6B_80/2019 - 2020-03-11 - Infrazione - Verletzung von Verkehrsregeln; Willkür

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 80/2019

Urteil vom 11. März 2020

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterin van de Graaf,
Bundesrichterin Koch,
Gerichtsschreiberin Rohrer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Christian Bütikofer,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Verletzung von Verkehrsregeln, Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz, Strafkammer, vom 27. November 2018 (STK 2018 23).

Sachverhalt:

A.
Am 21. August 2016 fuhr A.________ mit seinem Personenwagen in Altendorf auf der Autobahn A3 in Fahrtrichtung Chur. Gemäss dem zur Anklage erhobenen Strafbefehl vom 8. Mai 2017 soll er dabei mit einer Geschwindigkeit von ca. 110 km/h während einer Strecke von ca. 1000 Metern dem ihm vorausfahrenden Personenwagen mit einem ungenügenden Abstand von 5 bis 10 Metern gefolgt sein.

B.
Mit Urteil vom 5. Februar 2018 sprach das Bezirksgericht March, Einzelgericht, A.________ der vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln durch ungenügenden Abstand beim Hintereinanderfahren für schuldig. Es verurteilte ihn zu einer bedingten Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu je Fr. 100.- bei einer Probezeit von zwei Jahren sowie zu einer Busse von Fr. 620.- und setzte die Ersatzfreiheitsstrafe auf 7 Tage fest.

C.
Das Kantonsgericht Schwyz bestätigte am 27. November 2018 den erstinstanzlichen Schuldspruch. Es reduzierte die bedingte Geldstrafe auf 20 Tagessätze zu je Fr. 100.- bei einer Probezeit von zwei Jahren und setzte die Busse auf Fr. 500.- und die Ersatzfreiheitsstrafe auf 5 Tage herab.

D.
A.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz vom 27. November 2018 sei aufzuheben und er sei von Schuld und Strafe freizusprechen. Eventualiter sei er ausschliesslich wegen einer leichten Verkehrsregelverletzung angemessen zu bestrafen. Des Weiteren ersucht er um aufschiebende Wirkung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer rügt zunächst eine Verletzung des Beweisverwertungsverbots nach Art. 141 Abs. 2 StPO. Er macht dabei geltend, die Vorinstanz habe sich für ihren Schuldspruch massgeblich auf die Aussagen der Polizeibeamten B.________ und C.________ gestützt. Diese beiden Belastungszeugen seien jedoch von einer unzuständigen Stelle unter Verletzung der Inhaltsvorschriften und ohne Anordnung eines vorliegend erforderlichen Schweigegebots zur Einvernahme vorgeladen worden. Da es damit an einer ordnungsgemässen Vorladung fehle, könne auf deren jeweilige Einvernahme vom 18. Juli 2017 nicht abgestellt werden. Die Aussagen der beiden Polizeibeamten seien nicht verwertbar.

