Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
2C 117/2021
Urteil vom 11. Februar 2021
II. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Seiler, Präsident,
Bundesrichterin Aubry Girardin,
Bundesrichter Donzallaz,
Gerichtsschreiber Kocher.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Kantonales Steueramt Aargau,
Rechtsdienst, Tellistrasse 67, 5001 Aarau,
Gemeinderat U.________.
Gegenstand
Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Aargau, Steuerperiode 2017, Ordnungsbusse,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau, 2. Kammer, vom 15. Dezember 2020 (WBE.2020.383).
Sachverhalt:
A.
Die Einwohnergemeinde U.________/AG verlängerte A.________ (nachfolgend: der Steuerpflichtige) dreimal die Frist, um die Steuererklärung 2017 einzureichen. Letztmals geschah dies mit Schreiben vom 4. September 2018 bis zum 31. Oktober 2018. Am 20. September 2018 erklärte der Steuerpflichtige, weder sein Einkommen noch sein Vermögen hätten sich gegenüber der Vorperiode in einer Weise verändert, dass "eine neue Veranlagung nötig sei". Die Gemeinde teilte dem Steuerpflichtigen am 24. September 2018 mit, dass er von Gesetzes wegen verpflichtet sei, die Steuererklärung vollständig einzureichen, dies bis zur letztmals verlängerten Frist. Am 29. Oktober 2018 erneuerte der Steuerpflichtige seine Einwände. Gleichzeitig reichte er zwei Dokumente ein, namentlich ein Schreiben seiner Arztpraxis vom 18. Juni 2018. Die Gemeinde antwortete mit Einschreibebrief vom 9. November 2018 bzw. gleichlautendem A-Post-Schreiben vom 21. November, das versandt wurde, da der Steuerpflichtige den Einschreibebrief nicht abgeholt hatte. Darin stellte die Gemeinde dem Steuerpflichtigen die Mahnung in Aussicht.
B.
Die erste Mahnungerging am 20. November 2018. Der Steuerpflichtige brachte am 8. Dezember 2018 abermals seine bereits früher erhobenen Einwände vor, wonach die unveränderten Umstände keine neue Veranlagung rechtfertigten. Die Gemeinde bestätigte am 20. Dezember 2018 den Eingang dieses Schreibens und verwies auf ihre Erläuterungen im Schreiben vom 9. November 2018. Weiter gab sie dem Steuerpflichtigen bekannt, dass sie im Fall des Nichteinreichens der Steuererklärung eine letzte Mahnung erlassen werde. Mit Schreiben vom 3. Januar 2019, versandt im Verfahren A-Post Plus und zugestellt am folgenden Tag, erliess die Gemeinde die angekündigte zweite Mahnung. Darin forderte die Gemeinde den Steuerpflichtige auf, seine Steuererklärung innerhalb einer letzten Frist von 20 Tagen einzureichen, ansonsten die gesetzlichen Säumnisfolgen einträten. Der Steuerpflichtige kam auch der Aufforderung vom 3. Januar 2019 nicht nach.
C.
Die Wohnsitzgemeinde unterbreitete dem Steueramt des Kantons Aargau (KStA/AG) den Antrag, der Steuerpflichtige sei mit einer Busse zu belegen. In Gutheissung des Bussenantrags erliess das KStA/AG am 12. Februar 2019 gegenüber dem Steuerpflichtigen einen Strafbefehl, dies wegen Verletzung von Verfahrenspflichten (§ 235 Abs. 1 StG/AG). Aufgrund dessen belegte es ihn mit einer Busse von Fr. 50.--. Dagegen erklärte der Steuerpflichtige am 15. März 2019 die Einsprache. Das KStA/AG erhob daher am 22. Oktober 2019 beim Spezialverwaltungsgericht des Kantons Aargau, Abteilung Steuern, Anklage und beantragte die Bestrafung des Steuerpflichtigen im Sinne des Strafbefehls. Das Spezialverwaltungsgericht führte am 27. August 2020 in Anwesenheit des Steuerpflichtigen eine Verhandlung durch und verurteilte den Steuerpflichtigen gleichentags wegen Verletzung von Verfahrenspflichten zu einer Busse von Fr. 50.--.
D.
