1A.194/2001 - 2002-09-10 - Équilibre écologique - Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 1A.194/2001 /bmt Urteil vom 10. September

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1A.194/2001 /bmt

Urteil vom 10. September 2002
I. Öffentlichrechtliche Abteilung

Bundesgerichtsvizepräsident Aemisegger, Präsident,
Bundesrichter Féraud, Catenazzi,
Gerichtsschreiberin Gerber.

1. A.________,
2. B.________,
3. C.________,
4. D.________,
5. E.________,
Beschwerdeführer,
alle fünf vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Beat Sigel, c/o Burkart & Flum, Webernstrasse 5, 8610 Uster,

gegen

Swisscom AG, 8401 Winterthur,
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Wipfli, c/o Ehrat & Partner, Uraniastrasse 24, 8001 Zürich,
Bauausschuss der Stadt Winterthur, vertreten durch das Baupolizeiamt, Neumarkt 4, Postfach, 8402 Winterthur,
Regierungsrat des Kantons Zürich, vertreten durch die Baudirektion, Kaspar Escher-Haus, 8090 Zürich,
Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 1. Abteilung,
1. Kammer, Postfach 1226, 8021 Zürich.

Baubewilligung,

(Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 12. September 2001).
Sachverhalt:
A.
Der Bauausschuss der Stadt Winterthur erteilte der Swisscom AG am 3. Juli 2000 die Baubewilligung für eine GSM-Mobilfunk-Basisstation mit 5 Antennen auf dem bestehenden Gebäude Helgenstrasse 5a in Oberwinterthur (Grundstück Kat.-Nr. 2/10291). Drei Antennen sollen mit einer Frequenz um 900 MHz und einer äquivalenten Strahlungsleistung (ERP) von 300 W senden, die zwei anderen mit einer Frequenz um 1800 MHz und einer ERP von 400 W.
B.
Gegen die Baubewilligung erhoben 20 Personen gemeinsam Rekurs an die Baurekurskommission IV des Kantons Zürich. Mit Entscheid vom 7. Dezember 2000 trat diese auf den Rekurs von fünf Personen nicht ein, hiess den Rekurs im Übrigen gut und hob die Bewilligung auf. Die Rekurskommission ging davon aus, dass die Anlage - unter Berücksichtigung der auf den Nachbargrundstücken bestehenden Nutzungsreserven - den zulässigen Anlagegrenzwert von 5,0 V/m überschreite.
C.
Gegen den Rekursentscheid erhob die Swisscom AG Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich. Dieses hiess die Beschwerde am 12. September 2001 teilweise gut und hob den Entscheid der Baurekurskommission auf, soweit diese auf die Rekurse eingetreten war. Es ergänzte den Beschluss des Bauausschusses der Stadt Winterthur vom 3. Juli 2000 durch folgenden Vorbehalt:
"Die Baubewilligung steht unter dem Vorbehalt, dass die Emissionen der Anlage reduziert werden müssen, soweit dies nach den Vorschriften des Umweltrechts künftig erforderlich ist, um an neu erstellten Orten für den Aufenthalt von Personen die massgeblichen Grenzwerte für nichtionisierende Strahlung einzuhalten."
Das Verwaltungsgericht vertrat die Auffassung, dass für die Einhaltung des Anlagegrenzwertes auf bereits überbauten Grundstücken auf deren aktuelle Nutzung und nicht auf künftige Ausbaumöglichkeiten abzustellen sei.
D.
Gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts erhoben fünf der ursprünglichen Rekurrenten am 3. Dezember 2001 Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Bundesgericht. Sie beantragen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es sei der Entscheid der Baurekurskommission vom 7. Dezember 2000 zu bestätigen.
E.
Das Verwaltungsgericht beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Swisscom AG schliesst auf Beschwerdeabweisung. Die Stadt Winterthur beantragt, auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde sei nicht einzutreten; eventualiter sei sie abzuweisen. Die Baudirektion des Kantons Zürich hat namens des Regierungsrats auf eine Vernehmlassung verzichtet. Das BUWAL kommt in seiner Vernehmlassung zum Ergebnis, dass die Anlagegrenzwerte - selbst unter Berücksichtigung zukünftiger Ausbaumöglichkeiten und unter Zugrundelegung der von den Beschwerdeführern selbst verwendeten Angaben zu Höhe, Winkeln und Gebäudedämpfung - an den Standorten Helgenstrasse 4, 5 und 7 nicht überschritten würden.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid, der sich auf die Verordnung vom 23. Dezember 1999 über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV; SR 814.710) und somit auf Bundesverwaltungsrecht stützt. Hiergegen steht grundsätzlich die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Bundesgericht offen (Art. 97 Abs. 1

OG i.V.m. Art. 5 VwVG; Art. 98 lit. g OG).