1.2. Unbestritten und aus den Akten ersichtlich ist, dass die Staatsanwaltschaft March dem Polizeibeamten B.________ am 4. Juli 2017 per E-Mail mitteilte, sie wolle ihn und Polizist C.________ in der Sache A.________ als Zeugen vorladen. Hierfür unterbreitete sie B.________ verschiedene Terminvorschläge und fragte ihn, ob er und C.________ an einem dieser Daten erscheinen könnten. Auf die Email der Staatsanwaltschaft antwortete B.________, dass ihm einer der Termine passe, C.________ jedoch nicht mehr bei der Kantonspolizei Schwyz arbeite, weshalb er ihm nun eine WhatsApp-Nachricht mit den Terminen geschickt sowie mitgeteilt habe, er solle sich diesbezüglich bei der Staatsanwaltschaft melden (vgl. kantonale Akten, act. 16.1.08 oder act. 10.1.01 Beilagen).
Dass in diesem Vorgang keine ordnungsgemässe Vorladung zu sehen ist, liegt auf der Hand. Anders als der Beschwerdeführer offenbar meint, beliess es die Staatsanwaltschaft March jedoch nicht bei dieser Kontaktaufnahme, sondern lud die Zeugen B.________ und C.________ mit Schreiben vom 7. Juli 2017 zur Einvernahme auf den 18. Juli 2017 vor (vgl. kantonale Akten, act. 16.1.03 [Vorladung B.________] und act. 16.1.04 [Vorladung C.________]). Inwiefern diese beiden, durch die zuständige Stelle erlassenen Vorladungen den Anforderungen nach Art. 201 StPO nicht genügen sollten, erschliesst sich nicht und wird vom Beschwerdeführer denn auch nicht dargelegt. Dass von einer vorgängigen Auferlegung eines Schweigegebots (Art. 165 StPO) abgesehen wurde, führt sodann nicht dazu, dass die Einvernahmen der beiden Polizeibeamten unverwertbar wären. Aus dem Wortlaut von Art. 165 StPO geht hervor, dass die einvernehmende Behörde bei drohender Beeinträchtigung durch Beeinflussung eine Schweigepflicht mit Strafandrohung (Art. 292 StGB) anordnen kann, aber nicht muss (vgl. JÜRG BÄHLER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, Bd. I, 2. Aufl. 2014, N. 8 zu Art. 165 StPO). Sollten Anzeichen dafür bestehen, dass sich die beiden Zeugen vor
ihrer Befragung über den Gegenstand der Beweisabnahme unterhalten oder abgesprochen haben, wäre diesem Aspekt jedoch im Rahmen der Beweiswürdigung Rechnung zu tragen.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz eine willkürliche Beweiswürdigung und Sachverhaltsfeststellung vor. Er macht dabei im Wesentlichen geltend, es sei nicht erstellt, dass er dem vorausfahrenden Personenwagen mit einem ungenügenden Abstand von maximal 10 Metern gefolgt sei. Vorliegend würden deutliche Indizien dafür vorliegen, dass sich die beiden Polizisten über den Inhalt ihrer Aussagen abgesprochen hätten. Die Glaubwürdigkeit von B.________ und C.________ sei damit massiv erschüttert. Dies gelte umso mehr, als dass die beiden Zeugen abweichende Aussagen betreffend die Entfernung, aus welcher sie den von ihm eingehaltenen Abstand geschätzt haben, zu Protokoll gegeben hätten. Auf deren Darstellung könne nicht abgestellt werden. Die Vorinstanz übersehe weiter, dass die beiden Polizisten nicht als besonders erfahren qualifiziert werden könnten, was sich allenfalls mit Hilfe der von ihm zur Edition beantragten Weisungen bzw. mit einem Amtsbericht der Kantonspolizei Schwyz nachweisen liesse. Zudem hätte die Vorinstanz eine Expertise betreffend die Frage einholen müssen, mit welchen Korrekturfaktoren Distanzschätzungen von blossem Auge in einer Konstellation wie der vorliegend zu beurteilenden zu gewichten bzw. zu
korrigieren seien. Indem die Vorinstanz diese Beweisanträge abgelehnt habe und auf die Einschätzung der Polizisten abstelle, ohne dabei möglichen Unsicherheiten und Schätzfehlern mittels eines Sicherheitsabzugs Rechnung zu tragen, verletze sie das geltende Recht, den Untersuchungsgrundsatz wie auch seinen Anspruch auf rechtliches Gehör. Die von der Vorinstanz abgewiesenen Beweisanträge stelle er hiermit nochmals. Im Weiteren gehe die Vorinstanz aktenwidrig und willkürlich davon aus, dass er den Vorwurf der beiden Polizisten, er sei zu nahe aufgefahren, bei seiner Anhaltung nicht bestritten habe. Seine Glaubwürdigkeit sei vollständig gegeben und seine Aussagen glaubhaft.

