Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal


Abteilung IV

D-8860/2010

law/joc/mel

Urteil vom 12. Oktober 2012

Richter Walter Lang (Vorsitz),

Besetzung Richter Bruno Huber, Richter Gérald Bovier;

Gerichtsschreiberin Claudia Jorns Morgenegg.

A._______,geboren (...),

Staatsangehörigkeit unbekannt,

Parteien vertreten durch Christoph von Blarer, Anlaufstelle Baselland,

(...),

Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung;
Gegenstand
Verfügung des BFM vom 24. November 2010 / N (...).

Sachverhalt:

A.

Der Beschwerdeführer verliess seinen Heimatstaat eigenen Angaben zufolge Mitte 2006 und reiste am 24. Dezember 2007 in die Schweiz ein, wo er am gleichen Tag im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) Basel um Asyl nachsuchte. Dort wurde er am 15. Januar 2008 zu seiner Person, zum Reiseweg und summarisch zu den Gründen für das Verlassen seines Heimatlandes befragt. Am 27. Februar 2008 führte das BFM eine einlässliche Anhörung zu den Asylgründen durch.

Im Rahmen dieser Befragungen führte der Beschwerdeführer aus, seine Eltern seien beide eritreische Staatsbürger. Er sei ebenfalls eritreischer Herkunft respektive Staatsbürger von Eritrea. Er habe allerdings nie in Eritrea gelebt. Er sei in B._______, Äthiopien, geboren. Welcher Ethnie er angehöre, wisse er nicht. Im Alter von fünf Jahren sei er mit seiner Familie nach Addis Abeba gezogen, da sein Vater beruflich versetzt worden sei. In Addis Abeba hätten sie im Quartier C._______ gelebt. (...) habe er mit der Schule begonnen. Er habe die erste bis sechste Klasse besucht. Die fünfte und sechste Klasse habe er in einem Jahr absolviert. In der Schule sei er als Staatsbürger von Eritrea registriert gewesen. Die Unterrichtssprache sei Amharisch gewesen. Im Jahre 2000 respektive im Alter von (...) Jahren habe ihn seine Familie nach D._______, die Hauptstadt von E._______ im (...) von Äthiopien, geschickt, um seine Familie respektive seine Tante F._______ zu besuchen. Seine Eltern habe er in jenem Jahr letztmals gesehen. Mit seiner Tante habe er mehrmals Auseinandersetzungen gehabt, da er habe erfahren wollen, weshalb er nicht bei seiner Familie leben und diese besuchen könne. Sie habe ihm später erklärt, dass seine Eltern nach Eritrea deportiert worden seien. Sie habe mit seinen Eltern telefonischen Kontakt gehabt; er und seine Eltern hätten sich auch geschrieben. G._______, der Ehemann seiner Tante, habe ihn als "Shabia" beschimpft. Dieser habe ihn nicht leiden können, da er Eritreer sei. In D._______ habe er die Schule besuchen wollen. Da er jedoch kein Oromenija gesprochen habe respektive sich in dieser Sprache nur habe verständigen können, habe er die Schule nicht besuchen dürfen. 2005 sei er nach Addis Abeba gegangen, um sein Schulzertifikat zu holen. Dazu hätte er eine Identitätskarte des "Kebele" (Verwaltungsbezirk) benötigt. Am 1. Juni 2005 sei er daher zum Kebele in Addis Abeba gegangen und habe einen entsprechenden Antrag gestellt. In jenem Zeitraum respektive im Juni 2005 hätten die Parlamentswahlen stattgefunden, in deren Vorfeld er im Geheimen Flugblätter für die Oppositionsparteien Kinijit (Koalition für Einheit und Demokratie) und für die EDP (Demokratische Partei Äthiopiens) verteilt und Propaganda gemacht habe. Damals hätten Studenten in Anbo demonstriert. In Addis Abeba sei es zu Unruhen gekommen. Die Sicherheitskräfte hätten Massenverhaftungen vorgenommen. Er sei in Addis Abeba in dem Kebele H._______ festgehalten worden. Einen Monat sei er im Gefängnis I._______ und danach für ein Jahr im Gefängnis J._______, in D._______, gewesen. Bis 2006 respektive bis am 26. Juli 2006 sei er inhaftiert gewesen. Seine Tante habe für ihn gebürgt. Deshalb sei er freigelassen worden. Ihr Ehemann sei mit
dieser Bürgschaft nicht einverstanden gewesen. Er habe nicht mehr bei seiner Tante leben können. Deshalb sei er nach Addis Abeba gegangen. Später habe er mit Schleppern Kontakt aufgenommen. In Begleitung eines Schleppers sei er in den Sudan gereist. Dort habe er sich ein Jahr und drei Monate lang, in Khartoum im Stadtteil K._______ aufgehalten. Er habe illegal in einer Art Restaurant gearbeitet. Nach seinem Aufenthalt im Sudan sei er nach Libyen gereist. Einige Monate später sei er von dort aus mit einem Motorboot nach Sizilien gereist. Danach sei er mit dem Zug nach Mailand und weiter in die Schweiz gefahren. Im Weiteren gab der Beschwerdeführer zu Protokoll, er vermute, dass der Kebele für die Ausweisung seiner Eltern zuständig gewesen sei. Auch habe er erfahren, dass im Jahre 2000 das Elternhaus in (...), versiegelt und danach seine Eltern ausgeschafft worden seien. Die L._______, die sein Vater besessen habe, sei beschlagnahmt worden. Seine Eltern und sein jüngerer Bruder würden sich nach wie vor in Eritrea aufhalten. Sein Vater habe sich in X._______ und auch in Y._______ aufgehalten. Derzeit lebe er zusammen mit seiner Mutter in Z._______. Heute habe er ab und zu telefonischen Kontakt mit seinen Eltern. Da sie in einem militärischen Ausbildungszentrum leben würden, müsse er erst anrufen und einen Termin vereinbaren. Wo sein jüngerer Bruder lebe, wisse er nicht genau. Er habe gehört, dass er in X._______ sowie in Z._______ gewesen sei. Das sei auch ein militärisches Ausbildungszentrum. Sein älterer Bruder lebe in V._______.

B.
Mit Schreiben vom 10. März 2009 richtete das BFM an die Schweizerische Botschaft in Addis Abeba verschiedene Fragen hinsichtlich des vom Beschwerdeführer dargestellten Sachverhalts.

C.
Am 10. Mai 2010 ersuchte die damalige Rechtsvertretung des Beschwerdeführers das BFM um Angabe des Verfahrensstandes sowie um Akteneinsicht vor Erlass eines Entscheides.

D.
Mit Schreiben vom 11. Mai 2010 übermittelte die Schweizerische Vertretung in Addis Abeba dem BFM die Ergebnisse seiner Abklärungen. Sie vermerkte unter anderem, dass gemäss dem beiliegenden Bericht des Vertrauensanwaltes die vom Beschwerdeführer angegebene Adresse existiere. Die Personen, die dort lebten, würden den Beschwerdeführer aber nicht kennen. In dem Kebele sei er nicht registriert. Die Staatsangehörigkeit des Beschwerdeführers habe nicht eruiert werden können.

Der Vertrauensanwalt äusserte sich in seinem Bericht wie folgt: (...), sei nun als (...), in die drei Einheiten (...) eingeteilt. Diese seien seit dem Jahr 2000 bewohnt von (...). Der Beschwerdeführer sei nicht aufgeführt und erscheine im Kebele-Verzeichnis nicht. Niemand der Bewohner, die entweder Amhara oder Oromo seien, seien mit dem Beschwerdeführer verwandt oder würden ihn kennen. In der M._______ sei der Beschwerdeführer nicht verzeichnet. Im Übrigen seien sie von Kebele-Mitarbeitern darüber informiert worden, dass ein gewisser N._______ im Haus (...) gelebt habe; 2008 sei er mit seiner ganzen Familie nach Eritrea deportiert worden.

E.
Am 28. Juni 2010 erkundigte sich die damalige Rechtsvertretung nach dem Verfahrensstand. Gleichzeitig wurde auf absolvierte Deutschkurse und weitere Integrationsbemühungen des Beschwerdeführers hingewiesen und es wurden dazu verschiedene Belege eingereicht.

F.
Am 22. Juli 2010 und am 16. August 2010 ersuchte die ehemalige Rechtsvertretung beim BFM erneut um Bekanntgabe des Standes des Asylverfahrens.

G.
Auf entsprechende E-Mail-Anfragen des BFM vom 10. März 2010, 18. Mai 2010 und 3. August 2010 erörterte die Schweizerische Vertretung in Addis Abeba mit Schreiben vom 25. August 2010, das in der Botschaftsantwort vom 11. Mai 2010 erwähnte Haus Nr. (...) gehöre einer gewissen Frau O._______, aber ein Herr N._______ habe dort als Mieter gelebt. A._______ sei dort nicht bekannt. Auch die Nachbarn würden diesen nicht kennen.

