6B_834/2019 - 2019-12-11 - Procédure pénale - Nichtanhandnahme (Körperverletzung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 834/2019

Urteil vom 11. Dezember 2019

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Rüedi,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiberin Pasquini.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Nichtanhandnahme (Körperverletzung),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 13. Juni 2019 (UE190050-/O/U/BEE).

Sachverhalt:

A.
Im Rahmen der Niederkunft im Spital B.________ am 5. Januar 2018 wurde bei A.________ ein Dammschnitt (mediolaterale Episiotomie) vorgenommen.
Am 26. März 2018 stellte A.________ zusammen mit ihrem Ehemann gegen das Medizinalpersonal, welches sie während der Geburt betreut hatte, Strafantrag wegen Körperverletzung. Sie machen geltend, der Dammschnitt sei unnötig, ohne Einwilligung und unsachgemäss erfolgt. Es hätten sich daraus spätere Heilungsprobleme ergeben. Dadurch sei A.________ in ihrer körperlichen Integrität verletzt worden, was einen ärztlichen Kunstfehler darstelle.
Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich zog die vollständige Krankengeschichte von A.________ bei und holte anfangs Oktober 2018 bei der Universitätsklinik für Frauenheilkunde des Inselspitals Bern einen ärztlichen Bericht ein.
Mit Entscheid vom 5. Februar 2019 nahm die Staatsanwaltschaft die Untersuchung nicht an die Hand. Die von A.________ gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Zürich mit Beschluss vom 13. Juni 2019 ab.

B.
A.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen sinngemäss, der obergerichtliche Entscheid sei aufzuheben. Es sei eine Strafuntersuchung zu eröffnen und das Verfahren sei an die Staatsanwaltschaft oder Vorinstanz zurückzuweisen.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege von A.________ hat das Bundesgericht mit Verfügung vom 18. September 2019 abgewiesen.

Erwägungen:

1.
Die Privatklägerschaft ist zur Beschwerde in Strafsachen nur berechtigt, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). Richtet sich die Beschwerde gegen die Einstellung eines Verfahrens, hat die Privatklägerschaft nicht notwendigerweise bereits vor den kantonalen Behörden eine Zivilforderung erhoben. In jedem Fall muss sie im Verfahren vor Bundesgericht darlegen, aus welchen Gründen sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche Zivilforderungen auswirken kann. Das Bundesgericht stellt an die Begründung des Beschwerderechts strenge Anforderungen. Genügt die Beschwerde diesen nicht, kann darauf nur eingetreten werden, wenn aufgrund der Natur der untersuchten Straftat ohne Weiteres ersichtlich ist, um welche Zivilforderungen es geht (BGE 141 IV 1 E. 1.1 S. 4 f. mit Hinweisen).
Als Zivilansprüche im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG gelten solche, die ihren Grund im Zivilrecht haben und deshalb ordentlicherweise vor den Zivilgerichten durchgesetzt werden müssen. In erster Linie handelt es sich um Ansprüche auf Schadenersatz und Genugtuung nach Art. 41 ff . OR. Nicht in diese Kategorie gehören Ansprüche, die sich aus öffentlichem Recht ergeben. Öffentlich-rechtliche Ansprüche, auch solche aus öffentlichem Staatshaftungsrecht, können nicht adhäsionsweise im Strafprozess geltend gemacht werden und zählen nicht zu den Zivilansprüchen im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG (BGE 131 I 455 E. 1.2.4 S. 461; 128 IV 188 E. 2.2 f. S. 191 f.; Urteil 6B 307/2019 vom 13. November 2019 E. 3.1, zur Publikation vorgesehen).
Die Beschwerdeführerin äussert sich in ihrer Beschwerde nicht zur Frage der Legitimation. Damit genügt sie den erwähnten Begründungsanforderungen nicht. Aufgrund des in Frage stehenden Delikts ist indes ohne Weiteres ersichtlich, um welche Art von Forderungen es vorliegend geht. Allerdings ist es ohne weitere Abklärungen nicht offensichtlich, ob diese zivil- oder öffentlich-rechtlicher Natur sind. Das Spital B.________ ist ein Unternehmen der Stiftung C.________. Beim Spital B.________ handelt es sich um ein privates Akutspital mit öffentlichem Leistungsauftrag. Vorliegend braucht die Rechtsnatur allfälliger Ansprüche der Beschwerdeführerin nicht abschliessend geklärt zu werden, da ihre Beschwerde ohnehin abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann.

