Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B 412/2022
Urteil vom 10. Oktober 2022
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,
Bundesrichter Hurni,
nebenamtlicher Bundesrichter Kölz,
Gerichtsschreiber Stadler.
Verfahrensbeteiligte
A.A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Speck,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Appenzell I.Rh., Unteres Ziel 20, 9050 Appenzell,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Qualifiziert grobe Verkehrsregelverletzung, Einziehung; Willkür,
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Appenzell I.Rh., Abteilung Zivil- und Strafgericht, vom 16. November 2021 (K 3-2021).
Sachverhalt:
A.
Am Ostermontag, 2. April 2018 führte die Kantonspolizei Appenzell Innerrhoden an der U.________strasse im Bezirk V.________ eine Geschwindigkeitskontrolle durch. Dabei wurde um 14:28 Uhr im Bereich Höchstgeschwindigkeit 80 km/h ein von W.________ in Richtung X.________ fahrender weisser Personenwagen der Marke BMW, Modell M3 E36, mit einer Geschwindigkeit von 146 km/h gemessen. Das Fahrzeug trug ein auf die C.________ AG zugelassenes Händlerschild. Ausserdem waren auf dem Polizeibild die Aufschrift "BMW Motorsport", ein auffälliger roter Pfeil unter der Frontstange, ein Überrollkäfig sowie gelbe Frontlichter erkennbar.
Am 14. Juli 2020 erhob die Staatsanwaltschaft Appenzell Innerrhoden gegen A.A.________ Anklage wegen qualifiziert grober Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 3
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SR 741.01 Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958 (SVG) SVG Art. 90 - 1 Mit Busse wird bestraft, wer Verkehrsregeln dieses Gesetzes oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt. |
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| 1 | Mit Busse wird bestraft, wer Verkehrsregeln dieses Gesetzes oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt. |
| 2 | Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. |
| 3 | Mit Freiheitsstrafe von einem bis zu vier Jahren wird bestraft, wer durch vorsätzliche Verletzung elementarer Verkehrsregeln das hohe Risiko eines Unfalls mit Schwerverletzten oder Todesopfern eingeht, namentlich durch besonders krasse Missachtung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit, waghalsiges Überholen oder Teilnahme an einem nicht bewilligten Rennen mit Motorfahrzeugen. |
| 3bis | Die Mindeststrafe von einem Jahr kann bei Widerhandlungen gemäss Absatz 3 unterschritten werden, wenn ein Strafmilderungsgrund nach Artikel 48 StGB235 vorliegt, insbesondere wenn der Täter aus achtenswerten Beweggründen gehandelt hat.236 |
| 3ter | Der Täter kann bei Widerhandlungen gemäss Absatz 3 mit Freiheitsstrafe bis zu vier Jahren oder Geldstrafe bestraft werden, wenn er nicht innerhalb der letzten zehn Jahre vor der Tat wegen eines Verbrechens oder Vergehens im Strassenverkehr mit ernstlicher Gefahr für die Sicherheit anderer, respektive mit Verletzung oder Tötung anderer verurteilt wurde.237 |
| 4 | Eine besonders krasse Missachtung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit liegt vor, wenn diese überschritten wird um: |
| a | mindestens 40 km/h, wo die Höchstgeschwindigkeit höchstens 30 km/h beträgt; |
| b | mindestens 50 km/h, wo die Höchstgeschwindigkeit höchstens 50 km/h beträgt; |
| c | mindestens 60 km/h, wo die Höchstgeschwindigkeit höchstens 80 km/h beträgt; |
| d | mindestens 80 km/h, wo die Höchstgeschwindigkeit mehr als 80 km/h beträgt.238 |
| 5 | Artikel 237 Ziffer 2 des Strafgesetzbuches239 findet in diesen Fällen keine Anwendung. |
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SR 741.01 Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958 (SVG) SVG Art. 93 - 1 Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer vorsätzlich die Betriebssicherheit eines Fahrzeugs beeinträchtigt, sodass die Gefahr eines Unfalls entsteht. Handelt der Täter fahrlässig, so ist die Strafe Busse. |
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| 1 | Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer vorsätzlich die Betriebssicherheit eines Fahrzeugs beeinträchtigt, sodass die Gefahr eines Unfalls entsteht. Handelt der Täter fahrlässig, so ist die Strafe Busse. |
| 2 | Mit Busse wird bestraft, wer: |
| a | ein Fahrzeug führt, von dem er weiss oder bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit wissen kann, dass es den Vorschriften nicht entspricht; |
| b | als Halter oder wie ein Halter für die Betriebssicherheit eines Fahrzeugs verantwortlich ist und wissentlich oder aus Sorglosigkeit den Gebrauch des nicht den Vorschriften entsprechenden Fahrzeugs duldet. |
B.