H.
Mit Schreiben vom 20. Oktober 2010 gewährte das BFM dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör zum wesentlichen Inhalt erwähnter Anfrage an die Schweizerischen Botschaft in Addis Abeba sowie zu deren Abklärungsergebnisse.

I.
Die damalige Rechtsvertretung äusserste sich dazu namens des Beschwerdeführers mit Schreiben vom 2. November 2011. Dabei wurde insbesondere ausgeführt, N._______ sei der Grossvater des Beschwerdeführers. Wieso er in der M._______ nicht verzeichnet sei, wisse er nicht. Eventuell bestünde die Möglichkeit, dass alle Namen der ehemaligen eritreischen Schüler aus den Registern gelöscht worden seien. Die Vertreibung der Eritreer aus Äthiopien habe zu einem viel früheren Zeitpunkt als 2008 stattgefunden. Diese habe 1998 begonnen und bis ins Jahr 2000 gedauert, wobei eine grosse Anzahl von Personen zwischen 1998 und 1999 vertrieben worden seien. Vielleicht handle es sich bei der angegebenen Jahreszahl um ein Versehen. Gemäss Angaben des Beschwerdeführers sei er wegen der Probleme zwischen Eritreern und Äthiopiern in den grossen Ferien zu seiner Tante geschickt worden. Deren Ehemann sei wahrscheinlich Äthiopier gewesen. Deswegen sei seine Tante vermutlich nicht des Landes verwiesen worden. Der Beschwerdeführer sei sich allerdings nicht sicher. Er wisse lediglich, dass der Ehemann einen höheren Posten innegehabt habe. Während seines Aufenthaltes bei der Tante sei er nicht zur Schule gegangen. Er habe aber auf den Feldern gearbeitet und bei der Kaffeernte geholfen. Diese Tätigkeit habe er zu unüblichen Zeiten ausgeführt, um nicht aufzufallen. Der Ehemann seiner Tante habe ihn aus Angst, dass man ihn entdecken würde, wegschicken wollen. Im Alter von (...) Jahren sei er zum früheren Wohnsitz der Eltern zurückgekehrt. Da er seine Eltern nicht vorgefunden habe, habe er sich bei der Polizeistation nach ihnen erkundigt. Da sei er verhaftet und ins Gefängnis verbracht worden. Seine Tante habe von seiner Inhaftierung erfahren und für seine Freilassung Geld bezahlt. Dann sei er in den Sudan, später nach Libyen gezogen. Eine Einreise nach Eritrea sei nicht möglich gewesen. Er kenne den Namen der Hausbesitzerin Mrs. O._______ nicht. Er sei damals noch jung gewesen. Er wisse auch nicht, ob sich sein Grossvater bei dieser Hausbesitzerin eingemietet habe oder nicht. Dem Schreiben lagen zahlreiche Unterlagen zu den Integrationsbemühungen des Beschwerdeführers bei.

J.
Das BFM gewährte dem Beschwerdeführer am 13. November 2010 Einsicht in die Verfahrensakten.

K.
Mit Verfügung vom 24. November 2010 - eröffnet am 29. November 2011 - stellte das BFM fest, der Beschwerdeführer würde die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllen, und wies dessen Asylgesuch vom 24. Dezember 2007 ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete deren Vollzug an.

Zur Begründung führte es aus, die Schilderungen des Beschwerdeführers seien nicht glaubhaft. Einmal gebe er an, in D._______ von Sicherheitsleuten verhaftet worden zu sein. Ein anderes Mal lege er dar, er sei in Addis Abeba verhaftet worden. Er bringe vor, im Juni 2005 verhaftet und anschliessend ein Jahr inhaftiert worden zu sein. Eine Angabe, die nicht mit der Darstellung, seine Tante habe ihm anfangs 2006 Geld gegeben, um nach Addis Abeba zu gelangen, und einen Monat später habe er Äthiopien definitiv verlassen, übereinstimme. Zudem stehe diese Aussage in Widerspruch zu seinem Vorbringen, Äthiopien erst Ende 2006 verlassen zu haben. Seine Darlegungen zur Inhaftierung seien vage und oberflächlich. Obwohl er angeblich ein Jahr lang in Haft gewesen sei, habe er keine haftspezifischen Geschehnisse schildern können. Seinen Vorbringen fehle es an vertiefender Substanz und an Realitätsmerkmalen. Aufgrund der Botschaftsabklärung sei erstellt, dass seine Vorbringen tatsachenwidrig seien. Im Schulregister in Addis Abeba sei er in dem von ihm angegebenen Zeitraum nicht vermerkt. Ein Herr N._______ habe zwar an der von ihm bezeichneten Adresse gelebt. Dessen Familie sei jedoch erst im Jahre 2008 nach Eritrea deportiert worden. Auch würden die Nachbarn keine Person mit dem Namen des Beschwerdeführers kennen. Es sei davon auszugehen, dass es sich beim Beschwerdeführer um einen äthiopischen Staatsangehörigen handle. Den Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers erachtete das BFM für zulässig, zumutbar und möglich. Die drei Kriterien seien zwar grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen. Die Untersuchungspflicht finde jedoch ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht des Beschwerdeführers. Ihm komme eine Substanziierungslast zu. Es sei es nicht Sache der Asylbehörden, bei fehlenden Hinweisen seitens eines Beschwerdeführers nach etwaigen Wegweisungshindernissen zu forschen. Weder die im vermutlichen Heimatstaat des Beschwerdeführers herrschende Situation noch andere Gründe würden gegen die Zumutbarkeit der Rückführung sprechen. Die Ausführungen zur Herkunft respektive zur Familie seien als nicht glaubhaft zu erachten. Es stelle sich zwar die Frage nach der Möglichkeit eines allfälligen Wegweisungsvollzugs bei der Verheimlichung der wahren Identität. Es könne jedoch nicht gesagt werden, dieser sei von vornherein nicht möglich oder technisch nicht durchführbar. Vielmehr sei es dem Beschwerdeführer zuzumuten, sich bei der zuständigen Vertretung seines Heimatlandes die allenfalls benötigten Reisepapiere zu beschaffen. Auch die Schweizerische Asylrekurskommission (ARK) erachte in ihrer ständigen Rechtsprechung den Vollzug der Wegweisung grundsätzlich als möglich, selbst wenn die wahre Identität oder Nationalität
verheimlicht werde.

L.
Am 30. November 2010 liess der Beschwerdeführer um Einsicht in die Verfahrensakten ersuchen. Dieses Ersuchen wiederholte er am 7. Dezember 2010.

M.
Am 13. Dezember 2010 entsprach das BFM dem Akteneinsichtsgesuch und gewährte Einsicht in die entscheidwesentlichen Akten.

N.
Mit Eingabe vom 29. Dezember 2010 konstituierte sich die Anlaufstelle Baselland als neue Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Namens des Beschwerdeführers wurde gleichzeitig Beschwerde gegen die Verfügung des BFM vom 24. November 2010 erhoben. Darin wurde beantragt, die Verfügung des BFM sei aufzuheben, es sei die Flüchtlingseigenschaft festzustellen und dem Beschwerdeführer sei Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die Sache zur erneuten Abklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Subeventualiter sei die Unzumutbarkeit und Unmöglichkeit des Vollzugs der Wegweisung festzustellen und der Beschwerdeführer in der Schweiz vorläufig aufzunehmen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht wurde die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um Erlass der Kostenvorschusspflicht ersucht.