2.
Die Beschwerdeführerin erhebt zahlreiche Vorwürfe und Rügen. Soweit im Folgenden auf ihre Darlegungen nicht eingegangen wird, sind sie offensichtlich für die Entscheidfindung nicht relevant oder genügen den Begründungsanforderungen nicht (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 140 III 86 E. 2 S. 88 ff.; 138 I 274 E. 1.6 S. 280 f.; je mit Hinweisen). Auf die Beschwerde ist weiter nicht einzutreten (z.B. Beschwerde S. 1 Ziff. 2 Recht das Gutachten zu widerlegen), soweit sich die Beschwerdeführerin nicht einmal ansatzweise mit den jeweiligen Erwägungen der Vorinstanz auseinandersetzt (z.B. Beschluss S. 3 f. E. 1 zum Anspruch auf rechtliches Gehör) und auch damit den Begründungsanforderungen nicht genügt (Art. 42 Abs. 2 Satz 1 BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen; 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.).

3.

3.1. Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, der von der Staatsanwaltschaft eingeholte ärztliche Bericht sei unangemessen und nicht schlüssig. Die von ihr beanzeigten Personen hätten sie vorsätzlich schwer angegriffen. Sie hätten eine unnötige Episiotomie durchgeführt, ohne Rücksprache oder ausdrückliche Zustimmung sowie ohne Betäubung. Sie habe durch den Dammschnitt sehr viel Blut verloren, sei auf dem Boden zusammengebrochen und an ihren Geschlechtsteilen dauerhaft geschädigt worden. Sie habe zwei Fehlgeburten erlitten und es scheine, dass sie keine Kinder mehr bekommen könne. Nach der Geburt ihrer Tochter um 13.55 Uhr sei die mindestens zehnminütige APGAR-Untersuchung durchgeführt worden, bevor ihr das Baby dann um 14.05 Uhr - wie das eingereichte Foto belege - übergeben worden sei. Der CTG-Gurt sei nach der Geburt um ihren Bauch gewickelt geblieben. Somit seien es ihre eigenen Organe, die vom CTG-Gerät zwischen 13.55 Uhr und 14.05 Uhr aufgezeichnet worden seien. Im ärztlichen Bericht werde daher zu Unrecht davon ausgegangen, das CTG ihrer Tochter sei pathologisch gewesen, weshalb ein Dammschnitt nötig gewesen sei. Insofern stehe dieser Bericht auch im Widerspruch zum Operationsbericht vom 5. Januar 2018. Daher
beantragt die Beschwerdeführerin die Erstellung eines zusätzlichen unabhängigen Berichts und die Einleitung einer vollständigen Untersuchung (Beschwerde S. 1 ff.).