1.2 Die Stadt Winterthur bestreitet die Legitimation der Beschwerdeführer: Die Beschwerdeführer 1 bis 4 wohnten am Bungertweg 2 bzw. 6 und könnten somit nicht die falsche Berechnung der Anlagegrenzwerte für die Liegenschaften Helgenstrasse 5, 4 und 7 geltend machen. Der Beschwerdeführer 5 sei zwar Eigentümer der Parzelle Helgenstrasse 4; er sei jedoch durch den angefochtenen Entscheid nicht beschwert, da die sichernde Auflage des Verwaltungsgerichts gewährleiste, dass der Anlagegrenzwert auch nach einer künftigen Aufstockung seines Gebäudes eingehalten werde.
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind die in der näheren Umgebung einer projektierten Mobilfunkanlage wohnenden Personen durch die von der Anlage ausgehenden Strahlen in besonderer Weise betroffen und daher zur Beschwerde berechtigt. Dazu gehören grundsätzlich alle Personen, die innerhalb eines Perimeters wohnen, innerhalb dessen eine Strahlung von bis zu 10% des Anlagegrenzwertes erzeugt werden kann, wobei auf den massgebenden Betriebszustand der Anlage und die Verhältnisse in der Hauptstrahlrichtung abzustellen ist (BGE 128 II 168 E. 2.3 S. 171; Vollzugsrichtlinien des BUWAL zur NISV, Ziff. 2.4.2 S. 25). Wer zur Beschwerde legitimiert ist, kann die Rechtmässigkeit des Bauvorhabens generell in Frage stellen und somit auch die Überschreitung der Grenzwerte auf anderen Grundstücken als dem eigenen rügen (BGE 128 II 168 E. 2.6 S. 172). Dies gilt jedenfalls dann, wenn eine allfällig notwendige Reduktion der Sendeleistung auch die auf den Beschwerdeführer entfallende Strahlungsbelastung reduzieren würde.

Im vorliegenden Fall wohnen alle Beschwerdeführer innerhalb des legitimationsbegründenden Perimeters. Der Beschwerdeführer 5 macht eine Überschreitung der Anlagegrenzwerte auf seiner Liegenschaft geltend, wozu er jedenfalls berechtigt ist. Er ist formell durch den Entscheid des Verwaltungsgerichts beschwert, weil dieses die Beschwerde der Swisscom AG gutgeheissen und damit entgegen seinem Antrag entschieden hat. Aber auch materiell hat er Grund zur Beschwerde, weil das Verwaltungsgericht nur auf die aktuelle Nutzung seines Grundstücks abgestellt und - entgegen der Rechtsauffassung des Beschwerdeführers - nicht schon heute die Einhaltung der Anlagegrenzwerte auch an künftig - nach Aufstockung des Hauses - möglichen Orten mit empfindlicher Nutzung verlangt hat.

