8C_449/2014 - 2014-12-11 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C 449/2014

Urteil vom 11. Dezember 2014

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Ursprung, Bundesrichter Frésard,
Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Solothurn, Allmendweg 6, 4528 Zuchwil,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 12. Mai 2014.

Sachverhalt:

A.
Mit Verfügung vom 23. Januar 2013 verweigerte die IV-Stelle des Kantons Solothurn dem 1966 geborenen A.________ die Ausrichtung einer Invalidenrente und Gewährung beruflicher Eingliederungsmassnahmen. Dabei stelle sie massgeblich auf das bei Dr. med. B.________, eingeholte psychiatrische Gutachten vom 27. August 2012 ab.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 12. Mai 2014 ab.

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt sinngemäss, in Aufhebung der Verfügung vom 23. Januar 2013 und des vorinstanzliche Entscheids sei die Sache zwecks Einholung eines Gerichtsgutachtens und zu anschliessendem neuen Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen; ferner sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.

D.
Mit Verfügung vom 21. Juli 2014 hat das Bundesgericht das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung abgewiesen und den Beschwerdeführer aufgefordert, innert gesetzter Frist einen Kostenvorschuss von Fr. 800.- einzuzahlen.

Erwägungen:

1.
Nachdem der Kostenvorschuss fristgerecht eingegangen ist, kann die Angelegenheit einer materiellen Beurteilung zugeführt werden.

2.
Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Seinem Urteil legt es den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Dabei prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), an sich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389).
Vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellungen binden das Bundesgericht (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, diese seien offensichtlich unrichtig (Art. 97 Abs. 1 BGG), was nicht schon dann der Fall ist, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn die Sachverhaltsfeststellung eindeutig und augenfällig unzutreffend, mithin willkürlich ist (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 und E. 1.4.3, S. 252 und 255; siehe auch BGE 135 III 397 E. 1.5). Die Behebung des Mangels muss für den Ausgang des Verfahrens überdies entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG).

3.
Bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit handelt es sich grundsätzlich um eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Ebenfalls Tatfrage ist die konkrete Beweiswürdigung, einschliesslich der antizipierten Schlussfolgerung, es bedürfe keiner weiteren Sachverhaltsabklärungen (BGE 137 V 64 E. 5.2; nicht publ. E. 1.1.1 des Urteils BGE 137 V 446, in: SVR 2012 BVG Nr. 11 S. 44 [9C 779/2010 vom 30. September 2011]; Art. 105 Abs. 2 BGG). Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG eine Rechtsfrage. Gleiches gilt mit Bezug auf die Beachtung der bundesrechtlichen Anforderungen an den Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten (vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232).

4.
Der Beschwerdeführer bemängelt einzig die Höhe der von der Vorinstanz auf der Grundlage des Gutachtens von Dr. med. B.________ vom 27. August 2012 bestimmten Restarbeitsfähigkeit von 80 bis 90 %.

4.1. Vorweg festzuhalten ist, dass es sich bei Dr. med. B.________ um einen versicherungsexternen Experten handelt, auf dessen Einschätzungen das Gericht abstellen darf, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit seines Gutachtens sprechen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4 S. 227; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353).

4.2. Der Beschwerdeführer bringt nichts Wesentliches vor, das dem Gutachter bei seiner Beurteilung verborgen geblieben wäre.

4.2.1. Insbesondere hatte Dr. med. B.________ die vom Versicherten angerufenen Umstände, welche zur Beendigung der letzten Arbeitsverhältnisse geführt hatten, erfasst. Ebenfalls kannte er die Ausführungen bzw. die Einschätzung von Dr. med. C.________, Facharzt für Innere Medizin FMH, vom 15. Dezember 2011, wie sie der Arzt mit Schreiben vom 10. September 2012 gegenüber der IV-Stelle nochmals hervorhob. Indessen gewichtete er diese als Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH nach umfassender Anamnese und eigenen Untersuchungen anders. Er berücksichtigte dabei auch den von Dr. med. D.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und E.________, Fachpsychologe FSP, am 2. Februar 2011 abgegebenen Bericht über den Verlauf der vom 15. August 2007 bis 11. November 2009 durchgeführten Behandlung und zog daraus auch Schlüsse zur Gegenwart.

4.2.2. Das vom Beschwerdeführer angerufene, Anfang 2011 aufgetretene, operierte Vorhofflimmern nahm der Experte ebenfalls in seine Überlegungen mit auf. Er sprach diesem Leiden denn auch die Eignung zu, sich rein psychisch gesehen vorübergehend zusätzlich negativ auf die Arbeitsfähigkeit ausgewirkt zu haben; nachdem diese Herzrhythmusstörung indessen gut behandelt worden sei und lediglich allenfalls noch einer regelmässigen kardiologischen Kontrolle bedürfe, sei deswegen eine (zusätzlich) anhaltende Minderung der Arbeitsfähigkeit auszuschliessen.

