6B_32/2018 - 2018-06-11 - Infractions - Betrug; Willkür, rechtliches Gehör

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 32/2018

Urteil vom 11. Juni 2018

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, als präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Rüedi,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber Weber.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Ivo Harb,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
2. A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. André Largier,
3. B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Michael Häfliger,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Betrug; Willkür, rechtliches Gehör,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 17. Oktober 2017 (SB160506-O/U/cs).

Sachverhalt:

A.
Das Bezirksgericht Zürich erklärte X.________ am 3. November 2016 des Betrugs, des mehrfachen Missbrauchs von Ausweisen und Schildern sowie des Führens eines nicht betriebssicheren Fahrzeugs schuldig und verurteilte ihn zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 15 Monaten sowie einer Busse von Fr. 1'000.--.

B.
Gegen diesen Entscheid erhoben X.________ und der Privatkläger B.________ Berufung sowie die Staatsanwaltschaft Anschlussberufung. Das Obergericht des Kantons Zürich stellte am 17. Oktober 2017 fest, dass das bezirksgerichtliche Urteil u.a. bezüglich des Schuldspruchs betreffend mehrfachen Missbrauch von Ausweisen und Schildern in Rechtskraft erwachsen war. Von weiteren Vorwürfen der Veruntreuung und des Entzugs von Pfandsachen und Retentionsgegenständen sowie des Führens eines nicht betriebssicheren Fahrzeugs sprach es X.________ frei. Es bestrafte ihn wegen mehrfachen Missbrauchs von Ausweisen und Schildern sowie Betrugs mit einer bedingten Freiheitsstrafe von 16 Monaten.
Das Obergericht hält in Bezug auf den Schuldspruch wegen Betrugs zusammengefasst für erwiesen, dass X.________ am 13. Dezember 2012 auf einer Internetplattform einen Porsche 911 Turbo S für Fr. 21'300.-- ersteigert hatte und dieses Fahrzeug am 12. April 2013 dem Privatkläger A.________ zu einem Preis von Fr. 65'000.-- verkaufte. Anlässlich des Verkaufs unterzeichnete X.________ eine wahrheitswidrige Bestätigung, wonach das Fahrzeug nie einen Unfall gehabt habe. Schon am 22. Dezember 2011 war das Fahrzeug nach einem Verkehrsunfall von der C.________-Versicherung jedoch als Totalschaden abgeschrieben worden. Bei einer Reparatur hätten u.a. tragende Karosserieteile ausgewechselt werden müssen. Davon hatte X.________ Kenntnis. A.________ konnte das Unfallfahrzeug für Fr. 28'000.-- weiterverkaufen.

C.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts sei teilweise aufzuheben. Er sei vom Vorwurf des Betrugs freizusprechen und wegen mehrfachen Missbrauchs von Ausweisen und Schildern mit einer Busse von Fr. 100.-- zu bestrafen. Eventualiter sei die Sache zu neuer Entscheidung an das Obergericht zurückzuweisen. X.________ ersucht um unentgeltliche Rechtspflege.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe den Sachverhalt betreffend den Schuldspruch wegen Betrugs willkürlich festgestellt und seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. Es sei falsch, dass aufgrund des Neuwerts eines Porschemotors von Fr. 38'000.-- und des Erwerbspreises des Fahrzeugs von Fr. 21'300.-- keine Zweifel an seinem Bewusstsein über Beschädigungen auch an tragenden Karosserieteilen bestünden. Ein ausgebauter Porsche Turbo Motor koste mindestens Fr. 20'000.--. Infolge abgewiesener Begutachtung, die er beantragt habe, seien die vorinstanzlichen Feststellungen, die tragenden Teile seien nicht repariert worden und das Fahrzeug habe einen deutlich tieferen Wert als der Verkaufspreis von Fr. 65'000.-- gehabt, gleichfalls willkürlich. Es sei erstellt, dass Teile sowie Arbeit im Wert von über Fr. 20'000.-- in das Fahrzeug investiert worden seien. Es sei zudem lackiert und an der Karosserie gearbeitet worden. Das Fahrzeug habe auch heute noch einen Wert von mindestens Fr. 65'000.--. Alleine die Einzelteile hätten einen Wert von rund Fr. 60'000.--.
Die vom Privatkläger A.________ eingereichten Dokumente von Autogaragen seien untauglich, den Marktpreis zu beweisen. Die Vorinstanz habe sich mit seinem Argument, die Garage D.________ habe mit keinem Wort erwähnt, wie sie das Fahrzeug zu verkaufen versucht habe, nicht auseinander gesetzt und damit sinngemäss seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. Dieser Anspruch sei auch deshalb verletzt, weil die Vorinstanz den Inhalt des Schreibens der E.________ SA nicht verstanden und sich nicht mit seinen diesbezüglichen Ausführungen auseinander gesetzt habe.
Der Beschwerdeführer bringt ferner vor, die Vorinstanz habe den Grundsatz "in dubio pro reo" (Art. 10 Abs. 3 StPO) verletzt, indem sie erwogen habe, der erfolglose Versuch des Privatklägers A.________, das Fahrzeug für einen höheren als den schlussendlich erzielten Preis von Fr. 28'000.-- weiter verkauft zu haben, sei glaubhaft.