Die Liegenschaften der Beschwerdeführer 1-4 liegen im Winkel zwischen den Antennen Nrn. 2 und 5 einerseits und Antenne Nr. 3 andererseits, die auch die Liegenschaften Helgenstrasse 3, 5 und 7 bestrahlen. Käme somit eine Reduktion der Strahlungsleistung dieser Antennen auch den Beschwerdeführern zugute, so sind sie legitimiert, die Nichteinhaltung der Anlagegrenzwerte auf besagten Grundstücken zu rügen.
1.3 Auf die rechtzeitig erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist daher einzutreten.
2.
Die Beschwerdeführer machen in erster Linie geltend, das Verwaltungsgericht habe Art. 3 Abs. 3 lit. c NISV falsch ausgelegt, indem es künftige Ausbaumöglichkeiten nur bei unüberbauten Grundstücken und nicht auch bei bereits überbauten Grundstücken berücksichtigt habe.
2.1 Das Bundesgericht hat kürzlich in einem den Kanton Tessin betreffenden Fall zur Frage Stellung genommen, ob Nutzungsreserven , d.h. nach Bau- und Planungsrecht mögliche empfindliche Nutzungen, nur bei unüberbauten Grundstücken oder auch bei bereits überbauten Grundstücken zu berücksichtigen sind, mit der Folge, dass die Anlagegrenzwerte auch an diesen Orten eingehalten werden müssen (zur Publikation bestimmter Entscheid 1A.108/2001 vom 2. September 2002, E. 3 und 4).
2.1.1 Art. 3 Abs. 3 lit. a - c NISV definiert den Begriff der "Orte mit empfindlicher Nutzung" (OMEN): Während lit. a und b auf den bestehenden baulichen Zustand und die aktuelle Nutzung abstellen ("Räume in Gebäuden, in denen sich Menschen regelmässig während länger Zeit aufhalten" bzw. "öffentliche oder private, raumplanungsrechtlich festgesetzte Kinderspielplätze"), zählen gemäss lit. c auch "diejenigen Flächen von unüberbauten Grundstücken, auf denen Nutzungen nach den Buchstaben a und b zugelassen sind" zu den Orten mit empfindlicher Nutzung, an denen die Anlagegrenzwerte eingehalten werden müssen. Unüberbaute eingezonte Grundstücke, auf denen empfindliche Nutzungen zulässig sind, werden also so behandelt, als wären die Gebäude bereits errichtet. Besteht noch keine Planung, so gilt das gesamte baurechtlich zulässige Volumen als Ort mit empfindlicher Nutzung (BUWAL, Vollzugsempfehlung zur NISV - Mobilfunk- und WLL-Basisstationen - Ziff. 2.1.3 S. 13).
Das Tessiner Verwaltungsgericht hatte aus lit. c geschlossen, dass Nutzungsreserven auch auf bereits überbauten Grundstücken berücksichtigt werden müssten.
Demgegenüber empfiehlt das BUWAL in seiner am 28. Juni 2002 veröffentlichten Vollzugsempfehlung zur NISV (Ziff. 2.1.3 S. 13), die zum Zeitpunkt der Beurteilung vorliegende Nutzung von Gebäuden und Grundstücken zu Grunde zu legen und geplante Nutzungserweiterungen, z.B. Dachausbauten, Anbauten oder Gebäudeerhöhungen, nur zu berücksichtigen, wenn entsprechende Projekte im Baubewilligungsverfahren bereits öffentlich aufgelegt sind. Falls nach der Bewilligung einer Mobilfunkanlage in deren Nähe neue empfindliche Nutzungen entstehen, dann müsse die Mobilfunkanlage auch an diesen neuen OMEN den Anlagegrenzwerte einhalten. Es sei sinnvoll, den Anlageinhaber bereits in der Baubewilligung für die Mobilfunkanlage auf diesen Umstand hinzuweisen und eine Frist für die Anpassung der Anlage festzulegen für den Fall, dass am zukünftigen neuen OMEN der Anlagegrenzwert überschritten sein sollte. Diese Empfehlung entspricht im Wesentlichen der vom Verwaltungsgericht Zürich im vorliegenden Fall vertretenen Rechtsauffassung.
2.1.2 Das Bundesgericht hielt zunächst fest, dass der Gesetzgeber den Konflikt zwischen Anlagen, die nichtionisierende Strahlung verursachen einerseits, und der von der Raumplanung festgelegten und erwünschten "empfindlichen" Nutzung andererseits klar zu Gunsten letzterer entschieden hat (a.a.O., E. 3.5). Die Bewilligung einer Mobilfunkanlage darf nicht dazu führen, dass zonenkonforme Nutzungsmöglichkeiten auf den Nachbargrundstücken nicht mehr ausgenützt werden dürfen. In der Tat sehen weder das USG noch die NISV Baubeschränkungen wegen Überschreitung des Anlage- oder des Immissionsgrenzwertes vor, wie sie z.B. Art. 22 USG und Art. 31 LSV im Bereich des Lärmschutzes kennen. Mobilfunkanlagen müssen sodann an Orten mit empfindlicher Nutzung jederzeit im massgebenden Betriebszustand die Anlagegrenzwerte einhalten (Art. 4 NISV i.V.m. Ziff. 65 Anh. 1 NISV). Streitig sei lediglich die Frage, ob nicht ausgenützte Nutzungsreserven auf überbauten Nachbargrundstücken schon im Zeitpunkt der Bewilligung der Mobilfunkanlage als Orte mit empfindlicher Nutzung zu betrachten seien (so die Lösung des Tessiner Verwaltungsgerichts) oder erst im Zeitpunkt ihrer Realisierung (so die Lösung des BUWAL und des Zürcher Verwaltungsgerichts).
2.1.3 Das Bundesgericht anerkannte, dass die Auslegung des Tessiner Verwaltungsgerichts gewisse Vorteile aufweist: Sie stelle (teilweise) überbaute Grundstücke den unüberbauten Grundstücken gleich und vermeide somit schwierige Abgrenzungsfragen (vgl. dazu unten, 2.1.6); sie führe zu einem optimalen Schutz der Nachbarn und schliesse Unsicherheiten über künftig nötige Anpassungen der Anlage aus. Allerdings widerspreche diese Lösung der Praxis zum Lärmschutz (vgl. Art. 41 Abs. 1 und 2 lit. a i.V.m. Art. 2 Abs. 6 und Art. 39 der Lärmschutz-Verordnung vom 15. Dezember 1986 [LSV; SR 814.41]), welche bei bereits (teilweise) überbauten Grundstücken die Einhaltung der Belastungsgrenzwerte nur in bestehenden lärmempfindlichen Räumen verlange, ohne Berücksichtigung der nach Bau- und Planungsrecht möglichen Ausbau- und Umnutzungsmöglichkeiten (a.a.O., E. 3.6).
2.1.4 Im Ergebnis entschied sich das Bundesgericht für die vom BUWAL empfohlene und auch vom Zürcher Verwaltungsgericht befürwortete Auslegung von Art. 3 Abs. 3 NISV, weil diese Auslegung dem Verhältnismässigkeitsgrundsatz besser gerecht wird, ohne den Schutz der Anwohner einer Mobilfunkanlage zu beeinträchtigen (a.a.O., E. 3.7 und 4).

