E-4072/2013 - 2013-11-11 - Droit de cité et droit des étrangers - Wegweisung und Wegweisungsvollzug (Beschwerde gegen Wiedererwägungsentscheid); Verfügung des BFM vom 26. Juni 2013

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung V

E-4072/2013

Urteil vom 11. November 2013

Richterin Muriel Beck Kadima (Vorsitz),

Besetzung Richterin Regula Schenker Senn, Richter Walter Stöckli,

Gerichtsschreiberin Patricia Petermann Loewe.

A._______,geboren am (...),

Äthiopien,
Parteien
vertreten durch lic. iur. Susanne Gnekow, Rechtsanwältin, Caritas Schweiz, (...),

Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration, Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz

Wegweisung und Wegweisungsvollzug (Beschwerde
Gegenstand
gegen Wiedererwägungsentscheid); Verfügung des BFM vom 26. Juni 2013 / N (...).

Sachverhalt:

A.a Die Beschwerdeführerin reichte am 27. August 2003 ihr erstes Asylgesuch in der Schweiz ein, welches mit Verfügung vom 10. Januar 2005 vom BFM abgelehnt wurde. Gleichzeitig wurde sie aus der Schweiz weggewiesen und der zuständige Kanton Luzern mit dem Vollzug dieser Wegweisung beauftragt. Auf eine gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde trat die damals zuständige Schweizerische Asylrekurskommission (ARK) mit Urteil vom 1. April 2005 nicht ein.

A.b Mit Eingabe vom 3. Mai 2006 reichte die Beschwerdeführerin ein zweites Asylgesuch ein, mit welchem sie im Wesentlichen subjektive Nachfluchtgründe geltend machte. Mit Verfügung vom 6. September 2006 lehnte das BFM das Gesuch ab, wies die Beschwerdeführerin aus der Schweiz weg und ordnete den Vollzug dieser Wegweisung an. Mit Urteil vom 3. Juli 2009 (E-5191/2006) wies das Bundesverwaltungsgericht eine dagegen erhobene Beschwerde ab.

A.c Am 21. September 2009 reichte die Beschwerdeführerin ein drittes Asylgesuch ein, mit welchem sie wiederum im Wesentlichen ihre exilpolitische Tätigkeit kundtat und welches die Vorinstanz mit Verfügung vom 11. Dezember 2009 wiederum ablehnte. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 17. Februar 2010 (E-201/2010) ebenfalls ab.

A.d Mit Antrag vom 24. Februar 2010 ersuchte die Migrationsbehörde des Kantons Luzern das BFM um Zustimmung zur Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung wegen Vorliegens eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls (Art. 14 Abs. 2 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]), was indes mit Verfügung vom 25. Februar 2010 verweigert wurde. Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 31. Oktober 2011 (C-1591/2010) ab.

B.
Mit Eingabe vom 23. Februar 2012 reichte die Beschwerdeführerin durch ihre Rechtsvertreterin beim Bundesamt ein Wiedererwägungsgesuch (D1) ein, mit welchem beantragt wurde, die Ziffern 3 und 4 der Verfügung vom 11. Dezember 2009 seien aufzuheben. Wiedererwägungsweise sei die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen und die Beschwerdeführerin vorläufig aufzunehmen.

Begründet wurde dieses Gesuch im Wesentlichen mit dem schlechten Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin und dem mangelhaften Zugang zur medizinischen Versorgung in Äthiopien. Zudem sei eine Rückkehr für sie schon aufgrund der gesellschaftlichen und sozioökonomischen Lage von alleinstehenden Frauen in diesem Land unzumutbar. In der Beilage fand sich u.a. ein ärztliches Zeugnis von Dr. med. B._______ (Allgemeine Medizin, C._______) vom (...) 2012.

Auf Details dieser Begründung wird - soweit entscheidwesentlich - in den Erwägungen eingegangen.

C.
Nach einer Aufforderung der Vorinstanz reichte die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 6. Mai 2013 u.a. je einen ärztlichen Bericht von Dr. med. B._______ vom (...) 2013, vom C._______ Kantonsspital (Neue Frauenklinik) vom (...) 2011, von Dr. med. D._______ (Innere Medizin, C._______) vom (...) 2011 und von der Klinik E._______ ([...], C._______) vom (...) 2011 ein (D5); auf deren Details wird - soweit entscheidwesentlich - in den Erwägungen eingegangen.

D.
Mit Verfügung vom 26. Juni 2013 - eröffnet am 28. Juni 2013 - wies die Vorinstanz das Wiedererwägungsgesuch ab und wies darauf hin, dass eine allfällige Beschwerde keine aufschiebende Wirkung habe.

