8C_597/2022 - 2023-01-11 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente, Hilflosenentschädigung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 597/2022, 8C 598/2022

Urteil vom 11. Januar 2023

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Abrecht,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Advokat Dr. Yves Waldmann,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente, Hilflosenentschädigung),

Beschwerden gegen die Urteile des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 9. Juni 2022.

Sachverhalt:

A.

A.a. Die 1958 geborene A.________ war bis Oktober 2001 Schichtarbeiterin bei der B.________ AG. Die IV-Stelle Basel-Landschaft sprach ihr mit Verfügung vom 23. September 2003 ab 1. November 2001 eine ganze Invalidenrente und mit Verfügung vom 24. Mai 2007 ab 1. Juli 2005 eine Hilflosenentschädigung leichten Grades zu. Die Rente bestätigte sie im Zuge einer revisionsweisen Überprüfung mit Mitteilung vom 11. Februar 2011.

A.b. Mit Verfügung vom 14. Dezember 2011 ersuchte die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft (nachfolgend Staatsanwaltschaft) die IV-Stelle um Edition des Dossiers der A.________, da sie eine Untersuchung wegen Verdachts auf Versicherungsbetrug führe. Die Staatsanwaltschaft liess die Versicherte im August/September 2012 an insgesamt fünf Tagen observieren und befragte Zeugen. Weiter holte sie ein Gutachten des Psychiaters Dr. med. C.________, Leitender Arzt Forensik, Ambulatorium und Tageskliniken, vom 31. März 2014 ein, in dessen Rahmen auch eine neurologische Untersuchung stattfand. Mit Verfügung vom 19. Juni 2014 stellte die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren ein.

A.c. Mit Verfügung vom 18. September 2013 sistierte die IV-Stelle die Invalidenrente und die Hilflosenentschädigung per sofort. Am 18. August 2014 leitete sie ein Revisionsverfahren ein. Auf Rechtsverweigerungs-/verzögerungsbeschwerde der A.________ hin wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft die IV-Stelle mit Urteil vom 31. März 2016 an, innert einem Monat seit Rechtskraft desselben über die Beibehaltung der Sistierung in Form einer Verfügung Auskunft zu geben und zudem die Rentenrevision an die Hand zu nehmen und so rasch wie möglich zum Entscheid zu führen. Mit Vorbescheiden vom 15./19. August 2016 stellte die IV-Stelle die Aufhebung der Invalidenrente und der Hilflosenentschädigung per 18. September 2013 in Aussicht. In der Folge holte sie ein Gutachten des Psychiaters Dr. med. D.________ vom 13. Juli 2017 ein. Mit Vorbescheiden vom 25. September 2018 bekräftigte die IV-Stelle ihre Absicht zur Aufhebung der Invalidenrente und der Hilflosenentschädigung. Mit Verfügungen vom 30. Januar 2020 hob sie die Invalidenrente und die Hilflosenentschädigung per 18. September 2013 auf.

A.d. Die beiden Beschwerden der A.________ gegen die letztgenannten Verfügungen wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft mit zwei Urteilen vom 5. November 2020 ab.

A.e. Dagegen erhob A.________ beim Bundesgericht separate Beschwerden. Dieses vereinigte die beiden Verfahren. Es hiess die Beschwerden teilweise gut, hob die kantonalen Urteile auf und wies die Sache an die Vorinstanz zurück, damit sie im Sinne der Erwägungen verfahre. Im Übrigen wies das Bundesgericht die Beschwerden ab (Urteil 8C 198 und 200/2021 vom 15. September 2021).

B.
Mit separaten Urteilen vom 9. Juni 2022 wies das kantonale Gericht die Beschwerden erneut ab.

C.
Mit separaten Beschwerden in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, in Aufhebung der kantonalen Urteile sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihr rückwirkend die seit September 2013 sistierte ganze Invalidenrente bis zum Zeitpunkt des Beginns der Altersrente und die seit September 2013 sistierte Hilflosenentschädigung auszurichten. Für die bundesgerichtlichen Verfahren sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.
Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.
Die beiden Beschwerden richten sich gegen zwei verschiedene, von der Vorinstanz gleichentags gefällte Urteile, stehen jedoch in einem engen sachlichen und prozessualen Zusammenhang. Die Verfahren 8C 597/2022 (betreffend Invalidenrente) und 8C 598/2022 (betreffend Hilflosenentschädigung) beschlagen denselben Sachverhalt und die gleichen Parteien. Zudem stellen sich teilweise dieselben Rechtsfragen. Es rechtfertigt sich daher, die beiden Verfahren zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 24 BZP; vgl. auch Urteil 8C 198 und 200/2021 vom 15. September 2021 E. 1).

