Bundesstrafgericht Tribunal pénal fédéral Tribunale penale federale Tribunal penal federal
Numéro du dossier: SK.2010.27
Ordonnance du 12 mai 2011 Cour des affaires pénales
Composition
Le Juge pénal fédéral Jean-Luc Bacher, juge unique, la greffière Joëlle Chapuis
Parties
Ministère public de la Confédération,
contre
1.
A., défendu par Me R.,
2.
B., défendu par Me S.,
3.
C., défendu par Me T.,
Objet
Blanchiment d'argent (art. 305bis
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 305bis - 1. Wer eine Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Ermittlung der Herkunft, die Auffindung oder die Einziehung von Vermögenswerten zu vereiteln, die, wie er weiss oder annehmen muss, aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen herrühren, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.421 |
|
1 | Wer eine Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Ermittlung der Herkunft, die Auffindung oder die Einziehung von Vermögenswerten zu vereiteln, die, wie er weiss oder annehmen muss, aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen herrühren, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.421 |
2 | In schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe.425 |
a | als Mitglied einer kriminellen oder terroristischen Organisation (Art. 260ter) handelt; |
b | als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Ausübung der Geldwäscherei zusammengefunden hat; |
c | durch gewerbsmässige Geldwäscherei einen grossen Umsatz oder einen erheblichen Gewinn erzielt. |
3 | Der Täter wird auch bestraft, wenn die Haupttat im Ausland begangen wurde und diese auch am Begehungsort strafbar ist.427 |
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 305ter - 1 Wer berufsmässig fremde Vermögenswerte annimmt, aufbewahrt, anlegen oder übertragen hilft und es unterlässt, mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt die Identität des wirtschaftlich Berechtigten festzustellen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bestraft.430 |
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1 | Wer berufsmässig fremde Vermögenswerte annimmt, aufbewahrt, anlegen oder übertragen hilft und es unterlässt, mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt die Identität des wirtschaftlich Berechtigten festzustellen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bestraft.430 |
2 | Die von Absatz 1 erfassten Personen sind berechtigt, der Meldestelle für Geldwäscherei im Bundesamt für Polizei Wahrnehmungen zu melden, die darauf schliessen lassen, dass Vermögenswerte aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen nach Artikel 305bis Ziffer 1bis herrühren.431 |
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 251 - 1. Wer in der Absicht, jemanden am Vermögen oder an andern Rechten zu schädigen oder sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen, |
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1 | Wer in der Absicht, jemanden am Vermögen oder an andern Rechten zu schädigen oder sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen, |
2 | ...330 |
Faits
A. Déroulement de la procédure
A.1 Le 21 septembre 2006, sur information des autorités françaises, le Ministère public de la Confédération (ci-après: MPC) a ouvert une enquête de police judiciaire à l’encontre de D., E., F., ainsi qu’à l’encontre de trois sociétés sises en Suisse et à Paris, pour blanchiment d’argent (cl. 1, p. 01.01.1). D., inscrit au fichier du grand banditisme français, était soupçonné d’avoir financé l’achat de deux cabarets parisiens avec des fonds de provenances criminelles, notamment des escroqueries, dites «aux faux jades», escroqueries pour lesquelles il était déjà défavorablement connu des services de police français et belge (cl. 8, p. 18.02.41 ss et cl. 11, p. 22.05.2-3).
A.2 L’escroquerie en question consiste à vendre au prix fort et en les faisant passer pour authentiques des statuettes et autres objets n’ayant en réalité aucune valeur artistique et une valeur marchande bien inférieure à celle à laquelle ils sont vendus et acquis par les dupes, le tout avec le concours de (faux) experts ou d’antiquaires complaisants, parce que complices.
A.3 Dans le cadre de cette enquête, le MPC a, en date du 8 octobre 2007, émis trois ordonnances d’extension pour blanchiment d’argent à l’encontre de A., B. et C. Le 30 janvier 2008, l’enquête a été étendue aux préventions de blanchiment d’argent qualifié (art. 305bis ch. 2
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 305bis - 1. Wer eine Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Ermittlung der Herkunft, die Auffindung oder die Einziehung von Vermögenswerten zu vereiteln, die, wie er weiss oder annehmen muss, aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen herrühren, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.421 |
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1 | Wer eine Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Ermittlung der Herkunft, die Auffindung oder die Einziehung von Vermögenswerten zu vereiteln, die, wie er weiss oder annehmen muss, aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen herrühren, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.421 |
2 | In schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe.425 |
a | als Mitglied einer kriminellen oder terroristischen Organisation (Art. 260ter) handelt; |
b | als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Ausübung der Geldwäscherei zusammengefunden hat; |
c | durch gewerbsmässige Geldwäscherei einen grossen Umsatz oder einen erheblichen Gewinn erzielt. |
3 | Der Täter wird auch bestraft, wenn die Haupttat im Ausland begangen wurde und diese auch am Begehungsort strafbar ist.427 |
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 146 - 1 Wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt oder ihn in einem Irrtum arglistig bestärkt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Vermögen schädigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft. |
|
1 | Wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt oder ihn in einem Irrtum arglistig bestärkt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Vermögen schädigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft. |
2 | Handelt der Täter gewerbsmässig, so wird er mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bestraft.205 |
3 | Der Betrug zum Nachteil eines Angehörigen oder Familiengenossen wird nur auf Antrag verfolgt. |
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 260ter - 1 Mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer: |
|
1 | Mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer: |
a | sich an einer Organisation beteiligt, die den Zweck verfolgt: |
a1 | Gewaltverbrechen zu begehen oder sich mit verbrecherischen Mitteln zu bereichern, oder |
a2 | Gewaltverbrechen zu begehen, mit denen die Bevölkerung eingeschüchtert oder ein Staat oder eine internationale Organisation zu einem Tun oder Unterlassen genötigt werden soll; oder |
b | eine solche Organisation in ihrer Tätigkeit unterstützt. |
2 | Absatz 1 Buchstabe b findet keine Anwendung auf humanitäre Dienste, die von einer unparteiischen humanitären Organisation, wie dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz, in Übereinstimmung mit dem gemeinsamen Artikel 3 der Genfer Abkommen vom 12. August 1949343 erbracht werden. |
3 | Übt der Täter einen bestimmenden Einfluss in der Organisation aus, so wird er mit Freiheitsstrafe nicht unter drei Jahren bestraft. |
4 | Das Gericht kann die Strafe mildern (Art. 48a), wenn der Täter sich bemüht, die weitere Tätigkeit der Organisation zu verhindern. |
5 | Strafbar ist auch, wer die Tat im Ausland begeht, wenn die Organisation ihre verbrecherische Tätigkeit ganz oder teilweise in der Schweiz ausübt oder auszuüben beabsichtigt. Artikel 7 Absätze 4 und 5 sind anwendbar. |
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 25 - Wer zu einem Verbrechen oder Vergehen vorsätzlich Hilfe leistet, wird milder bestraft. |
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 146 - 1 Wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt oder ihn in einem Irrtum arglistig bestärkt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Vermögen schädigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft. |
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1 | Wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt oder ihn in einem Irrtum arglistig bestärkt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Vermögen schädigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft. |
2 | Handelt der Täter gewerbsmässig, so wird er mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bestraft.205 |
3 | Der Betrug zum Nachteil eines Angehörigen oder Familiengenossen wird nur auf Antrag verfolgt. |
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 260ter - 1 Mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer: |
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1 | Mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer: |
a | sich an einer Organisation beteiligt, die den Zweck verfolgt: |
a1 | Gewaltverbrechen zu begehen oder sich mit verbrecherischen Mitteln zu bereichern, oder |
a2 | Gewaltverbrechen zu begehen, mit denen die Bevölkerung eingeschüchtert oder ein Staat oder eine internationale Organisation zu einem Tun oder Unterlassen genötigt werden soll; oder |
b | eine solche Organisation in ihrer Tätigkeit unterstützt. |
2 | Absatz 1 Buchstabe b findet keine Anwendung auf humanitäre Dienste, die von einer unparteiischen humanitären Organisation, wie dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz, in Übereinstimmung mit dem gemeinsamen Artikel 3 der Genfer Abkommen vom 12. August 1949343 erbracht werden. |
3 | Übt der Täter einen bestimmenden Einfluss in der Organisation aus, so wird er mit Freiheitsstrafe nicht unter drei Jahren bestraft. |
4 | Das Gericht kann die Strafe mildern (Art. 48a), wenn der Täter sich bemüht, die weitere Tätigkeit der Organisation zu verhindern. |
5 | Strafbar ist auch, wer die Tat im Ausland begeht, wenn die Organisation ihre verbrecherische Tätigkeit ganz oder teilweise in der Schweiz ausübt oder auszuüben beabsichtigt. Artikel 7 Absätze 4 und 5 sind anwendbar. |
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 305bis - 1. Wer eine Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Ermittlung der Herkunft, die Auffindung oder die Einziehung von Vermögenswerten zu vereiteln, die, wie er weiss oder annehmen muss, aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen herrühren, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.421 |
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1 | Wer eine Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Ermittlung der Herkunft, die Auffindung oder die Einziehung von Vermögenswerten zu vereiteln, die, wie er weiss oder annehmen muss, aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen herrühren, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.421 |
2 | In schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe.425 |
a | als Mitglied einer kriminellen oder terroristischen Organisation (Art. 260ter) handelt; |
b | als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Ausübung der Geldwäscherei zusammengefunden hat; |
c | durch gewerbsmässige Geldwäscherei einen grossen Umsatz oder einen erheblichen Gewinn erzielt. |
3 | Der Täter wird auch bestraft, wenn die Haupttat im Ausland begangen wurde und diese auch am Begehungsort strafbar ist.427 |
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 251 - 1. Wer in der Absicht, jemanden am Vermögen oder an andern Rechten zu schädigen oder sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen, |
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1 | Wer in der Absicht, jemanden am Vermögen oder an andern Rechten zu schädigen oder sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen, |
2 | ...330 |
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 251 - 1. Wer in der Absicht, jemanden am Vermögen oder an andern Rechten zu schädigen oder sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen, |
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1 | Wer in der Absicht, jemanden am Vermögen oder an andern Rechten zu schädigen oder sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen, |
2 | ...330 |
A.4 Un mandat d’arrêt a été décerné à l’encontre de A. en date du 30 janvier 2008 (cl. 2, p. 06.02.1 et 2). Celui-ci a été intercepté par les autorités, puis placé en détention préventive du 5 mars au 28 mai 2008 (cl. 2, p. 06.02.8 et cl. 6, p. 13.04.60).
A.5 En date du 2 décembre 2009, le MPC a requis du Juge d’instruction fédéral (ci-après: JIF) l’ouverture d’une instruction préparatoire, laquelle a été ouverte par ordonnance du 21 décembre 2009 (cl. 1, p. 01.01.46 ss).
A.6 Au cours de la procédure, les trois prévenus ont été entendus à plusieurs reprises tant par la Police judiciaire fédérale (ci-après: PJF), le MPC que le JIF (cl. 6, p. 13.04.1 ss, 13.05.1 ss et 13.06. 1 ss). D’autres personnes ont également été auditionnées (cl. 5 et 6), en tant que personnes appelées à donner des renseignements, témoins, ainsi qu’en tant que prévenus (inculpés et/ou accusés), notamment D., principal prévenu (cl. 6, p. 13.03.1 ss).
A.7 Diverses mesures d’enquêtes ont été ordonnées, dont nombre d’éditions bancaires (cl. 3, 4, 12-46), des perquisitions et séquestres aux bureau et domicile de B. (cl. 5, p. 08.04.1 ss), ainsi que deux séquestres de comptes bancaires appartenant à A. ouverts auprès de la banque G. (cl. 3, p. 07.03.47 ss et cl. 46). L’un a été ordonné sur le compte n. 1 en date du 28 mai 2008, créditeur de plus d’un million de francs (cl. 3, p. 07.03.104 ss) et l’autre sur le compte n. 2, en date du 27 février 2008 (cl. 3, p. 07.03.64 ss). De ce compte, CHF 50'000 ont été nantis en faveur de la banque G., pour la garantie de paiement n. 3 du 27 mai 2008, afin d’assurer la comparution du prévenu prénommé durant la procédure d’instruction ainsi qu’aux débats suite à sa remise en liberté (v. supra let. A.4).
