Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-6840/2006
law/bah
{T 0/2}
Urteil vom 11. Mai 2007
Mitwirkung: Richter Walter Lang, Richterin Nina Spälti Giannakitsas,
Richter Daniel Schmid
Gerichtsschreiber Christoph Basler
A._______, geboren _______, Türkei,
vertreten durch Rechtsanwalt Peter Frei, _______,
Beschwerdeführer
gegen
Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz
betreffend
Verfügung vom 20. November 2003 i.S. Asyl und Wegweisung / N _______
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest:
A. Der Beschwerdeführer, ein ethnischer Kurde alevitischen Glaubens mit letztem Wohnsitz in _______ (Provinz Adiyaman), verliess gemäss eigenen Angaben am 15. Mai 2003 die Türkei und gelangte am 21. Mai 2003 in die Schweiz, wo er gleichentags um Asyl nachsuchte. Anlässlich der Empfangsstellenbefragung, welche in _______ stattfand, sagte der Beschwerdeführer aus, die Kurden lebten ständig unter Druck der türkischen Armee. Da sie Kurden seien, würden sie Freunden, die in den Bergen lebten, Nahrungsmittel geben. Er habe den Kämpfern der HADEP seit dem Jahre 1989 zu Essen gegeben. Seit dem Jahre 1995 habe er Schwierigkeiten mit der Armee; die Soldaten seien zu ihm nach Hause gekommen und hätten ihm gesagt, er solle die Guerilla nicht unterstützen. Die Soldaten seien einmal monatlich gekommen, wobei er auch geschlagen worden sei. Letztmals sei er im November 2002 geschlagen worden. Die Soldaten hätten ihn zudem aufgesucht, um Auskunft über den Aufenthaltsort seiner Cousins, welche 1989 in die Schweiz gekommen seien, zu erhalten. Als er am 1. Mai 2003 an der Veranstaltung in Adiyaman teilgenommen habe, sei er von Polizisten geschlagen worden.
Am 1. Juli 2003 wurde der Beschwerdeführer vom _______ angehört. Dabei machte er im Wesentlichen geltend, er sei in der Türkei immer als Bürger zweiter Klasse behandelt worden, da er Kurde alevitischen Glaubens sei. Im Jahre 1989 seien mehrere seiner Cousins in die Schweiz geflohen. Seither sei er ständig von den Behörden nach diesen gefragt und unter Druck gesetzt worden. Jahrelang habe er die Guerillas mit Lebensmittel unterstützt und deswegen Probleme mit dem Militär gehabt. Er sei oft geschlagen und gefoltert worden. Immer wieder sei er aufgefordert worden, die Guerillas nicht mehr zu unterstützen. Die Soldaten hätten ihn mitgenommen, damit er ihnen zeige, wo sich die Guerillas aufhielten; er habe ihnen aber keine Informationen gegeben. Im Jahre 1995 sei er bis zur Bewusstlosigkeit geschlagen worden. Seit 1997 habe er Kontakt zur HADEP. Er sei an der Teilnahme an den Wahlen vom 3. November 2002 gehindert worden. Anlässlich der 1.-Maidemonstration 2003 in Adiyaman, wo er ein Transparent getragen habe, sei er von Sicherheitskräften geschlagen worden und man habe seinen Namen notiert. Aufgrund dieser Vorfälle habe er am 15. Mai 2003 sein Heimatland verlassen und sei in die Schweiz gereist. Erst nach seiner Ausreise habe er erfahren, dass er von den türkischen Behörden gesucht werde.
Für den Inhalt der weiteren Aussagen wird auf die Akten verwiesen.
Im Verlaufe des vorinstanzlichen Verfahrens reichte der Beschwerdeführer Briefe seiner Ehefrau und seines Bruders, eine Bestätigung des Muhtars von _______ und einen ärztlichen Bericht des _______ Kantonsspitals vom 25. Juni 2003 betreffend seiner gesundheitlichen Probleme zu den Akten. Auf Aufforderung durch das Bundesamt hin reichte er weitere Arztberichte vom 2., 8. sowie 25. August und 25. September 2003 zu den Akten.
Das Bundesamt führte am 17. November 2003 eine ergänzende Befragung des Beschwerdeführers durch. Er sagte aus, er werde von der türkischen Armee gesucht, weil er Freunde, die bei der PKK seien, unterstützt habe. Man habe seinen Bruder und seine Ehefrau unter Druck gesetzt. Er sei von der Armee seit dem Jahre 1989 unter Druck gesetzt worden. Die Soldaten hätten im Jahre 1995 seine Frau mit einer ihrer Cousinen verwechselt und sie geschlagen, obwohl sie schwanger gewesen sei. Das Kind sei von Geburt an behindert gewesen. Man habe seinen Hund erschossen und seine Ernte verwüstet. An der 1.-Maikundgebung des Jahres 2003 habe er ein Transparent mit sich getragen. Die Polizisten hätten ihn festgehalten und geschlagen, worauf er das Bewusstsein verloren habe. Er leide unter Diabetes und unter psychischen Schwierigkeiten; er sei erstmals in der Schweiz medizinisch gut versorgt worden.
Für den Inhalt der weiteren Aussagen wird auf die Akten verwiesen.
B. Mit Verfügung vom 20. November 2003 - eröffnet am 21. November 2003 - stellte das Bundesamt fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig ordnete es die Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz sowie deren Vollzug an. Das Bundesamt führte in der angefochtenen Verfügung aus, der Beschwerdeführer habe anlässlich der verschiedenen Befragungen widersprüchliche Angaben zur Unterstützung der Guerilla und der angeblichen Behelligung durch die türkischen Behörden gemacht. Es sei angesichts der realen Gegebenheiten in der Türkei nahezu ausgeschlossen, dass die türkischen Behörden von seiner angeblichen Unterstützung der PKK seit 1995 gewusst, ihn jedoch nie festgenommen, befragt oder gar angeklagt hätten. Das vom Beschwerdeführer geschilderte Vorgehen des türkischen Militärs sei nicht plausibel. Er habe auch nicht nachvollziehbar darzulegen vermocht, weshalb die Behörden seit seiner Ausreise täglich bei ihm zu Hause vorbeikämen und seine Ehefrau und seinen Bruder nach seinem Verbleib befragten. Der Beschwerdeführer habe zur Stützung seiner Asylvorbringen lediglich drei handschriftliche Briefe beigebracht, welche naturgemäss keine Beweiskraft entfalten könnten. Amtliche Dokumente, die seine Angaben bestätigten, habe er trotz Aufforderung nicht eingereicht, obwohl er angegeben habe, mehrere seiner Kollegen seien anlässlich der Demonstration vom 1. Mai 2003 von der Polizei mitgenommen worden. Schliesslich sei auch die angebliche Reflexverfolgung wegen seiner Cousins, welche bereits 1989 aus der Türkei geflohen seien, nicht glaubhaft. Weder er noch seine Ehefrau seien je auf den Posten mitgenommen, einvernommen oder gar inhaftiert worden. Die geltend gemachte Reflexverfolgung sei nicht glaubhaft. Die allgemeine Situation der kurdischen Bevölkerung führe nach gefestigter Praxis nicht zur Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft. Was den geschilderten Vorfall aus dem Jahre 1995 betreffe, bei dem der Beschwerdeführer und seine Ehefrau schwer geschlagen worden seien, liege dieser zu weit zurück, als dass er noch als fluchtauslösender Anlass bezeichnet werden könne. Es bestünden keine Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer seither ernsthafte Nachteile erlitten hätte oder ihm solche gedroht hätten. Aufgrund fehlender Festnahmen, Anklagen oder Verurteilungen in all diesen Jahren seien auch im heutigen Zeitpunkt keine Verfolgungsabsichten der türkischen Behörden erkennbar. Der Umstand, wonach er Sympathisant oder Mitglied der HADEP/DEHAP gewesen sei, genüge nicht, um eine begründete Furcht anzuerkennen. Er sei nicht in exponierter Stellung für diese Partei tätig gewesen und auch die Tatsache, wonach die HADEP verboten worden sei, führe
nicht dazu, dass die bisherigen Parteimitglieder unbesehen ihrer Stellung verfolgt würden. Der Beschwerdeführer könne sich zudem allfälligen zukünftigen behördlichen Druckausübungen durch Wegzug in einen anderen Teil der Türkei entziehen und sei auch aus diesem Grund nicht auf den Schutz der Schweiz angewiesen.
