5A_221/2014 - 2014-09-10 - Schuldbetreibungs- und Konkursrecht - Vorzeitige Vollstreckbarkeit, Sicherheitsleistung (Pauliana)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

5A_221/2014

Urteil vom 10. September 2014

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter Marazzi,
Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte
X.__ ______,
vertreten durch Rechtsanwalt Patrik A. Häberlin,
Beschwerdeführer,

gegen

Y.________, Inc.,
vertreten durch Rechtsanwalt Philipp Känzig,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Vorzeitige Vollstreckbarkeit, Sicherheitsleistung (Pauliana),

Beschwerde gegen die Verfügung der Vizepräsidentin des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 25. Februar 2014.

Sachverhalt:

A.

A.a. Die Y.________, Inc. mit Sitz in den USA ist Herstellerin von urologischen, orthopädischen und veterinär-orthopädischen Geräten und Gerätekomponenten. Sie ist Gläubigerin der A.________ AG, die im Jahre 2002 aus der 1996 gegründeten B.________ AG hervorgegangen war. Seit 1996 war die B.________ AG bzw. die A.________ AG Hauptaktionärin der C.________ AG. Am 12. Januar 2005 wurde über die C.________ AG der Konkurs eröffnet und am 16. September 2005 über die A.________ AG.
X.________ (mit Wohnsitz in Deutschland) war Gründungsmitglied und erster Verwaltungsratspräsident der B.________ AG von 1996 bis 2001. Er ist der Vater von D.________. D.________ war Geschäftsführer der A.________ AG und ab 2004 bis zu ihrem Konkurs deren einziger Verwaltungsrat.
Am 30. Mai 2005 verkaufte D.________ als Organ der A.________ AG seinem Vater die US-Patentanmeldung Nr. xxx zum Preis von Fr. 25'000.--. Das US-Patentamt erteilt das Patent (Nr. yyy) am 6. Dezember 2005.

A.b. Im Konkurs der A.________ AG wurde die Y.________, Inc. mit einer Forderung von Fr. 1'997'054.80 in der dritten Klasse zugelassen. Am 23. Februar 2007 ermächtigte das als Konkursverwaltung handelnde Konkursamt des Kantons Thurgau die Y.________, Inc. gemäss Art. 260 SchKG zur Geltendmachung des Anspruchs gegen X.________ auf paulianische Anfechtung des Kaufvertrags vom 30. Mai 2005 über das Patent. Bereits am 12. Februar 2007 hatte X.________ das Patent der E.________, LLC verkauft.

B.
Am 28. Januar 2008 erhob die Y.________, Inc. am Bezirksgericht Kreuzlingen Klage gegen X.________ und die E.________, LLC. Am 16. September 2009 zog die Y.________, Inc. die Klage gegen die E.________, LLC zurück. Das Bezirksgericht wies mit Urteil vom 24. Februar / 19. August 2010 die Klage gegen X.________ ab und schrieb sie hinsichtlich der E.________, LLC als durch Klagerückzug erledigt ab.
Demgegenüber kam das Obergericht des Kantons Thurgau mit Berufungsurteil vom 17. Mai 2011 zum Schluss, die Anfechtungstatbestände der Schenkungs- und der Deliktspauliana seien erfüllt, wenn der von X.________ bezahlte Kaufpreis in einem objektiven Missverhältnis zum Wert des Patents stehe. Zur Durchführung eines Beweisverfahrens, primär durch Einholung eines Gutachtens über die Werthaltigkeit des Patents im Februar 2007, wies es die Sache an das Bezirksgericht zurück.
Mit Entscheid vom 21. August / 25. Oktober 2013 schützte das Bezirksgericht die Klage im Umfang von Fr. 500'167.--. Es stellte dabei auf das eingeholte Gutachten ab, das den Patentwert per 12. Februar 2007 auf USD 401'000.-- beziffert hatte, womit die Voraussetzungen der Schenkungspauliana erfüllt seien.
Dagegen erhob X.________ am 27. November 2013 Berufung an das Obergericht. Er verlangte die Aufhebung des bezirksgerichtlichen Entscheids und die Abweisung der Klage, allenfalls die Rückweisung an die Vorinstanz.
Mit Gesuch vom 6. Dezember 2013 beantragte die Y.________, Inc. die Bewilligung der vorzeitigen Vollstreckbarkeit des bezirksgerichtlichen Entscheids. Zudem sei X.________ Frist zur Leistung einer angemessenen Sicherheit für die allfällige Parteientschädigung anzusetzen.
Mit Verfügung vom 25. Februar 2014 bewilligte das Obergericht die vorzeitige Vollstreckbarkeit des Entscheids des Bezirksgerichts und es verpflichtete X.________, bis 20. März 2014 für die im Berufungsverfahren allfällig an die Y.________, Inc. zu bezahlende Parteientschädigung eine Sicherheit von Fr. 15'000.-- zu leisten.