2.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG).
Als Rechtsfrage gilt, ob die rechtserheblichen Tatsachen vollständig festgestellt und ob der Untersuchungsgrundsatz bzw. die Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG beachtet wurden. Gleiches gilt für die Frage, ob den medizinischen Gutachten und Arztberichten im Lichte der rechtsprechungsgemässen Anforderungen Beweiswert zukommt (BGE 134 V 231 E. 5.1). Bei den aufgrund dieser Berichte getroffenen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit und bei der konkreten Beweiswürdigung geht es hingegen um Sachverhaltsfragen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 141 V 585).

3.
Streitig ist, ob die vorinstanzlich bestätigten Aufhebungen der Invalidenrente und der Hilflosenentschädigung auf das Datum der Sistierung per 18. September 2013 vor Bundesrecht standhalten.

3.1. Am 1. Januar 2022 trat das revidierte Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft (Weiterentwicklung der IV [WEIV]; Änderung vom 19.6.2020, AS 2021 705, BBl 2017 2535). Die den hier angefochtenen Urteilen zugrunde liegenden Verfügungen ergingen vor dem 1. Januar 2022. Nach den allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen Rechts und des zeitlich massgebenden Sachverhalts (statt vieler: BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 129 V 354 E. 1 mit Hinweisen) sind daher die Bestimmungen des IVG und diejenigen der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung anwendbar (BGE 148 V 174 E. 4.1).

3.2. Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen und die Rechtsprechung betreffend die Prüfung (vorgängiger) befähigender beruflicher Massnahmen, wenn die (revisions- oder wiedererwägungsweise) Rentenherabsetzung oder -aufhebung eine versicherte Person betrifft, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen hat (BGE 145 V 209 E. 5.1), richtig dargelegt. Gleiches gilt betreffend den Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung (Art. 42 IVG; Art. 37 Abs. 3 IVV), den Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 , Art. 61 lit. c ATSG) und den im Sozialversicherungsrecht massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 146 V 271 E. 4.4). Darauf wird verwiesen.

3.3.

3.3.1. Zu wiederholen ist das Folgende: Fehlt der Eingliederungswille bzw. die subjektive Eingliederungsfähigkeit der versicherten Person, d.h. ist die Eingliederungsbereitschaft aus invaliditätsfremden Gründen nicht gegeben, darf die Rente ohne vorgängige Prüfung von Massnahmen der (Wieder-) Eingliederung und ohne Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens nach Art. 21 Abs. 4 ATSG herabgesetzt oder aufgehoben werden. Berufliche Massnahmen können zwar unter anderem dazu dienen, subjektive Eingliederungshindernisse im Sinne einer Krankheitsüberzeugung der versicherten Person zu beseitigen. Es bedarf indessen auch diesfalls eines Eingliederungswillens bzw. einer entsprechenden Motivation der versicherten Person. Es sind insbesondere die gegenüber der Verwaltung und den medizinischen Experten gemachten Aussagen betreffend Krankheitsüberzeugung bzw. Arbeitsmotivation zu berücksichtigen. Ebenfalls von Belang sein können die im Vorbescheidverfahren und vor dem kantonalen Versicherungsgericht gemachten Ausführungen resp. gestellten Anträge (Urteil 8C 287/2022 vom 17. August 2022 E. 5.2.2 mit Hinweisen).

3.3.2. Die Feststellung des kantonalen Gerichts, der versicherten Person fehle es offenbar an einem Eingliederungswillen und an Motivation für berufliche Massnahmen, ist tatsächlicher Art und für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich (Urteile 8C 202/2021 vom 17. Dezember 2021 E. 7.2und 8C 611/2018 vom 7. Januar 2019 E. 6.2).