A.8 Par ordonnance du 22 septembre 2010, le MPC, en accord avec le JIF, a prononcé la disjonction des faits reprochés aux trois prévenus dans la présente cause du reste de la procédure ouverte à l’encontre de D. et consorts (cl. 11, p. 22.04.5-8). Le JIF a ensuite rendu son rapport de clôture partielle en date du 24 septembre 2010 (cl. 11, p. 22.05.1-27).
A.9 Le 3 décembre 2010, le MPC a mis en accusation les prévenus A. pour blanchiment d’argent, B. pour défaut de vigilance en matière d’opérations financières et blanchiment d’argent et C. pour défaut de vigilance en matière d’opérations financières, blanchiment d’argent et faux dans les titres (TPF 53.100.1 ss).
Le MPC reproche à A., B. et C. des actes de blanchiment d’argent (art. 305bis ch. 1
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 305bis - 1. Wer eine Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Ermittlung der Herkunft, die Auffindung oder die Einziehung von Vermögenswerten zu vereiteln, die, wie er weiss oder annehmen muss, aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen herrühren, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.421 |
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1 | Wer eine Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Ermittlung der Herkunft, die Auffindung oder die Einziehung von Vermögenswerten zu vereiteln, die, wie er weiss oder annehmen muss, aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen herrühren, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.421 |
2 | In schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe.425 |
a | als Mitglied einer kriminellen oder terroristischen Organisation (Art. 260ter) handelt; |
b | als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Ausübung der Geldwäscherei zusammengefunden hat; |
c | durch gewerbsmässige Geldwäscherei einen grossen Umsatz oder einen erheblichen Gewinn erzielt. |
3 | Der Täter wird auch bestraft, wenn die Haupttat im Ausland begangen wurde und diese auch am Begehungsort strafbar ist.427 |
Il est également reproché à B. et C. de s’être rendus coupables de défaut de vigilance en matière d’opérations financières (art. 305ter
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 305ter - 1 Wer berufsmässig fremde Vermögenswerte annimmt, aufbewahrt, anlegen oder übertragen hilft und es unterlässt, mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt die Identität des wirtschaftlich Berechtigten festzustellen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bestraft.430 |
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1 | Wer berufsmässig fremde Vermögenswerte annimmt, aufbewahrt, anlegen oder übertragen hilft und es unterlässt, mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt die Identität des wirtschaftlich Berechtigten festzustellen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bestraft.430 |
2 | Die von Absatz 1 erfassten Personen sind berechtigt, der Meldestelle für Geldwäscherei im Bundesamt für Polizei Wahrnehmungen zu melden, die darauf schliessen lassen, dass Vermögenswerte aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen nach Artikel 305bis Ziffer 1bis herrühren.431 |
Il est encore reproché à C. un acte constitutif de faux dans les titres (art. 251 ch. 1
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 251 - 1. Wer in der Absicht, jemanden am Vermögen oder an andern Rechten zu schädigen oder sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen, |
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1 | Wer in der Absicht, jemanden am Vermögen oder an andern Rechten zu schädigen oder sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen, |
2 | ...330 |
B. Par devant le Tribunal pénal fédéral
B.1 Le 14 décembre 2010, le Président de la Cour des affaires pénales du TPF (ci-après: la Cour) a invité les parties à déposer leurs moyens de preuve, ce qu’elles ont fait dans le délai imparti, prolongé au 5 janvier 2011 (TPF 53.160.5-6). La Cour a rendu une ordonnance sur les preuves en date du 13 janvier 2011 et a fixé les débats aux 27 et 28 janvier 2011 (TPF 53.430.1-3). Les citations à comparaître des parties leur ont été envoyées par actes judiciaires le 11 janvier 2011 et celles des autres participants en date du 14 janvier 2011 (TPF 53.820-855).
B.2 En date du 26 janvier 2011, soit la veille du début des débats, A. a informé la Cour que le mandat de comparution ne lui avait été notifié à son domicile légal en France que le 25 janvier 2011 (TPF 53.521.27-29); B. a produit une attestation d’arrêt de travail de son médecin traitant, pour cause de grippe (TPF 53.522.24-26); C., atteint de syndromes aigus liés à des problèmes dépressifs chroniques, a produit certificat médical et attestation d’arrêt de travail émanant de spécialistes en médecine psychologique et psychiatrique (TPF 53.523.23-27). Prenant acte de ces faits, la Cour a immédiatement rendu une ordonnance d’ajournement des débats, notifiée à toutes les parties et participants à la procédure (TPF 53.460.4-5).
B.3 Par lettre du 2 février 2011, la Cour a invité les parties à se déterminer sur la question du classement de la procédure pour les infractions atteintes de la prescription de l’action pénale et à prendre des conclusions y relatives (TPF 53.510.10).
B.4 Le MPC s’en est remis à justice (TPF 53.510.11-12).
B.5 A. a conclu au classement de l’affaire, le seul chef d’accusation le concernant étant prescrit, à la libération des sûretés par EUR 1 million et CHF 50'000 séquestrées, à ce qu’aucun frais de procédure ne soit mis à sa charge et à des prétentions financières à hauteur de CHF 205'000 pour couvrir ses frais d’avocat (CHF 165'000) et la réparation du tort moral causé par la procédure (CHF 40’000), ainsi qu’à EUR 30’000 au titre de dommage économique dû à sa détention (TPF 53.521.31 ss).
B.6 B. a conclu au classement de l’affaire pour cause de prescription des infractions retenues dans l’acte d’accusation contre lui, à ce qu’il soit libéré des frais de la procédure, à ce qu’une indemnité à hauteur de CHF 46'165,85 couvrant ses frais de défense lui soit versée ainsi que CHF 206 correspondant à ses frais de déplacement pour deux auditions à Lausanne (TPF 53.522.29 ss).
B.7 C. a conclu au classement partiel de l’affaire concernant les infractions de blanchiment d’argent et de défaut de vigilance en matière d’opérations financières qui lui sont reprochées, celles-ci étant prescrites. Il requiert également que le dossier soit renvoyé au MPC pour complément d’instruction concernant le faux dans les titres. A titre d’indemnisation suite au classement partiel, il requiert la somme de CHF 42'500 pour ses frais de défense, CHF 1'200 à titre de débours et CHF 309 pour ses frais de déplacement à Lausanne pour des auditions (TPF 53.523.34 ss).
Les précisions de faits nécessaires au présent prononcé seront apportées dans les considérants qui suivent.
La Cour considère en droit:
1. Questions préjudicielles et incidentes
1.1 Compétence de la Cour
La Cour examine d’office si sa compétence à raison de la matière est donnée au regard des art. 35 al. 1
SR 173.71 Bundesgesetz vom 19. März 2010 über die Organisation der Strafbehörden des Bundes (Strafbehördenorganisationsgesetz, StBOG) - Strafbehördenorganisationsgesetz StBOG Art. 35 Zuständigkeiten - 1 Die Strafkammern urteilen in Fällen der Bundesgerichtsbarkeit als erstinstanzliches Gericht, sofern die Bundesanwaltschaft die Beurteilung nicht den kantonalen Behörden übertragen hat. |
|
1 | Die Strafkammern urteilen in Fällen der Bundesgerichtsbarkeit als erstinstanzliches Gericht, sofern die Bundesanwaltschaft die Beurteilung nicht den kantonalen Behörden übertragen hat. |
2 | Sie beurteilen zudem Strafsachen, die der Bundesrat nach dem Bundesgesetz vom 22. März 197411 über das Verwaltungsstrafrecht dem Bundesstrafgericht überwiesen hat. |
Aux termes de l’art. 24 al. 1
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 24 - 1 Der Bundesgerichtsbarkeit unterstehen zudem die Straftaten nach den Artikeln 260ter, 260quinquies, 260sexies, 305bis, 305ter und 322ter-322septies StGB12 sowie die Verbrechen, die von einer kriminellen oder terroristischen Organisation im Sinne von Artikel 260ter StGB ausgehen, wenn die Straftaten:13 |
|
1 | Der Bundesgerichtsbarkeit unterstehen zudem die Straftaten nach den Artikeln 260ter, 260quinquies, 260sexies, 305bis, 305ter und 322ter-322septies StGB12 sowie die Verbrechen, die von einer kriminellen oder terroristischen Organisation im Sinne von Artikel 260ter StGB ausgehen, wenn die Straftaten:13 |
a | zu einem wesentlichen Teil im Ausland begangen worden sind; |
b | in mehreren Kantonen begangen worden sind und dabei kein eindeutiger Schwerpunkt in einem Kanton besteht. |
2 | Bei Verbrechen des zweiten und des elften Titels des StGB kann die Staatsanwaltschaft des Bundes eine Untersuchung eröffnen, wenn: |
a | die Voraussetzungen von Absatz 1 erfüllt sind; und |
b | keine kantonale Strafverfolgungsbehörde mit der Sache befasst ist oder die zuständige kantonale Strafverfolgungsbehörde die Staatsanwaltschaft des Bundes um Übernahme des Verfahrens ersucht. |
3 | Die Eröffnung einer Untersuchung nach Absatz 2 begründet Bundesgerichtsbarkeit. |
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 305bis - 1. Wer eine Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Ermittlung der Herkunft, die Auffindung oder die Einziehung von Vermögenswerten zu vereiteln, die, wie er weiss oder annehmen muss, aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen herrühren, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.421 |
|
1 | Wer eine Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Ermittlung der Herkunft, die Auffindung oder die Einziehung von Vermögenswerten zu vereiteln, die, wie er weiss oder annehmen muss, aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen herrühren, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.421 |
2 | In schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe.425 |
a | als Mitglied einer kriminellen oder terroristischen Organisation (Art. 260ter) handelt; |
b | als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Ausübung der Geldwäscherei zusammengefunden hat; |
c | durch gewerbsmässige Geldwäscherei einen grossen Umsatz oder einen erheblichen Gewinn erzielt. |
3 | Der Täter wird auch bestraft, wenn die Haupttat im Ausland begangen wurde und diese auch am Begehungsort strafbar ist.427 |
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 305ter - 1 Wer berufsmässig fremde Vermögenswerte annimmt, aufbewahrt, anlegen oder übertragen hilft und es unterlässt, mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt die Identität des wirtschaftlich Berechtigten festzustellen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bestraft.430 |
|
1 | Wer berufsmässig fremde Vermögenswerte annimmt, aufbewahrt, anlegen oder übertragen hilft und es unterlässt, mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt die Identität des wirtschaftlich Berechtigten festzustellen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bestraft.430 |
2 | Die von Absatz 1 erfassten Personen sind berechtigt, der Meldestelle für Geldwäscherei im Bundesamt für Polizei Wahrnehmungen zu melden, die darauf schliessen lassen, dass Vermögenswerte aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen nach Artikel 305bis Ziffer 1bis herrühren.431 |
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 24 - 1 Der Bundesgerichtsbarkeit unterstehen zudem die Straftaten nach den Artikeln 260ter, 260quinquies, 260sexies, 305bis, 305ter und 322ter-322septies StGB12 sowie die Verbrechen, die von einer kriminellen oder terroristischen Organisation im Sinne von Artikel 260ter StGB ausgehen, wenn die Straftaten:13 |
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1 | Der Bundesgerichtsbarkeit unterstehen zudem die Straftaten nach den Artikeln 260ter, 260quinquies, 260sexies, 305bis, 305ter und 322ter-322septies StGB12 sowie die Verbrechen, die von einer kriminellen oder terroristischen Organisation im Sinne von Artikel 260ter StGB ausgehen, wenn die Straftaten:13 |
a | zu einem wesentlichen Teil im Ausland begangen worden sind; |
b | in mehreren Kantonen begangen worden sind und dabei kein eindeutiger Schwerpunkt in einem Kanton besteht. |
2 | Bei Verbrechen des zweiten und des elften Titels des StGB kann die Staatsanwaltschaft des Bundes eine Untersuchung eröffnen, wenn: |
a | die Voraussetzungen von Absatz 1 erfüllt sind; und |
b | keine kantonale Strafverfolgungsbehörde mit der Sache befasst ist oder die zuständige kantonale Strafverfolgungsbehörde die Staatsanwaltschaft des Bundes um Übernahme des Verfahrens ersucht. |
3 | Die Eröffnung einer Untersuchung nach Absatz 2 begründet Bundesgerichtsbarkeit. |
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 24 - 1 Der Bundesgerichtsbarkeit unterstehen zudem die Straftaten nach den Artikeln 260ter, 260quinquies, 260sexies, 305bis, 305ter und 322ter-322septies StGB12 sowie die Verbrechen, die von einer kriminellen oder terroristischen Organisation im Sinne von Artikel 260ter StGB ausgehen, wenn die Straftaten:13 |
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1 | Der Bundesgerichtsbarkeit unterstehen zudem die Straftaten nach den Artikeln 260ter, 260quinquies, 260sexies, 305bis, 305ter und 322ter-322septies StGB12 sowie die Verbrechen, die von einer kriminellen oder terroristischen Organisation im Sinne von Artikel 260ter StGB ausgehen, wenn die Straftaten:13 |
a | zu einem wesentlichen Teil im Ausland begangen worden sind; |
b | in mehreren Kantonen begangen worden sind und dabei kein eindeutiger Schwerpunkt in einem Kanton besteht. |
2 | Bei Verbrechen des zweiten und des elften Titels des StGB kann die Staatsanwaltschaft des Bundes eine Untersuchung eröffnen, wenn: |
a | die Voraussetzungen von Absatz 1 erfüllt sind; und |
b | keine kantonale Strafverfolgungsbehörde mit der Sache befasst ist oder die zuständige kantonale Strafverfolgungsbehörde die Staatsanwaltschaft des Bundes um Übernahme des Verfahrens ersucht. |
3 | Die Eröffnung einer Untersuchung nach Absatz 2 begründet Bundesgerichtsbarkeit. |
A la lecture de l’acte d’accusation et du dossier, il apparaît que les actes reprochés aux trois prévenus ont, pour l’essentiel d’entre eux, eu lieu en Suisse, à Y., où se situent tant les locaux professionnels de B. et C., que ceux de la banque L., auprès de laquelle C. détient le compte client par lequel les valeurs patrimoniales objet du blanchiment reproché ont transité (TPF 53.100.4). Toutefois, les appels téléphoniques de A. (ou de celui auquel il prétend avoir donné la carte de visite de son banquier; cl. 6, p. 13.04.50) à B. ont quant à eux vraisemblablement eu lieu depuis la France (cl. 6, p. 13.04.146 et 13.05.30). En outre, la procédure à l’encontre de A., B. et C. s’inscrivait, avant sa disjonction, dans la procédure ouverte initialement à l’encontre de D. et consorts (v. supra let. A.1), procédure dont nombre d’actes d’enquête font partie intégrante de la présente cause, en tant qu’ils visent à permettre d’établir les faits constitutifs du crime préalable au blanchiment d’argent reproché aux trois prévenus. Il se justifiait donc, nonobstant la disjonction, que la compétence demeurât fédérale, pour des raisons d’efficacité et de célérité.