3.2. Die Vorinstanz erwägt, einen triftigen Grund, um von der gutachterlichen Einschätzung abzuweichen, bestehe nicht. Insbesondere sei die seitens der Beschwerdeführerin als falsch bezeichnete Einschätzung der CTG-Werte nicht zu beanstanden. Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin zu einem anderen Schluss als die Gutachterin komme bzw. die während/nach dem Geburtsvorgang gewonnenen Werte anders interpretiere, belege nicht, dass das bei der Fachperson eingeholte Gutachten zu beanstanden sei (Beschluss S. 7 E. 4.1). Insgesamt seien keine Vorbringen auszumachen, aufgrund welcher die vorliegende Begutachtung zu beanstanden wäre. Für die Behauptung, das CTG habe gegen Ende nicht die kindlichen Herztöne aufgezeichnet, sondern die inneren Organe der Beschwerdeführerin überwacht, würden jegliche Anhaltspunkte fehlen. Die Einschätzung der Gutachterin sei nachvollziehbar begründet und in sich schlüssig, ihre Erklärungen bzw. Schlussfolgerungen seien logisch, so dass darauf abzustellen sei. Das Ergebnis des Gutachtens sei eindeutig. Inwiefern der Geburtsbericht nicht den tatsächlichen Gegebenheiten entsprechen solle, sei nach Konsultation des Gutachtens nicht ersichtlich, weder aufgrund der Ausführungen in der Beschwerde noch aufgrund des
vorliegenden Aktenmaterials. Gemäss Gutachterin habe sich der kindliche Kopf in einer geburtshilflich schwierigen Lage befunden. Es habe die Gefahr gedroht, dass das ungeborene Kind ohne Intervention nicht mehr genügend Sauerstoff bekommen hätte, was die Werte der Überwachung der kindlichen Herztöne angezeigt hätten. Infolge seiner Kopfhaltung, die das Tiefertreten verzögert habe, hätte das Baby zu lange gebraucht, um aus eigener Kraft den Geburtskanal zu passieren, bzw. hätte dies vielleicht gar nicht geschafft. Ohne geburtsbeschleunigenden Dammschnitt hätte folglich die ernsthafte Gefahr bestanden, dass das ungeborene Kind - möglicherweise auch die werdende Mutter - erheblichen Schaden davon getragen hätten. Der Dammschnitt sei somit aufgrund der vorherrschenden Umstände notwendig gewesen; es gehe darum, dem Kind mit dem Dammschnitt den Ausgang aus dem Geburtskanal frei zu machen und einen drohenden Sauerstoffmangel zu verhindern. Die medizinischen Interventionen seien damit allesamt indiziert gewesen und zu Recht vorgenommen worden (Beschluss S. 8 E. 4.2 und E. 4.3.1 f.).
Die Vorinstanz hält weiter fest, die Gutachterin lege zudem nachvollziehbar dar, dass eine Geburt und die damit vorzunehmenden medizinischen Schritte bzw. Eingriffe nicht immer planbar seien. Es sei daher nicht ungewöhnlich, dass bei Schwierigkeiten, die ein rasches Handeln verlangten, nicht zuerst eine Einverständniserklärung eingeholt werden könne. Vorliegend habe offensichtlich rascher Handlungsbedarf bestanden. Dass bei der Beschwerdeführerin für den Dammschnitt keine Einwilligung eingeholt worden sei, sei somit nicht zu beanstanden. Schon gar nicht sei ein strafbares Verhalten auszumachen. Auch in Bezug auf die Vornahme und Nachbehandlung des Dammschnitts seien im Gutachten keine Anhaltspunkte für ein strafbares Verhalten auf Seiten des Medizinalpersonals zu erkennen. Dass bei der Beschwerdeführerin beim Heilungsprozess Schwierigkeiten aufgetreten und die Folgen des Dammschnitts für sie teilweise sehr einschränkend sowie beschwerlich gewesen seien, sei sehr bedauerlich. Gemäss Gutachterin sei dies aber nicht auf ein fehlerhaftes oder gar strafrechtlich relevantes Vorgehen des Medizinalpersonals zurückzuführen. Auch die Behauptung, die Beschwerdeführerin könne wegen des Dammschnitts bzw. dessen nachgängiger Versorgung keine
Kinder mehr kriegen, sei abwegig und werde durch die gutachterliche Einschätzung nicht bestätigt. Gleich verhalte es sich in Bezug auf die Behauptung, die Beschwerdeführerin sei an ihren Geschlechtsteilen dauerhaft geschädigt worden. Damit erweise sich die Nichtanhandnahmeverfügung als korrekt (Beschluss S. 8 ff. E. 4.3.3-E. 5).

3.3.

