D-5783/2014 - 2015-02-11 - Asilo - Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 5. September 2014

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung IV

D-5783/2014

Urteil vom 11. Februar 2015

Richter Robert Galliker (Vorsitz),

Besetzung Richterin Sylvie Cossy, Richterin Contessina Theis,

Gerichtsschreiberin Sandra Sturzenegger.

A._______,geboren (...),

Äthiopien,

vertreten durch lic. iur. LL.M. Tarig Hassan,
Parteien
Advokatur Kanonengasse,

(...),

Beschwerdeführerin,

gegen

Staatssekretariat für Migration

(SEM; zuvor Bundesamt für Migration, BFM),

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung;
Gegenstand
Verfügung des BFM vom 5. September 2014 / N (...).

Sachverhalt:

A.

A.a Die Beschwerdeführerin flog eigenen Angaben zufolge am 22. Juli 2013 mit einem griechischen Schengen-Visum von Äthiopien nach Griechenland und gelangte von dort aus - wiederum auf dem Luftweg - über Frankreich am 2. Oktober 2013 in die Schweiz, wo sie gleichentags um Asyl nachsuchte.

A.b Zur Begründung ihres Asylgesuchs machte sie anlässlich der Befragung zur Person (BzP) vom 4. November 2013 sowie der Anhörung zu den Asylgründen vom 27. Mai 2014 im Wesentlichen geltend, sie komme aus B._______, sei ethnische Oromo und habe bis im Juni 2013 die griechische Schule (C._______) in Addis Abeba besucht, welche sie mit einem High School Degree abgeschlossen habe. Im Jahr 2008 sei sie der Oromo-Jugendbewegung Qeerroo beigetreten, unter anderem weil die Regierungspartei ihren Onkel hingerichtet habe; seit dem Jahr 2009 arbeite sie "aktiv" für diese Bewegung. Sie sei in D._______ vielmals von zwei Männern verfolgt worden, die sie nach ihren Personalien gefragt hätten respektive sei sie am 25. Juni 2013 in D._______ von zwei Polizisten in Zivil festgenommen und wieder freigelassen worden, nachdem sie sich unterschriftlich verpflichtet habe, immer zu erscheinen, wenn die Polizei sie suche. Da sie geplant habe, im September 2013 nach Griechenland zu reisen, um dort zu studieren, habe ihre Schule ein griechisches Schengen-Visum für sie beantragt. Sie habe dann aber wegen des Ereignisses vom 25. Juni 2013 und weil es zu Festnahmen von Studenten gekommen sei, Äthiopien vorzeitig verlassen müssen. In Griechenland habe sie nicht bleiben können, weil es dort viele Rassisten gebe und es ihr nicht geglückt sei, mit den Papieren ihres verstorbenen Vaters, der die griechische Staatsangehörigkeit besessen habe, eine Aufenthaltsbewilligung zu erlangen. Sie sei daher in die Schweiz gereist, wo sie sich auch exilpolitisch betätige.

A.c Die Beschwerdeführerin reichte im vorinstanzlichen Verfahren ihren Oromia-Ausweis, diverse Unterlagen ihrer Schule (teilweise in Kopie), ein Schreiben der Union of Oromo Students in Europe (Germany Branch; UOSG) vom 21. Juni 2014 (in Kopie) sowie Fotografien einer Demonstration in Genf zu den Akten.

B.

B.a Mit Verfügung vom 5. September 2014 - eröffnet am 8. September 2014 - stellte das BFM fest, dass die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle und lehnte ihr Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung aus der Schweiz und den Vollzug.