Es begründete diesen Entscheid im Wesentlichen damit, dass es unglaubhaft sei, dass die Beschwerdeführerin über keinen Kontakt zu ihrer Familie in Äthiopien verfüge. Da folglich von einem Beziehungsnetz auszugehen sei, sei eine Wegweisung zumutbar und möglich; darin wären sich das BFM sowie das Bundesverwaltungsgericht in den vergangenen drei Asylverfahren einig gewesen, was im Übrigen nie bestritten worden sei. Die Behandlung ihrer gesundheitlichen Probleme sei darüber hinaus - insbesondere in Addis Abeba - grundsätzlich möglich, da eine entsprechende Infrastruktur vorhanden sei. Folglich sei die Beschwerdeführerin aus medizinischen Gründen in ihrer Heimat nicht gefährdet.

Auf Details dieser Begründung wird - soweit entscheidwesentlich - in den Erwägungen eingegangen.

E.
Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin durch ihre Rechtsvertreterin am 17. Juli 2013 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragte, die angefochtene Verfügung vom 26. Juni 2013 sowie die Ziffern 3 und 4 der Verfügung vom 11. Dezember 2009 seien aufzuheben. Es sei die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen und die Beschwerdeführerin vorläufig aufzunehmen. Eventualiter sei die Sache zur vollständigen Sachverhaltsabklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessrechtlicher Hinsicht sei mittels einer vorsorglichen Massnahme auf einen Vollzug der Wegweisung zu verzichten; ferner seien die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und auf einen Kostenvorschuss zu verzichten.

Begründet wurde diese Rechtsmitteleingabe im Wesentlichen damit, dass gemäss konstanter Praxis des Bundesverwaltungsgerichts für den Aufbau einer sicheren Existenz in Äthiopien finanzielle Ressourcen, gut vermarktbare berufliche Fähigkeiten sowie intakte familiäre und soziale Netzwerke unabdingbar seien. Diese Bedingungen erfülle die Beschwerdeführerin nicht. Hinzu käme, dass ihr physischer Gesundheitszustand gravierend beeinträchtigt und ein Zugang zu medizinischer Hilfe in ihrer Heimat nicht gewährt sei, da nur in den meisten - aber nicht in allen - Fällen Generika erhältlich seien. Zudem stelle sich die Frage nach der Finanzierbarkeit der notwendigen medizinischen Behandlung. Folglich sei die Rückkehr für die Beschwerdeführerin unzumutbar.

Auf die Begründung der Beschwerde wird - soweit entscheidwesentlich - in den Erwägungen eingegangen.

F.
Am 18. Juli 2013 ordnete das Bundesverwaltungsgericht gestützt auf Art. 112 AsylG einen Vollzugsstopp an.

G.
Mit Verfügung vom 19. Juli 2013 wurde das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gutgeheissen und auf einen Kostenvorschuss verzichtet. Gleichzeitig wurde das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessverbeiständung abgelehnt.

H.
In ihrer Vernehmlassung vom 6. August 2013 stellte die Vorinstanz fest, dass die Beschwerdeschrift keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel enthalte, welche eine Änderung ihres Standpunktes rechtfertigen könnten, zumal gemäss einem Consulting vom 5. Oktober 2012 (D8) die gesundheitlichen Beschwerden der Beschwerdeführerin - konkret ein Vitamin B12-Mangel und eine (...) Menopause - in Äthiopien behandelbar seien.

I.
In der Replikschrift vom 2. September 2013 erwiderte die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, dass der erwähnte Consulting-Bericht zwar eine Behandlung von Vitamin B12-Mangel erwähne, indes nicht auf eine Vitamin B12-Substitution eingehe. Daraus sei zu schliessen, dass eine Rückkehr für die Beschwerdeführerin unzumutbar sei.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet.