3.3.1. Gemäss Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO eröffnet die Staatsanwaltschaft eine Strafuntersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt. Nach Abs. 4 derselben Bestimmung verzichtet sie auf die Eröffnung einer Untersuchung, wenn sie sofort eine Nichtanhandnahmeverfügung oder einen Strafbefehl erlässt. Gemäss Art. 310 Abs. 1 StPO verfügt sie die Nichtanhandnahme der Untersuchung, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind (lit. a) oder wenn Verfahrenshindernisse bestehen (lit. b).
Ein Strafverfahren kann mithin in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen gemäss Art. 310 Abs. 1 StPO durch Nichtanhandnahme erledigt werden. Dies ist der Fall bei offensichtlicher Straflosigkeit, wenn der Sachverhalt mit Sicherheit nicht unter einen Straftatbestand fällt, oder bei eindeutig fehlenden Prozessvoraussetzungen. Ein Straftatbestand gilt nur dann als eindeutig nicht erfüllt, wenn kein zureichender Verdacht auf eine strafbare Handlung besteht oder der zu Beginn der Strafverfolgung gegebene Anfangsverdacht sich vollständig entkräftet hat. Ergibt sich indes aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus den eigenen Feststellungen der Staatsanwaltschaft ein hinreichender Tatverdacht, so eröffnet sie eine Untersuchung (Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO). Die zur Eröffnung einer Strafuntersuchung erforderlichen tatsächlichen Hinweise auf eine strafbare Handlung müssen allerdings erheblich und konkreter Natur sein. Blosse Gerüchte oder Vermutungen genügen nicht. Der Anfangsverdacht muss auf einer plausiblen Tatsachengrundlage beruhen, aus welcher sich die konkrete Möglichkeit der Begehung einer Straftat ergibt (BGE 141 IV 87 E. 1.3.1 S. 90; Urteile 6B 833/2019 vom 10. September 2019 E. 2.4.2;
6B 798/2019 vom 27. August 2019 E. 3.2; je mit Hinweisen). Im Zweifelsfall, wenn die Nichtanhandnahmegründe nicht mit absoluter Sicherheit gegeben sind, muss das Verfahren eröffnet werden (vgl. BGE 143 IV 241 E. 2.2 S. 243; 138 IV 86 E. 4.1 S. 90; 137 IV 219 E. 7 S. 226 f. und 285 E. 2.3 S. 287 f.). Der Grundsatz "in dubio pro duriore" gelangt erst dann zur Anwendung, wenn gestützt auf die Aktenlage zweifelhaft ist, ob ein hinreichender Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt bzw. eine Verurteilung wahrscheinlich macht (Urteil 6B 698/2016 vom 10. April 2017 E. 2.4.2). Die Strafverfolgungsbehörde und die Beschwerdeinstanz verfügen in diesem Rahmen über einen gewissen Ermessensspielraum, in welchen das Bundesgericht nur mit Zurückhaltung eingreift. Das Bundesgericht führt zur Frage des Tatverdachts nicht ein eigentliches Beweisverfahren durch (BGE 137 IV 122 E. 3.2 S. 126 f.).

3.3.2. Das Bundesgericht prüft im Rahmen einer Beschwerde gegen die Nichtanhandnahme nach Art. 310 Abs. 1 StPO nicht wie beispielsweise bei einem Schuldspruch, ob die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen willkürlich sind (Art. 97 Abs. 1 BGG), sondern nur, ob die Vorinstanz willkürlich von einer "klaren Beweislage" ausgegangen ist oder gewisse Tatsachen willkürlich für "klar erstellt" angenommen hat. Dies ist der Fall, wenn offensichtlich nicht gesagt werden kann, es liege ein klarer Sachverhalt vor, bzw. wenn ein solcher Schluss schlechterdings unhaltbar ist (BGE 143 IV 241 E. 2.3.2 S. 244 f.; Urteile 6B 537/2019 1. Juli 2019 E. 3; 6B 5/2019 vom 4. April 2019 E. 2.1.2). Die Willkürrüge muss in der Beschwerde explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 143 IV 500 E. 1.1 S. 503). Auf ungenügend begründete Rügen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (siehe Art. 42 Abs. 2 und Art 106 Abs. 2 BGG; BGE 144 V 50 E. 4.2 S. 53 mit Hinweis).