B.b

B.b.a Das BFM führte zur Begründung seiner Verfügung im Wesentlichen aus, es müsse am Wahrheitsgehalt der Vorbringen der Beschwerdeführerin betreffend ihre Ausreisegründe erheblich gezweifelt werden, da diese unsubstanziiert, widersprüchlich, unlogisch und nicht nachvollziehbar ausgefallen seien. So habe sie einerseits geltend gemacht, sie sei seit fünf Jahren Mitglied der Qeerroo und würde sich in diesem Sinne für die Rechte der Oromo einsetzen. Andererseits habe sich beim Nachfragen nach ihrem tatsächlichen Engagement herausgestellt, dass sie innerhalb ihrer vier aktiven Jahren lediglich dreimal Flugblätter auf dem Rückweg vom Wohnort ihrer Mutter nach Addis Abeba verteilt (vgl. Akten BFM A 25/24 F169) sowie einzelne Personen auf dem Land aufgeklärt und gelehrt habe (A 25/24 F173). Darin lasse sich keinerlei intensives politisches Engagement erkennen und es gebe zu Zweifel Anlass, ob sich die Beschwerdeführerin tatsächlich im Rahmen einer organisierten Partei betätigt habe. Diese Zweifel würden weiter durch ihre unsubstanziierten und vagen Aussagen zu parteispezifischen Fragen bestärkt. So sei sie sämtlichen Detailfragen zur Qeerroo ausgewichen und habe zusammenhanglose Antworten gegeben (A 25/24 F153-155). Auch bei der Frage nach dem Führer der Qeerroo-Jugendbewegung habe sie zunächst ausweichend geantwortet, dann nur den Vornamen zu Protokoll gegeben und gefragt, ob es denn sehr wichtig sei, dass sie den vollständigen Namen angeben würde (A 25/24 F125 ff.). Dieses zurückhaltende Antworteverhalten erwecke ein gewisses Erstaunen, zumal es sich bei diesen Fragen um reine Fakten handle. Ferner habe sie zu Protokoll gegeben, ihre Parteitätigkeit sei geheim gewesen, weswegen ihr Umfeld nichts davon mitbekommen habe (A 5/15 S. 10 und A 25/24 F175). Vor diesem Hintergrund erstaune es, wie ihre angeblich heimliche Parteimitgliedschaft und die seltenen Aktivitäten einer behördlichen Instanz hätten auffallen sollen. Des Weiteren hätten ihre Antworten auf die Frage nach der Reaktion ihres Umfelds auf ihren Qeerroo-Beitritt die bestehenden Zweifel nicht zu zerstreuen vermocht. Auch hier habe sie zögernd und abweisend geantwortet und gemeint, es sei ihre persönliche Entscheidung gewesen und dass dies niemanden etwas angehe (A 25/24 F161 ff.). Dies könne durchaus zutreffen, beantworte aber die gestellte Frage keineswegs, sondern verstärke den Eindruck, dass es gar nie zur entsprechenden Situation gekommen sei, in der sie ihre Familie über ihren Beitritt informiert habe. Andernfalls könne erwartet werden, dass sie die diesbezüglich gestellten Fragen schlüssig und direkt beantworten könne. Des Weiteren habe sie vorgebracht, sie sei am 25. Juni 2013 von Polizisten in ziviler Kleidung festgehalten worden. Dieser
Vorfall sei als unglaubhaft zu erachten, da sich ihre diesbezüglichen Aussagen grundlegend widersprechen würden. So habe sie bei der BzP noch zu Protokoll gegeben, dass sie vielmals von zwei Männern verfolgt und schliesslich aufgefordert worden sei, anzugeben wer sie sei. Daraufhin habe sie geantwortet, sie sei Griechin und habe ihren Internatsausweis gezeigt (vgl. A 5/15 S. 10). Bei der Anhörung habe sie den angeblichen Vorfall folgendermassen geschildert: Sie sei auf dem Rückweg von ihrer Mutter nach Addis Abeba in D._______ festgenommen worden. Zwei Männer in Zivilkleidung hätten ihr gesagt, sie seien von der Polizei und sie werde gesucht (A 25/24 F100). Man habe sie dann auf die Polizeistation mitgenommen, wo man sie gefragt habe, wer sie sei, wo sie wohne und wohin sie fahren werde (A 25/24 F112). Erstens stehe dieser Tathergang im Widerspruch zum an der BzP geschilderten Vorfall. Obwohl sie hierauf aufmerksam gemacht worden sei, habe sie die bestehenden Ungereimtheiten nicht zu beheben vermocht. Sie habe vielmehr den Eindruck erweckt, als habe sie sich zuvor nicht mehr an ihre Aussagen bei der BzP erinnern können. In diesem Sinne seien die darauffolgenden Aussagen als nachgeschoben zu erachten (A 25/24 F116). Zweitens laufe es jeglicher Logik zuwider, dass zwei Personen sie scheinbar gezielt in D._______ festgenommen haben sollen, sie auf der Polizeiwache dann aber doch noch ihre Personalien habe angeben müssen. Es könne davon ausgegangen werden, dass diese Angaben der Polizei durchaus bekannt gewesen seien, wenn man sie tatsächlich verfolgt und gezielt festgenommen hätte. Die Beschwerdeführerin habe dieser Einschätzung, dass die von ihr geschilderte Festnahme demnach unlogisch wäre, indirekt zugestimmt (A 25/24 F102). Zudem seien auch ihre Aussagen zum unterschriebenen Einverständnis als unglaubhaft zu erachten. So sei sie nicht in der Lage gewesen, den genauen Inhalt dieses Schreibens wiederzugeben und habe lediglich angegeben, es sei von ihr gefordert worden, dass sie bei der Polizei zu erscheinen habe, wenn man sie suche (A 25/24 F118 f.). In Anbetracht dessen, dass sie nicht habe sagen können, wo sie zu erscheinen habe und man ihr lediglich gesagt habe, man würde sie bei Bedarf anrufen, seien erhebliche Zweifel am Wahrheitsgehalt dieser Schilderungen angebracht. Ferner habe sie den angeblichen Besuch auf dem Polizeiposten bei der BzP mit keinem Wort erwähnt. Ihre Erklärung, die Befragerin damals habe gesagt, sie solle sich kurz halten (A 25/24 F121), vermöge keinesfalls zu überzeugen, da ihr auch bei der BzP die Gelegenheit gegeben worden sei, ihr Vorbringen zu schildern und sie auf die Frage, ob sie jemals Probleme mit staatlichen Stellen gehabt habe, unmissverständlich mit "nein"
geantwortet habe (A 5/15 S. 11). Demzufolge sei ihr durchaus die Möglichkeit gegeben worden, die angebliche Festnahme zu schildern. Sie habe dies jedoch bei der Erstbefragung unterlassen, was erstaune und vermuten lasse, dass sie das Gesagte nicht persönlich erlebt habe. Des Weiteren sei sie nicht in der Lage gewesen, nachvollziehbar zu begründen, weswegen ihr in Äthiopien eine staatliche Verfolgung gedroht habe. So habe sie auf die entsprechende Frage ausweichend und unpräzise geantwortet und gemeint, dass viele weitere Qeerroo-Mitglieder verhaftet worden seien und sie bei der Polizei unterschrieben habe (A 25/24 F177 und 185). Daraus lasse sich keine direkte Verfolgung oder Gefährdung ihrer Person erkennen. Für diese Einschätzung spreche einerseits, dass vom angeblichen Vorfall am 25. Juni 2013 bis zu ihrer Ausreise am 22. Juli 2013 nichts Weiteres passiert sei (A 25/24 F191). Andererseits habe die Beschwerdeführerin geltend gemacht, sie sei am besagten Tag mit einem auf ihren Namen ausgestellten Reisepass über den internationalen Flughafen in Addis Abeba aus Äthiopien ausgereist. Es könne davon ausgegangen werden, dass sie - hätte die Polizei sie tatsächlich festnehmen wollen - die Grenzkontrollen kaum unbehelligt hätte passieren können. Darauf angesprochen habe sie gemeint, die Polizei habe nichts davon gewusst, man habe nichts verraten (A 25/24 F204 f.); wahrscheinlich sei die Polizei mit ihren Ermittlungen noch nicht so weit gewesen (A 25/24 F206). Diese Erklärung vermöge die bestehenden Zweifel am Wahrheitsgehalt ihrer Schilderungen keinesfalls zu beheben. Ferner sei festzuhalten, dass ihr gültiges griechisches Schengen-Visum und ihre Aussage, wonach sie geplant habe, nach ihrem High School-Abschluss in Griechenland zu studieren, den Verdacht aufkommen lassen würden, dass ihre Ausreise aus Äthiopien zu keinem Zeitpunkt asylrelevante Gründe gehabt habe, sondern sie im Rahmen ihres Studiums regulär ihren Wohnsitz nach Europa habe verschieben wollen. Daraus folge, dass ihre Vorbringen aufgrund ihrer unsubstanziierten Schilderungen, der Widersprüche sowie der fehlenden Logik und Nachvollziehbarkeit den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG (SR 142.31) nicht standhielten.