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.1 Die Wiedererwägung im Verwaltungsverfahren ist ein gesetzlich nicht geregelter Rechtsbehelf, auf dessen Behandlung durch die verfügende Behörde grundsätzlich kein Anspruch besteht. Gemäss herrschender Lehre und ständiger Praxis des Bundesgerichts wird jedoch aus Art. 29 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) unter bestimmten Voraussetzungen ein verfassungsmässiger Anspruch auf Wiedererwägung abgeleitet (vgl. BGE 127 I 133 E. 6 m.w.H.). Danach ist auf ein Wiedererwägungsgesuch einzutreten, wenn sich der rechtserhebliche Sachverhalt seit dem ursprünglichen Entscheid beziehungsweise seit dem Urteil der mit Beschwerde angerufenen Rechtsmittelinstanz in wesentlicher Weise verändert hat und mithin die ursprüngliche (fehlerfreie) Verfügung an nachträglich eingetretene Veränderungen der Sachlage anzupassen ist. Sodann können auch Revisionsgründe einen Anspruch auf Wiedererwägung begründen, sofern sie sich auf eine in materielle Rechtskraft erwachsene Verfügung beziehen, die entweder unangefochten geblieben oder deren Beschwerdeverfahren mit einem formellen Prozessurteil abgeschlossen worden ist. Ein solchermassen als qualifiziertes Wiedererwägungsgesuch zu bezeichnendes Rechtsmittel ist grundsätzlich nach den Regeln des Revisionsverfahrens zu behandeln (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2003 Nr. 17 E. 2.a m.w.H.).

3.2 Das Wiedererwägungsgesuch vom 23. Februar 2012 richtete sich ausdrücklich nur gegen den Vollzug der Wegweisung der Verfügung vom 11. Dezember 2009. Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet damit lediglich die Frage, ob das BFM das Wiedererwägungsgesuch zu Recht abgewiesen hat und die Wegweisung zu vollziehen ist oder ob anstelle des Vollzugs eine vorläufige Aufnahme anzuordnen ist.

4.1 Vorab gilt zu klären, ob die Vorinstanz - wie in der Beschwerdeschrift vom 17. Juli 2013 gerügt wurde - es unterlassen hat, konkrete Abklärungen und detaillierte Begründungen über die medizinischen Vorbringen der Beschwerdeführerin zu tätigen. Das BFM habe eingeräumt, dass nicht alle benötigten Medikamente in Äthiopien erhältlich seien, indes seien meistens Generika vorhanden. Damit werde suggeriert, dass nicht in allen Fällen Generika vorhanden seien. Zudem sei die Frage der Finanzierbarkeit der medizinischen Behandlung nicht geklärt. Folglich habe die Vorinstanz nicht konkret dargelegt, weshalb die Beschwerdeführerin gefahrlos nach Äthiopien zurückkehren könne.

Des Weiteren wurde moniert, die Vorinstanz habe sich nicht zum Umstand geäussert, dass die Beschwerdeführerin - da sie sich schon in der Menopause befände - verglichen mit anderen, noch gebärfähigen Frauen benachteiligt sei. Folglich seien ihre Chancen zu heiraten und damit den Anschluss an die äthiopische Gesellschaft zu finden, nochmals massiv verringert worden.

4.2 Mit diesen Einwänden machte die Beschwerdeführerin eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend. Der in Art. 29 Abs. 2 BV garantierte und in Art. 26 ff . VwVG für das Bundesverwaltungsverfahren konkretisierte Grundsatz des Anspruchs auf rechtliches Gehör umfasst unter anderem das Recht der Parteien, vor Erlass der Verfügung angehört zu werden (Art. 30 Abs. 1 VwVG). Ferner hat die Behörde die Pflicht, alle erheblichen und rechtzeitigen Vorbringen der Parteien zu würdigen, bevor sie verfügt (Art. 32 Abs. 1 VwVG), und ihre Verfügung zu begründen (Art. 35 Abs. 1 VwVG).

4.2.1 Die Beschwerdeführerin leide gemäss dem Wiedererwägungsgesuch vom 23. Februar 2012 an einer (...) Menopause, Asthma, Gelenkbeschwerden sowie an einem Vitamin B12-Mangel, der zwingend durch eine Substitution behandelt werden müsse. Die Vorinstanz hat diese medizinischen Vorbringen zur Kenntnis genommen und die Beschwerdeführerin daraufhin mit Verfügung vom 17. April 2013 (D4) aufgefordert, ein aktuelles Arztzeugnis anfertigen zu lassen. Mit Eingabe vom 6. Mai 2013 reichte diese verschiedene ärztliche Berichte ein (vgl. Erw. C), wobei nur derjenige von Dr. med. B._______ vom (...) 2013 als aktuell zu bezeichnen ist. Gemäss diesem Bericht sei das Asthma solange wie nötig zu behandeln, eine Hormontherapie sowie Vitamin B12-Spritzen seien indes lebenslänglich notwendig. Nach Abklärungen des BFM seien "die Therapie der hormonellen Probleme ([...] Menopause) sowie die ambulante und stationäre Behandlung durch Internisten und Orthopäden" insbesondere in Addis Abeba möglich. Konkret seien in Äthiopien zwar nicht die von der Beschwerdeführerin eingenommenen Medikamente "Cyclacur" (Hormonersatztherapie) sowie "Symbicort" verfügbar, doch seien generische Wirkstoffe sowie andere Asthma-Prophylaxemedika-mente wie "Seretide" vorhanden. Aufgrund diesen Informationen sei die Beschwerdeführerin in ihrer Heimat aus gesundheitlicher Sicht nicht gefährdet.