2.2. Die Vorinstanz erwägt zusammengefasst, das Vorgehen der Staatsanwaltschaft bei der Vorladung der Polizisten zu den Zeugeneinvernahmen sei ungeschickt gewesen. Es würden jedoch keine Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass sich B.________ und C.________ vor ihrer Einvernahme über den Fall inhaltlich abgesprochen hätten oder daran interessiert wären, den Beschwerdeführer falsch zu belasten. Ihre übereinstimmenden Aussagen, wonach der Beschwerdeführer mit einem viel zu geringen Abstand dem vorausfahrenden Personenwagen gefolgt sei, seien glaubhaft und würden sich auch mit ihren am 22. August 2016 rapportierten Wahrnehmungen decken. Auf die Abstandsschätzung der beiden erfahrenen Polizisten könne abgestellt werden. Die vom Beschwerdeführer beantragten Amtsberichte und die Edition polizeilicher Weisungen für Schätzungen seien für die Beurteilung des vorliegenden Falls nicht erheblich und könnten die freie richterliche Beweiswürdigung nicht tangieren. Ebensowenig sei das Einholen der vom Beschwerdeführer gewünschten Expertise erforderlich, zumal die Wahrnehmung der beiden Polizisten im Rapport unmissverständlich dokumentiert sei und die nicht unerfahrenen Beamten diese auch in überzeugenden Aussagen bestätigt hätten. Die Angaben des
Beschwerdeführers zum Geschehen würden sich indessen als unklar und widersprüchlich erweisen. Der Anklagesachverhalt, wonach der Beschwerdeführer über eine Strecke von ca. 1000 Metern bei einer Geschwindigkeit von 110 km/h einen Abstand von maximal 10 Metern zum vorausfahrenden Fahrzeug eingehalten habe, könne vorliegend als erstellt erachtet werden.

2.3.

2.3.1. Die Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist, und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 143 IV 500 E. 1.1 S. 503, 241 E. 2.3.1 S. 244; je mit Hinweisen). Willkür im Sinne von Art. 9 BV liegt vor, wenn die vorinstanzliche Beweiswürdigung schlechterdings unhaltbar ist, d.h. wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt für die Annahme von Willkür nicht (BGE 143 IV 241 E. 2.3.1 S. 244; 141 IV 369 E. 6.3 S. 375; je mit Hinweisen).
Die Rüge der Willkür muss in der Beschwerde explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 143 IV 500 E. 1.1 S. 503). Dazu genügt es nicht, einen von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten oder die eigene Beweiswürdigung zu erläutern. Auf ungenügend begründete Rügen oder eine bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (vgl. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 144 V 50 E. 4.2 S. 53; 143 IV 347 E. 4.4 S. 354; 142 III 364 E. 2.4 S. 368; je mit Hinweisen).
Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor dem Bundesgericht keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende Bedeutung zu (BGE 145 IV 154 E. 1.1 S. 156; 144 IV 345 E. 2.2.3.1 S. 348 f.; 138 V 74 E. 7 S. 81 f.; je mit Hinweisen).

2.3.2. Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO, Art. 107 StPO) räumt dem Betroffenen das persönlichkeitsbezogene Mitwirkungsrecht ein, erhebliche Beweise beizubringen, mit solchen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise mitzuwirken. Dem Mitwirkungsrecht entspricht die Pflicht der Behörden, die Argumente der Parteien entgegenzunehmen und zu prüfen. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs und des Untersuchungsgrundsatzes im Sinne von Art. 6 StPO liegt nicht vor, wenn eine Behörde auf die Abnahme beantragter Beweismittel verzichtet, weil sie aufgrund der bereits abgenommenen Beweise ihre Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenommener (antizipierter) Beweiswürdigung annehmen kann, dass ihre Überzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert würde (BGE 143 III 297 E. 9.3.2 S. 332; 141 I 60 E. 3.3 S. 64).

2.4.