B.b.b Bezüglich der exilpolitischen Aktivitäten führte das BFM sodann zusammengefasst aus, die Beschwerdeführerin habe keine politisch motivierte Verfolgung durch die äthiopischen Behörden glaubhaft machen können, weshalb kein Anlass zur Annahme bestehe, dass sie vor dem Verlassen ihres Heimatstaates als regimefeindliche Person ins Blickfeld der äthiopischen Behörden geraten oder dort in irgendeiner Form als Regimegegnerin oder politische Aktivistin registriert worden sei. Demzufolge sei auch nicht davon auszugehen, dass sie nach ihrer Ankunft in der Schweiz unter spezieller Beobachtung seitens der äthiopischen Behörden gestanden habe. Zudem lasse sich aus den von ihr eingereichten Beweismitteln und Dokumenten nicht auf ein derart aktives Engagement schliessen, als dass sie hierdurch in den Fokus der äthiopischen Behörden geraten wäre und deshalb bei einer Rückkehr nach Äthiopien mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ernsthafte Massnahmen zu fürchten hätte. Die vorgebrachten subjektiven Nachfluchtgründe hielten somit den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht stand.

B.b.c Den Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin nach Äthiopien erachtete das BFM als zulässig, zumutbar und möglich, wobei es zur individuellen Zumutbarkeit zusammengefasst ausführte, die Beschwerdeführerin verfüge mit ihrer Mutter und ihrer Schwester über ein sozial tragfähiges Beziehungsnetz, das ihr bei ihrer Rückkehr eine gesicherte Wohnsituation bereitstellen könne. Ferner sei davon auszugehen, dass sie in der Lage sei, in Äthiopien einer eigenständigen Erwerbstätigkeit nachzugehen. So habe sie seit 1999 oder 2001 in Addis Abeba gelebt, wo dank des wirtschaftlichen Aufschwungs der letzten Jahre die Arbeits- und Einkommensmöglichkeiten erheblich verbessert worden seien. Zudem verfüge die Beschwerdeführerin über einen High School-Abschluss. Sie mache zwar geltend, dass dieser von einem griechischen Internat und daher in Äthiopien nicht gültig sei. Diese Aussage müsse jedoch als unglaubhaft eingestuft werden, da nicht davon auszugehen sei, dass Griechenland in Äthiopien eine Institution für einen höheren Schulabschluss unterhalte, der dann jedoch auf dem heimischen Arbeitsmarkt nicht anerkannt sein solle. Demzufolge sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin mit ihrem High School-Abschluss sowohl die Möglichkeit habe, in Äthiopien zu studieren, als auch eine bezahlte Berufstätigkeit aufzunehmen. Bezüglich ihrer finanziellen Lage sei festzuhalten, dass sie bei den Befragungen geltend gemacht habe, dass sie aufgrund der griechischen Staatsbürgerschaft ihres Vaters die C._______ habe besuchen können und dass ihre Mutter von dieser Organisation weiterhin unterstützt werde. Es sei demnach davon auszugehen, dass diese Institution auch sie bei einer Rückkehr entweder mit finanziellen Mitteln unterstütze oder ihr zumindest ein soziales Netzwerk biete und den Zugang zu Informationen ermögliche. Insgesamt sei festzustellen, dass sämtliche begünstigende Faktoren bezüglich ihrer sozioökonomischen Situation in Äthiopien gegeben seien, um eine Rückkehr in ihren Heimatstaat als zumutbar zu erachten.

C.
Mit Eingabe vom 8. Oktober 2014 liess die Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erheben und dabei in materieller Hinsicht beantragen, die Verfügung der Vorinstanz vom 5. September 2014 sei vollumfänglich aufzuheben, es sei ihre Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihr Asyl zu gewähren, eventualiter sei die vorläufige Aufnahme anzuordnen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht liess sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und um amtliche Verbeiständung sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersuchen.