Nach den Erkenntnissen des Gerichts hat das BFM den konkreten Sachverhalt sorgfältig und ernsthaft geprüft, indem es in seinem Consultingbericht vom 5. Oktober 2012 im Detail abgeklärt hat, ob die benötigten ärztlichen Behandlungen (Vitamin B12-Injektionen und Hormontabletten) in Äthiopien vorhanden sei. Zwar liefert der Bericht keine Informationen über die Kosten der Behandlungen, doch gibt auch die Beschwerdeführerin keine näheren Angaben, weshalb die Therapie nicht finanzierbar wäre; insbesondere da in der Schweiz - wie das BFM zur Recht hingewiesen hat - eine medizinische Rückkehrhilfe (Art. 93 AsylG) beantragt werden kann und das BFM von einem familiären Rückhalt ausgeht.

4.2.2 In der Verfügung vom 26. Juni 2013 wies das BFM darauf hin, dass es schon in der Verfügung vom 10. Januar 2005 zum Schluss gekommen sei, dass die Ausführungen der Beschwerdeführerin den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nicht stand halten würden. Folglich sei die Behauptung, bis zum heutigen Tag über keinerlei Kontakte in ihrer Heimat zu verfügen, als pauschal zu bezeichnen. Ferner seien sowohl das BFM wie auch das Bundesverwaltungsgericht in den vergangenen Asylverfahren übereinstimmend zum Schluss gekommen, dass eine Rückkehr für die Beschwerdeführerin zumutbar sei, da sie über ein Beziehungsnetz in ihrer Heimat verfüge, was nie bestritten worden sei.

Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Verfügung vom 26. Juni 2013 genügend begründet ist. Die Vorinstanz hat sich mit der tatbeständlichen Behauptung der Beschwerdeführerin ausreichend auseinandergesetzt und es ist nachvollziehbar zu erkennen, aus welchen Gründen die Rückkehr zumutbar sein soll (vgl. BGE 134 I 83 E. 4.1; BVGE 2011/37 E. 5.4.1 m.w.H.).

4.3 Zusammenfassend gilt festzuhalten, dass der Anspruch auf rechtliches Gehör nicht verletzt ist.

5.

5.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

5.2 Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2012/31 E. 7.1 m.w.H.).

5.3 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG).

5.3.1 So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]).

Das flüchtlingsrechtliche Non-Refoulement schützt nur Personen, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da das dritte Asylgesuch der Beschwerdeführerin vom 21. September 2009 mit Verfügung vom 11. Dezember 2009 abgelehnt wurde, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführerin nach Äthiopien ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG zulässig.

5.3.2 Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zur Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

Es ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung nach Äthiopien dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EGMR, [Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 2008, Beschwerde Nr. 37201/06, § 124 ff. m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen.

5.3.3 Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

5.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren.

5.4.1 Im Gesuch vom 23. Februar 2012 machte die Beschwerdeführerin geltend, sie sei gesundheitlich schwer beeinträchtigt, da sie unter einem Vitamin B12-Mangel, an hormonellen Problemen ([...] Menopause), an Gelenkbeschwerden und einem allergischen Asthma leide. Während die Immuntherapie in diesem Herbst beendet werde, seien die Hormontherapie ([...] Menopause) sowie die Vitamin B12-Substitution längerfristig notwendig.

Ferner gelte es zu erwähnen, dass die seit (...) Jahren landesabwesende Beschwerdeführerin in Äthiopien über keinen Kontakt zu ihrer Familie verfüge: In den ersten Jahren nach ihrer Flucht habe sie es nicht gewagt, ihre Familie zu kontaktieren; später habe sie erfahren, dass ihre Familie weggezogen sei, ohne die neue Adresse zu hinterlassen. Frühere Freunde habe sie nicht kontaktieren können, da diese kein Telefon besitzen würden oder sie deren Telefonnummer nicht kenne. Ausserdem seien die Sicherheitslage in Äthiopien labil und die Lebensumstände prekär. Die sozioökonomische Situation von alleinstehenden Frauen sei verheerend (vgl. dazu Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-8044/2008 vom 19. Juli 2011 E. 6.3.3 f. und Alexandra Geiser, Äthiopien: Gewalt gegen Frauen, SFH [Schweizerische Flüchtlingshilfe], Bern, Oktober 2010).

