8C_710/2014 - 2015-05-12 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 710/2014

{T 0/2}

Urteil vom 12. Mai 2015

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiberin Durizzo.

Verfahrensbeteiligte
A.________, vertreten durch
Rechtsanwalt und Notar Claude Wyssmann,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Luzern,
Landenbergstrasse 35, 6005 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente, Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid
des Kantonsgerichts Luzern
vom 21. August 2014.

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren 1961, bezog seit dem 1. April 2001 eine ganze Rente der Invalidenversicherung, welche mehrmals bestätigt wurde. Nach einer Untersuchung durch das Institut B.________ (Gutachten vom 14. Dezember 2010), hob die IV-Stelle Luzern die zunächst sistierte Rente rückwirkend ab dem 1. Januar 2005 auf (Verfügung vom 22. Juni 2011).

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Kantonsgericht Luzern mit Entscheid vom 21. August 2014 teilweise gut und änderte die angefochtene Verfügung insoweit ab, als die Rente rückwirkend auf Ende November 2010 aufgehoben wurde.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Antrag auf Zusprechung einer Invalidenrente, eventualiter von beruflichen Eingliederungsmassnahmen.

Das Bundesgericht hat die vorinstanzlichen Akten eingeholt und auf einen Schriftenwechsel verzichtet.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden (BGE 134 I 65 E. 1.3 S. 67 f., 134 V 250 E. 1.2 S. 252, je mit Hinweisen). Unter Berücksichtigung der Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) prüft es indessen nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind, und ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr aufgegriffen werden (BGE 134 I 313 E. 2 S. 315, 65 E. 1.3 S. 67 f., je mit Hinweisen).

2.
Das kantonale Gericht hat die für die Rentenrevision massgeblichen Bestimmungen und Grundsätze zutreffend dargelegt (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Es wird darauf verwiesen.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer macht sinngemäss im Wesentlichen geltend, dass mit dem Gutachten des Instituts B.________ eine rentenerhebliche Veränderung seines Gesundheitszustandes nicht ausgewiesen sei und es daher an den Voraussetzungen für eine Rentenrevision fehle.

Die bundesgerichtliche Überprüfung der vorinstanzlichen Beweiswürdigung hat sich darauf zu beschränken, ob mit Blick auf die vorgebrachten Rügen die Sachverhaltsfeststellung im angefochtenen Entscheid offensichtlich unrichtig ist oder eine Rechtsverletzung, namentlich hinsichtlich der Regeln über den Beweiswert von ärztlichen Berichten, vorliegt (vgl. E. 1). Zu beachten ist hier der Grundsatz, dass das Gericht Gutachten externer Spezialärzte, welche von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholt wurden und den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechen, vollen Beweiswert zuerkennen darf, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4 S. 227; 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353).

3.2. Beanstandet wird vorab die psychiatrische Einschätzung der Gutachter des Instituts B.________, welche für eine Rentenrevision nicht genüge, weil sie lediglich einen gleich gebliebenen medizinischen Sachverhalt anders beurteile als die Ärzte der Medizinischen Abklärungsstelle MEDAS in ihrem Gutachten vom 5. Juli 1999. Diese hatten jedoch, gleich wie nunmehr auch die Ärzte des Instituts B.________, insgesamt eine 75-prozentige Arbeitsfähigkeit bescheinigt. Bei der Zusprechung einer ganzen Invalidenrente ab dem 1. April 2001 hatte die IV-Stelle vielmehr auf die Stellungnahme ihres regionalärztlichen Dienstes vom 19. Oktober 2001 abgestellt, wonach sich zwischenzeitlich eine Depression von erheblichem Ausmass entwickelt habe. Dass der Beschwerdeführer auch weiterhin durch ein psychisches Leiden von solch erheblicher Schwere und Ausprägung beeinträchtigt sei, wird nicht geltend gemacht. Nach den Ausführungen der psychiatrischen Gutachterin des Instituts B.________ sei es nach dem Beginn einer Alkoholabhängigkeit und Automatenspielsucht des Beschwerdeführers in der ersten Hälfte der 90er-Jahre zunehmend zu finanziellen Problemen sowie zu ehelichen und innerfamiliären Konflikten gekommen, worauf er mit Depressionen reagiert habe und
deswegen auch hospitalisiert worden sei. Indessen hätten nie suchtspezifische Entwöhnungsmassnahmen stattgefunden, seit Jahren auch keine ambulante psychiatrische Behandlung mehr. Neben der Abhängigkeitserkrankung könne aktuell keine wesentliche sonstige psychiatrische Morbidität diagnostiziert, insbesondere kein krankheitswertiger depressiver Befund erhoben werden (vgl. dazu BGE 124 V 265 E. 3c S. 268; Urteil 8C 580/2014 vom 11. März 2015 E. 2.2.1).

