Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A-1913/2007
{T 0/2}
Urteil vom 12. Dezember 2008
Besetzung
Richter Michael Beusch (Vorsitz), Richter Markus Metz, Richterin Marianne Ryter Sauvant,
Gerichtsschreiberin Nadine Mayhall.
Parteien
X._______, ...,
vertreten durch ...,
Beschwerdeführerin,
gegen
Eidgenössische Steuerverwaltung,
Hauptabteilung Mehrwertsteuer, Schwarztorstrasse 50, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Mehrwertsteuer (1. Quartal 1995 - 2. Quartal 2000).
Sachverhalt:
A.
Die Y._______, ..., wurde am ... ins Handelsregister eingetragen. Zum Verwaltungsratspräsidenten wurde A._______, ..., bestimmt. Zweck der Gesellschaft war insbesondere die Beratung von juristischen und natürlichen Personen sowie die Durchführung von Führungs-, Managements- und Verkaufsseminaren. Im Zusammenhang mit diesen Tätigkeiten war die Y._______ vom ... bis zum ... im Register der Mehrwertsteuerpflichtigen eingetragen.
Aufgrund des Generalversammlungsbeschlusses vom ... wurde die Y._______ in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung umgewandelt und per ... unter der Firma "X._______" ins Handelsregister eingetragen. Als Gesellschafter und Geschäftsführer der "X._______" sind A._______, ..., und B._______, ..., aufgeführt.
B.
Am 11. September 2000 führte die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) bei der Y._______ eine Kontrolle durch; Gegenstand der Überprüfung bildeten die Abrechnungsperioden 1. Quartal 1995 bis 2. Quartal 2000. Anlässlich dieser Kontrolle stellte die ESTV nach eigenen Angaben Steuersatzdifferenzen, nicht berechtigte Vorsteuerabzüge sowie nicht berechtigte Privatanteile an den Autokosten fest, was zu einer Steuernachforderung mit Ergänzungsabrechnung (EA) Nr. ... vom 15. Dezember 2000 in der Höhe von Fr. ... zuzüglich Verzugszins führte. Die Y._______ akzeptierte die Nachforderung betreffend die private Verwendung von Geschäftsfahrzeugen und Steuersatzerhöhungen, bestritt jedoch die hinsichtlich Beratungsleistungen und Referententätigkeit vorgenommene Nachbelastung und ersuchte diesbezüglich um Erlass eines anfechtbaren Entscheids.
C.
Die ESTV bestätigte ihre Forderung in der Höhe von Fr. ... mit Entscheid vom 14. Februar 2002 und wies die gegen diesen Entscheid erhobene Einsprache am 12. Februar 2007 ab.
D.
D.a Die X._______ (Beschwerdeführerin) als Rechtsnachfolgerin der Y._______ gelangte gegen den Einspracheentscheid der ESTV am 14. März 2007 mit Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht. Gegen die vorinstanzlich vorgenommene Qualifikation gewisser erbrachter Dienstleistungen als teilnehmer-, auftraggeber- und fachspezifisch und damit als steuerbare Beratungsdienstleistungen wandte die Beschwerdeführerin ein, dass die betreffenden Seminarmodule mehreren Kunden inhaltlich gleich vermittelt worden seien, diesen Dienstleistungen somit das auftraggeberspezifische Element fehle und diese somit als Schulungsleistungen von der Steuer ausgenommen seien. Als Beweis für diese Darstellung offerierte die Beschwerdeführerin eine Aufstellung ihrer Seminarmodule und legte in diesem Zusammenhang erstellte Rechnungen bei.
D.b In der Vernehmlassung vom 30. Mai 2007 hielt die ESTV an ihren im Zusammenhang mit den Entgelten für die Referententätigkeit erfolgten Ausführungen fest. In Bezug auf die als steuerbare Beratungsdienstleistungen qualifizierten Tätigkeiten stellte sie sich jedoch auf den Standpunkt, die Beschwerdeführerin habe anhand der der Beschwerde beigelegten Übersicht über die Seminarmodule erstmals dargelegt, dass die in Form von Referaten abgehaltenen Seminare als austauschbare Leistungen anzusehen seien und beantragte, die Beschwerde sei hinsichtlich des Antrags, die erbrachten Schulungsleistungen seien als von der Steuer ausgenommene Bildungsleistungen zu qualifizieren, gutzuheissen. Des Weiteren beantragte die ESTV, es sei zur genauen (Neu-)Feststellung der Steuernachforderung unter Berücksichtigung einer zusätzlichen Vorsteuerkürzung ein zweiter Schriftenwechsel durchzuführen; im Übrigen sei die Beschwerde kostenpflichtig abzuweisen.
D.c Mit Replik vom 12. Juli 2007 bestritt die Beschwerdeführerin, dass die Vorinstanz erst im Verlauf des Beschwerdeverfahrens Kenntnis von den eingereichten Dokumenten (Übersicht über die Seminarmodule, Rechnungen) erhalten habe; diese Unterlagen hätten vom betreffenden Inspektor bereits anlässlich der im September 2000 durchgeführten Kontrolle überprüft werden können. Der Inspektor habe denn auch die Rechnungen als Bestandteil der Buchhaltung tatsächlich eingesehen. Im Übrigen habe die ESTV anlässlich des Einspracheverfahrens auch Gelegenheit gehabt, weitere Sachverhaltsabklärungen zu treffen. Zusammenfassend machte die Beschwerdeführerin geltend, sie habe im Zusammenhang mit der erstmaligen Einreichung der Übersicht über die Seminarmodule und der Rechnungen keine Verfahrensvorschriften verletzt; entsprechend seien nicht ihr, sondern der ESTV die Verfahrenskosten aufzuerlegen. Hinsichtlich der von der ESTV beantragten Angaben für die Aufteilung zwischen den ausgenommenen Bildungsleistungen und der - ihrer Ansicht nach ebenfalls von der Steuer ausgenommenen - Referententätigkeit gab die Beschwerdeführerin an, im Jahr 1997 Fr. ..., im Jahr 1998 Fr. ... sowie im Jahr 1999 Fr. ... an Entgelten für die Referententätigkeit vereinnahmt zu haben und offerierte die entsprechenden Rechnungen als Beweis. Nach Angaben der Beschwerdeführerin entfallen somit von den unter Position 1.3 der EA Nr. ... aufgerechneten Umsätzen insgesamt Fr. ... auf die Referententätigkeit.