4.3. Auch die weitergehende Einschätzung der Auswirkungen des psychischen Zustandes des Versicherten auf die Arbeitsfähigkeit ist durch den Experten nachvollziehbar begründet.
So griff er die (weiteren) Ängste des Versicherten und die dabei gezeigte bzw. geschilderte Vermeidungshaltung ebenfalls auf, bewertete diese denn auch als psychopathologisch von Bedeutung, aber nicht derartig, als dadurch generell die zumutbare medizinische Arbeitsfähigkeit womöglich nicht vorhanden oder zumindest deutlich eingeschränkt wäre; angesichts der ausgeprägten Kompetenzen des Versicherten z.B. im journalistischen Bereich oder im Büro generell wie auch der vermutlich grossen Gewissenhaftigkeit und Ordentlichkeit liesse sich durchaus eine Arbeitstätigkeit einrichten, welche den sozialen Ängsten Rechnung trage; wegen der Gewissenhaftigkeit und des erkannten Zwangs zum übermässigen Kontrollieren der erbrachten Arbeitsgänge sei der Versicherte in einer solchen Tätigkeit bei einem Arbeitstag von 8,5 Stunden in der Leistungsfähigkeit indessen um 10 bis maximal 20 % eingeschränkt. Was die vom Beschwerdeführer speziell hervorgehobenen, durch die sozialen Ängste offenbar hervorrufbaren Blockaden im Denken und Handeln anbelangt, trug Dr. med. B.________ diesen dahingehend Rechnung, als er die idealtypische Tätigkeit in dem Sinne näher präzisierte, als Ängste und Stress auslösende Situationen wie das Arbeiten in Hochhäusern, das
Brückenüberqueren oder Treppenhäuserdurchlaufen genauso zu vermeiden seien wie der direkte Kontakt zu Klienten oder zum Publikum. Davon, dass der Beschwerdeführer in einer solchen Tätigkeit das von Dr. med. B.________ auf 80 bis 90 % (oder mehr) der Norm eingeschätzte Rendement lediglich unter Einnahme von Psychopharmaka bewerkstelligen könnte, geht der Arzt hingegen nicht aus, weshalb sich Ausführungen dazu erübrigen.

4.4. Wenn das kantonale Gericht angesichts dessen für die Einschätzung der Restarbeitsfähigkeit auf den Bericht von Dr. med. B.________ abstellt, lässt sich dies letztinstanzlich nicht beanstanden. Von einer rechtsfehlerhaften, willkürlichen Sachverhaltsfeststellung kann nicht die Rede sein.

4.5. Ebenso wenig ist der Untersuchungsgrundsatz verletzt, wurden doch mit der Beauftragung von Dr. med. B.________ der psychische Gesundheitszustand und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit fachspezifisch einer Klärung zugeführt. Diese beruht auf einer umfassenden Anamnese, berücksichtigt die geltend gemachten Leiden und setzt sich mit den beigezogenen Arztberichten auseinander. Dass sich der Experte bei der Berichterstattung auf die wesentlichen Punkte beschränkt hat, ist nicht zu beanstanden. Insoweit musste er auch keine Ausführungen dazu machen, ob die geltend gemachten Tachykardien (ugs. Herzrasen;) möglicherweise im Zusammenhang mit der Angststörung stehen. Entscheidend ist, dass er eine Arbeitstätigkeit umschrieben hat, mit welcher der Versicherte trotz bestehender Angststörung in zumutbarer Weise einer Erwerbstätigkeit nachgehen kann.

4.6. Aus Sicht des Beschwerdeführers mögen mit dem Gutachten zwar nicht sämtliche sich ihm stellenden Fragen geklärt sein. Auch geht er, unterstützt durch Dr. med. C.________, Facharzt für Innere Medizin FMH, von einer geringeren Leistungsfähigkeit aus als von Dr. med. B.________ festgelegt. Dies reicht indessen nicht aus, um die Abklärungen als unvollständig und die daraus gezogenen Schlüsse als qualifiziert falsch erscheinen zu lassen, geschweige denn ein Obergutachten zu bewirken. Soweit er übrigens darauf hinweist, seit neuestem Antidepressiva zu sich zu nehmen, ist damit nichts gewonnen, gilt es vorliegend doch den Gesundheitszustand zum Verfügungszeitpunkt zu beurteilen und handelt es sich bei diesem Vorbringen überdies ohnehin um ein letztinstanzlich unzulässiges Novum (Art. 99 Abs. 1 BGG). Vom Beschwerdeführer aufgegriffene Fragen zu allfälligen Regressmöglichkeiten bei durch Verrichtung einer dem Tätigkeitsprofil entsprechenden Arbeit allenfalls durch ihn verursachten Schäden liegen sodann ausserhalb des Streitgegenstandes.

4.7. Dass sich im vom Gesetzgeber für die Invaliditätsbemessung als ausgeglichen unterstellten Arbeitsmarkt (vgl. Art. 7 Abs. 1 und Art. 16 ATSG) in hinreichender Anzahl Tätigkeiten finden, die einem von Dr. med. B.________ beschriebenen Profil entsprechen, ist zu Recht nicht näher in Frage gestellt. Da überdies die Festsetzung der erwerblichen Auswirkungen (Invaliditätsgrad) letztinstanzlich ebenfalls nicht näher beanstandet wird, hat es damit sein Bewenden. Die Beschwerde ist abzuweisen.

5.
Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer zu überbinden (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 11. Dezember 2014
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.