D.a. Am 25. Oktober 2020 erhob der Steuerpflichtige Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, wobei er eine Reihe von Anträgen stellte. Im Wesentlichen ersuchte er, sinngemäss, um Freispruch vom Vorwurf der Verletzung von Verfahrenspflichten, um Erteilung des Rechts zur unentgeltlichen Rechtspflege und um Ausrichtung angemessenen Schadenersatzes. Das Verwaltungsgericht wies die Beschwerde und das Gesuch um Erteilung des Rechts zur unentgeltlichen Rechtspflege mit Entscheid WBE.2020.383 vom 15. Dezember 2020 ab.
D.b. Das Verwaltungsgericht erwog im Wesentlichen, entgegen der Auffassung des Steuerpflichtigen stehe die Rechtsmittelbelehrung, wie sie aus dem Entscheid des Spezialverwaltungsgerichts hervorgehe, im Einklang mit § 26 Abs. 4 VRPG/AG. Einen zusätzlichen Hinweis auf die Beschwerdegründe verlange das Gesetz nicht (vorinstanzlicher Entscheid, E. I/2). In der Sache selbst anerkenne der Steuerpflichtige, dass die Anklageschrift grundsätzlich den gesetzlichen Anforderungen entspreche (§ 247 Abs. 4 in Verbindung mit § 246 Abs. 1 StG/AG), er beanstande aber, dass die Anklageschrift vom Strafbefehl abweiche. Die beiden Schriftstücke seien aber, so das Verwaltungsgericht, inhaltlich identisch, abgesehen davon, dass aus der Anklageschrift der nachgeführte Sachverhalt hervorgehe (vorinstanzlicher Entscheid, E. II/1). Auch die Rüge des verletzten Anspruchs auf rechtliches Gehör finde keine Grundlage, habe der Steuerpflichtige sich doch anlässlich der Verhandlung vom 27. August 2020 mündlich zur Anklage äussern können (wiederum vorinstanzlicher Entscheid, E. II/1). Weiter halte der Steuerpflichtige seinen Anspruch auf rechtliches Gehör für verletzt, weil seine Rügen bezüglich der Verfahrensmängel, die sich im Mahnverfahren ereignet haben
sollen, ungehört geblieben seien. Zum einen sei aber, so das Verwaltungsgericht, eine Gerichtsbehörde nur gehalten, die für den Entscheid wesentlichen Argumente zu begründen. Zum anderen habe das Spezialverwaltungsgericht auf mehr als zwei Seiten dargelegt, weshalb das Mahnverfahren nicht zu beanstanden sei. Das Spezialverwaltungsgericht habe namentlich auch aufgezeigt, weshalb die Gemeinde nicht habe ausführen müssen, aus welchem konkreten Grund die Steuererklärung einzureichen sei (§ 180 StG/AG). Die angebliche Verletzung des Begründungserfordernisses (§ 26 VRPG/AG) finde keine Grundlage (vorinstanzlicher Entscheid, E. II/2).
D.c. In der Sache selbst sei festzuhalten, so das Verwaltungsgericht, dass die Pflicht zu Ausfüllung und Einreichung der Steuererklärung absolut herrsche. Die Pflicht erfasse auch die kranken Personen und gelte selbst dann, wenn die Verhältnisse gegenüber der Vorperiode keine Änderung erfahren hätten. Die Gemeinde habe den Steuerpflichtigen im Rahmen der zweiten Mahnung vom 3. Januar 2020 auf die Säumnisfolgen hingewiesen. Eine Konkretisierung der von Gesetzes wegen bestehenden Steuererklärungspflicht durch eine formelle Verfügung sei nicht erforderlich (vorinstanzlicher Entscheid, E. II/3). Schliesslich gehe auch der Einwand des Steuerpflichtigen fehl, wonach der subjektive Tatbestand von § 235 Abs. 1 StG/AG nicht erfüllt sei. Der Steuerpflichtige anerkenne, die Mahnungen erhalten zu haben. Dennoch habe er diese ignoriert und seine Verfahrenspflichten zumindest eventualvorsätzlich verletzt (vorinstanzlicher Entscheid, E. II/4). Die Höhe der Busse sei unbestritten geblieben (vorinstanzlicher Entscheid, E. II/6). Eine Entschädigung im Verfahren vor dem Spezialverwaltungsgericht sei dem Steuerpflichtigen mangels Vertretung nicht zuzusprechen gewesen (vorinstanzlicher Entscheid, E. II/5). Die Beschwerde erweise sich als aussichtslos,
weshalb kein Anspruch auf Erteilung des Rechts zur unentgeltlichen Rechtspflege bestehe (vorinstanzlicher Entscheid, E. III/2).