D.d Mit Duplik vom 11. September 2007 bestritt die ESTV die Vorbringen der Beschwerdeführerin und hielt an ihren Ausführungen gemäss Vernehmlassung vollumfänglich fest. Im Zusammenhang mit der Sachverhaltsfeststellung verwies sie auf das Selbstveranlagungsprinzip, auf Grund dessen der Steuerpflichtige die Beweislast für steueraufhebende und -mindernde Tatsachen trage; der Nachweis für eine steuerausgenommene Leistung sei somit vom Steuerpflichtigen und nicht von ihr zu erbringen. Zwar sei es unbestritten, dass dem betreffenden Inspektor anlässlich der durchgeführten Kontrolle einige Rechnungen vorgelegt worden seien. Die Darstellung, wonach dem Inspektor die entsprechenden Unterlagen (Übersicht über die Seminarmodule, im Beschwerdeverfahren eingereichte Rechnungen) auch tatsächlich vorgelegt worden seien, stelle dagegen eine reine Behauptung dar, welche die Beschwerdeführerin in keiner Weise belegt habe. Die ESTV hielt somit an ihren Anträgen insofern fest, als die Beschwerde hinsichtlich der Qualifikation der erbrachten Schulungsleistungen als von der Steuer ausgenommene Bildungsleistungen gutzuheissen, im Übrigen jedoch kostenpflichtig abzuweisen sei.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Das Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), soweit das Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG, SR 173.32) nichts anderes bestimmt (Art. 2 Abs. 4
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 2 - 1 Gli articoli 12 a 19 e 30 a 33 non si applicano alla procedura in materia fiscale. |
|
1 | Gli articoli 12 a 19 e 30 a 33 non si applicano alla procedura in materia fiscale. |
2 | Gli articoli 4 a 6, 10, 34, 35, 37 e 38 si applicano alla procedura delle prove negli esami professionali, negli esami di maestro e negli altri esami di capacità. |
3 | In caso di espropriazione, la procedura è retta dalla presente legge, in quanto la legge federale del 20 giugno 193012 sull'espropriazione non vi deroghi.13 |
4 | La procedura davanti al Tribunale amministrativo federale è retta dalla presente legge, in quanto la legge del 17 giugno 200514 sul Tribunale amministrativo federale non vi deroghi.15 |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
|
1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
1.2 Der Streitgegenstand bestimmt sich durch den Gegenstand des angefochtenen Entscheids und durch die Parteibegehren, wobei der angefochtene Entscheid den möglichen Streitgegenstand begrenzt (BGE 133 II 181 E. 3.3; Alfred Kölz/Isabelle Häner, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, Rz. 403 f.). Die im Rahmen eines Vernehmlassungsverfahrens durch die Vorinstanz vorgenommenen Änderungen der Begehren vermögen die ursprünglich angefochtene Verfügung dabei nicht zu ersetzen; das Bundesverwaltungsgericht hat als Beschwerdeinstanz die Behandlung der Beschwerde gemäss Art. 58 Abs. 3
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 58 - 1 L'autorità inferiore può, fino all'invio della sua risposta, riesaminare la decisione impugnata. |
|
1 | L'autorità inferiore può, fino all'invio della sua risposta, riesaminare la decisione impugnata. |
2 | Essa notifica immediatamente una nuova decisione alle parti e la comunica all'autorità di ricorso. |
3 | Quest'ultima continua la trattazione del ricorso in quanto non sia divenuto senza oggetto per effetto di una nuova decisione; l'articolo 57 è applicabile, se la nuova decisione si fonda su fatti notevolmente differenti o cagiona una situazione giuridica notevolmente differente. |
1.3 In Übereinstimmung mit der oben (E. 1.2) dargelegten Definition des Streitgegenstandes ist festzuhalten, dass das Beschwerdeverfahren grundsätzlich von der Dispositionsmaxime beherrscht wird. Das Gericht spricht den Parteien im Fall einer Gutheissung nicht mehr zu, als sie beantragt haben, bei Abweisung einer Beschwerde auch nicht weniger, als ihnen die Vorinstanz zugebilligt hat (Moser/Beusch/ Kneubühler, a.a.O., Rz. 3.198). Art. 62
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte. |
|
1 | L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte. |
2 | Essa può modificare a pregiudizio di una parte la decisione impugnata quando questa violi il diritto federale o poggi su un accertamento inesatto o incompleto dei fatti; per inadeguatezza, la decisione impugnata non può essere modificata a pregiudizio di una parte, a meno che la modificazione giovi ad una controparte. |
3 | L'autorità di ricorso che intenda modificare la decisione impugnata a pregiudizio di una parte deve informarla della sua intenzione e darle la possibilità di esprimersi. |
4 | L'autorità di ricorso non è vincolata in nessun caso dai motivi del ricorso. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte. |
|
1 | L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte. |
2 | Essa può modificare a pregiudizio di una parte la decisione impugnata quando questa violi il diritto federale o poggi su un accertamento inesatto o incompleto dei fatti; per inadeguatezza, la decisione impugnata non può essere modificata a pregiudizio di una parte, a meno che la modificazione giovi ad una controparte. |
3 | L'autorità di ricorso che intenda modificare la decisione impugnata a pregiudizio di una parte deve informarla della sua intenzione e darle la possibilità di esprimersi. |
4 | L'autorità di ricorso non è vincolata in nessun caso dai motivi del ricorso. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte. |
|
1 | L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte. |
2 | Essa può modificare a pregiudizio di una parte la decisione impugnata quando questa violi il diritto federale o poggi su un accertamento inesatto o incompleto dei fatti; per inadeguatezza, la decisione impugnata non può essere modificata a pregiudizio di una parte, a meno che la modificazione giovi ad una controparte. |
3 | L'autorità di ricorso che intenda modificare la decisione impugnata a pregiudizio di una parte deve informarla della sua intenzione e darle la possibilità di esprimersi. |
4 | L'autorità di ricorso non è vincolata in nessun caso dai motivi del ricorso. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte. |
|
1 | L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte. |
2 | Essa può modificare a pregiudizio di una parte la decisione impugnata quando questa violi il diritto federale o poggi su un accertamento inesatto o incompleto dei fatti; per inadeguatezza, la decisione impugnata non può essere modificata a pregiudizio di una parte, a meno che la modificazione giovi ad una controparte. |
3 | L'autorità di ricorso che intenda modificare la decisione impugnata a pregiudizio di una parte deve informarla della sua intenzione e darle la possibilità di esprimersi. |
4 | L'autorità di ricorso non è vincolata in nessun caso dai motivi del ricorso. |
2.