1.2. Die Vorinstanz erachtet es als erstellt, dass dem Beschwerdeführer die Beschädigungen der tragenden Teile des verkauften Fahrzeugs bekannt waren. Sie erwägt zusammengefasst, er habe sich zu seinem Wissen über den Zustand des Fahrzeugs im Zeitpunkt, als er es erworben habe, nicht überzeugend geäussert. So habe er im Rahmen der staatsanwaltschaftlichen Hafteinvernahme vom 30. September 2013 erklärt, nichts von einem Totalschaden am Fahrzeug gewusst zu haben. Es habe sich seiner Ansicht nach nur um Blechschäden gehandelt. Bei einem Unfallfahrzeug hätten laut Beschwerdeführer und seinem ausdrücklichen Hinweis auf die Übung im Gewerbe hingegen tragende Teile ausgewechselt werden müssen. Anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung habe er dann aber eingeräumt, es habe sich um ein Unfallfahrzeug gehandelt, ein solches jedoch neu als Auto definiert, das lediglich eine Beule oder einen sonstigen Schaden gehabt habe. Es sei somit offensichtlich, dass der Beschwerdeführer seine wahren Kenntnisse zu verschleiern versuche. Bereits im Titel des ihm bekannten Inserats auf der Internetplattform, über welche er das Fahrzeug gekauft habe, sei vermerkt gewesen, es handle sich um ein Unfallfahrzeug. Da ihm die Voraussetzung für diese
unmissverständliche sowie unübersehbare Bezeichnung bekannt gewesen sei, habe ihm ebenfalls bekannt sein müssen, dass das Fahrzeug beschädigte tragende Teile und nicht bloss von aussen sichtbare Blechschäden aufgewiesen habe. Sein Bewusstsein über den Schaden ergebe sich überdies aus seiner Erklärung, alleine der Motor koste Fr. 38'000.--, obwohl er das Fahrzeug für lediglich Fr. 21'300.-- erworben habe (angefochtenes Urteil, E. III. 4.2.1 f. S. 15 f.).
Da der Beschwerdeführer bestreite, auch tragende Teile seien beschädigt gewesen, müsse daraus geschlossen werden, die durch ihn vorgenommenen und in Auftrag gegebenen Reparaturen hätten sich nur auf äusserlich sichtbare Schäden beschränkt. Seine ausgesprochen vagen Ausführungen zur Frage, was er nebst an einen Dritten vergebenen Spenglerarbeiten selber repariert habe, bestätigten dies, zumal er als ausgebildeter Automechaniker in der Lage sei, tatsächlich ausgeführte Arbeiten an tragenden Teilen klar zu beschreiben. Er habe wiederholt erklärt, das Fahrzeug habe keine schwerwiegenden Schäden aufgewiesen und es sei für ihn reparierbar gewesen, ohne Teile zu ersetzen. Im Übrigen reihten sich in dieses Untersuchungsergebnis auch die Schreiben der durch den Privatkläger A.________ kontaktierten Autogaragen ein (angefochtenes Urteil, E. III. 4.3.1 S. 16 f.).
Betreffend den Wert des Fahrzeugs erwägt die Vorinstanz, mangels Reparatur der tragenden Teile habe dieser deutlich weniger betragen als der erzielte Verkaufspreis von Fr. 65'000.--. Gemäss eines durch die C.________-Versicherung bei einem Expertenbüro in Auftrag gegebenen Gutachtens vom 17. Dezember 2011 sei der Wert auf rund Fr. 29'000.-- (exkl. Mehrwertsteuer) bzw. Fr. 31'200.-- (inkl. Mehrwertsteuer) geschätzt worden. Der vom Beschwerdeführer anlässlich einer Ersteigerung bezahlte Preis von Fr. 21'300.-- lasse auf einen eher tieferen Marktwert schliessen. Durch die ausschliessliche Reparatur der von aussen sichtbaren Beschädigungen habe sich der Wert im Vergleich zu dem von ihm bezahlten Preis von Fr. 21'300.-- nicht wesentlich erhöht. Wenn der Pirvatkläger A.________ das Fahrzeug schliesslich für Fr. 28'000.-- verkauft habe, nachdem er zuvor erfolglos versucht habe, einen höheren Preis zu erzielen, liege das vor diesem Hintergrund im Rahmen dessen, was habe erwartet werden können und sei entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers glaubhaft (vgl. angefochtenes Urteil, E. III. 4.3.2 f. S. 18 ff.).

