7B_671/2024 - 2024-07-10 - Procedura penale - Verlängerung der Untersuchungshaft

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

7B 671/2024

Urteil vom 10. Juli 2024

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Abrecht, Präsident,
Bundesrichter Hurni, Kölz,
Gerichtsschreiber Stadler.

Verfahrensbeteiligte
A.A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Christoph Vettiger,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, Hauptabteilung Allgemeine Delikte, Grenzacherstrasse 8, Postfach, 4132 Muttenz.

Gegenstand
Verlängerung der Untersuchungshaft,

Beschwerde gegen den Beschluss des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 8. Mai 2024 (470 24 80).

Sachverhalt:

A.
Im Rahmen eines Strafverfahrens gegen A.A.________ wegen des Straftatbestandes der versuchten schweren Körperverletzung ordnete das Zwangsmassnahmengericht Basel-Landschaft am 7. März 2024 Untersuchungshaft vorläufig für die Dauer von zwei Wochen bis zum 21. März 2024 an. Auf Gesuch der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft vom 20. März 2024 hin verlängerte das Zwangsmassnahmengericht am 27. März 2024 die Untersuchungshaft vorläufig für die Dauer von drei Monaten bis zum 21. Juni 2024.

B.
Gegen den Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts vom 27. März 2024 erhob A.A.________ mit Eingabe vom 4. April 2024 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, wobei er namentlich die unverzügliche Haftentlassung verlangte. Mit Beschluss vom 8. Mai 2024 wies das Kantonsgericht die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.

C.
A.A.________ gelangt mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht und beantragt, der Entscheid des Kantonsgerichts vom 8. Mai 2024 sei aufzuheben und er sei unverzüglich aus der Haft zu entlassen; eventualiter sei er unter Auflagen (ärztliche Behandlung, Annäherungsverbot, Aufenthalt in einer Institution, Kooperation mit Bewährungshilfe etc.) zu entlassen. Ausserdem ersucht er für das Verfahren vor Bundesgericht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.
Das Kantonsgericht und die Staatsanwaltschaft beantragen die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. A.A.________ hat eine Replik auf die Stellungnahme der Staatsanwaltschaft eingereicht.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid betreffend die Fortsetzung von Untersuchungshaft. Dagegen steht die Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 78 ff . BGG offen. Der Beschwerdeführer hat vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen und befindet sich, soweit aus den Akten ersichtlich, nach wie vor in Haft. Er ist deshalb nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen sind ebenfalls erfüllt. Auf die Beschwerde ist grundsätzlich einzutreten.

2.

2.1. Nach Art. 221 StPO sind Untersuchungs- und Sicherheitshaft unter anderem zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie durch Verbrechen oder schwere Vergehen die Sicherheit anderer unmittelbar erheblich gefährdet, nachdem sie bereits früher gleichartige Straftaten verübt hat (Abs. 1 lit. c; sog. einfache Wiederholungsgefahr). Untersuchungs- und Sicherheitshaft sind ausnahmsweise zulässig, wenn a. die beschuldigte Person dringend verdächtig ist, durch ein Verbrechen oder ein schweres Vergehen die physische, psychische oder sexuelle Integrität einer Person schwer beeinträchtigt zu haben; und b. die ernsthafte und unmittelbare Gefahr besteht, die beschuldigte Person werde ein gleichartiges, schweres Verbrechen verüben (Abs. 1 bis; sog. qualifizierte Wiederholungsgefahr). Die angeordnete Haft muss verhältnismässig sein (vgl. Art. 5 Abs. 2 und Art. 36 Abs. 3 BV, Art. 197 Abs. 1 lit. c und d sowie Art. 212 Abs. 2 lit. c StPO). Sie darf nicht länger dauern als die zu erwartende Freiheitsstrafe (Art. 212 Abs. 3 StPO). An Stelle der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft ordnet das zuständige Gericht Ersatzmassnahmen an, wenn sie den gleichen
Zweck wie die Haft erfüllen (Art. 237 StPO).
Die Vorinstanz hat sowohl einen dringenden Tatverdacht als auch den besonderen Haftgrund der qualifizierten Wiederholungsgefahr bejaht. Der Beschwerdeführer bestreitet das Vorliegen eines allgemeinen und besonderen Haftgrundes. Darüber hinaus macht er geltend, die Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft sei unverhältnismässig.

2.2.

