9C_852/2015 - 2016-01-12 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C_852/2015

Urteil vom 12. Januar 2016

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Pfiffner,
Gerichtsschreiber R. Widmer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 22. September 2015.

Sachverhalt:

A.
Die 1964 geborene A.________ arbeitete in der Reinigung in der gemeinsam mit ihrem damaligen Ehegatten geführten B.________ GmbH, teilweise auch für andere Arbeitgeber. Am 28. November 2008 erlitt sie, als sie in ihrem Fahrzeug vor einem Fussgängerstreifen anhielt, eine Auffahrkollision. Am 11. Mai 2011 meldete sie sich unter Hinweis auf die Unfallfolgen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Am 13. Dezember 2011 wurde sie in eine Frontalkollision verwickelt. Die IV-Stelle des Kantons Zürich traf Abklärungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht. Mit Verfügung vom 10. Januar 2014 sprach sie A.________ ab 1. November 2011 eine Dreiviertelsrente, ab 1. März 2012 eine ganze Rente, ab 1. April 2012 eine halbe sowie ab 1. Juli 2012 eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zu.

B.
In teilweiser Gutheissung der hiegegen eingereichten Beschwerde änderte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich die Verfügung vom 10. Januar 2014 insoweit ab, als es feststellte, dass A.________ vom 1. November 2011 bis 31. März 2012 Anspruch auf eine ganze und vom 1. April bis 31. Juli 2012 Anspruch auf eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung habe. Hinsichtlich des Invalidenrentenanspruchs ab 1. August 2012 wies es die Beschwerde ab (Entscheid vom 22. September 2015).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihr vom 1. November 2011 bis 31. Juli 2012 eine ganze, ab 1. August 2012 eine halbe Invalidenrente zu gewähren.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

2.1. Die Vorinstanz hat den Invaliditätsgrad nicht nach der ausserordentlichen Bemessungsmethode mit Betätigungsvergleich und anschliessender erwerblicher Gewichtung für Selbstständigerwerbende festgelegt; vielmehr hat sie die beiden hypothetischen Vergleichseinkommen, die einander im Rahmen des Einkommensvergleichs gegenüberzustellen sind, gestützt auf die Tabellenlöhne gemäss der Lohnstrukturerhebung (LSE) 2010 des Bundesamtes für Statistik ermittelt. Für die Zeit ab Anspruchsbeginn am 1. November 2011 resultierte laut dieser Berechnung ein Invaliditätsgrad von 70 %, der zum Bezug einer ganzen Invalidenrente berechtigt. Infolge einer Verbesserung des Gesundheitszustandes ab 1. Januar 2012 mit einer Arbeitsunfähigkeit von noch 50 % ergab sich ein Invaliditätsgrad von 63 % mit der Folge, dass das kantonale Gericht den Anspruch ab 1. April 2012 (Art. 88a IVV) auf eine Dreiviertelsrente herabsetzte. Für den Zeitraum ab 1. Mai 2012 ging die Vorinstanz von einer weiteren Verbesserung des Gesundheitszustandes mit einer entsprechenden Zunahme der Arbeitsfähigkeit auf 70 % aus, was zu einer Reduktion des Invaliditätsgrades auf 48 % führte. Demgemäss setzte die Vorinstanz die Invalidenrente ab 1. August 2012 auf eine Viertelsrente herab.

2.2. Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen die vorinstanzliche Betrachtungsweise, indem sie zwar die seitens der Vorinstanz als massgeblich erachteten Arbeitsunfähigkeitsschätzungen gemäss polydisziplinärer Expertise des Begutachtungszentrums C.________ vom 30. August 2012 ebenfalls als richtig anerkennt, indessen geltend macht, sie sei als Selbstständigerwerbende einzuschätzen; dabei sei zu beachten, dass sie vor Eintritt der Invalidität 53,5 Stunden in der Woche gearbeitet habe; ohne gesundheitliche Beeinträchtigung wäre sie weiterhin in diesem Umfang erwerbstätig gewesen, wie sich aus dem Abklärungsbericht für Selbstständigerwerbende der IV-Stelle vom 1. Juli 2013 entnehmen lässt. Im Übrigen sei statistisch belegt, dass Selbstständigerwerbende deutlich mehr arbeiten als Arbeitnehmer in einem Anstellungsverhältnis. Um das hypothetische Einkommen einer Selbstständigerwerbenden anhand der Tabellenlöhne gemäss LSE korrekt festzustellen, sei das auf einer 40-Stundenwoche basierende Einkommen um 33,75 % auf das einer Arbeitswoche von 53,5 Stunden entsprechende Einkommen zu erhöhen. Nach dieser Berechnungsweise resultiere ein Valideneinkommen von Fr. 78'268.-.

3.

3.1. Der Auffassung der Beschwerdeführerin ist nicht beizupflichten. Nach ständiger Rechtsprechung ist für die Bestimmung des hypothetischen Valideneinkommens Selbstständigerwerbender von den Einträgen im Individuellen Konto (IK) auszugehen (SVR 2010 IV Nr. 26 S. 79, 8C_9/2009; 2009 IV Nr. 28 S. 79, 8C_576/2008; Urteil I 305/02 vom 29. Januar 2003). Aufgrund der im IK erfassten Erwerbseinkommen, von welchen u.a. AHV-Beiträge erhoben werden, müssten Anhaltspunkte für die beschwerdeweise behauptete Mehrarbeit als Selbstständigerwerbende entnommen werden können. Dies gilt umso mehr, als die Versicherte eine ganz erhebliche zusätzliche Erwerbsarbeit von über einem Drittel im Vergleich zum Pensum einer unselbstständig tätigen versicherten Person geltend macht. Derartige Hinweise sind in den IK-Einträgen weder ersichtlich noch macht die Beschwerdeführerin entsprechende Angaben. Die behauptete Mehrarbeit kann sodann nicht mittels einer bundesamtlichen Statistik aus dem Jahre 2006 belegt werden, weshalb sich eine Prüfung der Frage erübrigt, ob es sich bei der letztinstanzlich eingereichten Untersuchung über selbstständige Erwerbstätigkeit in der Schweiz um ein unzulässiges Novum gemäss Art. 99 BGG handelt. Keiner weiteren Erörterung
bedarf, dass die eigenen Angaben der Beschwerdeführerin gegenüber der Abklärungsperson der IV-Stelle den Beweis für den Umfang der von ihr als Selbstständigerwerbende tatsächlich geleisteten Arbeitszeit nicht zu erbringen vermögen.

3.2. Da keine stichhaltigen Einwendungen gegen den vom kantonalen Gericht durchgeführten Einkommensvergleich mit den im Ergebnis abgestuften Invalidenrenten vorgebracht werden und nicht erkennbar ist, inwiefern die Vorinstanz Bundesrecht verletzt haben soll (E. 1 hievor), bleibt es bei der Invalidenrentenzusprechung gemäss angefochtenem Entscheid.

4.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 12. Januar 2016

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Glanzmann

Der Gerichtsschreiber: Widmer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^a Modification du droit - 1 Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
¹	Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
²	Si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'aggrave, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis est toutefois applicable par analogie.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.