Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A-1836/2006
{T 0/2}
Urteil vom 12. Februar 2007
Mitwirkung:
Richterin Marianne Ryter Sauvant (Vorsitz); Richterin Kathrin Dietrich; Richter Pierre Leu; Gerichtsschreiber Thomas Moser.
A. und B._______,
Beschwerdeführende 1,
Stockwerkeigentümergemeinschaft, C._______, D._______, E._______
vertreten durch F._______
Beschwerdeführerin 2,
G._______,
Beschwerdeführer 3,
gegen
BLS Lötschbergbahn AG,
Beschwerdegegnerin,
und
Bundesamt für Verkehr (BAV),
Vorinstanz
betreffend
Lärmsanierung der Eisenbahn, Gemeinde Spiez,
Verfügung des BAV vom 24. Februar 2006.
Sachverhalt:
A. Am 31. März 2004 reichte die BLS Lötschbergbahn AG (BLS) beim Bundesamt für Verkehr (BAV) ein Gesuch ein für die Eisenbahnlärmsanierung in Spiez, einschliesslich des in der Gemeinde Thun gelegenen Bereichs «Gwatt/Steinhaufenweg». Das Gesuch wurde vom 1. bis zum 30. Juni 2004 öffentlich aufgelegt, worauf von verschiedener Seite, namentlich von Privaten, Einsprache erhoben wurde.
B. Mit Verfügung vom 24. Februar 2006 erteilte das BAV die Plangenehmigung, wobei es verschiedene Erleichterungen gewährte. Die zu behandelnden Einsprachen wies das BAV mehrheitlich ab. Das bewilligte Projekt sieht im Wesentlichen 13 zumeist neue Lärmschutzwände (LSW) vor; einzelne davon enthalten teilweise transparente Elemente.
C. Gegen diese Plangenehmigungsverfügung haben drei vormalige Einsprechende, A. und B._______ am 23. März 2006 (Postaufgabe am 27. März 2006), die Stockwerkeigentümergemeinschaft, bestehend aus C._______, D._______, E._______, am 15. März 2006 sowie G._______ am 17. März 2006 - Letzterer mit einer ans BAV gerichteten und von diesem weitergeleiteten Eingabe - Beschwerde bei der Eidgenössischen Rekurskommission für Infrastruktur und Umwelt (REKO/ INUM) geführt.
C.a. A. und B._______ (Beschwerdeführende 1) beantragen, die Lärmschutzwand sei im Bereich ihrer Liegenschaft auf eine Höhe von 1,25 m zu begrenzen oder es seien die obersten 0,75 m aus Glas zu bauen. Weiter fordern sie, es seien unter Kostenbeteiligung des Bundes Schallschutzfenster einzusetzen. Zur Begründung verweisen sie auf ihre Einsprache und halten fest, ohne eine teilweise verglaste Lärmschutzwand hätten sie nicht mehr allzu grosse Chancen, die Wohnung im Untergeschoss zu vermieten; sicher müssten sie aber den Mietzins senken. Sodann führen sie aus, ihre Liegenschaft sei die am nächsten an der Bahnlinie gelegene; aufgrund dessen halten sie eine Kostenbeteiligung des Bundes an Schallschutzfenstern für angebracht.
C.b. Die eine Stockwerkeigentümergemeinschaft (Beschwerdeführerin 2) bildenden C._______, D._______, E._______ beantragen, die Lärmschutzwand (LSW 6) sei anzupassen bzw. um 0,7 m weniger hoch zu bauen. Ihrer Ansicht nach ist das möglich, wenn der Abstand der Wand zur Gleisachse auf 3 m reduziert wird; dies wiederum halten sie, da es bloss um eine lokale Einengung gehe, für bahnbetrieblich zulässig. Sodann rügen sie, ihnen sei das rechtliche Gehör nicht gewährt worden; die Einspracheverhandlung sei eine Informationsveranstaltung gewesen und jeder Versuch einer Einigung sei schon im Ansatz unterbunden worden.
C.c. G._______ (Beschwerdeführer 3) verlangt die Rückweisung an das BAV zur vollständigen Abklärung von Sachverhalt und Rechtslage. Er hält dafür, die sich stellenden umweltrechtlichen Fragen seien im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zu klären.
D. Die Instruktionsrichterin der REKO/INUM hat die drei Beschwerdeverfahren mit Verfügung vom 1. Mai 2006 vereinigt.
E. Die BLS (Beschwerdegegnerin) beantragt mit Beschwerdeantwort vom 23. Mai 2006 die Abweisung aller drei Beschwerden.
Betreffend die Beschwerdeführenden 1 führt sie aus, die Regelhöhe von Lärmschutzwänden von 2 m dürfe nicht unterschritten werden, solange noch Immissionsgrenzwertüberschreitungen zu erwarten seien. Bei der fraglichen Parzelle seien die Werte überschritten, weshalb es nicht zulässig sei, die Wand dort weniger hoch zu bauen. Glas setze sie (die Beschwerdegegnerin) bei Lärmschutzwänden grundsätzlich keines ein, weil der Schall nicht absorbiert, sondern reflektiert werde und weil eine permanente Reinigung nicht garantiert werden könne. Übergeordnete Interessen, aufgrund derer vorliegend eine Ausnahme zu machen wäre (z.B. Ortsbild- und Landschaftsschutz), seien keine auszumachen. Auf einen Beitrag für den Einbau von Schallschutzfenstern bestehe, da das Haus nach dem 1. Januar 1985 bewilligt und erbaut worden sei, kein Anspruch. Von den betreffenden gesetzlichen Bestimmungen dürfe, nicht zuletzt im Interesse der Gleichbehandlung aller Betroffenen, nicht abgewichen werden.
Zum Begehren der Beschwerdeführerin 2 verweist die Beschwerdegegnerin auf die Richtlinien des BAV, wonach Lärmschutzwände in der Regel in einem Abstand von 4 m zur Gleisachse zu erstellen seien. Vorliegend sei der Abstand bereits auf 3,7 m reduziert worden. Bei einem Abstand von nur 3 m könnten nicht mehr alle Anlageteile (z.B. Kabelkanal, Fahrleitungsmaste) innerhalb, d.h. bahnseitig zur Lärmschutzwand angebracht werden. Ebenso bliebe nicht genügend Platz für Unterhaltsarbeiten und Erneuerungen an den Bahnanlagen. Die Wand könne bei einem Abstand von 3 m ausserdem nicht um 0,7 m, sondern nur um 0,3 m reduziert werden, sonst werde akustisch nicht mehr die gleiche Wirkung erzielt.
Was die Vorhalte des Beschwerdeführers 3 angeht, so hält die Beschwerdegegnerin fest, die Umweltbelange seien untersucht worden. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung sei angesichts der Rohbaukosten von maximal ca. 30 Millionen Franken keine nötig.
F. Das BAV beantragt mit Vernehmlassung vom 31. Mai 2006, die Beschwerden der Beschwerdeführenden 1 und 2 seien abzuweisen und auf jene des Beschwerdeführers 3 sei nicht einzutreten.
F.a.
Die Interessen des Ortsbildschutzes würden im Bereich der Beschwerdeführenden 1 bereits berücksichtigt, indem die LSW 13 dort von 2,5 m auf 2 m abgetreppt werde. Eine lediglich 1,25 m hohe Wand biete nur ungenügenden Lärmschutz und sei deshalb abzulehnen. Von einer Verglasung der obersten 0,75 m sei aufgrund mehrerer Nachteile ebenfalls abzusehen. Transparente Lärmschutzwände hätten lärmtechnisch einen verminderten Wirkungsgrad, zudem würden sie relativ schnell trüb und es könne eine unerwünschte Blendwirkung entstehen. Das könne für das sichere Führen von Zügen gefährlich und für die Anwohner lästig sein. Aus diesen Gründen würden transparente Lärmschutzwände auf offener Strecke nur ausnahmsweise eingesetzt. Schliesslich könnten bezüglich Gestaltung nicht die individuellen Wünsche der Betroffenen massgeblich sein; vielmehr seien einheitlich gestaltete Wände anzustreben.
In Bezug auf die Beschwerdeführenden 2 hält das BAV fest, zwischen Lärmschutzwand und Gleisachse sei in der Regel ein Abstand von 4 m einzuhalten. Davon könne dann abgewichen werden, wenn sich dadurch unverhältnismässige Kosten oder bauliche Schwierigkeiten (z.B. bei engen Verhältnissen, bei Brücken und Überführungen) vermeiden liessen. Eine Ausnahmesituation, die eine Verringerung des Regelabstands erforderlich machen würde, liege hier indes nicht vor. Bei einem Abstand von 3 m müsse der Kabelkanal verschoben werden und die Fahrleitungsmasten würden ausserhalb der LSW 6 zu stehen kommen. Sinnvoll sei jedoch, wenn sich alle Anlageteile innerhalb der Lärmschutzwände befänden, denn so könnten alle Unterhaltsarbeiten vom Gleis aus erfolgen. Bei einem Abstand von nur 3 m sei es nötig, während den Unterhaltsarbeiten die Gleise zu sperren, sonst werde die Sicherheit der Gleisarbeiter gefährdet. Schliesslich weist das BAV den Vorwurf zurück, das rechtliche Gehör verletzt zu haben. Jede Partei habe sich zweimal schriftlich zur Sache äussern können und ausserdem habe eine Einigungsverhandlung stattgefunden, an der auch die Beschwerdeführerin 2 vertreten gewesen sei.
Betreffend den Beschwerdeführer 3 hält das BAV fest, dieser habe die Einsprachefrist um über ein Jahr verpasst und sei daher vom weiteren Verfahren ausgeschlossen.
G. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) führt in seiner Stellungnahme vom 1. Juni 2006 aus, bei der Liegenschaft der Beschwerdeführenden 1 würden die Immissionsgrenzwerte selbst mit der vorgesehenen LSW 13 überschritten. Davon, die Wand weniger hoch zu bauen, sei abzusehen, weil es sonst zu einer weiteren Verschlechterung des Lärmschutzes komme. Lärmschutzmassnahmen dienten dem Schutz der Gesundheit und deshalb solle grundsätzlich nicht auf sie verzichtet werden. Würde die Wand im oberen Bereich aus Glas erstellt, beeinträchtige das die Schutzwirkung nicht; aus akustischer Sicht sei die Lösung gleichwertig.
H. Die Beschwerdegegnerin hat am 10. Juli 2006 auf Fragen der Instruktionsrichterin der REKO/INUM geantwortet, dazu u.a. ein Schreiben der Gartenmann Engineering AG vom 6. Juli 2006 eingereicht und erklärt, sie schliesse sich deren Beurteilung an. Im genannten Schreiben wird erläutert, transparente Wände hätten, weil es bahnseitig an einer Absorptionsfläche fehle, eine reduzierte Lärmschutzwirkung. Zudem seien sie teurer, sowohl was die Investition als auch was die wiederkehrenden Kosten angehe. Bei der Kosten-Nutzen-Ermittlung für eine Lärmschutzwand spiele kostenseitig einzig die Höhe der Wand eine Rolle, nicht jedoch deren Beschaffenheit. Daher könne der Kosten-Nutzen-Index (KNI), der sich auf grössere Teilbereiche beziehe, für eine lokale Gegebenheit wie der vorliegenden nicht bestimmt werden. Weiter wird ausgeführt, in der näheren und weiteren Umgebung gebe es keine transparente Lärmschutzwand.