2.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 2 - 1 Gli articoli 12 a 19 e 30 a 33 non si applicano alla procedura in materia fiscale. |
|
1 | Gli articoli 12 a 19 e 30 a 33 non si applicano alla procedura in materia fiscale. |
2 | Gli articoli 4 a 6, 10, 34, 35, 37 e 38 si applicano alla procedura delle prove negli esami professionali, negli esami di maestro e negli altri esami di capacità. |
3 | In caso di espropriazione, la procedura è retta dalla presente legge, in quanto la legge federale del 20 giugno 193012 sull'espropriazione non vi deroghi.13 |
4 | La procedura davanti al Tribunale amministrativo federale è retta dalla presente legge, in quanto la legge del 17 giugno 200514 sul Tribunale amministrativo federale non vi deroghi.15 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 12 - L'autorità accerta d'ufficio i fatti e si serve, se necessario, dei seguenti mezzi di prova: |
|
a | documenti; |
b | informazioni delle parti; |
c | informazioni o testimonianze di terzi; |
d | sopralluoghi; |
e | perizie. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 19 - Alla procedura probatoria sono, inoltre, applicabili per analogia gli articoli 37, 39 a 41 e 43 a 61 della legge di procedura civile federale, del 4 dicembre 194748; le sanzioni penali previste in detta legge contro le parti e i terzi renitenti sono sostituite con quelle previste nell'articolo 60 della presente legge. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 12 - L'autorità accerta d'ufficio i fatti e si serve, se necessario, dei seguenti mezzi di prova: |
|
a | documenti; |
b | informazioni delle parti; |
c | informazioni o testimonianze di terzi; |
d | sopralluoghi; |
e | perizie. |
2.2 Der Untersuchungsgrundsatz wird insbesondere dadurch relativiert, dass den Beteiligten gewisse Mitwirkungspflichten auferlegt werden (anstatt vieler Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-1624/2006 vom 4. November 2008 E. 1.3; Kölz/Häner, a.a.O., Rz. 107). Wo der Untersuchungsgrundsatz endet und die Mitwirkungspflicht beginnt, lässt sich nicht allgemein festlegen. Indes ist es anerkannt, dass die Steuerbehörde für die steuerbegründenden Tatsachen den Nachweis zu erbringen hat, während dem Steuerpflichtigen der Nachweis der Tatsachen obliegt, welche die Steuerschuld mindern oder aufheben ([anstelle vieler] Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-1506/2006 vom 3. Juni 2008 E. 2.1.3; Ernst Blumenstein/Peter Locher, System des schweizerischen Steuerrechts, 6. Aufl., Zürich 2002, S. 454).
2.3 Hat eine Behörde - soweit sie dem Untersuchungsgrundsatz unterliegt - den Sachverhalt nicht von Amtes wegen abgeklärt, oder hat sie dies nur unvollständig getan, so bildet das einen Beschwerdegrund nach Art. 49 Bst. b
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
3.
3.1 Am 1. Januar 2001 ist das Mehrwertsteuergesetz vom 2. September 1999 (MWSTG, SR 641.20) sowie die dazugehörende Verordnung (Verordnung vom 29. März 2000 zum Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer [MWSTGV, SR 641.201]) in Kraft getreten. Der zu beurteilende Sachverhalt bezieht sich indessen auf die Abrechnungsperioden 1. Quartal 1995 bis 2. Quartal 2000. Auf die vorliegende Beschwerde ist damit grundsätzlich noch die Verordnung vom 22. Juni 1994 über die Mehrwertsteuer (MWSTV, AS 1994 1464) anwendbar (Art. 93
SR 641.20 Legge federale del 12 giugno 2009 concernente l'imposta sul valore aggiunto (Legge sull'IVA, LIVA) - Legge sull'IVA LIVA Art. 93 Garanzie - 1 L'AFC può esigere garanzie per le imposte, gli interessi e le spese, anche se non sono passati in giudicato, né scaduti, se:181 |
|
1 | L'AFC può esigere garanzie per le imposte, gli interessi e le spese, anche se non sono passati in giudicato, né scaduti, se:181 |
a | l'esazione tempestiva sembra in pericolo; |
b | il debitore prende disposizioni per abbandonare il suo domicilio, la sua sede sociale o il suo stabilimento d'impresa in Svizzera o per farsi cancellare dal registro svizzero di commercio; |
c | il debitore è in mora con il loro pagamento; |
d | il contribuente assume in tutto o in parte un'impresa in fallimento. |
e | il contribuente presenta rendiconti in cui figurano importi manifestamente troppo bassi. |
2 | Se il contribuente rinuncia all'esenzione dall'assoggettamento (art. 11) o opta per l'imposizione di prestazioni escluse dall'imposta (art. 22), l'AFC può esigere che presti garanzie conformemente al capoverso 7. |
3 | La richiesta di garanzie deve indicare la causa giuridica delle stesse, l'importo da garantire e l'ufficio incaricato di riceverle; essa vale come decreto di sequestro ai sensi dell'articolo 274 LEF182. Contro la richiesta di garanzie non è ammesso reclamo. |
4 | La richiesta di garanzie è impugnabile con ricorso al Tribunale amministrativo federale. |
5 | Il ricorso contro la richiesta di garanzie non ha effetto sospensivo. |
6 | La notificazione della decisione concernente il credito fiscale vale come inizio dell'azione ai sensi dell'articolo 279 LEF. Il termine per promuovere l'esecuzione decorre dal momento in cui la decisione relativa al credito fiscale è passata in giudicato. |
7 | Le garanzie devono essere prestate sotto forma di depositi in contanti, fideiussioni solidali solvibili, garanzie bancarie, cartelle ipotecarie o ipoteche, polizze di assicurazione sulla vita con valore di riscatto, obbligazioni in franchi svizzeri, quotate in borsa, di debitori svizzeri o obbligazioni di cassa emesse da banche svizzere. |
SR 641.20 Legge federale del 12 giugno 2009 concernente l'imposta sul valore aggiunto (Legge sull'IVA, LIVA) - Legge sull'IVA LIVA Art. 94 Altri provvedimenti di garanzia - 1 Un'eccedenza a favore del contribuente risultante dal rendiconto d'imposta può essere: |
|
1 | Un'eccedenza a favore del contribuente risultante dal rendiconto d'imposta può essere: |
a | compensata con debiti di periodi precedenti; |
b | accreditata per compensare debiti di periodi successivi, se il contribuente è in ritardo con i pagamenti o per altri motivi il credito fiscale appare verosimilmente messo in pericolo; l'importo accreditato frutta interesse, allo stesso tasso di quello rimuneratorio, a contare dal 61° giorno dopo la ricezione del rendiconto da parte dell'AFC e sino al momento della compensazione; oppure |
c | compensata con garanzie richieste dall'AFC. |
2 | Se il contribuente non ha né domicilio né sede sociale in Svizzera, l'AFC può inoltre esigere la prestazione di garanzie secondo l'articolo 93 capoverso 7 per i debiti probabili. |
3 | In caso di ripetuto pagamento tardivo, l'AFC può obbligare il debitore a effettuare pagamenti anticipati mensili o bimensili. |
3.2 Im Zusammenhang mit den oben erwähnten (E. 2.2) Mitwirkungspflichten ist festzuhalten, dass die Veranlagung und Entrichtung der Mehrwertsteuer nach dem Prinzip der Selbstveranlagung erfolgt (Art. 37 f
SR 641.201 Ordinanza del 27 novembre 2009 concernente l'imposta sul valore aggiunto (Ordinanza sull'IVA, OIVA) - Ordinanza sull'IVA OIVA Art. 37 |
4.