De l’avis de la Cour, le respect de ces impératifs d’efficacité et de célérité s’imposait d’autant plus en l’espèce que le délai de prescription de deux des trois infractions reprochées aux trois prévenus, soit celles des art. 305bis
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 305bis - 1. Wer eine Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Ermittlung der Herkunft, die Auffindung oder die Einziehung von Vermögenswerten zu vereiteln, die, wie er weiss oder annehmen muss, aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen herrühren, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.421 |
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1 | Wer eine Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Ermittlung der Herkunft, die Auffindung oder die Einziehung von Vermögenswerten zu vereiteln, die, wie er weiss oder annehmen muss, aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen herrühren, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.421 |
2 | In schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe.425 |
a | als Mitglied einer kriminellen oder terroristischen Organisation (Art. 260ter) handelt; |
b | als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Ausübung der Geldwäscherei zusammengefunden hat; |
c | durch gewerbsmässige Geldwäscherei einen grossen Umsatz oder einen erheblichen Gewinn erzielt. |
3 | Der Täter wird auch bestraft, wenn die Haupttat im Ausland begangen wurde und diese auch am Begehungsort strafbar ist.427 |
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 305ter - 1 Wer berufsmässig fremde Vermögenswerte annimmt, aufbewahrt, anlegen oder übertragen hilft und es unterlässt, mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt die Identität des wirtschaftlich Berechtigten festzustellen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bestraft.430 |
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1 | Wer berufsmässig fremde Vermögenswerte annimmt, aufbewahrt, anlegen oder übertragen hilft und es unterlässt, mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt die Identität des wirtschaftlich Berechtigten festzustellen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bestraft.430 |
2 | Die von Absatz 1 erfassten Personen sind berechtigt, der Meldestelle für Geldwäscherei im Bundesamt für Polizei Wahrnehmungen zu melden, die darauf schliessen lassen, dass Vermögenswerte aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen nach Artikel 305bis Ziffer 1bis herrühren.431 |
A ce propos, la Cour tient à relever qu’elle n’a guère apprécié d’être saisie d’un dossier concernant trois prévenus, trois chefs d’accusation et comportant quelques soixante classeurs fédéraux, moins de deux mois avant la prescription des infractions reprochées à deux des trois prévenus. Ce d’autant moins que la disjonction de la présente cause de l’affaire principale (v. supra let. A.1 et A.8) est intervenue plus que tardivement. Par ailleurs, l’entrée en vigueur du CPP, évènement qui a impliqué en sus pour la Cour l’obligation d’assurer le passage adéquat d’une procédure à l’autre, a élargi le spectre des possibilités procédurales offertes au MPC, qui aurait ainsi pu, après avoir eu le dossier plus de deux mois en sa possession, de fin septembre à début décembre 2010 (rapport de clôture du JIF du 24 septembre et acte d’accusation du 3 décembre 2010), opter pour une ordonnance pénale (art. 352 ss
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 352 Voraussetzungen - 1 Hat die beschuldigte Person im Vorverfahren den Sachverhalt eingestanden oder ist dieser anderweitig ausreichend geklärt, so erlässt die Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl, wenn sie, unter Einrechnung einer allfällig zu widerrufenden bedingten Strafe oder bedingten Entlassung, eine der folgenden Strafen für ausreichend hält: |
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1 | Hat die beschuldigte Person im Vorverfahren den Sachverhalt eingestanden oder ist dieser anderweitig ausreichend geklärt, so erlässt die Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl, wenn sie, unter Einrechnung einer allfällig zu widerrufenden bedingten Strafe oder bedingten Entlassung, eine der folgenden Strafen für ausreichend hält: |
a | eine Busse; |
b | eine Geldstrafe von höchstens 180 Tagessätzen; |
c | ... |
d | eine Freiheitsstrafe von höchstens 6 Monaten. |
2 | Jede dieser Strafen kann mit einer Massnahme nach den Artikeln 66 und 67e-73 StGB244 verbunden werden.245 |
3 | Strafen nach Absatz 1 Buchstaben b-d können miteinander verbunden werden, sofern die insgesamt ausgesprochene Strafe einer Freiheitsstrafe von höchstens 6 Monaten entspricht. Eine Verbindung mit Busse ist immer möglich. |
Une fois saisie, la Cour n’a d’autre option que de mettre en œuvre tous les moyens à sa disposition pour qu’un jugement soit rendu avant que la prescription ne soit atteinte, quitte à imposer à brève échéance, comme ce fut le cas en l’espèce, aux parties de prêter leur concours durant les fêtes de fin d’année. Quand bien même il n’y a pas de féries en matière pénale, un tel calendrier n’est aisé pour personne et ne contribue pas à la sérénité de l’administration de la justice.
Quoi qu’il en soit, à ce stade de la procédure, la Cour ne peut décliner sa compétence que pour des raisons particulièrement pertinentes. Ce serait par exemple le cas si l’acceptation même de sa compétence par le MPC apparaissait manifestement abusive ou si les prévenus contestaient cette compétence au moyen d’arguments particulièrement importants dont il faudrait tenir compte eu égard au but de la poursuite pénale (ATF 133 IV 235 consid. 7.1 p. 246 ss). Or, tel n’est pas le cas en l’espèce, deux des prévenus ayant contesté cette compétence, au motif principal que les infractions pour lesquelles ils ont finalement été poursuivis ne relèvent en principe pas de la juridiction fédérale.
La compétence de la Cour est ainsi donnée pour toutes les infractions précitées.
1.2 Langue de la procédure
En application de l’art. 3
SR 173.71 Bundesgesetz vom 19. März 2010 über die Organisation der Strafbehörden des Bundes (Strafbehördenorganisationsgesetz, StBOG) - Strafbehördenorganisationsgesetz StBOG Art. 3 Verfahrenssprache - 1 Die Verfahrenssprache ist Deutsch, Französisch oder Italienisch. |
|
1 | Die Verfahrenssprache ist Deutsch, Französisch oder Italienisch. |
2 | Die Bundesanwaltschaft bestimmt die Verfahrenssprache bei der Eröffnung der Untersuchung. Sie berücksichtigt dabei namentlich: |
a | die Sprachkenntnisse der Verfahrensbeteiligten; |
b | die Sprache der wesentlichen Akten; |
c | die Sprache am Ort der ersten Untersuchungshandlungen. |
3 | Die bezeichnete Verfahrenssprache gilt bis zum rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens. |
4 | Sie kann ausnahmsweise aus wichtigen Gründen gewechselt werden, namentlich bei der Trennung und bei der Vereinigung von Verfahren. |
5 | Die Verfahrensleitung kann bestimmen, dass einzelne Verfahrenshandlungen in einer der beiden anderen Verfahrenssprachen durchgeführt werden. |
6 | Vor den Zwangsmassnahmengerichten bestimmt sich die Verfahrenssprache nach dem kantonalen Recht. |
1.2.1 En l’espèce la procédure pénale initialement ouverte à l’encontre de D. et consorts (v. supra let. A.1), puis suite à diverses ordonnances d’extension, notamment à l’encontre des trois prévenus A., B. et C., l’a été en français, les principaux prévenus étant de langue et même de nationalité françaises. Dès lors, tous les actes de cette procédure, ouverte en 2006, ont eu lieu en français. Au moment où la procédure a fait l’objet d’une disjonction, le 22 septembre 2010 (cl. 11, p. 22.04.5 ss), le dossier de la cause disjointe était constitué, en français. Depuis la disjonction, le dossier n’a reçu que très peu d’ajouts et de modifications, tous en français (exceptée la lettre du Président de la Cour des affaires pénales au MPC en date du 10 décembre 2010; TPF 53.160.3). Dès lors, il serait contraire au principe de l’unité de procédure que de changer la langue de la procédure par devant le juge de première instance, ce d’autant que de justes motifs n’existent pas. Dans l’hypothèse où tous les prévenus finalement renvoyés par devant la Cour avaient été de même langue maternelle, alors la Cour aurait pu, le cas échéant et à titre exceptionnel, considérer la possibilité du changement de langue de la procédure. Or, tel n’est pas le cas en l’espèce, puisque A. est de langue maternelle française. La Cour relève en outre que, durant toute la procédure, tant par devant la PJF, le JIF que le MPC, les deux prévenus dont la demande tend à ce que la procédure se déroule désormais en allemand, soit B. et C. ont été entendus en français, langue qu’ils maîtrisent tous deux, si l’on s’en réfère à ce qui est indiqué sur leurs pages Internet professionnelles respectives. Ce n’est que lors de son ultime audition du 13 juillet 2010 par devant le JIF que B. a demandé l’intervention d’un interprète (cl. 6, p. 13.05.34 ss). La Cour a ainsi invité le prévenu précité à lui indiquer s’il requérrait, le cas échéant, la présence d’un interprète aux débats (TPF 53.832.1), invitation à laquelle B. n’a pas donné suite.