C. Mit Eingabe vom 19. Dezember 2003 an die Schweizerische Asylrekurskommission (ARK) liess der Beschwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Gewährung von Asyl infolge Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft und eventualiter die Feststellung der Unzulässigkeit und Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges beantragen. Weiter sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und es sei ihm der unterzeichnende Rechtsanwalt als unentgeltlicher Rechtsbeistand beizuordnen. Als Beweismittel reichte der Beschwerdeführer einen Haftbefehl vom 24. September 2003, vier Referenzschreiben, einen Auszug aus dem "British Medical Journal" vom 9. Februar 2002 und eine Bestätigung seiner Fürsorgeabhängigkeit ein. Auf die Begründung der Beschwerdeanträge wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.
D. Mit Zwischenverfügung vom 7. Januar 2004 forderte der Instruktionsrichter der ARK den Beschwerdeführer auf, einen aktuellen Arztbericht, eine Erklärung über die Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht aller ihn behandelnden Ärzte, Vollmachten von _______ bezüglich Einsichtnahme in deren Asylakten sowie das Original des bisher lediglich in Kopie eingereichten Haftbefehls des Staatssicherheitsgerichts Malatya einzureichen. Für die Beurteilung der weiteren Beschwerdeanträge wurde auf einen späteren Zeitpunkt verwiesen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses wurde vorerst verzichtet.
E. Mit Eingabe vom 21. Januar 2004 reichte der Rechtsvertreter einen aktuellen Bericht der psychiatrischen Klinik _______ vom 16. Januar 2004, das Original des Haftbefehls vom 24. September 2003 sowie die verlangten Vollmachten zu den Akten.
F. Mit Zwischenverfügung vom 26. Januar 2004 hiess der Instruktionsrichter der ARK das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 65 - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
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1 | Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
2 | Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione le designa inoltre un avvocato.111 |
3 | L'onorario e le spese d'avvocato sono messi a carico conformemente all'articolo 64 capoversi 2 a 4. |
4 | La parte, ove cessi d'essere nel bisogno, deve rimborsare l'onorario e le spese d'avvocato all'ente o all'istituto autonomo che li ha pagati. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione degli onorari e delle spese.112 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005113 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010114 sull'organizzazione delle autorità penali.115 |
G. Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 10. Februar 2004 die Abweisung der Beschwerde.
H. Der Beschwerdeführer hielt in seiner Stellungnahme vom 25. Februar 2004 an seinen Anträgen fest.
I. Mit Schreiben vom 5. März 2004 übermittelte der Beschwerdeführer einen Arztbericht der Psychiatrischen Klinik _______ vom 3. März 2004. Am 13. Juli 2004 reichte er einen Kurzaustrittsbericht der Psychiatrischen Klinik _______ vom 29. Juni 2004 ein. Einem Schreiben vom 12. November 2004 legte er einen Austrittsbericht des _______ Kantonsspitals vom 8. Oktober 2004 bei. Am 12. Mai 2005 gab er einen Kurzaustrittsbericht des _______ Kantonsspitals vom 19. April 2005 zu den Akten.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1. Gemäss Art. 31
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
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1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
|
1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 34 |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 105 Ricorsi contro le decisioni della SEM - Contro le decisioni della SEM può essere interposto ricorso secondo la legge federale del 17 giugno 2005357 sul Tribunale amministrativo federale. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro: |
|
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria; |
c | le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti: |
c1 | l'entrata in Svizzera, |
c2 | i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto, |
c3 | l'ammissione provvisoria, |
c4 | l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento, |
c5 | le deroghe alle condizioni d'ammissione, |
c6 | la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti; |
d | le decisioni in materia d'asilo pronunciate: |
d1 | dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione, |
d2 | da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto; |
e | le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione; |
f | le decisioni in materia di appalti pubblici se: |
fbis | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori; |
f1 | non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o |
f2 | il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici; |
g | le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi; |
h | le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale; |
i | le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile; |
j | le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria; |
k | le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto; |
l | le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci; |
m | le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante; |
n | le decisioni in materia di energia nucleare concernenti: |
n1 | l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione, |
n2 | l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare, |
n3 | i nulla osta; |
o | le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli; |
p | le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68 |
p1 | concessioni oggetto di una pubblica gara, |
p2 | controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni; |
p3 | controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste; |
q | le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti: |
q1 | l'iscrizione nella lista d'attesa, |
q2 | l'attribuzione di organi; |
r | le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF); |
s | le decisioni in materia di agricoltura concernenti: |
s1 | ... |
s2 | la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione; |
t | le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione; |
u | le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria); |
v | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale; |
w | le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; |
x | le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi; |
y | le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale; |
z | le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale. |
1.2. Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt, sofern es zuständig ist, die Beurteilung der am 31. Dezember 2006 bei der ARK hängig gewesenen Rechtsmittel. Das neue Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 53 Disposizioni transitorie - 1 La procedura di ricorso contro le decisioni pronunciate prima dell'entrata in vigore della presente legge e contro le quali era ammissibile, secondo il diritto previgente, il ricorso al Tribunale federale o al Consiglio federale, è retta dal diritto previgente. |
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1 | La procedura di ricorso contro le decisioni pronunciate prima dell'entrata in vigore della presente legge e contro le quali era ammissibile, secondo il diritto previgente, il ricorso al Tribunale federale o al Consiglio federale, è retta dal diritto previgente. |
2 | Il Tribunale amministrativo federale giudica, in quanto sia competente, i ricorsi pendenti presso le commissioni federali di ricorso o d'arbitrato o presso i servizi dei ricorsi dei dipartimenti al momento dell'entrata in vigore della presente legge. Il giudizio si svolge secondo il nuovo diritto processuale. |
1.3. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 106 Motivi di ricorso - 1 Il ricorrente può far valere: |
|
1 | Il ricorrente può far valere: |
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti. |
c | ... |
2 | Rimangono salvi gli articoli 27 capoverso 3 e 68 capoverso 2.359 |
2. Die Beschwerde ist form- und fristgerecht eingereicht; der Beschwerdeführer ist legitimiert (Art. 6
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 6 Norme procedurali - Le procedure sono rette dalla legge federale del 20 dicembre 196811 sulla procedura amministrativa (PA), dalla legge del 17 giugno 200512 sul Tribunale amministrativo federale e dalla legge del 17 giugno 200513 sul Tribunale federale, in quanto la presente legge non preveda altrimenti. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
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1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 50 - 1 Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
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1 | Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
2 | Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. |
3.