5.4.2 In der negativen Verfügung vom 26. Juni 2013 machte das BFM bezüglich des sozialen Netzwerks im Heimatland geltend, dass die Beschwerdeführerin nur während ihrer Anhörung vom 22. Oktober 2003 im ersten Asylverfahren erwähnt habe, sie habe keinen Kontakt zu ihrer Familie (A8 S. 16). Diese Vorbringen seien indes als unglaubhaft qualifiziert worden (A10). Zudem sei die Beschwerdeführerin in Addis Abeba aufgewachsen und habe ihre Heimat erst im Alter von (...) Jahren verlassen, was für einen zumutbaren Vollzug der Wegweisung spreche.

Hinsichtlich medizinischer Gründe sei eine Therapie der hormonellen Probleme ([...] Menopause) sowie die ambulante und stationäre Behandlung durch Internisten und Orthopäden in Äthiopien möglich. Die von der Beschwerdeführerin eingenommenen Medikamente seien zwar zum Teil nicht erhältlich, in den meisten Fällen jedoch ein Generikum. Folglich sei die Beschwerdeführerin bei einer Rückkehr nicht gefährdet.

5.4.3 In der Rechtsmitteleingabe vom 17. Juli 2013 wiederholte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen, dass sie keinerlei Kontakt zu ihrer Familie in Äthiopien habe, da diese weggezogen sei - sie wisse folglich nicht, wo die Mitglieder leben würden oder ob sie überhaupt noch am Leben seien. Die sozioökonomische Lage in Äthiopien sei für alleinstehende Rückkehrerinnen gemäss der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts weiterhin unzumutbar. Dies gelte für alleinstehende - nota bene gesunden - Frauen, die keinen Beruf erlernt hätten und schon seit neun Jahren landesabwesend seien.

Weiter verwies die Beschwerdeführerin auf die bereits eingereichten Arztberichte und informierte, dass der Vitamin B12-Mangel zwingend durch eine Substitution (zwei- bis dreimalige Injektion pro Monat) zu behandeln sei, andernfalls ihr Leben gefährdet sei.

5.4.4 Hinsichtlich eines medizinischen Hindernisses eines Wegweisungsvollzugs ist Folgendes festzuhalten: Gründe ausschliesslich medizinischer Natur lassen den Wegweisungsvollzug im Allgemeinen nicht als unzumutbar erscheinen, es sei denn, die erforderliche Behandlung sei wesentlich und im Heimatland nicht erhältlich. Entsprechen ferner die Behandlungsmöglichkeiten im Herkunftsland nicht dem medizinischen Standard in der Schweiz, so bewirkt dies allein noch nicht die Feststellung der Unzumutbarkeit des Vollzugs. Von einer solchen Unzumutbarkeit ist erst dann auszugehen, wenn die ungenügende Möglichkeit der Weiterbehandlung eine drastische und lebensbedrohende Verschlechterung des Gesundheitszustandes nach sich zieht (vgl. BVGE 2009/2 E. 9.3).

Das Gericht geht im vorliegenden Verfahren davon aus, dass das Asthma und die hormonellen Probleme der Beschwerdeführerin, die mit der (...) Menopause einhergehen, gemäss dem Consultingbericht vom 5. Oktober 2012 mit Asthma-Prophylaxemedikamente und mit vorhandenen Hormontherapien behandelt werden können. Der Vitamin B12-Mangel könnte, so der Arztbericht vom (...) 2013, ohne lebenslängliche Behandlung eine Störung der Hirnfunktion (bis Demenz) hervorrufen. Um dies zu vermeiden, benötige sie vier bis sechs Injektionsspritzen pro Jahr (und nicht wie in der Beschwerde angegeben zwei bis drei Mal monatlich). Dass die Beschwerdeführerin bei einer fehlenden Behandlung an einer Demenz erkranken wird, ist als hypothetisch zu betrachten. Es ist demzufolge in Frage zu stellen, ob ein Vitamin B12-Mangel überhaupt zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes der betroffenen Person führt (vgl. BVGE 2009/2 E. 9.3.2). Die Beschwerdeführerin befindet sich sonst indes in einem guten Allgemeinzustand und in Addis Abeba, wo sie bis zu ihrer Ausreise im Jahr (...) gelebt hat, ist die ambulante und stationäre Behandlung durch Internisten ohne weitere Probleme möglich (vgl. Consultingbericht vom 5. Oktober 2012). Es steht der Beschwerdeführerin zudem offen, beim BFM eine medizinische Rückkehrhilfe zu beantragen. Damit wäre in der Anfangszeit die medizinische Betreuung der Beschwerdeführerin sichergestellt. Betreffend die weitere Finanzierung der medizinischen Behandlung ist festzuhalten, dass der Vollzug der Wegweisung auch zumutbar ist, wenn die medizinische Behandlung nicht lebenslang sichergestellt ist (vgl. BVGE 2009/2 E. 9.3.4 mit Hinweis auf EMARK 2003/24 E. 5e).