Mit Urteil vom 12. Januar 2021 sprach das Bezirksgericht Appenzell Innerrhoden A.A.________ der qualifiziert groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 4 und des Inverkehrbringens eines Motorfahrzeuges in nicht vorschriftsgemässem Zustand im Sinne von Art. 93 Abs. 2
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SR 741.01 Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958 (SVG) SVG Art. 93 - 1 Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer vorsätzlich die Betriebssicherheit eines Fahrzeugs beeinträchtigt, sodass die Gefahr eines Unfalls entsteht. Handelt der Täter fahrlässig, so ist die Strafe Busse. |
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| 1 | Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer vorsätzlich die Betriebssicherheit eines Fahrzeugs beeinträchtigt, sodass die Gefahr eines Unfalls entsteht. Handelt der Täter fahrlässig, so ist die Strafe Busse. |
| 2 | Mit Busse wird bestraft, wer: |
| a | ein Fahrzeug führt, von dem er weiss oder bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit wissen kann, dass es den Vorschriften nicht entspricht; |
| b | als Halter oder wie ein Halter für die Betriebssicherheit eines Fahrzeugs verantwortlich ist und wissentlich oder aus Sorglosigkeit den Gebrauch des nicht den Vorschriften entsprechenden Fahrzeugs duldet. |
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SR 741.01 Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958 (SVG) SVG Art. 93 - 1 Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer vorsätzlich die Betriebssicherheit eines Fahrzeugs beeinträchtigt, sodass die Gefahr eines Unfalls entsteht. Handelt der Täter fahrlässig, so ist die Strafe Busse. |
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| 1 | Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer vorsätzlich die Betriebssicherheit eines Fahrzeugs beeinträchtigt, sodass die Gefahr eines Unfalls entsteht. Handelt der Täter fahrlässig, so ist die Strafe Busse. |
| 2 | Mit Busse wird bestraft, wer: |
| a | ein Fahrzeug führt, von dem er weiss oder bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit wissen kann, dass es den Vorschriften nicht entspricht; |
| b | als Halter oder wie ein Halter für die Betriebssicherheit eines Fahrzeugs verantwortlich ist und wissentlich oder aus Sorglosigkeit den Gebrauch des nicht den Vorschriften entsprechenden Fahrzeugs duldet. |
Das Kantonsgericht wies mit Entscheid vom 16. November 2021 die Berufung ab und entschied - soweit es nicht die Rechtskraft des erstinstanzlichen Urteils feststellte - in der Sache gleich wie das Bezirksgericht.
C.
A.A.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, der Entscheid des Kantonsgerichts sei insofern aufzuheben, als er vom Vorwurf der qualifiziert groben Verkehrsregelverletzung freizusprechen sei. Die Einziehung des Fahrzeugs sei aufzuheben. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung in diesen beiden Punkten an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Das Bundesgericht hat die kantonalen Akten beigezogen.
Erwägungen:
1.