2.4.1. Soweit der Beschwerdeführer vor Bundesgericht Beweisanträge stellt, ist darauf nicht einzutreten. Das Bundesgericht legt unter Vorbehalt von Bundesrechtsverletzungen im Sinne von Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Dieser Sachverhalt ist bindend (Art. 105 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht nimmt grundsätzlich keine Beweise ab; leidet die Entscheidung an derartigen Mängeln, dass die Gesetzesanwendung nicht nachgeprüft werden kann, weist es das Verfahren zur Sachabklärung an die Vorinstanz zurück (BGE 133 IV 293 E. 3.4.2 S. 295 f.; Urteil 6B 1033/2019 vom 4. Dezember 2019 E. 6.1.).

2.4.2. Die Vorinstanz begründet nachvollziehbar und überzeugend, weshalb sie den Anklagesachverhalt als erstellt erachtet. Was der Beschwerdeführer gegen ihre Beweiswürdigung und Sachverhaltsfeststellung vorbringt, belegt keine Willkür.

2.4.3. Soweit der Beschwerdeführer zur Begründung der Beschwerde auf seine Ausführungen in seiner Berufung und auf sein Plädoyer verweist, ist er nicht zu hören. Die Begründung hat in der bundesgerichtlichen Beschwerdeschrift selbst zu erfolgen (Art. 42 Abs. 1 BGG). Der blosse Verweis auf Ausführungen in anderen Rechtsschriften oder auf die Akten reicht nicht aus (BGE 143 IV 122 E. 3.3 S. 128; 141 V 416 E. 4 S. 421; je mit Hinweisen).

2.4.4. Im Übrigen erschöpfen sich seine Vorbringen in einer blossen appellatorischen Kritik, auf welche das Bundesgericht praxisgemäss nicht eintritt (vgl. oben E. 2.3.1). Der Beschwerdeführer beschränkt sich im Wesentlichen darauf, darzulegen, wie die vorhandenen Beweismittel aus seiner Sicht richtigerweise zu würdigen gewesen wären und wie in einem Berufungsverfahren frei zur Beweiswürdigung zu plädieren. Dies ist etwa der Fall, wenn er behauptet die beiden Polizisten hätten den vorliegend zu beurteilenden Fall im Vorfeld ihrer Einvernahme inhaltlich besprochen oder geltend macht, dass seine eigenen Aussagen glaubhaft seien und er das zu nahe Auffahren anlässlich seiner Anhaltung bestritten habe. Im Ergebnis stellt er damit seine Beweiswürdigung jener der Vorinstanz gegenüber, was keine Willkür aufzuzeigen vermag (vgl. oben E. 2.3.1). Inwiefern es unhaltbar sein sollte, wenn die Vorinstanz den Beschwerdeführer auf seine bei der Anhaltung zu Protokoll gegebene und später wiederholte Aussage, wonach er sich in Bezug auf den eingehaltenen Abstand nicht genau erinnern könnte bzw. sich diesbezüglich nicht geachtet habe, behaftet, erschliesst sich nicht.