4.
Mit Urteil 8C 198 und 200/2021 vom 15. September 2021 erachtete das Bundesgericht die rückwirkende Renteneinstellung per 18. September 2013 mit Blick auf die Verbesserung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin und die Verletzung der ihr gegenüber der IV-Stelle obliegenden Meldepflicht als rechtens (E. 9.4.3). Es stellte jedoch fest, die fehlende Durchführung von Eingliederungsmassnahmen bzw. die unterbliebene Prüfung der Selbsteingliederungsfähigkeit der Beschwerdeführerin sei offensichtlich bundesrechtswidrig. Deshalb wies es die Sache an die Vorinstanz zurück, damit sie die Frage der Selbsteingliederungsfähigkeit der Beschwerdeführerin beurteile (E. 10).

5.

5.1. Das kantonale Gericht erwog im Wesentlichen, der verbesserte Gesundheitszustand und die damit einhergehende Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin hätten bereits per 18. September 2013 bestanden. Dies hätte ihr bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit aufgrund ihrer bei der Observation nachgewiesenen Alltagsaktivitäten bewusst sein müssen. Dennoch habe sie keine Anstrengungen unternommen, um sich wieder (teilzeitlich) in den Arbeitsmarkt einzugliedern. Da die berufliche Integration aus invaliditätsfremden Gründen unterblieben sei, sei praxisgemäss bereits damit ein Ausnahmetatbestand gegeben, der die vermutungsweise anzunehmende Unzumutbarkeit der Selbsteingliederung umzustossen vermöge. Ob die Beschwerdeführerin im Verfügungszeitpunkt über besondere Agilität, Gewandtheit und Integration im gesellschaftliche Leben verfügt habe, lasse sich nicht zuverlässig beurteilen. Beigepflichtet könne ihr zwar darin, dass sie über keine besondere Ausbildung und Berufserfahrung verfüge. Dies brauche indes nicht abschliessend beurteilt zu werden, da ihr ohnehin der Eingliederungswille fehle. Gegen diesen sprächen die Feststellungen des Dr. med. D.________ im Gutachten vom 13. Juli 2017, wonach sich die Beschwerdeführerin eine berufliche
Tätigkeit nicht vorstellen könne und die festgestellte Aggravation (auch) aus bewussten Vorteilsüberlegungen heraus gesteuert erscheine. Diese Vermutung werde bekräftigt durch den behandelnden Arzt Dr. med. E.________, FMH Allgemeine Medizin, der nach Vorhalt des Observationsergebnisses am 15. März 2013 als Zeuge angegeben habe, die Beschwerdeführerin bewege und verhalte sich ganz normal, was mit ihrem gezeigten Krankheitsbild nicht in Einklang gebracht werden könne. Auch der behandelnde Psychiater Dr. med. F.________ habe am 27. August 2013 nach Vorlage der Überwachungsvideos als Zeuge u.a. erklärt, er freue sich, dass es der Beschwerdeführerin so gut gehe. So kenne er sie nicht. Er habe sie in der Praxis ganz anders gesehen. Gegen den Willen und die Motivation der Beschwerdeführerin zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit spreche zudem, dass sie weder nach Vorliegen des Observationsmaterials noch im Vorbescheid- und Beschwerdeverfahren um die Gewährung von Eingliederungsmassnahmen ersucht, sondern weiter die Auffassung vertreten habe, nicht arbeitsfähig zu sein. Bei diesem Verhalten müssten ihr Eingliederungswille bzw. ihre subjektive -bereitschaft verneint werden. Folglich habe die IV-Stelle die Rentenaufhebung ohne vorgängige
Prüfung von Wiedereingliederungsmassnahmen vornehmen können.