Zu den Einwänden unter Berufung auf die Berichte des Dr. med. C.________, Endokrinologie/Diabetologie FMH, vom 1. April 2011 (durch Blutzuckerschwankungen bedingtes depressives Syndrom) sowie des Dr. med. D.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 8. Mai 2011 hat sich das kantonale Gericht eingehend und zutreffend geäussert. Sie vermögen keine hinreichenden Indizien gegen die Zuverlässigkeit des Gutachtens des Instituts B.________ zu begründen, zumal sich den Berichten entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers keine Anhaltspunkte dafür entnehmen lassen, dass sich seit der Begutachtung eine Verschlechterung des psychischen Leidens eingestellt hätte. Insbesondere äussert sich Dr. med. D.________ nicht zu den von den Gutachtern erhobenen Befunden, es ergibt sich aus seiner Stellungnahme nicht, in welchem Rahmen eine psychiatrische Behandlung erneut aufgenommen worden sei, wie der Beschwerdeführer geltend macht, und es findet sich auch keine Begründung für die von ihm attestierte Arbeitsunfähigkeit.

3.3. Es werden des Weiteren neurologische Beschwerden geltend gemacht. Die Abklärungen durch Dr. med. E.________ im Zentrum F.________ (Bericht vom 4. August 2010) haben die Gutachter des Instituts B.________ indessen ausdrücklich berücksichtigt. Die geklagten Beschwerden liessen sich nur teilweise neurologischen Befunden zuordnen und waren vorab durch den schlecht eingestellten Diabetes (Typ 1) bedingt, wobei zusätzlich eine Polymedikation mit hohen Dosen über das übliche Niveau aufgefallen und als Polytoxikomanie mit zusätzlichem Alkoholübergebrauch interpretiert worden war. Dr. med. E.________ äusserte sich nicht dazu, inwieweit dadurch die Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei.

3.4. Die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch die Gutachter des Instituts B.________ wird auch insgesamt bemängelt. Es wird indessen nicht weiter dargelegt, inwieweit die von den Gutachtern genannte zumutbare Verweistätigkeit die geklagten Beschwerden nur unzureichend berücksichtige. Nach den Ausführungen der Ärzte ist der Versicherte vorab aus rheumatologisch-neurologischer Sicht beziehungsweise durch den Diabetes eingeschränkt und vermag eine mehrheitlich sitzende und körperlich leichte, wechselbelastende Arbeit in einem Umfang von 75 Prozent auszuüben, dies ganztägig mit entsprechend reduzierter Leistungsfähigkeit durch einen Pausenbedarf von zehn Minuten pro Stunde und zusätzlich leicht reduziertem Rendement. Ausdrücklich ausgeschlossen hat die psychiatrische Gutachterin wegen der Suchterkrankung Tätigkeiten an laufenden unfallgefährdenden Maschinen, auf Leitern und Gerüsten sowie mit berufsmässigem Führen eines Fahrzeuges.

4.
Zu prüfen bleiben die erwerblichen Auswirkungen der Gesundheitsschädigung. Beanstandet wird das von Verwaltung und Vorinstanz ermittelte Invalideneinkommen.

4.1. Unbestritten ist, dass dabei die Tabellenlöhne nach der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung (LSE) heranzuziehen sind (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475). Die Rechtsprechung wendet dabei in der Regel die Monatslöhne gemäss LSE-Tabelle TA1, Zeile "Total Privater Sektor", an. Nur ausnahmsweise haben das Bundesgericht und das Eidgenössische Versicherungsgericht bei Personen, die vor der Gesundheitsschädigung lange Zeit in diesem Bereich tätig gewesen sind und bei denen eine Arbeit in anderen Bereichen kaum in Frage kommt, auf das statistische Durchschnittseinkommen einzelner Branchen abgestellt, wenn dies als sachgerecht erschien, um der im Einzelfall zumutbaren erwerblichen Verwertung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit Rechnung zu tragen (in BGE 133 V 545 nicht publizierte E. 5.1 des Urteils 9C 237/2007 vom 24. August 2007; Urteil I 289/01 vom 19. Oktober 2001 E. 3c). Das kantonale Gericht hat eingehend und zutreffend dargelegt, dass und weshalb hier nicht der statistische Durchschnittslohn im Dienstleistungssektor zur Anwendung gelangt. Der zusätzliche Pausenbedarf wurde bei der Einschätzung der Leistungsfähigkeit durch die Gutachter des Instituts B.________ ausdrücklich berücksichtigt (oben E. 3.4); er
vermag ebenso wenig wie die geltend gemachte Einschränkung aus ophthalmologischen Gründen eine Tätigkeit im produktiven Sektor von vornherein auszuschliessen oder eine Arbeit im Sektor Dienstleistungen als näherliegend erscheinen zu lassen. Verwaltung und Vorinstanz haben zu Recht auf den statistischen Durchschnittswert "Total Privater Sektor" abgestellt.