3.1. Gemäss Art. 2 Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 2 Asilo - 1 La Svizzera, su domanda, accorda asilo ai rifugiati secondo le disposizioni della presente legge. |
|
1 | La Svizzera, su domanda, accorda asilo ai rifugiati secondo le disposizioni della presente legge. |
2 | L'asilo comprende la protezione e lo statuto accordati a persone in Svizzera in ragione della loro qualità di rifugiati. Esso comprende il diritto di risiedere in Svizzera. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
3.2. Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 7 Prova della qualità di rifugiato - 1 Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
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1 | Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
2 | La qualità di rifugiato è resa verosimile se l'autorità la ritiene data con una probabilità preponderante. |
3 | Sono inverosimili in particolare le allegazioni che su punti importanti sono troppo poco fondate o contraddittorie, non corrispondono ai fatti o si basano in modo determinante su mezzi di prova falsi o falsificati. |
4.
4.1. Der Rechtsvertreter macht in seiner Beschwerde im Wesentlichen geltend, der Beschwerdeführer sei nach Erhalt der vorinstanzlichen Verfügung schwer erkrankt und habe sich in stationäre psychiatrische Behandlung begeben müssen. Der zuständige Arzt habe erklärt, er dürfe die Klinik nur in Begleitung verlassen, da von einer hohen Suizidgefahr auszugehen sei. Anlässlich des Instruktionsgesprächs habe sich hinsichtlich seines Gesundheitszustandes ein desolates Bild ergeben; der Beschwerdeführer sei nicht in der Lage gewesen, zusammenhängend zu sprechen und habe auch seinen Lebenslauf nicht chronologisch schildern können. Es sei zu bemängeln, dass die Vorinstanz die Verfahrensakten der in der Schweiz lebenden Angehörigen des Beschwerdeführers nicht beigezogen habe, da Einiges auf eine Familienverfolgung hindeute. Bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Aussagen des Beschwerdeführers sei zu berücksichtigen, dass es sich bei ihm mit grosser Wahrscheinlichkeit um ein Folteropfer handle. Dafür spreche auch sein nicht immer nachvollziehbares Aussageverhalten im erstinstanzlichen Verfahren. So sei er zum Beispiel bei der ergänzenden Befragung durch das Bundesamt in Tränen ausgebrochen und habe auf die gestellten Fragen in zusammenhangloser Weise geantwortet. Fragen, die sich auf die erlittenen Behelligungen durch die Sicherheitskräfte bezögen, könne er nur einsilbig beantworten. Der Beschwerdeführer habe während seines Aufenthalts in der Schweiz mehrmals hospitalisiert werden müssen und in den eingereichten Arztberichten seien - neben der Diabetes mellitus - eine posttraumatische Belastungsstörung und schwer wiegende psychische Probleme diagnostiziert worden. Die gestellte Diagnose sei häufig als Ergebnis schwerer Folterungen zu beobachten. Berücksichtige man die einschlägige Fachliteratur zum Thema Folterfolgen, scheine es typisch zu sein, dass sich manche Opfer nicht oder in widersprüchlicher Art an die im Zusammenhang mit den erlittenen Misshandlungen stehenden Ereignisse zu erinnern vermöchten. Angesichts der vom Beschwerdeführer gegebenen Hinweise, wäre die Vorinstanz gehalten gewesen, eine fachärztliche Begutachtung anzuordnen. Da er aus einer ländlichen Kultur stamme, könnten keine hohen Anforderungen an die Differenziertheit seiner Angaben gestellt werden. Aufgrund der Aktenlage erscheine unwahrscheinlich, dass er die Türkei aus ökonomischen Gründen verlassen habe. Seine teilweise widersprüchlichen Aussagen liessen darauf schliessen, dass er sich an einzelne Ereignisse erinnere, diese aber in zeitlicher und örtlicher Hinsicht vermische. Es unterliege keinem Zweifel, dass er sich über Jahre für die kurdische Oppositionsbewegung eingesetzt habe, zumal er aus einer politisch aktiven Familie stamme.
Es könne durchaus möglich sein, dass die gegen ihn erhobenen Beweise bis zu seiner Ausreise nicht für eine Anklage ausgereicht hätten; zudem sei das Verhalten der türkischen Sicherheitsbehörden oftmals willkürlich. Es sei nachvollziehbar, dass die Behörden ihn unter Beobachtung gehalten, indessen auf die Einleitung eines Strafverfahrens verzichtet hätten. Es könne ihm angesichts seines Gesundheitszustandes nicht als Verletzung der Mitwirkungspflicht ausgelegt werden, dass er den Suchbefehl nicht unverzüglich beigebracht habe, was umso mehr gelte, als er im Sommer 2003 ein Schreiben des Dorfvorstehers zu den Akten gereicht habe, in dem eine behördliche Suche bestätigt worden sei. Der nunmehr eingereichte Haftbefehl bestätige die vom Beschwerdeführer geltend gemachte behördliche Suche nach ihm. Es sei nochmals zu betonen, dass die Vorinstanz die von ihm erlittene Folter nicht berücksichtigt habe. Es sei davon auszugehen, dass er im Jahre 1995 Opfer schwer wiegender Menschenrechtsverletzungen geworden sei, die sein Leben derart verändert hätten, dass triftige Gründe im Sinne von Art. 1C Ziff. 5 und 6 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK; SR 0.142.30) vorlägen, die seine Rückkehr in die Türkei ausschlössen. Es sei zu unterstreichen, dass entgegen der Interpretation der Vorinstanz sehr wohl Angehörige von ihm vor seiner Ausreise unter Druck gesetzt worden seien. Er habe die Verfolgungsmassnahmen gegen seine Ehefrau geschildert und auf die Behelligungen seiner Cousins und Cousinen hingewiesen. Dass er unter Reflexverfolgung gelitten habe, ergebe sich auch aus den Referenzschreiben von _______ (ehemalige Vorstandsmitglieder der HADEP von _______) und seiner Cousins _______ Die Vorinstanz verkenne die Bedeutung der vom Beschwerdeführer geltend gemachten Übergriffe türkischer Armeeangehöriger. Diese hätten sich wiederholt, was dazu beigetragen habe, dass er nicht genesen sei. Die ständigen Behelligungen hätten die depressiven Vorstellungen verstärkt. Die von ihm geschilderten Übergriffe überschritten das durchschnittliche Mass dessen, was die kurdische Bevölkerung in Südostanatolien zu erdulden habe. Die aktuelle behördliche Suche lasse auf das Bestehen einer begründeten Furcht vor künftiger Verfolgung schliessen. Dass gegen ihn eine Strafuntersuchung geführt werde, mache ihn weiterhin zum Spielball der Sicherheitskräfte, was bereits zu einem unerträglichen psychischen Druck geführt habe, der ihn zum Verlassen der Türkei veranlasst habe. Es sei davon auszugehen, dass er polizeilich registriert sei, weshalb er bereits bei der Einreise mit Verhaftung zu rechnen habe. Die Vorinstanz habe den familiären Hintergrund des Beschwerdeführers zu wenig berücksichtigt, obwohl diesem
Fluchtgrund zentrale Bedeutung zukomme. Im Fall einer zwangsweisen Rückkehr würde er von den türkischen Behörden verdächtigt werden, sich der Guerilla angeschlossen zu haben, was zu längerer Inhaftierung und Folter führen könne. Der Beschwerdeführer habe asylrelevante Nachteile erlitten und begründete Furcht vor zukünftiger Verfolgung.