Zum vorsorglichen Schutz der Nachbarn gegen allfällige gesundheitsschädigende athermische Effekte einer langfristigen Strahlungsexposition (BUWAL, Erläuternder Bericht zur NISV vom 23. Dezember 1999, Ziff. 32 S. 6) genügt es, wenn die Anlagegrenzwerte an aktuell bestehenden Orten mit empfindlicher Nutzung auf überbauten Grundstücken eingehalten werden. Art. 3 Abs. 3 lit. c NISV beruht auf der Überlegung, dass die planungsrechtlich mögliche Überbauung noch unüberbauter Grundstücke in aller Regel auch realisiert wird (Erläuternder Bericht Art. 3 Abs. 3 S. 10). Dagegen ist, wie das Zürcher Verwaltungsgericht im angefochtenen Entscheid festgehalten hat, bei bestehenden Bauten von einem längerfristigen Bestand auszugehen. Würden alle im überbauten Gebiet bestehenden Nutzungsreserven bereits bei der Bewilligung der Mobilfunkanlage berücksichtigt, müsste die Sendeleistung in vielen Fällen beschränkt oder auf einen Mobilfunk-Standort ganz verzichtet werden, obwohl dies gegenwärtig, zum Schutz bestehender empfindlicher Nutzungen, nicht nötig ist.
2.1.5 Allerdings muss sichergestellt werden, dass die Antennenanlage jeweils angepasst wird, um die Anlagegrenzwerte auch nach der Realisierung von Nutzungsreserven an den neu entstehenden Orten mit empfindlichen Nutzungen einzuhalten. Diese Verpflichtung ergibt sich unmittelbar aus Bundesrecht. Dennoch empfiehlt es sich aus Gründen der Rechtssicherheit, einen entsprechenden Vorbehalt in die Baubewilligung aufzunehmen, der unter Umständen auch im Grundbuch anzumerken ist.
2.1.6 Schliesslich hat das Bundesgericht im zitierten Entscheid angedeutet, dass Nutzungsreserven auf überbauten Grundstücken in gewissen Ausnahmefällen analog Art. 3 Abs. 3 lit. c NISV berücksichtigt werden könnten (E. 4.1). Diese Ausnahmen stimmen weitgehend mit den vom Zürcher Verwaltungsgericht im angefochtenen Entscheid erwogenen Sonderfällen überein (mit grosser Wahrscheinlichkeit bevorstehende Erweiterung eines Gebäudes; unüberbaute Fläche einer nur teilweise überbauten Parzelle, die wie ein separates unüberbautes Grundstück behandelt werden könnte). Schliesslich wäre es denkbar, Art. 3 Abs. 3 lit. c NISV analog anzuwenden auf Ruinengrundstücke oder auf ausserordentlich untergenutzte Parzellen.
2.2 Im vorliegenden Fall liegt offensichtlich keine derartige Ausnahme vor. Die Grundstücke in der Umgebung der geplanten Mobilfunkantenne sind mit Ein- und Mehrfamilienhäusern überbaut. Auch wenn gewisse Nutzungsreserven bestehen - auch nach der Abzonung von der W3 in die W2 durch die neue Zonenordnung der Stadt Winterthur - kann jedenfalls keine Rede sein von einer krassen Unternutzung der Parzellen. Es bestehen soweit ersichtlich keine aktuellen Pläne zur Erweiterung oder zur Ersetzung der vorhandenen Bauten. Unter diesen Umständen verstiess das Verwaltungsgericht nicht gegen Art. 3 Abs. 3 lit. c NISV, als es die vorhandenen Nutzungsreserven nicht berücksichtigte, d.h. die Einhaltung der Anlagegrenzwerte nur an bereits bestehenden Orten mit empfindlicher Nutzung verlangte.
3.
Die Beschwerdeführer machen ferner geltend, die Strahlungsprognose hätte nach dem vom BUWAL im März 2001 vorgestellten Berechnungsmodell unter Berücksichtigung eines Korrekturfaktors vorgenommen werden müssen.
3.1 Ist - wie im vorliegenden Fall - die Anlage noch nicht errichtet worden, kann die Einhaltung der Immissions- und der Anlagegrenzwerte nicht gemessen werden, sondern sie wird berechnet. Grundlage der Berechnung ist das vom Inhaber der geplanten Anlage gemäss Art. 11 NISV eingereichte Standortdatenblatt, das die für die Erzeugung von Strahlung massgeblichen technischen und betrieblichen Daten der Anlage enthält, den massgebenden Betriebszustand sowie Angaben über die von der Anlage erzeugte Strahlung an den nach der Verordnung massgeblichen Orten.