Von der Mehrwertsteuer ausgenommen sind gemäss Art. 14 Ziff. 9
SR 641.201 Ordinanza del 27 novembre 2009 concernente l'imposta sul valore aggiunto (Ordinanza sull'IVA, OIVA) - Ordinanza sull'IVA OIVA Art. 14 Prestazioni imprenditoriali di una collettività pubblica - (art. 12 cpv. 4 LIVA) |
|
1 | le prestazioni di servizi radiofonici e televisivi, le prestazioni di servizi di telecomunicazioni e quelle in materia d'informatica; |
10 | le attività degli uffici commerciali di pubblicità; |
11 | le attività delle agenzie di viaggio; |
12 | le prestazioni di mense aziendali, di ristoranti per il personale, di spacci e simili; |
13 | le attività dei pubblici notai; |
14 | le attività degli uffici di misurazione catastale; |
15 | le attività nel campo dello smaltimento dei rifiuti e del trattamento delle acque di scarico; |
16 | le attività finanziate mediante il versamento anticipato di emolumenti di smaltimento giusta l'articolo 32abis della legge del 7 ottobre 198321 sulla protezione dell'ambiente (LPAmb); |
17 | le attività nel campo della costruzione di impianti destinati al trasporto; |
18 | il controllo dei gas di combustione; |
19 | le prestazioni nel campo della pubblicità. |
2 | l'erogazione di acqua, gas, energia elettrica, energia termica, etanolo, agenti denaturanti e beni analoghi; |
3 | il trasporto di beni e di persone; |
4 | le prestazioni di servizi portuali e aeroportuali; |
5 | le forniture di prodotti finiti nuovi destinati alla vendita; |
6 | ... |
7 | l'organizzazione di fiere e di esposizioni di carattere commerciale; |
8 | l'esercizio di impianti sportivi quali stabilimenti balneari e di piste di ghiaccio artificiale; |
9 | la gestione di depositi; |
4
SR 641.201 Ordinanza del 27 novembre 2009 concernente l'imposta sul valore aggiunto (Ordinanza sull'IVA, OIVA) - Ordinanza sull'IVA OIVA Art. 4 Fornitura in territorio svizzero di un bene proveniente dall'estero a partire da un deposito in territorio svizzero - (art. 7 cpv. 1 LIVA) |
SR 641.201 Ordinanza del 27 novembre 2009 concernente l'imposta sul valore aggiunto (Ordinanza sull'IVA, OIVA) - Ordinanza sull'IVA OIVA Art. 14 Prestazioni imprenditoriali di una collettività pubblica - (art. 12 cpv. 4 LIVA) |
|
1 | le prestazioni di servizi radiofonici e televisivi, le prestazioni di servizi di telecomunicazioni e quelle in materia d'informatica; |
10 | le attività degli uffici commerciali di pubblicità; |
11 | le attività delle agenzie di viaggio; |
12 | le prestazioni di mense aziendali, di ristoranti per il personale, di spacci e simili; |
13 | le attività dei pubblici notai; |
14 | le attività degli uffici di misurazione catastale; |
15 | le attività nel campo dello smaltimento dei rifiuti e del trattamento delle acque di scarico; |
16 | le attività finanziate mediante il versamento anticipato di emolumenti di smaltimento giusta l'articolo 32abis della legge del 7 ottobre 198321 sulla protezione dell'ambiente (LPAmb); |
17 | le attività nel campo della costruzione di impianti destinati al trasporto; |
18 | il controllo dei gas di combustione; |
19 | le prestazioni nel campo della pubblicità. |
2 | l'erogazione di acqua, gas, energia elettrica, energia termica, etanolo, agenti denaturanti e beni analoghi; |
3 | il trasporto di beni e di persone; |
4 | le prestazioni di servizi portuali e aeroportuali; |
5 | le forniture di prodotti finiti nuovi destinati alla vendita; |
6 | ... |
7 | l'organizzazione di fiere e di esposizioni di carattere commerciale; |
8 | l'esercizio di impianti sportivi quali stabilimenti balneari e di piste di ghiaccio artificiale; |
9 | la gestione di depositi; |
4.1.1 Diese vordergründige Zielsetzung unterscheidet die Bildungsleistung namentlich von der Beratungsleistung. Eine klassische Beratungsleistung liegt vor, wenn dem Auftraggeber zwar auch Wissen vermittelt wird, diese Wissensvermittlung indes nicht ihr grundsätzliches und erstes Ziel ist. Als Beratungsleistung ist insbesondere die betriebsspezifische Ausbildung zu qualifizieren. Von einer solchen Ausbildung ist praxisgemäss dann auszugehen, wenn die Leistung kumulativ als auftraggeberspezifisch, teilnehmerspezifisch und fachspezifisch anzusehen ist (Urteil des Bundesgerichts 2A.269/2005 vom 21. März 2006 E. 3.2). Nach der Rechtsprechung der SRK können grundsätzlich auch Seminare, welche sich aus Standardmodulen - d.h. aus inhaltlich unverändert mehrer Kunden angebotenen Modulen - zusammensetzen, aufgrund der auf den Kunden abgestimmten individuellen Auswahl und Zusammenstellung das Kriterium der Teilnehmerspezifität sowie der Auftraggeberspezifität erfüllen (Entscheid der SRK vom 30. August 2004, veröffentlicht in VPB 69.9 E. 3b).