2.4.5. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers durfte die Vorinstanz ohne Willkür auf die im Rapport festgehaltenen und anlässlich ihrer Einvernahmen erneut geschilderten Abstandsschätzungen der beiden Polizisten abstellen. Der Einwand des Beschwerdeführers, die beiden Belastungszeugen hätten angesichts ihres Alters noch nicht viele Dienstjahre absolviert und es sei daher fraglich, ob sie genug Erfahrung hätten, um eine vertrauenswürdige Schätzung abzugeben, vermag die vorinstanzliche Beweiswürdigung nicht zu erschüttern. Immerhin wurde das inkriminierte Verhalten des Beschwerdeführers nicht nur von einem, sondern von zwei Polizisten beobachtet, welche beide übereinstimmend aussagten, dass es sich um einen klaren Fall gehandelt habe und der Beschwerdeführer massiv zu nahe an das vordere Auto, d.h. bis auf 1 bis 2 Wagenlängen, mithin maximal 10 Meter, herangefahren sei. Die Vorinstanz durfte davon ausgehen, dass die beiden Polizeibeamten aufgrund ihrer Ausbildung und Berufserfahrung in der Lage waren, die Distanz zweier hintereinanderfahrender Fahrzeuge zuverlässig zu bestimmen. Die Dauer der Berufserfahrung der Polizeibeamten ist dabei nicht entscheidend (vgl. hierzu Urteil 6B 700/2010 vom 16. November 2010 E. 1.5.2). Dass
die beiden Polizisten vor der Staatsanwaltschaft unterschiedliche Angaben über die Entfernung machten, aus welcher sie die fragliche Abstandsschätzung vornahmen, vermag das vorinstanzliche Beweisergebnis sodann nicht als unhaltbar auszuweisen. Die Vorinstanz hat diesen Umstand berücksichtigt. Wenn sie hierzu ausführt, die Diskrepanz in den Aussagen sei insofern erklärlich, als dass die beiden Zeugen ihre Aufmerksamkeit primär auf die inkriminierte Abstandshaltung gerichtet und sich zur Frage, aus welcher Distanz sie ihre Schätzungen vornahmen, erst ein Jahr nach dem Vorfall geäussert haben, gibt dies unter Willkürgesichtspunkten zu keiner Kritik Anlass.

2.4.6. Nicht zu beanstanden ist schliesslich, dass die Vorinstanz in antizipierter Beweiswürdigung darauf verzichtet hat, die vom Beschwerdeführer beantragten Weisungen bzw. den von ihm beantragten Amtsbericht der Kantonspolizei Schwyz einzuholen. Aus deren Inhalt bzw. aus deren Missachtung lassen sich keine zwingenden Schlüsse in Bezug auf die Frage, ob B.________ und C.________ erfahrene Polizeibeamten seien, ziehen. Es leuchtet nicht ein, was damit gewonnen wäre. Da die Vorinstanz ihre Feststellungen rechtsgenügend auf den Polizeirapport und die Aussagen der beiden Zeugen stützt und der Beschwerdeführer nichts vorbringt, was der Annahme des Anklagesachverhalts augenfällig entgegen stehen könnte, war die Vorinstanz schliesslich auch nicht gehalten, einen Sicherheitsabzug von den Abstandsschätzungen der Polizisten vorzunehmen oder die vom Beschwerdeführer gewünschte Expertise in Auftrag zu geben. Eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes oder des Anspruchs auf rechtliches Gehör ist nicht auszumachen.

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Beschwerdeführer wird ausgangsgemäss kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 BGG).
Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Schwyz, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 11. März 2020