In der Beschwerde wurde im Wesentlichen argumentiert, das BFM habe den Sachverhalt unrichtig und unvollständig erhoben. Es stütze sich auf Aussagen Dritter, die seinen eigenen Erkenntnissen über Deportationen nach Eritrea widersprächen. Der Beschwerdeführer habe Mühe bekundet, seine Vorbringen chronologisch und kongruent zu erzählen. Dies sei auf seinen Bildungsstand zurückzuführen. Die unterschiedlichen Zeitangaben hätten mit einer Konfusion zwischen dem europäischen und dem äthiopischen Kalender zu tun. Der Jahreswechsel im äthiopischen Kalender finde im europäischen August statt. Demnach sei der Beschwerdeführer von ca. Anfang Juni 2005 bis am 26. Juli 2006 inhaftiert gewesen. Vor seiner Verhaftung in J._______ sei er bereits einmal in P._______ verhaftet worden. Er habe an Massendemonstrationen teilgenommen und Papiere gegen die Regierung aufgehängt. Er sei festgenommen und zusammen mit vielen anderen jungen Demonstranten in einer Halle drei Tage lang festgehalten worden. Die älteren Demonstrationsteilnehmer habe man an einen anderen Ort gebracht. Kurze Zeit nach diesem Vorfall habe er sich nach Addis Abeba zum "Kebele" begeben. Er habe dort einen Ausweis beantragen wollen. Aufgrund seiner Inhaftierung in J._______, einem Gefängnis, das verschiedentlich auch als Konzentrationslager bezeichnet werde, sei er traumatisiert. Die zeitliche Inkongruenz seiner Schilderungen sei auch darauf zurückzuführen. Seine Beschreibungen der Anstalt in J._______ würden der Realität entsprechen, denn es handle sich nicht um ein gewöhnliches Gefängnis. Das BFM erachte seine Schilderungen zur Haft in J._______ als nicht glaubhaft, ohne sich Informationen über diese Haftanstalt beschafft zu haben. Die Botschaftsabklärung habe zudem ergeben, dass die von ihm angegebene Adresse zutreffe. Bei der früher an dieser Adresse wohnhaften Person, N._______, dürfte es sich nicht wie von der früheren Rechtsvertretung angenommen um den Grossvater, sondern um den Vater des Beschwerdeführers handeln. Das ergebe sich auch aus den vom BFM protokollierten Angaben des Beschwerdeführers zu seiner Person anlässlich der Kurzbefragung. Im Weiteren werde durch das Ergebnis der Botschaft die Deportation des Vaters respektive der Familie bestätigt. Leider habe man es versäumt nachzufragen, wer alles von der Familie nach Eritrea deportiert worden sei. Die von der Botschaft angegebene Jahreszahl 2008 für die Deportation müsse bezweifelt werden. Diese weiche stark von den Erkenntnissen des BFM hinsichtlich der Deportation von Eritreern nach Äthiopien ab. Die Nichtregistrierung im Schulregister in Addis Abeba belege nicht, dass der Beschwerdeführer die Schule nicht besucht habe. Es sei möglich, dass Schüler eritreischer Abstammung aus dem
Verzeichnis gelöscht worden seien. Auch der Umstand, dass sich die Nachbarn in Addis Abeba nicht an ihn erinnern könnten, spreche nicht gegen die Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen. Es liege mehr als zehn Jahre zurück, dass er an dieser Adresse wohnhaft gewesen sei. Aus der Botschaftsabklärung lasse sich nicht der Schluss ziehen, es handle sich beim Beschwerdeführer um einen äthiopischen Staatsangehörigen. Bei seinem Bemühen, sich einen Identitätsausweis zu beschaffen, sei er verhaftet worden. Dies spreche ebenfalls dafür, dass es sich bei ihm nicht um einen äthiopischen Staatsangehörigen handle. Bei einer Rückkehr nach Äthiopien wäre er allein aufgrund seiner eritreischen Abstammung Diskriminierungen sowie bei einer weiteren Verschärfung der Lage der Gefahr einer erneuten Verfolgung aus ausgesetzt. Der Vollzug der Wegweisung sei unzumutbar und unmöglich. Die prekären wirtschaftlichen Verhältnisse, die Tatsache, dass er nicht zu seiner Tante zurückkehren könne, nur über eine geringe Schulbildung und keine Berufsausbildung verfüge, stünden einem Vollzug nach Äthiopien entgegen. Seine Familie sei nach Eritrea deportiert worden. Er habe nie über einen äthiopischen Reisepass verfügt. Es sei davon auszugehen, dass ihm die äthiopische Staatsbürgerschaft verweigert würde. Die Direktive von 2004 sei in seinem Fall nicht anwendbar, da diese einen seit 1991 ununterbrochenen Aufenthalt voraussetze. Die äthiopischen Behörden in der Schweiz würden die Ausstellung von Papieren verweigern, sofern der Nachweis der äthiopischen Nationalität nicht nachgewiesen werden könne. Nach Eritrea könne er nicht reisen. Er könne sich dort nicht um die Annahme der eritreischen Staatsbürgerschaft bemühen und es würde sich ohnehin die Frage stellen, ob ihm diese gewährt würde. Er habe nie über einen äthiopischen Reisepass verfügt.

Der Beschwerde lagen ein Auszug aus einem Artikel der Internetzeitschrift "The Observer" (die Lage in Äthiopien betreffend), erschienen am 4. Dezember 2005, und eine Fürsorgebestätigung bei.

O.
Mit Verfügung vom 14. Januar 2011 hiess der Instruktionsrichter des Bundesverwaltungsgericht das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung unter dem Vorbehalt der Veränderung der finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers gut und verzichtete antragsgemäss auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Gleichzeitig wurde das BFM zur Vernehmlassung zur Beschwerde vom 29. Dezember 2010 eingeladen.

P.
Das BFM beantragte mit Vernehmlassung vom 26. Januar 2010 - welche dem Beschwerdeführer mit Instruktionsverfügung vom 27. Januar 2011 zur Kenntnisnahme zugestellt wurde - die Abweisung der Beschwerde. Diese enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel, die eine Änderung des Standpunktes rechtfertigen könnten. Im Übrigen werde auf die bisherigen Erwägungen verwiesen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
1    Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
a  de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
b  de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
c  de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
2    Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
3    Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.
VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
a  du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
b  du Conseil fédéral concernant:
b1  la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
b10  la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
b2  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
b3  le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
b4  l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
b4bis  l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
b5  la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
b6  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
b7  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
b8  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
b9  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
c  du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cbis  du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cquater  du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
cquinquies  de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
cter  de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
d  de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
e  des établissements et des entreprises de la Confédération;
f  des commissions fédérales;
g  des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
h  des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
i  d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.
VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
1    Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
b  les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
c  les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
d  ...
e  les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
e1  l'autorisation générale des installations nucléaires;
e2  l'approbation du programme de gestion des déchets;
e3  la fermeture de dépôts en profondeur;
e4  la preuve de l'évacuation des déchets.
f  les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
g  les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
h  les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
i  les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
j  les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
2    Le recours est également irrecevable contre:
a  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
b  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.
VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - so auch vorliegend - endgültig (Art. 105
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360.
des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
b  les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
c  les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
c1  l'entrée en Suisse,
c2  une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
c3  l'admission provisoire,
c4  l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
c5  les dérogations aux conditions d'admission,
c6  la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
d  les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
d1  par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
d2  par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
e  les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
f  les décisions en matière de marchés publics:
fbis  les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
f1  si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
f2  si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
g  les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
h  les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
i  les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
j  les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
k  les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
l  les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
m  les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
n  les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
n1  l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
n2  l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
n3  les permis d'exécution;
o  les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
p  les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
p1  une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
p2  un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
p3  un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
q  les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
q1  l'inscription sur la liste d'attente,
q2  l'attribution d'organes;
r  les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
s  les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
s1  ...
s2  la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
t  les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
u  les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
v  les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
w  les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
x  les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
y  les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
z  les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht (Art. 108 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
1    Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
2    Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes.
3    Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision.
4    Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée.
5    L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours.
6    Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision.
7    Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA368.
AsylG; Art. 105
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360.
AsylG i.V.m. Art. 37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement.
VGG und Art. 52 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
1    Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
2    Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
3    Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.
VwVG). Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360.
AsylG i.V.m. Art. 37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement.
VGG und Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
1    Les motifs de recours sont les suivants:
a  violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation;
b  établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent;
c  ...
2    Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés.
AsylG).

3.