Die Beschwerdegegnerin reichte am 8. Oktober 1999 im Baugesuchsverfahren ein erstes Standortdatenblatt ein, das am 29. Februar 2000 durch ein neues Standortdatenblatt ersetzt wurde. Beide Standortdatenblätter entsprechen dem Entwurf "detailliertes Verfahren" des BUWAL vom 20. Oktober 1998. Dieser Entwurf wurde auf Empfehlung des BUWAL (Kreisschreiben vom 15. Februar 2000) auch nach Inkrafttreten der NISV vorläufig weiterverwendet.
3.2 Am 20. März 2001 stellte das BUWAL den Entwurf einer technischen Empfehlung für die Messung und Berechnung von Mobilfunkstrahlung samt neuem Standortdatenblatt vor. Der damalige Entwurf enthielt eine modifizierte Berechnungsformel, die einen Korrekturfaktor k zur Kompensation von Berechnungsunsicherheiten und eine künstliche Verbreiterung des vertikalen Antennendiagramms um 5° vorsah (Entwurf Standortdatenblatt vom 20. März 2001, A-5 Ziff. 2 und A-10 Ziff. 4.1). Die Beschwerdeführer haben im Beschwerdeverfahren vor Verwaltungsgericht ein Standortdatenblatt gemäss dem Entwurf vom 20. März 2001 vorgelegt und kommen zum Ergebnis, dass der Anlagegrenzwert von 5,0 V/m in den Liegenschaften Helgenstrasse 4, 5 und 7 überschritten werde.
3.3 Am 28. Juni 2002 veröffentlichte das BUWAL eine neue Vollzugsempfehlung zur NISV für Mobilfunk- und WLL-Basisstationen. Die darin empfohlene Berechnungsmethode basiert auf dem seit Herbst 1998 verwendeten Berechnungsmodell für die Prognose der Mobilfunkstrahlung und verzichtet auf die Einführung eines Korrekturfaktors und einer Verbreiterung des Antennendiagramms (Vollzugsempfehlung Ziff. 2.3.1 S. 22 f.). Statt dessen wird empfohlen, eine Abnahmeprüfung durchzuführen, wenn gemäss rechnerischer Prognose der Anlagegrenzwert an einem Ort mit empfindlicher Nutzung zu 80% erreicht wird (Vollzugsempfehlung, Ziff. 2.1.8 S. 18).

Das Bundesgericht hat keinen Anlass, von den Empfehlungen des BUWAL, der Umweltschutz-Fachbehörde des Bundes, abzuweichen. Für die Berechnung der an den Orten mit empfindlicher Nutzung zu erwartenden nichtioniserenden Strahlung ist deshalb auf die in der Vollzugsempfehlung empfohlene und schon bisher praktizierte Berechnungsmethode abzustellen und nicht auf den - nie in Kraft gesetzten - BUWAL-Entwurf vom März 2001.
4.
Die Beschwerdeführer kritisieren ferner diverse Sachverhaltsannahmen im Standortdatenblatt der Beschwerdegegnerin (Gebäudehöhen, Strahlungswinkel, Gebäudedämpfung) und werfen dem Verwaltungsgericht vor, diese Angaben ungeprüft seinem Urteil zugrunde gelegt zu haben.

Wie bereits erwähnt wurde (E. 3.2), haben die Beschwerdeführer im verwaltungsgerichtlichen Verfahren ein Standortdatenblatt mit den ihrer Ansicht nach richtigen Sachverhaltsannahmen vorgelegt. Das BUWAL hat die Berechnung der Strahlenbelastung an den kritischen Orten (Helgenstrasse 4, 5 und 7) unter Zugrundelegung der Sachverhaltsannahmen der Beschwerdeführer überprüft. Es kommt in seiner Vernehmlassung zum Ergebnis, dass die Anlagegrenzwerte - auch unter Zugrundelegung der Sachverhaltsannahmen der Beschwerdeführer und unter Berücksichtigung des baurechtlich möglichen Ausbaus des Dachgeschosses der Baute Helgenstrasse 4 zu Wohnraum - eingehalten werden.