4.2. Die Vorinstanz führte in ihrer Vernehmlassung aus, beim eingereichten Abwesenheitshaftbefehl vom 24. September 2003 handle es sich um eine Totalfälschung, da dieses Dokument verschiedene Angaben enthalte, welche nicht mit authentischen Schriftstücken aus der Türkei übereinstimmten. Die vom Beschwerdeführer eingereichten Schreiben stünden teilweise im Widerspruch zu seinen Aussagen und müssten insgesamt als Gefälligkeitsschreiben ohne Beweischarakter bezeichnet werden.
4.3. Der Rechtsvertreter entgegnet in seiner Replik, bezüglich des eingereichten Haftbefehls sei festzustellen, dass dieser von den Angehörigen des Beschwerdeführers beschafft worden sei; ein allfälliger Fälschungsvorwurf könne dem Beschwerdeführer deshalb nicht zur Last gelegt werden. _______ stelle nur ausnahmsweise Referenzschreiben aus, weshalb der Vorwurf, es handle sich um ein Gefälligkeitsschreiben, zweifelhaft sei. Als früherer Vorsitzender der HADEP-Sektion von _______ habe er zahlreiche Kontakte zu vielen engagierten Familien gehabt. Möglicherweise habe er sich im vorliegenden Fall bezüglich der Untersuchungshaft geirrt. Ungeachtet dessen sei davon auszugehen, dass das Engagement des Beschwerdeführers für die HADEP damit belegt werde.
5.
5.1. Grundsätzlich sind Vorbringen dann glaubhaft gemacht, wenn sie genügend substanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind. Sie dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten nicht widersprüchlich sein, der inneren Logik entbehren oder den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus muss der Gesuchsteller persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn er wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder unbegründet nachschiebt oder die nötige Mitwirkung am Verfahren verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner - im Gegensatz zum strikten Beweis - ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob die Gründe, welche für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. Art. 7
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 7 Prova della qualità di rifugiato - 1 Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
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1 | Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
2 | La qualità di rifugiato è resa verosimile se l'autorità la ritiene data con una probabilità preponderante. |
3 | Sono inverosimili in particolare le allegazioni che su punti importanti sono troppo poco fondate o contraddittorie, non corrispondono ai fatti o si basano in modo determinante su mezzi di prova falsi o falsificati. |
5.2. Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe mehrere Jahre lang Guerilla-Kämpfer mit Nahrungsmitteln unterstützt, sei immer wieder geschlagen worden und werde heute deshalb in der Türkei mittels Haftbefehl gesucht. An der Empfangsstelle erklärte er in diesem Zusammenhang, er habe seit 1989 bis zu seiner Ausreise die Kämpfer der HADEP unterstützt und deshalb ab 1995 Probleme mit dem Militär gehabt. Immer wieder seien ihm auch Aktivitäten seiner Cousins, welche im Jahre 1989 in die Schweiz geflohen seien, vorgehalten worden. Auf die Frage, weshalb das Militär ihn erst ab 1995, d.h. erst über sechs Jahre nach der Ausreise seiner Cousins, behelligt habe, erklärte er, er sei seit seiner Kindheit vom Militär unterdrückt worden, im Jahre 1995 habe sich die Situation jedoch verschärft (vgl. Akte A1 S. 4). An der kantonalen Befragung sowie an der Bundesanhörung sprach der Beschwerdeführer jedoch widersprüchlich davon, die Guerillas ab 1995 unterstützt zu haben (vgl. Akten A6 S. 9; A16 S. 3). Auf Vorhalt dieser Aussagen erklärte er lediglich, man habe ihn da wohl missverstanden oder der Dolmetscher habe falsch übersetzt. Das Militär habe ihn seit 1989 unterdrückt und seit 1995 habe er die Guerillas unterstützt (vgl. Akte A6 S. 18). Nebst diesen widersprüchlichen Angaben erscheinen seine Vorbringen jedoch auch aus einem anderen Grund zweifelhaft. Wie das Bundesamt zu Recht festgestellt hat, erscheint es nicht nachvollziehbar, dass das Militär von den Hilfestellungen des Beschwerdeführers für die PKK seit dem Jahre 1995 gewusst, ihn zwar behelligt aber nie festgenommen oder verhört habe. Dies erscheint umso zweifelhafter, als er selber angab, bereits vorher wegen angeblicher Tätigkeiten seiner Cousins behelligt worden zu sein. Weshalb die Behörden nach Kenntnisnahme seiner eigenen Hilfeleistungen an die PKK nicht massiver eingeschritten sind, ist nicht nachvollziehbar. Seine Schilderungen bezüglich seiner Hilfeleistungen an die PKK und die jahrelangen Behelligungen durch das Militär können nicht geglaubt werden. Im Übrigen widerspricht sich der Beschwerdeführer auch in seinen Äusserungen bezüglich seiner Parteizugehörigkeit. An der kantonalen Befragung erklärte er, seit 1997 ein registriertes Mitglied der HADEP zu sein, jedoch nie einen Parteiausweis besessen zu haben (vgl. Akte A6 S. 9). In der Beschwerdeeingabe wird der Beschwerdeführer jedoch als enger Sympathisant bezeichnet (vgl. Beschwerde S. 16).