3.1 Im Asylverfahren - wie im übrigen Verwaltungsverfahren - gilt der Untersuchungsgrundsatz, das heisst, die Asylbehörde hat den rechtserheblichen Sachverhalt vor ihrem Entscheid von Amtes wegen vollständig und richtig abzuklären (Art. 6
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 6 Règles de procédure - Les procédures sont régies par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)11, par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral12 et par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral13, à moins que la présente loi n'en dispose autrement.
AsylG i. V. m. Art. 12
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après:
a  documents;
b  renseignements des parties;
c  renseignements ou témoignages de tiers;
d  visite des lieux;
e  expertises.
VwVG). Dabei muss sie die für das Verfahren erforderlichen Sachverhaltsunterlagen beschaffen und die rechtlich relevanten Umstände abklären und darüber ordnungsgemäss Beweis führen. Gemäss Art. 8
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier:
1    Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier:
a  décliner son identité;
b  remettre ses documents de voyage et ses pièces d'identité;
c  exposer, lors de l'audition, les raisons qui l'ont incité à demander l'asile;
d  désigner de façon complète les éventuels moyens de preuve dont il dispose et les fournir sans retard, ou s'efforcer de se les procurer dans un délai approprié, pour autant qu'on puisse raisonnablement l'exiger de lui;
e  collaborer à la saisie de ses données biométriques;
f  se soumettre à un examen médical ordonné par le SEM (art. 26a).
2    Il peut être exigé du requérant qu'il fasse traduire dans une langue officielle des documents rédigés dans une langue autre.
3    Pendant la procédure, le requérant qui séjourne en Suisse doit se tenir à la disposition des autorités fédérales et cantonales. Il doit communiquer immédiatement son adresse et tout changement de celle-ci à l'autorité du canton ou de la commune compétente en vertu du droit cantonal (autorité cantonale).
3bis    Le requérant qui, sans raison valable, ne respecte pas son obligation de collaborer ou ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile pendant plus de vingt jours renonce de facto à la poursuite de la procédure. Il en va de même pour le requérant qui, sans raison valable, ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile dans un centre de la Confédération pendant plus de cinq jours. Dans un cas comme dans l'autre, la demande est classée sans décision formelle. Le requérant peut déposer une nouvelle demande au plus tôt après trois ans. Le respect de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés21 est réservé.22
4    Les personnes qui font l'objet d'une décision de renvoi exécutoire sont tenues de collaborer à l'obtention de documents de voyage valables.
AsylG hat die asylsuchende Person demgegenüber die Pflicht und unter dem Blickwinkel des rechtlichen Gehörs im Sinne von Art. 29 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
1    Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
2    Les parties ont le droit d'être entendues.
3    Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.
der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) auch das Recht, an der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken. Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör ergibt sich auch, dass Asylsuchende
zu ihren Asylgründen anzuhören sind (vgl. Art. 29
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 29 Audition sur les motifs de la demande d'asile - 1 Le SEM entend le requérant sur ses motifs d'asile; l'audition se déroule dans un centre de la Confédération.
1    Le SEM entend le requérant sur ses motifs d'asile; l'audition se déroule dans un centre de la Confédération.
1bis    Au besoin, le SEM fait appel à un interprète.
2    Le requérant peut en outre se faire accompagner, à ses frais, d'une personne et d'un interprète de son choix pour autant que ceux-ci ne soient pas des requérants.
3    L'audition est consignée dans un procès-verbal. Celui-ci est signé par les personnes ayant participé à l'audition.
AsylG; BVGE 2009/50 E. 10.2.1 S. 734, BVGE 2008/24 E. 7.2 S. 356 f.). Die mündliche Anhörung gemäss Art. 29
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 29 Audition sur les motifs de la demande d'asile - 1 Le SEM entend le requérant sur ses motifs d'asile; l'audition se déroule dans un centre de la Confédération.
1    Le SEM entend le requérant sur ses motifs d'asile; l'audition se déroule dans un centre de la Confédération.
1bis    Au besoin, le SEM fait appel à un interprète.
2    Le requérant peut en outre se faire accompagner, à ses frais, d'une personne et d'un interprète de son choix pour autant que ceux-ci ne soient pas des requérants.
3    L'audition est consignée dans un procès-verbal. Celui-ci est signé par les personnes ayant participé à l'audition.
AsylG soll Gewähr dafür bieten, dass die asylsuchende Person ihre Asylgründe vollständig darlegen kann und diese von der Asylbehörde korrekt erfasst werden, wobei die mündliche Befragung insbesondere auch dazu dient, gezielte Rückfragen zur Erhebung des Sachverhalts zu stellen und Missverständnisse zu klären (vgl. Walter Kälin, Grundriss des Asylverfahrens, Basel / Frankfurt am Main 1990, S 256 f.). Im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes kann sich die entscheidende Behörde in der Regel darauf beschränken, die Vorbringen der Asylgesuchsteller zu würdigen und die von ihnen angebotenen Beweise abzunehmen, ohne weitere Abklärungen vornehmen zu müssen. Eine ergänzende Untersuchung kann sich dann aufdrängen, wenn auf Grund dieser Vorbringen und Beweismittel berechtigte Zweifel oder Unsicherheiten weiter bestehen, die voraussichtlich nur mit Ermittlungen von Amtes wegen beseitigt werden können (vgl. BVGE 2009/50 E. 10.2.1 S. 734).

3.2 Hinsichtlich des vom Beschwerdeführer im Kern vorgetragenen Asylvorbringens, 2005 in Äthiopien im Rahmen von Massenverhaftungen respektive infolge seines Ersuchens um Ausstellung eines Identitätsausweis beim Kebele in Addis Abeba festgenommen und bis 2006 inhaftiert worden zu sein, ist festzustellen, dass das BFM diesbezüglich in hinreichendem Masse seiner Untersuchungspflicht nachgekommen ist. Es war nicht gehalten, in dieser Hinsicht den Sachverhalt weiter zu ermitteln. Der Beschwerdeführer konnte anlässlich der Befragung im EVZ und der einlässlichen Anhörung durch das BFM die Umstände seiner Inhaftierung in Äthiopien respektive seine Gefängnisaufenthalte in genügender Weise darlegen. Auf widersprüchliche Schilderungen wurde er zudem hingewiesen, und er konnte sich zu diesen äussern (vgl. act. A11/24 S. 10 f.). Er erklärte mit seiner Unterschrift, seine ihm rückübersetzten Aussagen in den Protokollen seien vollständig und würden seinen freien Äusserungen entsprechen (vgl. act. A1/9 S. 7, act. A11/24 S. 23). Allfällige Korrekturen seinerseits erfolgten nicht. Die Folgerung des BFM, in zeitlicher und örtlicher Hinsicht habe der Beschwerdeführer unterschiedliche Angaben zu seiner Inhaftierung in Äthiopien gemacht, gründet mithin nicht - wie in der Beschwerde gerügt - auf einer fehlerhaften Sachverhaltserhebung. Sie ist vielmehr Ergebnis der unter dem Aspekt von Art. 7
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
1    Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
2    La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable.
3    Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés.
AsylG vorgenommenen Würdigung der korrekt erhobenen Sachverhaltselemente, die
- wie unter E. 3.3.3 aufgezeigt - zu bestätigen ist.

3.3

3.3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
1    La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
2    L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse.
AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
1    Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
2    Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
3    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
4    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7
AsylG).

3.3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
1    Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
2    La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable.
3    Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés.
AsylG).

3.3.3 Anlässlich der Kurzbefragung erklärte der Beschwerdeführer, am 9. Juni 2005 hätten Wahlen stattgefunden, in deren Anschluss es Unruhen gegeben habe und damit einhergehend Massenverhaftungen vorgenommen worden seien. Er sei in D._______ von Sicherheitsleuten verhaftet und nach J._______ verbracht worden, wo er ein Jahr gefangen gewesen sei (vgl. act. A1/19 S. 5 f.). Im Rahmen der einlässlichen Anhörung legte er hingegen dar, er sei im Juni 2005 im Kebele in Addis Abeba festgenommen worden, weil er dort um Ausstellung eines Identitätsausweises ersucht habe. Er sei zunächst für einen Monat im Gefängnis I._______ und danach für ein Jahr in J._______ inhaftiert gewesen (vgl. act. A11/24 S. 2 f., S. 9 f.). Seine Darstellung, er sei im Juni 2005 verhaftet worden und anschliessend ein Jahr inhaftiert gewesen (vgl. act. A1/9 S. 5 f., act. A11/24 S. 10 f.), lässt sich in zeitlicher Hinsicht nicht mit seiner Behauptung vereinbaren, seine Tante habe ihm anfangs 2006 Geld gegeben, um nach Addis Abeba zu gelangen, und einen Monat später habe er Äthiopien definitiv verlassen. Sie steht zugleich in Widerspruch zu seinem Vorbringen, Äthiopien erst Ende 2006 verlassen zu haben (vgl. act. A11/24 S. 16, S. 19 f.). Derart unterschiedliche Angaben können nicht - wie in der Beschwerde argumentiert - auf das jugendliche Alter des Beschwerdeführers zurückgeführt werden. Es kann von einem jungen Erwachsenen erwartet werden, dass er zentrale Ereignisse, wie ein behaupteter Gefängnisaufenthalt, weitgehend kongruent darzustellen vermag; dies auch mit Blick auf die Chronologie der Ereignisse. Auch kann nicht - wie in der Beschwerde eingewendet - von einer Traumatisierung, die als Ursache für die unterschiedlichen Aussagen verantwortlich zeichnen würde, gesprochen werden. Eine Traumatisierung, die in seiner Inhaftierung in J._______ gründet, wurde vom Beschwerdeführer bis anhin nie erwähnt. Allfällige Hinweise für eine solche Erkrankung finden sich nicht in den Akten, und es wurden auf Beschwerdeebene auch keinerlei Belege dazu eingereicht. Im Gesamtkontext handelt es sich somit um eine Schutzbehauptung. Die Erwägungen des BFM zu der vom Beschwerdeführer vorgetragenen Inhaftierung in J._______ von 2005 bis 2006 erweisen sich somit als zutreffend. Gestützt wird diese Einschätzung zudem durch den vom Beschwerdeführer beim BFM eingereichten Lebenslauf. Gemäss den darin enthaltenen Angaben hielt er sich von April 2003 bis im August 2005 im Sudan auf, wo er einer Arbeit in einem Restaurant nachging. Von Mai 2006 bis November 2007 war er laut dem Kurrikulum als Bauarbeiter in Tripolis (Libyen) tätig (vgl. act. A25/8 S. 6). Der Inhaftierung im Zeitraum Juni 2005 bis anfangs 2006 ist damit die Grundlage entzogen. Ob die
Beschreibungen des Beschwerdeführers des Gefängnisses J._______, einem ehemaligen äthiopischen Armeestützpunkt in der Nähe von D._______, - wie in der Beschwerde argumentiert wird - der Realität entsprechen, kann somit offenbleiben.

