8C_339/2008 - 2008-11-11 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_339/2008

Urteil vom 11. November 2008
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Widmer, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Lustenberger, Frésard,
Gerichtsschreiberin Kopp Käch.

Parteien
M.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hans Ulrich Ziswiler, c/o Scholl Lienhard & Partner, Rechtsanwälte, Laurenzenvorstadt 19, 5001 Aarau,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau, Kyburgerstrasse 15, 5000 Aarau, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 26. Februar 2008.

Sachverhalt:

A.
Mit Verfügung vom 26. Juli 1996 sprach die IV-Stelle des Kantons Aargau der 1963 geborenen M.________ ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 76% rückwirkend ab 1. August 1993 eine ganze Invalidenrente zu. Die in den Jahren 1997 und 2001 durchgeführten Revisionsverfahren ergaben keine rentenbeeinflussende Änderung des Invaliditätsgrades. Gestützt auf die medizinischen Abklärungen im Rahmen des im Jahr 2005 durchgeführten Revisionsverfahrens, insbesondere das Gutachten der Medizinischen Abklärungsstation (MEDAS) des Spitals X.________ vom 24. Januar 2007, hob die IV-Stelle die Rente per Ende Juni 2007 revisionsweise auf mit der Begründung, infolge Verbesserung des Gesundheitszustandes sei keine Arbeitsunfähigkeit mehr ausgewiesen (Vorbescheid vom 9. März 2007 und Verfügung vom 16. Mai 2007).

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde, in deren Folge weitere ärztliche Berichte eingereicht worden waren, wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 26. Februar 2008 ab, indem es die revisionsweise verfügte Rentenaufhebung mit der substituierten Begründung der Wiedererwägung schützte.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt M.________ die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids vom 26. Februar 2008 sowie der Verfügung vom 16. Mai 2007, eventualiter die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle zur Vornahme ergänzender Abklärungen beantragen.

Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG). Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde ans Bundesgericht zu prüfen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen (u. a.) Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a BGG), einschliesslich einer allfälligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Streitig und zu prüfen ist die Aufhebung der seit August 1993 ausgerichteten ganzen Invalidenrente per Ende Juni 2007.

2.1 Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und Grundsätze zur Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit (Art. 6 und 7 ATSG), zum Invaliditätsbegriff (Art. 8 ATSG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 IVG), zur Invaliditätsbemessung bei erwerbstätigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) und zur Aufgabe des Arztes oder der Ärztin im Rahmen der Invaliditätsbemessung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

2.2 Nach den ebenfalls zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen ist die Aufhebung oder Herabsetzung einer rechtskräftig zugesprochenen, laufenden Rente nur zulässig, wenn - alternativ - die Voraussetzungen der (materiellen) Rentenrevision gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG (vgl. auch Art. 88a Abs. 1 IVV [in der vom 1. Januar bis Ende Februar 2004 gültig gewesenen und in der seit 1. März 2004 geltenden Fassung]; BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 ff., ferner BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.) erfüllt sind, ein (prozessualer) Revisionsgrund gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG gegeben ist oder die rechtskräftige Rentenzusprechung nach der damaligen Sach- und Rechtslage zweifellos unrichtig war und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist, mithin unter dem Titel der Wiedererwägung gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG (vgl. BGE 127 V 466 E. 2c S. 469 mit Hinweisen) darauf zurückgekommen werden kann. Die Wiedererwägung im Sinne dieser Bestimmung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts. Sie ist jederzeit möglich (vgl. Art. 53 Abs. 3 ATSG), insbesondere auch wenn die Voraussetzungen der Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind. Wird die zweifellose
Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung erst vom Gericht festgestellt, so kann es die im Revisionsverfahren verfügte Aufhebung der Rente mit dieser substituierten Begründung schützen (BGE 125 V 368 E. 2 S. 369; Urteil 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 2 und 4.2 mit Hinweisen).