Dann aber kann offen bleiben, ob die im Standortdatenblatt der Beschwerdegegnerin zugrundegelegten Sachverhaltsannahmen falsch waren und ob sie vom Verwaltungsgericht übernommen worden sind oder nicht.
5.
Nach dem Gesagten ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens tragen die Beschwerdeführer die Gerichtskosten und müssen die Beschwerdegegnerin für die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens entschädigen (Art. 156 , 159 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 4'000.-- wird den Beschwerdeführern auferlegt.
3.
Die Beschwerdeführer haben die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entschädigen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bauausschuss der Stadt Winterthur (Baupolizeiamt), dem Regierungsrat des Kantons Zürich (Baudirektion) und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich (1. Abteilung, 1. Kammer) sowie dem Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 10. September 2002
Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 814.710 Ordonnance du 23 décembre 1999 sur la protection contre le rayonnement non ionisant (ORNI) ORNI Art. 3 Définitions - 1 Une installation est réputée ancienne installation lorsque la décision permettant d'entamer les travaux de construction ou la mise en service avait force de chose jugée au moment de l'entrée en vigueur de la présente ordonnance. Une installation au sens de l'annexe 1, ch. 1, qui comporte plusieurs lignes électriques est réputée ancienne installation lorsque l'autorisation d'au moins une ligne avait force de chose jugée au moment de l'entrée en vigueur de la présente ordonnance.4
¹	Une installation est réputée ancienne installation lorsque la décision permettant d'entamer les travaux de construction ou la mise en service avait force de chose jugée au moment de l'entrée en vigueur de la présente ordonnance. Une installation au sens de l'annexe 1, ch. 1, qui comporte plusieurs lignes électriques est réputée ancienne installation lorsque l'autorisation d'au moins une ligne avait force de chose jugée au moment de l'entrée en vigueur de la présente ordonnance.4
²	Une installation est réputée nouvelle installation:
^a	lorsqu'elle ne remplit pas les conditions de l'al. 1,
^b	lorsqu'elle est réinstallée sur un autre site, ou
^c	lorsqu'elle est remplacée sur son site actuel; les chemins de fer font exception (annexe 1, ch. 5).5
³	Par lieu à utilisation sensible, on entend:
^a	les locaux situés à l'intérieur d'un bâtiment dans lesquels des personnes séjournent régulièrement durant une période prolongée;
^b	les places de jeux publiques ou privées, définies dans un plan d'aménagement;
^c	les parties de terrains non bâtis sur lesquelles des activités au sens des let. a et b sont permises.6
⁴	Sont réalisables sur le plan de la technique et de l'exploitation les mesures permettant de limiter les émissions:
^a	qui ont fait leur preuves sur des installations comparables en Suisse ou à l'étranger, ou qui
^b	ont été appliquées avec succès lors d'essais et que la technique permet de transposer à d'autres installations.
⁵	Sont économiquement supportables les mesures de limitation des émissions qui sont acceptables pour une entreprise moyenne, économiquement saine, de la branche concernée. Lorsqu'il y a dans une branche donnée des catégories très différentes d'entreprises, l'évaluation se fait à partir d'une entreprise moyenne de la catégorie correspondante.
⁶	La valeur limite de l'installation est une limitation des émissions concernant le rayonnement émis par une installation donnée.
⁷	Le courant de contact est le courant électrique qui circule lorsqu'une personne touche un objet conducteur qui n'est pas relié à une source de tension et qui se charge dans un champ électrique ou magnétique.
⁸	Le courant de fuite7 est le courant électrique qui circule d'une personne se trouvant dans un champ électrique vers la terre sans qu'un objet conducteur soit touché.8
⁹	La puissance apparente rayonnée (ERP) est la puissance transmise à une antenne, multipliée par le gain de l'antenne dans la direction principale de propagation, rapportée au dipôle de demi-onde.