3.3.4 Die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
1    Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
2    Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
3    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
4    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7
AsylG erfüllt eine asylsuchende Person nach Lehre und Rechtsprechung dann, wenn sie Nachteile von bestimmter Intensität erlitten hat beziehungsweise mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft befürchten muss, welche ihr gezielt und aufgrund bestimmter Verfolgungsmotive durch Organe des Heimatstaates oder durch nichtstaatliche Akteure zugefügt worden sind beziehungsweise zugefügt zu werden drohen. Aufgrund der Subsidiarität des flüchtlingsrechtlichen Schutzes setzt die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft ausserdem voraus, dass die betroffene Person in ihrem Heimatland keinen ausreichenden Schutz finden kann. Ausgangspunkt für die Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft ist die Frage nach der im Zeitpunkt der Ausreise vorhandenen Verfolgung oder begründeten Furcht vor einer solchen. Die Situation im Zeitpunkt des Asylentscheides ist jedoch im Rahmen der Prüfung nach der Aktualität der Verfolgungsfurcht ebenfalls wesentlich. Veränderungen der objektiven Situation im Heimatstaat zwischen Ausreise und Asylentscheid sind deshalb zugunsten und zulasten der das Asylgesuch stellenden Person zu berücksichtigen (vgl. vgl. BVGE 2011/51 E. 6.1 S. 1016, BVGE 2011/50 E. 3.1.2 S. 997; Walter Stöckli, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, Basel/Bern/Lausanne 2009, Rz. 11.17 und 11.18).

3.3.5 Gestützt auf die Abklärungsergebnisse der Botschaft erachtete das BFM sowohl die vom Beschwerdeführer erwähnte Deportation seiner Eltern im Jahre 2000 nach Eritrea als auch die behauptete eritreische Staatsangehörigkeit als tatsachenwidrig. Ob diese Einschätzung zutrifft, kann, soweit die Frage der Erfüllung der Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers betreffend, offenbleiben, da sie diesbezüglich nicht von Relevanz ist.

3.3.6 Ungeachtet der Frage nach der Glaubhaftigkeit der vom Beschwerdeführer erwähnten Deportation seiner Eltern nach Eritrea im Jahre 2000 und einer damit ebenfalls für den Beschwerdeführer verbundenen drohenden Ausweisung ist festzustellen, dass Personen in Äthiopien aufgrund ihrer eritreischen Herkunft aktuell nicht mehr mit Diskriminierungen, willkürlichen Verhaftungen oder einer Deportation nach Eritrea rechnen müssen. Der zweieinhalb Jahre dauernde Grenzkrieg zwischen Äthiopien und Eritrea wurde im Juni 2000 beendet. Die staatlichen Deportationen hatten grössten Teils im Jahre 2002 bereits ein Ende gefunden, und die Situation der eritreisch-stämmigen Ausländer in Äthiopien hat sich in den letzten Jahren auch auf rechtlicher Ebene erheblich verbessert (vgl. BVGE 2011/25 E. 5 S. 518 ff.). Sollte der Beschwerdeführer wegen seiner angeblichen eritreischen Herkunft in Äthiopien tatsächlich der Gefahr einer Deportation nach Eritrea ausgesetzt gewesen sein, begründet dieser Umstand - entgegen der Ansicht in der Beschwerde - im heutigen Zeitpunkt keine asylrechtlich relevante Verfolgung im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
1    Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
2    Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
3    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
4    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7
AsylG.

3.3.7 Handelt es sich beim Beschwerdeführer, wie von ihm behauptet, um eine Person eritreischer Herkunft respektive um einen Staatsangehörigen Eritreas, ist zudem festzuhalten, dass er mit Bezug auf Eritrea keine ihm dort drohende Verfolgung durch den eritreischen Staat geltend macht. Eine solche ist auch nicht ersichtlich, zumal insbesondere etwa allein aus dem Umstand, dass er in Eritrea allenfalls Militärdienst leisten müsste, nicht zu schliessen wäre, er hätte mit erheblicher Wahrscheinlichkeit in absehbarer Zukunft mit asylrechtlich relevanten Nachteilen zu rechnen (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 3 E. 4.10 und 4.11 S. 39 ff.).

3.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer keine asylrelevante Verfolgung im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
1    Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
2    Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
3    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
4    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7
AsylG durch die eritreischen oder äthiopischen Behörden nachweisen oder zumindest glaubhaft machen konnte und deshalb nicht als Flüchtling anerkannt werden kann. Das BFM hat somit zu Recht die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers verneint und dessen Asylgesuch abgelehnt.

4.

4.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127.
AsylG).

4.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127.
AsylG; BVGE 2011/24 E. 10.1 S. 502, EMARK 2001 Nr. 21).

4.3 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländerinnen und Ausländern (Art. 44 Abs. 2
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127.
AsylG; Art. 83 Abs. 1
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI)
LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
1    Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
2    L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États.
3    L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international.
4    L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale.
5    Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252
5bis    Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253
6    L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales.
7    L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants:
a  l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255;
b  l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse;
c  l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger.
8    Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258.
9    L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260
10    Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261
AuG).

4.4 Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen gilt gemäss ständiger Praxis der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 S. 502, Walter Stöckli, a.a.O., Rz. 11.148).

4.5

4.5.1 Verunmöglicht eine asylsuchende Person durch die Verheimlichung ihrer Nationalität den Asylbehörden sinnvoll zu prüfen, ob ihr im tatsächlichen Heimat- oder Herkunftsstaat Gefahr drohe, so kann es unter solchen, vom Gesuchsteller selber herbeigeführten Umständen nach Treu und Glauben nicht Sache der Asylbehörden sein, nach allfälligen Wegweisungsvollzugshindernissen in hypothetischen Heimat- oder Herkunftsländern zu forschen (vgl. EMARK 2005 Nr. 1 E. 3.2.2 S. 4 f.). Gestützt auf diese Überlegung geht das BFM in der angefochtenen Verfügung davon aus, der Vollzug der Wegweisung sei zumutbar und möglich. Da das BFM bei seinen Erwägungen zur Verneinung der Flüchtlingseigenschaft zur Feststellung gelangte, es sei von der äthiopischen Staatszugehörigkeit des Beschwerdeführers auszugehen, erscheint eine solche Argumentation nicht schlüssig. Denn ausgehend von dieser Staatszugehörigkeit hätte das BFM konsequenterweise einzig mit Blick auf Äthiopien die erwähnten drei Vollzugskriterien prüfen müssen. Wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen ergibt, kann aufgrund der Aktenlage jedoch weder mit hinreichender Sicherheit von der äthiopischen Staatsangehörigkeit des Beschwerdeführers ausgegangen noch von einer Verheimlichung der Nationalität des Beschwerdeführers gesprochen werden.

4.5.2 Das BFM stützt sich bei seiner Annahme, es handle sich beim Beschwerdeführer um einen äthiopischen Staatsbürger, auf die Abklärungen der Schweizerischen Botschaft in Addis Abeba, wonach der Beschwerdeführer im Schulregister von Addis Abeba nicht verzeichnet sei und die Deportation seiner Eltern nicht, wie von ihm angegeben im Jahre 2000, sondern im Jahre 2008 stattgefunden habe. Damit seien die Angaben des Beschwerdeführers zu der von ihm geltend gemachten eritreischen Herkunft respektive Staatsangehörigkeit und zu seiner Familie als tatsachenwidrig zu erachten. Mit diesem Fazit klammert das BFM allerdings nicht nur die weitere Feststellung der Botschaft aus, wonach die Staatsangehörigkeit des Beschwerdeführers nicht habe festgestellt werden können (vgl. act. A14/4 S. 1). Es lässt insbesondere auch den Umstand unberücksichtigt, dass gemäss den Abklärungen der Botschaft, wenngleich zwar nicht im Jahre 2000, so doch im Jahre 2008 eine Deportation einer Person lautend auf exakt den vom Beschwerdeführer bezeichneten Namen seines Vaters sowie dessen Familie erfolgte. Dies sind indessen - nebst weiteren Faktoren (vgl. dazu nachfolgend) - durchaus gewichtige Indizien, die auf einen eritreischen Hintergrund respektive eine allfällige eritreische Staatsangehörigkeit des Beschwerdeführers hindeuten.