Der Beschwerde lagen unter anderem ein englischsprachiges Bestätigungsschreiben der Oromo Community of Switzerland vom 14. Juli 2014, das bereits im vorinstanzlichen Verfahren eingereichte Schreiben der UOSG vom 21. Juni 2014 (in Kopie), eine englischsprachige Todesurkunde betreffend den Onkel der Beschwerdeführerin (in Kopie) sowie eine Unterstützungsbedürftigkeitsbestätigung vom 24. September 2014 bei.

Auf die Begründung der Beschwerdebegehren und die eingereichten Beweismittel wird - soweit für den Entscheid wesentlich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

D.

Mit Zwischenverfügung vom 15. Oktober 2014 wies der Instruktionsrichter die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und um amtliche Verbeiständung im Sinne von Art. 110a Abs. 1 Bst. a AsylG sowie um Erlass des Kostenvorschusses ab. Gleichzeitig forderte er die Beschwerdeführerin auf, bis zum 30. Oktober 2014 einen Kostenvorschuss von Fr. 600.- zu leisten.

E.

Am 21. Oktober 2014 ging der Kostenvorschuss bei der Gerichtskasse ein.

F.

Mit Eingabe vom 30. Oktober 2014 liess die Beschwerdeführerin um Wiedererwägung der Zwischenverfügung vom 15. Oktober 2014 bezüglich des Kostenvorschusses, der unentgeltlichen Prozessführung und amtlicher Verbeiständung ersuchen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM (neu: SEM) gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - so auch vorliegend - endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde im Geltungsbereich des AsylG kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Soweit den Wegweisungsvollzug betreffend (Art. 83 Abs. 1 - 4 AuG [SR 142.20]), kann zudem die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 37 VGG i.V.m. Art. 49 VwVG; vgl. Urteil des BVGer D-3622/2011 vom 8. Oktober 2014 E. 5, zur Publikation vorgesehen).

3.
Die Abteilungen des Bundesverwaltungsgerichts entscheiden in der Regel in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen (Spruchkörper; Art. 21 Abs. 1 VGG). Das Gericht kann - wie vorliegend - auch in solchen Fällen auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichten (Art. 111a Abs. 1 AsylG).

4.

In der Beschwerde wird in verfahrensrechtlicher Hinsicht geltend gemacht, das BFM habe die Untersuchungsmaxime verletzt, da es der Beschwerdeführerin bezüglich der Tötung ihres Onkels durch die Regierung keine Fragen gestellt habe. Dazu ist festzuhalten, dass die Asylbehörde den Sachverhalt gemäss Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 12 VwVG zwar von Amtes wegen feststellt, die Untersuchungspflicht der Behörden jedoch ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht eines Gesuchstellers findet (vgl. Art. 8 AsylG), der auch die Substanziierungslast trägt (vgl. Art. 7 AsylG). Vorliegend bestand beziehungsweise besteht mangels vorgebrachter Anhaltspunkte bezüglich einer Gefährdung der Beschwerdeführerin, die im Zusammenhang mit ihrem ermordeten Onkel stehen würde, offensichtlich keine Veranlassung, die Umstände seiner Tötung im Jahr 2004 genauer abzuklären. Es kann daher keine Verletzung der Untersuchungspflicht durch das BFM festgestellt werden. Im Übrigen hätte die vertretene Beschwerdeführerin die Umstände der Tötung ihres Onkels in der Beschwerdeschrift darlegen können, wenn sie diese tatsächlich für relevant gehalten hätte. Sie begnügte sich aber damit, kommentarlos eine Todesurkunde einzureichen, die aufgrund des Namens den Onkel und nicht - wie in der Beschwerde unter dem Titel "Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs" vorgebracht - ihren Vater betreffen dürfte und als Todesursache "erschossen von Räubern" eingetragen ist.

Nach dem Gesagten besteht keine Veranlassung die angefochtene Verfügung zu kassieren beziehungsweise weitere Abklärungen vorzunehmen.

5.

5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG).

5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen (Art. 7 AsylG). Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).

6.