I. Einer Aufforderung der Instruktionsrichterin der REKO/INUM folgend, hat das BAV am 27. Juli 2006 zum Schreiben der Gartenmann Engineering AG Stellung genommen. Es bestätigt, dass (teilweise) transparente Wände eine geringere Lärmschutzwirkung aufwiesen, fügt jedoch an, wenn zumindest der untere Meter bahnseitig aus schallabsorbierendem Material erstellt werde, könne ein Grossteil der Reflexionen verhindert werden. Weiter weist es darauf hin, dass sich mit einer teilverglasten LSW 13 der Nutzen und damit das Kosten-Nutzen-Verhältnis verschlechterten. Ein KNI von über 80 - statt einem solchen von 49 wie mit der bewilligten Wand - sei aber nicht zu erwarten.
J. Das ebenfalls um eine Stellungnahme ersuchte BAFU hat am 28. Juli 2006 bestätigt, dass die Lärmschutzwirkung im Einzelfall geringer sein könne, wenn die Wand nicht schallabsorbierend ausgestaltet werde. Die Aussage der Gartenmann Engineering AG sei daher (situationsbezogen) grundsätzlich richtig, gelte jedoch nur für den zwischen 4 m und 8 m ab Schienenoberkante (SOK) gelegenen Bereich der betroffenen Gebäude. Das BAFU führt sodann aus, ihm sei nicht bekannt, dass die in der Schweiz eingesetzten transparenten Lärmschutzwände grundsätzlich schallabsorbierend ausgerüstet seien; entsprechende Materialien seien jedoch auf dem Markt erhältlich, was vorliegend allenfalls zu berücksichtigen sei.
K. Der Beschwerdeführer 3 hat mit Schreiben vom 19. Oktober 2006 bemängelt, es werde nicht berücksichtigt, dass der Güterverkehr künftig stark zunehmen werde, dies bei einem steigenden Anteil ausländischen Rollmaterials, das mehr Lärm verursache als das hiesige. Zum Phänomen des Kurvenkreischens, das bei seiner Liegenschaft auftrete, sowie zur Lärmmehrbelastung, die sich ergebe, wenn die heutigen Holzschwellen durch solche aus Beton ersetzt würden, seien keine Abklärungen gemacht worden. Dies sei, unter Aussetzung des Beschwerdeverfahrens, nachzuholen.
L. Mit Eingabe vom 22. Oktober 2006 hat die Beschwerdeführerin 2 ihr Anliegen und die befürchteten Beeinträchtigungen (weniger Sonne, grösserer Schattenwurf) nochmals erläutert und zur Veranschaulichung zahlreiche Fotos eingereicht.
M. Die Beschwerdeführenden 1 haben am 23. Oktober 2006 darauf aufmerksam gemacht, sie hätten immer die nördliche Lärmschutzwand (in Richtung See) gemeint. Die Gartenmann Engineering AG stelle die Lage falsch dar, wenn sie die südliche Wand (näher bei ihrem Haus) dokumentiere.
N. Das BAFU hat am 7. November 2006 auf Anfrage der Instruktionsrichterin mitgeteilt, nach seinen Schätzungen komme es, wenn nicht die LSW 13, sondern die LSW 2 auf 1,25 m reduziert werde, nicht nur beim Empfangspunkt 20 (EP 20) zu einer Überschreitung der Immissionsgrenzwerte, sondern neu auch bei den EP 14 und 16. Wie stark die Schallpegel zunehmen würden, könne nicht gesagt werden; im schlechtesten Fall könne die LSW 2 für die obersten Geschosse (oberhalb von 3,5 m ab SOK) ihre Wirksamkeit gänzlich verlieren. Mit zusätzlichen Immissionsgrenzwertüberschreitungen müsse auch bei einer Teilverglasung gerechnet werden.
O. Ebenfalls auf die Fragen der Instruktionsrichterin antwortend, hat das BAV am 8. November 2006 erklärt, bei einer Liegenschaft (EP 20) komme es selbst mit einer 2 m hohen LSW 2 zu Immissionsgrenzwertüberschreitungen; grundsätzlich sei daher eine Wand von 2 m anzuordnen. Dem stehe das weniger gewichtige Interesse der Beschwerdeführenden 1 an einer besseren Seesicht nicht entgegen. Wie sich eine Herabsetzung der LSW 2 auf 1,25 m auf die einzelnen EP konkret auswirken würde, müsste durch die Beschwerdegegnerin erst berechnet werden.
P. Am 14. November 2006 hat die REKO/INUM eine mündliche und öffentliche Verhandlung durchgeführt, anlässlich der die Beschwerdeführenden ihre Anträge bekräftigt haben. Die Beschwerdeführenden 1 haben für ihren Teil ferner bestritten, dass die nördlich gelegenen Gebäude durch die Herabsetzung der Wand mehr mit Bahnlärm belastet würden; eine allfällige Mehrbelastung würde nur ein Haus und da nur den unbewohnten Estrich betreffen. Dem hat das BAFU widersprochen und erklärt, die Änderungen, wie die Beschwerdeführenden 1 sie sich vorstellten, seien ohne Einbussen beim Lärmschutz nicht realisierbar. Das BAFU hat sich sodann zum schallabsorbierenden Lärmschutzglas geäussert und präzisiert, dieses sei zumindest teilweise schallabsorbierend und werde in Italien hergestellt. Es sei in der Schweiz noch nicht zugelassen und bei der Eisenbahnlärmsanierung auch noch nie eingesetzt worden. Überdies sei es teurer und nicht ganz so transparent wie das herkömmliche Material. Die Beschwerdeführerin 2 hat derweil betont, für sie gehe es nicht nur um den obersten Teil der LSW 6, vielmehr störe sie sich an der Wand in deren Gesamthöhe. Ferner frage sie sich, ob im Abschnitt, der sie betreffe, nicht eine Dammlage und damit ein Grund für die Unterschreitung des Regelabstands gegeben sei. Würde ihrem Anliegen entsprochen, hätte dies zudem den Vorteil, dass ein Zugang für Unterhaltsarbeiten an der steilen Böschung entstehe.
Q. Auf Ersuchen der Instruktionsrichterin hat die Beschwerdegegnerin am 30. November 2006 Berechnungen vorgelegt zu den akustischen Auswirkungen bei einer nur 1,25 m hohen bzw. im obersten Bereich teilverglasten LSW 2. Nach diesen von der Gartenmann Engineering AG angestellten Berechnungen bringen beide Varianten höhere Lärmpegel. Neu zu einer Immissionsgrenzwert-Überschreitung komme es jedoch nur im Fall einer Reduktion der Wandhöhe und auch da nur bei einem Gebäude (EP 16). Bei einer Teilverglasung könnten die Immissionsgrenzwerte dagegen überall eingehalten werden.
R. Daraufhin haben die Beschwerdeführenden 1 am 17. Dezember 2006 ausgeführt, die Daten beruhten auf einer theoretischen Basis, weshalb eine Immissionsgrenzwert-Überschreitung von 0,8 dB(A) vernachlässigbar sei.
S. Das BAFU hat am 18. Dezember 2006 festgehalten, aus umweltrechtlicher Sicht sei eine Reduktion der Wandhöhe abzulehnen, einer Teilverglasung stehe jedoch nichts entgegen.
T. Die auf Ende 2006 aufgelöste REKO/INUM hat das Beschwerdeverfahren per 1. Januar 2007 an das neue Bundesverwaltungsgericht übergeben.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1. Gemäss Art. 31
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
|
1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 53 Disposizioni transitorie - 1 La procedura di ricorso contro le decisioni pronunciate prima dell'entrata in vigore della presente legge e contro le quali era ammissibile, secondo il diritto previgente, il ricorso al Tribunale federale o al Consiglio federale, è retta dal diritto previgente. |
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1 | La procedura di ricorso contro le decisioni pronunciate prima dell'entrata in vigore della presente legge e contro le quali era ammissibile, secondo il diritto previgente, il ricorso al Tribunale federale o al Consiglio federale, è retta dal diritto previgente. |
2 | Il Tribunale amministrativo federale giudica, in quanto sia competente, i ricorsi pendenti presso le commissioni federali di ricorso o d'arbitrato o presso i servizi dei ricorsi dei dipartimenti al momento dell'entrata in vigore della presente legge. Il giudizio si svolge secondo il nuovo diritto processuale. |
Lärmschutzmassnahmen gestützt auf das Bundesgesetz vom 24. März 2000 über die Lärmsanierung der Eisenbahnen (BGLE; SR 742.144) werden im eisenbahnrechtlichen Plangenehmigungsverfahren (Art. 18 ff
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18 Principio - 1 Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
|
1 | Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente. |
1bis | È considerata modifica di un impianto ferroviario anche l'integrazione di costruzioni e impianti non ferroviari, purché l'impianto ferroviario continui a essere destinato prevalentemente alla costruzione o all'esercizio della ferrovia.104 |
2 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani è l'UFT.105 |
3 | Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale. |
4 | Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'adempimento dei compiti dell'impresa ferroviaria. |
5 | Per l'approvazione dei piani di progetti che incidono considerevolmente sulla pianificazione del territorio e sull'ambiente, occorre di principio un piano settoriale secondo la legge federale del 22 giugno 1979106 sulla pianificazione del territorio. |
6 | Sono considerati impianti ferroviari anche le strutture di raccordo e gli impianti connessi con la costruzione e l'esercizio nonché le ubicazioni per il riciclaggio e il deposito di materiale di scavo o di detriti che sono in uno stretto rapporto spaziale e funzionale con l'impianto progettato. |
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 13 Procedura e competenze - 1 Le procedure e le competenze sono rette dalla legge federale del 20 dicembre 195727 sulle ferrovie. |
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1 | Le procedure e le competenze sono rette dalla legge federale del 20 dicembre 195727 sulle ferrovie. |
2 | I Cantoni provvedono all'esecuzione delle prescrizioni in materia di provvedimenti d'isolamento acustico su edifici. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
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1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
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a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
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1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
2. Zur Beschwerde ist nach Art. 48 Bst. a
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
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1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18f Opposizione - 1 Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della legge federale del 20 dicembre 1968119 sulla procedura amministrativa può, durante il termine di deposito dei piani, fare opposizione presso l'autorità competente per l'approvazione dei piani.120 Se non fa opposizione, è escluso dal seguito della procedura. |
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1 | Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della legge federale del 20 dicembre 1968119 sulla procedura amministrativa può, durante il termine di deposito dei piani, fare opposizione presso l'autorità competente per l'approvazione dei piani.120 Se non fa opposizione, è escluso dal seguito della procedura. |
2 | Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della LEspr121 può, durante il termine di deposito dei piani, far valere tutte le istanze di cui all'articolo 33 LEspr.122 |
3 | I Comuni salvaguardano i loro interessi mediante opposizione. |
2.1. Als Eigentümer und Bewohner einer Liegenschaft in unmittelbarer Nähe zu den neu zu erstellenden Lärmschutzwänden sind die Beschwerdeführenden 1 durch die angefochtene Verfügung ohne weiteres materiell berührt. Überdies sind sie, da sie mit den nunmehr gestellten Anträgen im Einspracheverfahren unterlegen sind, auch formell beschwert. Ihre Beschwerdelegitimation steht daher ausser Frage.