4.5.3 Für die Glaubhaftigkeit der vom Beschwerdeführer geltend gemachten eritreischen Herkunft spricht ferner, dass sich seine Angaben zu seinem Geburtsort, seiner Staatsangehörigkeit respektive der Herkunft seiner Familie - im Gegensatz zu den dargelegten Fluchtvorbringen - weitgehend kongruent erweisen. Er gab in den Befragungen stets an, er sei in B._______, Äthiopien, geboren. Dort habe er zunächst mit seinen Eltern zusammengelebt. Im Alter von (...) respektive (...) Jahren sei er zusammen mit seinen Eltern und Geschwistern nach Addis Abeba gezogen, wo er von 1995 bis 2000 die "M._______" besucht habe. Seine Eltern seien beide eritreische Staatsangehörige. Deswegen sei er wohl ebenfalls Eritreer respektive eritreischer Staatsangehöriger. Als er eingeschult worden sei, sei seine Nationalität mit "Eritreer" registriert worden. Im Jahr 2000 seien seine Eltern nach Eritrea deportiert worden. Diese hätten in (...),gelebt. Er sei damals zu seiner Tante F._______nach D._______ gegangen. In Eritrea habe er nie gelebt. Seine Eltern und sein jüngerer Bruder würden sich derzeit in Eritrea aufhalten. Sein älterer Bruder befinde sich in V._______ (vgl. act. A1/9 S. 1 f. und S. 4, act. A11/24 S. 2 f. und S. 4 ff.).

4.5.4 Eine abschliessende Beurteilung der Glaubhaftigkeit der behaupteten eritreischen Herkunft oder Staatsangehörigkeit und damit auch eine zuverlässige Beurteilung allfälliger Vollzugshindernisse ist vorliegend aufgrund des vom BFM erhobenen Sachverhalts indes nicht möglich.

4.5.5 Zur Verdeutlichung ist in diesem Zusammenhang zunächst festzuhalten, dass der Staat Eritrea 1952 auf Beschluss der Vereinten Nationen föderiert wurde. Mit der Aufhebung der Föderation 1962 und der Neudefinition Eritreas als äthiopische Provinz wurde die eritreische Nationalität jedoch nichtig. Entsprechend galten nach äthiopischem Recht bis zur erneuten Unabhängigkeit Eritreas vom 24. Mai 1993 alle Eritreer respektive ethnischen Tigriner als äthiopische Staatsangehörige. Im Juni 1992 wurde vom Provisional Government of Eritrea das Eritrean Nationality Law (Proclamation No. 21/1992) erlassen. Es verlieh allen Personen, die 1933 in Eritrea wohnhaft waren sowie deren Nachkommen in männlicher und weiblicher Linie die eritreische Staatsangehörigkeit. Um diese wahrnehmen und am Unabhängigkeitsreferendum im April 1993 teilnehmen zu können, musste die Ausstellung eines eritreischen Identitätsausweises beantragt werden. Mit der staatlichen Souveränität Eritreas am 24. Mai 1993 trat die von Personen eritreischen Ursprungs durch die Ausstellung eines eritreischen Identitätsausweises wahrgenommene eritreische Staatsangehörigkeit völkerrechtlich in Kraft. Dies bedeutete, dass alle Personen mit eritreischen Identitätsausweisen, die sich vor dem 24. Mai 1993 in Äthiopien niedergelassen hatten, Doppelstaatsangehörige wurden, da das damals geltende äthiopische Nationalitätengesetz von 1930 keine rückwirkende Aberkennung der äthiopischen Staatsangehörigkeit vorsah. Nach der Souveränität von Eritrea 1993 wurden in Äthiopien wohnhafte Personen eritreischen Ursprungs, unabhängig davon, ob sie die eritreische Staatsangehörigkeit angenommen hatten, in der Praxis zudem weiterhin als äthiopische Staatsangehörige behandelt. (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-7198/2009 vom 3. Februar 2012 E. 3.4.1 und 3.4.2; EMARK 2005 Nr. 12 E. 5.1 S. 101 f.; AEGIS, European Conference on African Studies, War and State formation: Outcomes of an interstate war in the post-Cold War era: Ethiopia and Eritrea (1998-2000), 13.07.2007). Mit dem Ausbruch des Krieges zwischen Äthiopien und Eritrea im Mai 1998 änderte sich die Situation allerdings. Es kam zu Massendeportationen von Personen eritreischer Abstammung nach Eritrea, welche die Aberkennung der äthiopischen Staatsbürgerschaft zur Folge hatte.

4.5.6 Wären die Eltern des Beschwerdeführers vor Ausbruch des Krieges 1998 tatsächlich eritreische Staatsangehörige gewesen, indem sie etwa am Referendum von 1993 teilgenommen hatten, so hätte demzufolge der damals minderjährige Beschwerdeführer in jenem Zeitpunkt nebst der bestehenden äthiopischen auch die eritreische Staatsangehörigkeit innegehabt. Das BFM hätte bereits in diesem Punkt ansetzen und dem Beschwerdeführer oder aber auch der Botschaft gegenüber entsprechend konkrete Fragen formulieren können. Solche Fragestellungen sind indes nicht erfolgt.

4.5.7 Nebst einer allfälligen Teilnahme am Referendum von 1993 hätten die vom Beschwerdeführer behaupteten Sprachkenntnisse einer näheren Betrachtung bedürft. Gemäss seinen - zwar teilweise nicht kongruenten - Angaben spricht er nebst der Anhörungssprache Amharisch (vgl. act. A1/11 S. 7, act. A11/24 S. 23) gebrochen Tigrinya respektive er bezeichnet diese Sprache in seinem Lebenslauf sogar als seine Muttersprache (vgl. act. A25/8 S. 6). Da Tigrinya eine der National- sowie die Amtssprache in Eritrea ist, würde die Beherrschung dieser Sprache ebenfalls ein Indiz für eine eritreische Herkunft bilden. Der Beizug eines Dolmetschers oder gegebenenfalls die Erstellung einer Lingua-Analyse durch einen Experten hätte diesbezüglich wohl mehr Klarheit verschafft.

4.5.8 Ein gewichtiger Hinweis auf eine allfällige eritreische Abstammung respektive Staatsbürgerschaft wäre aber eine allfällige Deportation der Eltern nach Eritrea. Nach Ausbruch des Krieges im Jahr 1998 zwischen Äthiopien und Eritrea wurden ungefähr 75000 Personen eritreischen Ursprungs von Äthiopien nach Eritrea deportiert und damit Familien aus-einandergerissen. Dies führte dazu, dass in Äthiopien verbliebene Angehörige versuchten, ihre eritreische Herkunft zu verschweigen.Im Zuge der Deportationen sprach Äthiopien Personen eritreischen Ursprungs die äthiopische Staatsangehörigkeit mit der Begründung ab, mit der Teilnahme am Referendum von 1993 die eritreische Staatsangehörigkeit angenommen zu haben und für Äthiopien ein Sicherheitsrisiko darzustellen. Äthiopische Behörden deportierten nicht nur Inhaber von eritreischen Identitätsausweisen und aktive Unterstützer Eritreas, sondern auch Personen eritreischen Ursprungs, die weder einen eritreischen Identitätsausweis besassen noch aktiv Eritrea unterstützt hatten. Durch die Aberkennung ihrer äthiopischen Staatsangehörigkeit wurden manche Äthiopier eritreischen Ursprungs, die nach Eritrea deportiert wurden, staatenlos, da Eritrea vor allem Ausgewiesene mit gemischtstaatlichen Eltern nicht immer als eritreische Staatsangehörige anerkannte. Auch sprachen manche Deportierte, die nie in Eritrea gelebt hatten, keine der Sprachen Eritreas; eine der Bedingungen zur Erlangung der eritreischen Staatsangehörigkeit. Nach dem Friedensabkommen im Dezember 2000 gingen die Deportationen stark zurück und fanden grössten Teils im Jahre 2002 ein Ende. Danach kam es zu freiwilligen Umsiedelungen (voluntary repatriations), die vom IKRK begleitet wurden. Im März 2008 waren es beispielsweise 12 Eritreer, die so von Äthiopien nach Eritrea ausreisten (vgl. IDMC, Both Ethiopia and Eritrea used mass deportations as a weapon of war, 1998-2002; INS Resource Information Center, Eritrea & Ethiopia: Large-scale Expulsions of Population, Groups and other Human Rights Violations in Connection with the Ethiopian-Eritrean Conflict; 1998-2000, Januar 2002; Äthiopien: Eritreische Herkunft, Auskunft der SFH (Schweizerische Flüchtlingshilfe)-Länderanalyse, Alexandra Geiser, Bern, 11. Mai 2009, S. 2 f.; US Citizenship and Immigration Services, Eritrea: Information on whether Eritrean nationality has changed in light of deportations from Ethiopia, 13.07.1999).