2.2.1. Bei der Überprüfung des allgemeinen Haftgrunds des dringenden Tatverdachts ist keine erschöpfende Abwägung sämtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen. Macht eine inhaftierte Person geltend, sie befinde sich ohne ausreichenden Tatverdacht in strafprozessualer Haft, ist vielmehr zu prüfen, ob aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse genügend konkrete Anhaltspunkte für ein Verbrechen oder Vergehen und eine Beteiligung der Beschwerdeführerin oder des Beschwerdeführers an dieser Tat vorliegen. Im Haftprüfungsverfahren genügt dabei der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das untersuchte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erfüllen könnte. Zur Frage des dringenden Tatverdachts bzw. zur Schuldfrage ist weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuführen noch dem erkennenden Strafgericht vorzugreifen (BGE 143 IV 316 E. 3.1, 330 E. 2.1, je mit Hinweisen).
Soweit reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweiswürdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 143 IV 316 E. 3.3, 330 E. 2.1, je mit Hinweis). Hinsichtlich des Vorbringens, der Sachverhalt sei offensichtlich unrichtig festgestellt worden, gilt das strenge Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Demnach ist anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert aufzuzeigen, inwiefern die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung willkürlich sein soll (vgl. BGE 147 IV 73 E. 4.1.2; 146 IV 114 E. 2.1). Auf ungenügend begründete Rügen oder allgemeine appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 148 IV 356 E. 2.1; 147 IV 73 E. 4.1.2; 146 IV 114 E. 2.1; je mit Hinweisen).

2.2.2. Art. 221 Abs. 1 bis lit. a StPO setzt zunächst eine untersuchte qualifizierte Anlasstat voraus. Eine einschlägige Vortat ist im Falle der qualifizierten Wiederholungsgefahr nicht erforderlich. Art. 221 Abs. 1 bis lit. b StPO verlangt sodann als Prognoseelement die ernsthafte und unmittelbare Gefahr, dass die beschuldigte Person ein gleichartiges, schweres Verbrechen verüben werde. Zwar wurde in der Bundesgerichtspraxis zu aArt. 221 Abs. 1 lit. c StPO nicht wörtlich vom Erfordernis einer "ernsthaften und unmittelbaren" Gefahr (von neuen Schwerverbrechen) gesprochen. Es bestand aber in diesem Sinne schon altrechtlich eine restriktive Haftpraxis, indem das Bundesgericht ausdrücklich betonte, qualifizierte Wiederholungsgefahr komme nur in Frage, wenn das Risiko von neuen Schwerverbrechen als "untragbar hoch" erschiene. Bei der konkreten Prognosestellung ist dem Umstand Rechnung zu tragen, dass bei qualifizierter Wiederholungsgefahr Schwerverbrechen drohen. Bei (einfacher und) qualifizierter Wiederholungsgefahr geht die Bundesgerichtspraxis von einer sogenannten "umgekehrten Proportionalität" aus zwischen Deliktsschwere und Eintretenswahrscheinlichkeit. Die richterliche Prognosebeurteilung stützt sich dabei auf die konkreten
Umstände des Einzelfalles (zum Ganzen: Urteile 7B 583/2024, 7B 653/2024 vom 25. Juni 2024 E. 3.2.3 f.; 7B 155/2024 vom 5. März 2024 E. 3.6 f.; je mit Hinweisen und zur Publ. vorgesehen).
Wie erwähnt muss nach Art. 221 Abs. 1 bis lit. b StPO die Verwirklichung eines gleichartigen, schweren Verbrechens drohen. Da Art. 10 Abs. 2 StGB kein Abgrenzungskriterium für schwere und "minder schwere" Verbrechen enthält, muss zur Abgrenzung primär die Strafdrohung berücksichtigt werden (zu dieser Frage MARC FORSTER, in: Basler Kommentar, Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2023, N. 15d zu Art. 221 StPO; CONINX/STUDER, Revision des Haftrechts, in: Geth [Hrsg.], Die revidierte Strafprozessordnung, 2023, Rz. 4.38; je mit Hinweisen; vgl. auch FRANÇOIS CHAIX, in: Commentaire romand, Code de procédure pénale suisse, 2. Aufl. 2019, N. 27 zu Art. 221 CPP). Dabei kann nicht jede Straftat, die mit einer Höchststrafe von mindestens fünf Jahren Freiheitsstrafe bedroht ist, ein schweres Verbrechen darstellen, da dies auf sämtliche in Frage kommenden Verbrechenstatbestände des StGB zutrifft.