La langue de la procédure est et demeure donc le français.
1.3 Notification du mandat de comparution du prévenu à l’étranger
En application des art. 87 al. 4
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 87 Zustellungsdomizil - 1 Mitteilungen sind den Adressatinnen und Adressaten an ihren Wohnsitz, ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort oder an ihren Sitz zuzustellen. |
|
1 | Mitteilungen sind den Adressatinnen und Adressaten an ihren Wohnsitz, ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort oder an ihren Sitz zuzustellen. |
2 | Parteien und Rechtsbeistände mit Wohnsitz, gewöhnlichem Aufenthaltsort oder Sitz im Ausland haben in der Schweiz ein Zustellungsdomizil zu bezeichnen; vorbehalten bleiben staatsvertragliche Vereinbarungen, wonach Mitteilungen direkt zugestellt werden können. |
3 | Mitteilungen an Parteien, die einen Rechtsbeistand bestellt haben, werden rechtsgültig an diesen zugestellt. |
4 | Hat eine Partei persönlich zu einer Verhandlung zu erscheinen oder Verfahrenshandlungen selbst vorzunehmen, so wird ihr die Mitteilung direkt zugestellt. Dem Rechtsbeistand wird eine Kopie zugestellt. |
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 202 Frist - 1 Vorladungen werden zugestellt: |
|
1 | Vorladungen werden zugestellt: |
a | im Vorverfahren: mindestens 3 Tage vor der Verfahrenshandlung; |
b | im Verfahren vor Gericht: mindestens 10 Tage vor der Verfahrenshandlung. |
2 | Öffentliche Vorladungen werden mindestens einen Monat vor der Verfahrenshandlung publiziert. |
3 | Bei der Festlegung des Zeitpunkts wird auf die Abkömmlichkeit der vorzuladenden Personen angemessen Rücksicht genommen. |
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 203 Ausnahmen - 1 Eine Vorladung kann in anderer als der vorgeschriebenen Form und mit abgekürzten Fristen ergehen: |
|
1 | Eine Vorladung kann in anderer als der vorgeschriebenen Form und mit abgekürzten Fristen ergehen: |
a | in dringenden Fällen; oder |
b | mit dem Einverständnis der vorzuladenden Person. |
2 | Wer sich am Orte der Verfahrenshandlung oder in Haft befindet, kann sofort und ohne Vorladung einvernommen werden. |
Selon l’ art. 87 al. 2
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 87 Zustellungsdomizil - 1 Mitteilungen sind den Adressatinnen und Adressaten an ihren Wohnsitz, ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort oder an ihren Sitz zuzustellen. |
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1 | Mitteilungen sind den Adressatinnen und Adressaten an ihren Wohnsitz, ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort oder an ihren Sitz zuzustellen. |
2 | Parteien und Rechtsbeistände mit Wohnsitz, gewöhnlichem Aufenthaltsort oder Sitz im Ausland haben in der Schweiz ein Zustellungsdomizil zu bezeichnen; vorbehalten bleiben staatsvertragliche Vereinbarungen, wonach Mitteilungen direkt zugestellt werden können. |
3 | Mitteilungen an Parteien, die einen Rechtsbeistand bestellt haben, werden rechtsgültig an diesen zugestellt. |
4 | Hat eine Partei persönlich zu einer Verhandlung zu erscheinen oder Verfahrenshandlungen selbst vorzunehmen, so wird ihr die Mitteilung direkt zugestellt. Dem Rechtsbeistand wird eine Kopie zugestellt. |
En l’espèce, A. est domicilié en France.
Plusieurs instruments internationaux sont en vigueur entre la République française et la Confédération suisse: la Convention européenne d’entraide judiciaire en matière pénale (CEEJ; 0.351.1), entrée en vigueur pour la Suisse le 20 mars 1967 et pour la France le 21 août 1967, ainsi que l’accord du 28 octobre 1996 entre le Conseil fédéral suisse et le Gouvernement de la République française en vue de compléter la CEEJ (AC-F/CEEJ; RS 0.351.934.92), entré en vigueur le 1er mai 2000. Ce dernier prévoit en son art. X ch. 1 et 2 que les citations à comparaître destinées à des personnes poursuivies se trouvant dans l’Etat requis peuvent leur être adressées directement et doivent leur parvenir au moins trente jours avant la date fixée pour la comparution; à compter du 12 décembre 2008, les art. 48 ss de la Convention d’application de l’Accord Schengen du 14 juin 1985 (CAAS; n° CELEX 42000A0922[02]; Journal officiel de l’Union européenne L 239 du 22 septembre 2000, p. 19 à 62) s’appliquent également à l’entraide pénale entre la Suisse et la France (v. arrêt du Tribunal pénal fédéral RR.2008.98 du 18 décembre 2008, consid. 1.3). L’art. 52 al. 1 CAAS prévoit que chacune des parties contractantes peut adresser les pièces de procédure (notamment les citations, selon la liste topique relative à cet article figurant dans les déclarations et communications de la Suisse relative à la CAAS) directement par la voie postale aux personnes qui se trouvent sur le territoire d’une autre partie contractante, sans prévoir de délai spécifique.
Dès lors que le droit le plus favorable à l’entraide l’emporte au chapitre des rapports entre elles des normes internationales pertinentes (art. 48 par. 2 CAAS), l’application de l’art. 52 al. 2 CAAS, qui ne fixe pas de délai et renvoie donc aux délais de la procédure suisse, soit au délai de dix jours prévu à l’art. 202 al. 1 let. b
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 202 Frist - 1 Vorladungen werden zugestellt: |
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1 | Vorladungen werden zugestellt: |
a | im Vorverfahren: mindestens 3 Tage vor der Verfahrenshandlung; |
b | im Verfahren vor Gericht: mindestens 10 Tage vor der Verfahrenshandlung. |
2 | Öffentliche Vorladungen werden mindestens einen Monat vor der Verfahrenshandlung publiziert. |
3 | Bei der Festlegung des Zeitpunkts wird auf die Abkömmlichkeit der vorzuladenden Personen angemessen Rücksicht genommen. |
Le mandat de comparution envoyé à A. en date du 11 janvier 2011 était ainsi susceptible d’être notifié à son adresse dans le délai de dix jours précédant les débats. Toutefois, la notification n’a pu avoir lieu que le 25 janvier 2011 (TPF 53.830.8-9), soit deux jours avant le début des débats. Aucun motif d’urgence n’ayant pu être retenu, la Cour a estimé cette notification tardive en ce sens que A. n’a pu disposer du temps de préparation nécessaire en vue des débats.
1.4 Empêchement de comparaître
En date du 26 janvier 2011, soit la veille du commencement des débats, les trois prévenus ont chacun fait valoir un empêchement de comparaître que la Cour a jugé valable, par ordonnance du même jour (TPF v. supra let. B.2). Elle a conséquemment ajourné les débats, ne pouvant procéder hors la présence obligatoire et indispensable des prévenus.
Concrètement, la Cour a retenu que A., ainsi que cela ressort du considérant précédent (v. supra consid. 1.3), n’a pas été convoqué dans le délai légal de dix jours de l’art. 202 al. 1 let. b
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 202 Frist - 1 Vorladungen werden zugestellt: |
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1 | Vorladungen werden zugestellt: |
a | im Vorverfahren: mindestens 3 Tage vor der Verfahrenshandlung; |
b | im Verfahren vor Gericht: mindestens 10 Tage vor der Verfahrenshandlung. |
2 | Öffentliche Vorladungen werden mindestens einen Monat vor der Verfahrenshandlung publiziert. |
3 | Bei der Festlegung des Zeitpunkts wird auf die Abkömmlichkeit der vorzuladenden Personen angemessen Rücksicht genommen. |
Au sujet de B., la Cour a pris acte d’un certificat émanant d’un médecin daté du 25 janvier 2011 notifiant son arrêt de travail total pour cause de maladie, pour une durée de huit à dix jours (v. supra let. B. 2).
Concernant C., la Cour a admis le certificat médical daté du 25 janvier 2011 attestant de son incapacité totale pour deux semaines en raison de troubles aigus liés à une dépression chronique, ainsi qu’une ordonnance par laquelle un psychiatre lui prescrivait des médicaments anti-dépresseurs (v. supra let. B. 2).
A teneur de l’art. 205 al. 2
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 205 Erscheinungspflicht, Verhinderung und Säumnis - 1 Wer von einer Strafbehörde vorgeladen wird, hat der Vorladung Folge zu leisten. |
|
1 | Wer von einer Strafbehörde vorgeladen wird, hat der Vorladung Folge zu leisten. |
2 | Wer verhindert ist, einer Vorladung Folge zu leisten, hat dies der vorladenden Behörde unverzüglich mitzuteilen; er oder sie hat die Verhinderung zu begründen und soweit möglich zu belegen. |
3 | Eine Vorladung kann aus wichtigen Gründen widerrufen werden. Der Widerruf wird erst dann wirksam, wenn er der vorgeladenen Person mitgeteilt worden ist. |
4 | Wer einer Vorladung von Staatsanwaltschaft, Übertretungsstrafbehörde oder Gericht unentschuldigt nicht oder zu spät Folge leistet, kann mit Ordnungsbusse bestraft und überdies polizeilich vorgeführt werden. |
5 | Vorbehalten bleiben die Bestimmungen über das Abwesenheitsverfahren. |
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 205 Erscheinungspflicht, Verhinderung und Säumnis - 1 Wer von einer Strafbehörde vorgeladen wird, hat der Vorladung Folge zu leisten. |
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1 | Wer von einer Strafbehörde vorgeladen wird, hat der Vorladung Folge zu leisten. |
2 | Wer verhindert ist, einer Vorladung Folge zu leisten, hat dies der vorladenden Behörde unverzüglich mitzuteilen; er oder sie hat die Verhinderung zu begründen und soweit möglich zu belegen. |
3 | Eine Vorladung kann aus wichtigen Gründen widerrufen werden. Der Widerruf wird erst dann wirksam, wenn er der vorgeladenen Person mitgeteilt worden ist. |
4 | Wer einer Vorladung von Staatsanwaltschaft, Übertretungsstrafbehörde oder Gericht unentschuldigt nicht oder zu spät Folge leistet, kann mit Ordnungsbusse bestraft und überdies polizeilich vorgeführt werden. |
5 | Vorbehalten bleiben die Bestimmungen über das Abwesenheitsverfahren. |
La Cour n’avait ainsi pas de raison de se livrer à des investigations plus poussées, comme le lui a pourtant «suggéré» le MPC, et de procéder à des vérifications «de la véracité des empêchements attestés par des certificats», dont, toujours selon le MPC, «tout portait à croire qu’ils avaient été établis avec la complaisance des praticiens ». Si le MPC, en tant qu’autorité de poursuite, avait des motifs sérieux de penser que les certificats produits par les accusés étaient vraisemblablement de faux certificats, il lui aurait appartenu d’ouvrir une enquête à leur sujet.
Au vu desdits motifs d’empêchements et de la proximité de l’échéance de la prescription de l’action pénale pour deux des infractions reprochées aux trois prévenus, la Cour a dû renoncer à fixer de nouveaux débats avant l’échéance du 2 février 2011 (v. infra consid. 2.2 et 3.2).
2. Blanchiment d’argent
2.1 A teneur de l’art. 305bis ch. 1
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 305bis - 1. Wer eine Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Ermittlung der Herkunft, die Auffindung oder die Einziehung von Vermögenswerten zu vereiteln, die, wie er weiss oder annehmen muss, aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen herrühren, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.421 |
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1 | Wer eine Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Ermittlung der Herkunft, die Auffindung oder die Einziehung von Vermögenswerten zu vereiteln, die, wie er weiss oder annehmen muss, aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen herrühren, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.421 |
2 | In schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe.425 |
a | als Mitglied einer kriminellen oder terroristischen Organisation (Art. 260ter) handelt; |
b | als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Ausübung der Geldwäscherei zusammengefunden hat; |
c | durch gewerbsmässige Geldwäscherei einen grossen Umsatz oder einen erheblichen Gewinn erzielt. |
3 | Der Täter wird auch bestraft, wenn die Haupttat im Ausland begangen wurde und diese auch am Begehungsort strafbar ist.427 |
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 305bis - 1. Wer eine Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Ermittlung der Herkunft, die Auffindung oder die Einziehung von Vermögenswerten zu vereiteln, die, wie er weiss oder annehmen muss, aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen herrühren, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.421 |
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1 | Wer eine Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Ermittlung der Herkunft, die Auffindung oder die Einziehung von Vermögenswerten zu vereiteln, die, wie er weiss oder annehmen muss, aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen herrühren, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.421 |
2 | In schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe.425 |
a | als Mitglied einer kriminellen oder terroristischen Organisation (Art. 260ter) handelt; |
b | als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Ausübung der Geldwäscherei zusammengefunden hat; |
c | durch gewerbsmässige Geldwäscherei einen grossen Umsatz oder einen erheblichen Gewinn erzielt. |
3 | Der Täter wird auch bestraft, wenn die Haupttat im Ausland begangen wurde und diese auch am Begehungsort strafbar ist.427 |
La peine prévue pour cette infraction est la peine privative de liberté pour trois ans au plus ou la peine pécuniaire. Il s’agit donc d’un délit, en application de l’art. 10 al. 3
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 10 - 1 Dieses Gesetz unterscheidet die Verbrechen von den Vergehen nach der Schwere der Strafen, mit der die Taten bedroht sind. |
|
1 | Dieses Gesetz unterscheidet die Verbrechen von den Vergehen nach der Schwere der Strafen, mit der die Taten bedroht sind. |
2 | Verbrechen sind Taten, die mit Freiheitsstrafe von mehr als drei Jahren bedroht sind. |
3 | Vergehen sind Taten, die mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bedroht sind. |
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 97 - 1 Die Strafverfolgung verjährt, wenn die für die Tat angedrohte Höchststrafe: |
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1 | Die Strafverfolgung verjährt, wenn die für die Tat angedrohte Höchststrafe: |
a | lebenslängliche Freiheitsstrafe ist: in 30 Jahren; |
b | eine Freiheitsstrafe von mehr als drei Jahren ist: in 15 Jahren; |
c | eine Freiheitsstrafe von drei Jahren ist: in 10 Jahren; |
d | eine andere Strafe ist: in 7 Jahren.138 |
2 | Bei sexuellen Handlungen mit Kindern (Art. 187) sowie bei Straftaten nach den Artikeln 111, 113, 122, 124, 182, 189-191, 193, 193a, 195 und 197 Absatz 3, die sich gegen ein Kind unter 16 Jahren richten, dauert die Verfolgungsverjährung in jedem Fall mindestens bis zum vollendeten 25. Lebensjahr des Opfers.139 |
3 | Ist vor Ablauf der Verjährungsfrist ein erstinstanzliches Urteil ergangen, so tritt die Verjährung nicht mehr ein. |
4 | Die Verjährung der Strafverfolgung von sexuellen Handlungen mit Kindern (Art. 187) und minderjährigen Abhängigen (Art. 188) sowie von Straftaten nach den Artikeln 111-113, 122, 182, 189-191 und 195, die sich gegen ein Kind unter 16 Jahren richten, bemisst sich nach den Absätzen 1-3, wenn die Straftat vor dem Inkrafttreten der Änderung vom 5. Oktober 2001140 begangen worden ist und die Verfolgungsverjährung zu diesem Zeitpunkt noch nicht eingetreten ist.141 |
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 98 - Die Verjährung beginnt: |
|
a | mit dem Tag, an dem der Täter die strafbare Tätigkeit ausführt; |
b | wenn der Täter die strafbare Tätigkeit zu verschiedenen Zeiten ausführt, mit dem Tag, an dem er die letzte Tätigkeit ausführt; |
c | wenn das strafbare Verhalten dauert, mit dem Tag, an dem dieses Verhalten aufhört. |
2.2 En l’espèce l’activité de blanchiment reprochée à chacun des trois prévenus a eu lieu au plus tard le (ou jusqu’au) 2 février 2004. Dès lors que sept ans se sont écoulés depuis ces faits, la Cour constate que cette infraction est prescrite. La procédure doit ainsi être classée en ce qui concerne le blanchiment d’argent reproché à A., B. et C.
3. Défaut de vigilance en matière d’opérations financières
3.1 Celui qui, dans l’exercice de sa profession, aura accepté, gardé en dépôt ou aidé à placer ou à transférer des valeurs patrimoniales appartenant à un tiers et qui aura omis de vérifier l’identité de l’ayant droit économique avec la vigilance que requièrent les circonstances, se rend coupable de défaut de vigilance en matière d’opérations financières au sens de l’art. 305ter
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 305ter - 1 Wer berufsmässig fremde Vermögenswerte annimmt, aufbewahrt, anlegen oder übertragen hilft und es unterlässt, mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt die Identität des wirtschaftlich Berechtigten festzustellen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bestraft.430 |
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1 | Wer berufsmässig fremde Vermögenswerte annimmt, aufbewahrt, anlegen oder übertragen hilft und es unterlässt, mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt die Identität des wirtschaftlich Berechtigten festzustellen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bestraft.430 |
2 | Die von Absatz 1 erfassten Personen sind berechtigt, der Meldestelle für Geldwäscherei im Bundesamt für Polizei Wahrnehmungen zu melden, die darauf schliessen lassen, dass Vermögenswerte aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen nach Artikel 305bis Ziffer 1bis herrühren.431 |
La peine prévue pour cette infraction est la peine privative de liberté pour trois ans au plus ou la peine pécuniaire. Il s’agit donc d’un délit, en application de l’art. 10 al. 3
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 10 - 1 Dieses Gesetz unterscheidet die Verbrechen von den Vergehen nach der Schwere der Strafen, mit der die Taten bedroht sind. |
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1 | Dieses Gesetz unterscheidet die Verbrechen von den Vergehen nach der Schwere der Strafen, mit der die Taten bedroht sind. |
2 | Verbrechen sind Taten, die mit Freiheitsstrafe von mehr als drei Jahren bedroht sind. |
3 | Vergehen sind Taten, die mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bedroht sind. |
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 97 - 1 Die Strafverfolgung verjährt, wenn die für die Tat angedrohte Höchststrafe: |
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1 | Die Strafverfolgung verjährt, wenn die für die Tat angedrohte Höchststrafe: |
a | lebenslängliche Freiheitsstrafe ist: in 30 Jahren; |
b | eine Freiheitsstrafe von mehr als drei Jahren ist: in 15 Jahren; |
c | eine Freiheitsstrafe von drei Jahren ist: in 10 Jahren; |
d | eine andere Strafe ist: in 7 Jahren.138 |
2 | Bei sexuellen Handlungen mit Kindern (Art. 187) sowie bei Straftaten nach den Artikeln 111, 113, 122, 124, 182, 189-191, 193, 193a, 195 und 197 Absatz 3, die sich gegen ein Kind unter 16 Jahren richten, dauert die Verfolgungsverjährung in jedem Fall mindestens bis zum vollendeten 25. Lebensjahr des Opfers.139 |
3 | Ist vor Ablauf der Verjährungsfrist ein erstinstanzliches Urteil ergangen, so tritt die Verjährung nicht mehr ein. |
4 | Die Verjährung der Strafverfolgung von sexuellen Handlungen mit Kindern (Art. 187) und minderjährigen Abhängigen (Art. 188) sowie von Straftaten nach den Artikeln 111-113, 122, 182, 189-191 und 195, die sich gegen ein Kind unter 16 Jahren richten, bemisst sich nach den Absätzen 1-3, wenn die Straftat vor dem Inkrafttreten der Änderung vom 5. Oktober 2001140 begangen worden ist und die Verfolgungsverjährung zu diesem Zeitpunkt noch nicht eingetreten ist.141 |
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 98 - Die Verjährung beginnt: |
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a | mit dem Tag, an dem der Täter die strafbare Tätigkeit ausführt; |
b | wenn der Täter die strafbare Tätigkeit zu verschiedenen Zeiten ausführt, mit dem Tag, an dem er die letzte Tätigkeit ausführt; |
c | wenn das strafbare Verhalten dauert, mit dem Tag, an dem dieses Verhalten aufhört. |
3.2 En l’espèce, l’activité délictueuse reprochée à B. et C. a eu lieu au plus tard le (ou jusqu’au) 2 février 2004. Dès lors que sept ans se sont écoulés depuis ces faits, la Cour constate que cette infraction est prescrite. La procédure doit ainsi être classée en ce qui concerne le défaut de vigilance en matière d’opérations financières reproché à B. et C.
4. Séquestre et caution
A teneur de l’art. 320 al. 2
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 320 Einstellungsverfügung - 1 Form und allgemeiner Inhalt der Einstellungsverfügung richten sich nach den Artikeln 80 und 81. |
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1 | Form und allgemeiner Inhalt der Einstellungsverfügung richten sich nach den Artikeln 80 und 81. |
2 | Die Staatsanwaltschaft hebt in der Einstellungsverfügung bestehende Zwangsmassnahmen auf. Sie kann die Einziehung von Gegenständen und Vermögenswerten anordnen. |
3 | In der Einstellungsverfügung werden keine Zivilklagen behandelt. Der Privatklägerschaft steht nach Eintritt der Rechtskraft der Verfügung der Zivilweg offen. |
4 | Eine rechtskräftige Einstellungsverfügung kommt einem freisprechenden Endentscheid gleich. |
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 329 Prüfung der Anklage; Sistierung und Einstellung des Verfahrens - 1 Die Verfahrensleitung prüft, ob: |
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1 | Die Verfahrensleitung prüft, ob: |
a | die Anklageschrift und die Akten ordnungsgemäss erstellt sind; |
b | die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind; |
c | Verfahrenshindernisse bestehen. |
2 | Ergibt sich aufgrund dieser Prüfung oder später im Verfahren, dass ein Urteil zurzeit nicht ergehen kann, so sistiert das Gericht das Verfahren. Falls erforderlich, weist es die Anklage zur Ergänzung oder Berichtigung an die Staatsanwaltschaft zurück. |
3 | Das Gericht entscheidet, ob ein sistierter Fall bei ihm hängig bleibt. |
4 | Kann ein Urteil definitiv nicht ergehen, so stellt das Gericht das Verfahren ein, nachdem es den Parteien und weiteren durch die Einstellung beschwerten Dritten das rechtliche Gehör gewährt hat. Artikel 320 ist sinngemäss anwendbar. |
5 | Soll das Verfahren nur in einzelnen Anklagepunkten eingestellt werden, so kann die Einstellung zusammen mit dem Urteil ergehen. |
Le séquestre ordonné sur le compte n. 1 ouvert auprès de la banque G. (v. supra let. A.7) dont A. est ayant droit économique doit être levé, le prévenu étant mis au bénéfice du classement.
A noter que le séquestre ordonné sur la relation n. 2 auprès de la banque G. dont A. est ayant droit économique a été levé en date du 16 mars 2009, ainsi que cela ressort de la lettre de la banque concernée du 19 janvier 2011 (TPF 53.681.2).
En date du 27 mai 2008, une garantie de paiement n. 3 à hauteur de CHF 50'000 a été constituée pour permettre la libération de A. (v. supra let. A.7). Le compte de cautionnement n. 4 est à ce jour toujours nanti pour ce montant en faveur de la banque G. (TPF 53.681.2). L’infraction pour laquelle il était poursuivi faisant l’objet d’un classement (v. supra consid. 2.2), cette garantie ne se justifie plus. Dès lors, la sûreté de CHF 50'000 doit être libérée, sans dévolution à l’Etat, et la somme restituée à son ayant droit.