3.
3.1 Gemäss vorinstanzlichem Entscheid ist seit der ursprünglichen rechtskräftigen Rentenverfügung vom 26. Juli 1996 bis zur angefochtenen Verfügung vom 16. Mai 2007 keine Verbesserung des Gesundheitszustandes und somit keine revisionsrechtlich erhebliche Änderung der Verhältnisse eingetreten. Die Beschwerdeführerin geht mit dem kantonalen Gericht daher zu Recht davon aus, dass als Rechtsgrundlage der per Ende Juni 2007 verfügten Aufhebung der Invalidenrente einzig die Wiedererwägung der rechtskräftigen Verfügung vom 26. Juli 1996 gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG in Betracht fällt, mit welcher der Beschwerdeführerin ab 1. August 1993 eine ganze Invalidenrente zugesprochen worden war. Streitpunkt ist, ob jene Verfügung zweifellos unrichtig war. Ausser Frage steht dagegen, dass ihre Berichtigung im Falle zweifelloser Unrichtigkeit als erheblich einzustufen wäre.

3.2 Aufgrund der Aktenlage stützte sich die Rentenverfügung vom 26. Juli 1996 in medizinischer Hinsicht auf Berichte des Hausarztes Dr. med. A.________ und des im Unfallversicherungsverfahren beigezogenen Dr. med. B.________, Oberarzt der neurochirurgischen Klinik am Spital Y.________. Der Hausarzt Dr. med. A.________ diagnostizierte in mehreren Berichten aus den Jahren 1993 bis 1997 ein Schleudertrauma der HWS nach Autounfall vom 16. August 1992 sowie einen blockierten Heilungsverlauf i.S. einer posttraumatischen Belastungsstörung. Er hielt fest, die Patientin leide an belastungsabhängigen Nackenschmerzen, beidseitigen Schulterschmerzen, Parästhesien beider Hände, belastungsabhängigen lumbalen Schmerzen, depressiven Verstimmungen, Konzentrationsmängeln usw., wobei objektiv eine allseitig eingeschränkte Beweglichkeit und Verspannung der Nackenmuskulatur sowie eine Druckdolenz vorhanden seien und der neurologische Status unauffällig sei. Dr. med. A.________ attestierte der Versicherten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit dem Unfallereignis. Dr. med. B.________ sodann nahm im Jahr 1995 mehrfach zum Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin Stellung. Im Bericht vom 13. April 1995 hielt er unter "Diagnose" fest, die chronischen
Beschwerden und die Nacken-/Hinterkopfschmerzen sprächen für ein sogenanntes Schleudertrauma. Ob tatsächlich ein Trauma mit Hyperextension der HWS vorgelegen habe, sei nicht mehr mit Sicherheit auszumachen, da sich die Patientin nicht an den Unfall erinnern könne. An subjektiven Beschwerden erwähnte der Arzt Nacken- und Schulterschmerzen beidseits mit gelegentlicher Ausstrahlung bis in den seitlichen Oberarm beidseits, Hinterkopfschmerzen und Konzentrationsstörungen. Bezüglich objektivem Befund wies Dr. med. B.________ darauf hin, dass sich anlässlich der MRI-Aufnahmen der HWS vom 15. Februar 1995 ein normales Alignement der Wirbelkörper ohne Hinweise auf knöcherne Destruktionen gezeigt habe. Es fände sich eine sehr minime Protrusion des Diskus 5/6 ohne Kompression auf Rückenmark oder Nervenwurzel und es ergäben sich keine Hinweise auf sonstige Pathologien. Auf die Frage nach der Arbeitsunfähigkeit führte der Arzt im Bericht vom 29. August 1995 aus, die Patientin gebe an, ihre bisherige Tätigkeit als Serviertochter gar nicht mehr durchführen zu können. Es bestehe somit - so Dr. med. B.________ - eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Die Patientin leide unter Konzentrationsstörungen, die es ihr verunmöglichten, den manchmal sehr
hektischen Betrieb in einer Gastwirtschaft zu führen. Ausserdem sei sie nicht in der Lage, schwere Sachen zu tragen. Im Bericht vom 28. Dezember 1995 ergänzte Dr. med. B.________, in einer Arbeit mit häufig wechselnder Körperhaltung ohne Tragen von Lasten sei eine reduzierte Arbeitsfähigkeit im Rahmen von ca. 30% denkbar.

