8C_678/2017 - 2018-03-12 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 678/2017

Urteil vom 12. März 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Heine.
Gerichtsschreiber Hochuli.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Procap für Menschen mit Handicap,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Solothurn, Allmendweg 6, 4528 Zuchwil,
Beschwerdegegnerin,

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 29. August 2017 (VSBES.2017.44).

Sachverhalt:

A.
A.________ ist Mutter von zwei Kindern (geboren 1996 und 1999). Seit März 2009 arbeitete sie mit einem 50%-Pensum als Sekretärin. Am 19. Juli 2013 meldete sich wegen einer seit 2009 anhaltende Erschöpfungsdepression bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Solothurn erteilte der Versicherten mehrfach Kostengutsprache für ein wiederholt verlängertes Aufbautraining. Nach erwerblichen und medizinischen Abklärungen verneinte die IV-Stelle sowohl einen Rentenanspruch als auch einen Anspruch auf weitere berufliche Massnahmen (Verfügung vom 4. Januar 2017).

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde der A.________ wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn ab (Entscheid vom 29. August 2017).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ beantragen, der angefochtene Gerichtsentscheid und die Verfügung der IV-Stelle vom 4. Januar 2017 seien aufzuheben. Ihr sei ab Februar 2014 eine Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zu weiteren Abklärungen an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Während das kantonale Gericht und die IV-Stelle auf Beschwerdeabweisung schliessen, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) auf eine Vernehmlassung. Im Rahmen der Gewährung des rechtlichen Gehörs zur zwischenzeitlich ergangenen Rechtsprechungsänderung betreffend Invalidität bei psychischen Leiden hielten die Parteien an ihren Standpunkten fest.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

2.
Strittig ist, ob die Vorinstanz zu Recht bestätigt hat, dass die Versicherte keinen Anspruch auf eine Invalidenrente hat.

3.

3.1. Das kantonale Gericht führte aus, die Beschwerdeführerin vermöge trotz ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigungen ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen. Der Beweiswert des psychiatrischen Gutachtens des Dr. med. B.________ vom 11. Februar 2016 (nachfolgend: psychiatrisches Gutachten) sei im Grundsatz unbestritten. Soweit Dr. med. B.________ in Bezug auf eine leidensangepasste Vollzeittätigkeit von einer 70%-igen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ausging, wichen Verwaltung und Vorinstanz jedoch vom psychiatrischen Gutachten ab. Stattdessen stützten sie sich diesbezüglich auf die Aktenbeurteilungen des Dr. med. C.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) der Invalidenversicherung. Er vertrat die Auffassung, es seien - sich verändernde - psychosoziale Belastungsfaktoren infolge des laufenden Ehescheidungsverfahrens mitzuberücksichtigen. Mittelgradige depressive Episoden vermöchten zwar die Leistungsfähigkeit erheblich einzuschränken, jedoch nicht weitgehend aufzuheben. Die Arbeitsunfähigkeit sei deshalb höchstens auf 50% anzusetzen. Laut angefochtenem Entscheid fallen leichte bis mittelschwere depressive Störungen praxisgemäss nur dann als invalidisierende
Krankheiten in Betracht, wenn sie therapieresistent sind. Eine Therapieresistenz sei hier jedoch nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen. Die diagnostizierten gesundheitlichen Beeinträchtigungen seien daher nicht geeignet, eine erhebliche Erwerbsunfähigkeit zu begründen.

3.2. Demgegenüber argumentiert die Beschwerdeführerin, ab August 2015 wäre sie ohne Gesundheitsschaden zu 100% erwerbstätig gewesen. Die Nichtanerkennung des invalidenversicherungsrechtlichen Status als hypothetisch Vollerwerbstätige verletze Bundesrecht. Aus gesundheitlichen Gründen vermöge sie nur knapp ein 30%-Pensum zu absolvieren. Gestützt auf das massgebende beweiskräftige psychiatrische Gutachten sei in Bezug auf eine leidensangepasste Vollzeit-Tätigkeit von einer 70%-igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Indem die Vorinstanz in Anwendung der früheren - inzwischen jedoch geänderten - Rechtsprechung zur Therapieresistenz und zum erforderlichen Schweregrad bei depressiven Störungen von der Arbeitsfähigkeitsbeurteilung des psychiatrischen Experten abgewichen sei, habe sie ebenfalls Bundesrecht verletzt.