Unbestritten ist, dass das Fahrzeug des Beschwerdeführers am 2. April 2018 mit einer Geschwindigkeit von 146 km/h gemessen und somit - nach Abzug der Toleranz - die an der betreffenden Stelle geltende Höchstgeschwindigkeit um 62 km/h überschritten wurde. Ebenso steht ausser Frage, dass auf den Polizeibildern der Lenker nicht zu erkennen ist. Der Beschwerdeführer macht geltend, es sei unbewiesen geblieben, dass er das Fahrzeug im fraglichen Zeitpunkt gelenkt habe. Er rügt, die Vorinstanz stelle den Sachverhalt willkürlich und in Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" fest, wenn sie - lediglich gestützt auf Indizien - seine Fahrereigenschaft bejahe. Ausserdem verstosse sie gegen seinen Anspruch auf rechtliches Gehör, weil sie seinen offerierten Entlastungsbeweis ohne sachlich zutreffende Begründung abgelehnt habe (Beschwerde S. 5 ff. und S. 9).
2.
2.1. Die Feststellung des Sachverhalts kann vor dem Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von: |
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| a | Bundesrecht; |
| b | Völkerrecht; |
| c | kantonalen verfassungsmässigen Rechten; |
| d | kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen; |
| e | interkantonalem Recht. |
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. |
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| 1 | Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. |
| 2 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86 |
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
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| 1 | Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
| 2 | Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht. |
| 3 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95 |
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 99 - 1 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. |
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| 1 | Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. |
| 2 | Neue Begehren sind unzulässig. |
2.2. Willkür bei der Beweiswürdigung liegt vor, wenn diese schlechterdings unhaltbar ist. Dies ist dann der Fall, wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unberücksichtigt gelassen oder wenn es auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat (BGE 140 III 264 E. 2.3 mit Hinweisen). Dass eine andere Würdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt nicht. Erforderlich ist ausserdem, dass der Entscheid nicht nur in der Begründung, sondern auch im Ergebnis willkürlich ist. Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor dem Bundesgericht keine über das Willkürverbot von Art. 9
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SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden. |
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
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| 1 | Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
| 2 | Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist. |
2.3. Liegen wie im hier zu beurteilenden Fall keine direkten Beweise vor, ist nach der Rechtsprechung ein indirekter Beweis zulässig. Beim Indizienbeweis wird aus bestimmten Tatsachen, die nicht unmittelbar rechtserheblich sind (Indizien), auf die zu beweisende Tatsache geschlossen. Eine Mehrzahl von Indizien, welche für sich alleine nur mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf die Täterschaft oder die Tat hinweisen und einzeln betrachtet Zweifel bestehen lassen, können in ihrer Gesamtheit ein Bild erzeugen, das den Schluss auf den vollen rechtsgenügenden Beweis erlaubt. Würdigt das Sachgericht einzelne belastende Indizien willkürlich oder lässt es entlastende Umstände willkürlich ausser Acht, führt dies nicht zwingend zur Aufhebung des angefochtenen Urteils durch das Bundesgericht. Die Beschwerde ist nur gutzuheissen, wenn der Entscheid auch bei objektiver Würdigung des gesamten Beweisergebnisses offensichtlich unhaltbar und damit willkürlich ist. Die beschwerdeführende Partei, die vor Bundesgericht eine willkürliche Beweiswürdigung rügt, darf sich daher nicht darauf beschränken aufzuzeigen, wie einzelne Indizien willkürfrei zu würdigen gewesen wären. Sie muss sich vielmehr mit der gesamten Beweislage befassen und darlegen,
inwiefern aus ihrer Sicht auch der aus der Gesamtheit der verschiedenen Indizien gezogene Schluss geradezu willkürlich ist (siehe zum Ganzen etwa Urteile 6B 790/2021 vom 20. Januar 2022 E. 1.2.3 f.; 6B 1302/2020 vom 3. Februar 2021 E. 1.2.3 f., nicht publ. in: BGE 147 IV 176; 6B 1031/2019 vom 1. September 2020 E. 1.2.2, nicht publ. in: BGE 146 IV 311; je mit Hinweisen).