6.1 Das Gericht gelangt nach Prüfung der Akten - wie bereits das BFM - zum Schluss, dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin bezüglich ihrer Ausreisegründe den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht standzuhalten vermögen. Ihre Mitgliedschaft bei der Qeerroo und somit auch die angeblich daraus resultierende Gefährdung erachtet das Gericht bereits deshalb als unglaubhaft, weil die Beschwerdeführerin dieser Jugendbewegung eigenen Angaben zufolge (...) beigetreten sein will (A 5/15 S. 10 und Beschwerdeschrift S. 3, Schreiben der UOSG vom 21. Juni 2014; vgl. auch A 25/24 F135 und S. 22), die Qeerroo gemäss allgemein zugänglichen Quellen jedoch (...) gegründet wurde (vgl. beispielsweise [...], abgerufen am 5. Januar 2015). Hinzu kommen die in der angefochtenen Verfügung zu Recht dargelegten Unglaubhaftigkeitselemente (vgl. Bst. B.b.a vorstehend). Die Beschwerdevorbringen sind nicht geeignet, eine Änderung der vorinstanzlichen Einschätzung zu bewirken. So vermag beispielsweise das Beschwerdevorbringen, es handle sich bei der Qeerroo, entgegen der Interpretation der Vorinstanz, nicht um eine organisierte politische Partei, sondern um eine Jugendbewegung, die vagen und ausweichenden Antworten der Beschwerdeführerin auf die ihr gestellten Fragen im Zusammenhang mit der Qeerroo nicht plausibel zu erklären. Des Weiteren ist insbesondere festzuhalten, dass dem Protokoll der BzP keine Anhaltspunkte dafür zu entnehmen sind, dass die Beschwerdeführerin unter Druck gesetzt worden sein soll, die ganze Befragung geweint und keine Zeit erhalten haben soll, weitere Ausführungen zu machen. Im Gegenteil ergibt sich aus dem Protokoll, dass die befragende Person die Beschwerdeführerin wiederholt nach ihren Problemen respektive allfällig erlittenen Nachteilen in Äthiopien gefragt hat (vgl. A 5/15 S. 10 f.). Die Beschwerdeführerin hat dieses Protokoll (wie auch jenes der Anhörung) nach dessen Rückübersetzung unterzeichnet und mit ihrer Unterschrift bestätigt, dass der Wortlaut mit ihren Aussagen übereinstimme (A 5/15 S. 12; A 25/24 S. 23). Sie muss sich ihre Aussagen daher - so wie sie protokolliert wurden - entgegenhalten lassen, zumal sie die übersetzenden Personen gut verstanden haben will (A 5/15 S. 2 und 12; A 25/24 F1). Der klare Wortlaut der Protokolle spricht denn auch gegen die Ansicht ihres Rechtsvertreters, dass sich ihre Schilderung anlässlich der BzP mit der Sachverhaltsschilderung an der Anhörung in Einklang bringen lasse.

6.2 Nach dem Gesagten - und ohne dass noch weitere Unglaubhaftigkeitselemente aufzuzeigen sind - kann der Beschwerdeführerin nicht geglaubt werden, dass sie im Zeitpunkt ihrer Ausreise aus Äthiopien einer asylrelevanten Verfolgung ausgesetzt war beziehungsweise sich vor einer solchen fürchtete. An dieser Einschätzung vermögen auch die weiteren Vorbringen in der Beschwerde wie auch diejenigen in der Eingabe vom 30. Oktober 2014, insbesondere die generellen Ausführungen im Zusammenhang mit der Unterdrückung der Oromo, nichts zu ändern. Das eingereichte Bestätigungsschreiben der Oromo Community of Switzerland vom 14. Juli 2014 ist sodann als Gefälligkeitsschreiben zu qualifizieren, zumal nicht ersichtlich ist, woher der Verfasser dieses Schreibens wissen will, dass die Beschwerdeführerin von Leuten des Geheimdienstes brutal misshandelt worden sein soll und diese Erklärung im Übrigen in den Protokollen bei den Akten keine Stütze findet.

7.

7.1 Im Folgenden ist zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer exilpolitischen Tätigkeiten die Flüchtlingseigenschaft erfüllt.

7.2 Gemäss gefestigter Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist zwar davon auszugehen, dass die äthiopischen Sicherheitsbehörden die Aktivitäten der jeweiligen Exilgemeinschaften im Rahmen ihrer (beschränkten) Möglichkeiten überwachen und mittels elektronischer Datenbanken registrieren. Angesichts der beschränkten Ressourcen des äthiopischen Nachrichtendienstes stellt sich die Frage nach der Wahrscheinlichkeit und dem Ausmass einer allfälligen Überwachung in der Schweiz, welche indessen vorliegend offenbleiben kann. Von Bedeutung sind dagegen die tatsächliche Erkennbarkeit der behaupteten exilpolitischen Tätigkeit, die Individualisierbarkeit der betreffenden Person und deren konkrete exilpolitische Tätigkeit. Die äthiopischen Behörden haben nur dann ein Interesse an der Identifizierung einer Person, wenn deren Aktivitäten als konkrete Bedrohung für das politische System wahrgenommen werden. Dies setzt voraus, dass die betreffende Person eine exilpolitische Exponierung aufweist, welche sie in den Fokus der Behörden rückt (vgl. Urteil des BVGer D-3165/2014 vom 18. Dezember 2014 E. 6.3.2 m.w.H.). Der blosse Hinweis darauf, dass die heimatlichen Behörden regimekritische Personen im Ausland beobachten, reicht somit noch nicht aus, um eine begründete Verfolgungsfurcht glaubhaft zu machen (vgl. Urteil des BVGer E-5342/2013 vom 14. April 2014 E. 5.2.5).

7.3 Nach Prüfung der Akten durch das Gericht ist festzustellen, dass aus den Vorbringen der Beschwerdeführerin zu ihrem exilpolitischen Engagement sowie den eingereichten Fotografien und Bestätigungsschreiben kein herausragendes Profil abgeleitet werden kann. Zur Vermeidung von Wiederholungen kann im Übrigen auf die diesbezüglichen Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden (vgl. Bst. B.b.b vorstehend). Die generellen Ausführungen in der Beschwerde zu den Überwachungsmassnahmen durch die äthiopischen Behörden sind angesichts der vorstehenden Erwägung nicht geeignet, eine Änderung der vorinstanzlichen Einschätzung zu bewirken. Ein weitergehendes exilpolitisches Engagement als dasjenige, das im vorinstanzlichen Verfahren vorgebracht wurde, wird in der Beschwerde sodann nicht (substanziiert) geltend gemacht.

8.
Zusammenfassend ist festzustellen, dass das BFM die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin zu Recht verneint und ihr Asylgesuch abgelehnt hat.

9.

9.1 Lehnt das BFM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG).

9.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.).

10.

10.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das BFM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG).