Ebenso materiell und formell beschwert ist die Beschwerdeführerin 2. Diese besteht aus drei natürlichen Personen, denen - zu Stockwerkeigentum - eine Liegenschaft im Bereich der LSW 6 gehört. Beschwerdeberechtigt ist die Stockwerkeigentümergemeinschaft als solche (vgl. Art. 712l Abs. 2
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 712l - 1 La comunione acquista in proprio nome i beni risultanti dalla sua amministrazione, in particolare i contributi dei comproprietari e le disponibilità che ne risultano, come il fondo di rinnovazione. |
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1 | La comunione acquista in proprio nome i beni risultanti dalla sua amministrazione, in particolare i contributi dei comproprietari e le disponibilità che ne risultano, come il fondo di rinnovazione. |
2 | Essa può, in proprio nome, stare in giudizio come attrice o convenuta, escutere o essere escussa.592 |
2.2. Auch der Beschwerdeführer 3 ist - zusammen mit seiner Ehefrau - Eigentümer einer Liegenschaft im Sanierungsgebiet Thun/Spiez und von den vorgesehenen Lärmschutzmassnahmen daher ebenfalls betroffen. Seine Einsprache vor dem BAV (Vorinstanz) hat er jedoch erst am 9. August 2005, mithin über ein Jahr nach Ablauf der Einsprachefrist, die gleich wie die Auflagefrist am 30. Juni 2004 ablief (Art. 18f Abs. 2
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18f Opposizione - 1 Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della legge federale del 20 dicembre 1968119 sulla procedura amministrativa può, durante il termine di deposito dei piani, fare opposizione presso l'autorità competente per l'approvazione dei piani.120 Se non fa opposizione, è escluso dal seguito della procedura. |
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1 | Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della legge federale del 20 dicembre 1968119 sulla procedura amministrativa può, durante il termine di deposito dei piani, fare opposizione presso l'autorità competente per l'approvazione dei piani.120 Se non fa opposizione, è escluso dal seguito della procedura. |
2 | Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della LEspr121 può, durante il termine di deposito dei piani, far valere tutte le istanze di cui all'articolo 33 LEspr.122 |
3 | I Comuni salvaguardano i loro interessi mediante opposizione. |
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18d Consultazione, pubblicazione e deposito dei piani - 1 L'autorità competente per l'approvazione dei piani trasmette la domanda ai Cantoni interessati, invitandoli a esprimere il loro parere entro tre mesi. In casi motivati tale termine può eccezionalmente essere prorogato. |
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1 | L'autorità competente per l'approvazione dei piani trasmette la domanda ai Cantoni interessati, invitandoli a esprimere il loro parere entro tre mesi. In casi motivati tale termine può eccezionalmente essere prorogato. |
2 | La domanda deve essere pubblicata negli organi ufficiali di pubblicazione dei Cantoni e dei Comuni interessati e depositata pubblicamente durante 30 giorni. |
3 | ...116 |
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 18f Opposizione - 1 Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della legge federale del 20 dicembre 1968119 sulla procedura amministrativa può, durante il termine di deposito dei piani, fare opposizione presso l'autorità competente per l'approvazione dei piani.120 Se non fa opposizione, è escluso dal seguito della procedura. |
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1 | Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della legge federale del 20 dicembre 1968119 sulla procedura amministrativa può, durante il termine di deposito dei piani, fare opposizione presso l'autorità competente per l'approvazione dei piani.120 Se non fa opposizione, è escluso dal seguito della procedura. |
2 | Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della LEspr121 può, durante il termine di deposito dei piani, far valere tutte le istanze di cui all'articolo 33 LEspr.122 |
3 | I Comuni salvaguardano i loro interessi mediante opposizione. |
Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers 3 ist daher bereits wegen fehlender Beschwerdelegitimation nicht einzutreten.
2.3. Trotzdem ist kurz auf die von ihm wiederholt vorgetragene Rüge einzugehen, der Sachverhalt sei nicht vollständig festgestellt. So bemängelt er, es stellten sich umweltrechtliche Fragen, die im Rahmen einer UVP zu klären seien. Ferner werde noch nicht berücksichtigt, dass der Güterverkehr künftig stark zunehmen werde, dies bei einem steigenden Anteil an ausländischem Rollmaterial. Weiter fehlten Abklärungen zum Kurvenkreischen und zur Lärmmehrbelastung, die entstehe, wenn die heutigen Holzschwellen ersetzt würden. All dies müsse von Amtes wegen ermittelt werden.
Im Verwaltungsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der Untersuchung des Sachverhalts von Amtes wegen (Art. 12
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 12 - L'autorità accerta d'ufficio i fatti e si serve, se necessario, dei seguenti mezzi di prova: |
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a | documenti; |
b | informazioni delle parti; |
c | informazioni o testimonianze di terzi; |
d | sopralluoghi; |
e | perizie. |
3. Was die ohne weiteres beschwerdebefugten Beschwerdeführenden 1 und 2 angeht (oben E. 2.1), müssen, damit auf ihre Beschwerden eingetreten werden kann, auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen gegeben sein (Kölz/Häner, a.a.O., N. 409 ff.). So gilt es namentlich, die 30-tägige Beschwerdefrist einzuhalten (Art. 50
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 50 - 1 Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
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1 | Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
2 | Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 21 - 1 Gli atti scritti devono essere consegnati all'autorità oppure, all'indirizzo di questa, a un ufficio postale svizzero52 o una rappresentanza diplomatica o consolare svizzera al più tardi l'ultimo giorno del termine. |
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1 | Gli atti scritti devono essere consegnati all'autorità oppure, all'indirizzo di questa, a un ufficio postale svizzero52 o una rappresentanza diplomatica o consolare svizzera al più tardi l'ultimo giorno del termine. |
1bis | Gli scritti indirizzati all'Istituto federale della proprietà intellettuale53 non possono essergli validamente trasmessi per il tramite di una rappresentanza diplomatica o consolare svizzera.54 |
2 | Se la parte si rivolge in tempo utile a un'autorità incompetente, il termine è reputato osservato. |
3 | Il termine per il pagamento di un anticipo è osservato se l'importo dovuto è versato tempestivamente alla posta svizzera, o addebitato a un conto postale o bancario in Svizzera, in favore dell'autorità.55 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
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1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
Es ist daher auf beide Beschwerden einzutreten.
4. Bevor auf die eigentlichen Anliegen der Beschwerdeführenden 1 und 2 eingegangen wird, ist die folgende Klarstellung zum Streitgegenstand nötig. Was den Antrag der Beschwerdeführenden 1 angeht, die Lärmschutzwand sei im Bereich ihrer Liegenschaft um 0,75 m weniger hoch oder in den oberen 0,75 m aus Glas zu bauen, bestand bis weit ins Beschwerdeverfahren hinein in einem zentralen Punkt ein Missverständnis, das erst mit dem Schreiben der Beschwerdeführenden 1 vom 23. Oktober 2006 an die REKO/INUM zutage trat. In ihrer Einsprache vom 16. Juni 2004 hatten die Beschwerdeführenden 1 ihre nunmehr gestellten Anträge bezogen auf die «Lärmschutzmauer Norden» formuliert; ein weiteres Begehren, das vorliegend nicht von Interesse ist, betraf die «Lärmschutzwand Süden». Dessen ungeachtet ging die Vorinstanz in der Folge davon aus, die ersteren Anträge (Wand von 1,25 m bzw. Teilverglasung) würden sich auf die LSW 13 beziehen, also auf jene Wand, die direkt beim Grundstück der Beschwerdeführenden 1 zu stehen kommt. In der Plangenehmigungsverfügung behandelte sie die Anträge denn auch im Abschnitt über den Teilbereich R 2 und die dortige LSW 13; die Abweisung der Anträge erfolgte ebenfalls in diesem Abschnitt. Die Beschwerdeführenden 1 haben bei der Anfechtung nicht bemängelt, ihre Anträge seien fälschlicherweise nicht bezogen auf die LSW 2 geprüft worden; auf welche Wand sich ihre nunmehr gestellten Anträge beziehen, geht aus der Beschwerde nicht hervor. Aufgrund der zwischenzeitlichen Klärung ist indes klar, dass sie eine Herabsetzung bzw. Teilverglasung der LSW 2 wollen. Das prozessrechtliche Erfordernis, wonach sich ein beschwerdeweise gestellter Antrag innerhalb des Streitgegenstands bewegen muss (oben E. 2.3, mit Hinweis), steht diesem Begehren nicht entgegen. Denn die Vorinstanz hat mit der Plangenehmigung auch über die LSW 2 entschieden. Zwar hat sie sich, was diese Wand angeht, nicht weiter mit den Argumenten der Beschwerdeführenden 1 auseinandergesetzt; deren Anliegen hat sie jedoch, indem sie eine 2 m hohe Wand aus Beton bewilligt hat, dennoch abgewiesen. Die Anträge betreffend die LSW 2 sind somit vom Anfechtungsobjekt erfasst; ebenso sind sie, aufgrund des Zusammenspiels zwischen Beschwerde und Einsprache, als durch die Anfechtung gedeckt anzusehen.
Die Sache in diesem Punkt an die Vorinstanz zurückzuweisen, ist nicht nötig, da die vormalige REKO/INUM die erforderlichen Abklärungen getätigt hat, sodass heute alle Fakten beisammen sind. Das Bundesverwaltungsgericht kann daher direkt in der Sache entscheiden (Art. 61 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 61 - 1 L'autorità di ricorso decide la causa o eccezionalmente la rinvia, con istruzioni vincolanti, all'autorità inferiore. |
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1 | L'autorità di ricorso decide la causa o eccezionalmente la rinvia, con istruzioni vincolanti, all'autorità inferiore. |
2 | La decisione del ricorso deve contenere la ricapitolazione dei fatti rilevanti, i motivi e il dispositivo. |
3 | Essa è notificata alle parti e all'autorità inferiore. |
5. Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung auf Rechtsverletzungen - einschliesslich unrichtiger oder unvollständiger Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Rechtsfehler bei der Ausübung des Ermessens - sowie Angemessenheit hin (Art. 49
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
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a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
6. In verfahrensrechtlicher Hinsicht rügt die Beschwerdeführerin 2, ihr sei das rechtliche Gehör nicht gewährt worden. Die Einspracheverhandlung sei eine Informationsveranstaltung gewesen, bei der jeder Versuch zu einer Einigung schon im Ansatz unterbunden worden sei. Ausserdem habe keine gemeinsame örtliche Begehung stattgefunden. Dem hält die Vorinstanz entgegen, im Rahmen des ordentlichen Schriftenwechsels habe sich jede Partei zweimal zur Sache äussern können. Die entscheidrelevanten Tatsachen, etwa was den Verlauf des Kabelkanals angehe, hätten sich bereits aus den Planunterlagen ergeben; zudem habe sie (die Vorinstanz) sich, anlässlich einer Besichtigung vor Ort, ein Bild vor der Situation verschaffen können. Ein Augenschein zusammen mit den Parteien hätte keine wesentlichen, neuen Erkenntnisse vermitteln können.
6.1. Das rechtliche Gehör ist durch Art. 29 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
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1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 33 - 1 L'autorità ammette le prove offerte dalla parte se paiano idonee a chiarire i fatti. |
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1 | L'autorità ammette le prove offerte dalla parte se paiano idonee a chiarire i fatti. |
2 | Se la loro assunzione implichi una spesa relativamente elevata, che andrebbe a carico della parte ove fosse soccombente, l'autorità può subordinarla alla condizione che la parte anticipi, entro un termine, le spese che possono essere ragionevolmente pretese da essa; la parte indigente ne è dispensata. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 32 - 1 Prima di decidere, l'autorità apprezza tutte le allegazioni rilevanti prodotte dalla parte in tempo utile. |
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1 | Prima di decidere, l'autorità apprezza tutte le allegazioni rilevanti prodotte dalla parte in tempo utile. |
2 | Essa può tener conto delle allegazioni tardive che sembrino decisive. |
6.2. Das eisenbahnrechtliche Plangenehmigungsverfahren bietet, indem es die Einsprache vorsieht, eine formalisierte Gewährleistung des rechtlichen Gehörs (Art. 30a
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 30a - 1 Se da una decisione saranno presumibilmente toccate numerose persone o se la determinazione di tutte le parti provoca oneri eccessivi, l'autorità, prima di pronunciarsi, può pubblicare la petizione o il progetto di decisione, senza motivazione, in un foglio ufficiale e depositare contemporaneamente per pubblica consultazione la petizione o il progetto di decisione motivato, indicando il luogo di deposito. |
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1 | Se da una decisione saranno presumibilmente toccate numerose persone o se la determinazione di tutte le parti provoca oneri eccessivi, l'autorità, prima di pronunciarsi, può pubblicare la petizione o il progetto di decisione, senza motivazione, in un foglio ufficiale e depositare contemporaneamente per pubblica consultazione la petizione o il progetto di decisione motivato, indicando il luogo di deposito. |
2 | Essa sente le parti, assegnando loro un congruo termine per le obiezioni. |
3 | Nella pubblicazione l'autorità avverte le parti riguardo all'obbligo di designare, se del caso, uno o più rappresentanti, come anche di pagare le spese processuali e le spese ripetibili. |
Im Folgenden sind die Anliegen in der Sache selbst zu klären, namentlich die Frage, ob die Lärmsanierung in der von den Beschwerdeführenden 1 bzw. 2 beantragten Form zu realisieren ist.