2.4. Gemäss dem Untersuchungsgrundsatz von Art. 6
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SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 6 Untersuchungsgrundsatz - 1 Die Strafbehörden klären von Amtes wegen alle für die Beurteilung der Tat und der beschuldigten Person bedeutsamen Tatsachen ab. |
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| 1 | Die Strafbehörden klären von Amtes wegen alle für die Beurteilung der Tat und der beschuldigten Person bedeutsamen Tatsachen ab. |
| 2 | Sie untersuchen die belastenden und entlastenden Umstände mit gleicher Sorgfalt. |
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SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 139 Grundsätze - 1 Die Strafbehörden setzen zur Wahrheitsfindung alle nach dem Stand von Wissenschaft und Erfahrung geeigneten Beweismittel ein, die rechtlich zulässig sind. |
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| 1 | Die Strafbehörden setzen zur Wahrheitsfindung alle nach dem Stand von Wissenschaft und Erfahrung geeigneten Beweismittel ein, die rechtlich zulässig sind. |
| 2 | Über Tatsachen, die unerheblich, offenkundig, der Strafbehörde bekannt oder bereits rechtsgenügend erwiesen sind, wird nicht Beweis geführt. |
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SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. |
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| 1 | Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. |
| 2 | Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. |
| 3 | Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. |
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SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 3 Achtung der Menschenwürde und Fairnessgebot - 1 Die Strafbehörden achten in allen Verfahrensstadien die Würde der vom Verfahren betroffenen Menschen. |
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| 1 | Die Strafbehörden achten in allen Verfahrensstadien die Würde der vom Verfahren betroffenen Menschen. |
| 2 | Sie beachten namentlich: |
| a | den Grundsatz von Treu und Glauben; |
| b | das Verbot des Rechtsmissbrauchs; |
| c | das Gebot, alle Verfahrensbeteiligten gleich und gerecht zu behandeln und ihnen rechtliches Gehör zu gewähren; |
| d | das Verbot, bei der Beweiserhebung Methoden anzuwenden, welche die Menschenwürde verletzen. |
3.1.3; 143 III 297 E. 9.3.2; 141 I 60 E. 3.3).
3.
3.1. Die Vorinstanz berücksichtigt als Indizien für die Täterschaft des Beschwerdeführers den Umstand, dass die Tat mit dessen Fahrzeug begangen wurde, die Zeugenaussagen von D.________, das Verhalten des Bruders des Beschwerdeführers, B.A.________, nach Erhalt des diesen betreffenden Strafbefehls, sowie die Chat-Konversation zwischen dem Beschwerdeführer und seiner Freundin E.________ respektive seinem Bruder. Sie gelangt zum Schluss, die Würdigung dieser Indizien erbringe in ihrer Gesamtheit den vollen Beweis dafür, dass der Beschwerdeführer am 2. April 2018 mit seinem BMW M3 die fragliche Überschreitung der Geschwindigkeit begangen habe. Die weiteren Tatumstände vermöchten an diesem Schluss nichts zu ändern, sondern seien als "neutral", d.h. weder ent- noch belastend, zu werten. Vernünftige, nicht zu unterdrückende Zweifel an der Schuld des Beschwerdeführers bestünden keine (angefochtenes Urteil S. 11 ff.).
3.2. Die Beweiswürdigung ist nachvollziehbar und schlüssig. Der Beschwerdeführer weist sie nicht als willkürlich aus:
3.2.1. Im Einzelnen geht die Vorinstanz zunächst gestützt auf die Zeugenaussagen von D.________ davon aus, dass sich die verfahrensgegenständliche Geschwindigkeitsüberschreitung im Rahmen einer Ausfahrt der Chat-Gruppe "F.________" ereignete. D.________ sei bei G.________ mitgefahren, die übrigen Mitglieder der Gruppe seien mit ihren eigenen Fahrzeugen nach W.________ gefahren. Sodann wiesen die Aussagen von D.________ darauf hin, dass sie als Gruppe beim Kreisel nach Y.________ abgebogen und einzig die beiden Brüder A.A.________ und B.A.________ 10 bis 15 Minuten weggeblieben seien. Davon, dass H.________ ebenfalls zurückgeblieben wäre, sei nicht die Rede. Somit lasse sich mit der Aussage von D.________ auch der Zweck von dessen Anruf beim Beschwerdeführer unmittelbar vor der Erfassung des BMW M3 durch das Lasermessgerät der Kantonspolizei erklären: Er - so die Vorinstanz - habe sich aufgrund des Wegbleibens der Brüder A.________ danach erkundigen wollen, wo diese seien bzw. warum sie nicht mehr hinter ihnen seien. Daraus schliesst die Vorinstanz, für einen Fahrerwechsel komme niemand ausser die beiden Brüder unter sich in Frage. Insoweit wird die Erwägung der Vorinstanz vom Beschwerdeführer nicht in Abrede gestellt und ist davon
auszugehen.