4.1.2 Die Abgrenzung der von der Steuer ausgenommenen Bildungsleistung von der steuerbaren Beratungsleistung erweist sich bei gemischten Dienstleistungsverträgen, welche sowohl Elemente der Schulung wie auch Elemente der Beratung aufweisen, als nicht immer einfach. Die Unterscheidung ist danach vorzunehmen, ob die vordergründige Zielsetzung der Vertragsparteien in der Bildung oder in der Beratung erblickt werden kann. Stehen die Elemente der Schulung im Vordergrund, so ist das gesamte Entgelt von der Steuer ausgenommen, während im zweiten Fall das gesamte Entgelt der Steuer unterliegt (Urteil des Bundesgerichts 2A.269/2005 vom 21. März 2006 E. 3.2). Die Elemente der Beratung stehen insbesondere dann im Vordergrund, wenn der zwischen dem Leistungserbringer und dem Leistungsempfänger abgeschlossene Vertrag individuell auf den Kunden abgestimmt worden ist bzw. wenn der Leistungserbringer beim Leistungsempfänger eine Situationsanalyse durchführt und gestützt darauf Problemlösungsvorschläge ausarbeitet, oder wenn eine Situationsanalyse ausgearbeitet und die zur Lösung des Problems erforderlichen Massnahmen getroffen werden (Urteil des Bundesgerichts 2A.269/2005 vom 21. März 2006 E. 3.2; Entscheid der SRK vom 30. August 2004, veröffentlicht in VPB 69.9 E. 2c/bb, mit weiteren Hinweisen).
4.2 Art. 14
SR 641.201 Ordinanza del 27 novembre 2009 concernente l'imposta sul valore aggiunto (Ordinanza sull'IVA, OIVA) - Ordinanza sull'IVA OIVA Art. 14 Prestazioni imprenditoriali di una collettività pubblica - (art. 12 cpv. 4 LIVA) |
|
1 | le prestazioni di servizi radiofonici e televisivi, le prestazioni di servizi di telecomunicazioni e quelle in materia d'informatica; |
10 | le attività degli uffici commerciali di pubblicità; |
11 | le attività delle agenzie di viaggio; |
12 | le prestazioni di mense aziendali, di ristoranti per il personale, di spacci e simili; |
13 | le attività dei pubblici notai; |
14 | le attività degli uffici di misurazione catastale; |
15 | le attività nel campo dello smaltimento dei rifiuti e del trattamento delle acque di scarico; |
16 | le attività finanziate mediante il versamento anticipato di emolumenti di smaltimento giusta l'articolo 32abis della legge del 7 ottobre 198321 sulla protezione dell'ambiente (LPAmb); |
17 | le attività nel campo della costruzione di impianti destinati al trasporto; |
18 | il controllo dei gas di combustione; |
19 | le prestazioni nel campo della pubblicità. |
2 | l'erogazione di acqua, gas, energia elettrica, energia termica, etanolo, agenti denaturanti e beni analoghi; |
3 | il trasporto di beni e di persone; |
4 | le prestazioni di servizi portuali e aeroportuali; |
5 | le forniture di prodotti finiti nuovi destinati alla vendita; |
6 | ... |
7 | l'organizzazione di fiere e di esposizioni di carattere commerciale; |
8 | l'esercizio di impianti sportivi quali stabilimenti balneari e di piste di ghiaccio artificiale; |
9 | la gestione di depositi; |
Es ist Sache des Gesetzgebers zu bestimmen, ob eine Steuerausnahme nur die Endumsätze oder, bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen, auch die Vorumsätze umfasst. Im Bereich der Erziehung und Bildung hat der Gesetzgeber die bisherige Regelung auf den 1. Juli 2002 revidiert und eigentliche Vorumsätze ("Organisationsdienstleistungen"), welche das Mitglied einer Erziehungs- oder Bildungseinrichtung erbringt, von der Steuer ausgenommen (Art. 18 Ziff. 11 Bst. d
SR 641.20 Legge federale del 12 giugno 2009 concernente l'imposta sul valore aggiunto (Legge sull'IVA, LIVA) - Legge sull'IVA LIVA Art. 18 Principio - 1 Soggiacciono all'imposta sulle prestazioni eseguite sul territorio svizzero le prestazioni effettuate sul territorio svizzero da contribuenti dietro controprestazione; tali prestazioni sono imponibili nella misura in cui la presente legge non preveda eccezioni. |
|
1 | Soggiacciono all'imposta sulle prestazioni eseguite sul territorio svizzero le prestazioni effettuate sul territorio svizzero da contribuenti dietro controprestazione; tali prestazioni sono imponibili nella misura in cui la presente legge non preveda eccezioni. |
2 | In mancanza di prestazione, non sono segnatamente considerati controprestazione: |
a | i sussidi e gli altri contributi di diritto pubblico, anche se sono versati in virtù di un mandato di prestazioni o di un accordo di programma ai sensi dell'articolo 46 capoverso 2 della Costituzione federale; |
b | i fondi provenienti esclusivamente da tasse turistiche di diritto pubblico e impiegati a favore della comunità, su incarico delle collettività pubbliche, dagli uffici turistici e dalle società di sviluppo turistico; |
c | i contributi versati dai fondi cantonali di approvvigionamento idrico, di trattamento delle acque di scarico o di smaltimento dei rifiuti alle aziende di smaltimento dei rifiuti e alle aziende fornitrici d'acqua; |
d | i doni; |
e | i conferimenti alle imprese, in particolare i mutui senza interessi, i contributi di risanamento e le rinunce a crediti; |
f | i dividendi e altre quote di utili; |
g | i pagamenti compensativi dei costi versati agli attori economici di una branca da un'unità organizzativa, segnatamente da un fondo, in virtù di disposizioni legali o contrattuali; |
h | gli importi versati per il deposito, segnatamente di imballaggi; |
i | gli importi versati a titolo di risarcimento dei danni, riparazione morale e simili; |
j | le indennità per attività svolte a titolo dipendente, quali gli onorari di membri di un consiglio di amministrazione o di un consiglio di fondazione, le indennità versate da autorità o il soldo; |
k | i rimborsi, i contributi e gli aiuti finanziari ricevuti per la fornitura di beni all'estero esente dall'imposta in virtù dell'articolo 23 capoverso 2 numero 1; |
l | gli emolumenti, i contributi o altri pagamenti ricevuti per attività sovrane. |
SR 641.201 Ordinanza del 27 novembre 2009 concernente l'imposta sul valore aggiunto (Ordinanza sull'IVA, OIVA) - Ordinanza sull'IVA OIVA Art. 14 Prestazioni imprenditoriali di una collettività pubblica - (art. 12 cpv. 4 LIVA) |