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).

10.2

10.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

10.2.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführerin nach Äthiopien ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung nach Äthiopien dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr («real risk») nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124-127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in Äthiopien lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

10.3

10.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren.

10.3.2 Gemäss der immer noch zutreffenden Lageanalyse in BVGE 2011/25 ist der Wegweisungsvollzug nach Äthiopien grundsätzlich zumutbar (a.a.O. E. 8.3). Aufgrund der schwierigen sozioökonomischen Situation ist bei alleinstehenden Frauen die Zumutbarkeit in Abweichung von diesem Grundsatz jedoch nur anzunehmen, wenn begünstigende Faktoren vorliegen, welche ihr eine soziale und wirtschaftliche Eingliederung in der Heimat ermöglichen (a.a.O. E. 8.5 S).

Im Falle der Beschwerdeführerin geht das Gericht angesichts der persönlichen Voraussetzungen - nach Prüfung der Akten - davon aus, dass begünstigende Faktoren vorliegen und es ihr möglich und zumutbar ist, sich sowohl sozial als auch wirtschaftlich in ihrem Heimatland wieder zu integrieren. Es kann auf die diesbezüglichen Ausführungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden (vgl. Bst. B.b.c vorstehend). Die unsubstanziierten Beschwerdevorbringen vermögen die Erwägungen der Vorinstanz nicht zu entkräften. Das gilt insbesondere für die begründeten Annahmen des BFM, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Ausbildung die Möglichkeit haben wird, in Äthiopien eine bezahlte Berufstätigkeit (ohne gesundheitliche Risiken) aufzunehmen und ihr die C._______ respektive ehemalige Mitschüler zumindest ein soziales Netzwerk bieten sowie den Zugang zu Informationen ermöglichen wird beziehungsweise werden.

Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar.

10.4 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG).

10.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 -4 AuG).

11.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist. Die Beschwerde ist abzuweisen.

12.

12.1 Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und um amtliche Verbeiständung im Sinne von Art. 110a Abs. 1 Bst. a AsylG sowie um Erlass des Kostenvorschusses wurden mit Zwischenverfügung vom 15. Oktober 2014 abgewiesen (vgl. Bst. D. vorstehend). Mit Eingabe vom 30. Oktober 2014 wurde ein Gesuch um wiedererwägungsweise Aufhebung der Zwischenverfügung vom 15. Oktober 2014 gestellt (vgl. Bst. F. vorstehend). Diese Eingabe ist allerdings offensichtlich nicht geeignet, in Bezug auf die Aussichtslosigkeit der Beschwerde zu einer anderen Einschätzung zu gelangen, zumal sie sich lediglich zu einem vom BFM aufgezeigten Unglaubhaftigkeitselement in den Aussagen der Beschwerdeführerin äussert. Die wiedererwägungsweise gestellten Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und um amtliche Verbeiständung im Sinne von Art. 110a Abs. 1 Bst. a AsylG sind daher abzuweisen. Das wiedererwägungsweise Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ist sodann mit Bezahlung desselben am 21. Oktober 2014 gegenstandslos geworden.

12.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten von Fr. 600.- (Art. 1 -3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Der am 21. Oktober 2014 in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss ist zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden.

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.

3.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Robert Galliker Sandra Sturzenegger

Versand:

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 7 Prova della qualità di rifugiato - 1 Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato.
¹	Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato.
²	La qualità di rifugiato è resa verosimile se l'autorità la ritiene data con una probabilità preponderante.
³	Sono inverosimili in particolare le allegazioni che su punti importanti sono troppo poco fondate o contraddittorie, non corrispondono ai fatti o si basano in modo determinante su mezzi di prova falsi o falsificati.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi.
¹	Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi.
²	Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile.
³	Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5
⁴	Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 65 - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione le designa inoltre un avvocato.111
³	L'onorario e le spese d'avvocato sono messi a carico conformemente all'articolo 64 capoversi 2 a 4.
⁴	La parte, ove cessi d'essere nel bisogno, deve rimborsare l'onorario e le spese d'avvocato all'ente o all'istituto autonomo che li ha pagati.
⁵	Il Consiglio federale disciplina la determinazione degli onorari e delle spese.112 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005113 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010114 sull'organizzazione delle autorità penali.115

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
¹	Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
^a	la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi;
^b	l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi;
^c	il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi.
²	Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24
³	Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni.

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
^a	del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente;
^b	del Consiglio federale concernenti:
^b1	la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale,
^b10	la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie;
^b2	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari,
^b3	il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita,
^b4	il divieto di determinate attività secondo la LAIn30,
^b4bis	il divieto di organizzazioni secondo la LAIn,
^b5	la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia,
^b6	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori,
^b7	la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici,
^b8	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione,
^b9	la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato,
^c	del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
^cbis	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
^cquater	del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione;
^cquinquies	dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria;
^cter	dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria;
^d	della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente;
^e	degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione;
^f	delle commissioni federali;
^g	dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende;
^h	delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione;
ⁱ	delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale.