2.3. Die Vorinstanz kommt zusammengefasst zum Schluss, der Beschwerdeführer habe zugestanden, im Rahmen eines Streites wegen Eiern und Sauce mit einem Küchenmesser mehrfach auf seinen Bruder B.A.________ eingestochen zu haben, wobei objektiv erstellt sei, dass das Opfer mit Schnitten an zwei Fingern der linken Hand sowie zwei Stichen im Bereich des linken Mittelbauches nicht unerheblich verletzt worden sei. An dieser Beweislage vermöchten die Einwände des Beschwerdeführers nichts zu ändern. Namentlich sei in Bezug auf seine Behauptung, wonach es sich bei der inkriminierten Tathandlung bloss um eine Abwehrreaktion gehandelt habe, zu erwägen, dass die Frage, ob ein Rechtfertigungsgrund im Sinne der Notwehr vorgelegen haben könnte, vom zuständigen Sachgericht abschliessend zu beurteilen sei. Im Rahmen der im kantonalen Beschwerdeverfahren prima vista vorzunehmenden Würdigung sei immerhin festzustellen, dass eine solche Rechtfertigung nicht augenscheinlich vorgelegen habe. So habe vor der Messerattacke mutmasslich keine relevante körperliche Auseinandersetzung zwischen den Brüdern stattgefunden, das Opfer sei nicht bewaffnet gewesen und es seien keine die Grenzen des Alltäglichen überschreitenden Drohungen erstellt. Ein gewöhnlicher
verbaler Streit zwischen Familienangehörigen vermöge den Einsatz eines Messers offensichtlich nicht zu rechtfertigen. Selbst wenn in Bezug auf die erlittenen Handverletzungen der Griff in die Klinge des Messer seitens des Opfers mitursächlich sein möge, seien gemäss jetzigem Ermittlungsstand für die Stiche in die Bauchgegend keine nachvollziehbaren Erklärungen ersichtlich. Damit liege ein dringender Tatverdacht hinsichtlich des Straftatbestandes der versuchten schweren Körperverletzung vor.
Im Weiteren habe die medizinische Expertin der Psychiatrie Baselland in ihrem forensisch-psychiatrischen Vorabgutachten vom 18. März 2024 im Sinne einer vorläufigen Beurteilung festgestellt, es ergäben sich sehr deutliche Anhaltspunkte für eine schwere und überdauernde psychische Störung. Es sei jedoch noch nicht möglich, diese Auffälligkeiten anhand der bisher zur Verfügung stehenden Informationen diagnostisch zuzuordnen. Es sei davon auszugehen, dass das Verhalten des Beschwerdeführers beim Anlassdelikt am 4. März 2024 im Zusammenhang mit einer psychischen Störung stehe. Hinsichtlich einer Rückfallgefahr würden bei ihm einige Risikofaktoren vorliegen, so eine schwere und überdauernde psychische Störung, frühere Gewalttaten, das Verwahren eines Messers zur Selbstverteidigung, der sehr frühe Beginn der psychischen Auffälligkeiten, die wiederholt gescheiterten Betreuungsversuche und die soziale Desintegration. Das statistische Risk Assessment Instrument VRAG-R bilde zwar kein sehr hohes, aber auch kein geringes Rückfallrisiko für erneute Gewaltdelikte ab. Anhand der bisher zur Verfügung stehenden Informationen sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer unter einer für das Rückfallrisiko relevanten und schweren psychischen
Störung leide. Ein relevantes Rückfallrisiko für weitere Gewalttaten könne nicht ausgeschlossen werden. Eine differenziertere Beurteilung werde aber erst durch die umfassenden Untersuchungen bei der Begutachtung möglich sein. Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers - so die Vorinstanz - würden keinerlei objektiven Hinweise vorliegen, wonach die zitierten Feststellungen der medizinischen Expertin in Zweifel zu ziehen wären. Vielmehr erwiesen sich die Expertenfeststellungen als schlüssig, widerspruchsfrei und nachvollziehbar, womit kein Grund für ein Abweichen bestehe.
Im Übrigen sei die Behauptung des Beschwerdeführers, es würden vergleichbare Vorgänge in der Vergangenheit fehlen, falsch. Gemäss dem Rapport der Polizei U.________ vom 5. März 2024 seien diverse Vorkommnisse verzeichnet: Am 20. Juli 2020 habe B.A.________ der Einsatzleitzentrale in Liestal gemeldet, dass sein Bruder versucht habe, ihn und seine Mutter zu schlagen. Es sei zu Differenzen gekommen, weil der Beschwerdeführer habe schlafen wollen und er mehrfach an die Türe geklopft habe. Der Beschwerdeführer habe dann einen Metallstock behändigt und ihn vom Zimmer wegtreiben wollen. Ausserdem habe B.A.________ am 17. Juli 2023 der Einsatzleitzentrale in Liestal gemeldet, dass der Beschwerdeführer versucht habe, ihn mit einem Messer zu verletzen. Angeblich sei es zwischen den Brüdern zu Differenzen wegen eines Staubsaugers gekommen. Der Beschwerdeführer habe ein Küchenmesser genommen und seinen Bruder aufgefordert, ihn anzugreifen, was dieser jedoch nicht getan habe. Er habe die Polizei gerufen, weil er Angst gehabt habe, dass der Beschuldigte ihm im Schlaf etwas antun würde. Erwähnenswert sei ferner - so die Vorinstanz -, dass der Beschwerdeführer aufgrund eines Vorfalles in einer betreuten Einrichtung im Jahre 2019 mit Strafbefehl
der Jugendanwaltschaft Basel-Landschaft vom 5. Juni 2020 wegen fahrlässiger einfacher Körperverletzung und Beschimpfung zu einer bedingt vollziehbaren persönlichen Leistung von drei Tagen, bei einer Probezeit von neun Monaten, verurteilt worden sei.