|
1 | le prestazioni di servizi radiofonici e televisivi, le prestazioni di servizi di telecomunicazioni e quelle in materia d'informatica; |
10 | le attività degli uffici commerciali di pubblicità; |
11 | le attività delle agenzie di viaggio; |
12 | le prestazioni di mense aziendali, di ristoranti per il personale, di spacci e simili; |
13 | le attività dei pubblici notai; |
14 | le attività degli uffici di misurazione catastale; |
15 | le attività nel campo dello smaltimento dei rifiuti e del trattamento delle acque di scarico; |
16 | le attività finanziate mediante il versamento anticipato di emolumenti di smaltimento giusta l'articolo 32abis della legge del 7 ottobre 198321 sulla protezione dell'ambiente (LPAmb); |
17 | le attività nel campo della costruzione di impianti destinati al trasporto; |
18 | il controllo dei gas di combustione; |
19 | le prestazioni nel campo della pubblicità. |
2 | l'erogazione di acqua, gas, energia elettrica, energia termica, etanolo, agenti denaturanti e beni analoghi; |
3 | il trasporto di beni e di persone; |
4 | le prestazioni di servizi portuali e aeroportuali; |
5 | le forniture di prodotti finiti nuovi destinati alla vendita; |
6 | ... |
7 | l'organizzazione di fiere e di esposizioni di carattere commerciale; |
8 | l'esercizio di impianti sportivi quali stabilimenti balneari e di piste di ghiaccio artificiale; |
9 | la gestione di depositi; |
SR 641.20 Legge federale del 12 giugno 2009 concernente l'imposta sul valore aggiunto (Legge sull'IVA, LIVA) - Legge sull'IVA LIVA Art. 18 Principio - 1 Soggiacciono all'imposta sulle prestazioni eseguite sul territorio svizzero le prestazioni effettuate sul territorio svizzero da contribuenti dietro controprestazione; tali prestazioni sono imponibili nella misura in cui la presente legge non preveda eccezioni. |
|
1 | Soggiacciono all'imposta sulle prestazioni eseguite sul territorio svizzero le prestazioni effettuate sul territorio svizzero da contribuenti dietro controprestazione; tali prestazioni sono imponibili nella misura in cui la presente legge non preveda eccezioni. |
2 | In mancanza di prestazione, non sono segnatamente considerati controprestazione: |
a | i sussidi e gli altri contributi di diritto pubblico, anche se sono versati in virtù di un mandato di prestazioni o di un accordo di programma ai sensi dell'articolo 46 capoverso 2 della Costituzione federale; |
b | i fondi provenienti esclusivamente da tasse turistiche di diritto pubblico e impiegati a favore della comunità, su incarico delle collettività pubbliche, dagli uffici turistici e dalle società di sviluppo turistico; |
c | i contributi versati dai fondi cantonali di approvvigionamento idrico, di trattamento delle acque di scarico o di smaltimento dei rifiuti alle aziende di smaltimento dei rifiuti e alle aziende fornitrici d'acqua; |
d | i doni; |
e | i conferimenti alle imprese, in particolare i mutui senza interessi, i contributi di risanamento e le rinunce a crediti; |
f | i dividendi e altre quote di utili; |
g | i pagamenti compensativi dei costi versati agli attori economici di una branca da un'unità organizzativa, segnatamente da un fondo, in virtù di disposizioni legali o contrattuali; |
h | gli importi versati per il deposito, segnatamente di imballaggi; |
i | gli importi versati a titolo di risarcimento dei danni, riparazione morale e simili; |
j | le indennità per attività svolte a titolo dipendente, quali gli onorari di membri di un consiglio di amministrazione o di un consiglio di fondazione, le indennità versate da autorità o il soldo; |
k | i rimborsi, i contributi e gli aiuti finanziari ricevuti per la fornitura di beni all'estero esente dall'imposta in virtù dell'articolo 23 capoverso 2 numero 1; |
l | gli emolumenti, i contributi o altri pagamenti ricevuti per attività sovrane. |
5.
5.1 Nach Darstellung der Beschwerdeführerin wurde im Zusammenhang mit der Durchführung von Seminaren bei der Z._______ weder der Vertragsinhalt auf die Auftraggeberin zugeschnitten noch Situationsanalysen durchgeführt oder Problemlösungsvorschläge ausgearbeitet bzw. Massnahmen vorgeschlagen. Die Vorinstanz hat sich in ihrer Vernehmlassung dieser Sachverhaltsdarstellung angeschlossen und erachtet es aufgrund der ins Recht gelegten Übersicht über die Seminarmodule als erstellt, dass die bis anhin umstrittenen Leistungen der Rechtsvorgängerin der Beschwerdeführerin an die Z._______ nicht auf die speziellen Bedürfnisse der Auftraggeberin abgestimmt worden sind.
Wie eingangs erwähnt (E. 2.3) ist es nicht Sache des Bundesverwaltungsgerichts als Rechtsmittelbehörde, den Sachverhalt über die tatsächlichen Vorbringen der Parteien hinaus vollkommen neu zu erforschen. Entsprechend besteht für das Gericht vorliegend kein Anlass dazu abzuklären, ob allenfalls in der Auswahl bzw. in der Zusammenstellung der (an sich identischen und austauschbaren) Seminarmodule für die Z._______ selbst ein auftraggeber- bzw. teilnehmerspezifisches Element (vgl. dazu oben, E. 4.1.1 in fine) vorliegt. Nach der übereinstimmenden Darstellung der Beschwerdeführerin und der Vorinstanz ist vielmehr davon auszugehen, dass die Elemente, welche für eine Qualifikation der erbrachten Leistung als Beratungsleistung als ausschlaggebend anzusehen sind (vgl. dazu oben, E. 4.1 in fine), in casu nicht vorliegen, sondern die Vermittlung von Wissen und Kenntnissen bei den bei der Z._______ durchgeführten Seminaren im Vordergrund stand.
Stehen bei einer Dienstleistung die Elemente der Schulung und nicht diejenigen der Beratung im Vordergrund, so ist das gesamte Entgelt von der Steuer ausgenommen (E. 4.1.2). Entsprechend ist das Entgelt, welches die Rechtsvorgängerin der Beschwerdeführerin aus der Organisation und Durchführung von Seminaren bei der Z._______ eingenommen hat, als von der Steuer ausgenommene Bildungsleistung zu qualifizieren, soweit sich die Leistung an den Endverbraucher gerichtet hat (vgl. zu dieser Einschränkung E. 5.2.4). In diesem Punkt ist die Beschwerde gutzuheissen.