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro:
¹	Il ricorso è inammissibile contro:
^a	le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
^b	le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari;
^c	le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi;
^d	...
^e	le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti:
^e1	le autorizzazioni di massima per impianti nucleari,
^e2	l'approvazione del programma di smaltimento,
^e3	la chiusura di depositi geologici in profondità,
^e4	la prova dello smaltimento;
^f	le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie;
^g	le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva;
^h	le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco;
ⁱ	le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR);
^j	le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico.
²	Il ricorso è inoltre inammissibile contro:
^a	le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f;
^b	le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro:
^a	le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
^b	le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria;
^c	le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti:
^c1	l'entrata in Svizzera,
^c2	i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto,
^c3	l'ammissione provvisoria,
^c4	l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento,
^c5	le deroghe alle condizioni d'ammissione,
^c6	la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti;
^d	le decisioni in materia d'asilo pronunciate:
^d1	dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione,
^d2	da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto;
^e	le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione;
^f	le decisioni in materia di appalti pubblici se:
^fbis	le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori;
^f1	non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o
^f2	il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici;
^g	le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi;
^h	le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale;
ⁱ	le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile;
^j	le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria;
^k	le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto;
^l	le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci;
^m	le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante;
ⁿ	le decisioni in materia di energia nucleare concernenti:
ⁿ¹	l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione,
ⁿ²	l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare,
ⁿ³	i nulla osta;
^o	le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli;
^p	le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68
^p1	concessioni oggetto di una pubblica gara,
^p2	controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni;
^p3	controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste;
^q	le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti:
^q1	l'iscrizione nella lista d'attesa,
^q2	l'attribuzione di organi;
^r	le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF);
^s	le decisioni in materia di agricoltura concernenti:
^s1	...
^s2	la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione;
^t	le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione;
^u	le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria);
^v	le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale;
^w	le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale;
^x	le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi;
^y	le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale;
^z	le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi:
¹	Ha diritto di ricorrere chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
^b	è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e
^c	ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa.
²	Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
¹	L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
²	Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi.
³	Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 106 Motivi di ricorso - 1 Il ricorrente può far valere:
¹	Il ricorrente può far valere:
^a	la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
^b	l'accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.
^c	...
²	Rimangono salvi gli articoli 27 capoverso 3 e 68 capoverso 2.359

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249
¹	Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249
²	L'esecuzione non è possibile se lo straniero non può partire né alla volta dello Stato d'origine o di provenienza o di uno Stato terzo, né esservi trasportato.
³	L'esecuzione non è ammissibile se la prosecuzione del viaggio dello straniero verso lo Stato d'origine o di provenienza o verso uno Stato terzo è contraria agli impegni di diritto internazionale pubblico della Svizzera.
⁴	L'esecuzione può non essere ragionevolmente esigibile qualora, nello Stato d'origine o di provenienza, lo straniero venisse a trovarsi concretamente in pericolo in seguito a situazioni quali guerra, guerra civile, violenza generalizzata o emergenza medica.
⁵	Il Consiglio federale designa gli Stati d'origine o di provenienza o le regioni di tali Stati nei quali il ritorno è ragionevolmente esigibile.250 Se gli stranieri allontanati provengono da uno di tali Stati o da uno Stato membro dell'UE o dell'AELS, si ritiene che l'esecuzione dell'allontanamento sia di norma ragionevolmente esigibile.251
^5bis	Il Consiglio federale verifica periodicamente la decisione di cui al capoverso 5.252
⁶	L'ammissione provvisoria può essere proposta dalle autorità cantonali.
⁷	L'ammissione provvisoria secondo i capoversi 2 e 4 è esclusa se lo straniero allontanato:253
^a	è stato condannato in Svizzera o all'estero a una pena detentiva di lunga durata o nei suoi confronti è stata ordinata una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP255;
^b	ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo la sicurezza e l'ordine pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; o
^c	ha causato, con il suo comportamento, l'impossibilità di eseguire l'allontanamento.
⁸	I rifugiati per i quali esistono motivi di esclusione dall'asilo secondo gli articoli 53 e 54 LAsi257 sono ammessi provvisoriamente.
⁹	L'ammissione provvisoria non è disposta o si estingue con il passaggio in giudicato dell'espulsione ai sensi dell'articolo 66a o 66abis CP, dell'articolo 49a o 49abis CPM258 o dell'articolo 68 della presente legge.259
¹⁰	Le autorità cantonali possono concludere accordi d'integrazione con persone ammesse provvisoriamente se, alla luce dei criteri di cui all'articolo 58a, vi è un bisogno d'integrazione particolare.260

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere:
^a	la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
^b	l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti;
^c	l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso.