4.2. Zum leidensbedingten Abzug vom Tabellenlohn (BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481; 126 V 75 E. 5 S. 78 ff.) hat sich das kantonale Gericht eingehend geäussert. Insbesondere rechtfertigt der Umstand, dass der grundsätzlich vollzeitlich arbeitsfähige Versicherte krankheitsbedingt lediglich reduziert leistungsfähig ist, keinen Abzug, der über die Berücksichtigung der eingeschränkten Leistungsfähigkeit und damit des Rendements hinausgeht (Urteil 8C 20/2012 vom 4. April 2012 E. 3.2 u. 3.3). Auch die übrigen Einwände vermögen eine von der Vorinstanz abweichende Beurteilung im Ergebnis nicht zu begründen.

5.
Gegenstand der angefochtenen Verfügung vom 22. Juni 2011 war die Einstellung der Invalidenrente. Auf die beantragte Umschulung ist hier daher nicht weiter einzugehen (BGE 131 V 164 E. 2.1 S. 164 f.). Im Übrigen führt der Beschwerdeführer nicht näher aus, weshalb die gutachtlich attestierte Arbeitsfähigkeit ausnahmsweise nicht auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar sei. Das kantonale Gericht hat sich zum Eingliederungsbedarf insbesondere auch unter Berücksichtigung des Alters des Versicherten und der Dauer des Rentenbezugs zutreffend geäussert (vgl. Urteile 8C 446/2014 vom 12. Januar 2015 E. 4, zur Publikation vorgesehen; 8C 818/2013 vom 6. Juni 2014 E. 5).

6.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Luzern, 3. Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 12. Mai 2015

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Die Gerichtsschreiberin: Durizzo

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 44 Expertise - 1 Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
¹	Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
^a	expertise monodisciplinaire;
^b	expertise bidisciplinaire;
^c	expertise pluridisciplinaire.
²	Si l'assureur doit recourir aux services d'un ou de plusieurs experts indépendants pour élucider les faits dans le cadre d'une expertise, il communique leur nom aux parties. Les parties peuvent récuser les experts pour les motifs indiqués à l'art. 36, al. 1, et présenter des contre-propositions dans un délai de dix jours.
³	Lorsqu'il communique le nom des experts, l'assureur soumet aussi aux parties les questions qu'il entend poser aux experts et leur signale qu'elles ont la possibilité de remettre par écrit des questions supplémentaires dans le même délai. L'assureur décide en dernier ressort des questions qui sont posées aux experts.
⁴	Si, malgré la demande de récusation, l'assureur maintient son choix du ou des experts pressentis, il en avise les parties par une décision incidente.
⁵	Les disciplines médicales sont déterminées à titre définitif par l'assureur pour les expertises visées à l'al. 1, let. a et b, et par le centre d'expertises pour les expertises visées à l'al. 1, let. c.
⁶	Sauf avis contraire de l'assuré, les entretiens entre l'assuré et l'expert font l'objet d'enregistrements sonores, lesquels sont conservés dans le dossier de l'assureur.
⁷	Le Conseil fédéral:
^a	peut régler la nature de l'attribution du mandat à un centre d'expertises, pour les expertises visées à l'al. 1;
^b	édicte des critères pour l'admission des experts médicaux et des experts en neuropsychologie, pour les expertises visées à l'al. 1;
^c	crée une commission réunissant des représentants des différentes assurances sociales, des centres d'expertises, des médecins, des neuropsychologues, des milieux scientifiques, ainsi que des organisations d'aide aux patients et aux personnes en situation de handicap qui veille au contrôle de l'accréditation, du processus, et du résultat des expertises médicales. Elle émet des recommandations publiques.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.