2.4.

2.4.1. Der Beschwerdeführer setzt sich nicht hinreichend mit den vorinstanzlichen Ausführungen zum dringenden Tatverdacht auseinander. So beschränkt er sich darauf, zu behaupten, die Vorinstanz würde "den Angriff des Opfers" auf ihn, welcher zu Verletzung und Gerangel geführt habe, ausblenden. Sodann stützte sie sich auf eine sprachlich falsche Übersetzung der Aussage des Beschwerdeführers vor dem Zwangsmassnahmengericht. Die geringe Tiefe der Verletzungen im Bauchbereich (Verletzung der subkutanen Fettschicht) spreche schliesslich für eine unabsichtliche Verletzung im Rahmen von Notwehr und widerlege ein absichtliches Zustechen. Derlei appellatorische Kritik vermag den dringenden Tatverdacht nicht zu entkräften.

2.4.2. Soweit der Beschwerdeführer weiter beanstandet, es liege keine gemäss Art. 221 Abs. 1 bis lit. a StPO erforderliche "schwere Beeinträchtigung der Integrität" seines Bruders vor, weicht er von den - für das Bundesgericht verbindlichen - Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz ab. Seine beiläufige Behauptung, "eine blosse Gefährdung" stelle gemäss dem Wortlaut der Bestimmung keinen Haftgrund dar, verfängt nicht (vgl. Urteil 1B 366/2020 vom 12. August 2020 E. 2.4).
Unbegründet ist sodann der Einwand des Beschwerdeführers, es fehle an einer ernsthaften und unmittelbaren Gefahr, dass er ein gleichartiges, schweres Verbrechen verüben könnte (vgl. Art. 221 Abs. 1 bis lit. b StPO). Soweit er sich überhaupt mit den Erwägungen im angefochtenen Entscheid zur Risikoeinschätzung befasst und nicht einfach früher erwähnte Argumente wiederholt, legt er keine Willkür dar, wenn er vorbringt, die unbestrittenen Auffälligkeiten respektive Hinweise auf eine Krankheit würden nicht zwangsläufig auf eine Gefährlichkeit "verweisen" und ohne Diagnose und ohne frühere Gewaltexzesse könne ein Rückfallrisiko nicht begründet werden. Die Vorinstanz legt jedenfalls nachvollziehbar dar, der Beschwerdeführer habe eine schwere und überdauernde psychische Störung, welche im Zusammenhang damit stehe, dass er aus völlig nichtigem Anlass auf seinen Bruder eingestochen und diesen dabei nicht unerheblich verletzt habe. Von der Gutachterin würden zahlreiche Risikofaktoren für das Vorliegen einer Rückfallgefahr im Hinblick auf erneute Gewaltdelikte genannt, weshalb von einer negativen Prognose für einen entsprechenden qualifizierten Rückfall, d.h. einer unmittelbaren und ernsthaften Gefahr einer massiven Verletzung oder Tötung -
namentlich seines Bruders - auszugehen sei. Die Vorinstanz verletzt nicht Bundesrecht, wenn sie unter diesen Umständen eine ungünstige Prognose für ein gleichartiges, schweres Verbrechen bejaht, zumal die schwere Körperverletzung im Sinne von Art. 122 StGB mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren und die vorsätzliche Tötung im Sinne von Art. 111 StGB mit Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren bestraft wird. Gestützt auf das Vorabgutachten der medizinischen Expertin ist eine genügend hohe Eintretenswahrscheinlichkeit für ein schweres Gewaltverbrechen anzunehmen; etwas anderes macht der Beschwerdeführer auch nicht näher geltend.