7. Das Bundesgesetz vom 7. Oktober 1983 über den Umweltschutz (Umweltschutzgesetz; USG; SR 814.01), das u.a. bezweckt, den Menschen vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen zu schützen (Art. 1 Abs. 1
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 1 Scopo - 1 Scopo della presente legge è di proteggere l'uomo, la fauna e la flora, le loro biocenosi e i loro biotopi dagli effetti dannosi e molesti, e di conservare in modo duraturo le basi naturali della vita, in particolare la diversità biologica e la fertilità del suolo.5 |
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1 | Scopo della presente legge è di proteggere l'uomo, la fauna e la flora, le loro biocenosi e i loro biotopi dagli effetti dannosi e molesti, e di conservare in modo duraturo le basi naturali della vita, in particolare la diversità biologica e la fertilità del suolo.5 |
2 | A scopo di prevenzione, gli effetti che potrebbero divenire dannosi o molesti devono essere limitati tempestivamente. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 11 Principio - 1 Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
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1 | Gli inquinamenti atmosferici, il rumore, le vibrazioni e le radiazioni sono limitati da misure applicate alla fonte (limitazione delle emissioni). |
2 | Indipendentemente dal carico inquinante esistente, le emissioni, nell'ambito della prevenzione, devono essere limitate nella misura massima consentita dal progresso tecnico, dalle condizioni d'esercizio e dalle possibilità economiche. |
3 | Le limitazioni delle emissioni sono inasprite se è certo o probabile che gli effetti, tenuto conto del carico inquinante esistente, divengano dannosi o molesti. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 13 Valori limite delle immissioni - 1 Il Consiglio federale fissa, mediante ordinanza, i valori limite delle immissioni per la valutazione degli effetti dannosi o molesti. |
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1 | Il Consiglio federale fissa, mediante ordinanza, i valori limite delle immissioni per la valutazione degli effetti dannosi o molesti. |
2 | Al riguardo, tiene conto anche degli effetti delle immissioni su categorie di persone particolarmente sensibili, come i bambini, i malati, gli anziani e le donne incinte. |
SR 814.01 Legge federale del 7 ottobre 1983 sulla protezione dell'ambiente (Legge sulla protezione dell'ambiente, LPAmb) - Legge sulla protezione dell'ambiente LPAmb Art. 16 Obbligo di risanamento - 1 Gli impianti, che non soddisfano le prescrizioni della presente legge o quelle, ecologiche, di altre leggi federali, devono essere risanati. |
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1 | Gli impianti, che non soddisfano le prescrizioni della presente legge o quelle, ecologiche, di altre leggi federali, devono essere risanati. |
2 | Il Consiglio federale emana prescrizioni su gli impianti, l'estensione dei provvedimenti da adottare, i termini e il procedimento. |
3 | Prima di ordinare considerevoli misure di risanamento, l'autorità chiede al titolare dell'impianto di presentarle proposte in merito. |
4 | In casi urgenti, le autorità ordinano il risanamento a titolo preventivo. Se necessario, possono decidere la chiusura dell'impianto. |
7.1. Seit Oktober 2000 gilt in Ergänzung zum USG das BGLE, das verschiedene Lärmschutzmassnahmen vorsieht und diese einer Rangordnung unterstellt (Art. 1 f
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 1 Oggetto - 1 La presente legge disciplina, a complemento della legge del 7 ottobre 19836 sulla protezione dell'ambiente, il risanamento fonico delle ferrovie mediante provvedimenti: |
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1 | La presente legge disciplina, a complemento della legge del 7 ottobre 19836 sulla protezione dell'ambiente, il risanamento fonico delle ferrovie mediante provvedimenti: |
a | sui veicoli ferroviari; |
b | sulla strada ferrata; |
c | sulla via di propagazione del suono; |
d | sugli edifici esistenti. |
2 | La presente legge disciplina inoltre la promozione degli investimenti in tecnologie particolarmente silenziose e la ricerca del settore pubblico nel campo ferroviario. |
7.2. Für die Ermittlung der Lärmimmissionen auf den einzelnen von Bahnlärm betroffenen Grundstücken wird nicht auf den Ist-Zustand und daher auch nicht auf Messungen, sondern auf eine Lärmprognose, den Emissionsplan abgestellt (Art. 18 Abs. 1
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 1 Oggetto - 1 La presente legge disciplina, a complemento della legge del 7 ottobre 19836 sulla protezione dell'ambiente, il risanamento fonico delle ferrovie mediante provvedimenti: |
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1 | La presente legge disciplina, a complemento della legge del 7 ottobre 19836 sulla protezione dell'ambiente, il risanamento fonico delle ferrovie mediante provvedimenti: |
a | sui veicoli ferroviari; |
b | sulla strada ferrata; |
c | sulla via di propagazione del suono; |
d | sugli edifici esistenti. |
2 | La presente legge disciplina inoltre la promozione degli investimenti in tecnologie particolarmente silenziose e la ricerca del settore pubblico nel campo ferroviario. |
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 6 Piano delle emissioni - 1 Per gli impianti ferroviari fissi esistenti il Consiglio federale, sentiti i Cantoni, allestisce un piano delle emissioni foniche presumibili fino al 31 dicembre 2015. Sulla base di tale piano sono determinati i futuri provvedimenti edili16. |
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1 | Per gli impianti ferroviari fissi esistenti il Consiglio federale, sentiti i Cantoni, allestisce un piano delle emissioni foniche presumibili fino al 31 dicembre 2015. Sulla base di tale piano sono determinati i futuri provvedimenti edili16. |
2 | Nell'allestimento del piano, il Consiglio federale tiene conto in particolare: |
a | dell'infrastruttura che sarà in funzione entro il 31 dicembre 2015, come pure dell'entità e della struttura del traffico previsti per tale data; |
b | delle emissioni foniche presumibili per i veicoli ferroviari. |
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 6 Piano delle emissioni - 1 Per gli impianti ferroviari fissi esistenti il Consiglio federale, sentiti i Cantoni, allestisce un piano delle emissioni foniche presumibili fino al 31 dicembre 2015. Sulla base di tale piano sono determinati i futuri provvedimenti edili16. |
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1 | Per gli impianti ferroviari fissi esistenti il Consiglio federale, sentiti i Cantoni, allestisce un piano delle emissioni foniche presumibili fino al 31 dicembre 2015. Sulla base di tale piano sono determinati i futuri provvedimenti edili16. |
2 | Nell'allestimento del piano, il Consiglio federale tiene conto in particolare: |
a | dell'infrastruttura che sarà in funzione entro il 31 dicembre 2015, come pure dell'entità e della struttura del traffico previsti per tale data; |
b | delle emissioni foniche presumibili per i veicoli ferroviari. |
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 6 Piano delle emissioni - 1 Per gli impianti ferroviari fissi esistenti il Consiglio federale, sentiti i Cantoni, allestisce un piano delle emissioni foniche presumibili fino al 31 dicembre 2015. Sulla base di tale piano sono determinati i futuri provvedimenti edili16. |
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1 | Per gli impianti ferroviari fissi esistenti il Consiglio federale, sentiti i Cantoni, allestisce un piano delle emissioni foniche presumibili fino al 31 dicembre 2015. Sulla base di tale piano sono determinati i futuri provvedimenti edili16. |
2 | Nell'allestimento del piano, il Consiglio federale tiene conto in particolare: |
a | dell'infrastruttura che sarà in funzione entro il 31 dicembre 2015, come pure dell'entità e della struttura del traffico previsti per tale data; |
b | delle emissioni foniche presumibili per i veicoli ferroviari. |
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 7 Portata dei provvedimenti - 1 Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
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1 | Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
2 | I provvedimenti edili realizzati dai proprietari di fondi sono presi in considerazione nell'ambito del risanamento. |
3 | L'autorità accorda facilitazioni se: |
a | il risanamento provoca costi sproporzionati; |
b | interessi preponderanti, segnatamente nel campo della protezione dei siti, della natura e del paesaggio, della sicurezza del traffico o dell'esercizio si oppongono al risanamento. |
4 | Il Consiglio federale disciplina la valutazione della proporzionalità dei costi. |
5 | ... 18 |
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 7 Portata dei provvedimenti - 1 Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
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1 | Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
2 | I provvedimenti edili realizzati dai proprietari di fondi sono presi in considerazione nell'ambito del risanamento. |
3 | L'autorità accorda facilitazioni se: |
a | il risanamento provoca costi sproporzionati; |
b | interessi preponderanti, segnatamente nel campo della protezione dei siti, della natura e del paesaggio, della sicurezza del traffico o dell'esercizio si oppongono al risanamento. |
4 | Il Consiglio federale disciplina la valutazione della proporzionalità dei costi. |
5 | ... 18 |
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 7 Portata dei provvedimenti - 1 Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
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1 | Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
2 | I provvedimenti edili realizzati dai proprietari di fondi sono presi in considerazione nell'ambito del risanamento. |
3 | L'autorità accorda facilitazioni se: |
a | il risanamento provoca costi sproporzionati; |
b | interessi preponderanti, segnatamente nel campo della protezione dei siti, della natura e del paesaggio, della sicurezza del traffico o dell'esercizio si oppongono al risanamento. |
4 | Il Consiglio federale disciplina la valutazione della proporzionalità dei costi. |
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SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 7 Portata dei provvedimenti - 1 Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
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1 | Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
2 | I provvedimenti edili realizzati dai proprietari di fondi sono presi in considerazione nell'ambito del risanamento. |
3 | L'autorità accorda facilitazioni se: |
a | il risanamento provoca costi sproporzionati; |
b | interessi preponderanti, segnatamente nel campo della protezione dei siti, della natura e del paesaggio, della sicurezza del traffico o dell'esercizio si oppongono al risanamento. |
4 | Il Consiglio federale disciplina la valutazione della proporzionalità dei costi. |
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SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 7 Portata dei provvedimenti - 1 Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
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1 | Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
2 | I provvedimenti edili realizzati dai proprietari di fondi sono presi in considerazione nell'ambito del risanamento. |
3 | L'autorità accorda facilitazioni se: |
a | il risanamento provoca costi sproporzionati; |
b | interessi preponderanti, segnatamente nel campo della protezione dei siti, della natura e del paesaggio, della sicurezza del traffico o dell'esercizio si oppongono al risanamento. |
4 | Il Consiglio federale disciplina la valutazione della proporzionalità dei costi. |
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8. Die Beschwerdeführenden 1 beantragen, die Lärmschutzwand sei im Bereich ihrer Liegenschaft um 0,75 m weniger hoch oder in den oberen 0,75 m aus Glas zu bauen.