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Rohrer

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 141 Utilizzabilità delle prove acquisite illegittimamente - 1 Le prove raccolte in violazione dell'articolo 140 non possono essere utilizzate in alcun caso. Ciò vale anche per le prove non utilizzabili a tenore del presente Codice.
¹	Le prove raccolte in violazione dell'articolo 140 non possono essere utilizzate in alcun caso. Ciò vale anche per le prove non utilizzabili a tenore del presente Codice.
²	Le prove raccolte dalle autorità penali in modo penalmente illecito o in violazione di norme che ne condizionano la validità non possono essere utilizzate, eccetto che la loro utilizzazione sia indispensabile per far luce su gravi reati.
³	Le prove raccolte in violazione di prescrizioni d'ordine possono essere utilizzate.
⁴	Le prove raccolte grazie a prove non utilizzabili secondo il capoverso 1 o 2 possono essere utilizzate soltanto se sarebbe stato possibile raccoglierle anche senza l'assunzione delle prime prove.75
⁵	I documenti e registrazioni concernenti prove non utilizzabili sono tolti dal fascicolo, conservati sotto chiave in sede separata fino a quando il procedimento è chiuso con decisione passata in giudicato e quindi eliminati.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 201 Forma e contenuto - 1 Le citazioni del pubblico ministero, dell'autorità penale delle contravvenzioni e delle autorità giudicanti sono emesse per scritto.
¹	Le citazioni del pubblico ministero, dell'autorità penale delle contravvenzioni e delle autorità giudicanti sono emesse per scritto.
²	Le citazioni contengono:
^a	la designazione dell'autorità penale citante e delle persone che compiranno l'atto procedurale;
^b	la designazione del citato e della veste in cui è chiamato a partecipare all'atto procedurale;
^c	il motivo della citazione, sempre che lo scopo dell'istruzione non imponga di sottacerlo;
^d	il luogo, la data e l'ora della comparizione;
^e	l'ingiunzione di comparire personalmente;
^f	l'indicazione delle conseguenze giuridiche di un'assenza ingiustificata;
^g	la data della citazione;
^h	la firma del citante.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 165 Obbligo del testimone di serbare il segreto - 1 L'autorità interrogante può obbligare il testimone, sotto la comminatoria dell'articolo 292 CP79, a serbare il segreto sull'interrogatorio previsto o già avvenuto, come pure sul suo oggetto.
¹	L'autorità interrogante può obbligare il testimone, sotto la comminatoria dell'articolo 292 CP79, a serbare il segreto sull'interrogatorio previsto o già avvenuto, come pure sul suo oggetto.
²	L'obbligo va limitato nel tempo.
³	L'obbligo può essere intimato unitamente alla citazione del testimone.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 165 Obbligo del testimone di serbare il segreto - 1 L'autorità interrogante può obbligare il testimone, sotto la comminatoria dell'articolo 292 CP79, a serbare il segreto sull'interrogatorio previsto o già avvenuto, come pure sul suo oggetto.
¹	L'autorità interrogante può obbligare il testimone, sotto la comminatoria dell'articolo 292 CP79, a serbare il segreto sull'interrogatorio previsto o già avvenuto, come pure sul suo oggetto.
²	L'obbligo va limitato nel tempo.
³	L'obbligo può essere intimato unitamente alla citazione del testimone.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 165 Obbligo del testimone di serbare il segreto - 1 L'autorità interrogante può obbligare il testimone, sotto la comminatoria dell'articolo 292 CP79, a serbare il segreto sull'interrogatorio previsto o già avvenuto, come pure sul suo oggetto.
¹	L'autorità interrogante può obbligare il testimone, sotto la comminatoria dell'articolo 292 CP79, a serbare il segreto sull'interrogatorio previsto o già avvenuto, come pure sul suo oggetto.
²	L'obbligo va limitato nel tempo.
³	L'obbligo può essere intimato unitamente alla citazione del testimone.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 3 Rispetto della dignità umana e correttezza - 1 In tutte le fasi del procedimento le autorità penali rispettano la dignità delle persone coinvolte.
¹	In tutte le fasi del procedimento le autorità penali rispettano la dignità delle persone coinvolte.
²	Le autorità penali si attengono segnatamente:
^a	al principio della buona fede;
^b	al divieto dell'abuso di diritto;
^c	all'imperativo di garantire parità ed equità di trattamento a tutti i partecipanti al procedimento e di accordare loro il diritto di essere sentiti;
^d	al divieto di utilizzare metodi probatori lesivi della dignità umana.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 107 Diritto di essere sentiti - 1 Le parti hanno il diritto di essere sentite; segnatamente, hanno il diritto di:
¹	Le parti hanno il diritto di essere sentite; segnatamente, hanno il diritto di:
^a	esaminare gli atti;
^b	partecipare agli atti procedurali;
^c	far capo a un patrocinatore;
^d	esprimersi sulla causa e sulla procedura;
^e	presentare istanze probatorie.
²	Le autorità penali rendono attente ai loro diritti le parti prive di conoscenze giuridiche.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 6 Principio della verità materiale - 1 Le autorità penali accertano d'ufficio tutti i fatti rilevanti per il giudizio, sia riguardo al reato sia riguardo all'imputato.
¹	Le autorità penali accertano d'ufficio tutti i fatti rilevanti per il giudizio, sia riguardo al reato sia riguardo all'imputato.
²	Esse esaminano con la medesima cura le circostanze a carico e a discarico.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.