5.3. Als weiteren Grund für seine Flucht aus der Türkei schilderte der Beschwerdeführer seine Teilnahme an der Demonstration vom 1. Mai 2003 in _______, wo er ein Transparent getragen habe und deshalb von Polizisten zusammengeschlagen worden sei. Einige seiner Kollegen seien sogar verhaftet worden. Wenige Tage nach diesem Vorfall sei er ausgereist; heute werde er in seinem Heimatland per Haftbefehl von den türkischen Behörden gesucht. Diese angebliche Suche kann jedoch nicht geglaubt werden, ist der Beschwerdeführer doch jahrelang weder mitgenommen noch befragt worden. Weshalb nun ausgerechnet seine Teilnahme an einer Demonstration Anlass für die gemäss Ausführungen seiner Ehefrau tägliche Suche nach ihm sein soll, ist nicht nachvollziehbar (vgl. das bei den Akten liegende Schreiben der Ehefrau). Dies gilt umso mehr, als er selber angab, nach der Demonstration noch zwei Wochen lang unbehelligt im Dorf gelebt zu haben (vgl. Akte A6 S. 14). Insgesamt sind seine Schilderungen zur Demonstrationsteilnahme knapp, vage und in verschiedenen Punkten unglaubhaft. So ist beispielsweise nicht plausibel, dass die Polizei ihn zusammengeschlagen, seinen Namen notiert, ihm die Identitätskarte abgenommen und ihn habe gehen lassen, obwohl mehrere seiner Kollegen auf den Polizeiposten mitgenommen worden seien. Ebenfalls unglaubhaft ist der Umstand, er sei den Behörden bekannt gewesen und habe unter ständiger Beobachtung gestanden, das Herausbekommen seiner eingezogenen Identitätskarte sei dann jedoch problemlos möglich gewesen (vgl. Akte A6 S. 12 bis 15).
5.4. Schliesslich gab der Beschwerdeführer anlässlich der kantonalen Befragung vom 1. Juli 2003 an, es existiere in der Türkei ein gerichtlicher Suchbefehl, welchen er erhalten und nachreichen werde. Als Beilage zur Beschwerdeeingabe reichte der Rechtsvertreter zunächst lediglich eine Kopie, später das Original eines Suchbefehls des Staatssicherheitsgerichts Malatya nach. Das Bundesamt unterzog dieses Dokument im Rahmen der Vernehmlassung einer Dokumentenanalyse und kam zum Schluss, es handle sich dabei um eine Totalfälschung. Es stellte fest, das Schriftstück enthalte verschiedene Angaben, welche formal und inhaltlich nicht mit authentischen türkischen Gerichtsdokumenten übereinstimmten, respektive mit dem tatsächlichen Ablauf von türkischen Verfahren nicht vereinbar seien. Ebenfalls gegen die Echtheit dieses Dokumentes spricht das darauf versehene Ausstellungsdatum. Der Beschwerdeführer konnte anlässlich der kantonalen Befragung vom 1. Juli 2003 keine Kenntnis über die Ausstellung eines Suchbefehls mit Datum vom 24. September 2003 haben, weshalb auch seine Aussage, wonach der Suchbefehl unterwegs sei, nicht stimmt (vgl. Akte A6 S. 17). Entgegen der in der Replik vertretenen Ansicht ist davon auszugehen, der Beschwerdeführer habe die Fälschung dieses Dokumentes in Auftrag gegeben, weshalb seine persönliche Glaubwürdigkeit stark beeinträchtigt ist (vgl. Replik vom 25. Februar 2004 S. 2).
5.5. Auf Beschwerdeebene reichte der Beschwerdeführer weitere Bestätigungsschreiben ein. Das Referenzschreiben von _______, eines früheren Vorstandsmitgliedes der HADEP-Sektion _______, enthält jedoch widersprüchliche Angaben zu den Aussagen des Beschwerdeführers. Darin wird erklärt, der Beschwerdeführer sei von der Polizei und dem Militär wegen seiner Parteiaktivitäten mehrmals in Untersuchungshaft genommen worden. Demgegenüber erklärte der Beschwerdeführer an der Bundesanhörung, er sei nie festgenommen, angeklagt oder verurteilt worden (vgl. Akte A16 S. 5). Die Erklärung des Beschwerdeführers, _______ könnte sich hinsichtlich der von ihm bestätigten Inhaftierungen getäuscht haben, vermag nicht zu überzeugen. Auch mit den weiteren eingereichten Referenzschreiben kann die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Verfolgung nicht belegt werden: _______ führt in seinem Schreiben aus, der Beschwerdeführer sei politisch tätig gewesen, äussert sich indessen nicht zu allfälligen Schwierigkeiten, die damit verbunden gewesen wären. Die Schreiben der beiden Verwandten des Beschwerdeführers (...) vermögen ebenso wenig konkret Aufschluss über die geltend gemachte Verfolgung zu geben, da die Verfasser der Schreiben die Türkei in den Jahren 1989 beziehungsweise 1990 verliessen und somit nicht aus eigenem Wissen bestätigen können, was sich in der Türkei danach tatsächlich zugetragen hat.
5.6. Der Beschwerdeführer reichte im Rahmen des Asylverfahrens mehrere ärztliche Berichte zu den Akten, in denen auch psychische Erkrankungen diagnostiziert wurden (Depressionen, posttraumatische Belastungsstörung). Die eingereichten Arztberichte sind indessen nicht geeignet, die vom Beschwerdeführer geschilderte Verfolgung, die ihm im Zeitpunkt der Ausreise gedroht habe, glaubhaft erscheinen zu lassen, zumal mehrere Umstände für seine psychische Erkrankung verantwortlich sein dürften und die Angaben, die er gegenüber den behandelnden Ärzten machte, teilweise nicht mit den anlässlich der Befragungen gemachten Aussagen in Übereinstimmung stehen. Eine psychiatrische Begutachtung des Beschwerdeführers erscheint aufgrund der gesamten Aktenlage als nicht angezeigt, da an der psychischen Erkrankung des Beschwerdeführers nicht gezweifelt wird und deren Ursachen letztlich auch von einem Gutachter nicht zweifelsfrei eruiert werden können. Die rechtliche Würdigung des Sachverhalts kann und darf ein Gutachter dem urteilenden Gericht ohnehin nicht abnehmen (vgl. EMARK 1999 Nr. 5 E. 4f S. 30 f.). Der Antrag auf psychiatrische Begutachtung des Beschwerdeführers ist deshalb abzuweisen.
5.7. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers zu den Nachstellungen seitens des Militärs, der Demonstrationsteilnahme im Mai 2003 sowie der angeblichen Suche durch die türkischen Behörden mittels Suchbefehl den Anforderungen an die Glaubhaftmachung nicht standhalten. Die Glaubhaftigkeit des geltend gemachten Vorfalls aus dem Jahre 1995 kann offen gelassen werden, da allfällige zu diesem Zeitpunkt erlittene Benachteiligungen aufgrund des bis zur Ausreise verstrichenen Zeitablaufs asylrechtlich nicht relevant wären. Was die fehlende Asylrelevanz sich allfälliger effektiv zugetragener Behelligungen betrifft, kann auf die vollständigen und richtigen Ausführungen in der vorinstanzlichen Verfügung verwiesen werden (vgl. Beschwerde Ziff. 2 S. 5 f.). In Bezug auf die allenfalls im Jahre 1995 vorgefallenen Ereignisse kann auch nicht wie geltend gemacht von zwingenden Gründen im Sinne von Art. 1C Ziffn. 5 und 6 der FK ausgegangen werden, zumal die Anwendung der entsprechenden Norm das Bestehen der Flüchtlingseigenschaft im Zeitpunkt der Ausreise bedingt, was vorliegend nicht der Fall ist.