E.
Mit Eingabe vom 1. Februar 2021 erhebt der Steuerpflichtige beim Bundesgericht Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und subsidiäre Verfassungsbeschwerde. Er beantragt sinngemäss um Aufhebung des angefochtenen Entscheids, Freispruch vom Vorwurf der Verletzung von Verfahrenspflichten, Erteilung des Rechts zur unentgeltlichen Rechtspflege und Ausrichtung angemessenen Schadenersatzes. Überdies sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen. Bei einer grösseren Zahl angeblicher Anträge handelt es sich um Rügen bzw. Begründungen. Darauf ist zurückzukommen.
F.
Der Abteilungspräsident als Instruktionsrichter (Art. 32 Abs. 1
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 32 Giudice dell'istruzione - 1 Il presidente della corte dirige il procedimento quale giudice dell'istruzione sino alla pronuncia della sentenza; può delegare questo compito a un altro giudice. |
|
1 | Il presidente della corte dirige il procedimento quale giudice dell'istruzione sino alla pronuncia della sentenza; può delegare questo compito a un altro giudice. |
2 | Il giudice dell'istruzione decide quale giudice unico circa lo stralcio dal ruolo delle cause divenute prive di oggetto, ritirate o risolte tramite transazione. |
3 | Le decisioni del giudice dell'istruzione non sono impugnabili. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 102 Scambio di scritti - 1 Se necessario, il Tribunale federale notifica il ricorso all'autorità inferiore e a eventuali altre parti, altri partecipanti al procedimento o autorità legittimate a ricorrere impartendo loro un termine per esprimersi in merito. |
|
1 | Se necessario, il Tribunale federale notifica il ricorso all'autorità inferiore e a eventuali altre parti, altri partecipanti al procedimento o autorità legittimate a ricorrere impartendo loro un termine per esprimersi in merito. |
2 | L'autorità inferiore gli trasmette gli atti entro tale termine. |
3 | Di regola non si procede a un ulteriore scambio di scritti. |
Erwägungen:
1.
1.1. Die Voraussetzungen der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten liegen vor (Art. 82 lit. a
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
|
a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
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a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 86 Autorità inferiori in generale - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
1 | Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
a | del Tribunale amministrativo federale; |
b | del Tribunale penale federale; |
c | dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
d | delle autorità cantonali di ultima istanza, sempreché non sia ammissibile il ricorso al Tribunale amministrativo federale. |
2 | I Cantoni istituiscono tribunali superiori che giudicano quali autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale, in quanto un'altra legge federale non preveda che le decisioni di altre autorità giudiziarie sono impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale. |
3 | Per le decisioni di carattere prevalentemente politico i Cantoni possono istituire quale autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale un'autorità diversa da un tribunale. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 89 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi: |
|
1 | Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione o dall'atto normativo impugnati; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica degli stessi. |
2 | Hanno inoltre diritto di ricorrere: |
a | la Cancelleria federale, i dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, i servizi loro subordinati, se l'atto impugnato può violare la legislazione federale nella sfera dei loro compiti; |
b | in materia di rapporti di lavoro del personale federale, l'organo competente dell'Assemblea federale; |
c | i Comuni e gli altri enti di diritto pubblico, se fanno valere la violazione di garanzie loro conferite dalla costituzione cantonale o dalla Costituzione federale; |
d | le persone, le organizzazioni e le autorità legittimate al ricorso in virtù di un'altra legge federale. |
3 | In materia di diritti politici (art. 82 lett. c), il diritto di ricorrere spetta inoltre a chiunque abbia diritto di voto nell'affare in causa. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 90 Decisioni finali - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni che pongono fine al procedimento. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione. |
|
1 | Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione. |
2 | Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni: |
a | delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento; |
b | nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale; |
c | in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori; |
d | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti. |
3 | Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni: |
a | delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria; |
b | dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali. |
4 | Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale. |
5 | Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale. |
6 | ...94 |
7 | Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. |
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SR 642.14 Legge federale del 14 dicembre 1990 sull'armonizzazione delle imposte dirette dei Cantoni e dei Comuni (LAID) LAID Art. 73 Ricorsi - 1 Le decisioni cantonali di ultima istanza concernenti una materia disciplinata nei titoli da secondo a quinto e sesto, capitolo 1, o concernenti il condono dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile, possono essere impugnate con ricorso in materia di diritto pubblico al Tribunale federale secondo la legge del 17 giugno 2005257 sul Tribunale federale.258 |