C.
Am 17. März 2014 hat X.________ (Beschwerdeführer) Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Er verlangt die Aufhebung der Verfügung vom 25. Februar 2014. Die Gesuche um vorzeitige Vollstreckbarerklärung und um Sicherstellung der Parteientschädigung seien abzuweisen. Zudem ersucht er um aufschiebende Wirkung.
Nachdem das Obergericht auf Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung verzichtet und sich die Y.________, Inc. (Beschwerdegegnerin) dem Gesuch widersetzt hat, hat das Bundesgericht der Beschwerde mit Präsidialverfügung vom 1. April 2014 aufschiebende Wirkung zuerkannt.
In der Sache hat das Obergericht auf Vernehmlassung verzichtet. Mit Beschwerdeantwort vom 9. Juli 2014 verlangt die Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde, soweit auf sie einzutreten sei. Dazu hat sich der Beschwerdeführer am 26. Juli 2014 nochmals vernehmen lassen.

Erwägungen:

1.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob eine bei ihm eingereichte Beschwerde zulässig ist (BGE 138 III 471 E. 1 S. 475; 137 III 417 E. 1 S. 417).

1.1.

1.1.1. In der angefochtenen Verfügung hat das Obergericht zunächst den Entscheid des Bezirksgerichts für vorzeitig vollstreckbar erklärt (Art. 315 Abs. 2 ZPO). Da der Beschwerdeführer in Deutschland wohne und sich sein Vermögen dort befinde, werde die vorzeitige Vollstreckbarkeit dort ihre Wirkungen entfalten. Werde die vorzeitige Vollstreckbarkeit bewilligt, könne die Beschwerdegegnerin in Deutschland Massnahmen veranlassen, die auf Sicherung der Forderung gerichtet seien (unter Verweis auf Art. 47 LugÜ [SR 0.275.12]). In Frage kämen Massnahmen nach §§ 720a (Sicherungsvollstreckung; insbesondere Sicherungshypothek), 928 und 930 (Arrest) der deutschen ZPO.