5.4.5 In BVGE 2011/25 hat sich das Bundesverwaltungsgericht zur sozioökonomische Lage alleinstehender Frauen in Äthiopien geäussert. Nicht verheiratete, alleinstehende Frauen werden demgemäss von der Gesellschaft - auch von der städtischen - nicht akzeptiert. Namentlich geht die Gesellschaft davon aus, dass solche Frauen auf der Suche nach sexuellen Abenteuern seien. Für sie sei es daher auch schwierig, ohne Hilfe von Bekannten eine Wohnung zu finden. Die Arbeitslosigkeit von Frauen in Addis Abeba liegt zwischen 40% und 55%. Eine höhere Schulbildung, ein Leben in der Stadt, das Verfügen über finanzielle Mittel, Unterstützung durch ein soziales Netzwerk sowie Zugang zu Informationen erhöhen indes die Möglichkeit einer selbständigen Erwerbstätigkeit. Ohne diese Voraussetzungen würden Frauen oft nur Arbeiten verbleiben, welche gesundheitliche Risiken bergen, wie z.B. in der Prostitution oder in Haushalten, wo sie regelmässig verschiedener Formen der Gewalt ausgesetzt sind (vgl. BVGE 2011/25 E. 8.5).

Die heute (...), alleinstehende Beschwerdeführerin wurde in Addis Abeba geboren und besuchte dort während zwölf Jahren (bis zum Schulabschluss im Jahr [...]) die Schule F._______(A8 S. 7). Nach der Schule arbeitete sie bis im (...) im Laden ihres Vaters als (...) (A8 S. 8) und lebte bis zu ihrer Ausreise im (...) 2003 bei ihrer Familie, bestehend aus ihrer Mutter - der Vater sei verschwunden (A1 S. 3, A8 S. 6) - und (...) (A8 S. 5), wobei (...) in Saudi-Arabien lebt (A8 S. 7). Aus den Akten hat sich ergeben, dass die Beschwerdeführerin während ihres Aufenthaltes in der Schweiz einen Gesundheits- und Krankenpflegekurs des Schweizerischen Roten Kreuzes, einen PC-Grundkurs und einen weiteren PC-Kurs für Fortgeschrittene sowie einen Deutschkurs absolvierte. Zwischen den Jahren 2006 und 2009 arbeitete sie in einem Seniorenzentrum in G._______ als (...) (C14).

Die Beschwerdeführerin gab in ihrem Wiedererwägungsgesuch an, keinen Kontakt zu ihrer Familie zu haben. Doch tatsächlich hat sie - ausser in ihrem ersten Asylverfahren (vgl. Anhörung vom 22. Oktober 2003 [A8]) - weder in den darauf folgenden Asylgesuchen noch in Beschwerdeschriften erwähnt, dass sie den Kontakt zu ihrer Familie verloren habe. Es ist auch nicht ersichtlich, weshalb der Kontakt nicht bestehen sollte, zumal die Beschwerdeführerin, die bis zuletzt mit ihrer Familie zusammenlebte, bei ihrer Ausreise nicht in Streit mit Letzterer lag. Dass keine von (...) - insbesondere (...) in Saudi-Arabien - über ein Telefon verfügen soll, wirkt ausserdem angesichts des Alters ihrer (...), der Häufigkeit eines solchen Geräts v.a. bei der städtischen Bevölkerung - auch auf dem afrikanischen Kontinent - und der Wichtigkeit des familiären Zusammenhalts insbesondere im kulturellen Kontext der Beschwerdeführerin unplausibel. Folglich geht das Bundesverwaltungsgericht trotz ihrer langen Landesabwesenheit davon aus, dass die Beschwerdeführerin bei ihrer Rückkehr auf ein familiäres Umfeld zurückgreifen kann. Als ein einer Wiedereingliederung zugutekommendes Element wertet das Bundesverwaltungsgericht schliesslich, dass die Beschwerdeführerin, die Addis Abeba mit (...) Jahren verlassen hat, ihr ganzes Leben bis zur Ausreise, mithin ihre prägenden Jahre in dieser Stadt verbracht hat. Ihre Familie hat mindestens bis im Jahr (...) (...) besessen, wo auch die Beschwerdeführerin, die über einen Schulabschluss verfügt, mehrere Jahre gearbeitet hat. Weitere Schul- und Berufserfahrung konnte sie während ihres Aufenthalts in der Schweiz sammeln.