5.2
5.2.1 Keine Bildungsleistung an den Endverbraucher im Sinn von Art. 14 Ziff. 9
SR 641.201 Ordinanza del 27 novembre 2009 concernente l'imposta sul valore aggiunto (Ordinanza sull'IVA, OIVA) - Ordinanza sull'IVA OIVA Art. 14 Prestazioni imprenditoriali di una collettività pubblica - (art. 12 cpv. 4 LIVA) |
|
1 | le prestazioni di servizi radiofonici e televisivi, le prestazioni di servizi di telecomunicazioni e quelle in materia d'informatica; |
10 | le attività degli uffici commerciali di pubblicità; |
11 | le attività delle agenzie di viaggio; |
12 | le prestazioni di mense aziendali, di ristoranti per il personale, di spacci e simili; |
13 | le attività dei pubblici notai; |
14 | le attività degli uffici di misurazione catastale; |
15 | le attività nel campo dello smaltimento dei rifiuti e del trattamento delle acque di scarico; |
16 | le attività finanziate mediante il versamento anticipato di emolumenti di smaltimento giusta l'articolo 32abis della legge del 7 ottobre 198321 sulla protezione dell'ambiente (LPAmb); |
17 | le attività nel campo della costruzione di impianti destinati al trasporto; |
18 | il controllo dei gas di combustione; |
19 | le prestazioni nel campo della pubblicità. |
2 | l'erogazione di acqua, gas, energia elettrica, energia termica, etanolo, agenti denaturanti e beni analoghi; |
3 | il trasporto di beni e di persone; |
4 | le prestazioni di servizi portuali e aeroportuali; |
5 | le forniture di prodotti finiti nuovi destinati alla vendita; |
6 | ... |
7 | l'organizzazione di fiere e di esposizioni di carattere commerciale; |
8 | l'esercizio di impianti sportivi quali stabilimenti balneari e di piste di ghiaccio artificiale; |
9 | la gestione di depositi; |
SR 641.201 Ordinanza del 27 novembre 2009 concernente l'imposta sul valore aggiunto (Ordinanza sull'IVA, OIVA) - Ordinanza sull'IVA OIVA Art. 14 Prestazioni imprenditoriali di una collettività pubblica - (art. 12 cpv. 4 LIVA) |
|
1 | le prestazioni di servizi radiofonici e televisivi, le prestazioni di servizi di telecomunicazioni e quelle in materia d'informatica; |
10 | le attività degli uffici commerciali di pubblicità; |
11 | le attività delle agenzie di viaggio; |
12 | le prestazioni di mense aziendali, di ristoranti per il personale, di spacci e simili; |
13 | le attività dei pubblici notai; |
14 | le attività degli uffici di misurazione catastale; |
15 | le attività nel campo dello smaltimento dei rifiuti e del trattamento delle acque di scarico; |
16 | le attività finanziate mediante il versamento anticipato di emolumenti di smaltimento giusta l'articolo 32abis della legge del 7 ottobre 198321 sulla protezione dell'ambiente (LPAmb); |
17 | le attività nel campo della costruzione di impianti destinati al trasporto; |
18 | il controllo dei gas di combustione; |
19 | le prestazioni nel campo della pubblicità. |
2 | l'erogazione di acqua, gas, energia elettrica, energia termica, etanolo, agenti denaturanti e beni analoghi; |
3 | il trasporto di beni e di persone; |
4 | le prestazioni di servizi portuali e aeroportuali; |
5 | le forniture di prodotti finiti nuovi destinati alla vendita; |
6 | ... |
7 | l'organizzazione di fiere e di esposizioni di carattere commerciale; |
8 | l'esercizio di impianti sportivi quali stabilimenti balneari e di piste di ghiaccio artificiale; |
9 | la gestione di depositi; |
SR 641.201 Ordinanza del 27 novembre 2009 concernente l'imposta sul valore aggiunto (Ordinanza sull'IVA, OIVA) - Ordinanza sull'IVA OIVA Art. 14 Prestazioni imprenditoriali di una collettività pubblica - (art. 12 cpv. 4 LIVA) |
|
1 | le prestazioni di servizi radiofonici e televisivi, le prestazioni di servizi di telecomunicazioni e quelle in materia d'informatica; |
10 | le attività degli uffici commerciali di pubblicità; |
11 | le attività delle agenzie di viaggio; |
12 | le prestazioni di mense aziendali, di ristoranti per il personale, di spacci e simili; |
13 | le attività dei pubblici notai; |
14 | le attività degli uffici di misurazione catastale; |
15 | le attività nel campo dello smaltimento dei rifiuti e del trattamento delle acque di scarico; |
16 | le attività finanziate mediante il versamento anticipato di emolumenti di smaltimento giusta l'articolo 32abis della legge del 7 ottobre 198321 sulla protezione dell'ambiente (LPAmb); |
17 | le attività nel campo della costruzione di impianti destinati al trasporto; |
18 | il controllo dei gas di combustione; |
19 | le prestazioni nel campo della pubblicità. |
2 | l'erogazione di acqua, gas, energia elettrica, energia termica, etanolo, agenti denaturanti e beni analoghi; |
3 | il trasporto di beni e di persone; |
4 | le prestazioni di servizi portuali e aeroportuali; |
5 | le forniture di prodotti finiti nuovi destinati alla vendita; |
6 | ... |
7 | l'organizzazione di fiere e di esposizioni di carattere commerciale; |
8 | l'esercizio di impianti sportivi quali stabilimenti balneari e di piste di ghiaccio artificiale; |
9 | la gestione di depositi; |
5.2.2 Nach Darstellung der Rechtsvorgängerin der Beschwerdeführerin vom 2. Mai 2000 hatte diese einen Lehrgang "..." entwickelt, welcher seit dem Jahr ... an der C._______ angeboten wurde. Die Durchführung dieses Lehrgangs hatte die Rechtsvorgängerin der Beschwerdeführerin im Jahr ... an das Institut D._______ verkauft. Nach eigenen Angaben blieb die Rechtsvorgängerin der Beschwerdeführerin jedoch an diesem Institut sowie an der C._______ durch - ihren Verwaltungsratspräsidenten - A._______ als Dozent tätig; die Einnahmen für diese Dozententätigkeit wurden ihr über das Institut D._______ zugeführt. In einer weiteren Stellungnahme machte die Rechtsvorgängerin der Beschwerdeführerin hinsichtlich der Referententätigkeit von A._______ geltend, dass das entsprechende Vertragsverhältnis zwischen dem Institut D._______ und A._______ persönlich zustande gekommen sei; die Tatsache, dass das Honorar nicht an A._______ persönlich, sondern an die Rechtsvorgängerin der Beschwerdeführerin ausbezahlt worden sei, beruhe lediglich darauf, dass A._______ zum damaligen Zeitpunkt noch nicht über eine Niederlassungsbewilligung C verfügt habe und deshalb eine zusätzliche weitere Arbeitsbewilligung benötigt hätte.