5. Frais de procédure
La répartition des frais dans la procédure pénale fédérale est réglée par les art. 422 ss
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 422 Begriff - 1 Die Verfahrenskosten setzen sich zusammen aus den Gebühren zur Deckung des Aufwands und den Auslagen im konkreten Straffall. |
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1 | Die Verfahrenskosten setzen sich zusammen aus den Gebühren zur Deckung des Aufwands und den Auslagen im konkreten Straffall. |
2 | Auslagen sind namentlich: |
a | Kosten für die amtliche Verteidigung und unentgeltliche Verbeiständung; |
b | Kosten für Übersetzungen; |
c | Kosten für Gutachten; |
d | Kosten für die Mitwirkung anderer Behörden; |
e | Post-, Telefon- und ähnliche Spesen. |
En application des art. 423
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 423 Grundsätze - 1 Die Verfahrenskosten werden vom Bund oder dem Kanton getragen, der das Verfahren geführt hat; abweichende Bestimmungen dieses Gesetzes bleiben vorbehalten. |
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1 | Die Verfahrenskosten werden vom Bund oder dem Kanton getragen, der das Verfahren geführt hat; abweichende Bestimmungen dieses Gesetzes bleiben vorbehalten. |
2 | und 3 ...273 |
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 426 - 1 Die beschuldigte Person trägt die Verfahrenskosten, wenn sie verurteilt wird. Ausgenommen sind die Kosten für die amtliche Verteidigung; vorbehalten bleibt Artikel 135 Absatz 4. |
|
1 | Die beschuldigte Person trägt die Verfahrenskosten, wenn sie verurteilt wird. Ausgenommen sind die Kosten für die amtliche Verteidigung; vorbehalten bleibt Artikel 135 Absatz 4. |
2 | Wird das Verfahren eingestellt oder die beschuldigte Person freigesprochen, so können ihr die Verfahrenskosten ganz oder teilweise auferlegt werden, wenn sie rechtswidrig und schuldhaft die Einleitung des Verfahrens bewirkt oder dessen Durchführung erschwert hat. |
3 | Die beschuldigte Person trägt die Verfahrenskosten nicht, die: |
a | der Bund oder der Kanton durch unnötige oder fehlerhafte Verfahrenshandlungen verursacht hat; |
b | für Übersetzungen anfielen, die durch die Fremdsprachigkeit der beschuldigten Person nötig wurden. |
4 | Die Kosten für die unentgeltliche Verbeiständung der Privatklägerschaft trägt die beschuldigte Person nur, wenn sie sich in günstigen wirtschaftlichen Verhältnissen befindet. |
5 | Die Bestimmungen dieses Artikels gelten sinngemäss für die Partei im selbstständigen Massnahmeverfahren, wenn der Entscheid zu ihrem Nachteil ausfällt. |
Concernant C., quand bien même la procédure à son égard ne fait l’objet que d’un classement partiel, la Cour décide de ne mettre aucun des débours généraux (par CHF 5'250.95) et émoluments de procédure (par CHF 27'000) retenus par le MPC, dans son acte d’accusation, à sa charge.
6. Indemnités et réparation du tort moral
6.1 Si le prévenu est acquitté totalement ou en partie ou s’il bénéficie d’une ordonnance de classement, il a droit à une indemnité pour les dépenses occasionnées par l’exercice raisonnable de ses droits de procédure, une indemnité pour le dommage économique subi au titre de sa participation obligatoire à la procédure pénale, ainsi qu’à une réparation du tort moral subi en raison d’une atteinte particulièrement grave à sa personnalité, notamment en cas de privation de liberté. L’autorité pénale examine d’office les prétentions du prévenu. Elle peut l’enjoindre à les chiffrer et à les justifier (art. 429
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 429 Ansprüche - 1 Wird die beschuldigte Person ganz oder teilweise freigesprochen oder wird das Verfahren gegen sie eingestellt, so hat sie Anspruch auf: |
|
1 | Wird die beschuldigte Person ganz oder teilweise freigesprochen oder wird das Verfahren gegen sie eingestellt, so hat sie Anspruch auf: |
a | eine nach dem Anwaltstarif festgelegte Entschädigung ihrer Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer Verfahrensrechte, wobei beim Anwaltstarif nicht unterschieden wird zwischen der zugesprochenen Entschädigung und den Honoraren für die private Verteidigung; |
b | Entschädigung der wirtschaftlichen Einbussen, die ihr aus ihrer notwendigen Beteiligung am Strafverfahren entstanden sind; |
c | Genugtuung für besonders schwere Verletzungen ihrer persönlichen Verhältnisse, insbesondere bei Freiheitsentzug. |
2 | Die Strafbehörde prüft den Anspruch von Amtes wegen. Sie kann die beschuldigte Person auffordern, ihre Ansprüche zu beziffern und zu belegen. |
3 | Hat die beschuldigte Person eine Wahlverteidigung mit ihrer Verteidigung betraut, so steht der Anspruch auf Entschädigung nach Absatz 1 Buchstabe a ausschliesslich der Verteidigung zu unter Vorbehalt der Abrechnung mit ihrer Klientschaft. Gegen den Entschädigungsentscheid kann die Verteidigung das Rechtsmittel ergreifen, das gegen den Endentscheid zulässig ist.275 |
A teneur de l’art. 10
SR 173.713.162 Reglement des Bundesstrafgerichts vom 31. August 2010 über die Kosten, Gebühren und Entschädigungen in Bundesstrafverfahren (BStKR) BStKR Art. 10 - Auf die Berechnung der Entschädigung der ganz oder teilweise freigesprochenen beschuldigten Person, der Wahlverteidigung, der gänzlich oder teilweise obsiegenden Privatklägerschaft und der Drittperson im Sinne von Artikel 434 StPO13 sind die Bestimmungen über die Entschädigung der amtlichen Verteidigung anwendbar. |
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 429 Ansprüche - 1 Wird die beschuldigte Person ganz oder teilweise freigesprochen oder wird das Verfahren gegen sie eingestellt, so hat sie Anspruch auf: |
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1 | Wird die beschuldigte Person ganz oder teilweise freigesprochen oder wird das Verfahren gegen sie eingestellt, so hat sie Anspruch auf: |
a | eine nach dem Anwaltstarif festgelegte Entschädigung ihrer Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer Verfahrensrechte, wobei beim Anwaltstarif nicht unterschieden wird zwischen der zugesprochenen Entschädigung und den Honoraren für die private Verteidigung; |
b | Entschädigung der wirtschaftlichen Einbussen, die ihr aus ihrer notwendigen Beteiligung am Strafverfahren entstanden sind; |
c | Genugtuung für besonders schwere Verletzungen ihrer persönlichen Verhältnisse, insbesondere bei Freiheitsentzug. |
2 | Die Strafbehörde prüft den Anspruch von Amtes wegen. Sie kann die beschuldigte Person auffordern, ihre Ansprüche zu beziffern und zu belegen. |
3 | Hat die beschuldigte Person eine Wahlverteidigung mit ihrer Verteidigung betraut, so steht der Anspruch auf Entschädigung nach Absatz 1 Buchstabe a ausschliesslich der Verteidigung zu unter Vorbehalt der Abrechnung mit ihrer Klientschaft. Gegen den Entschädigungsentscheid kann die Verteidigung das Rechtsmittel ergreifen, das gegen den Endentscheid zulässig ist.275 |
SR 173.713.162 Reglement des Bundesstrafgerichts vom 31. August 2010 über die Kosten, Gebühren und Entschädigungen in Bundesstrafverfahren (BStKR) BStKR Art. 12 Honorar - 1 Das Honorar wird nach dem notwendigen und ausgewiesenen Zeitaufwand der Anwältin oder des Anwalts für die Verteidigung bemessen. Der Stundenansatz beträgt mindestens 200 und höchstens 300 Franken. |
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1 | Das Honorar wird nach dem notwendigen und ausgewiesenen Zeitaufwand der Anwältin oder des Anwalts für die Verteidigung bemessen. Der Stundenansatz beträgt mindestens 200 und höchstens 300 Franken. |
2 | Reicht die Anwältin oder der Anwalt die Kostennote nicht bis zum Abschluss der Parteiverhandlungen oder innerhalb der von der Verfahrensleitung angesetzten Frist oder, im Verfahren vor der Beschwerdekammer, spätestens mit der einzigen oder letzten Eingabe ein, so setzt das Gericht das Honorar nach Ermessen fest. |
SR 173.713.162 Reglement des Bundesstrafgerichts vom 31. August 2010 über die Kosten, Gebühren und Entschädigungen in Bundesstrafverfahren (BStKR) BStKR Art. 13 Auslagen - 1 Die Spesen werden aufgrund der tatsächlichen Kosten vergütet. |
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1 | Die Spesen werden aufgrund der tatsächlichen Kosten vergütet. |
2 | Es werden höchstens vergütet: |
a | für Reisen in der Schweiz: die Kosten eines Halbtax-Bahnbilletts erster Klasse; |
b | für Flugreisen aus dem Ausland: ein Flugbillett der Economy-Klasse; |
c | für Mittag- und Nachtessen: die Beträge gemäss Artikel 43 der Verordnung des EFD vom 6. Dezember 200114 zur Bundespersonalverordnung (VBPV); |
d | für Übernachtungen einschliesslich Frühstück: die Kosten für ein Einzelzimmer in einem Dreisternhotel am Ort der Verfahrenshandlung; |
e | für eine Fotokopie: 50 Rappen bzw. bei Massenanfertigungen 20 Rappen. |
3 | Anstelle einer Entschädigung der Bahnkosten kann ausnahmsweise, insbesondere bei erheblicher Zeitersparnis, für die Benutzung des privaten Motorfahrzeuges eine Entschädigung ausgerichtet werden; der Kilometeransatz richtet sich nach Artikel 46 VBPV. |
4 | Rechtfertigen es besondere Verhältnisse, so kann anstelle der tatsächlichen Kosten nach Absatz 2 ein Pauschalbetrag vergütet werden. |
Dès lors que la cause ne présentait pas de difficultés particulières pour les avocats, il se justifie d’appliquer le tarif horaire de CHF 230 en l’espèce, selon la pratique de la Cour des affaires pénales du TPF (arrêt du Tribunal pénal fédéral SK.2008.7 du 5 février 2009, consid. 9).
6.2
6.2.1 A. a conclu au versement d’une indemnité pour ses frais d’avocats à hauteur de CHF 165'000, représentant CHF 40'000 dus à son premier mandataire, Me Q. et CHF 125'000 à son mandataire actuel, Me R.
Le montant de CHF 40'000 dus à Me Q., fruit d’une modération prononcée par le Président de la Chambre des avocats du Canton de Vaud du 15 juin 2009 (TPF 53.521.86 ss), représente quelques 7 mois de défense effective, soit 160 heures de travail, alors que A. était en détention préventive. La Cour estime, au vu des circonstances, que le temps consacré à la cause par Me Q. était raisonnable. Au tarif horaire pratiqué par la Cour, 160 heures de travail correspondent à une indemnité de CHF 40'000, TVA comprise (7.6% à l’époque des faits). Ce montant est par conséquent octroyé à A. pour la partie de sa défense assurée par Me Q.
Quant à la partie assurée par Me R., à compter de juillet 2008, soit durant deux ans et sept mois, elle a représenté, selon le précité, 245,25 (245,88) heures de travail. Le temps consacré à la défense pour cette période apparaît excessif à la Cour, pour plusieurs raisons. Premièrement, à compter de la reprise du dossier par Me R., soit en juillet 2008, A. n’était plus en détention; sa défense ne nécessitait donc plus une mobilisation aussi soutenue qu’auparavant de la part de son conseil. Deuxièmement, Me R. facture plus du double d’heures en comparaison du nombre d’heures facturées par ses deux collègues également impliqués dans la présente procédure (v. infra consid. 6.3 et 6.4), alors que son client, tout comme les deux autres prévenus concernés par la présente procédure, a été entendu à trois reprises par les autorités d’instruction à compter de juillet 2008 (cl. 11, p. 22.05.7). Certes, Me R. a par deux fois consulté le dossier de la cause, durant cette période, ce dont la Cour tient compte. Elle prend également en considération le fait que les comptes bancaires de A. ont été séquestrés et analysés par les autorités d’instruction, ce qui na pas été le cas pour les deux autres prévenus. Cela a immanquablement engendré des heures d’étude et de recherche supplémentaires pour son mandataire, ainsi qu’un nombre plus élevé d’entretiens entre le prévenu et son conseil. Pour ces motifs déjà, la Cour estime ainsi que les quelques 140 heures (plus de 17 jours) d’étude du dossier et recherches doivent être ramenées à 110 heures.