2.5. Die Vorinstanz erachtet sodann die Verhältnismässigkeit der Untersuchungshaft mangels geeigneter Ersatzmassnahmen als gewahrt. Im Vorabgutachten werde diesbezüglich ausgeführt, da im Moment nicht klar sei, unter welcher Art von psychischer Störung der Beschwerdeführer leide und unter welchen Umständen frühere Betreuungsversuche gescheitert seien, könne vorderhand auch nicht beurteilt werden, ob bzw. mit welchen Ersatzmassnahmen dem Rückfallrisiko begegnet werden könne. Eine allfällige Haftentlassung solle aber keinesfalls erfolgen, bevor nicht mindestens Unterstützung durch die Bewährungshilfe und den Gemeindesozialdienst sowie eine Wohnmöglichkeit organisiert seien. Schliesslich - so die Vorinstanz - sei die Haft auch in zeitlicher Hinsicht nicht zu beanstanden.
Auch in diesem Punkt setzt sich der Beschwerdeführer nicht sachgerecht mit dem angefochtenen Entscheid auseinander und vermag diesen nicht zu entkräften.

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist dagegen gutzuheissen, weil die Voraussetzungen nach Art. 64 Abs. 1 BGG erfüllt sind. Entsprechend sind für das bundesgerichtliche Verfahren keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 64 Abs. 1 BGG). Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ist aus der Bundesgerichtskasse eine angemessene Entschädigung auszurichten (Art. 64 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdeführer wird allerdings darauf hingewiesen, dass er der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn er aufgrund einer Verbesserung seiner finanziellen Situation dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.

2.1. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

2.2. Rechtsanwalt Christoph Vettiger wird als unentgeltlicher Rechtsvertreter ernannt und für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 1'500.-- entschädigt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, und dem Zwangsmassnahmengericht des Kantons Basel-Landschaft schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. Juli 2024

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Abrecht

Der Gerichtsschreiber: Stadler

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 78 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
²	Al ricorso in materia penale soggiacciono anche le decisioni concernenti:
^a	le pretese civili trattate unitamente alla causa penale;
^b	l'esecuzione di pene e misure.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 81 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	ha un interesse giuridicamente protetto all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata, segnatamente:
^b1	l'imputato,
^b2	il rappresentante legale dell'accusato,
^b3	il pubblico ministero, salvo se si tratta di decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza,
^b4	...
^b5	l'accusatore privato, se la decisione impugnata può influire sul giudizio delle sue pretese civili,
^b6	il querelante, per quanto trattasi del diritto di querela come tale,
^b7	nelle cause penali amministrative secondo la legge federale del 22 marzo 197455 sul diritto penale amministrativo, il pubblico ministero della Confederazione e l'amministrazione interessata.
²	Un'autorità federale è legittimata a ricorrere se il diritto federale prevede che la decisione deve esserle comunicata.56
³	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 78 capoverso 2 lettera b spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 221 Presupposti - 1 La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
¹	La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
^a	si sottragga con la fuga al procedimento penale o alla prevedibile sanzione;
^b	influenzi persone o inquini mezzi di prova, compromettendo in tal modo l'accertamento della verità; o
^c	minacci seriamente e in modo imminente la sicurezza altrui commettendo crimini o gravi delitti, dopo aver già commesso in precedenza reati analoghi.
^1bis	La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile in via eccezionale se:
^a	l'imputato è gravemente indiziato di aver seriamente leso una persona nella sua integrità fisica, psichica o sessuale mediante un crimine o un grave delitto; e
^b	vi è il pericolo serio e imminente che l'imputato commetta un grave crimine analogo.111
²	La carcerazione è pure ammissibile se vi è il pericolo serio e imminente che chi ha proferito la minaccia di commettere un grave crimine lo compia effettivamente.112