Aufgrund dieser positiv zu wertenden Komponenten geht das Bundesverwaltungsgericht davon aus, dass es der Beschwerdeführerin trotz der Armut und der schlechten sozioökonomischen Situation alleinstehender Frauen in Äthiopien gelingen wird, sich wirtschaftlich und sozial in ihrem Heimatland zu reintegrieren. Das Argument, die Beschwerdeführerin werde mutmasslich nie Kinder auf die Welt bringen und werde es in der Folge noch schwieriger als andere Frauen haben, sich zu reintegrieren, stehen einem Vollzug der Wegweisung nicht entgegen.

5.4.6 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung als zumutbar.

5.5 Schliesslich ist der Vollzug der Wegweisung nicht möglich, wenn die asylsuchend Person weder in den Heimat- oder in den Herkunftsstaat noch in einen Drittstaat ausreisen oder dorthin gebracht werden kann (Art. 83 Abs. 2 AuG). Der Vollzug ist vorliegend mangels aktenkundiger objektiver Hindernisse auch als möglich zu bezeichnen.

5.6 Zusammengefasst ist der Vollzug der Wegweisung als zulässig, zumutbar und möglich zu betrachten. Nach dem Gesagten fällt eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 - 4 AuG).

6.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen.

7.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hätte die Beschwerdeführerin die Kosten des vorliegenden Verfahrens zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Mit Verfügung vom 19. Juli 2013 hat das Bundesverwaltungsgericht dem Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung stattgegeben. Demzufolge ist die Beschwerdeführerin von der Bezahlung der Verfahrenskosten befreit (Art. 65 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die kantonale Migrationsbehörde.

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Muriel Beck Kadima Patricia Petermann Loewe