4.
Die Verwaltung stellte im Rahmen der Haushaltsabklärung vom 15. April 2016 fest, dass die Versicherte ohne gesundheitliche Einschränkungen mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu 80% erwerbstätig wäre und zu 20% im Aufgabenbereich Haushalt arbeiten würde. Nachdem die Fachperson Haushaltsabklärung der Beschwerdeführerin im Anschluss an die Erhebungen vom 15. April 2016 erklärt hatte, wie der Invaliditätsgrad nach der gemischten Methode zu berechnen sei, liess Letztere gemäss Abklärungsbericht verlauten, dann hätte sie der Abklärungsfachperson offenbar besser sagen sollen, dass sie als Gesunde zu 100% erwerbstätig wäre, um dadurch eine Rente zu erhalten. Seither macht die Versicherte geltend, ohne Gesundheitsschaden hätte sie spätestens ab August 2015 ihr Pensum auf 100% erhöht.

4.1. Die Statusfrage, das heisst ob eine versicherte Person im Gesundheitsfall ganz, teilzeitlich oder überhaupt nicht erwerbstätig wäre, ist hypothetisch zu beurteilen, unter Berücksichtigung ihrer ebenfalls hypothetischen Willensentscheidungen. Diese Entscheidungen sind als innere Tatsachen einer direkten Beweisführung nicht zugänglich und müssen in aller Regel aus äusseren Indizien erschlossen werden. Soweit die Beurteilung hypothetischer Geschehensabläufe auf Beweiswürdigung beruht, handelt es sich um eine Tatfrage, selbst wenn darin auch Schlussfolgerungen aus der allgemeinen Lebenserfahrung mitberücksichtigt werden. Die auf einer Würdigung konkreter Umstände basierende Festsetzung des hypothetischen Umfanges der Erwerbstätigkeit ist für das Bundesgericht daher verbindlich, ausser wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung beruht. Rechtsfragen sind hingegen Folgerungen, die ausschliesslich - losgelöst vom konkreten Sachverhalt - auf die allgemeine Lebenserfahrung gestützt werden oder die Frage, ob aus festgestellten Indizien mit Recht auf bestimmte Rechtsfolgen geschlossen worden ist (BGE 133 V 504 E. 3.2 S. 507; SVR 2018 IV Nr. 7 S. 23, 8C 157/2017 E. 1.3 mit Hinweisen).

4.2.

4.2.1. Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG). Dies ist die allgemeine Methode des Einkommensvergleichs mit den Untervarianten des Schätzungs- oder Prozentvergleichs (BGE 114 V 310 E. 3a S. 313) und der ausserordentlichen Methode (BGE 128 V 29; SVR 2018 IV Nr. 7 S. 23, 8C 157/2017 E. 2.1 mit Hinweisen).

4.2.2. Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a Abs. 3 IVG). Dies ist die gemischte Methode der Invaliditätsbemessung (vgl. BGE 137 V 334; vgl. auch BGE 141 V 15 E. 3.2 S. 20 f.). Die Invalidität ergibt sich aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittelten und gewichteten Teilinvaliditäten (vgl. Art. 28a Abs. 3 IVG; BGE 130 V 393 E. 3.3 S. 396; Urteil 9C 399/2016 vom 18. Januar 2017 E. 4.1.1 mit Hinweisen). Die gemischte Methode findet weiterhin Anwendung auf Fälle der erstmaligen Zusprechung oder Verweigerung einer Rente an eine während des massgebenden Beurteilungszeitraums als teilerwerbstätig (mit Aufgabenbereich) zu qualifizierende Person (SVR 2018 IV Nr. 7 S. 23, 8C 157/2017 E. 3.5
mit Hinweisen).