5.8. Aufgrund der Aktenlage kann davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer aus einer Familie mit politischem Hintergrund stammt, die einem gewissen behördlichen Druck ausgesetzt sein dürfte. Dieser Druck war indessen - wie oben aufgezeigt - nicht intensiv genug, um von einer Reflexverfolgung des Beschwerdeführers ausgehen zu können; die vom ihm geltend gemachte Verfolgung durch die türkischen Behörden wurde nicht glaubhaft gemacht. In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass zahlreiche Verwandte des Beschwerdeführers, offenbar ohne ernsthaften Behelligungen ausgesetzt zu sein, in der Türkei leben. Der Beschwerdeführer machte nicht geltend, mit den bereits im Jahre 1989 in die Schweiz geflohenen Cousins gemeinsam politische Aktivitäten ausgeübt zu haben, so dass in antizipierter Beweiswürdigung nicht davon ausgegangen werden kann, den entsprechenden Akten liessen sich Hinweise auf eine ihm wegen seiner Verwandtschaft drohende Gefährdung entnehmen. Der in der Beschwerde gestellte Antrag, die Asylakten seiner in der Schweiz lebenden Verwandten seien beizuziehen, ist vor diesem Hintergrund abzuweisen.
5.9. Dem Beschwerdeführer ist es demnach nicht gelungen, nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, dass er im Zeitpunkt seiner Ausreise in der Türkei ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3 Abs. 2
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
6.
6.1. Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; dabei ist der Grundsatz der Einheit der Familie zu berücksichtigen (Art. 44 Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 44 Allontanamento e ammissione provvisoria - Se respinge la domanda d'asilo o non entra nel merito, la SEM pronuncia, di norma, l'allontanamento dalla Svizzera e ne ordina l'esecuzione; tiene però conto del principio dell'unità della famiglia. All'esecuzione dell'allontanamento si applicano inoltre gli articoli 83 e 84 LStrI128. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 44 Allontanamento e ammissione provvisoria - Se respinge la domanda d'asilo o non entra nel merito, la SEM pronuncia, di norma, l'allontanamento dalla Svizzera e ne ordina l'esecuzione; tiene però conto del principio dell'unità della famiglia. All'esecuzione dell'allontanamento si applicano inoltre gli articoli 83 e 84 LStrI128. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 44 Allontanamento e ammissione provvisoria - Se respinge la domanda d'asilo o non entra nel merito, la SEM pronuncia, di norma, l'allontanamento dalla Svizzera e ne ordina l'esecuzione; tiene però conto del principio dell'unità della famiglia. All'esecuzione dell'allontanamento si applicano inoltre gli articoli 83 e 84 LStrI128. |
6.2. Der Vollzug ist nicht möglich, wenn der Ausländer weder in den Herkunfts- oder in den Heimatstaat noch in einen Drittstaat verbracht werden kann. Er ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise des Ausländers in seinen Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen. Der Vollzug kann insbesondere nicht zumutbar sein, wenn er für den Ausländer eine konkrete Gefährdung darstellt (Art. 14a Abs. 2
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 44 Allontanamento e ammissione provvisoria - Se respinge la domanda d'asilo o non entra nel merito, la SEM pronuncia, di norma, l'allontanamento dalla Svizzera e ne ordina l'esecuzione; tiene però conto del principio dell'unità della famiglia. All'esecuzione dell'allontanamento si applicano inoltre gli articoli 83 e 84 LStrI128. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 44 Allontanamento e ammissione provvisoria - Se respinge la domanda d'asilo o non entra nel merito, la SEM pronuncia, di norma, l'allontanamento dalla Svizzera e ne ordina l'esecuzione; tiene però conto del principio dell'unità della famiglia. All'esecuzione dell'allontanamento si applicano inoltre gli articoli 83 e 84 LStrI128. |
6.3. Niemand darf in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 5 Divieto di respingimento - 1 Nessuno può essere costretto in alcun modo a recarsi in un Paese dove la sua vita, la sua integrità fisica o la sua libertà sarebbero minacciate per uno dei motivi menzionati nell'articolo 3 capoverso 1, o dal quale rischierebbe d'essere costretto a recarsi in un Paese di tal genere. |
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1 | Nessuno può essere costretto in alcun modo a recarsi in un Paese dove la sua vita, la sua integrità fisica o la sua libertà sarebbero minacciate per uno dei motivi menzionati nell'articolo 3 capoverso 1, o dal quale rischierebbe d'essere costretto a recarsi in un Paese di tal genere. |
2 | Il divieto di respingimento non può essere fatto valere quando vi siano seri motivi per presumere che l'interessato comprometta la sicurezza della Svizzera o, essendo stato condannato con sentenza passata in giudicato per un crimine o delitto particolarmente grave, debba essere considerato di pericolo pubblico. |
6.4. Gemäss Art. 25 Abs. 3
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 25 Protezione dall'espulsione, dall'estradizione e dal rinvio forzato - 1 Le persone di cittadinanza svizzera non possono essere espulse dal Paese; possono essere estradate a un'autorità estera soltanto se vi acconsentono. |
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1 | Le persone di cittadinanza svizzera non possono essere espulse dal Paese; possono essere estradate a un'autorità estera soltanto se vi acconsentono. |
2 | I rifugiati non possono essere rinviati né estradati in uno Stato in cui sono perseguitati. |
3 | Nessuno può essere rinviato in uno Stato in cui rischia la tortura o un altro genere di trattamento o punizione crudele o inumano. |
IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 3 Divieto di tortura - Nessuno può essere sottoposto a tortura né a pene o trattamento inumani o degradanti. |
7. Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine fremdenpolizeiliche Aufenthaltsbewilligung noch einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 44 Allontanamento e ammissione provvisoria - Se respinge la domanda d'asilo o non entra nel merito, la SEM pronuncia, di norma, l'allontanamento dalla Svizzera e ne ordina l'esecuzione; tiene però conto del principio dell'unità della famiglia. All'esecuzione dell'allontanamento si applicano inoltre gli articoli 83 e 84 LStrI128. |
8.