4.5.9 Vorausgesetzt die Eltern des Beschwerdeführers wären im Jahre 1998 in Äthiopien wohnhafte, eritreische Staatsangehörige oder diese eritreischer Herkunft gewesen, so erschiene durchaus wahrscheinlich, dass sie und damit auch der damals noch minderjährige Beschwerdeführer im Zeitraum zwischen 1998 und 2002 von einer Ausweisung aus Äthiopien betroffen gewesen sein könnten und somit vom Staat Äthiopien nicht mehr als Staatsangehörige erachtet wurden.

4.5.10 Zur Klärung der Behauptung des Beschwerdeführers, im Jahr 2000 seien seine Eltern nach Eritrea deportiert worden, liess das BFM zwar eine Abklärung bei der Schweizerischen Vertretung in Addis Abeba vornehmen. Dessen Antworten erweisen sich jedoch als nicht ergiebig. Zwar konnte eruiert werden, dass eine Person mit dem Vor- und Nachnamen des angeblichen Vaters des Beschwerdeführers (N._______; vgl. act. A1/9 S. 1), die an der von ihm bezeichneten Adresse lebte, mit seiner gesamten Familie im Jahre 2008 von Äthiopien nach Eritrea deportiert worden sei (vgl. act. A15/1). Die Namen der von dieser Deportation betroffenen Familienmitglieder - sowie auch deren Bezug zum Beschwerdeführer - werden jedoch nicht genannt, womit Unsicherheit darüber besteht, ob der Beschwerdeführer von der Ausweisung ebenfalls betroffen gewesen sein könnte. Aus den Akten ist zwar ersichtlich, dass das BFM geklärt haben wollte, welche Personen gemeint waren (vgl. act. A16/1, A20/3, A21/3). Die Botschaft hielt in einem Folgeschreiben vom 25. August 2010 an das BFM indes einzig fest, dass gemäss dem Bericht des beauftragten Vertrauensanwalts vom 9. Juni 2010 erwähnte Person namens N._______ als Mieter an der angegebenen Adresse in Addis Abeba gelebt habe. Der Beschwerdeführer (Sohn) sei dort nicht bekannt. Die Nachbarn würden ihn nicht kennen (vgl. act. A22/2 S. 1 f.). Eine Auskunft, die somit auf die Frage der von der Zwangsausweisung betroffenen Personen im Jahre 2008 erneut keine Antwort liefert. Der Umstand, dass der Beschwerdeführer zu Protokoll gab, er habe bereits seit dem Jahr 1995 respektive seit dem Jahr 2000 nicht mehr an der angegebenen Adresse in Addis Abeba gewohnt (vgl. act. A1/9 S. 2 und 4, act. A11/24 S. 2 ff.), würde aber allenfalls auch erklären, dass er den dort im Jahre 2010 wohnhaften Nachbarn nicht bekannt war. Aufgrund der Tatsache, dass - wie geschildert - Deportationen nach Eritrea grundsätzlich nur bis im Jahr 2002 erfolgten, wäre ferner insbesondere auch die Beantwortung der Frage von Interesse, ob nicht allenfalls durch die Botschaft bzw. der mit den Abklärungen befassten Vertrauensperson versehentlich als Deportationszeitpunkt das Jahr 2008 angegeben wurde. Andernfalls wäre eine freiwillige Repatriierung oder ansonsten höchstens denkbar gewesen, dass die Familie der Regierungsdirektive von 2004 keine Folge geleistet hatte und deshalb noch im Jahre 2008 einer Deportation ausgesetzt war. Gemäss dieser Direktive vom Januar 2004 (Directive Issued to Determine the Residence Status of Eritrean Nationals Residing in Ethiopia) mussten sich Eritreer, die in Äthiopien verblieben waren, registrieren lassen und erhielten in der Folge ein ständige Aufenthaltsbewilligung. Die Direktive bestätigte die seit Juni
1998 betriebene Praxis der äthiopischen Regierung, dass in Äthiopien lebende Personen eritreischen Ursprungs, die seit 1993 einen eritreischen Identitätsausweis erworben oder nach Ansicht der äthiopischen Behörden in irgendeiner anderen Weise die ihnen zuerkannte eritreische Staatsangehörigkeit ausgeübt hatten, ausschliesslich als eritreische (und nicht als äthiopische) Staatsangehörige zu betrachten. Für die noch in Äthiopien verbliebenen Personen eritreischen Ursprungs, die nach Auffassung der äthiopischen Behörden die eritreische Staatsangehörigkeit aktiv wahrgenommen und deshalb ihre äthiopische aufgegeben hatten, liess die Direktive die Möglichkeit offen, nach dem neuen Nationalitätengesetz vom Dezember 2003 den Wiedererwerb der äthiopischen Staatsangehörigkeit beantragen zu können. Allerdings bezog sich die Direktive ausschliesslich auf Personen eritreischen Ursprungs, die bis zum Erlass der Direktive permanent Wohnsitz in Äthiopien hatten, womit nach Eritrea deportierte Personen davon ausgenommen waren. Jeder unregistrierte eritreische Staatsangehörige, der nach Ende der Registrierungsperiode in Äthiopien entdeckt wurde, wurde als illegaler und unerwünschter Ausländer behandelt und hatte mit Bestrafung und Deportation nach Eritrea zu rechnen (vgl. Ministry of Foreign Affairs of Ethiopia, Directive Issued to Determine the Residence Status of Eritrean Nationals Residing in Ethiopia, Januar 2004).

4.5.11 Aufgrund der aufgezeigten Unklarheiten sind weitere Abklärungen zur behaupteten Herkunft und Staatsangehörigkeit des Beschwerdeführers offensichtlich angezeigt. So sind insbesondere Erhebungen zu den Eltern (wie etwa deren Geburtsort, Abstammung, früherer Wohnort, Teilnahme am Referendum) sowie den Sprachkenntnissen des Beschwerdeführers erforderlich, dies insbesondere mittels Befragung des Beschwerdeführers und allenfalls weiteren Abklärungen durch die Botschaft in Addis Abeba. Dabei sind über die Identität aller Deportierten und deren Verwandtschaftsgrad zum Beschwerdeführer sowie insbesondere zur Frage des Deportationszeitpunkt und der genauen Beweggründe der Ausweisung aus Äthiopien Erkundigungen vorzunehmen und, falls vorhanden entsprechende Belege einzufordern. In Erfahrung zu bringen wäre zudem, welche Gründe die Botschaft zur Feststellung veranlassten, dass die Staatsangehörigkeit des Beschwerdeführers nicht habe festgestellt werden können (vgl. act. A14/4 S. 1).

4.5.12 Das BFM wird im Weiteren zu berücksichtigen haben, dass selbst im Falle der Deportation der Eltern nicht ohne Weiteres auf eine eritreische Staatsangehörigkeit derselben geschlossen werden könnte. Ob der Beschwerdeführer aus einer allfälligen eritreischen Staatsangehörigkeit seiner Eltern ohne Weiteres durch den eritreischen Staat als dessen Staatsangehöriger erachtet werden würde oder einen Anspruch auf Erlangung dieser Staatsbürgerschaft hätte, würde ebenfalls eine eingehende Überprüfung bedingen, zumal nebst der Voraussetzung der Beherrschung der Sprache zu berücksichtigen wäre, dass der Beschwerdeführer stets angab, nie in Eritrea gelebt zu haben.

4.6 Aufgrund des Gesagten beruht die angefochtene Verfügung somit hinsichtlich des Wegweisungsvollzugs auf einem unvollständig abgeklärten Sachverhalt.

4.7 Beschwerden gegen Verfügungen des BFM über Verweigerung des Asyls und die Wegweisung haben grundsätzlich reformatorischen und nur ausnahmsweise kassatorischen Charakter (Art. 105
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360.
AsylG i.V.m. Art. 37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement.
VGG und Art. 61 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 61 - 1 L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure.
1    L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure.
2    La décision sur recours contient un résumé des faits essentiels, des considérants et le dispositif.
3    Elle est communiquée aux parties et à l'autorité inférieure.
VwVG). Eine reformatorische Entscheidung setzt indessen Entscheidreife, insbesondere eine genügende Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes, voraus. Dies ist vorliegend nach dem Gesagten nicht der Fall. Die Beschwerde ist demnach gutzuheissen, soweit in Bezug auf den angeordneten Vollzug der Wegweisung beantragt wird, die Sache sei zur erneuten Abklärung (des rechtserheblichen Sachverhalts) an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Dispositivziffern 4 und 5 der Verfügung vom 24. November 2010 sind demnach aufzuheben und die Sache ist im Sinne der Erwägungen zur vollständigen Abklärung des Sachverhalts und zur Neubeurteilung des Wegweisungsvollzugs an das BFM zurückzuweisen.

5.