1.1.2. Die angefochtene Verfügung ist ein Zwischenentscheid. Gegen Vor- und Zwischenentscheide, die weder die Zuständigkeit noch den Ausstand betreffen (Art. 92 BGG), ist die Beschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 93 Abs. 1 BGG zulässig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (lit. a) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (lit. b). Vorliegend kommt einzig die Variante von lit. a in Betracht. Der nicht wieder gutzumachende Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG muss rechtlicher Natur sein. Das setzt voraus, dass er sich auch mit einem späteren günstigen Endentscheid nicht oder nicht gänzlich beseitigen lässt. Die blosse Möglichkeit eines nicht wieder gutzumachenden Nachteils rechtlicher Natur genügt. Dagegen reichen rein tatsächliche Nachteile wie die Verfahrensverlängerung oder -verteuerung nicht aus (BGE 137 III 380 E. 1.2.1 S. 382; 138 III 190 E. 6 S. 192; je mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung obliegt es dem Beschwerdeführer darzutun, dass die Voraussetzungen von Art. 93 BGG erfüllt sind, es sei denn, deren Vorliegen springe geradezu
in die Augen (BGE 137 III 324 E. 1.1 S. 329; 134 III 426 E. 1.2 S. 429).
Es ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht hinreichend begründet, inwiefern die Vollstreckbarerklärung einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken könnte. Nach den Ausführungen der Vorinstanz drohen dem Beschwerdeführer in Deutschland höchstens einstweilige Sicherungsmassnahmen, nämlich die Pfändung beweglicher Vermögenswerte und die Eintragung einer Sicherungshypothek auf den unbeweglichen Vermögenswerten. Dies wird vom Beschwerdeführer nicht bestritten. Er beruft sich denn auch in erster Linie auf das mit diesen Massnahmen verbundene Verfügungsverbot, um die Zulässigkeit der Beschwerde zu begründen. Dabei handelt es sich jedoch grundsätzlich um einen Nachteil tatsächlicher Natur, der mit einem für den Beschwerdeführer günstigen Endurteil dahinfällt. Inwiefern ihm durch die vorübergehende Blockierung allfälliger Vermögenswerte weitergehende Nachteile drohen könnten, ist nicht ersichtlich. Die blosse Berufung auf die allenfalls lange Verfahrensdauer reicht dazu nicht. Auch die Tatsache, dass er nach der Vollstreckbarerklärung allenfalls in ein Gerichtsverfahren in Deutschland, also an seinem Heimatgerichtsstand, verwickelt wird, stellt entgegen seiner Auffassung keinen rechtlichen Nachteil dar. Seine
Behauptung, dass der deutsche Richter die Akten des Schweizer Prozesses nicht kennen werde, entspringt schliesslich reiner Spekulation. Auf die Beschwerde ist demnach nicht einzutreten, soweit sie die Bewilligung der vorzeitigen Vollstreckbarkeit betrifft.

1.2.

1.2.1. Das Obergericht hat den Beschwerdeführer sodann zu einer Sicherheitsleistung gestützt auf Art. 99 Abs. 1 lit. d ZPO verpflichtet.

1.2.2. Auch dabei handelt es sich um einen Zwischenentscheid, der nur unter den Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG anfechtbar ist. Er kann zu einem nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG führen, denn bei Nichtleistung der Sicherheit (binnen Nachfrist) tritt das Gericht auf das Rechtsmittel des Beschwerdeführers nicht ein (Art. 101 Abs. 3 ZPO; Urteil 4A_26/2013 vom 5. September 2013 E. 1.1 mit Hinweisen).
Bei Zwischenentscheiden folgt der Rechtsweg jenem der Hauptsache (BGE 137 III 380 E. 1.1 S. 382). Bei dieser handelt es sich um eine Schuldbetreibungs- und Konkurssache (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG). Der für die Beschwerde in Zivilsachen erforderliche Streitwert ist erreicht (Art. 74 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 51 Abs. 1 lit. c BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist demnach hinsichtlich der Auferlegung einer Sicherheitsleistung grundsätzlich zulässig.

2.
Das Obergericht hat die Sicherheitsleistung auf den Kautionsgrund von Art. 99 Abs. 1 lit. d ZPO (andere Gründe für eine erhebliche Gefährdung der Parteientschädigung) gestützt. Eine erhebliche Gefährdung sei in der Regel bereits dann gegeben, wenn die klagende (bzw. hier die das Rechtsmittel einlegende) Partei einer Verpflichtung gegenüberstehe, die ihre Aktiven bei weitem übersteige. Die finanzielle Verpflichtung des Beschwerdeführers betrage rund Fr. 700'000.-- (inkl. Zinsen und Parteientschädigung), wenn seine Berufung unbegründet sein sollte, und sei damit immens. Die Gefährdung der späteren Bezahlung der Parteientschädigung ergebe sich aus denselben Gründen wie im Zusammenhang mit der vorzeitigen Vollstreckbarerklärung ausgeführt. Damit verweist das Obergericht darauf, dass die in diesem Zusammenhang gestellte Hauptsachen- und Nachteilsprognose für den Beschwerdeführer negativ ausfielen. Was die Hauptsachenprognose betrifft, so schütze der angefochtene Entscheid des Bezirksgerichts den Anspruch der Beschwerdegegnerin. Dieser Entscheid schliesse an den Rückweisungsentscheid des Obergerichts an und es gehe nur noch um den Wert des Patents. Zwar sei die Berufung nicht sofort beurteilbar, doch könne jedenfalls nicht die Rede
davon sein, dass Gutachter und Bezirksgericht verbindliche Anweisungen des Rückweisungsentscheids missachtet hätten. Im Rahmen der Nachteilsprognose zog das Obergericht in Erwägung, aus einer allfälligen Bestätigung des bezirksgerichtlichen Entscheids würde sich ergeben, dass der Beschwerdeführer bereits einmal mitgeholfen habe, Vermögenswerte beiseite zu schaffen, so dass die spätere Vollstreckung gefährdet erscheine.