8.1. Wie erläutert (oben E. 4), beziehen sich die beiden Anträge auf die LSW 2. Dass der diesbezügliche Irrtum im Beschwerdeverfahren zunächst unbemerkt blieb, hatte u.a. zur Folge, dass Vorinstanz, BAFU und Beschwerdegegnerin in ihren Eingaben jeweils davon ausgingen, die LSW 13 sei es, die geändert werden solle. Einige der Ausführungen in diesen Eingaben, etwa was die Lärmbelastung beim Haus der Beschwerdeführenden 1 betrifft, gehen somit an der Sache vorbei, weshalb sie für den Beschwerdeentscheid unbeachtlich sind. Andere Aussagen, namentlich zu den allgemeinen Nachteilen transparenter Lärmschutzwände, behalten dagegen ihre Relevanz. Zu den Auswirkungen, v.a. hinsichtlich der Lärmbelastung bei benachbarten Gebäuden, für den Fall, dass die LSW 2 weniger hoch bzw. teilweise verglast wird, liegen nunmehr ebenfalls fundierte Angaben vor. Es sind dies die Berechnungen, welche die Beschwerdegegnerin bei der Gartenmann Engineering AG in Auftrag gegeben hat. Diese ist am 30. November 2006 zum Schluss gelangt, einzig wenn die Wand auf 1,25 m herabgesetzt würde, käme es zu einer zusätzlichen Immissionsgrenzwert-Überschreitung, dies jedoch nur an einem EP.
8.2. Die Beschwerdeführenden 1 begründen ihren Antrag, die LSW 2 sei nur 1,25 m hoch zu bauen, damit, eine 2 m hohe Wand beeinträchtige die Sicht von ihrem Haus, u.a. auf den See, was für sie und ihren Mieter nicht akzeptabel sei. Letzterer hat laut den Angaben der Beschwerdeführenden 1 an der Verhandlung vor der REKO/INUM das Mietverhältnis inzwischen gekündigt, weil er angeblich das Risiko nicht eingehen will, dass ihm eine Lärmschutzwand ins Blickfeld gesetzt wird. Die Beschwerdeführenden 1 befürchten, dass es bei einer 2 m hohen LSW 2 schwieriger würde, die Wohnung im Erdgeschoss zu vermieten; sicher aber müssten sie den Mietzins senken, sodass alles auch eine Existenzfrage sei. Den Lärmschutz nördlich der Bahnlinie halten die Beschwerdeführenden 1 für gesichert, da die dortigen Häuser wegen des Hangs tiefer liegen. Das sehen Vorinstanz, Beschwerdegegnerin und BAFU anders. Die Vorinstanz weist darauf hin, bei einem Haus (EP 20) könne der Immissionsgrenzwert selbst bei einer 2 m hohen LSW 2 nicht eingehalten werden und die Beschwerdegegnerin hält unter Verweis auf die neusten Berechnungen der Gartenmann Engineering AG fest, bei einer bloss 1,25 m hohen LSW 2 komme es bei einem zusätzlichen Haus (EP 16) zu einer Grenzwertüberschreitung. Alle vertreten sie die Auffassung, solange Immissionsgrenzwert-Überschreitungen zu erwarten seien, dürfe die Regelhöhe von 2 m nicht unterschritten werden. Das BAFU hält weiter fest, das Anliegen nach einer besseren Aussicht stelle keinen Grund dar, der es im Sinne von Art. 7 Abs. 3 Bst. b
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 7 Portata dei provvedimenti - 1 Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
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1 | Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
2 | I provvedimenti edili realizzati dai proprietari di fondi sono presi in considerazione nell'ambito del risanamento. |
3 | L'autorità accorda facilitazioni se: |
a | il risanamento provoca costi sproporzionati; |
b | interessi preponderanti, segnatamente nel campo della protezione dei siti, della natura e del paesaggio, della sicurezza del traffico o dell'esercizio si oppongono al risanamento. |
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8.2.1. Wie erwähnt, sind bauliche Lärmschutzmassnahmen nach Art. 21
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 7 Portata dei provvedimenti - 1 Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
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1 | Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
2 | I provvedimenti edili realizzati dai proprietari di fondi sono presi in considerazione nell'ambito del risanamento. |
3 | L'autorità accorda facilitazioni se: |
a | il risanamento provoca costi sproporzionati; |
b | interessi preponderanti, segnatamente nel campo della protezione dei siti, della natura e del paesaggio, della sicurezza del traffico o dell'esercizio si oppongono al risanamento. |
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SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 7 Portata dei provvedimenti - 1 Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
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1 | Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
2 | I provvedimenti edili realizzati dai proprietari di fondi sono presi in considerazione nell'ambito del risanamento. |
3 | L'autorità accorda facilitazioni se: |
a | il risanamento provoca costi sproporzionati; |
b | interessi preponderanti, segnatamente nel campo della protezione dei siti, della natura e del paesaggio, della sicurezza del traffico o dell'esercizio si oppongono al risanamento. |
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SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 7 Portata dei provvedimenti - 1 Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
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1 | Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
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3 | L'autorità accorda facilitazioni se: |
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b | interessi preponderanti, segnatamente nel campo della protezione dei siti, della natura e del paesaggio, della sicurezza del traffico o dell'esercizio si oppongono al risanamento. |
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8.2.2. Im Teilbereich L2 kommt es bei einem nördlich der Bahnlinie gelegenen Haus (EP 20) selbst mit einer 2 m hohen LSW 2 zu einer geringfügigen Überschreitung des nächtlichen Immissionsgrenzwerts (Plangenehmigung, S. 18). Würde die LSW 2 bloss 1,25 m hoch gebaut, käme es nach den Berechnungen der Gartenmann Engineering AG, die das BAFU für korrekt befunden hat, bei einem zusätzlichen Haus (EP 16) zu einer ebenfalls kleinen Überschreitung des Immissionsgrenzwerts. Damit bestätigen sich die Bedenken, die das BAFU früher geäussert hatte, teilweise. Zwar würde die LSW 2 ihre Wirksamkeit nicht gänzlich verlieren, zu einer zusätzlichen, wenn auch nur leichten Überschreitung der Immissionsgrenzwerte käme es aber allemal. Mithin scheidet die Variante mit einer bloss 1,25 m hohen LSW 2 aus. Denn, ob Lärmschutzwände nötig sind, hängt nicht davon ab, ob dies auch von allen lärmmässig oder anderweitig Betroffenen gewünscht wird oder nicht. Bauliche Lärmschutzmassnahmen sind vielmehr so weit anzuordnen, bis die Immissionsgrenzwerte eingehalten werden (Art. 7 Abs. 1
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 7 Portata dei provvedimenti - 1 Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
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SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 7 Portata dei provvedimenti - 1 Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
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2 | I provvedimenti edili realizzati dai proprietari di fondi sono presi in considerazione nell'ambito del risanamento. |
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SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 7 Portata dei provvedimenti - 1 Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
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1 | Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
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Eine im Bereich des Hauses der Beschwerdeführenden 1 bloss 1,25 m hohe LSW 2 widerspräche somit den gesetzlichen Vorgaben; der entsprechende Antrag ist daher abzuweisen.
8.3. Eine andere Frage ist, ob die LSW 2 - gemäss dem Antrag 2 - in den obersten 0,75 m aus Glas zu erstellen ist. Die Beschwerdeführenden 1 führen auch für diese Variante ästhetische Gründe an. Sie wollen eine möglichst uneingeschränkte Sicht und sie stören sich am Anblick einer Lärmschutzwand (vgl. Einsprache vom 16. Juni 2004). Bezogen auf die LSW 13 und das Haus der Beschwerdeführenden 1 hatten Vorinstanz und Beschwerdegegnerin eingewendet, transparente Lärmschutzwände hätten eine geringere Lärmschutzwirkung, weil sie den Schall nicht absorbierten, sondern reflektierten. Für die nördlich gelegenen Häuser ist aufgrund der Berechnungen der Gartenmann Engineering AG konkret davon auszugehen, dass die Lärmpegel zunehmen würden, zu einer Überschreitung der Immissionsgrenzwerte käme es indes nirgends. Unter diesem Gesichtspunkt erscheint eine Teilverglasung der LSW 2 somit als eine mögliche Variante.
8.4. Vorinstanz und Beschwerdegegnerin haben jedoch auch andere, grundsätzliche Einwände gegen verglaste Lärmschutzwände. So weisen sie darauf hin, der Unterhalt sei aufwändiger. Die Vorinstanz gibt ferner zu bedenken, es könne eine unerwünschte Blendwirkung entstehen, was für das sichere Führen der Züge gefährlich und für die Anwohner lästig sein könne. Wegen all dieser Nachteile würden transparente Lärmschutzwände auf offener Strecke nur ausnahmsweise eingesetzt. Bezüglich Gestaltung könnten sodann nicht die individuellen Wünsche der Betroffenen massgeblich sein; vielmehr seien einheitlich gestaltete Wände anzustreben. Unter Bezugnahme auf das Schreiben der Gartenmann Engineering AG vom 6. Juli 2006 weist die Beschwerdegegnerin weiter auf die deutlich höheren Kosten für transparente Lärmschutzelemente hin. Das BAFU führt schliesslich aus, der KNI könne nicht als Anspruchsgrundlage für eine bestimmte Ausgestaltung einer Lärmschutzwand dienen.
8.4.1. Auch im Sanierungsgebiet Thun/Spiez kommen transparente Elemente zum Einsatz, dies jedoch nur ausnahmsweise bzw. an Stellen, die sich durch eine Besonderheit auszeichnen. Glas wird namentlich bei Lärmschutzwänden eingesetzt, die auf Kunstbauten hinauf zu stehen kommen. So soll mit dem Glas bei der Unterführung Steinhaufenweg, wo die LSW 1 wegen ihrer erhöhten Lage auffällig wirkt, verhindert werden, dass das Ortsbild zu stark beeinträchtigt wird (Plangenehmigung, S. 17). Im Bereich der Unterführung Gwattstutz spielen ausserdem Sicherheitsüberlegungen eine Rolle. Bei der dortigen LSW 5 soll durch die Teilverglasung vermieden werden, dass bei den Strassenbenützern der Eindruck entsteht, der Durchlass sei nur sehr eng (Plangenehmigung, S. 21). An einer weiteren Stelle ist sogar zugunsten eines Hauses von Privaten Glas vorgesehen (LSW 8). Dadurch kann der grosse Lichtverlust vermieden werden, den das Haus wegen seines weit vorstehenden Dachs sonst erleiden würde. Das einheitliche Erscheinungsbild wird dabei nicht gestört, da die LSW 7 im direkt anschliessenden Abschnitt wegen der sich dort befindlichen Kanderbrücke ebenfalls teilweise verglast wird (Plangenehmigung, S. 26).