|
1 | Le decisioni cantonali di ultima istanza concernenti una materia disciplinata nei titoli da secondo a quinto e sesto, capitolo 1, o concernenti il condono dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile, possono essere impugnate con ricorso in materia di diritto pubblico al Tribunale federale secondo la legge del 17 giugno 2005257 sul Tribunale federale.258 |
2 | Legittimati a ricorrere sono il contribuente, l'autorità competente secondo il diritto cantonale e l'Amministrazione federale delle contribuzioni. |
3 | ...259 |
1.2. Das Bundesgericht wendet das Bundesgesetzesrecht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
|
1 | Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
2 | Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione: |
|
a | del diritto federale; |
b | del diritto internazionale; |
c | dei diritti costituzionali cantonali; |
d | delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari; |
e | del diritto intercantonale. |
1.3. Kantonales oder kommunales Recht stellt im bundesgerichtlichen Verfahren, von hier nicht entscheidwesentlichen Ausnahmen abgesehen (Art. 95 lit. c
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione: |
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a | del diritto federale; |
b | del diritto internazionale; |
c | dei diritti costituzionali cantonali; |
d | delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari; |
e | del diritto intercantonale. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione: |
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a | del diritto federale; |
b | del diritto internazionale; |
c | dei diritti costituzionali cantonali; |
d | delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari; |
e | del diritto intercantonale. |
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato. |
1.4. Im Unterschied zum Bundesgesetzesrecht geht das Bundesgericht der Verletzung verfassungsmässiger Individualrechte (einschliesslich der Grundrechte) nur nach, falls und soweit eine solche Rüge in der Beschwerde überhaupt vorgebracht und ausreichend begründet worden ist (qualifizierte Rüge- und Begründungsobliegenheit gemäss Art. 106 Abs. 2
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
|
1 | Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
2 | Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura. |
1.5. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
|
1 | Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
2 | Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95. |
3 | Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96 |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione: |
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a | del diritto federale; |
b | del diritto internazionale; |
c | dei diritti costituzionali cantonali; |
d | delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari; |
e | del diritto intercantonale. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
|
1 | Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
2 | Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95. |
3 | Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96 |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento. |
|
1 | Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento. |
2 | Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87 |
2.
2.1. Streitig und zu prüfen sind insbesondere die vorinstanzliche Auslegung und Anwendung von § 26 des Gesetzes (des Kantons Aargau) vom 4. Dezember 2007 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG/AG; SAR 271.200) sowie § 180 und § 235 des Steuergesetzes (des Kantons Aargau) vom 15. Dezember 1998 (StG/AG; SAR 651.100). Nachdem der Steuerpflichtige in seiner dicht bedruckten, in kleiner Schrift gehaltenen Eingabe eine beträchtliche Zahl von Beanstandungen vorbringt, ist er vorab auf folgendes hinzuweisen: Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
|
1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
kommt und das allein die Rechtsstellung der betroffenen Person berührt (BGE 145 III 324 E. 6. 1 S. 326).
2.2.
2.2.1. Formelle Rügen und Sachverhaltsrügen können ungeachtet der materiellen Begründetheit des Rechtsmittels zur Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids führen, weshalb sie vorab zu behandeln sind (Urteil 2C 196/2017 vom 21. Februar 2019 E. 3, nicht publ. in: BGE 145 II 49; BGE 141 V 557 E. 3 S. 563). Der Steuerpflichtige macht im Zusammenhang mit den vorinstanzlichen Feststellungen unter vielem anderen geltend, weder sei ihm das Steuererklärungsformular am 25. Januar 2018 zugestellt worden (Ziff. 3.1.1 der Beschwerde) noch habe die Gemeinde ihm im Schreiben vom 24. September 2018 dargelegt, dass er von Gesetzes wegen verpflichtet sei, die Steuererklärung zur Steuerperiode 2017 einzureichen (Ziff. 3.1.2). Weiter soll der Sachverhalt offensichtlich unrichtig erhoben worden sei, indem die Vorinstanz die Beanstandungen zur "formlosen Anordnung" vom 9. November 2018 nicht berücksichtigt habe (Ziff. 17.1.4). Alsdann habe er sich zur Anklageschrift durchaus geäussert (Ziff. 17.1.5.2.2). Unberücksichtigt geblieben sei etwa auch der Umstand, dass er am 29. Oktober 2018 das Beiblatt "Kommentiertes Beilagenverzeichnis" zusätzlich zu den "relativ zahlreichen für andere Bezugsjahre bereits abgegebenen
Steuererklärungen" eingereicht habe (Ziff. 17.1.6.1.4). Die Fertigstellung der Steuererklärung zur Steuerperiode 2017 hätte ihn "unzumutbar viel Zeit gekostet" (Ziff. 17.1.6.1.6). Das Schreiben der Arztpraxis vom 18. Juni 2018 belege, dass er "im Hinblick auf Abgabe der aktenkundig nicht einfachen und unnötig unzumutbar viel Zeit kostenden Steuererklärungen ernsthaft, zunehmend und dauerhaft gehandicapt" sei (Ziff. 17.1.6.1.8).