5.2. Die Beschwerdeführerin wendet im Wesentlichen ein, die Tatsache, dass sie seit September 2013 keine teilzeitliche Selbsteingliederung vorgenommen habe, stütze die Vermutung, sie habe sich als damals bereits 55-jährige nicht selbst eingliedern können, zumal sie die Rente schon seit knapp zwölf Jahren bezogen habe. Seit September 2013 sei ihr keine Eingliederungsmöglichkeit angeboten worden und sie habe keine entsprechenden Massnahmen abgelehnt. Es könne somit nicht auf ihre mangelnde Eingliederungsbereitschaft geschlossen werden. Die gemäss den Gutachten der Dres. med. C.________ vom 31. März 2014 und D.________ vom 13. Juli 2017 ihre Arbeitsfähigkeit beeinträchtigenden Krankheiten wie Depression und dissoziative Störung seien keine invaliditätsfremden Gründe und zudem geeignet, ihre Selbsteingliederungsfähigkeit zu beeinträchtigen. Zwar habe Dr. med. D.________ eine Aggravation festgestellt. Jedoch habe er auch eine rezidivierende depressive Störung und eine dissoziative Störung mit einer 30%igen Arbeitsunfähigkeit attestiert. Gerade für die Implementierung einer Teilarbeitsfähigkeit bei psychischer Erkrankung seien Integrationsmassnahmen besonders wichtig. Ihre eigene Aussage gegenüber Dr. med. D.________, dass sie sich eine
berufliche Tätigkeit nicht vorstellen könne, habe sich nicht auf Eingliederungsmassnahmen, sondern auf die unmittelbare erwerbliche Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit bezogen. Ihre Skepsis gegenüber der Realisierbarkeit einer Arbeitsfähigkeit sei verständlich und von Dr. med. D.________ gestützt worden. So habe er im Gutachten vom 13. Juli 2017 ausgeführt, sie sei im Alter von 59 Jahren nach langer Arbeitsabstinenz von 14 Jahren von der Arbeit dekonditioniert; es sei unwahrscheinlich, dass sie nochmals berufstätig werde. Dass sie bei anhaltender psychischer Erkrankung nicht von sich aus um Eingliederungsmassnahmen ersucht habe, lasse nicht auf fehlende subjektive Eingliederungsfähigkeit schliessen. Sie hätte gerade aktivierende Eingliederungsmassnahmen gebraucht, weshalb die Renteneinstellung ohne deren vorgängige Prüfung und Anbietung bundesrechtswidrig sei.

6.

6.1. Soweit sich die Beschwerdeführerin auf ihre psychische Störung als invaliditästbedingten Grund gegen die Fähigkeit bzw. Zumutbarkeit ihrer Selbsteingliederung beruft (E. 5.2 hiervor), hat die Vorinstanz dazu nicht hinreichend Stellung genommen (E. 5.1 hiervor) und damit den Sachverhalt unvollständig erhoben. Daher wird hier von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, den massgeblichen Sachverhalt anhand der Akten zu ergänzen (vgl. E. 1 hiervor; Art. 105 Abs. 2 BGG; Urteile 8C 54/2022 vom 23. Mai 2022 E. 4.2.1 und 8C 664/2019 vom 8. April 2020 E. 4.3.2, je mit Hinweisen).
Die Einwände der Beschwerdeführerin vermögen indessen am vorinstanzlichen Ergebnis nichts zu ändern, wie sich auch aus Folgendem ergibt.

6.2.

6.2.1. Praxisgemäss darf aus einer allfälligen überhöhten Krankheitsüberzeugung allein nicht ohne Weiteres auf die Aussichtslosigkeit von Eingliederungsmassnahmen geschlossen werden, da solche durchaus geeignet sein können, den Eingliederungswillen zu fördern (Urteil 8C 446/2014 vom 12. Januar 2015 E. 4.2.3, nicht publiziert in: BGE 141 V 5, aber in: SVR 2015 IV Nr. 19 S. 56; Urteil 9C 317/2017 vom 19. Juni 2017 E. 3.3.2). Es bedarf indessen auch diesfalls eines Eingliederungswillens bzw. einer entsprechenden Motivation der versicherten Person (Urteile 8C 611/2018 vom 7. Januar 2019 E. 6.1, 8C 111/2018 vom 21. August 2018 E. 6.4 und 9C 59/2017 vom 21. Juni 2017 E. 3.3).