3.2.2. Als Indiz gegen den fraglichen Fahrerwechsel berücksichtigt die Vorinstanz sodann willkürfrei, dass der Bruder des Beschwerdeführers, B.A.________, selber mit Strafbefehl vom 12. April 2018 wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung ausserorts gestützt auf eine Lasermessung seines Fahrzeugs eine knappe Minute nach derjenigen des Fahrzeugs des Beschwerdeführers wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 21 km/h ausserorts zu einer Busse von Fr. 400.-- verurteilt wurde und diesen Schuldspruch akzeptierte. Dem Beschwerdeführer kann nicht gefolgt werden, wenn er - wie bereits im kantonalen Verfahren - argumentiert, sein Bruder B.A.________ habe keinen Anlass gehabt, den Strafbefehl anzufechten und seine Lenkerschaft zu bestreiten, da er ansonsten damit hätte rechnen müssen, dass er mit der zweiten Geschwindigkeitsübertretung konfrontiert worden wäre. Er geht dabei nicht auf das einleuchtende Argument der Vorinstanz ein, wonach die beiden Brüder jeweils gegenüber den Strafbehörden hätten angeben können, es sei nicht nachgewiesen, dass sie betreffend ihre Geschwindigkeitsüberschreitungen die Lenker ihrer Fahrzeuge gewesen seien, und vermag dieses auch nicht zu entkräften, indem er seinerseits argumentiert, nach der Logik der
Vorinstanz "könnte ein Täter einen Kumpanen zu einer Geschwindigkeitsübertretung mit seinem Fahrzeug anstiften und einen entsprechenden Strafbefehl akzeptieren, womit er ein wasserdichtes Alibi hätte". Jedenfalls unter Willkürgesichtspunkten durfte die Vorinstanz als Indiz zu Lasten des Beschwerdeführers würdigen, dass dessen Bruder, mit dem ein Fahrerwechsel einzig in Frage kommt (E. 3.2.1 hiervor), den ihn betreffenden Strafbefehl nicht angefochten hat.
3.2.3. Schliesslich erwägt die Vorinstanz, der auf dem Mobiltelefon des Beschwerdeführers festgestellte Chat-Verlauf sieben Tage nach der Geschwindigkeitsüberschreitung zwischen dem Beschwerdeführer und seiner Freundin E.________ "alias I.________" zeige, dass der Beschwerdeführer sich der begangenen Geschwindigkeitsüberschreitung bewusst gewesen sei und er ernsthaft mit einem Führerausweisentzug gerechnet habe. So habe er am 9. April 2018 in einer WhatsApp-Nachricht an I.________ geschrieben: "Ja schatzi... wenni no fahre dörf", worauf seine Freundin geantwortet habe: "Ja i glaub dra, hesch io nonig öbis becho bis jetzt." Es ist auf jeden Fall nicht unhaltbar, wenn die Vorinstanz daraus schliesst, dass der Beschwerdeführer einen Führerausweisentzug tatsächlich für möglich gehalten und dies gegenüber seiner Freundin erwähnt habe, und ebenso, wenn sie diesen Umstand als "gewichtiges Indiz" für die Täterschaft des Beschwerdeführers würdigt.