8.4.2. BGLE und VLE enthalten keine Vorgaben zur konkreten Ausgestaltung von Lärmschutzwänden. Namentlich ergibt sich dazu nichts aus den Vorschriften zum Umfang der Massnahmen. Die Art. 7
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 7 Portata dei provvedimenti - 1 Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
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1 | Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
2 | I provvedimenti edili realizzati dai proprietari di fondi sono presi in considerazione nell'ambito del risanamento. |
3 | L'autorità accorda facilitazioni se: |
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SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 7 Portata dei provvedimenti - 1 Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
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1 | Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
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3 | L'autorità accorda facilitazioni se: |
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SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 7 Portata dei provvedimenti - 1 Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
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1 | Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
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3 | L'autorità accorda facilitazioni se: |
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1 | Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
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3 | L'autorità accorda facilitazioni se: |
a | il risanamento provoca costi sproporzionati; |
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1 | Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
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8.4.3. Zunächst ist festzuhalten, dass die LSW 2 nicht deshalb (teilweise) aus Glas zu bauen ist, weil der KNI im fraglichen Teilbereich L2 bei 49 liegt. Mit Hilfe des KNI, der sich nach dem Anhang 3 zur VLE berechnet, wird ermittelt, ob die Kosten für Lärmschutzmassnahmen verhältnismässig sind. Beträgt er höchstens 80, gelten die Kosten in der Regel als verhältnismässig (Art. 20
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 7 Portata dei provvedimenti - 1 Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
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2 | I provvedimenti edili realizzati dai proprietari di fondi sono presi in considerazione nell'ambito del risanamento. |
3 | L'autorità accorda facilitazioni se: |
a | il risanamento provoca costi sproporzionati; |
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1 | Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
2 | I provvedimenti edili realizzati dai proprietari di fondi sono presi in considerazione nell'ambito del risanamento. |
3 | L'autorità accorda facilitazioni se: |
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8.4.4. Erweisen sich die Kosten für ein Sanierungsvorhaben aufgrund der KNI-Berechnung als im Sinne von Art. 20 Abs. 1
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3 | L'autorità accorda facilitazioni se: |
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1 | Per gli impianti ferroviari fissi esistenti devono essere ordinati provvedimenti sulla strada ferrata e sulla via di propagazione del suono fino a che siano osservati i valori limite di immissione.17 |
2 | I provvedimenti edili realizzati dai proprietari di fondi sono presi in considerazione nell'ambito del risanamento. |
3 | L'autorità accorda facilitazioni se: |
a | il risanamento provoca costi sproporzionati; |
b | interessi preponderanti, segnatamente nel campo della protezione dei siti, della natura e del paesaggio, della sicurezza del traffico o dell'esercizio si oppongono al risanamento. |
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8.4.5. Zu bestimmen, wie Lärmschutzwände konkret auszugestalten sind, obliegt vielmehr grundsätzlich der sanierungspflichtigen Bahnnetzinhaberin. Ausgangspunkt ist das von ihr eingereichte Projekt. Sollen anstelle des üblicherweise verwendeten Betons (oder Holzes) transparente Elemente angebracht werden, muss sich aufgrund einer umfassenden Interessenabwägung eine Notwendigkeit hierfür ergeben (vgl. auch Entscheid Bundesrat vom 14. April 1999, E. 7.2.1, [teilweise] publiziert in VPB 63.97 [Lärmschutzwand im Bereich einer Strasse]). Sind Anwohner oder andere Betroffene mit dem Material, das gemäss Projekt vorgesehen und bewilligt worden ist, nicht einverstanden, haben sie darzulegen, inwiefern bei ihnen eine Situation vorliegt, die derart speziell ist, dass eine andere als die geplante Gestaltung angezeigt ist. Die REKO/INUM hat unlängst aus Gründen des Landschaftsschutzes eine transparente Lärmschutzwand befürwortet, dies freilich in einem Fall mit einer speziell hohen Wand in einer schützenswerten Landschaft. Die REKO/INUM befand, ohne das Glas würde die Wand als ein dominantes, einheitliches, 420 m langes und 4 m hohes, graues Band wahrgenommen. Die Mehrkosten für Glas rechtfertigten sich, da die betreffende Landschaft nicht weiter entwertet werden dürfe (Entscheid REKO/INUM vom 11. Juli 2006, A-2004-210, E. 15.1.1 f.).
8.4.6. Die Beschwerdeführenden 1 tun nicht dar, dass im Bereich ihrer Liegenschaft eine sensible oder sonst wie spezielle Situation herrscht, vergleichbar mit jenen Gegebenheiten, die im übrigen Sanierungsgebiet Thun/Spiez zum Einsatz von Glas führen. Für die Annahme einer besonderen Situation hat das Bundesverwaltungsgericht auch sonst keine Anhaltspunkte. Um Ortsbildschutz (vgl. Bernhard Waldmann/Peter Hänni, Raumplanungsgesetz, Bern 2006, S. 410) kann es im Bereich der LSW 2 und 13 nicht gehen, was die Beschwerdeführenden 1 übrigens auch nicht geltend machen. Ihnen geht es vielmehr um die Aussicht, namentlich vom Erdgeschoss aus, auf den See (Beschwerde) bzw. darum zu verhindern, dass eine Betonwand in ihr Blickfeld gesetzt wird (Einsprache). Diese Anliegen sind zwar verständlich, als sehr gewichtig erscheinen sie jedoch nicht. Der Anblick einer Lärmschutzwand aus Beton mag zwar unschön sein, es ist dies jedoch die notwendige Folge eines besseren Lärmschutzes. Würde man, bloss um zu verhindern, dass an eine Betonwand geblickt werden muss, zu Glas wechseln, müsste dies wohl vielenorts auf dem ganzen Schienennetz so geschehen. Das würde die Lärmsanierung erheblich verteuern, ohne dass für den Lärmschutz selbst etwas gewonnen wäre. Als weniger schlimm als von den Beschwerdeführenden 1 dargestellt, erweist sich auch deren Sorge, ohne eine Teilverglasung der LSW 2 würden sie ihrer Aussicht beraubt, liegt doch das Haus um einiges über dem Niveau des Bahntrassees. Zudem wird direkt beim Grundstück, parallel zur LSW 2 neu auch die LSW 13 gebaut und zwar in einer Höhe von ebenfalls 2 m. Wie gezeigt (oben E. 4), wehren sich die Beschwerdeführenden 1 gerade nicht gegen die LSW 13. Die Sicht wird also bereits durch diese nähere Wand beeinträchtigt sein, insoweit als der Blick wegen der erhöhten Lage des Hauses nicht ohnehin über beide Wände hinweggeht (vgl. die anlässlich der Verhandlung vor der REKO/INUM eingereichten Fotos). Zudem ist offenbar ein Thujahag von 2,8 m (Eingabe vom 23. Oktober 2006) vorgesehen; dieser würde, selbst wenn er tiefer geschnitten würde (vgl. Verhandlung vom 14. November 2006), die Aussicht zumindest teilweise versperren. Im Übrigen ist der Blick bereits heute nicht ganz frei; am Gartenrand steht eine über 2 m hohe Hecke (ab Bahntrassee gemessen), die bahnseitig in eine begrünte Mauer übergeht (vgl. die anlässlich der Verhandlung vor der REKO/INUM zu den Akten gegebenen Fotos, die Fotos als Beilagen zur Einsprache und die Fotosimulation als Beilage zum Schreiben der Gartenmann Engineering AG vom 6. Juli 2006). Angesichts all dessen kann die Beeinträchtigung, die allein auf die LSW 2 mit ihrer Höhe von 2 m zurückzuführen wäre, nicht als erheblich gelten, dies jedenfalls was das
Erdgeschoss angeht. Was dort an Aussicht verloren geht, ist in nicht unwesentlichem Umfang bereits durch die LSW 13 bedingt. Dass der im Parterre wohnende Mieter den Mietertrag allein wegen der LSW 2 gekündigt haben soll, ist daher nicht nachvollziehbar. Entsprechend ist auch nicht mit besonderen Problemen bei der Vermietung der Wohnung auszugehen, allein deshalb, weil auf eine Teilverglasung der LSW 2 verzichtet wird.
Anders verhält es sich im oberen Bereich des Hauses, wo die Beschwerdeführenden 1 selber wohnen. Von dort wird die Aussicht teilweise einzig durch die LSW 2 beeinträchtigt; denn über die nähere LSW 13 geht der Blick wegen der erhöhten Lage hinweg. Die Einbussen für die Aussicht sind jedoch auch hier nicht sehr gross, wie die Fotos zeigen, die die Beschwerdeführenden 1 zusammen mit der Einsprache und der Beschwerde eingereicht haben. Demnach würde durch die LSW 2 in der bewilligten Form namentlich nicht der Blick auf den See versperrt. Würden die oberen 0,75 m nicht aus Glas, sondern aus Beton gebaut, ginge lediglich - in einem relativ schmalen Bereich - die Sicht auf die gegenüberliegenden Häuser nördlich der Bahn verloren. Der untere Teil dieser Häuser ist ohnehin versperrt - heute wegen der bestehenden Hecke, künftig wegen der voll aus Beton zu bauenden LSW 13. Insgesamt erfahren die Beschwerdeführenden 1 somit eine massvolle und durchaus zumutbare Beeinträchtigung ihrer Aussicht.
8.4.7. Demgegenüber wäre mit bedeutenden Nachteilen zu rechnen, wenn die LSW 2 in den oberen 0,75 m transparent ausgestaltet würde. Als Hauptnachteil sind dabei die erheblich höheren Investitionskosten zu nennen. Das gilt selbst dann, wenn das herkömmliche Glas und nicht das nochmals teurere, in der Schweiz noch nicht zugelassene, stärker schallabsorbierende Material verwendet würde. Nachteilig wäre auch, dass es bei einigen der nördlich gelegenen Häuser wieder zu einer höheren Lärmbelastung käme, wenngleich die Grenzwerte nicht überschritten würden. Wie bereits festgehalten (oben E. 8.4.5), muss eine spezielle Situation vorliegen, damit vom Projekt der Bahnnetzinhaberin abzuweichen ist. Insofern ist auch dem Argument der Vorinstanz zuzustimmen, es seien einheitlich gestaltete Lärmschutzwände anzustreben und es könnten nicht die individuellen Wünsche der betroffenen Anwohner massgeblich sein. Vorinstanz und Beschwerdegegnerin machen weiter geltend, Lärmschutzwände aus Glas seien im Unterhalt aufwändiger. Das ist zwar grundsätzlich richtig, trotzdem ist der Einwand vorliegend nur beschränkt berechtigt, denn in der Nähe zur LSW 2 ist auch für etliche andere Lärmschutzwände eine Teilverglasung vorgesehen, sodass der Zusatzaufwand, der wegen der LSW 2 entstünde, nicht besonders ins Gewicht fallen dürfte. Ebenso dürfte es nicht zu Blendproblemen kommen; die Beschwerdegegnerin hat die Bedenken, die sie und die Vorinstanz anfänglich geäussert hatten, anlässlich der Verhandlung vor der REKO/INUM zurückgenommen.
8.4.8. Insgesamt erscheinen die Interessen, die gegen Glas sprechen, dennoch um einiges gewichtiger als die ästhetischen Anliegen der Beschwerdeführenden 1, die in ihrer Aussicht alles andere als schwer beeinträchtigt werden. Die Betonvariante ist für sie daher durchaus zumutbar.
Somit erweist sich nicht nur der Antrag, die LSW 2 weniger hoch zu bauen, sondern auch jener auf Teilverglasung als unbegründet, er ist daher ebenfalls abzuweisen.
8.5. Die Beschwerdeführenden 1 verlangen weiter, bei ihrem Haus seien unter Kostenbeteiligung des Bundes Schallschutzfenster einzubauen. Sie halten dies für angezeigt, weil sie ihr Haus erst 1998 gekauft hätten, dieses dem Bahnlärm sehr stark ausgesetzt (Einsprache) und das am nächsten an der Bahn gelegene sei (Beschwerde). Dem hält die Beschwerdegegnerin entgegen, da das Haus nach dem 1. Januar 1985 bewilligt und erbaut worden sei, bestehe kein Anspruch. Von den gesetzlichen Bestimmungen dürfe, nicht zuletzt aus Gründen der Gleichbehandlung, nicht abgewichen werden.