6.2.2. Dr. med. D.________ diagnostizierte im Gutachten vom 13. Juli 2017 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-F33.0), und eine dissoziative Störung (ICD-F44.5). Weiter führte er u.a. aus, unbewusste Symptomverdeutlichung und bewusste Aggravation bestimmten neben dem Krankheitsaspekt das Verhalten der Beschwerdeführerin in etwa gleichen Teilen. Die depressive Störung sei von leichtem Ausmass und verursache eine Störung der Vitalgefühle mit verringerten Aktivitäten. In Kombination mit den dissoziativen Anfällen könne eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von maximal 30 % attestiert werden. Die Tätigkeit als Fabrikarbeiterin sei der Beschwerdeführerin jedoch nicht mehr zumutbar. Die genannten Einschränkungen bezögen sich somit auf eine angepasste Tätigkeit. Vorstellbar wären z.B. leichtere Aufräumarbeiten etwa in einer Kantine. Die Beschwerdeführerin sei im Alter von 59 Jahren nach einer längeren Arbeitsabstinenz von ca. 14 Jahren von der Arbeit dekonditioniert; es sei unwahrscheinlich, dass sie nochmals berufstätig werde.
Im Lichte der relativ leichten gesundheitlichen Störung und der gleichzeitig bestehenden Aggravation der Beschwerdeführerin liegen mithin keine (überhöhten) gesundheitsbezogenen Bedenken vor, welchen mit dem Angebot von beruflichen Massnahmen angemessen begegnet werden kann (Urteile 8C 682/2018 vom 21. Februar 2019 E. 7.2.2 und 8C 611/2018 vom 7. Januar 2019 E. 7.2).

6.2.3. Soweit sich die Beschwerdeführerin auf die von Dr. med. D.________ festgestellte, durch die langjährige Arbeitsabstinenz bedingte Dekonditionierung beruft, ist ergänzend festzuhalten, dass eine Dekonditionierung (aufgrund von Arbeitslosigkeit) keinen invalidisierenden Gesundheitsschaden im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG und Art. 7 Abs. 2 ATSG darstellt (Urteil 8C 793/2021 vom 30. März 2022 E. 5.3 mit Hinweis).
Hiervon abgesehen ist nicht ersichtlich, weshalb die Beschwerdeführerin die Dekonditionierung mit einer zumutbaren Willensanstrengung nicht hätte überwinden können. Die Pflicht zur Selbsteingliederung als Ausdruck der allgemeinen Schadenminderungspflicht geht nämlich nicht nur dem Renten-, sondern auch dem gesetzlichen Eingliederungsanspruch vor (vgl. zur Veröffentlichung bestimmtes Urteil 8C 326/2022 13. Oktober 2022 E. 7.2.3; BGE 113 V 22 E. 4a; Urteil 9C 755/2020 vom 30. März 2022 E. 5.3 mit Hinweisen).

6.2.4. Hinsichtlich des Arguments der Beschwerdeführerin, ihre Aussage gegenüber Dr. med. D.________, sie könne sich eine berufliche Tätigkeit nicht vorstellen, habe sich nicht auf Eingliederungsmassnahmen, sondern auf die unmittelbare erwerbliche Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit bezogen, ist der Sachverhalt mittels der Akten wie folgt zu ergänzen.
Dr. med. D.________ führte im Gutachten vom 13. Juli 2017 aus, Eingliederungsmassnahmen seien der Beschwerdeführerin im Rahmen der attestierten Arbeitsfähigkeit zumutbar, liessen sich aber kaum durchsetzen. Diese Feststellung des Dr. med. D.________ bestätigt die fehlende Bereitschaft der Beschwerdeführerin, an den ihr aus medizinischer Sicht zumutbaren Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen.

6.3. Als Ausdruck der nicht gegebenen subjektiven Eingliederungsbreitschaft hat die Vorinstanz zu Recht auch die Tatsache berücksichtigt, dass die bereits damals anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin die Durchführung beruflicher Eingliederungsmassnahmen weder im Vorbescheidverfahren noch im kantonalen Gerichtsverfahren ausdrücklich beantragte.

6.4. Insgesamt erscheint es im Ergebnis weder als offensichtlich unrichtig noch sonstwie als bundesrechtswidrig, wenn die Vorinstanz den Eingliederungswillen bzw. die subjektive Eingliederungsfähigkeit der Beschwerdeführerin verneinte (vgl. E. 2 und E. 3.3.2 hiervor). Folglich erkannte sie auch zu Recht, dass der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen entfällt.

7.
Nach dem Gesagten braucht nicht geprüft zu werden, ob sich die Beschwerdeführerin treuwidrig verhalten habe, wie dies von der Vorinstanz zusätzlich angenommen wurde und von der Beschwerdeführerin bestritten wird.