Der Beschwerdeführer macht geltend, der WhatsApp-Verkehr habe sich auf einen anderen Sachverhalt bezogen, den er nicht erläutern müsse, nachdem er sich nicht selber belasten müsse, und weiter, in Bezug auf die Geschwindigkeitsübertretung vom 2. April 2018 würde sie nur dann Sinn machen, wenn er am 9. April 2018 Kenntnis von der Verkehrskontrolle gehabt hätte. Er habe die Verkehrskontrolle am 2. April 2018 jedoch nicht bemerkt, sondern erst am 3. Mai 2018 anlässlich der Sicherstellung seines Mobiltelefons, der Hausdurchsuchung bei D.________ und der Sicherstellung seines Autos von der Verkehrskontrolle davon erfahren. Das Argument geht fehl: Selbst wenn zu Gunsten des Beschwerdeführers davon ausgegangen wird, dass dieser bei der Fahrt am 2. April 2018 selber nichts von der Geschwindigkeitsmessung bemerkt hat, lässt sich die WhatsApp-Konversation ohne Weiteres damit erklären, dass der Beschwerdeführer in der Zwischenzeit von seinem Bruder von der Geschwindigkeitsmessung erfahren haben dürfte, die bei dessen Fahrzeug vorgenommen worden war. Gemäss dem Schlussbericht der Kriminalpolizei vom 16. Januar 2020 wurde B.A.________ nämlich bereits am 3. April 2018 über die begangene Geschwindigkeitsübertretung in Kenntnis gesetzt und um
Stellungnahme ersucht (vgl. kantonale Akten S35 S. 8.). Damit kann schlüssig erklärt werden, weshalb der Beschwerdeführer am 9. April 2018 mit der Möglichkeit rechnete, dass auch bei seinem Fahrzeug die Geschwindigkeit gemessen worden sein könnte, und die Vorinstanz durfte die Nachricht an seine Freundin als Indiz zu Gunsten seiner Täterschaft bei der Fahrt am 2. April 2018 würdigen.
3.2.4. Nach dem Gesagten ist es entgegen der Beschwerde nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz ihre Beweiswürdigung auf die genannten Indizien stützt. Der Beschwerdeführer rügt andererseits, sie habe diverse Indizien ausser Betracht gelassen, so insbesondere den Umstand, dass er von 14:28.08 bis 14:28.25 Uhr, also für die Dauer von 17 Sekunden, mit seinem Bruder telefoniert habe. Um 14:28.31 Uhr - also eine Sekunde, bevor die Geschwindigkeitsüberschreitung erfolgt sei - habe er von D.________ einen Anruf entgegengenommen, der 26 Sekunden gedauert habe. Bei der gemessenen Geschwindigkeit von 146 km/h, respektive 140 km/h - so der Beschwerdeführer weiter - wäre ein Telefonat wegen des Lärmpegels im Fahrzeug und der befahrenen Strasse nicht möglich gewesen. Die Vorinstanz habe es in Verletzung seines Gehörsanspruchs abgelehnt, den offerierten Entlastungsbeweis zu erheben, dass ein Telefonat zufolge der Lärmbelastung im Auto nicht möglich gewesen wäre.
Die Vorinstanz legt nachvollziehbar dar, weshalb sie den entsprechenden Telefonaten keine entscheidende Bedeutung zumisst. Sie führt aus, sie halte es aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung für realistisch, dass der Beschwerdeführer in der Lage gewesen sei, während der Tatbegehung mit dem Handy zu telefonieren. Dazu sei keine Sprachsteuerungs- oder Freisprechfunktion nötig, Kopfhörer reichten schon aus. Denkbar sei auch, dass in diesen, nur wenige Sekunden dauernden Telefonaten nicht viel gesprochen worden, sondern den ebenfalls autobegeisterten Kollegen vom F.________-Chat die Lärmentwicklung im Fahrzeuginnern bei hoher Geschwindigkeit über das eingeschaltete Mobiltelefon demonstriert worden sei. Zu beachten sei betreffend das gleichzeitige Telefonieren und Lenken eines Autos zudem, dass es sich beim Beschwerdeführer aufgrund seines Berufs (Automechaniker) und seines Hobbys (Autos) um einen überdurchschnittlich geübten und routinierten Autofahrer handle. Aufgrund des Gesagten sei daher für die Sachverhaltswürdigung unerheblich, ob beim Mobiltelefon des Beschwerdeführers die Sprachsteuerungs- und Freisprechfunktionen aktiviert gewesen seien oder nicht.