8.5.1. Können Lärmgrenzwerte trotz Rollmaterialsanierung und baulichen Vorkehren wie Lärmschutzwänden nicht eingehalten werden, sieht Art. 10
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 10 - 1 Se per impianti ferroviari fissi esistenti non possono essere rispettati i valori d'allarme a causa delle facilitazioni accordate, i proprietari di edifici esistenti sono tenuti a isolare le finestre dei locali sensibili al rumore o a prendere provvedimenti edili analoghi. La Confederazione assume i costi dei provvedimenti. Mette a disposizione, a fondo perso, i mezzi necessari. |
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1 | Se per impianti ferroviari fissi esistenti non possono essere rispettati i valori d'allarme a causa delle facilitazioni accordate, i proprietari di edifici esistenti sono tenuti a isolare le finestre dei locali sensibili al rumore o a prendere provvedimenti edili analoghi. La Confederazione assume i costi dei provvedimenti. Mette a disposizione, a fondo perso, i mezzi necessari. |
2 | Se i valori limite di immissione sono superati, la Confederazione mette a disposizione dei proprietari di edifici esistenti che isolano le finestre dei locali sensibili al rumore o prendono provvedimenti edili analoghi, a fondo perso, il 50 per cento dei costi. |
3 | I contributi possono essere versati forfettariamente. |
4 | Gli edifici sono considerati esistenti se il permesso di costruzione era esecutivo al 1° gennaio 1985. |
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 10 - 1 Se per impianti ferroviari fissi esistenti non possono essere rispettati i valori d'allarme a causa delle facilitazioni accordate, i proprietari di edifici esistenti sono tenuti a isolare le finestre dei locali sensibili al rumore o a prendere provvedimenti edili analoghi. La Confederazione assume i costi dei provvedimenti. Mette a disposizione, a fondo perso, i mezzi necessari. |
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1 | Se per impianti ferroviari fissi esistenti non possono essere rispettati i valori d'allarme a causa delle facilitazioni accordate, i proprietari di edifici esistenti sono tenuti a isolare le finestre dei locali sensibili al rumore o a prendere provvedimenti edili analoghi. La Confederazione assume i costi dei provvedimenti. Mette a disposizione, a fondo perso, i mezzi necessari. |
2 | Se i valori limite di immissione sono superati, la Confederazione mette a disposizione dei proprietari di edifici esistenti che isolano le finestre dei locali sensibili al rumore o prendono provvedimenti edili analoghi, a fondo perso, il 50 per cento dei costi. |
3 | I contributi possono essere versati forfettariamente. |
4 | Gli edifici sono considerati esistenti se il permesso di costruzione era esecutivo al 1° gennaio 1985. |
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 10 - 1 Se per impianti ferroviari fissi esistenti non possono essere rispettati i valori d'allarme a causa delle facilitazioni accordate, i proprietari di edifici esistenti sono tenuti a isolare le finestre dei locali sensibili al rumore o a prendere provvedimenti edili analoghi. La Confederazione assume i costi dei provvedimenti. Mette a disposizione, a fondo perso, i mezzi necessari. |
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1 | Se per impianti ferroviari fissi esistenti non possono essere rispettati i valori d'allarme a causa delle facilitazioni accordate, i proprietari di edifici esistenti sono tenuti a isolare le finestre dei locali sensibili al rumore o a prendere provvedimenti edili analoghi. La Confederazione assume i costi dei provvedimenti. Mette a disposizione, a fondo perso, i mezzi necessari. |
2 | Se i valori limite di immissione sono superati, la Confederazione mette a disposizione dei proprietari di edifici esistenti che isolano le finestre dei locali sensibili al rumore o prendono provvedimenti edili analoghi, a fondo perso, il 50 per cento dei costi. |
3 | I contributi possono essere versati forfettariamente. |
4 | Gli edifici sono considerati esistenti se il permesso di costruzione era esecutivo al 1° gennaio 1985. |
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 10 - 1 Se per impianti ferroviari fissi esistenti non possono essere rispettati i valori d'allarme a causa delle facilitazioni accordate, i proprietari di edifici esistenti sono tenuti a isolare le finestre dei locali sensibili al rumore o a prendere provvedimenti edili analoghi. La Confederazione assume i costi dei provvedimenti. Mette a disposizione, a fondo perso, i mezzi necessari. |
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1 | Se per impianti ferroviari fissi esistenti non possono essere rispettati i valori d'allarme a causa delle facilitazioni accordate, i proprietari di edifici esistenti sono tenuti a isolare le finestre dei locali sensibili al rumore o a prendere provvedimenti edili analoghi. La Confederazione assume i costi dei provvedimenti. Mette a disposizione, a fondo perso, i mezzi necessari. |
2 | Se i valori limite di immissione sono superati, la Confederazione mette a disposizione dei proprietari di edifici esistenti che isolano le finestre dei locali sensibili al rumore o prendono provvedimenti edili analoghi, a fondo perso, il 50 per cento dei costi. |
3 | I contributi possono essere versati forfettariamente. |
4 | Gli edifici sono considerati esistenti se il permesso di costruzione era esecutivo al 1° gennaio 1985. |
SR 742.144 Legge federale del 24 marzo 2000 concernente il risanamento fonico delle ferrovie (LRFF) LRFF Art. 10 - 1 Se per impianti ferroviari fissi esistenti non possono essere rispettati i valori d'allarme a causa delle facilitazioni accordate, i proprietari di edifici esistenti sono tenuti a isolare le finestre dei locali sensibili al rumore o a prendere provvedimenti edili analoghi. La Confederazione assume i costi dei provvedimenti. Mette a disposizione, a fondo perso, i mezzi necessari. |
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1 | Se per impianti ferroviari fissi esistenti non possono essere rispettati i valori d'allarme a causa delle facilitazioni accordate, i proprietari di edifici esistenti sono tenuti a isolare le finestre dei locali sensibili al rumore o a prendere provvedimenti edili analoghi. La Confederazione assume i costi dei provvedimenti. Mette a disposizione, a fondo perso, i mezzi necessari. |
2 | Se i valori limite di immissione sono superati, la Confederazione mette a disposizione dei proprietari di edifici esistenti che isolano le finestre dei locali sensibili al rumore o prendono provvedimenti edili analoghi, a fondo perso, il 50 per cento dei costi. |
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4 | Gli edifici sono considerati esistenti se il permesso di costruzione era esecutivo al 1° gennaio 1985. |
8.5.2. Das Haus der Beschwerdeführenden 1, bei dem die Immissionsgrenzwerte trotz der vorgesehenen Massnahmen, d.h. der LSW 13, nicht eingehalten sind, ist unbestrittenermassen erst nach dem 1. Januar 1985 gebaut und bewilligt worden. Es kann daher von vornherein kein Anspruch auf eine Kostenbeteiligung des Bundes bestehen. Daran ändert auch nichts, dass die Beschwerdeführenden 1 das Haus erst 1998 gekauft haben. Inwiefern die von ihnen beklagte Situation (starke Lärmbelastung und grosse Nähe zur Bahn) derart speziell sein soll, dass von der gesetzlichen Regel abzuweichen wäre - wenn denn Ausnahmen überhaupt möglich wären -, ist nicht ersichtlich.
Die Beschwerde ist somit auch in diesem letzten Punkt unbegründet. Sie ist mithin vollumfänglich abzuweisen.
9. Zu behandeln bleibt schliesslich die Beschwerde der Beschwerdeführerin 2 und deren Antrag, die LSW 6 sei anzupassen bzw. um 0,7 m weniger hoch zu bauen. Andernfalls, so befürchtet die Beschwerdeführerin 2, komme es bei ihrem Haus zu einem grossen Schattenwurf und zu massiv weniger Sonneneinstrahlung. Eine tiefere Wandhöhe ist nach Ansicht der Beschwerdeführerin 2 möglich, wenn die Wand bis 3 m an die Gleisachse heran gebaut wird. Die Vorinstanz hält dem entgegen, es gelte ein Regelabstand von 4 m und von diesem werde nur abgewichen, wenn sich dadurch unverhältnismässige Kosten oder bauliche Schwierigkeiten (z.B. bei engen Verhältnissen, bei Brücken und Überführungen) vermeiden liessen. Eine solche Ausnahmesituation liege hier jedoch nicht vor. Laut Vorinstanz und Beschwerdegegnerin hätte eine Verringerung des Abstands vielmehr zur Folge, dass der Kabelkanal verschoben werden müsste und dass die Fahrleitungsmasten ausserhalb der LSW 6 zu liegen kämen. Es sei indes sinnvoll, namentlich für den Unterhalt, wenn sich alle Bahnanlageteile innerhalb der Lärmschutzwand befänden. Die Vorinstanz weist betreffend die Unterhaltsarbeiten darauf hin, bei einem Abstand von nur 3 m wäre, damit die Sicherheit der Gleisarbeiter nicht gefährdet werde, eine Gleissperrung nötig. Vorinstanz und Beschwerdegegnerin betonen sodann, bei einem Abstand von 3 m könne, damit akustisch die gleiche Wirkung erzielt werde, die Wand nicht um 0,7 m, sondern nur um 0,3 m reduziert werden.
9.1. Der Regelabstand zwischen einer Lärmschutzwand und der Gleisachse beträgt 4 m (Leitfaden, S. 23). Dies entspricht der Festlegung der Schweizer Norm «Lärmschutzwände bei Eisenbahnen» SN 671 250b des Schweizerischen Verbands der Strassen- und Verkehrsfachleute (VSS) vom Juni 2005 (Bst. C, Ziff. 9). Was die möglichen Ausnahmen angeht, folgt der Leitfaden ebenfalls der SN 671 250b. Ausnahmen sind demnach zu prüfen, wenn unverhältnismässige Kosten oder bauliche Schwierigkeiten vermieden werden können. Im Leitfaden sind als Beispiele enge Verhältnisse zwischen Gleisen und Strasse, Dammlagen mit beschränkter Bankettbreite, Brücken und Überführungsbauwerke genannt. Der Leitfaden hat zwar weder Gesetzes- noch Verordnungsrang, er ermöglicht aber eine einheitliche Praxis. Solange er eine Auslegung zulässt, die den massgeblichen Normen von BGLE und VLE gerecht wird, weicht das Bundesverwaltungsgericht daher nicht leichthin davon ab (vgl. Entscheid REKO/INUM vom 11. Juli 2006, A-2004-210, E. 12.2; vgl. auch BGE 131 II 680 E. 2.3 ff.; Kölz/Häner, a.a.O., N. 644 sowie Philippe Weissenberger, Das Bundesverwaltungsgericht, AJP 2006, S. 1491 ff., S. 1512 f.). Die SN 671 250b ihrerseits ist für das Bundesverwaltungsgericht insofern beachtlich, als sie auch Ausdruck der sog. Regeln der Technik ist (vgl. Art. 2 Abs. 1
SR 742.141.1 Ordinanza del 23 novembre 1983 sulla costruzione e l'esercizio delle ferrovie (Ordinanza sulle ferrovie, Oferr) - Ordinanza sulle ferrovie Oferr Art. 2 Principi, regole riconosciute della tecnica, stato della tecnica - 1 Le costruzioni, gli impianti, i veicoli e le loro parti devono essere pianificati e costruiti in modo da garantire un esercizio sicuro e una corretta manutenzione. |
|
1 | Le costruzioni, gli impianti, i veicoli e le loro parti devono essere pianificati e costruiti in modo da garantire un esercizio sicuro e una corretta manutenzione. |
1bis | Si devono adottare tutti i mezzi organizzativi e tecnici proporzionati per proteggerli da minacce, attacchi e interventi abusivi.10 |
2 | Le disposizioni d'esecuzione indicano le norme tecniche adatte a concretizzare le prescrizioni della legislazione ferroviaria. Nei limiti del possibile indicano norme armonizzate a livello europeo. |
3 | Se non è stata indicata nessuna norma tecnica o non ne esiste alcuna, devono essere applicate le regole riconosciute della tecnica. |
4 | Occorre inoltre tenere conto dello stato della tecnica se ciò consente di ridurre ulteriormente un rischio senza incorrere in un onere sproporzionato. |
5 | Se parti o materiali risultano essenziali per la sicurezza, occorre poter provare che le loro caratteristiche e il loro stato soddisfano i requisiti conformemente al presente articolo. |
9.2. Einer der obigen Ausnahmefälle liegt bei der LSW 6 und dem Haus der Beschwerdeführerin 2 nicht vor. Namentlich ist keine Dammlage gegeben, jedenfalls keine klassische, mit beidseitig abfallenden Böschungen. Insofern als sich angrenzend ans Bahntrassee auf der einen Seite ein stark abfallender Hang befindet, besteht freilich eine Ähnlichkeit mit einer Dammlage. Diesem Umstand wird jedoch bereits Rechnung getragen, indem der Regelabstand unterschritten wird; der Abstand beträgt 3,7 m anstatt 4 m. Weiter verringert könnte dieser Abstand nur werden, wenn sich so auch bauliche Schwierigkeiten vermeiden liessen (vgl. SN 671 250b, Bst. C, Ziff. 9). Dies ist hier indes gerade nicht der Fall.