En outre, la Cour s’explique mal qu’il ait en plus fallu 62,7 heures de conférences, 8,75 heures de conférences téléphoniques et 8,8 heures de téléphones. La Cour se l’explique d’autant moins que Me R. n’a fourni, dans sa seconde note d’honoraires, du 15 mars 2011, aucune indication sur l’identité des personnes avec lesquelles ces conférences et téléphones ont eu lieu, quand bien même la Cour lui avait expressément demandé par courrier du 7 mars 2011, en réponse à une première note d’honoraire du 17 février 2011, de lui faire tenir des notes précises qui indiquent «le détail des opérations effectuées avec, pour chacune d’entre elles, le temps consacré en heures et en minutes (art. 429 al. 2
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 429 Ansprüche - 1 Wird die beschuldigte Person ganz oder teilweise freigesprochen oder wird das Verfahren gegen sie eingestellt, so hat sie Anspruch auf: |
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1 | Wird die beschuldigte Person ganz oder teilweise freigesprochen oder wird das Verfahren gegen sie eingestellt, so hat sie Anspruch auf: |
a | eine nach dem Anwaltstarif festgelegte Entschädigung ihrer Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer Verfahrensrechte, wobei beim Anwaltstarif nicht unterschieden wird zwischen der zugesprochenen Entschädigung und den Honoraren für die private Verteidigung; |
b | Entschädigung der wirtschaftlichen Einbussen, die ihr aus ihrer notwendigen Beteiligung am Strafverfahren entstanden sind; |
c | Genugtuung für besonders schwere Verletzungen ihrer persönlichen Verhältnisse, insbesondere bei Freiheitsentzug. |
2 | Die Strafbehörde prüft den Anspruch von Amtes wegen. Sie kann die beschuldigte Person auffordern, ihre Ansprüche zu beziffern und zu belegen. |
3 | Hat die beschuldigte Person eine Wahlverteidigung mit ihrer Verteidigung betraut, so steht der Anspruch auf Entschädigung nach Absatz 1 Buchstabe a ausschliesslich der Verteidigung zu unter Vorbehalt der Abrechnung mit ihrer Klientschaft. Gegen den Entschädigungsentscheid kann die Verteidigung das Rechtsmittel ergreifen, das gegen den Endentscheid zulässig ist.275 |
Cour de se convaincre de ce que la somme d’heures consacrées aux conférences et téléphones, soit plus de 80 heures, aient été utilement dédiées au traitement de la cause dont Me R. avait la charge. Il est même impossible à la Cour de vérifier si d’éventuelles erreurs, comme celle qui a été signalée à Me R. et qui figurait dans sa première note d’honoraires, comportant une rubrique intitulée «Academy & Finance-séminaire FC 9.11.10», ont été commises. Relativement à ses téléphones et conférences, Me R. demande implicitement à la Cour de renoncer quasiment à toute vérification, tellement ces postes comportent peu d’informations. Dès lors que nul n’est à l’abri d’éventuelles erreurs ou inadvertance, la Cour ne saurait accorder aux défenseurs le degré de confiance qu’exige l’acceptation de notes d’honoraires aussi imprécises que celle de Me R. Dans ces conditions, comme la Cour, faute d’indications suffisantes, doit fixer une indemnité selon son appréciation, elle arrête à 40 heures la durée qu’il était justifié de consacrer à ces dernières activités, au regard de la somme d’heures consacrées à l’étude du cas et à la recherche, à la complexité des faits de la cause, aux nombreux messages électroniques envoyés par Me R. à son client et aux raisons invoquées par Me R. pour ne pas donner davantage d’informations sur les conférences et téléphones. Concernant le restant des heures facturées par Me R., soit une trentaine, la Cour n’a rien à objecter.
Pour ces motifs, la Cour évalue à 180 le nombre raisonnable d’heures consacrées à la défense du prévenu (y inclus le temps de travail consacré à cette cause par Me P., mandaté par Me R. pour rédiger un avis de droit), à raison de 120 heures avant le 31 décembre 2010 et 60 heures pour l’année 2011. Calculée sur la base du tarif horaire pratiqué par la Cour, l’indemnité due à A. s’élève à CHF 41’400, à laquelle s’ajoute la TVA, soit CHF 3'201,60 (120 x 230 à 7,6% CHF 2'097,60 et 60 x 230 à 8% CHF 1’104). L’indemnité due à A. pour la défense assurée par Me R. s’élève donc à CHF 44’601,60. S’y ajoutent des frais de photocopies par CHF 469 (CHF 504,65 TVA comprise).
L’indemnité pour ses frais de défense s’élève en conséquence à CHF 85'106,25 (CHF 40'000 + CHF 44’601,60 + 504,65).
6.2.2 A. conclut ensuite à ce qu’une somme de EUR 30'000 à titre de dommage économique (perte de gain) dû à la période de détention ainsi qu’une indemnité en réparation du tort moral subi du fait de l’enquête par CHF 40'000 lui soient versées. Il invoque à l’appui de cette dernière indemnité avoir souffert de dépression alors qu’il était en détention. Il dit également avoir souffert du fait qu’il a été victime d’une erreur judiciaire et que des charges extrêmement lourdes ont pesé contre lui. Il a été mis en détention trois mois, dans un pays étranger, loin de sa famille. En outre, la teneur des lettres envoyées par le MPC à différents établissements bancaires auprès desquels A. possède des comptes et destinées à obtenir des informations bancaires aurait jeté un très grave discrédit sur le prévenu et justifierait donc également le versement de l’indemnité pour tort moral requise (TPF 53.521.51-52).
Les conditions jurisprudentielles d’octroi d’une indemnité en cas de détention injustifiée prévalant sous l’empire de la PFF demeurent pertinentes, l’avènement du CPP au 1er janvier 2011 n’ayant pas apporté de changement en la matière. Ces conditions s’appliquent en l’espèce au prévenu mis au bénéfice d’une ordonnance de classement, puisque le classement vaut acquittement. En cas de détention injustifiée de courte durée, une indemnité de CHF 200 par jour est en principe appropriée s’il n’existe pas de circonstances particulières qui pourraient fonder le versement d’un montant inférieur ou supérieur (arrêts du Tribunal fédéral 6B_745/2009 du 12 novembre 2009, consid. 7.1; 6B_215/2007 du 2 mai 2008, consid. 6). En cas de détention injustifiée qui n’est pas de courte durée, l’indemnité globale admise correspond en règle générale à une indemnité journalière bien inférieure à CHF 200 (TPF 2007 104 consid. 3.2 et les exemples cités; arrêts du Tribunal pénal fédéral BK.2009.1 du 4 juin 2009, consid. 2.2; BK.2007.2 du 30 août 2007, consid. 3.2 et 3.3). Elle est en effet communément fixée à CHF 100 par jour (TPF BK.2006.14 du 12 avril 2007 consid. 2.2; BK.2006.10 du 30 août 2006 consid. 2; BK.2005.9 du 12 octobre 2005 consid. 2.1). En l’espèce, A. a subi une détention de 84 jours, soit une période à considérer comme étant déjà relativement longue (du 5 mars au 28 mai 2008, v. supra let. A.4; v. notamment TPF 2007 104 consid. 3.2).
Il y a enfin lieu de souligner que, à moins que la détention n’ait occasionné au détenu une perte de nature économique, l’indemnité fixée en fonction des circonstances particulières du cas constitue une indemnité pour tort moral (arrêt du Tribunal fédéral 4C.145/1994 précité, consid. 5). Il n’y a donc pas lieu de prévoir une indemnité à ce titre en sus du montant global fixé en fonction des circonstances particulières du cas. Lorsque le requérant sollicite l'allocation d'une indemnité plus élevée en raison du préjudice économique causé par la détention, il doit apporter la preuve de ce dommage (ATF 117 IV 209 consid. 4b et les arrêts cités).
A. a effectivement été détenu près de trois mois, dans un pays étranger, loin de sa famille, qui vit en France. Il a subi une dépression nerveuse en détention et a été suivi médicalement pour cela, ainsi que cela ressort du dossier de la cause (cl. 11, p. 20.01.64-68). Ces éléments doivent être pris en considération dans la fixation du montant de l’indemnité journalière. Les autres éléments soulevés par le prévenu à l’appui du versement d’une indemnité pour tort moral, ayant trait à l’aspect injustifié de la détention, touchent au fond de l’affaire; A. étant mis au bénéfice d’une ordonnance de classement, sans que la question de sa culpabilité n’ait été tranchée au fond, ils ne sont pas pertinents en l’espèce. Quant au discrédit qui aurait été jeté sur le prévenu du fait des courriers du MPC aux établissements bancaires, il est allégué, mais nullement étayé. Il n’est en l’espèce pas établi que les établissements cités auraient mis fin à leur relation bancaire avec A. suite aux lettres du MPC.
Compte tenu de ce qui précède, il y a lieu d’octroyer à A. une indemnité du fait de sa détention de CHF 150 par jour de détention, soit CHF 12’600. Conformément à la jurisprudence précitée, le prévenu ne fournissant aucun élément de preuve d’une perte économique effective due à la détention, aucune augmentation de cette indemnité, qui constitue également l’indemnité pour tort moral, ne se justifie.
6.3 En ce qui concerne B., il conclut à une indemnité pour les dépenses (honoraires et débours) occasionnées par l’exercice de ses droits de procédure de CHF 46'165,85 (TVA comprise). En tant que les honoraires représentent quelques 115 heures de travail sur une période de trois ans et 4 mois et vu les infractions reprochées au prévenu, la Cour estime raisonnable le temps consacré à la cause. Au tarif horaire pratiqué par la Cour, cela correspond à une indemnité de CHF 26’450. Le décompte détaillé des opérations effectuées par son mandataire daté du 15 février 2011 fait état de 64 heures 20 de travail jusqu’au 31 décembre 2010 (64,2 x 230 à 7.6%, soit CHF 1'122,20) et 50 heures 80 de travail pour 2011 (50,8 x 230 à 8%, soit CHF 934,70), soit un total de TVA de CHF 2'056,90. En ce qui concerne les débours, la Cour alloue un montant de CHF 172 (CHF 185,10 TVA comprise), comprenant les frais de photocopies par CHF 69 facturés par le MPC (cl. 7, p. 16.01.8), ainsi que des frais de déplacement pour le conseil de B. par CHF 103. Les frais engendrés par les recherches sur Swisslex sont compris dans le tarif horaire en tant qu’ils relèvent de la fourniture des outils de travail de l’avocat et ne sont donc pas décomptés en tant que tels. Quant aux petits frais supplémentaires facturés par le conseil du prévenu («Kleinspesenzuschlag»), aucune explication n’étant fournie quant à leur origine, ils ne sont pas pris en compte par la Cour.
Les frais de déplacement requis par CHF 206, correspondant à deux voyages de B. à Lausanne aux fins de participation à des auditions, lui sont remboursés.
B. ne conclut de manière chiffrée à aucune autre indemnité, que ce soit pour le dommage économique subi ou la réparation du tort moral. Partant, l’indemnité totale octroyée à B. s’élève à CHF 28’898.
6.4 En ce qui concerne C., il requiert une indemnité de CHF 42'500, soit 85 heures à CHF 500 pour ses frais de défense, des débours par CHF 1'200, ainsi que CHF 309 pour ses frais de déplacements à Lausanne aux fins de participation à des auditions.
