9C_823/2018 - 2019-06-11 - Invalidenversicherung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 823/2018

Urteil vom 11. Juni 2019

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Meyer, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Parrino, Bundesrichterin Moser-Szeless,
Gerichtsschreiberin Stanger.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Advokat Tobias Treyer,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 13. September 2018 (720 18 157 / 247).

Sachverhalt:

A.
Die 1976 geborene A.________ meldete sich im Januar 2015 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Basel-Landschaft nahm erwerbliche und medizinische Abklärungen vor. Unter anderem holte sie bei Dr. med. B.________, FMH Neurologie, und Dr. med. C.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, ein bidisziplinäres Gutachten ein (Expertise vom 10./12. Dezember 2016). Mit Verfügung vom 4. April 2018 verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft mit Entscheid vom 13. September 2018 ab.

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Rechtsbegehren, der Entscheid vom 13. September 2018 sei aufzuheben, und es sei ihr spätestens per 1. Oktober 2015 eine angemessene Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, verbunden mit der Auflage, ein umfassendes psychiatrisches Obergutachten ohne Beteiligung von Dr. med. C.________ in Auftrag zu geben.

Erwägungen:

1.
Das Vorbringen von Tatsachen, die sich erst nach dem angefochtenen Entscheid ereigneten oder entstanden (echte Noven), ist vor Bundesgericht unzulässig (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 143 V 19 E. 1.2 S. 23mit Hinweisen). Der mit Eingabe vom 8. Februar 2019 nachträglich eingereichte Bericht des Hausarztes Dr. med. D.________ vom 7. Februar 2019 bleibt somit als echtes Novum zum vornherein unbeachtlich.

2.
Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSGeingeholten, den Anforderungen der Rechtsprechung (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352) entsprechenden Gutachten externer Spezialärzte (sogenannte Administrativgutachten) ist Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470; Urteil 9C 86/2018 vom 20. August 2018 E. 5.1 mit Hinweisen).

3.
Das kantonale Gericht stellte zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit auf das neurologisch-psychiatrische Gutachten der Dres. med. B.________ und C.________ vom 10./12. Dezember 2016 (samt ergänzender psychiatrischer Stellungnahme vom 24. Mai 2017) ab. Dr. med. C.________ führte darin aus, aufgrund der Beschwerden von Seiten der rezidivierenden depressiven Störung mit einem gemittelten leichten bis mittleren Schweregrad lasse sich aus psychiatrischer Sicht insgesamt eine 30 %ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sowohl in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als "Callagentin" wie auch in der früheren Tätigkeit als kaufmännische Angestellte und in einer alternativen Tätigkeit begründen. Dabei mitberücksichtigt sei eine gleichzeitige gewisse Verminderung der Leistungsfähigkeit. Aus neurologischer Sicht wurde keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt. Ausgehend von einer Arbeitsunfähigkeit von 30 % verneinte die Vorinstanz bei einem Invaliditätsgrad von unter 40 % einen Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 2 IVG).

4.
Die Vorbringen in der Beschwerde richten sich in erster Linie gegen den Beweiswert des psychiatrischen Gutachtens.

4.1. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin, äusserte sich der psychiatrische Experte eingehend zum Gesundheitsschaden und zum Ausmass der daraus resultierenden Einschränkung der Leistungsfähigkeit. Dabei setzte er sich auch mit abweichenden medizinischen Einschätzungen einlässlich auseinander und begründete nachvollziehbar, weshalb nicht von einem höheren (als dem gutachterlich festgestellten) Schweregrad der Depression auszugehen sei (Gutachten S. 13 ff., Stellungnahme vom 24. Mai 2017).

4.2. Ebenso wenig trifft es zu, dass die Einschätzung im psychiatrischen Gutachten, wonach sich während der Untersuchung keine Konzentrations- oder Gedächtnisstörungen nachweisen liessen, im Widerspruch zu den Feststellungen des neurologischen Experten Dr. med. B.________ stünden. Letzterer führte aus, objektiv habe die Versicherte während der anamnestischen Erhebungen teilweise etwas Mühe mit der Aufmerksamkeit und Konzentration bekundet, "dann aber wieder auch nicht". Konkrete Hinweise für kognitive Defizite, insbesondere organisch bedingte, hätten sich nicht ergeben. Der Neurologe ging denn auch von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit aus.