3.
Bei der "erheblichen Gefährdung der Parteientschädigung" im Sinne von Art. 99 Abs. 1 lit. d ZPO handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff. Wann eine erhebliche Gefährdung vorliegt, hat das Gericht ermessensweise zu beurteilen ( MARTIN H. STERCHI, in: Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2012, N. 27 zu Art. 99 ZPO). Das Bundesgericht hält sich bei der Überprüfung von Ermessensentscheiden zurück. Es greift nur ein, wenn die kantonale Instanz von dem ihr zustehenden Ermessen falschen Gebrauch gemacht hat, d.h. wenn sie grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen abgegangen ist, wenn sie Gesichtspunkte berücksichtigt hat, die keine Rolle hätten spielen dürfen, oder wenn sie umgekehrt rechtserhebliche Umstände ausser Acht gelassen hat. Aufzuheben und zu korrigieren sind ausserdem Ermessensentscheide, die sich als im Ergebnis offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 132 III 49 E. 2.1 S. 51; 130 III 571 E. 4.3 S. 576).
Der Beschwerdeführer bestreitet zunächst, dass er einer Verpflichtung gegenüberstehe, die seine Aktiven bei weitem übersteige. Den Akten könnten seine Vermögensverhältnisse nicht entnommen werden und die Parteien hätten dazu keine Behauptungen aufgestellt. Er übersieht jedoch, dass das Obergericht gar keinen Vergleich zwischen seiner allfälligen Verpflichtung und seinem Vermögen angestellt hat. Zu Letzterem sagt die angefochtene Verfügung nichts. Zwar ist nach Auffassung des Obergerichts Art. 99 Abs. 1 lit. d ZPO regelmässig erfüllt, wenn die Verpflichtung die Aktiven des Schuldners bei weitem übersteige. Das Obergericht übernimmt damit ein in der Lehre genanntes Kriterium (Viktor Rüegg, in: Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl. 2013, N. 17 zu Art. 99 ZPO), doch hat es dieses nicht angewendet. Das Obergericht hat bloss festgestellt, die Verpflichtung betrage rund Fr. 700'000.--, was immens sei. Die Höhe der allfälligen Schuld wird vom Beschwerdeführer nicht bestritten. Diese als immens zu bewerten ist auch ohne konkrete Feststellungen zur Höhe der Aktiven des Beschwerdeführers nicht unhaltbar, bedürfte er doch eines erheblichen Vermögens, um diese Summe ohne weiteres bezahlen zu können. Dass dies so wäre,
macht er nicht geltend und stünde auch in einem gewissen Spannungsverhältnis zur angeblich starken Belastung durch die ihm drohenden Sicherungsmassnahmen.
Das Obergericht hat die Gefährdung der Parteientschädigung sodann mit Verweis auf diejenigen Gründe als gegeben erachtet, die zur Bewilligung der vorzeitigen Vollstreckbarkeit geführt haben. Auch diese Gründe werden vom Beschwerdeführer bestritten. Gegen die Hauptsachenprognose bringt er vor, diese sei willkürlich, denn das Obergericht halte selber eine sofortige Beurteilbarkeit der Berufung für ausgeschlossen, erachte das Verfahren als anspruchsvoll und rechne mit einem längeren Schriftenwechsel. Zudem treffe die Prognose inhaltlich nicht zu, denn der Wert des Patents sei vom Experten offensichtlich falsch festgestellt worden. Die Auffassung des Beschwerdeführers läuft darauf hinaus, dass jede Hauptsachenprognose unmöglich wäre, ausser dann, wenn der zu beurteilende Fall ohnehin so einfach gelagert ist, dass er sofort beurteilt und der Prozess beendet werden könnte. Diese Ansicht trifft nicht zu und würde z.B. die Beurteilung von Gesuchen um unentgeltliche Rechtspflege (Kriterium der fehlenden Aussichtslosigkeit; Art. 117 lit. b ZPO) verunmöglichen. Im Übrigen beschränkt sich der Beschwerdeführer darauf, seine eigene Einschätzung der Erfolgsaussichten der Berufung darzustellen. Auf solche appellatorischen Einwände ist nicht
einzutreten. Im Rahmen der Nachteilsprognose wendet sich der Beschwerdeführer dagegen, dass ihm das Obergericht unterstelle, bereits einmal Vermögenswerte verheimlicht zu haben. Dies komme einer Vorverurteilung gleich. Es sei auch keineswegs glaubhaft gemacht worden, dass eine Verschleierung von Vermögenswerten drohe. Die Beweiswürdigung sei willkürlich. Die Beschwerdegegnerin habe insgesamt keinen Nachweis erbracht, dass die Parteientschädigung gefährdet sei. Diese Einwände sind unbegründet. Der Vorwurf des Obergerichts, wonach der Beschwerdeführer bereits einmal Vermögenswerte einer Konkursmasse entzogen habe, steht im Zusammenhang mit der - für den Beschwerdeführer - negativen Hauptsachenprognose und folgt aus der Annahme, dass er auch in der Berufung unterliegen werde. Wenn das Obergericht daraus eine Gefährdung nicht nur der künftigen Vollstreckung der Hauptforderung, sondern auch der Parteientschädigung abgeleitet hat, so hat es damit sein Ermessen nicht überschritten (vgl. HANS SCHMID, in: Kurzkommentar ZPO, 2. Aufl. 2014, N. 12 zu Art. 99 ZPO; SUTER/VON HOLZEN, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2. Aufl. 2013, N. 35 zu Art. 99 ZPO).
Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann. Das Obergericht wird dem Beschwerdeführer demnach eine angemessene neue Frist zur Bezahlung der Sicherheitsleistung von Fr. 15'000.-- anzusetzen haben.