3.4. Der angefochtene Beschluss verstösst nicht gegen Bundesrecht. Die Vorinstanz begründet überzeugend, weshalb sie zum Schluss gelangt, es liege ein klarer Sachverhalt vor und weshalb die angezeigte Straftat - die Körperverletzung - eindeutig nicht erfüllt sei. Was die Beschwerdeführerin vorbringt, ist nicht geeignet, Willkür darzutun. Insbesondere zeigt sie nicht auf, inwiefern der vorinstanzliche Schluss, es liege ein klarer Fall vor, unhaltbar sein soll. Namentlich ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz gestützt auf das Gutachten von Dr. D.________ erwägt, dem Vorwurf der Unnötigkeit des Dammschnitts könne nicht stattgegeben werden und das Vorbringen der Beschwerdeführerin, das CTG des Kindes sei nicht pathologisch gewesen, sei nicht richtig. Der Beschwerdeführerin ist zwar beizupflichten, dass im Operationsbericht vom 5. Januar 2018 erwähnt wird, das CTG sei physiologisch (normal) gewesen und dass sie gemäss dem von ihr eingereichten Ausdruck der Handyaufnahme am 5. Januar 2008 um 14.05 Uhr ihre Tochter im Arm hält. Zu erwähnen ist aber auch, dass gemäss Geburtsblatt das CTG in der Austreibungsphase pathologisch war. In Anbetracht der eindeutigen Einschätzung von Dr. D.________ ist es trotzdem nicht willkürlich, wenn
die Vorinstanz von einer klaren Beweislage ausgeht. Die Ärztin führt in ihrem Bericht nämlich aus, in der letzten Phase der Geburt sei das CTG pathologisch gewesen, weshalb die Indikation zur raschen Entbindung vorhanden gewesen sei. Der Gutachterin stand bei der Erstellung ihres Berichts u.a. die gesamte Patientendokumentation der Beschwerdeführerin, und damit auch der vorerwähnte Operationsbericht sowie die CTG-Dokumentation, intrapartales CTG vom 5. Januar 2018, zur Verfügung. Die Ärztin kommt in eigener Würdigung dieser Dokumente zum Schluss, die Werte der Überwachung der kindlichen Herztöne würden zeigen, dass die Gefahr gedroht habe, dass das ungeborene Kind ohne Intervention nicht genügend Sauerstoff bekommen hätte. Den Unterlagen seien zahlreiche Faktoren zu entnehmen, welche für die Durchführung eines Dammschnitts sprechen würden, so die Einstellungsanomalie des kindlichen Köpfchens, die mehr Platz benötigt habe als eine regelrechte Einstellung, das verzögerte Tiefertreten des Köpfchens und die Anwendung des Vakuums bei pathologischen Herztönen. Weiter ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz erwägt, es sei nicht ersichtlich, inwiefern der Geburtsbericht, mithin auch die darin genannte Geburtszeit von 14.05 Uhr,
nicht den tatsächlichen Gegebenheiten entsprechen solle. Auf die Einholung eines zusätzlichen Gutachtens konnte die Vorinstanz in antizipierter Beweiswürdigung (BGE 144 II 427 E. 3.1.3 S. 435; 141 I 60 E. 3.3 S. 64; Urteil 6B 285/2019 vom 3. Mai 2019 E. 2.2.4; je mit Hinweisen) verzichten.
Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, es gebe keinen Grund, eine Episiotomie ohne Konsultation sowie ausdrückliche Zustimmung durchzuführen, kann darauf nicht eingetreten werden. Die Beschwerdeführerin setzt sich nicht einmal ansatzweise mit den diesbezüglichen Erwägungen im angefochtenen Entscheid auseinander. Diesen ist im Übrigen nichts hinzuzufügen.
Insgesamt schützt die Vorinstanz die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft somit zu Recht.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 11. Dezember 2019

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Pasquini

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 41 - 1 Celui qui cause, d'une manière illicite, un dommage à autrui, soit intentionnellement, soit par négligence ou imprudence, est tenu de le réparer.
¹	Celui qui cause, d'une manière illicite, un dommage à autrui, soit intentionnellement, soit par négligence ou imprudence, est tenu de le réparer.
²	Celui qui cause intentionnellement un dommage à autrui par des faits contraires aux moeurs est également tenu de le réparer.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 309 Ouverture - 1 Le ministère public ouvre une instruction:
¹	Le ministère public ouvre une instruction:
^a	lorsqu'il ressort du rapport de police, des dénonciations ou de ses propres constatations des soupçons suffisants laissant présumer qu'une infraction a été commise;
^b	lorsqu'il ordonne des mesures de contrainte;
^c	lorsqu'il est informé par la police conformément à l'art. 307, al. 1.
²	Il peut renvoyer à la police, pour complément d'enquête, les rapports et les dénonciations qui n'établissent pas clairement les soupçons retenus.
³	Le ministère public ouvre l'instruction par une ordonnance dans laquelle il désigne le prévenu et l'infraction qui lui est imputée. L'ordonnance n'a pas à être motivée ni notifiée. Elle n'est pas sujette à recours.
⁴	Le ministère public renonce à ouvrir une instruction lorsqu'il rend immédiatement une ordonnance de non-entrée en matière ou une ordonnance pénale.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 310 Ordonnance de non-entrée en matière - 1 Le ministère public rend immédiatement une ordonnance de non-entrée en matière s'il ressort de la dénonciation ou du rapport de police:
¹	Le ministère public rend immédiatement une ordonnance de non-entrée en matière s'il ressort de la dénonciation ou du rapport de police:
^a	que les éléments constitutifs de l'infraction ou les conditions à l'ouverture de l'action pénale ne sont manifestement pas réunis;
^b	qu'il existe des empêchements de procéder;
^c	que les conditions mentionnées à l'art. 8 imposent de renoncer à l'ouverture d'une poursuite pénale.
²	Au surplus, les dispositions sur le classement de la procédure sont applicables.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.