9.3. Der Beschwerdeführerin 2 wird also bereits mit der Unterschreitung des Regelabstands entgegengekommen. Sodann wird die LSW 6 nicht wie üblicherweise 2 m (oben E. 8.2.1), sondern bloss 1,5 m (ab SOK) gebaut. Die LSW 6 erweist sich in der bewilligten Form weiter auch aufgrund einer Interessenabwägung als rechtmässig. So ist einmal festzuhalten, dass die LSW 6, wenn sie den gleichen Lärmschutz bieten soll, bei einem Abstand von 3 m zur Gleisachse nicht um 0,7 m, sondern nur um 0,3 m reduziert werden könnte. Dies halten Vorinstanz und Beschwerdegegnerin übereinstimmend und unabhängig voneinander fest und es besteht kein Anlass, diese Beurteilung anzuzweifeln. Dass beim Lärmschutz keine Einbussen in Kauf zu nehmen sind, steht ausser Frage und wird auch von der Beschwerdeführerin 2 nicht bestritten. Diese würde daher mit ihrer Projektvariante bezüglich Schattenwurf und Sonneneinstrahlung weniger als halb so viel gewinnen, wie sie sich vorstellt. Zudem ist, entgegen dem, was die zusammen mit der Eingabe vom 22. Oktober 2006 eingereichten Fotos suggerieren mögen, für einen Vergleich betreffend Schattenwurf und Sonneneinstrahlung nicht die gesamte Wandhöhe relevant, sondern nur jener Teil, der die bewilligte LSW 6 von 1,5 m (ab SOK) überragt. Wegen des unteren, die Hangkuppe nicht überragenden Teils geht weder Sonne verloren noch gibt es deswegen mehr Schatten. Umgekehrt erscheint stichhaltig, was Vorinstanz und Beschwerdegegnerin als Nachteile einer Abstandsverringerung anführen. Bei nur 3 m könnten nicht mehr alle Bahnanlageteile (Kabelkanal, Schächte, Fahrleitungsmaste) innerhalb bzw. auf nur einer Seite der LSW 6 angebracht werden. Allein schon dadurch werden Unterhalts- und Erneuerungsarbeiten um einiges aufwändiger. Das gilt selbst dann, wenn es nur wenige Male pro Jahr zu Unterhaltsarbeiten kommt. Dass jeweils auch noch eine Gleissperrung nötig wäre, ist bloss ein zusätzlicher Nachteil. Dem Argument der Beschwerdeführerin 2, wegen einer Verengung bei einer nur 25 m entfernten Nachbarliegenschaft müssten die Gleise ohnehin gesperrt werden, kommt daher nur beschränkte Bedeutung zu. Auch aus dem Umstand, dass es in der Nähe zum Haus der Beschwerdeführerin 2 Stellen gibt, wo der Regelabstand ebenfalls unterschritten wird, lässt sich nichts zu ihren Gunsten ableiten, denn dort geht es um technisch bedingte Spezialfälle (Überführungen), wie sie im Leitfaden ausdrücklich vorbehalten sind.
Die Beschwerdeführerin 2 empfindet die Wand weiter auch wegen deren Gesamthöhe von rund 4 m als wuchtig und ästhetisch störend. Das ist verständlich. Dazu gilt es allerdings zu bedenken, dass die Wand wohl nur unwesentlich weniger wuchtig wahrgenommen würde, wenn dem Begehren der Beschwerdeführerin 2 stattgegeben würde. Gesehen auf eine Wand von rund 4 m Höhe fällt ein Stück von 0,3 m - um mehr könnte die LSW 6 nicht herabgesetzt werden - nur wenig ins Gewicht.
9.4. Der Gewinn, der mit einer Abstandsverringerung und einer entsprechend niedrigeren LSW 6 punkto Sonneneinstrahlung, Schattenwurf und Verringerung der Gesamthöhe erreicht würde, nimmt sich mithin relativ bescheiden aus. Er stünde aber jedenfalls in keinem Verhältnis zu den Nachteilen, die sich für die Beschwerdegegnerin ergeben würden. Die LSW 6 in der bewilligten Form ist der Beschwerdeführerin 2 daher zuzumuten.
9.5. Würde dem Antrag der Beschwerdeführerin 2 gefolgt, müsste ein Teilstück der LSW 6 versetzt werden. Nach der Beschwerdeführerin 2 hätte dies den Vorteil, dass an den beiden Enden ein Durchgang entstünde, der als Fluchtweg und als Zugang für die Pflege an der Böschung dienen könnte. Diese Anliegen mögen berechtigt sein, Grund für ein noch weiteres Unterschreiten des Regelabstands können sie jedoch nicht sein. Dass die nötige Pflege nicht vernachlässigt wird, muss auch auf andere Weise sichergestellt werden können. In diesem Zusammenhang sei angemerkt, dass die Beschwerdegegnerin an der Verhandlung vor der REKO/INUM versichert hat, sie nehme die Bedenken der Beschwerdeführerin 2 ernst.
9.6. Bei der geschilderten Sach- und Interessenlage und bei der in solchen Fragen angezeigten Zurückhaltung beim Abweichen von technischen Vorschriften (oben E. 9.1 i.f.) gibt es für das Bundesverwaltungsgericht keinen Anlass, die bewilligte LSW 6 zu beanstanden, weder was deren Höhe noch was deren Abstand zum Gleis angeht. Somit erweist sich nicht nur die Rüge der Beschwerdeführerin 2, ihr sei das rechtliche Gehör nicht genügend gewährt worden (oben E. 6), als unbegründet, sondern auch ihr Antrag in der Sache selbst. Ihre Beschwerde ist daher ebenfalls abzuweisen.
10. Bei diesem Verfahrensausgang gelten alle Beschwerdeführenden als unterliegend, weshalb sie die Verfahrenskosten zu tragen haben (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
|
1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
11. Eine Parteientschädigung (Art. 64
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
|
1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 9 Spese di rappresentanza e di patrocinio - 1 Le spese di rappresentanza e di patrocinio comprendono: |
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1 | Le spese di rappresentanza e di patrocinio comprendono: |
a | l'onorario dell'avvocato o l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati; |
b | i disborsi quali, segnatamente, le spese di fotocopiatura, le spese di viaggio, di vitto e di alloggio, le spese di porto e le spese telefoniche; |
c | l'imposta sul valore aggiunto eventualmente dovuta sulle indennità ai sensi delle lettere a e b, a meno che la stessa non sia già stata considerata. |
2 | Non è dovuta alcuna indennità se esiste un rapporto di lavoro tra il mandatario e la parte. |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Die Beschwerden der Beschwerdeführenden 1 und 2 werden abgewiesen.
2. Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers 3 wird nicht eingetreten.
3. Die Verfahrenskosten werden auf Fr. 3'000.- festgesetzt. Davon werden den Beschwerdeführenden 1 Fr. 1'500.-, der Beschwerdeführerin 2 Fr. 1'000.- und dem Beschwerdeführer 3 Fr. 500.- auferlegt. Diese Beträge werden mit den geleisteten Kostenvorschüssen von je Fr. 1'500.- verrechnet. Der Beschwerdeführerin 2 wird demnach ein Restbetrag von Fr. 500.- und dem Beschwerdeführer 3 ein solcher von Fr. 1'000.- zurückerstattet. Hierzu haben die Beschwerdeführenden 2 und 3 dem Bundesverwaltungsgericht ihre Kontonummer anzugeben.
4. Es werden keine Parteientschädigungen gesprochen.
5. Dieses Urteil wird eröffnet:
- den Beschwerdeführenden 1, 2 und 3 (Gerichtsurkunde)
- der Beschwerdegegnerin (Gerichtsurkunde)
- dem Generalsekretariat UVEK, Bundeshaus Nord, 3003 Bern
(Gerichtsurkunde)
- der Vorinstanz (Ref-Nr. 341.5 bw I)
- dem BAFU (in Kopie)
Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:
Marianne Ryter Sauvant Thomas Moser
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen das vorliegende Urteil kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Sie muss spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (vgl. Art. 42
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
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1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 48 Osservanza - 1 Gli atti scritti devono essere consegnati al Tribunale federale oppure, all'indirizzo di questo, alla posta svizzera o a una rappresentanza diplomatica o consolare svizzera al più tardi l'ultimo giorno del termine. |
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1 | Gli atti scritti devono essere consegnati al Tribunale federale oppure, all'indirizzo di questo, alla posta svizzera o a una rappresentanza diplomatica o consolare svizzera al più tardi l'ultimo giorno del termine. |
2 | In caso di trasmissione per via elettronica, per il rispetto di un termine è determinante il momento in cui è rilasciata la ricevuta attestante che la parte ha eseguito tutte le operazioni necessarie per la trasmissione.19 |
3 | Il termine è reputato osservato anche se l'atto scritto perviene in tempo utile all'autorità inferiore o a un'autorità federale o cantonale incompetente. In tal caso, l'atto deve essere trasmesso senza indugio al Tribunale federale. |
4 | Il termine per il versamento di anticipi o la prestazione di garanzie è osservato se, prima della sua scadenza, l'importo dovuto è versato alla posta svizzera, o addebitato a un conto postale o bancario in Svizzera, in favore del Tribunale federale. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 54 - 1 Il procedimento si svolge in una delle lingue ufficiali (tedesco, francese, italiano, rumantsch grischun), di regola nella lingua della decisione impugnata. Se le parti utilizzano un'altra lingua ufficiale, il procedimento può svolgersi in tale lingua. |
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1 | Il procedimento si svolge in una delle lingue ufficiali (tedesco, francese, italiano, rumantsch grischun), di regola nella lingua della decisione impugnata. Se le parti utilizzano un'altra lingua ufficiale, il procedimento può svolgersi in tale lingua. |
2 | Nei procedimenti promossi mediante azione è tenuto conto della lingua delle parti, sempreché si tratti di una lingua ufficiale. |
3 | Se una parte produce documenti non redatti in una lingua ufficiale, il Tribunale federale può, previo assenso delle altre parti, rinunciare a esigerne la traduzione. |
4 | Per il rimanente, il Tribunale federale ordina una traduzione se necessario. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione. |
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1 | Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione. |
2 | Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni: |
a | delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento; |
b | nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale; |
c | in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori; |
d | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti. |
3 | Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni: |
a | delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria; |
b | dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali. |
4 | Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale. |
5 | Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale. |
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7 | Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. |
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