4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er hat die Beschwerdegegnerin angemessen zu entschädigen (Art. 68 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Der Beschwerdeführer hat die Beschwerdegegnerin mit Fr. 3'500.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. September 2014
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Zingg

SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) SchKG Art. 260 - 1 Jeder Gläubiger ist berechtigt, die Abtretung derjenigen Rechtsansprüche der Masse zu verlangen, auf deren Geltendmachung die Gesamtheit der Gläubiger verzichtet.
¹	Jeder Gläubiger ist berechtigt, die Abtretung derjenigen Rechtsansprüche der Masse zu verlangen, auf deren Geltendmachung die Gesamtheit der Gläubiger verzichtet.
²	Das Ergebnis dient nach Abzug der Kosten zur Deckung der Forderungen derjenigen Gläubiger, an welche die Abtretung stattgefunden hat, nach dem unter ihnen bestehenden Range. Der Überschuss ist an die Masse abzuliefern.
³	Verzichtet die Gesamtheit der Gläubiger auf die Geltendmachung und verlangt auch kein Gläubiger die Abtretung, so können solche Ansprüche nach Artikel 256 verwertet werden.457

SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 315 Aufschiebende Wirkung - 1 Die Berufung hemmt die Rechtskraft und die Vollstreckbarkeit des angefochtenen Entscheids im Umfang der Anträge.
¹	Die Berufung hemmt die Rechtskraft und die Vollstreckbarkeit des angefochtenen Entscheids im Umfang der Anträge.
²	Die Rechtsmittelinstanz kann die vorzeitige Vollstreckung bewilligen. Nötigenfalls ordnet sie sichernde Massnahmen oder die Leistung einer Sicherheit an.
³	Richtet sich die Berufung gegen einen Gestaltungsentscheid, so kann die aufschiebende Wirkung nicht entzogen werden.
⁴	Keine aufschiebende Wirkung hat die Berufung gegen Entscheide über:
^a	das Gegendarstellungsrecht;
^b	vorsorgliche Massnahmen.
⁵	Die Vollstreckung vorsorglicher Massnahmen kann ausnahmsweise aufgeschoben werden, wenn der betroffenen Partei ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil droht.