1.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 97 Abs. 1 BGG kann die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Verletzung von schweizerischem Recht im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist (BGE 143 IV 241 E. 2.3.1; 143 I 310 E. 2.2; je mit Hinweis). Willkür liegt nach ständiger Rechtsprechung nur vor, wenn die vorinstanzliche Beweiswürdigung schlechterdings unhaltbar ist, d.h. wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dass eine andere Lösung ebenfalls möglich erscheint, genügt nicht (BGE 143 IV 241 E. 2.3.1 mit Hinweisen).
Die Rüge der Willkür muss in der Beschwerde explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid, wie sie z.B. im Berufungsverfahren vor einer Instanz mit voller Kognition vorgebracht werden kann, tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 142 III 364 E. 2.4 S. 368).
Dem Sachgericht steht im Bereich der Beweiswürdigung ein erheblicher Spielraum des Ermessens zu (Urteil 6B 800/2016 vom 25. Oktober 2017 E. 10.3.1). Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schlüsse zieht, erhebliche Beweise übersieht oder solche willkürlich ausser Acht lässt (BGE 140 III 264 E. 2.3; 135 II 356 E. 4.2.1).
Ob der Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel verletzt ist, prüft das Bundesgericht unter dem Gesichtspunkt der Willkür (BGE 143 IV 500 E. 1.1 S. 5.3; 138 V 74 E. 7 S. 82).

1.4. Die Sachverhaltsrügen des Beschwerdeführers erweisen sich als unbegründet, soweit sie überhaupt den Begründungsanforderungen (vgl. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) genügen. Er setzt sich inhaltlich mit den vorinstanzlichen Erwägungen weitgehend nicht hinreichend auseinander. So äussert er sich nicht zu den plausiblen Erwägungen der Vorinstanz, wonach er aufgrund seines Aussageverhaltens seine wahren Kenntnisse offensichtlich verschleierte und um die Beschädigungen der tragenden Teile des Fahrzeugs im Zeitpunkt des Kaufs wissen musste. Auch dazu, dass dem Beschwerdeführer aufgrund des Inserats auf der Internetplattform das Vorhandensein solcher Beschädigungen bekannt waren, äussert er sich nicht. Inwiefern diese nachvollziehbare Sachverhaltsfeststellung geradezu willkürlich sein soll, ist ohnehin nicht ersichtlich.
Die Argumentation des Beschwerdeführers mit dem Wert des Porschemotors ist sodann nicht stichhaltig. Sowohl ein Motorenwert von Fr. 38'000.-- als auch ein solcher von Fr. 20'000.-- steht der vorinstanzlichen Begründung, wonach sich bei einem Kaufpreis von Fr. 21'300.-- auf das Bewusstsein über einen erheblicheren Schaden als bloss äusserliche Blechschäden schliessen lässt, zumindest nicht offensichtlich entgegen. Der Vergleich des Motorenwerts mit dem Verkaufspreis ist für die vorinstanzliche Erstellung des Wissens des Beschwerdeführers über die beschädigten tragenden Teile und den Kauf bzw. Verkauf eines Unfallfahrzeugs denn auch lediglich von ergänzender Bedeutung (vgl. E. 1.2 hiervor).
Auch bezüglich des vorinstanzlich festgestellten Fahrzeugwerts zeigt der Beschwerdeführer keine Willkür auf. Die Vorinstanz begründet den von ihr festgestellten Verkaufswert schon aufgrund des von der C.________-Versicherung in Auftrag gegebenen Gutachtens sowie des vom Beschwerdeführers anlässlich einer Ersteigerung bezahlten Preises in nachvollziehbarer Weise. Entgegen dem Standpunkt des Beschwerdeführers ist die entsprechende Feststellung darüber hinaus auch deshalb keinesfalls unhaltbar, weil die Vorinstanz überzeugend erwägt, er habe bestritten, tragende Teile seien beschädigt gewesen und gestützt darauf zur Schlussfolgerung gelangt, dass diese tragenden Teile auch nicht repariert wurden. Auch mit den zumindest vor Bundesgericht nicht näher belegten Behauptungen des Beschwerdeführers, es seien etwa Teile und Arbeit im Wert von über Fr. 20'000.-- in das Fahrzeug investiert sowie Lackierungs- und Karosseriearbeiten vorgenommen worden, drängen sich andere Schlussfolgerungen nicht auf. Die Vorinstanz stellt vielmehr plausibel fest, der Beschwerdeführer habe zwar Reparaturen vornehmen lassen, allerdings eben nur solche, die das äussere Erscheinungsbild verbesserten. Weshalb alleine die Einzelteile des Fahrzeugs einen Wert von rund
Fr. 60'000.-- haben sollten, belegt der Beschwerdeführer nicht. Soweit er vorbringt, die vom Privatkläger A.________ eingereichten Dokumente seien untauglich, einen angeblichen Marktpreis zu beweisen, verkennt er, dass die Vorinstanz ihre Schlussfolgerung zum Wert des Fahrzeugs nur am Rande etwa auf die entsprechende Erklärung der Garage D.________ stützt, wonach ein Weiterverkauf zu einem Preis von Fr. 31'000.-- nicht gelungen sei, weil das Fahrzeug schlecht repariert worden sei. Inwiefern dieser im Rahmen der Willkürprüfung betreffend die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung ebenfalls gerügten Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör hinausgehende Bedeutung zukommen könnte, ist deshalb nicht ersichtlich. Die Vorinstanz legt in ihrem Entscheid ohnedem hinreichend dar, von welchen Überlegungen sie sich bei der Beweiswürdigung leiten liess. Es ist nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Vorbringen einlässlich auseinandersetzt und diese explizit widerlegt (BGE 142 III 433 E. 4.3.2 S. 436; 139 IV 179 E. 2.2; 139 V 496 E. 5.1; je mit Hinweisen). Aufgrund dieser willkürfreien vorinstanzlichen Beweiswürdigung kann dem Beschwerdeführer auch hinsichtlich seiner Rüge der Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" nicht
gefolgt werden.
Mit seiner Behauptung, die Vorinstanz habe seinen Anspruch auf rechtliches Gehör auch deshalb verletzt, weil sie den Inhalt des Schreibens der E.________ SA nicht verstanden und sie sich mit seinen diesbezüglichen Ausführungen nicht auseinander gesetzt habe, kommt der Beschwerdeführer seiner Begründungspflicht nicht nach, weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer wendet sich sodann gegen die vorinstanzliche rechtliche Würdigung. Es sei sinngemäss nicht zu einem Vermögensschaden gemäss Art. 146 Abs. 1 StGB in der Höhe von Fr. 37'000.-- gekommen. Er habe sich auch nicht ungerechtfertigt im Sinne dieser Bestimmung bereichert, weil das Fahrzeug für über Fr. 60'000.-- hätte weiterverkauft werden können.