8.
Da die Beschwerdeführerin nur in der psychischen Gesundheit beeinträchtigt war, hat sie ab dem Zeitpunkt des Wegfalls der Invalidenrente per 18. September 2013 auch keinen Anspruch auf Hilflosenentschädigung mehr (Art. 42 Abs. 3 Satz 2 IVG in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen, hier anwendbaren Fassung). Dies ist denn auch unbestritten.

9.
Die unterliegende Beschwerdeführerin trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann ihr wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerden nicht gewährt werden (Art. 64 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Verfahren 8C 597/2022 und 8C 598/2022 werden vereinigt.

2.
Die Beschwerden werden abgewiesen.

3.
Die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege werden abgewiesen.

4.
Die Gerichtskosten von Fr. 1300.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 11. Januar 2023

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 273 Loi fédérale du 4 décembre 1947 de procédure civile fédérale PCF Art. 24 - 1 Le demandeur qui entend exercer plusieurs actions contre le même défendeur peut les joindre dans une seule demande si le Tribunal fédéral est compétent pour connaître de chacune d'elles. Cette condition n'est pas exigée pour des prétentions accessoires.
¹	Le demandeur qui entend exercer plusieurs actions contre le même défendeur peut les joindre dans une seule demande si le Tribunal fédéral est compétent pour connaître de chacune d'elles. Cette condition n'est pas exigée pour des prétentions accessoires.
²	Plusieurs personnes peuvent agir comme demandeurs ou être actionnées comme défendeurs par la même demande:
^a	s'il existe entre elles, en raison de l'objet litigieux, une communauté de droit ou si leurs droits ou leurs obligations dérivent de la même cause matérielle et juridique. Le juge peut appeler en cause un tiers qui fait partie de la communauté de droit. L'appelé en cause devient partie au procès;
^b	si des prétentions de même nature et reposant sur une cause matérielle et juridique essentiellement de même nature forment l'objet du litige et que la compétence du Tribunal fédéral soit donnée à l'égard de chacune d'elles.
³	Le juge peut en tout état de cause ordonner la disjonction, s'il l'estime opportun.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 42 Droit - 1 Les assurés impotents (art. 9 LPGA256) qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à une allocation pour impotent. L'art. 42bis est réservé.
¹	Les assurés impotents (art. 9 LPGA256) qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à une allocation pour impotent. L'art. 42bis est réservé.
²	L'impotence peut être grave, moyenne ou faible.
³	Est aussi considérée comme impotente la personne vivant chez elle qui, en raison d'une atteinte à sa santé, a durablement besoin d'un accompagnement lui permettant de faire face aux nécessités de la vie. Si l'atteinte à la santé est uniquement psychique, la personne n'est réputée impotente que si elle a droit à une rente.257 Si une personne n'a durablement besoin que d'un accompagnement pour faire face aux nécessités de la vie, l'impotence est réputée faible. L'art. 42bis, al. 5, est réservé.
⁴	L'allocation pour impotent est octroyée au plus tôt à la naissance. Le droit naît dès qu'une impotence de degré faible au moins existe depuis une année sans interruption notable; l'art. 42bis, al. 3, est réservé.258
^4bis	Le droit à l'allocation pour impotent s'éteint au plus tard à la fin du mois:
^a	qui précède celui au cours duquel l'assuré anticipe la perception de la totalité de sa rente de vieillesse en vertu de l'art. 40, al. 1, LAVS259, ou
^b	au cours duquel l'assuré atteint l'âge de référence fixé à l'art. 21, al. 1, LAVS.260
⁵	Lorsqu'il séjourne dans un établissement pour l'exécution de mesures de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 3, l'assuré n'a pas droit à l'allocation pour impotent. Le Conseil fédéral définit la notion de séjour. Il peut exceptionnellement prévoir un droit à une allocation pour impotent lorsqu'en raison d'une grave atteinte des organes sensoriels ou d'une grave infirmité corporelle, l'assuré ne peut entretenir des relations sociales avec son entourage que grâce à d'importants services fournis de façon régulière par des tiers.
⁶	Lorsque l'impotence n'est que partiellement imputable à un accident, le Conseil fédéral règle la prise en charge par l'AI de la part qui lui incombe dans l'allocation pour impotent de l'assurance, au moyen d'une contribution proportionnelle.261