4.3. Weiter wird die Beurteilung von Dr. med. C.________, wonach sich das Scheitern des Belastbarkeitstrainings aus rein psychiatrischer Sicht aufgrund des Schweregrades der Depression nicht hinreichend erklären lasse (Gutachten S. 16 und 18), durch die (lege artis) erhobenen Befunde gestützt. Der im Wesentlichen auf den subjektiven Angaben der Versicherten beruhende Bericht der mebea vom 19. Januar 2016 über die Massnahme enthält - entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin - keine konkreten Indizien, welche gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen und vermag insbesondere nicht, die gutachterliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in Frage zu stellen (vgl. E. 2; vgl. auch Urteile 8C 801/2018 vom 13. Februar 2019 E. 4.3 und 8C 334/2018 vom 18. Januar 2019 E. 4.2.1 mit weiteren Hinweisen). Dies gilt umso mehr, als gemäss besagtem Bericht aufgrund des niedrigen Arbeitspensums (unter anderem) keine Beurteilung der psychischen Belastbarkeit und der emotionalen Stabilität erfolgen konnte.

4.4. Schliesslich sind auch die weiteren Vorbringen der Beschwerdeführerin nicht geeignet, den Beweiswert des psychiatrischen Gutachtens zu schmälern. Dies gilt namentlich in Bezug auf die Ausführungen im Gutachten zur weitgehend intakten psychosozialen Funktionsfähigkeit und zur weitgehend problemlosen Erledigung der Alltagsarbeiten, berücksichtigte der psychiatrische Experte dabei doch die Angaben der Versicherten zu ihrem sozialen Umfeld und zu ihrem Tagesablauf (Gutachten S. 8 ff. und 14 ff.).

5.
Nach dem Gesagten verletzte die Vorinstanz kein Bundesrecht, indem sie auf das Administrativgutachten vom 10./12. Dezember 2016 abstellte und (zumindest implizit) in antizipierter Beweiswürdigung auf weitere Abklärungen verzichtete (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236). Zur vorinstanzlichen Invaliditätsbemessung äussert sich die Beschwerdeführerin mit keinem Wort. Es besteht kein Anlass zu einer näheren Prüfung.

6.
Die Beschwerde ist offensichtlich unbegründet, weshalb sie im vereinfachten Verfahren mit summarischer Begründung nach Art. 109 Abs. 2 lit. a und Abs. 3 BGG zu erledigen ist.

7.
Ausgangsgemäss wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 11. Juni 2019

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Meyer

Die Gerichtsschreiberin: Stanger

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 99 - 1 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
¹	Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
²	Neue Begehren sind unzulässig.

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 28 Grundsatz - 1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
¹	Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
^a	ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
^b	während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG206) gewesen sind; und
^c	nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
^1bis	Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind.207
²	...208

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 109 Dreierbesetzung - 1 Die Abteilungen entscheiden in Dreierbesetzung über Nichteintreten auf Beschwerden, bei denen sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder kein besonders bedeutender Fall vorliegt, wenn die Beschwerde nur unter einer dieser Bedingungen zulässig ist (Art. 74 und 83-85). Artikel 58 Absatz 1 Buchstabe b findet keine Anwendung.
¹	Die Abteilungen entscheiden in Dreierbesetzung über Nichteintreten auf Beschwerden, bei denen sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder kein besonders bedeutender Fall vorliegt, wenn die Beschwerde nur unter einer dieser Bedingungen zulässig ist (Art. 74 und 83-85). Artikel 58 Absatz 1 Buchstabe b findet keine Anwendung.
²	Sie entscheiden ebenfalls in Dreierbesetzung bei Einstimmigkeit über:
^a	Abweisung offensichtlich unbegründeter Beschwerden;
^b	Gutheissung offensichtlich begründeter Beschwerden, insbesondere wenn der angefochtene Akt von der Rechtsprechung des Bundesgerichts abweicht und kein Anlass besteht, diese zu überprüfen.
³	Der Entscheid wird summarisch begründet. Es kann ganz oder teilweise auf den angefochtenen Entscheid verwiesen werden.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

BGG:	66 99 109
IVG:	28