Le temps consacré à la cause depuis la prise du mandat en juillet 2008 apparaît raisonnable à la Cour, qui décide d’indemniser le prévenu pour toute la période qu’a duré la procédure, malgré qu’il ne bénéficie du classement que pour une partie des infractions reprochées et qu’il devra encore être jugé pour l’infraction de faux dans les titres. Au tarif horaire pratiqué par la Cour, cela correspond à une indemnité de CHF 19'550. Le décompte détaillé des opérations effectuées par son mandataire, parvenu à la Cour sous pli du 15 mars 2011 (et qui n’a pas été divulgué aux autres parties à la procédure), fait état de 62 heures 20 de travail jusqu’au 31 décembre 2010 (62,33 x 230 à 7.6%, soit CHF 1'089,55) et 22 heures 40 de travail pour 2011 (22,66 x 230 à 8%, soit CHF 416,95), soit un total de TVA de 1'506,50. Les débours par CHF 1'200 n’étant aucunement justifiés, ils ne sont pas pris en compte par la Cour. Seule une somme de CHF 146 (CHF 157,10 TVA comprise) correspondant à une facture du 8 septembre 2008 pour des photocopies se trouvant au dossier de la procédure est octroyée à titre de débours (cl. 7, p.16.16.0004).
Les frais des trois déplacements de C. à Lausanne par CHF 309 lui sont également remboursés.
C. ne conclut à aucune autre indemnité de manière chiffrée, que ce soit pour le dommage économique subi ou la réparation du tort moral. Partant, l’indemnité totale qui lui est octroyée s’élève à CHF 21’522,60.
Par ces motifs, en application de l’art. 329 al. 1 let. c
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 329 Prüfung der Anklage; Sistierung und Einstellung des Verfahrens - 1 Die Verfahrensleitung prüft, ob: |
|
1 | Die Verfahrensleitung prüft, ob: |
a | die Anklageschrift und die Akten ordnungsgemäss erstellt sind; |
b | die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind; |
c | Verfahrenshindernisse bestehen. |
2 | Ergibt sich aufgrund dieser Prüfung oder später im Verfahren, dass ein Urteil zurzeit nicht ergehen kann, so sistiert das Gericht das Verfahren. Falls erforderlich, weist es die Anklage zur Ergänzung oder Berichtigung an die Staatsanwaltschaft zurück. |
3 | Das Gericht entscheidet, ob ein sistierter Fall bei ihm hängig bleibt. |
4 | Kann ein Urteil definitiv nicht ergehen, so stellt das Gericht das Verfahren ein, nachdem es den Parteien und weiteren durch die Einstellung beschwerten Dritten das rechtliche Gehör gewährt hat. Artikel 320 ist sinngemäss anwendbar. |
5 | Soll das Verfahren nur in einzelnen Anklagepunkten eingestellt werden, so kann die Einstellung zusammen mit dem Urteil ergehen. |
I. En ce qui concerne A.
1. La procédure pénale pour blanchiment d’argent (art. 305bis
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 305bis - 1. Wer eine Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Ermittlung der Herkunft, die Auffindung oder die Einziehung von Vermögenswerten zu vereiteln, die, wie er weiss oder annehmen muss, aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen herrühren, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.421 |
|
1 | Wer eine Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Ermittlung der Herkunft, die Auffindung oder die Einziehung von Vermögenswerten zu vereiteln, die, wie er weiss oder annehmen muss, aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen herrühren, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.421 |
2 | In schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe.425 |
a | als Mitglied einer kriminellen oder terroristischen Organisation (Art. 260ter) handelt; |
b | als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Ausübung der Geldwäscherei zusammengefunden hat; |
c | durch gewerbsmässige Geldwäscherei einen grossen Umsatz oder einen erheblichen Gewinn erzielt. |
3 | Der Täter wird auch bestraft, wenn die Haupttat im Ausland begangen wurde und diese auch am Begehungsort strafbar ist.427 |
2. Le séquestre sur le compte n. 1 auprès de la banque G. est levé.
3. La caution d’une valeur de CHF 50'000 constituée par la garantie de paiement n. 3 est libérée.
4. Les frais de procédure sont à la charge de la Confédération.
5. Une indemnité totale de CHF 97'706,25 (frais de défense par CHF 85'106,25, indemnité en raison de la détention CHF 12’600) lui est octroyée.
II. En ce qui concerne B.
1. La procédure pénale pour blanchiment d’argent (art. 305bis
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 305bis - 1. Wer eine Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Ermittlung der Herkunft, die Auffindung oder die Einziehung von Vermögenswerten zu vereiteln, die, wie er weiss oder annehmen muss, aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen herrühren, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.421 |
|
1 | Wer eine Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Ermittlung der Herkunft, die Auffindung oder die Einziehung von Vermögenswerten zu vereiteln, die, wie er weiss oder annehmen muss, aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen herrühren, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.421 |
2 | In schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe.425 |
a | als Mitglied einer kriminellen oder terroristischen Organisation (Art. 260ter) handelt; |
b | als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Ausübung der Geldwäscherei zusammengefunden hat; |
c | durch gewerbsmässige Geldwäscherei einen grossen Umsatz oder einen erheblichen Gewinn erzielt. |
3 | Der Täter wird auch bestraft, wenn die Haupttat im Ausland begangen wurde und diese auch am Begehungsort strafbar ist.427 |
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 305ter - 1 Wer berufsmässig fremde Vermögenswerte annimmt, aufbewahrt, anlegen oder übertragen hilft und es unterlässt, mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt die Identität des wirtschaftlich Berechtigten festzustellen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bestraft.430 |
|
1 | Wer berufsmässig fremde Vermögenswerte annimmt, aufbewahrt, anlegen oder übertragen hilft und es unterlässt, mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt die Identität des wirtschaftlich Berechtigten festzustellen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bestraft.430 |
2 | Die von Absatz 1 erfassten Personen sind berechtigt, der Meldestelle für Geldwäscherei im Bundesamt für Polizei Wahrnehmungen zu melden, die darauf schliessen lassen, dass Vermögenswerte aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen nach Artikel 305bis Ziffer 1bis herrühren.431 |
2. Les frais de procédure sont à la charge de la Confédération.
3. Une indemnité totale de CHF 28'898 lui est octroyée.
III. En ce qui concerne C.
1. La procédure pénale pour blanchiment d’argent (art. 305bis
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 305bis - 1. Wer eine Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Ermittlung der Herkunft, die Auffindung oder die Einziehung von Vermögenswerten zu vereiteln, die, wie er weiss oder annehmen muss, aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen herrühren, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.421 |
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1 | Wer eine Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Ermittlung der Herkunft, die Auffindung oder die Einziehung von Vermögenswerten zu vereiteln, die, wie er weiss oder annehmen muss, aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen herrühren, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.421 |
2 | In schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe.425 |
a | als Mitglied einer kriminellen oder terroristischen Organisation (Art. 260ter) handelt; |
b | als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Ausübung der Geldwäscherei zusammengefunden hat; |
c | durch gewerbsmässige Geldwäscherei einen grossen Umsatz oder einen erheblichen Gewinn erzielt. |
3 | Der Täter wird auch bestraft, wenn die Haupttat im Ausland begangen wurde und diese auch am Begehungsort strafbar ist.427 |
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 305ter - 1 Wer berufsmässig fremde Vermögenswerte annimmt, aufbewahrt, anlegen oder übertragen hilft und es unterlässt, mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt die Identität des wirtschaftlich Berechtigten festzustellen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bestraft.430 |
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1 | Wer berufsmässig fremde Vermögenswerte annimmt, aufbewahrt, anlegen oder übertragen hilft und es unterlässt, mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt die Identität des wirtschaftlich Berechtigten festzustellen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bestraft.430 |
2 | Die von Absatz 1 erfassten Personen sind berechtigt, der Meldestelle für Geldwäscherei im Bundesamt für Polizei Wahrnehmungen zu melden, die darauf schliessen lassen, dass Vermögenswerte aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen nach Artikel 305bis Ziffer 1bis herrühren.431 |
2. La procédure pénale concernant l’infraction de faux dans les titres (art. 251
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 251 - 1. Wer in der Absicht, jemanden am Vermögen oder an andern Rechten zu schädigen oder sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen, |
|
1 | Wer in der Absicht, jemanden am Vermögen oder an andern Rechten zu schädigen oder sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen, |
2 | ...330 |
2. Les frais de procédure sont à la charge de la Confédération.
3. Une indemnité totale de CHF 21’522,60 lui est octroyée.
Au nom de la Cour des affaires pénales
du Tribunal pénal fédéral
Le juge unique La greffière
Après son entrée en force, la décision sera communiquée au Ministère public de la Confédération en tant qu’autorité d’exécution (pour lever le séquestre, libérer la caution et verser les indemnités).
Notification à:
- Ministère public de la Confédération
- Maître R., défenseur de A.
- Maître S., défenseur de B.
- Maître T., défenseur de C.
Indication des voies de recours
Le recours contre les prononcés finaux de la Cour pénale du Tribunal pénal fédéral doit être déposé devant le Tribunal fédéral, 1000 Lausanne 14, dans les 30 jours qui suivent la notification de l’expédition complète (art. 78
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 78 Grundsatz - 1 Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Strafsachen. |
|
1 | Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Strafsachen. |
2 | Der Beschwerde in Strafsachen unterliegen auch Entscheide über: |
a | Zivilansprüche, wenn diese zusammen mit der Strafsache zu behandeln sind; |
b | den Vollzug von Strafen und Massnahmen. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 80 Vorinstanzen - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen und gegen Entscheide der Beschwerdekammer und der Berufungskammer des Bundesstrafgerichts.48 |
|
1 | Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen und gegen Entscheide der Beschwerdekammer und der Berufungskammer des Bundesstrafgerichts.48 |
2 | Die Kantone setzen als letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein. Diese entscheiden als Rechtsmittelinstanzen. Ausgenommen sind die Fälle, in denen nach der Strafprozessordnung vom 5. Oktober 200749 (StPO) ein Zwangsmassnahmegericht oder ein anderes Gericht als einzige kantonale Instanz entscheidet.50 |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 90 Endentscheide - Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 100 Beschwerde gegen Entscheide - 1 Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen. |
|
1 | Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen. |
2 | Die Beschwerdefrist beträgt zehn Tage: |
a | bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen; |
b | bei Entscheiden auf den Gebieten der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen und der internationalen Amtshilfe in Steuersachen; |
c | bei Entscheiden über die Rückgabe eines Kindes nach dem Europäischen Übereinkommen vom 20. Mai 198089 über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen über das Sorgerecht für Kinder und die Wiederherstellung des Sorgerechts oder nach dem Übereinkommen vom 25. Oktober 198090 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung; |
d | bei Entscheiden des Bundespatentgerichts über die Erteilung einer Lizenz nach Artikel 40d des Patentgesetzes vom 25. Juni 195492. |
3 | Die Beschwerdefrist beträgt fünf Tage: |
a | bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen im Rahmen der Wechselbetreibung; |
b | bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen eidgenössische Abstimmungen. |
4 | Bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen die Nationalratswahlen beträgt die Beschwerdefrist drei Tage. |
5 | Bei Beschwerden wegen interkantonaler Kompetenzkonflikte beginnt die Beschwerdefrist spätestens dann zu laufen, wenn in beiden Kantonen Entscheide getroffen worden sind, gegen welche beim Bundesgericht Beschwerde geführt werden kann. |
6 | ...93 |
7 | Gegen das unrechtmässige Verweigern oder Verzögern eines Entscheids kann jederzeit Beschwerde geführt werden. |
Le recours peut être formé pour violation du droit fédéral et du droit international (art. 95
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von: |
|
a | Bundesrecht; |
b | Völkerrecht; |
c | kantonalen verfassungsmässigen Rechten; |
d | kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen; |
e | interkantonalem Recht. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von: |
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a | Bundesrecht; |
b | Völkerrecht; |
c | kantonalen verfassungsmässigen Rechten; |
d | kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen; |
e | interkantonalem Recht. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. |
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1 | Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. |
2 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86 |