Inwiefern diese Begründung willkürlich sein soll, tut der Beschwerdeführer nicht dar und ist auch nicht erkennbar. Im Gegenteil leuchtet durchaus ein, wenn es die Vorinstanz mit der genannten Begründung für möglich hält, dass die Telefonate unmittelbar vor respektive während der Geschwindigkeitsübertretung stattfanden. Einerseits kann tatsächlich nicht ausgeschlossen werden, dass ein geübter Autolenker auch bei der vorliegend erreichten Geschwindigkeit mit einer Hand das Telefon bedient. Die dahingehende - auf die allgemeine Lebenserfahrung gestützte - Annahme ist nicht willkürlich. Andererseits ist es auch denkbar, dass im Rahmen der Ausfahrt einer Gruppe von Autoliebhabern mit verschiedenen Fahrzeugen gegenseitig Anrufe getätigt werden, ohne dass dabei zwingend während der gesamten Anrufdauer gesprochen werden müsste. Die dahingehende Annahme der Vorinstanz ist nicht aktenwidrig. Daran vermag auch nichts zu ändern, dass D.________ als Zeuge einen Anruf bestätigte und angab, er habe sich erkundigen wollen, wo der Beschwerdeführer und sein Bruder gewesen seien. Vor diesem Hintergrund ist es aber auch nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz in antizipierter Beweiswürdigung darauf verzichtete, beweismässig abzuklären, ob ein
Telefonat - oder genauer gesagt ein Telefongespräch mittels Freisprechfunktion - zufolge der Lärmbelastung im Auto überhaupt möglich gewesen wäre.
Schliesslich ist auch nicht ersichtlich, inwiefern zu Gunsten des Beschwerdeführers hätte berücksichtigt werden müssen, dass die Abriebe vom Tatfahrzeug erst am 17. April 2019 und damit zu spät vorgenommen worden seien, wie in der Beschwerde moniert wird. Die Vorinstanz stellt fest, auf Grundlage der vom Kriminaltechnischen Dienst entnommenen und vom Institut für Rechtsmedizin ausgewerteten Abriebe habe kein interpretierbares bzw. vollständiges DNA-Profil erstellt werden können, lediglich ein vollständiges, weibliches Mischprofil. Deshalb könne die Spurenauswertung nichts zur Klärung beitragen, ob der Beschwerdeführer seinen BMW im Tatzeitpunkt selber gelenkt habe. Dem ist hinzuzufügen, dass von vornherein nicht erkennbar ist, inwiefern eine Spurenauswertung im vorliegenden Fall zur Ermittlung des Lenkers hätte beitragen können. Selbst wenn nämlich unmittelbar nach der Fahrt Spuren von anderen Personen im oder am Fahrzeug hätten festgestellt werden können, könnte dieser Umstand den Beschwerdeführer nicht entlasten, zumal er gemäss der unangefochtenen Feststellung der Vorinstanz das Auto auch Kollegen lieh und allfällige Spuren ohne Weiteres auch von einer anderen Fahrt stammen könnten. Die Beweiswürdigung der Vorinstanz ist auch
in diesem Punkt jedenfalls im Ergebnis nicht zu beanstanden, und die gerügten Rechtsverletzungen liegen nicht vor.
3.3. Angesichts der dargestellten Indizienlage konnte die Vorinstanz willkürfrei zum Schluss gelangen, dass keine ernstzunehmenden Zweifel an der Täterschaft des Beschwerdeführers verbleiben. Die Beweiswürdigung hält der bundesgerichtlichen Überprüfung stand.
4.
Unter diesen Umständen braucht nicht auf die angeordnete Einziehung des beschlagnahmten Fahrzeugs eingegangen zu werden, beanstandet der Beschwerdeführer diese doch lediglich für den Fall, dass er vom Tatvorwurf freigesprochen wird.
5.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Der Beschwerdeführer wird ausgangsgemäss kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1
|
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
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| 1 | Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
| 2 | Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden. |
| 3 | Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht. |
| 4 | Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist. |
| 5 | Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Appenzell I.Rh., Abteilung Zivil- und Strafgericht, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 10. Oktober 2022
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari
Der Gerichtsschreiber: Stadler