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 5 Stato di diritto - 1 Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato.
¹	Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato.
²	L'attività dello Stato deve rispondere al pubblico interesse ed essere proporzionata allo scopo.
³	Organi dello Stato, autorità e privati agiscono secondo il principio della buona fede.
⁴	La Confederazione e i Cantoni rispettano il diritto internazionale.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 36 Limiti dei diritti fondamentali - 1 Le restrizioni dei diritti fondamentali devono avere una base legale. Se gravi, devono essere previste dalla legge medesima. Sono eccettuate le restrizioni ordinate in caso di pericolo grave, immediato e non altrimenti evitabile.
¹	Le restrizioni dei diritti fondamentali devono avere una base legale. Se gravi, devono essere previste dalla legge medesima. Sono eccettuate le restrizioni ordinate in caso di pericolo grave, immediato e non altrimenti evitabile.
²	Le restrizioni dei diritti fondamentali devono essere giustificate da un interesse pubblico o dalla protezione di diritti fondamentali altrui.
³	Esse devono essere proporzionate allo scopo.
⁴	I diritti fondamentali sono intangibili nella loro essenza.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 197 Principi - 1 Possono essere adottati provvedimenti coercitivi soltanto se:
¹	Possono essere adottati provvedimenti coercitivi soltanto se:
^a	sono previsti dalla legge;
^b	vi sono sufficienti indizi di reato;
^c	gli obiettivi con essi perseguiti non possono essere raggiunti mediante misure meno severe;
^d	l'importanza del reato li giustifica.
²	I provvedimenti coercitivi che incidono sui diritti fondamentali di chi non è imputato vanno adottati con particolare cautela.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 212 Principi - 1 L'imputato resta in libertà. Può essere sottoposto a provvedimenti coercitivi privativi della libertà soltanto entro i limiti delle disposizioni del presente Codice.
¹	L'imputato resta in libertà. Può essere sottoposto a provvedimenti coercitivi privativi della libertà soltanto entro i limiti delle disposizioni del presente Codice.
²	Eventuali provvedimenti coercitivi privativi della libertà vanno revocati non appena:
^a	i loro presupposti non sono più adempiuti;
^b	la durata prevista dal presente Codice o autorizzata dal giudice è scaduta; oppure
^c	misure sostitutive consentono di raggiungere lo stesso obiettivo.
³	La durata della carcerazione preventiva o di sicurezza non può superare quella della pena detentiva presumibile.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 237 Disposizioni generali - 1 Il giudice competente ordina una o più misure meno severe in luogo della carcerazione preventiva o di sicurezza, se tali misure perseguono lo stesso obiettivo della carcerazione.
¹	Il giudice competente ordina una o più misure meno severe in luogo della carcerazione preventiva o di sicurezza, se tali misure perseguono lo stesso obiettivo della carcerazione.
²	Sono misure sostitutive segnatamente:
^a	il versamento di una cauzione;
^b	il blocco dei documenti d'identità e di legittimazione;
^c	l'obbligo di dimorare e rimanere in un luogo o edificio determinato, nonché il divieto di trattenersi in un luogo o edificio determinato;
^d	l'obbligo di annunciarsi regolarmente a un ufficio pubblico;
^e	l'obbligo di svolgere un lavoro regolare;
^f	l'obbligo di sottoporsi a un trattamento medico o a un controllo;
^g	il divieto di avere contatti con determinate persone.
³	Per sorvegliare l'esecuzione di tali misure sostitutive, il giudice può disporre l'impiego di apparecchi tecnici e la loro applicazione fissa sulla persona da sorvegliare.
⁴	L'adozione e l'impugnazione di misure sostitutive sono rette per analogia dalle norme sulla carcerazione preventiva e sulla carcerazione di sicurezza.
⁵	Se nuove circostanze lo esigono oppure se l'imputato non ottempera agli obblighi impostigli, il giudice può in ogni tempo revocare le misure sostitutive oppure ordinare altre misure sostitutive o la carcerazione preventiva o di sicurezza.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 10 - 1 Il presente Codice distingue i crimini dai delitti in funzione della gravità della pena comminata.
¹	Il presente Codice distingue i crimini dai delitti in funzione della gravità della pena comminata.
²	Sono crimini i reati per cui è comminata una pena detentiva di oltre tre anni.
³	Sono delitti i reati per cui è comminata una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 122 - È punito con una pena detentiva da uno a dieci anni chiunque intenzionalmente:
^a	ferisce una persona mettendone in pericolo la vita;
^b	mutila il corpo, un organo o arto importante di una persona, le produce la perdita dell'uso di un tale organo o arto, o le cagiona permanentemente incapacità al lavoro, infermità o malattia mentale, o le sfregia in modo grave e permanente il viso;
^c	cagiona un altro grave danno al corpo o alla salute fisica o mentale di una persona.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.