4.3. Ausgehend von einem 80%-igen Erwerbspensum und einer psychisch bedingten Einschränkung der Leistungsfähigkeit von 50% gelangte die Abklärungsfachperson in Anwendung der gemischten Methode (E. 4.2.2 hievor) zu einem Invaliditätsgrad von (gerundet) 33%. In der Folge kündigte die IV-Stelle der Beschwerdeführerin mit Vorbescheid vom 13. Juni 2016 an, basierend auf diesem Invaliditätsgrad bestehe kein Rentenanspruch. Weshalb Verwaltung und Vorinstanz bei gegebener Ausgangslage im weiteren Verlauf des Verfahrens die Auffassung vertraten, ein Einkommensvergleich erübrige sich und die Statusfrage könne ebenfalls offenbleiben, ist nicht nachvollziehbar. Dass die Versicherte unabhängig von der Grösse des Erwerbspensums in jedem Falle ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen vermöge, trifft nicht zu. Denn selbst wenn gemäss angefochtenem Entscheid von einer invalidenversicherungsrechtlich relevanten Arbeitsunfähigkeit von (bloss) 50% auszugehen wäre (vgl. dazu nachfolgend E. 5), würde dies basierend auf den bisher unbestritten gebliebenen Einkommensvergleichsfaktoren gemäss Haushaltsabklärungsbericht vom 22. April 2016 bei einem Status als Vollerwerbstätige offensichtlich zu einem anspruchsbegründenden Invaliditätsgrad von
jedenfalls mehr als 40% führen.

4.4. Was die Beschwerdeführerin jedoch gegen den von der Verwaltung ursprünglich festgestellten Status als Erwerbstätige mit 80%-Pensum und 20%-iger Beschäftigung im Aufgabenbereich Haushalt vorbringt, ist unbegründet. Nach der Beweismaxime der "Aussage der ersten Stunde" waren die ursprünglichen Angaben der Versicherten gegenüber dem psychiatrischen Gutachter und der Abklärungsfachfrau noch unbeeinflusst von den nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher Art (vgl. BGE 121 V 45 E. 2a S. 47 mit Hinweis; SVR 2015 BVG Nr. 37 S. 138, 9C 141/2014 E. 4.2.1). Dies im Gegensatz zu den Anmerkungen der Beschwerdeführerin am Ende der Haushaltsabklärung (vgl. dazu hievor E. 4 Ingress). Zur Begründung, weshalb sie ab August 2015 ein Vollerwerbspensum aufgenommen hätte, beruft sie sich darauf, zwar habe ihr psychisch angeschlagener volljähriger Sohn damals noch bei ihr zu Hause gewohnt. Sie habe ihn auch finanziell unterstützt. Doch sei das jüngere Kind (Tochter) ab August 2015 während eines einjährigen Aufenthaltes in der Romandie nur noch über das Wochenende zu ihr heimgekehrt. Deshalb wäre sie als Gesunde ab August 2015 sicher zu 100% erwerbstätig gewesen. Obwohl der Beschwerdeführerin diese Umstände bereits anlässlich der
psychiatrischen Exploration und der Haushaltsabklärung im Februar beziehungsweise April 2016 längst bekannt waren, deklarierte sie damals ihr hypothetisches Erwerbspensum übereinstimmend mit 80%.

4.5. Zusammenfassend legt die Versicherte nicht dar, inwiefern Verwaltung und Vorinstanz Bundesrecht verletzten, indem sie im Ergebnis darauf schlossen, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall überwiegend wahrscheinlich mit einem Pensum vom 80% erwerbstätig und zu 20% im Aufgabenbereich Haushalt beschäftigt gewesen wäre.

5.
Es bleibt zu prüfen, ob die IV-Stelle und das kantonale Gericht zu Recht von einer nur 50%-igen Einschränkung der Leistungsfähigkeit ausgegangen sind.

5.1. Gemäss psychiatrischem Gutachten vermag die Beschwerdeführerin infolge ihrer psychischen Gesundheitsstörung eine leidensangepasste Tätigkeit wegen starker Erschöpfbarkeit, kognitiver Beeinträchtigungen und verminderter Belastbarkeit unter Berücksichtigung eines erhöhten Pausen- und Erholungsbedarfs nur noch mit einer Arbeitsfähigkeit von 30% auszuüben. Obwohl der Gutachter den Anteil psychosozialer Einflussfaktoren nicht quantifiziert hatte, schätzte der RAD-Psychiater die Arbeitsfähigkeit gestützt auf seine reine Aktenbeurteilung vom 23. März 2016 - abweichend vom Experten - auf bloss 50%. Das kantonale Gericht folgte auf der Grundlage der damaligen Rechtsprechung (BGE 140 V 193 E. 3.3 S. 197 mit Hinweis; vgl. dazu auch das zur Publikation in der Amtlichen Sammlung bestimmte Urteil 8C 841/2016 vom 30. November 2017 E. 4.1) der RAD-psychiatrischen Aktenbeurteilung. Mittelgradige psychiatrische Episoden seien in der Regel gut therapierbar. Eine Therapieresistenz sei nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad nachgewiesen. Deshalb könne nicht auf die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung des Gutachters abgestellt werden.