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 37 Évaluation de l'impotence - 1 L'impotence est grave lorsque l'assuré est entièrement impotent. Tel est le cas s'il a besoin d'une aide régulière et importante d'autrui pour tous les actes ordinaires de la vie et que son état nécessite, en outre, des soins permanents ou une surveillance personnelle.
¹	L'impotence est grave lorsque l'assuré est entièrement impotent. Tel est le cas s'il a besoin d'une aide régulière et importante d'autrui pour tous les actes ordinaires de la vie et que son état nécessite, en outre, des soins permanents ou une surveillance personnelle.
²	L'impotence est moyenne si l'assuré, même avec des moyens auxiliaires, a besoin:
^a	d'une aide régulière et importante d'autrui pour accomplir la plupart des actes ordinaires de la vie;
^b	d'une aide régulière et importante d'autrui pour accomplir au moins deux actes ordinaires de la vie et nécessite, en outre, une surveillance personnelle permanente, ou
^c	d'une aide régulière et importante d'autrui pour accomplir au moins deux actes ordinaires de la vie et nécessite, en outre, un accompagnement durable pour faire face aux nécessités de la vie au sens de l'art. 38.
³	L'impotence est faible si l'assuré, même avec des moyens auxiliaires, a besoin:
^a	de façon régulière et importante, de l'aide d'autrui pour accomplir au moins deux actes ordinaires de la vie;
^b	d'une surveillance personnelle permanente;
^c	de façon permanente, de soins particulièrement astreignants, exigés par l'infirmité de l'assuré;
^d	de services considérables et réguliers de tiers lorsqu'en raison d'une grave atteinte des organes sensoriels ou d'une grave infirmité corporelle, il ne peut entretenir des contacts sociaux avec son entourage que grâce à eux, ou
^e	d'un accompagnement durable pour faire face aux nécessités de la vie au sens de l'art. 38.
⁴	Dans le cas des mineurs, seul est pris en considération le surcroît d'aide et de surveillance que le mineur handicapé nécessite par rapport à un mineur du même âge et en bonne santé.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 21 - 1 Si l'assuré a aggravé le risque assuré ou en a provoqué la réalisation intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit, les prestations en espèces20 peuvent être temporairement ou définitivement réduites ou, dans les cas particulièrement graves, refusées.
¹	Si l'assuré a aggravé le risque assuré ou en a provoqué la réalisation intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit, les prestations en espèces20 peuvent être temporairement ou définitivement réduites ou, dans les cas particulièrement graves, refusées.
²	Les prestations en espèces dues aux proches ou aux survivants de l'assuré ne sont réduites ou refusées que si ceux-ci ont provoqué la réalisation du risque intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit.
³	Dans la mesure où des assurances sociales ayant le caractère d'assurance de perte de gain ne prévoient aucune prestation en espèces pour les proches, les prestations en espèces ne peuvent être réduites en vertu de l'al. 1 que de moitié. Pour l'autre moitié, la réduction prévue à l'al. 2 est réservée.
⁴	Les prestations peuvent être réduites ou refusées temporairement ou définitivement si l'assuré se soustrait ou s'oppose, ou encore ne participe pas spontanément, dans les limites de ce qui peut être exigé de lui, à un traitement ou à une mesure de réinsertion professionnelle raisonnablement exigible et susceptible d'améliorer notablement sa capacité de travail ou d'offrir une nouvelle possibilité de gain. Une mise en demeure écrite l'avertissant des conséquences juridiques et lui impartissant un délai de réflexion convenable doit lui avoir été adressée. Les traitements et les mesures de réadaptation qui présentent un danger pour la vie ou pour la santé ne peuvent être exigés.
⁵	Si l'assuré exécute une peine ou une mesure, le paiement des prestations pour perte de gain peut être partiellement ou totalement suspendu durant la durée de la peine. S'il se soustrait à l'exécution d'une peine ou d'une mesure, le paiement des prestations pour perte de gain est suspendu à partir du moment où la peine ou la mesure aurait dû être exécutée. Les prestations destinées à l'entretien des proches visées à l'al. 3 sont exceptées.21

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.