2.2. Mit seinen Vorbringen zu der von ihm behaupteten falschen vorinstanzlichen rechtlichen Würdigung entfernt sich der Beschwerdeführer in unzulässiger Weise vom für das Bundesgericht verbindlichen Sachverhalt der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 BGG), ohne Willkür (Art. 9 BV) darzutun (E. 1.4 hiervor). Auf diese Ausführungen ist deshalb nicht einzugehen.

2.3. Die Strafe, die Zivilforderung des Privatklägers A.________ sowie die Kosten- und Entschädigungsfolgen thematisiert der Beschwerdeführer nicht. Darauf ist nicht einzutreten.

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG). Den Beschwerdegegnern 2 und 3 ist keine Entschädigung zuzusprechen, da sie im bundesgerichtlichen Verfahren nicht zur Einreichung einer Vernehmlassung eingeladen wurden.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 11. Juni 2018

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Jacquemoud-Rossari

Der Gerichtsschreiber: Weber

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 10 Présomption d'innocence et appréciation des preuves - 1 Toute personne est présumée innocente tant qu'elle n'est pas condamnée par un jugement entré en force.
¹	Toute personne est présumée innocente tant qu'elle n'est pas condamnée par un jugement entré en force.
²	Le tribunal apprécie librement les preuves recueillies selon l'intime conviction qu'il retire de l'ensemble de la procédure.
³	Lorsque subsistent des doutes insurmontables quant aux éléments factuels justifiant une condamnation, le tribunal se fonde sur l'état de fait le plus favorable au prévenu.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 146 - 1 Quiconque, dans le dessein de se procurer ou de procurer à un tiers un enrichissement illégitime, induit astucieusement en erreur une personne par des affirmations fallacieuses ou par la dissimulation de faits vrais ou la conforte astucieusement dans son erreur et détermine de la sorte la victime à des actes préjudiciables à ses intérêts pécuniaires ou à ceux d'un tiers, est puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
¹	Quiconque, dans le dessein de se procurer ou de procurer à un tiers un enrichissement illégitime, induit astucieusement en erreur une personne par des affirmations fallacieuses ou par la dissimulation de faits vrais ou la conforte astucieusement dans son erreur et détermine de la sorte la victime à des actes préjudiciables à ses intérêts pécuniaires ou à ceux d'un tiers, est puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
²	Si l'auteur fait métier de l'escroquerie, il est puni d'une peine privative de liberté de six mois à dix ans.
³	L'escroquerie commise au préjudice des proches ou des familiers n'est poursuivie que sur plainte.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.