IR 0.275.12 Übereinkommen vom 30. Oktober 2007 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (Lugano-Übereinkommen, LugÜ) (mit Prot. und Anhängen) - Lugano-Übereinkommen LugÜ Art. 47 - 1. Ist eine Entscheidung nach diesem Übereinkommen anzuerkennen, so ist der Antragsteller nicht daran gehindert, einstweilige Massnahmen einschliesslich solcher, die auf eine Sicherung gerichtet sind, nach dem Recht des Vollstreckungsstaats in Anspruch zu nehmen, ohne dass es einer Vollstreckbarerklärung nach Artikel 41 bedarf.
¹	Ist eine Entscheidung nach diesem Übereinkommen anzuerkennen, so ist der Antragsteller nicht daran gehindert, einstweilige Massnahmen einschliesslich solcher, die auf eine Sicherung gerichtet sind, nach dem Recht des Vollstreckungsstaats in Anspruch zu nehmen, ohne dass es einer Vollstreckbarerklärung nach Artikel 41 bedarf.
²	Die Vollstreckbarerklärung gibt die Befugnis, Massnahmen, die auf eine Sicherung gerichtet sind, zu veranlassen.
³	Solange die in Artikel 43 Absatz 5 vorgesehene Frist für den Rechtsbehelf gegen die Vollstreckbarerklärung läuft und solange über den Rechtsbehelf nicht entschieden ist, darf die Zwangsvollstreckung in das Vermögen des Schuldners nicht über Massnahmen zur Sicherung hinausgehen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 92 Vor- und Zwischenentscheide über die Zuständigkeit und den Ausstand
¹	Gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide über die Zuständigkeit und über Ausstandsbegehren ist die Beschwerde zulässig.
²	Diese Entscheide können später nicht mehr angefochten werden.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 93 Andere Vor- und Zwischenentscheide - 1 Gegen andere selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide ist die Beschwerde zulässig:
¹	Gegen andere selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide ist die Beschwerde zulässig:
^a	wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können; oder
^b	wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde.
²	Auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen und dem Gebiet des Asyls sind Vor- und Zwischenentscheide nicht anfechtbar.85 Vorbehalten bleiben Beschwerden gegen Entscheide über die Auslieferungshaft sowie über die Beschlagnahme von Vermögenswerten und Wertgegenständen, sofern die Voraussetzungen von Absatz 1 erfüllt sind.
³	Ist die Beschwerde nach den Absätzen 1 und 2 nicht zulässig oder wurde von ihr kein Gebrauch gemacht, so sind die betreffenden Vor- und Zwischenentscheide durch Beschwerde gegen den Endentscheid anfechtbar, soweit sie sich auf dessen Inhalt auswirken.

SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 99 Sicherheit für die Parteientschädigung - 1 Die klagende Partei hat auf Antrag der beklagten Partei für deren Parteientschädigung Sicherheit zu leisten, wenn sie:
¹	Die klagende Partei hat auf Antrag der beklagten Partei für deren Parteientschädigung Sicherheit zu leisten, wenn sie:
^a	keinen Wohnsitz oder Sitz in der Schweiz hat;
^b	zahlungsunfähig erscheint, namentlich wenn gegen sie der Konkurs eröffnet oder ein Nachlassverfahren im Gang ist oder Verlustscheine bestehen;
^c	Prozesskosten aus früheren Verfahren schuldet; oder
^d	wenn andere Gründe für eine erhebliche Gefährdung der Parteientschädigung bestehen.
²	Bei notwendiger Streitgenossenschaft ist nur dann Sicherheit zu leisten, wenn bei allen Streitgenossen eine der Voraussetzungen gegeben ist.
³	Keine Sicherheit ist zu leisten:
^a	im vereinfachten Verfahren mit Ausnahme der vermögensrechtlichen Streitigkeiten nach Artikel 243 Absatz 1;
^b	im Scheidungsverfahren;
^c	im summarischen Verfahren mit Ausnahme des Rechtsschutzes in klaren Fällen (Art. 257);
^d	im Verfahren wegen einer Streitigkeit nach dem DSG37.

SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 101 Leistung des Vorschusses und der Sicherheit - 1 Das Gericht setzt eine Frist zur Leistung des Vorschusses und der Sicherheit.
¹	Das Gericht setzt eine Frist zur Leistung des Vorschusses und der Sicherheit.
²	Vorsorgliche Massnahmen kann es schon vor Leistung der Sicherheit anordnen.
³	Werden der Vorschuss oder die Sicherheit auch nicht innert einer Nachfrist geleistet, so tritt das Gericht auf die Klage oder auf das Gesuch nicht ein.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 72 Grundsatz - 1 Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen.
¹	Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen.
²	Der Beschwerde in Zivilsachen unterliegen auch:
^a	Entscheide in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
^b	öffentlich-rechtliche Entscheide, die in unmittelbarem Zusammenhang mit Zivilrecht stehen, insbesondere Entscheide:
^b1	über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheiden und über die Rechtshilfe in Zivilsachen,
^b2	über die Führung des Grundbuchs, des Zivilstands- und des Handelsregisters sowie der Register für Marken, Muster und Modelle, Erfindungspatente, Pflanzensorten und Topografien,
^b3	über die Bewilligung zur Namensänderung,
^b4	auf dem Gebiet der Aufsicht über die Stiftungen mit Ausnahme der Vorsorge- und Freizügigkeitseinrichtungen,
^b5	auf dem Gebiet der Aufsicht über die Willensvollstrecker und -vollstreckerinnen und andere erbrechtliche Vertreter und Vertreterinnen,
^b6	auf dem Gebiet des Kindes- und Erwachsenenschutzes,
^b7	...

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 74 Streitwertgrenze - 1 In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens beträgt:
¹	In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens beträgt:
^a	15 000 Franken in arbeits- und mietrechtlichen Fällen;
^b	30 000 Franken in allen übrigen Fällen.
²	Erreicht der Streitwert den massgebenden Betrag nach Absatz 1 nicht, so ist die Beschwerde dennoch zulässig:
^a	wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt;
^b	wenn ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht;
^c	gegen Entscheide der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
^d	gegen Entscheide des Konkurs- und Nachlassrichters oder der Konkurs- und Nachlassrichterin;
^e	gegen Entscheide des Bundespatentgerichts.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 51 Berechnung - 1 Der Streitwert bestimmt sich:
¹	Der Streitwert bestimmt sich:
^a	bei Beschwerden gegen Endentscheide nach den Begehren, die vor der Vorinstanz streitig geblieben waren;
^b	bei Beschwerden gegen Teilentscheide nach den gesamten Begehren, die vor der Instanz streitig waren, welche den Teilentscheid getroffen hat;
^c	bei Beschwerden gegen Vor- und Zwischenentscheide nach den Begehren, die vor der Instanz streitig sind, wo die Hauptsache hängig ist;
^d	bei Klagen nach den Begehren des Klägers oder der Klägerin.
²	Lautet ein Begehren nicht auf Bezahlung einer bestimmten Geldsumme, so setzt das Bundesgericht den Streitwert nach Ermessen fest.
³	Zinsen, Früchte, Gerichtskosten und Parteientschädigungen, die als Nebenrechte geltend gemacht werden, sowie Vorbehalte und die Kosten der Urteilsveröffentlichung fallen bei der Bestimmung des Streitwerts nicht in Betracht.
⁴	Als Wert wiederkehrender Nutzungen oder Leistungen gilt der Kapitalwert. Bei ungewisser oder unbeschränkter Dauer gilt als Kapitalwert der zwanzigfache Betrag der einjährigen Nutzung oder Leistung, bei Leibrenten jedoch der Barwert.

SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 117 Anspruch - Eine Person hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn:
^a	sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt; und
^b	ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
¹	Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
²	Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
³	Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
⁴	Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
⁵	Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.