2.2.2. Die zahlreichen sachverhaltlichen Rügen wiederholen sich. Die Vorbringen sind teils verständlich, nicht selten aber wirr. Hier von Bedeutung ist nur, dass der vorinstanzlich festgestellte Sachverhalt für das Bundesgericht verbindlich ist (Art. 105 Abs. 1
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
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1 | Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
2 | Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95. |
3 | Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96 |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
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1 | Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
2 | Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura. |
keinerlei hinreichende Sachverhaltsrügen ersichtlich sind. Das Bundesgericht hat daher in tatsächlicher Hinsicht von den vorinstanzlichen Feststellungen auszugehen (vorne E. 1.5).
2.3.
2.3.1. In der Sache selbst rügt der Steuerpflichtige eine "nicht hinreichend begründete und nicht vollständige Rechtsmittelbelehrung" (Ziff. 17.1.2 der Beschwerde), eine "nicht ausschliesslich auf dem Strafbefehl basierende Anklage und eine für die Verhandlung unbrauchbare Anklageschrift" (Ziff. 17.1.15), ein fehlerhaftes Mahnverfahren (Ziff. 17.1.6), die "Verletzung gesetzlicher Verfahrenspflichten" (Ziff. 17.1.7), die unzutreffende Protokollierung der Verhandlung vom 27. August 2020 (Ziff. 17.1.10), die Aktenführung (Ziff. 17.1.11) und schliesslich die fehlende Zusprechung von Schadenersatz (Ziff. 17.1.8). Die Kritik holt auch in diesen Fragen weit aus, sie ist aber nur zu hören, soweit Fragen angesprochen sind, deren Grundlage im Bundesgesetzesrecht liegt (Art. 106 Abs. 1
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
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1 | Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
2 | Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
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1 | Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
2 | Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura. |
Sache nichts beitragen.
2.3.2. Gemäss Art. 55
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SR 642.14 Legge federale del 14 dicembre 1990 sull'armonizzazione delle imposte dirette dei Cantoni e dei Comuni (LAID) LAID Art. 55 Violazione di obblighi procedurali - Chiunque, nonostante diffida, viola intenzionalmente o per negligenza un obbligo che gli incombe giusta la presente legge oppure una disposizione presa in applicazione di quest'ultima, è punito con la multa sino a 1000 franchi e, nei casi gravi o di recidiva, sino a 10 000 franchi. |
steuerpflichtig ist, doch hat der Steuerpflichtige selbst die Unnötigkeit einer Steuererklärung damit begründet, dass "eine neue Veranlagung nicht nötig sei", weil seine finanziellen Verhältnisse keine namhafte Veränderung erfahren hätten (Sachverhalt, lit. A und Ziff. 17.1.6.1.4). Das angebliche Nichtwissen um die Steuerpflicht ist daher vorgeschoben. Es vermöchte ohnehin nichts zu ändern ("Nichtwissen schützt nicht"; Urteil 2C 576/2020 vom 17. August 2020 E. 3.3.2).