SR 814.710 Ordonnance du 23 décembre 1999 sur la protection contre le rayonnement non ionisant (ORNI) ORNI Art. 3 Définitions - 1 Une installation est réputée ancienne installation lorsque la décision permettant d'entamer les travaux de construction ou la mise en service avait force de chose jugée au moment de l'entrée en vigueur de la présente ordonnance. Une installation au sens de l'annexe 1, ch. 1, qui comporte plusieurs lignes électriques est réputée ancienne installation lorsque l'autorisation d'au moins une ligne avait force de chose jugée au moment de l'entrée en vigueur de la présente ordonnance.4
¹	Une installation est réputée ancienne installation lorsque la décision permettant d'entamer les travaux de construction ou la mise en service avait force de chose jugée au moment de l'entrée en vigueur de la présente ordonnance. Une installation au sens de l'annexe 1, ch. 1, qui comporte plusieurs lignes électriques est réputée ancienne installation lorsque l'autorisation d'au moins une ligne avait force de chose jugée au moment de l'entrée en vigueur de la présente ordonnance.4
²	Une installation est réputée nouvelle installation:
^a	lorsqu'elle ne remplit pas les conditions de l'al. 1,
^b	lorsqu'elle est réinstallée sur un autre site, ou
^c	lorsqu'elle est remplacée sur son site actuel; les chemins de fer font exception (annexe 1, ch. 5).5
³	Par lieu à utilisation sensible, on entend:
^a	les locaux situés à l'intérieur d'un bâtiment dans lesquels des personnes séjournent régulièrement durant une période prolongée;
^b	les places de jeux publiques ou privées, définies dans un plan d'aménagement;
^c	les parties de terrains non bâtis sur lesquelles des activités au sens des let. a et b sont permises.6
⁴	Sont réalisables sur le plan de la technique et de l'exploitation les mesures permettant de limiter les émissions:
^a	qui ont fait leur preuves sur des installations comparables en Suisse ou à l'étranger, ou qui
^b	ont été appliquées avec succès lors d'essais et que la technique permet de transposer à d'autres installations.
⁵	Sont économiquement supportables les mesures de limitation des émissions qui sont acceptables pour une entreprise moyenne, économiquement saine, de la branche concernée. Lorsqu'il y a dans une branche donnée des catégories très différentes d'entreprises, l'évaluation se fait à partir d'une entreprise moyenne de la catégorie correspondante.
⁶	La valeur limite de l'installation est une limitation des émissions concernant le rayonnement émis par une installation donnée.
⁷	Le courant de contact est le courant électrique qui circule lorsqu'une personne touche un objet conducteur qui n'est pas relié à une source de tension et qui se charge dans un champ électrique ou magnétique.
⁸	Le courant de fuite7 est le courant électrique qui circule d'une personne se trouvant dans un champ électrique vers la terre sans qu'un objet conducteur soit touché.8
⁹	La puissance apparente rayonnée (ERP) est la puissance transmise à une antenne, multipliée par le gain de l'antenne dans la direction principale de propagation, rapportée au dipôle de demi-onde.

SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 22 Permis de construire dans les zones affectées par le bruit - 1 Les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés, sous réserve de l'al. 2, que si les valeurs limites d'immissions ne sont pas dépassées.
¹	Les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés, sous réserve de l'al. 2, que si les valeurs limites d'immissions ne sont pas dépassées.
²	Si les valeurs limites d'immissions sont dépassées, les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés que si les pièces ont été judicieusement disposées et si les mesures complémentaires de lutte contre le bruit qui pourraient encore être nécessaires ont été prises.30

SR 814.41 Ordonnance du 15 décembre 1986 sur la protection contre le bruit (OPB) OPB Art. 31 Permis de construire dans des secteurs exposés au bruit - 1 Lorsque les valeurs limites d'immission sont dépassées, les nouvelles constructions ou les modifications notables de bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit, ne seront autorisées que si ces valeurs peuvent être respectées par:
¹	Lorsque les valeurs limites d'immission sont dépassées, les nouvelles constructions ou les modifications notables de bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit, ne seront autorisées que si ces valeurs peuvent être respectées par:
^a	la disposition des locaux à usage sensible au bruit sur le côté du bâtiment opposé au bruit, ou
^b	des mesures de construction ou d'aménagement susceptibles de protéger le bâtiment contre le bruit.27
²	Si les mesures fixées à l'al. 1 ne permettent pas de respecter les valeurs limites d'immission, le permis de construire ne sera délivré qu'avec l'assentiment de l'autorité cantonale et pour autant que l'édification du bâtiment présente un intérêt prépondérant.
³	Le coût des mesures est à la charge des propriétaires du terrain.

SR 814.710 Ordonnance du 23 décembre 1999 sur la protection contre le rayonnement non ionisant (ORNI) ORNI Art. 4 Limitation préventive des émissions - 1 Les installations doivent être construites et exploitées de telle façon que les limitations préventives des émissions définies à l'annexe 1 ne soient pas dépassées.
¹	Les installations doivent être construites et exploitées de telle façon que les limitations préventives des émissions définies à l'annexe 1 ne soient pas dépassées.
²	Concernant les installations pour lesquelles l'annexe 1 ne contient pas de prescriptions, l'autorité fixe les limitations d'émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation, et pour autant que cela soit économiquement supportable.

SR 814.41 Ordonnance du 15 décembre 1986 sur la protection contre le bruit (OPB) OPB Art. 41 Validité des valeurs limites d'exposition - 1 Les valeurs limites d'exposition sont valables pour les bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit.
¹	Les valeurs limites d'exposition sont valables pour les bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit.
²	Elles sont également valables:
^a	dans les zones à bâtir non encore construites où, conformément au droit sur l'aménagement du territoire et des constructions, pourront être érigés des bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit;
^b	sur le secteur non construit de zones qui requièrent une protection accrue contre le bruit.
³	Pour les secteurs et bâtiments dans lesquels des personnes ne séjournent généralement que de jour ou de nuit, aucune valeur limite d'exposition ne s'appliquera pour la nuit ou le jour respectivement.