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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 14 Relation avec la procédure relevant du droit des étrangers - 1 À moins qu'il n'y ait droit, le requérant ne peut engager de procédure visant l'octroi d'une autorisation de séjour relevant du droit des étrangers entre le moment où il dépose une demande d'asile et celui où il quitte la Suisse suite à une décision de renvoi exécutoire, après le retrait de sa demande ou si le renvoi ne peut être exécuté et qu'une mesure de substitution est ordonnée.
¹	À moins qu'il n'y ait droit, le requérant ne peut engager de procédure visant l'octroi d'une autorisation de séjour relevant du droit des étrangers entre le moment où il dépose une demande d'asile et celui où il quitte la Suisse suite à une décision de renvoi exécutoire, après le retrait de sa demande ou si le renvoi ne peut être exécuté et qu'une mesure de substitution est ordonnée.
²	Sous réserve de l'approbation du SEM, le canton peut octroyer une autorisation de séjour à toute personne qui lui a été attribuée conformément à la présente loi, aux conditions suivantes:34
^a	la personne concernée séjourne en Suisse depuis au moins cinq ans à compter du dépôt de la demande d'asile;
^b	le lieu de séjour de la personne concernée a toujours été connu des autorités;
^c	il s'agit d'un cas de rigueur grave en raison de l'intégration poussée de la personne concernée;
^d	il n'existe aucun motif de révocation au sens de l'art. 62, al. 1, de la loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI)36.
³	Lorsqu'il entend faire usage de cette possibilité, le canton le signale immédiatement au SEM.
⁴	La personne concernée n'a qualité de partie que lors de la procédure d'approbation du SEM.
⁵	Toute procédure pendante déjà engagée en vue de l'octroi d'une autorisation de séjour est annulée par le dépôt d'une demande d'asile.
⁶	L'autorisation de séjour qui a été octroyée conserve sa validité et peut être prolongée conformément au droit des étrangers.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cquater	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
^cquinquies	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
^cter	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
^d	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
¹	Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
²	Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes.
³	Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision.
⁴	Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée.
⁵	L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours.
⁶	Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision.
⁷	Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA368.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
¹	Les motifs de recours sont les suivants:
^a	violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation;
^b	établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent;
^c	...
²	Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 26 - 1 La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle:
¹	La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle:
^a	les mémoires des parties et les observations responsives d'autorités;
^b	tous les actes servant de moyens de preuve;
^c	la copie de décisions notifiées.
^1bis	Avec l'accord de la partie ou de son mandataire, l'autorité peut lui communiquer les pièces à consulter par voie électronique.65
²	L'autorité appelée à statuer peut percevoir un émolument pour la consultation des pièces d'une affaire liquidée: le Conseil fédéral fixe le tarif des émoluments.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 30 - 1 L'autorité entend les parties avant de prendre une décision.
¹	L'autorité entend les parties avant de prendre une décision.
²	Elle n'est pas tenue d'entendre les parties avant de prendre:
^a	des décisions incidentes qui ne sont pas séparément susceptibles de recours;
^b	des décisions susceptibles d'être frappées d'opposition;
^c	des décisions dans lesquelles elle fait entièrement droit aux conclusions des parties;
^d	des mesures d'exécution;
^e	d'autres décisions dans une procédure de première instance lorsqu'il y a péril en la demeure, que le recours est ouvert aux parties et qu'aucune disposition du droit fédéral ne leur accorde le droit d'être entendues préalablement.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 32 - 1 Avant de prendre la décision, l'autorité apprécie tous les allégués importants qu'une partie a avancés en temps utile.
¹	Avant de prendre la décision, l'autorité apprécie tous les allégués importants qu'une partie a avancés en temps utile.
²	Elle peut prendre en considération des allégués tardifs s'ils paraissent décisifs.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 35 - 1 Même si l'autorité les notifie sous forme de lettre, les décisions écrites sont désignées comme telles, motivées, et indiquent les voies de droit.
¹	Même si l'autorité les notifie sous forme de lettre, les décisions écrites sont désignées comme telles, motivées, et indiquent les voies de droit.
²	L'indication des voies de droit mentionne le moyen de droit ordinaire qui est ouvert, l'autorité à laquelle il doit être adressé et le délai pour l'utiliser.
³	L'autorité peut renoncer à motiver la décision et à indiquer les moyens de droit, si elle fait entièrement droit aux conclusions des parties et si aucune partie ne réclame une motivation.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 93 Aide au retour et prévention de la migration irrégulière - 1 La Confédération fournit une aide au retour. À cette fin, elle peut prévoir les mesures suivantes:
¹	La Confédération fournit une aide au retour. À cette fin, elle peut prévoir les mesures suivantes:
^a	le financement partiel ou intégral de services-conseils en vue du retour;
^b	le financement partiel ou intégral de projets, en Suisse, visant à maintenir l'aptitude des intéressés au retour;
^c	le financement partiel ou intégral de programmes réalisés dans l'État d'origine ou de provenance des intéressés ou dans un État tiers et visant à faciliter et à mener à bien leur retour, leur rapatriement et leur réintégration (programmes à l'étranger);
^d	l'octroi, selon le cas, d'une aide financière destinée à faciliter l'intégration des intéressés ou à leur procurer, durant une période limitée des soins médicaux dans leur État d'origine ou de provenance ou dans un État tiers.
²	Les programmes à l'étranger peuvent également viser à prévenir la migration irrégulière. Les programmes visant à prévenir la migration irrégulière sont ceux qui contribuent à réduire à court terme le risque d'une migration primaire ou secondaire en Suisse.
³	Dans le cadre de l'aide au retour, la Confédération peut collaborer avec des organisations internationales et instituer un bureau de coordination.
⁴	Le Conseil fédéral fixe les conditions et règle la procédure de versement et de décompte des contributions.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
¹	Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
²	L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté.

IR 0.142.30 Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (avec annexe) Conv.-Réfugiés Art. 33 Défense d'expulsion et de refoulement - 1. Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques.
¹	Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques.
²	Le bénéfice de la présente disposition ne pourra toutefois être invoqué par un réfugié qu'il y aura des raisons sérieuses de considérer comme un danger pour la sécurité du pays où il se trouve ou qui, ayant été l'objet d'une condamnation définitive pour un crime ou délit particulièrement grave, constitue une menace pour la communauté dudit pays.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
¹	Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
²	L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
¹	Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
²	L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
¹	Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
²	L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États.
³	L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international.
⁴	L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale.
⁵	Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252
^5bis	Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253
⁶	L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales.
⁷	L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants:
^a	l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255;
^b	l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse;
^c	l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger.
⁸	Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258.
⁹	L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260
¹⁰	Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
¹	Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
²	Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
³	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
⁴	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 25 Protection contre l'expulsion, l'extradition et le refoulement - 1 Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent.
¹	Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent.
²	Les réfugiés ne peuvent être refoulés sur le territoire d'un État dans lequel ils sont persécutés ni remis aux autorités d'un tel État.
³	Nul ne peut être refoulé sur le territoire d'un État dans lequel il risque la torture ou tout autre traitement ou peine cruels et inhumains.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
¹	Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
²	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112
³	Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4.
⁴	Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116