2.3.3. Überdies steht fest, dass die kommunale Behörde zwei Mahnungen ausgesprochen hat (Sachverhalt, lit. B), weshalb der Steuerpflichtige wissen musste, dass er als Steuersubjekt betrachtet wird. Inwiefern das bundesrechtlich vorgeschriebene Mahnverfahren den gesetzlichen Anforderungen nicht genügen könnte, wie der Steuerpflichtige weitgehend pauschal vorbringt, bleibt unklar. Der Steuerpflichtige bezieht sich in diesem Zusammenhang auf ein Schreiben der Arztpraxis vom 18. Juni 2018, welches belege, dass er "im Hinblick auf Abgabe der aktenkundig nicht einfachen und unnötig unzumutbar viel Zeit kostenden Steuererklärungen ernsthaft, zunehmend und dauerhaft gehandicapt" sei (Sachverhalt, lit. A; vorne E. 2.2.1 und Ziff. 17.1.6.1.8 der Beschwerde). Er scheint damit dartun zu wollen, dass er aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage gewesen sei, die Steuererklärung einzureichen. Ihm ist entgegenzuhalten, dass eine Krankheit als Hinderungsgrund praxisgemäss nur angerufen werden kann, wenn die Beeinträchtigung derart erheblich ausfällt, dass die steuerpflichtige Person durch sie davon abgehalten wird, innert Frist zu handeln oder eine Drittperson mit der notwendigen Vertretung zu betrauen (BGE 119 II 86 E. 2 S. 87; 112 V 255 E.
2a S. 255 f.; Urteil 2C 847/2020 vom 10. November 2020 E. 3.2.2). Der Umstand, dass der Steuerpflichtige im fraglichen Zeitraum mehrere Schriftstücke zu verfassen vermochte und darin zahlreiche Einwände vortrug, vermag das Vorgehen der kantonalen Behörden jedenfalls nicht als verfassungsrechtlich unhaltbar darzustellen.
2.3.4. Mit Blick darauf ist die Auslegung und Anwendung von Art. 55
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SR 642.14 Legge federale del 14 dicembre 1990 sull'armonizzazione delle imposte dirette dei Cantoni e dei Comuni (LAID) LAID Art. 55 Violazione di obblighi procedurali - Chiunque, nonostante diffida, viola intenzionalmente o per negligenza un obbligo che gli incombe giusta la presente legge oppure una disposizione presa in applicazione di quest'ultima, è punito con la multa sino a 1000 franchi e, nei casi gravi o di recidiva, sino a 10 000 franchi. |
2.4. Die Beschwerde ist unbegründet und daher abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Mit dem vorliegenden Entscheid wird das Gesuch, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen (Art. 103 Abs. 3
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 103 Effetto sospensivo - 1 Di regola il ricorso non ha effetto sospensivo. |
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1 | Di regola il ricorso non ha effetto sospensivo. |
2 | Nei limiti delle conclusioni presentate, il ricorso ha effetto sospensivo: |
a | in materia civile, se è diretto contro una sentenza costitutiva; |
b | in materia penale, se è diretto contro una decisione che infligge una pena detentiva senza sospensione condizionale o una misura privativa della libertà; l'effetto sospensivo non si estende alla decisione sulle pretese civili; |
c | nei procedimenti nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale, se è diretto contro una decisione di chiusura o contro qualsiasi altra decisione che autorizza la comunicazione di informazioni inerenti alla sfera segreta o la consegna di oggetti o beni; |
d | nei procedimenti nel campo dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale. |
3 | Il giudice dell'istruzione può, d'ufficio o ad istanza di parte, decidere altrimenti circa l'effetto sospensivo. |
3.
Nach dem Unterliegerprinzip sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens der unterliegenden Partei aufzuerlegen (Art. 65
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni. |
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1 | Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni. |
2 | La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. |
3 | Di regola, il suo importo è di: |
a | 200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | 200 a 100 000 franchi nelle altre controversie. |
4 | È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie: |
a | concernenti prestazioni di assicurazioni sociali; |
b | concernenti discriminazioni fondate sul sesso; |
c | risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi; |
d | secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili. |
5 | Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. |
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1 | Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. |
2 | In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie. |
3 | Le spese inutili sono pagate da chi le causa. |
4 | Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso. |
5 | Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale. |
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
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1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili. |
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1 | Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili. |
2 | Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili. |
3 | La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute. |
4 | Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili. |
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1 | Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili. |
2 | Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili. |
3 | La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute. |
4 | Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente. |
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1 | Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente. |
2 | La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia. |
3 | Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali. |
4 | Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5. |
5 | Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch um Erteilung des Rechts zur unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die reduzierten Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 2. Kammer, und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 11. Februar 2021
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Seiler
Der Gerichtsschreiber: Kocher