5.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die infolge teilweise Unterliegens zu ermässigenden, auf insgesamt Fr. 300.- festzusetzenden (Art. 1
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 1 Frais de procédure - 1 Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
1    Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
2    L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie.
3    Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre.
- 3
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 3 Emolument judiciaire dans les contestations non pécuniaires - Dans les contestations non pécuniaires, le montant de l'émolument judiciaire se situe entre:
a  200 et 3000 francs dans les contestations tranchées à juge unique;
b  200 et 5000 francs dans les autres cas.
des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) Verfahrenskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
und 5
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
VwVG). Da dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 14. Januar 2011 die unentgeltliche Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
1    Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
2    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112
3    Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4.
4    Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116
VwVG gewährt wurde und nach wie vor von der Bedürftigkeit des Beschwerdeführers auszugehen ist, ist auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten.

5.2 Dem Beschwerdeführer ist - als teilweise obsiegende Partei - in Anwendung von Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
1    L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
2    Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
3    Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
4    La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110
VwVG eine Parteientschädigung für die ihm erwachsenen notwendigen Vertretungskosten zuzusprechen. Diese ist infolge teilweise Unterliegens um die Hälfte zu kürzen (vgl. Art. 7 Abs. 2
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
1    La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
2    Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
3    Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
4    Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
5    L'art. 6a s'applique par analogie.7
VGKE). Da im vorliegenden Verfahren keine Kostennote zu den Akten gereicht wurde, ist die Parteientschädigung aufgrund der Akten festzulegen (Art. 14 Abs. 2
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 14 Calcul des dépens - 1 Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal.
1    Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal.
2    Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier.
in fine VGKE). Unter Berücksichtigung der massgeblichen Bemessungsfaktoren (vgl. Art. 8 ff
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 8 Dépens - 1 Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie.
1    Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie.
2    Les frais non nécessaires ne sont pas indemnisés.
. VGKE) ist die um die Hälfte zu kürzende Parteientschädigung auf Fr. 700.- (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen. Das BFM ist anzuweisen, dem Beschwerdeführer diesen Betrag als Parteientschädigung auszurichten.

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl beantrag werden.

2.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit den Vollzug der Wegweisung betreffend die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur erneuten Abklärung beantragt wird.

3.
Die Ziffern 4 und 5 der angefochtenen Verfügung werden aufgehoben und die Sache wird im Sinne der Erwägungen zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

4.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

5.
Das BFM wird angewiesen, dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 700.- auszurichten.

6.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständige kantonale Behörde.

Der Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Gérald Bovier Claudia Jorns Morgenegg

Versand:
Information de décision   •   DEFRITEN
Document : D-8860/2010
Date : 12 octobre 2012
Publié : 22 octobre 2012
Source : Tribunal administratif fédéral
Statut : Non publié
Domaine : Asile
Objet : Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 24. November 2010


Répertoire des lois
Cst: 29
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
1    Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
2    Les parties ont le droit d'être entendues.
3    Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.
FITAF: 1 
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 1 Frais de procédure - 1 Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
1    Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
2    L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie.
3    Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre.
3 
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 3 Emolument judiciaire dans les contestations non pécuniaires - Dans les contestations non pécuniaires, le montant de l'émolument judiciaire se situe entre:
a  200 et 3000 francs dans les contestations tranchées à juge unique;
b  200 et 5000 francs dans les autres cas.
7 
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
1    La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
2    Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
3    Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
4    Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
5    L'art. 6a s'applique par analogie.7
8 
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 8 Dépens - 1 Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie.
1    Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie.
2    Les frais non nécessaires ne sont pas indemnisés.
14
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 14 Calcul des dépens - 1 Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal.
1    Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal.
2    Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier.
LAsi: 2 
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
1    La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
2    L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse.
3 
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
1    Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
2    Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
3    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
4    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7
6 
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 6 Règles de procédure - Les procédures sont régies par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)11, par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral12 et par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral13, à moins que la présente loi n'en dispose autrement.
7 
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
1    Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
2    La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable.
3    Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés.
8 
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier:
1    Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier:
a  décliner son identité;
b  remettre ses documents de voyage et ses pièces d'identité;
c  exposer, lors de l'audition, les raisons qui l'ont incité à demander l'asile;
d  désigner de façon complète les éventuels moyens de preuve dont il dispose et les fournir sans retard, ou s'efforcer de se les procurer dans un délai approprié, pour autant qu'on puisse raisonnablement l'exiger de lui;
e  collaborer à la saisie de ses données biométriques;
f  se soumettre à un examen médical ordonné par le SEM (art. 26a).
2    Il peut être exigé du requérant qu'il fasse traduire dans une langue officielle des documents rédigés dans une langue autre.
3    Pendant la procédure, le requérant qui séjourne en Suisse doit se tenir à la disposition des autorités fédérales et cantonales. Il doit communiquer immédiatement son adresse et tout changement de celle-ci à l'autorité du canton ou de la commune compétente en vertu du droit cantonal (autorité cantonale).
3bis    Le requérant qui, sans raison valable, ne respecte pas son obligation de collaborer ou ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile pendant plus de vingt jours renonce de facto à la poursuite de la procédure. Il en va de même pour le requérant qui, sans raison valable, ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile dans un centre de la Confédération pendant plus de cinq jours. Dans un cas comme dans l'autre, la demande est classée sans décision formelle. Le requérant peut déposer une nouvelle demande au plus tôt après trois ans. Le respect de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés21 est réservé.22
4    Les personnes qui font l'objet d'une décision de renvoi exécutoire sont tenues de collaborer à l'obtention de documents de voyage valables.
29 
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 29 Audition sur les motifs de la demande d'asile - 1 Le SEM entend le requérant sur ses motifs d'asile; l'audition se déroule dans un centre de la Confédération.
1    Le SEM entend le requérant sur ses motifs d'asile; l'audition se déroule dans un centre de la Confédération.
1bis    Au besoin, le SEM fait appel à un interprète.
2    Le requérant peut en outre se faire accompagner, à ses frais, d'une personne et d'un interprète de son choix pour autant que ceux-ci ne soient pas des requérants.
3    L'audition est consignée dans un procès-verbal. Celui-ci est signé par les personnes ayant participé à l'audition.
44 
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127.
105 
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360.
106 
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
1    Les motifs de recours sont les suivants:
a  violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation;
b  établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent;
c  ...
2    Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés.
108
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
1    Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
2    Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes.
3    Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision.
4    Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée.
5    L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours.
6    Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision.
7    Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA368.
LEtr: 83
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI)
LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
1    Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
2    L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États.
3    L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international.
4    L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale.
5    Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252
5bis    Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253
6    L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales.
7    L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants:
a  l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255;
b  l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse;
c  l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger.
8    Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258.
9    L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260
10    Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261
LTAF: 31 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
32 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
1    Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
b  les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
c  les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
d  ...
e  les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
e1  l'autorisation générale des installations nucléaires;
e2  l'approbation du programme de gestion des déchets;
e3  la fermeture de dépôts en profondeur;
e4  la preuve de l'évacuation des déchets.
f  les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
g  les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
h  les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
i  les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
j  les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
2    Le recours est également irrecevable contre:
a  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
b  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.
33 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
a  du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
b  du Conseil fédéral concernant:
b1  la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
b10  la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
b2  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
b3  le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
b4  l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
b4bis  l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
b5  la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
b6  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
b7  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
b8  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
b9  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
c  du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cbis  du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cquater  du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
cquinquies  de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
cter  de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
d  de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
e  des établissements et des entreprises de la Confédération;
f  des commissions fédérales;
g  des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
h  des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
i  d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.
37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement.
LTF: 83
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
b  les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
c  les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
c1  l'entrée en Suisse,
c2  une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
c3  l'admission provisoire,
c4  l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
c5  les dérogations aux conditions d'admission,
c6  la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
d  les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
d1  par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
d2  par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
e  les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
f  les décisions en matière de marchés publics:
fbis  les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
f1  si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
f2  si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
g  les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
h  les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
i  les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
j  les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
k  les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
l  les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
m  les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
n  les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
n1  l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
n2  l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
n3  les permis d'exécution;
o  les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
p  les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
p1  une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
p2  un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
p3  un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
q  les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
q1  l'inscription sur la liste d'attente,
q2  l'attribution d'organes;
r  les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
s  les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
s1  ...
s2  la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
t  les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
u  les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
v  les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
w  les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
x  les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
y  les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
z  les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.
PA: 5 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
1    Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
a  de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
b  de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
c  de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
2    Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
3    Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.
12 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après:
a  documents;
b  renseignements des parties;
c  renseignements ou témoignages de tiers;
d  visite des lieux;
e  expertises.
48 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
52 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
1    Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
2    Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
3    Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.
61 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 61 - 1 L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure.
1    L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure.
2    La décision sur recours contient un résumé des faits essentiels, des considérants et le dispositif.
3    Elle est communiquée aux parties et à l'autorité inférieure.
63 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
64 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
1    L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
2    Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
3    Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
4    La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110
65
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
1    Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
2    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112
3    Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4.
4    Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116
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