5.1. Bejaht wurde eine Konstellation der letztgenannten Art etwa bei akut auftretenden psychotischen Schüben (Urteil 9C 439/2020 vom 18. August 2020 E. 4.5.2 f.), bei rezidivierenden abdominalen Beschwerden (Urteil 8C 179/2018 vom 22. Mai 2018 E. 4.2), bei schubweise auftretenden Atembeschwerden infolge Asthmas (Urteil 9C 728/2009 vom 21. September 2010 E. 4.3.1, in: SVR 2011 IV Nr. 31 S. 90) sowie bei Panikattacken (Urteil 9C 462/2007 vom 25. Januar 2008 E. 3.2.2). Als ebenfalls einen Abzug rechtfertigend wertete das Bundesgericht ferner den Umstand, dass ein Versicherter wegen einer Harnblasenfunktionsstörung mehrmals am Tag einen Katheter zur Ableitung des in der Blase angesammelten Urins verwenden musste (Selbstkatheterisierung [Urteil 9C 368/2009 vom 17. Juli 2009 E. 2.3.2 f.]).

Bundesgerichtlich verneint wurde die Voraussetzung für einen entsprechenden Abzug demgegenüber im Falle einer medikamentös eingestellten Dickdarmerkrankung in Form einer Colitis ulcerosa, welche oligosymptomatisch (mit wenigen Symptomen) und mit nur seltenen Schüben auftrat (Urteil 9C 414/2017 vom 21. September 2017 E. 4.3), sowie einer pulmonalen Kachexie, auf Grund derer nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden konnte, dass die versicherte Person aktuell mit Arbeitsausfällen zu rechnen hatte (Urteil 9C 200/2017 vom 14. November 2017 E. 4.4).

4.5.2. Zusammenfassend müssen, damit ein Abzug unter diesem Titel - nicht vorhersehbare und schwer kalkulierbare gesundheitliche Absenzen - gewährt werden kann, Umstände vorliegen, die das Risiko krankheitsbedingter Arbeitsabsenzen ganz konkret erhöhen (Schubkrankheit, täglich mehrmalige Selbstkatheterisierung usw.).

4.6. Die sachbezogenen Unterlagen zeigen auf (so das gastroenterologische asim-Teilgutachen vom 1. Juli 2020), dass es in der Vergangenheit bereits zu Schüben des Morbus Crohn im Sinne von tagsüber aufgetretenen Durchfallattacken gekommen ist. Daraus lässt sich schliessen, dass die Beschwerdegegnerin bei der Ausübung einer Tätigkeit im ihr grundsätzlich zumutbaren Umfang von 40 % wegen ihrer Erkrankung häufig und unvermittelt die Toilette wird aufsuchen müssen (vgl. etwa Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes [RAD] vom 28. April 2021, Berichte des Prof. Dr. med. B.________, Facharzt für Innere Medizin und Gastroenterologie FMH, vom 12. Januar 2020 und 2. Juni 2021 [wonach Durchfallepisoden und unkontrollierbarer Stuhldrang die Patientin zusätzlich beeinträchtigten]). Voraussetzung für eine im Rahmen des Zumutbarkeitsprofils geeignete berufliche Beschäftigung ist daher, dass sich eine Toilette in unmittelbarer Nähe des Arbeitsplatzes befindet und die Beschwerdegegnerin diese bei Bedarf jederzeit benützen kann. Dieser Umstand stellt gegenüber Personen, die ihre Arbeitsfähigkeit in zeitlich gleichem Ausmass regelmässig beispielsweise halbtags bei voller oder ganztags bei reduzierter Leistung umsetzen können, einen klaren
Nachteil dar und verlangt von einem Arbeitgeber oder einer Arbeitgeberin ein entsprechendes Entgegenkommen respektive wirkt sich allenfalls zusätzlich lohnmindernd aus. Dass es, wie in der Beschwerde geltend gemacht, bislang jeweils nicht zu längerdauernden Arbeitsausfällen gekommen sei, ändert an diesem Ergebnis nichts. Es handelt sich dabei nicht um blosse hypothetische Arbeitsabsenzen ("blosses Ausfallrisiko"), sondern um notwendige, erstellte Unterbrüche des Arbeitsalltags, deren Dauer und Intensität nicht voraussehbar sind. Auch wurde diesem Aspekt im erwähnten gastroenterologischen asim-Teilgutachten vom 1. Juli 2020 nicht Rechnung getragen, wird darin doch im Zusammenhang mit der Arbeitsfähigkeit einzig die Einschränkung infolge ausgeprägter Müdigkeit und (deshalb) verminderter Leistungsfähigkeit erwähnt Eine unzulässige doppelte Berücksichtigung liegt damit nicht vor.
Vor diesem Hintergrund rechtfertigt sich mit dem kantonalen Gericht ein Abzug in der Höhe von 10 % bzw. erweist sich ein solcher entgegen der Betrachtungsweise der Beschwerdeführerin nicht als bundesrechtswidrig. Es hat damit beim angefochtenen Urteil sein Bewenden.

5.
Das Gesuch um aufschiebende Wirkung wird mit dem heutigen Urteil gegenstandslos.

6.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt, der Pensionskasse Post, Bern, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 12. Juli 2022

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Stadelmann

Die Gerichtsschreiberin: Fleischanderl

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^a Modification du droit - 1 Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
¹	Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
²	Si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'aggrave, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis est toutefois applicable par analogie.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.