3.3 Die Berichte beider Ärzte, namentlich die Diagnosestellungen, beruhen vorwiegend auf (Schmerz-)Angaben der Versicherten, nachdem sich auch mit bildgebenden Verfahren keine objektiven Befunde ergeben hatten. Selbst die Festsetzung der Arbeitsunfähigkeit stützte sich lediglich auf Angaben der Patientin und erfolgte ohne nähere Begründung. Die von Dr. med. B.________ attestierte Restarbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit und deren erwerbliche Verwertbarkeit wurden nicht weiter überprüft. Die Berichte stellen somit auch nach damaliger Rechtslage keine genügende Grundlage für eine Rentenzusprache dar. Weitere Abklärungen wären zwingend erforderlich gewesen. Dass solche unterblieben und somit die Sachverhaltsabklärung unvollständig war, stellt eine klare Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes sowie des Grundsatzes "Eingliederung vor Rente" (BGE 126 V 241 E. 5 S. 243) dar. Trifft dies zu, erübrigt es sich, den damals rechtserheblichen Sachverhalt weiter abzuklären und auf dieser nunmehr hinreichenden tatsächlichen Grundlage den Invaliditätsgrad zu ermitteln. Abgesehen davon, dass einen weiter zurückliegenden Zeitraum betreffende Abklärungen häufig keine verwertbaren Ergebnisse zu liefern vermögen, geht es im Kontext
darum, mit Wirkung ex nunc et pro futuro einen rechtskonformen Zustand herzustellen (vgl. Urteile 9C_11/2008 und 9C_19/2008 vom 29. April 2008). Da die Zusprechung einer ganzen Rente nach Gesagten insoweit gesetzwidrig und die ursprüngliche Verfügung - wie die Vorinstanz dargelegt hat - zweifellos unrichtig war, sind neben der Erheblichkeit der Berichtigung (vgl. E. 3.1 hievor) auch die übrigen Voraussetzungen, unter denen eine Revisionsverfügung mit der substituierten Begründung der Wiedererwägung geschützt werden kann, erfüllt. Dass die IV-Stelle die Rente nach den 1997 und 2001 durchgeführten Revisionsverfahren weiterhin ausgerichtet hat, ist wiedererwägungsrechtlich unerheblich (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 859/05 vom 10. Mai 2006 E. 2.2 mit Hinweis).

3.4 Zusammen mit der wiedererwägungsweisen Aufhebung der Verfügung vom 26. Juli 1996 sind die Anspruchsberechtigung und allenfalls der Umfang des Anspruchs pro futuro zu prüfen. Es kann nicht mit der Feststellung der zweifellosen Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung sein Bewenden haben; vielmehr ist wie bei einer materiellen Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts der Invaliditätsgrad im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung zu ermitteln, woraus sich die Anspruchsberechtigung und allenfalls der Umfang des Anspruchs ergeben (Urteil 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 4.2.1 mit Hinweisen). Wie das kantonale Gericht in Würdigung der medizinischen Aktenlage einlässlich und überzeugend dargelegt hat, kann auf Grund des MEDAS-Gutachtens vom 24. Januar 2007 von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Serviertochter ausgegangen werden, sodass die Anspruchsberechtigung der Beschwerdeführerin pro futuro zu verneinen ist. Auf die entsprechenden Ausführungen kann verwiesen werden.

4.
Dem Prozessausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 11. November 2008

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Die Gerichtsschreiberin:

i.V. Lustenberger Kopp Käch

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^a Modification du droit - 1 Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
¹	Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
²	Si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'aggrave, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis est toutefois applicable par analogie.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.