SR 814.41 Ordonnance du 15 décembre 1986 sur la protection contre le bruit (OPB) OPB Art. 2 Définitions - 1 Les installations fixes sont les constructions, les infrastructures destinées au trafic, les équipements des bâtiments et les autres installations non mobiles dont l'exploitation produit du bruit extérieur. En font notamment partie les routes, les installations ferroviaires, les aérodromes, les installations de l'industrie, des arts et métiers et de l'agriculture, les installations de tir ainsi que les places permanentes de tir et d'exercice militaires.
¹	Les installations fixes sont les constructions, les infrastructures destinées au trafic, les équipements des bâtiments et les autres installations non mobiles dont l'exploitation produit du bruit extérieur. En font notamment partie les routes, les installations ferroviaires, les aérodromes, les installations de l'industrie, des arts et métiers et de l'agriculture, les installations de tir ainsi que les places permanentes de tir et d'exercice militaires.
²	Sont également considérées comme nouvelles installations fixes les installations fixes et les constructions dont l'affectation est entièrement modifiée.
³	Les limitations d'émissions sont des mesures techniques, de construction, d'exploitation, ainsi que d'orientation, de répartition, de restriction ou de modération du trafic, appliquées aux installations, ou des mesures de construction prises sur le chemin de propagation des émissions. Elles sont destinées à empêcher ou à réduire la formation ou la propagation du bruit extérieur.
⁴	L'assainissement est une limitation d'émissions pour les installations fixes existantes.
⁵	Les valeurs limites d'exposition sont des valeurs limites d'immission, des valeurs de planification et des valeurs d'alarme. Elles sont fixées en fonction du genre de bruit, de la période de la journée, de l'affectation du bâtiment et du secteur à protéger.
⁶	Les locaux dont l'usage est sensible au bruit sont:
^a	les pièces des habitations, à l'exclusion des cuisines sans partie habitable, des locaux sanitaires et des réduits;
^b	les locaux d'exploitations, dans lesquels des personnes séjournent régulièrement durant une période prolongée; en sont exclus les locaux destinés à la garde d'animaux de rente et les locaux où le bruit inhérent à l'exploitation est considérable.

SR 814.41 Ordonnance du 15 décembre 1986 sur la protection contre le bruit (OPB) OPB Art. 39 Lieu de la détermination - 1 Pour les bâtiments, les immissions de bruit seront déterminées au milieu de la fenêtre ouverte des locaux à usage sensible au bruit. Les immissions de bruit des avions peuvent aussi être déterminées à proximité des bâtiments.40
¹	Pour les bâtiments, les immissions de bruit seront déterminées au milieu de la fenêtre ouverte des locaux à usage sensible au bruit. Les immissions de bruit des avions peuvent aussi être déterminées à proximité des bâtiments.40
²	Sur le secteur non construit de zones qui requièrent une protection accrue contre le bruit, les immissions de bruit seront déterminées à 1,5 m du sol.
³	Dans les zones à bâtir non encore construites, les immissions de bruit seront déterminées là où, conformément au droit sur l'aménagement du territoire et des constructions, pourront être érigés des bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit.

SR 814.710 Ordonnance du 23 décembre 1999 sur la protection contre le rayonnement non ionisant (ORNI) ORNI Art. 11 Obligation de notifier - 1 Avant qu'une installation pour laquelle des limitations d'émissions figurent à l'annexe 1 soit construite, réinstallée sur un autre site, remplacée sur son site ou modifiée au sens de l'annexe 1, le détenteur doit remettre à l'autorité compétente en matière d'autorisations une fiche de données spécifiques au site. Les installations électriques domestiques font exception (annexe 1, ch. 4).12
¹	Avant qu'une installation pour laquelle des limitations d'émissions figurent à l'annexe 1 soit construite, réinstallée sur un autre site, remplacée sur son site ou modifiée au sens de l'annexe 1, le détenteur doit remettre à l'autorité compétente en matière d'autorisations une fiche de données spécifiques au site. Les installations électriques domestiques font exception (annexe 1, ch. 4).12
²	La fiche de données spécifique au site doit contenir:
^a	les données actuelles et planifiées relatives à la technique et à l'exploitation de l'installation dans la mesure où elles sont déterminantes pour l'émission de rayonnement;
^b	le mode d'exploitation déterminant au sens de l'annexe 1;
^c	des informations concernant le rayonnement émis par l'installation:
^c1	sur le lieu accessible où ce rayonnement est le plus fort,
^c2	sur les trois lieux à utilisation sensible où ce rayonnement est le plus fort, et
^c3	sur tous les lieux à utilisation sensible où la valeur limite de l'installation au sens de l'annexe 1 est dépassée;
^d	un plan présentant les informations de la let. c.