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 21 Composizione - 1 Di regola, le corti giudicano nella composizione di tre giudici (collegio giudicante).
¹	Di regola, le corti giudicano nella composizione di tre giudici (collegio giudicante).
²	Giudicano nella composizione di cinque giudici se il presidente lo ordina ai fini dell'elaborazione del diritto giudiziale o dell'uniformità della giurisprudenza.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 111^a Procedura e decisione - 1 Il Tribunale amministrativo federale può rinunciare allo scambio di scritti.382
¹	Il Tribunale amministrativo federale può rinunciare allo scambio di scritti.382
²	Le decisioni su ricorso secondo l'articolo 111 sono motivate solo sommariamente.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 12 - L'autorità accerta d'ufficio i fatti e si serve, se necessario, dei seguenti mezzi di prova:
^a	documenti;
^b	informazioni delle parti;
^c	informazioni o testimonianze di terzi;
^d	sopralluoghi;
^e	perizie.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 8 Obbligo di collaborare - 1 Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare:
¹	Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare:
^a	dichiarare le sue generalità;
^b	consegnare i documenti di viaggio e d'identità;
^c	indicare, in occasione dell'audizione, le ragioni della sua domanda d'asilo;
^d	designare in modo completo eventuali mezzi di prova e fornirli immediatamente oppure adoperarsi per procurarseli entro un termine adeguato, sempre che sia ragionevole esigerlo;
^e	collaborare al rilevamento dei dati biometrici;
^f	sottoporsi a un esame medico ordinato dalla SEM (art. 26a).
²	Si può esigere dal richiedente che faccia tradurre in una lingua ufficiale svizzera i documenti redatti in una lingua straniera.
³	Nel corso del procedimento, il richiedente che soggiorna in Svizzera deve tenersi a disposizione delle autorità federali e cantonali. Deve comunicare immediatamente alle autorità del Cantone o del Comune (autorità cantonale) competenti secondo il diritto cantonale il suo indirizzo e ogni mutamento dello stesso.
^3bis	Il richiedente che senza un valido motivo viola il suo obbligo di collaborare o non si tiene a disposizione delle autorità preposte all'asilo per più di 20 giorni rinuncia di fatto alla continuazione del procedimento. Lo stesso vale per il richiedente che senza un valido motivo non si tiene a disposizione delle autorità preposte all'asilo in un centro della Confederazione per più di cinque giorni. La domanda è stralciata in entrambi i casi senza formalità. Una nuova domanda può essere presentata al più presto dopo tre anni. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 195121 sullo statuto dei rifugiati.22
⁴	In caso di decisione esecutiva d'allontanamento, il richiedente è tenuto a collaborare all'ottenimento di documenti di viaggio validi.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 2 Asilo - 1 La Svizzera, su domanda, accorda asilo ai rifugiati secondo le disposizioni della presente legge.
¹	La Svizzera, su domanda, accorda asilo ai rifugiati secondo le disposizioni della presente legge.
²	L'asilo comprende la protezione e lo statuto accordati a persone in Svizzera in ragione della loro qualità di rifugiati. Esso comprende il diritto di risiedere in Svizzera.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 5 Divieto di respingimento - 1 Nessuno può essere costretto in alcun modo a recarsi in un Paese dove la sua vita, la sua integrità fisica o la sua libertà sarebbero minacciate per uno dei motivi menzionati nell'articolo 3 capoverso 1, o dal quale rischierebbe d'essere costretto a recarsi in un Paese di tal genere.
¹	Nessuno può essere costretto in alcun modo a recarsi in un Paese dove la sua vita, la sua integrità fisica o la sua libertà sarebbero minacciate per uno dei motivi menzionati nell'articolo 3 capoverso 1, o dal quale rischierebbe d'essere costretto a recarsi in un Paese di tal genere.
²	Il divieto di respingimento non può essere fatto valere quando vi siano seri motivi per presumere che l'interessato comprometta la sicurezza della Svizzera o, essendo stato condannato con sentenza passata in giudicato per un crimine o delitto particolarmente grave, debba essere considerato di pericolo pubblico.

IR 0.142.30 Convenzione del 28 luglio 1951 sullo statuto dei rifugiati (con. All.) Conv.-Rifugiati Art. 33 Divieto d'espulsione e di rinvio al confine - 1. Nessuno Stato Contraente espellerà o respingerà, in qualsiasi modo, un rifugiato verso i confini di territori in cui la sua vita o la sua libertà sarebbero minacciate a motivo della sua razza, della sua religione, della sua cittadinanza, della sua appartenenza a un gruppo sociale o delle sue opinioni politiche.
¹	Nessuno Stato Contraente espellerà o respingerà, in qualsiasi modo, un rifugiato verso i confini di territori in cui la sua vita o la sua libertà sarebbero minacciate a motivo della sua razza, della sua religione, della sua cittadinanza, della sua appartenenza a un gruppo sociale o delle sue opinioni politiche.
²	La presente disposizione non può tuttavia essere fatta valere da un rifugiato se per motivi seri egli debba essere considerato un pericolo per la sicurezza del paese in cui risiede oppure costituisca, a causa di una condanna definitiva per un crimine o un delitto particolarmente grave, una minaccia per la collettività di detto paese.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 25 Protezione dall'espulsione, dall'estradizione e dal rinvio forzato - 1 Le persone di cittadinanza svizzera non possono essere espulse dal Paese; possono essere estradate a un'autorità estera soltanto se vi acconsentono.
¹	Le persone di cittadinanza svizzera non possono essere espulse dal Paese; possono essere estradate a un'autorità estera soltanto se vi acconsentono.
²	I rifugiati non possono essere rinviati né estradati in uno Stato in cui sono perseguitati.
³	Nessuno può essere rinviato in uno Stato in cui rischia la tortura o un altro genere di trattamento o punizione crudele o inumano.

SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 1 Spese processuali
¹	Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi.
²	La tassa di giustizia copre le spese per la fotocopiatura delle memorie delle parti e gli oneri amministrativi normalmente dovuti per i servizi corrispondenti, quali le spese di personale, di locazione e di materiale, le spese postali, telefoniche e di telefax.
³	Sono disborsi, in particolare, le spese di traduzione e di assunzione delle prove. Le spese di traduzione non vengono conteggiate se si tratta di traduzioni tra lingue ufficiali.

SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 3 Tassa di giustizia nelle cause senza interesse pecuniario - Nelle cause senza interesse pecuniario, la tassa di giustizia varia:
^a	tra 200 e 3000 franchi se la causa è giudicata da un giudice unico;
^b	tra 200 e 5000 franchi negli altri casi.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
¹	L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
²	Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi.
³	Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura.
⁴	L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100
^4bis	La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla:
^a	da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101
⁵	Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105