8.1. Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen (vgl. M. Gattiker, Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, Bern 1999, S. 89). Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das in Art. 5
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 5 Divieto di respingimento - 1 Nessuno può essere costretto in alcun modo a recarsi in un Paese dove la sua vita, la sua integrità fisica o la sua libertà sarebbero minacciate per uno dei motivi menzionati nell'articolo 3 capoverso 1, o dal quale rischierebbe d'essere costretto a recarsi in un Paese di tal genere. |
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1 | Nessuno può essere costretto in alcun modo a recarsi in un Paese dove la sua vita, la sua integrità fisica o la sua libertà sarebbero minacciate per uno dei motivi menzionati nell'articolo 3 capoverso 1, o dal quale rischierebbe d'essere costretto a recarsi in un Paese di tal genere. |
2 | Il divieto di respingimento non può essere fatto valere quando vi siano seri motivi per presumere che l'interessato comprometta la sicurezza della Svizzera o, essendo stato condannato con sentenza passata in giudicato per un crimine o delitto particolarmente grave, debba essere considerato di pericolo pubblico. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 5 Divieto di respingimento - 1 Nessuno può essere costretto in alcun modo a recarsi in un Paese dove la sua vita, la sua integrità fisica o la sua libertà sarebbero minacciate per uno dei motivi menzionati nell'articolo 3 capoverso 1, o dal quale rischierebbe d'essere costretto a recarsi in un Paese di tal genere. |
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1 | Nessuno può essere costretto in alcun modo a recarsi in un Paese dove la sua vita, la sua integrità fisica o la sua libertà sarebbero minacciate per uno dei motivi menzionati nell'articolo 3 capoverso 1, o dal quale rischierebbe d'essere costretto a recarsi in un Paese di tal genere. |
2 | Il divieto di respingimento non può essere fatto valere quando vi siano seri motivi per presumere che l'interessato comprometta la sicurezza della Svizzera o, essendo stato condannato con sentenza passata in giudicato per un crimine o delitto particolarmente grave, debba essere considerato di pericolo pubblico. |
8.2. Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Ausschaffung in die Türkei dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3
IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 3 Divieto di tortura - Nessuno può essere sottoposto a tortura né a pene o trattamento inumani o degradanti. |
8.3. Aus humanitären Gründen, nicht in Erfüllung einer völkerrechtlichen Verpflichtung der Schweiz, wird auf den Vollzug der Wegweisung auch verzichtet, wenn die Rückkehr in den Heimatstaat für den Betroffenen eine konkrete Gefährdung darstellt. Eine solche Gefährdung kann angesichts der im Heimatland herrschenden allgemeinen politischen Lage, die sich durch Krieg, Bürgerkrieg oder durch eine Situation allgemeiner Gewalt kennzeichnet, oder aufgrund anderer Gefahrenmomente, wie beispielsweise einer notwendigen medizinischen Behandlung, angenommen werden (vgl. Botschaft zum Bundesbeschluss über das Asylverfahren vom 22. Juni 1990, BBl 1990 II 668).
8.4. Vorliegend ist der Vollzug als zumutbar zu erachten, weil keine Hinweise dafür erkennbar sind, der Beschwerdeführer wäre bei einer Rückkehr in die Türkei einer konkreten Gefährdung ausgesetzt. Das Bundesverwaltungsgericht erachtet den Wegweisungsvollzug in die Türkei gestützt auf die allgemeine Lage als generell zumutbar (vgl. EMARK 2005 Nr. 21). Der Beschwerdeführer hat die Möglichkeit nach _______ zurückzukehren, wo er gemäss eigenen Angaben seit seiner Geburt gelebt hat und wo seine Ehefrau mit den Kindern, seine Eltern, ein Bruder und eine Schwester leben. Weitere Geschwister wohnen in _______ oder _______ (vgl. Akte A1 S. 2). Sollte er nicht in sein Heimatdorf zurückkehren wollen, ist es ihm aufgrund der bestehenden Niederlassungsfreiheit in der Türkei unbenommen, sich in einem anderen Teil des Landes niederzulassen, um sich dort eine neue Existenz aufzubauen. Diese Möglichkeit besteht für ihn umso mehr, als er an der Direktbefragung erklärte, er stamme aus einer reichen Familie (vgl. Akte A16 S. 3). Auch in der Beschwerdeeingabe wird explizit darauf verwiesen, der Beschwerdeführer habe seine Flucht aus eigenen Ersparnissen bezahlt und stamme aus einer wohlhabenden Familie mit grösserem Bauerngut.
8.5. Gemäss den verschiedenen eingereichten Arztberichten leidet der Beschwerdeführer an Diabetes Mellitus Typ 1 und einer komplexen posttraumatischen Belastungsstörung mit sekundärer paranoider Entwicklung. Gemäss dem ärztlichen Bericht vom 16. Januar 2004 ist als notwendige und angemessene Therapie die Weiterführung einer engmaschigen psychiatrischen und psychotherapeutischen Behandlung im ambulanten Rahmen angezeigt und es sind regelmässige Kontrollen betreffend die Diabeteserkrankung durchzuführen. In Übereinstimmung mit den Erwägungen in der vorinstanzlichen Verfügung sowie den Ausführungen in der Vernehmlassung des Bundesamtes vom 10. Februar 2004 ist festzustellen, dass entsprechende Behandlungsmöglichkeiten sowohl für die physischen wie auch für die psychischen Probleme in der Türkei, insbesondere auch im staatlichen Krankenhaus von _______, bestehen. Der Einwand des Rechtsvertreters in seiner Replik, wonach die Erhältlichkeit der notwendigen Medikamente fraglich sei und der Beschwerdeführer diese aus eigenen Mitteln nicht finanzieren könne, ist nicht stichhaltig. In der Beschwerdeeingabe wird erklärt, der Beschwerdeführer stamme aus einer wohlhabenden Familie (vgl. Beschwerde S. 10). Im Übrigen steht dem Beschwerdeführer, wie in der Vernehmlassung der Vorinstanz zu Recht ausgeführt wird, die Möglichkeit offen, medizinische Rückkehrhilfe zu beantragen, welche auch in Form von Medikamenten möglich ist.
Aus dem eingereichten ärztlichen Bericht vom 3. März 2004 geht hervor, dass der Beschwerdeführer am 23. Februar 2004 in der behandelnden Psychiatrischen Klinik einen Suizidversuch unternommen hat. Der Beschwerdeführer erklärte damals den behandelnden Ärzten, er habe mit seiner Krankheit grosse Mühe, könne die Diabetes wie auch seine somatischen Beschwerden beziehungsweise Schmerzen nur schwer akzeptieren; dies sei ja keine Lebensqualität mehr. Er habe den Suizidversuch ohne vorherige Planung durchgeführt. Er habe sich umbringen wollen, weil ihm das Leben mit Diabetes und der unklaren psychosozialen Situation "stinke". Nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts ist dem Bescherdeführer die Rückkehr in die Türkei trotz dieses Suizidversuches und trotz der ihm ärztlich attestierten Suizidialität zuzumuten. Zweifellos befindet sich der Beschwerdeführer aufgrund seiner gesundheitlichen Beschwerden in einer schwierigen Lage. Es ist auch ohne weiteres nachvollziehbar, dass er sich über fehlende Lebensqualität beklagt. Er kann jedoch - wie erwähnt - auf die in der Türkei bestehende medizinische Infrastruktur zurückgreifen. Wie Erwägung 5.6 zu entnehmen ist, geht das Bundesverwaltungsgericht davon aus, dass das psychische Krankheitsbild des Beschwerdeführers (Depressionen, posttraumatische Belastungsstörung) nicht auf die von ihm zur Begründung des Asylgesuches als fluchtauslösend geschilderten Ereignisse zurückgeführt werden kann, sondern andere Ursachen haben muss. Die im ärztlichen Bericht vom 16. Januar 2004 als sehr wahrscheinlich bezeichnete Retraumatisierung des Beschwerdeführers im Falle des Vollzugs der Wegweisung in die Türkei ist vor diesem Hintergrund insofern zu relativieren, als nicht davon ausgegangen werden kann, eine allfällige Retraumatisierung stehe in einem ursächlichen Zusammenhang mit dort tatsächlich erlittenen Übergriffen wie dies die behandlenden Ärzte aufgrund des vom Beschwerdeführer ihnen gegenüber geltend gemachten Angaben anzunehmen scheinen. Sollten sich beim Beschwerdeführer heute noch vorhandene suizidale Tendenzen im Falle eines allfälligen zwangsweisen Vollzugs der Wegweisung dennoch akzentuieren, wäre dem mit geeigneten medikamentösen oder allenfalls auch psychotherapeutischen Massnahmen entgegen zu wirken, so dass für ihn eine konkrete Gefahr ernster gesundheitlicher Schäden auszuschliessen wäre. Im Weiteren kann davon ausgegangen werden, dass die Rückkehr des Beschwerdeführers zu seiner Familie im angestammten Sprach- und Kulturkreis in mancherlei Hinsicht allgemein positive Folgen auf seine Lebenssituation und damit auch seine Gesundheit haben dürfte.
Insgesamt ist nach dem Gesagten nicht davon auszugehen, die gesundheitlichen Probleme des Beschwerdeführers würden im Falle der freiwilligen Rückkehr in die Heimat beziehungswiese eines zwangsweisen Vollzugs der Wegweisung dorthin mangels ausreichender medizinischer Behandlungsmöglichkeiten eine drastische und lebensbedrohende Verschlechterung seines Gesundheitszustandes nach sich ziehen (vgl. EMARK 2003 Nr. 24 E. 5b S. 157 f.). Der Wegweisungsvollzug erweist sich somit auch unter individuellen gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Aspekten als zumutbar.
8.6. Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung seines Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 8 Obbligo di collaborare - 1 Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare: |
|
1 | Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare: |
a | dichiarare le sue generalità; |
b | consegnare i documenti di viaggio e d'identità; |
c | indicare, in occasione dell'audizione, le ragioni della sua domanda d'asilo; |
d | designare in modo completo eventuali mezzi di prova e fornirli immediatamente oppure adoperarsi per procurarseli entro un termine adeguato, sempre che sia ragionevole esigerlo; |
e | collaborare al rilevamento dei dati biometrici; |
f | sottoporsi a un esame medico ordinato dalla SEM (art. 26a). |
2 | Si può esigere dal richiedente che faccia tradurre in una lingua ufficiale svizzera i documenti redatti in una lingua straniera. |
3 | Nel corso del procedimento, il richiedente che soggiorna in Svizzera deve tenersi a disposizione delle autorità federali e cantonali. Deve comunicare immediatamente alle autorità del Cantone o del Comune (autorità cantonale) competenti secondo il diritto cantonale il suo indirizzo e ogni mutamento dello stesso. |
3bis | Il richiedente che senza un valido motivo viola il suo obbligo di collaborare o non si tiene a disposizione delle autorità preposte all'asilo per più di 20 giorni rinuncia di fatto alla continuazione del procedimento. Lo stesso vale per il richiedente che senza un valido motivo non si tiene a disposizione delle autorità preposte all'asilo in un centro della Confederazione per più di cinque giorni. La domanda è stralciata in entrambi i casi senza formalità. Una nuova domanda può essere presentata al più presto dopo tre anni. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 195121 sullo statuto dei rifugiati.22 |
4 | In caso di decisione esecutiva d'allontanamento, il richiedente è tenuto a collaborare all'ottenimento di documenti di viaggio validi. |
8.7. Zusammenfassend ergibt sich, dass das Bundesamt den Vollzug der Wegweisung zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet hat. Die Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 14a Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 44 Allontanamento e ammissione provvisoria - Se respinge la domanda d'asilo o non entra nel merito, la SEM pronuncia, di norma, l'allontanamento dalla Svizzera e ne ordina l'esecuzione; tiene però conto del principio dell'unità della famiglia. All'esecuzione dell'allontanamento si applicano inoltre gli articoli 83 e 84 LStrI128. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 44 Allontanamento e ammissione provvisoria - Se respinge la domanda d'asilo o non entra nel merito, la SEM pronuncia, di norma, l'allontanamento dalla Svizzera e ne ordina l'esecuzione; tiene però conto del principio dell'unità della famiglia. All'esecuzione dell'allontanamento si applicano inoltre gli articoli 83 e 84 LStrI128. |
9. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 106 Motivi di ricorso - 1 Il ricorrente può far valere: |
|
1 | Il ricorrente può far valere: |
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti. |
c | ... |
2 | Rimangono salvi gli articoli 27 capoverso 3 e 68 capoverso 2.359 |
10. Gemäss Art. 10 Abs. 4
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 10 Messa al sicuro e confisca di documenti - 1 La SEM25 mette agli atti i documenti di viaggio e d'identità dei richiedenti.26 |
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1 | La SEM25 mette agli atti i documenti di viaggio e d'identità dei richiedenti.26 |
2 | Le autorità e i servizi amministrativi mettono al sicuro, a destinazione della SEM, i documenti di viaggio e d'identità o qualsiasi altro documento che possa fornire indicazioni sull'identità delle persone che hanno presentato una domanda d'asilo in Svizzera. Ai rifugiati riconosciuti si applica il capoverso 5.27 |
3 | L'autorità o il servizio amministrativo che mette al sicuro documenti ai sensi del capoverso 2 e ne verifica l'autenticità deve comunicare alla SEM il risultato di tale verifica. |
4 | La SEM o l'istanza di ricorso possono confiscare o mettere al sicuro, a destinazione dell'avente diritto, documenti falsi o falsificati nonché documenti autentici che sono stati utilizzati abusivamente. |
5 | I passaporti o documenti d'identità rilasciati dallo Stato d'origine ai rifugiati riconosciuti in Svizzera sono messi al sicuro, a destinazione della SEM.28 |
11. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 65 - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
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1 | Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
2 | Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione le designa inoltre un avvocato.111 |
3 | L'onorario e le spese d'avvocato sono messi a carico conformemente all'articolo 64 capoversi 2 a 4. |
4 | La parte, ove cessi d'essere nel bisogno, deve rimborsare l'onorario e le spese d'avvocato all'ente o all'istituto autonomo che li ha pagati. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione degli onorari e delle spese.112 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005113 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010114 sull'organizzazione delle autorità penali.115 |
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.
3. Der als gefälscht erkannte Haftbefehl des Staatssicherheitsgerichts Malatya vom 24. September 2003 wird eingezogen.
4. Dieses Urteil geht an:
- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, 2 Expl. (eingeschrieben)
- die Vorinstanz, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit deren Akten (Kopie zu den Akten; Ref.-Nr. N _______)
- das _______ (Beilage: türkische Identitätskarte _______)
Der Richter: Der Gerichtsschreiber:
Walter Lang Christoph Basler
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