5.2. Angesichts der von der IV-Stelle in Auftrag gegebenen - unbestritten beweiskräftigen - psychiatrischen Expertise hat das kantonale Gericht den Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG) und die bundesrechtlichen Vorgaben an den Beweiswert versicherungsinterner ärtzlicher Berichte verletzt, indem es der reinen Aktenbeurteilung des RAD-Psychiaters folgte und auf ergänzende versicherungsexterne Abklärungen zur massgebenden psychisch bedingten Arbeitsunfähigkeit verzichtete (SVR 2017 IV Nr. 13 S. 31, 8C 452/2016 E. 4.2.3). Die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit des RAD-Arztes unterscheidet sich wesentlich von jener des psychiatrischen Experten. Die Einholung eines neuen psychiatrischen Gutachtens ist jedoch auch aus folgenden Gründen unerlässlich.

5.3. Das Bundesgericht hat mit dem zur Publikation vorgesehenen Urteil 8C 130/2017 vom 30. November 2017 erkannt, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen einem strukturierten Beweisverfahren nach Massgabe von BGE 141 V 281 zu unterziehen sind. Im ebenfalls zur Publikation vorgesehenen Urteil 8C 841/2016 mit demselben Datum hielt es im Speziellen in Bezug auf leichte bis mittelschwere depressive Störungen fest, eine invalidenversicherungsrechtlich relevante psychische Gesundheitsschädigung sei nicht mehr mit dem Argument der fehlenden Therapieresistenz auszuschliessen. Dabei bekräftigte das Bundesgericht in E. 4.2.1 seine Rechtsprechung gemäss BGE 127 V 294 E. 4c S. 298, wonach die Therapierbarkeit eines Leidens dem Eintritt einer rentenbegründenden Invalidität nicht absolut entgegenstehe. In der Folgeerwägung hielt es fest, diese Grundsätze stünden im Einklang mit der Rechtsprechung zu den psychosomatischen Leiden gemäss BGE 141 V 281, wonach die grundsätzlich gegebene Therapierbarkeit (als Indiz) in die gesamthaft vorzunehmende allseitige Beweiswürdigung miteinzubeziehen sei (Urteil 8C 398/2017 vom 1. März 2018 E. 5.1 mit Hinweis).

5.4. Nach dem Gesagten ist den diagnostizierten psychischen Störungen - entgegen dem angefochtenen Entscheid - weder mangels Ausschöpfung der zumutbaren Behandlungsmöglichkeiten noch infolge des Schweregrades jede invalidenversicherungsrechtliche Relevanz abzusprechen. Soweit Verwaltung und Vorinstanz basierend auf der früheren Rechtsprechung von der Arbeitsfähigkeitsbeurteilung des psychiatrischen Gutachters abwichen und den Eintritt einer rentenbegründenden Invalidität verneinten, kann daran nicht festgehalten werden. Schlüssige medizinische Ausführungen, die eine zuverlässige Beurteilung der Arbeitsfähigkeit im nunmehr anzuwendenden strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 208 erlauben würden, liegen nicht vor. Der angefochtene Entscheid ist daher aufzuheben und die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit sie ein den Grundsätzen von BGE 141 V 281 entsprechendes psychiatrisches Gutachten einhole, wobei auf die Fragen nach Therapieerfolg bzw. -resistenz und nach invaliditätsfremden psychosozialen Faktoren ein besonderes Augenmerk zu richten sein wird. Gestützt auf dieses Gutachten wird sie in Berücksichtigung des gesundheitlichen Verlaufs basierend auf dem Status gemäss Erwägung 4 hievor erneut über die Sache zu
entscheiden haben.

6.

6.1. Die Rückweisung der Sache zu erneuter Abklärung gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten und der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG, unabhängig davon, ob sie beantragt und ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (BGE 137 V 210 E. 7.1 S. 271 mit Hinweisen).

6.2. Die unterliegende IV-Stelle hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG) und der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 29. August 2017 und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Solothurn vom 4. Januar 2017 werden aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verfügung im Sinne der Erwägungen an die IV-Stelle des Kantons Solothurn zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten des vorangegangenen Verfahrens an das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 12. März 2018
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Hochuli

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.