5.2.3 Ist zweifelhaft, ob eine Handlung eines Organträgers, welche objektiv als Handlung der juristischen Person gelten könnte, als private Handlung des Organträgers zu qualifizieren ist, so ist aufgrund des Vertrauensprinzips zu entscheiden, ob der Dritte ein Handeln als Organ und damit als für die juristische Person annehmen durfte; abzustellen ist dabei auf die Art des Geschäfts oder die Art des Auftretens des Organs (Hans Michael Riemer, Berner Kommentar zum schweizerischen Privatrecht Art. 52
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 52 - 1 Le unioni di persone organizzate corporativamente e gli istituti autonomi e destinati ad un fine particolare conseguono il diritto alla personalità mediante l'iscrizione nel registro di commercio. |
|
1 | Le unioni di persone organizzate corporativamente e gli istituti autonomi e destinati ad un fine particolare conseguono il diritto alla personalità mediante l'iscrizione nel registro di commercio. |
2 | Le corporazioni, gli istituti di diritto pubblico e le associazioni che non si prefiggono uno scopo economico non abbisognano dell'iscrizione.76 |
3 | Le unioni di persone e gli istituti che si propongono uno scopo illecito od immorale non possono ottenere la personalità. |
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 59 - 1 Per le corporazioni e gli istituti di diritto pubblico o di carattere ecclesiastico sono riservate le disposizioni di diritto pubblico della Confederazione e dei Cantoni. |
|
1 | Per le corporazioni e gli istituti di diritto pubblico o di carattere ecclesiastico sono riservate le disposizioni di diritto pubblico della Confederazione e dei Cantoni. |
2 | Le unioni di persone che hanno un fine economico soggiacciono alle disposizioni del diritto federale circa le società e le cooperative. |
3 | I patriziati e simili corporazioni rimangono soggetti alle disposizioni del diritto cantonale. |
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 54 - Le persone giuridiche hanno l'esercizio dei diritti civili tosto che siano costituiti gli organi a ciò necessari conformemente alla legge ed agli statuti. |
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 55 - 1 Gli organi della persona giuridica sono chiamati ad esprimerne la volontà. |
|
1 | Gli organi della persona giuridica sono chiamati ad esprimerne la volontà. |
2 | Essi obbligano la persona giuridica così nella conclusione dei negozi giuridici, come per effetto di altri atti od omissioni. |
3 | Le persone che agiscono sono inoltre responsabili personalmente per la loro colpa. |
5.2.4 Für die Belange der Mehrwertsteuer im Zusammenhang mit den Entgelten für die Referententätigkeit von A._______ ergibt sich somit, dass die Rechtsvorgängerin der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit der Durchführung von Seminaren den betreffenden Abnehmern - neben anderen Leistungen - auch den Referenten zur Verfügung gestellt und dafür gemäss unbestritten gebliebener Darstellung ein Entgelt von insgesamt Fr. ... erhalten hat. Diese Leistung stellt eine Vorleistung einer von der Steuer ausgenommenen Bildungsleistung dar, deren Entgelt der Steuer zum ordentlichen Satz unterliegt (vgl. oben, E. 5.2.1). Soweit die Beschwerdeführerin beantragt, der angefochtene Entscheid sei im Umfang der Nachbelastung im Zusammenhang mit den Entgelten für die Referententätigkeit des Verwaltungsratspräsidenten ihrer Rechtsvorgängerin aufzuheben, ist die Beschwerde abzuweisen.
6.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde im Sinne der Erwägungen teilweise gutzuheissen (E. 5.1), im Übrigen (E. 5.2) jedoch abzuweisen ist. Die Position 1.3 der EA Nr. ... reduziert sich im Umfang der Umsätze aus Seminaren bei der Z._______ (E. 5.1), soweit es sich dabei nicht um Entgelte für die Referententätigkeit des Verwaltungsratspräsidenten der Rechtsvorgängerin der Beschwerdeführerin (E. 5.2) handelt. Anhand dieser Faktoren ist auch die Vorsteuerkürzung gemäss Position 2.3 der EA Nr. ... neu zu berechnen.
Der angefochtene Einspracheentscheid vom 12. Februar 2007 ist somit aufzuheben und die Rechtssache zur Festsetzung des neu geschuldeten Mehrwertsteuerbetrags im Sinne der Erwägungen an die ESTV zurückzuweisen.
7.
Die Kosten des Verfahrens werden nach Art. 63 Abs. 4
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
|
1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 4 Tassa di giustizia per le cause con interesse pecuniario - Nelle cause con interesse pecuniario, la tassa di giustizia ammonta a: |
Angesichts des Ausgangs des Verfahrens obsiegt die Beschwerdeführerin lediglich teilweise, weshalb sie gemäss Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
|
1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
|
1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 641.201 Ordinanza del 27 novembre 2009 concernente l'imposta sul valore aggiunto (Ordinanza sull'IVA, OIVA) - Ordinanza sull'IVA OIVA Art. 37 |
SR 641.201 Ordinanza del 27 novembre 2009 concernente l'imposta sul valore aggiunto (Ordinanza sull'IVA, OIVA) - Ordinanza sull'IVA OIVA Art. 46 Commissioni su carte di credito e tasse relative ad assegni - (art. 24 cpv. 1 LIVA) |
Angesichts des Umstandes, dass die Beschwerdeführerin das für ihr teilweises Obsiegen relevante Beweismittel erst im Beschwerdeverfahren und damit verspätet eingereicht hat, sind ihr die Verfahrenskosten vollständig aufzuerlegen; die auferlegten Kosten werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Aus dem gleichen Grund ist der Beschwerdeführerin auch keine Parteientschädigung zuzusprechen (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-1566/2006 vom 11. August 2008 E. 5).
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und die Sache im Sinne der Erwägungen und zur Fällung eines neuen Einspracheentscheids an die Vorinstanz zurückgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. ... werden der Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
die Vorinstanz (Ref-Nr. ...; Gerichtsurkunde)
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Michael Beusch Nadine Mayhall
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
|
a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
|
1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
Versand: