8C_673/2008 - 2009-07-10 - Unfallversicherung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 673/2008

Urteil vom 10. Juli 2009
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Leuzinger, Bundesrichter Frésard,
Gerichtsschreiberin Schüpfer.

Parteien
F.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Adrian Fiechter,
Beschwerdeführer,

gegen

AXA Versicherungen AG,
General Guisan-Strasse 40, 8400 Winterthur,
vertreten durch Rechtsanwältin Marianne I. Sieger,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 14. Mai 2008.

Sachverhalt:

A.
Der 1977 geborene F.________ war ab Mai 2000 als Chauffeur bei der Firma A.________ GmbH tätig und damit bei den Winterthur Versicherungen (heute AXA Versicherungen AG [AXA]) gegen die Folgen von Unfällen versichert. Am 6. November 2000 wurde er Opfer eines Verkehrsunfalles. Er kollidierte mit dem von ihm gelenkten Personenwagen frontal mit einem vortrittbelasteten Lieferwagen. Im Spital Z.________ diagnostizierte man eine Absplitterungsfraktur dorsal links des Rippenkomplexes (Rippe 2 und 3) und eine Commotio cerebri. Der Patient sei leicht verwirrt und habe nur ein lückenhaftes Erinnerungsvermögen an den Unfall; Prellmarken oder Hämatome lägen nicht vor. Der behandelnde Hausarzt Dr. med. D.________ stellte zusätzlich die Diagnose einer HWS-Kontusion. Die AXA erbrachte Heilbehandlung und richtete Taggelder auf der Basis eines versicherten Verdienstes von Fr. 33'600.- aus. Dr. med. D.________ attestierte in der Folge ununterbrochen eine volle Arbeitsunfähigkeit. Am 8. Februar 2002 kam es zu einem weiteren Unfall (Auffahrunfall mit einer HWS-Distorsion Grad I). Dessen Folgen heilten aber innert Wochenfrist ab. Im Auftrag der AXA fand im Dezember 2004 an der medizinischen Begutachtungsstelle X.________ eine multidisziplinäre
Untersuchung statt. Gemäss Expertise vom 21. Januar 2005 liegen beim Versicherten aus rheumatologischer Sicht ein Cervikocranialsyndrom bei Status nach Autounfall mit fraglicher Commotio cerebri und einer muskulären Dysbalance sowie segmentalen Funktionsstörungen, ein Lumbovertebralsyndrom bei leichter Fehlhaltung und leichten segmentalen Bewegungsstörungen, in psychiatrischer Hinsicht eine Angst- und depressive Störung gemischt (ICD-10: F 41.2) und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) vor. Neurologische Befunde gebe es nicht. Für Arbeiten, bei denen keine Lasten über 20 kg gehoben werden und nicht repetitiv über Kopf gearbeitet werden muss, sei der Versicherte zu zwei Dritteln arbeitsfähig, wobei die Einschränkung ausschliesslich auf die psychiatrischen Befunde zurückzuführen sei. Er selbst betrachte sich als überhaupt nicht arbeitsfähig. Eine Verbesserung könnte in einer Rehabilitation mit arbeitstherapeutischem Schwerpunkt bestehen. Das Cervicalsyndrom sei möglicherweise eine Folge des Unfalls vom November 2000, die psychischen Probleme überwiegend wahrscheinlich. Mit Verfügung vom 15. November 2006 teilte die AXA F.________ mit, gestützt auf die Erkenntnisse aus dem Gutachten der medizinischen
Begutachtungsstelle X.________ bestehe ab 1. August 2005 kein Anspruch auf Taggeldleistungen mehr. Die Heilbehandlung werde bis 31. Januar 2005 übernommen. Weitere Leistungen, wie eine Invalidenrente oder eine Integritätsentschädigung, würden nicht ausgerichtet. Daran hielt die AXA auf Einsprache hin, mit welcher neben einer mindestens 50%igen Invalidenrente und einer Integritätsentschädigung auch beantragt wurde, das in der Zeit vom 6. November 2000 bis 31. Juli 2005 ausgerichtete Taggeld sei neu auf der Basis eines Bruttoeinkommens von Fr. 50'400.- auszurichten, mit Entscheid vom 29. Mai 2007 vollumfänglich fest.

B.
Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau wies die dagegen geführte Beschwerde mit Entscheid vom 14. Mai 2008 ab, wobei es unter anderem festhielt, es fehle am adäquaten Kausalzusammenhang zwischen den geltend gemachten Gesundheitsschäden und dem versicherten Unfall.

C.
F.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, es seien der kantonale Entscheid und der Einspracheentscheid aufzuheben und die AXA zu verpflichten, ihm eine Rente von mindestens 50 % und eine Integritätsentschädigung von mindestens 20 % auszurichten; zudem seien die bereits ausgerichteten Taggelder neu auf der Basis eines versicherten Verdienstes von Fr. 50'400.- zu gewähren. Eventualiter seien weitere medizinische Gutachten einzuholen. Im weiteren ersucht er um die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung.

Die AXA schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (vgl. BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Strittig ist einerseits, ob die Höhe des nach dem Unfall vom 6. November 2000 bis zum 31. Juli 2005 ausgerichteten Taggeldes korrekt berechnet wurde, und andererseits, ob der Beschwerdeführer ab 1. August 2005 Anspruch auf eine Invalidenrente und eine Integritätsentschädigung der Unfallversicherung hat.

3.
Der Beschwerdeführer behauptet, der Arbeitgeber hätte ihm mündlich zugesagt, dass er ab Januar 2001 nicht nur als Chauffeur, sondern auch im Lager eingesetzt und dabei einen Lohn von Fr. 4'200.-, anstelle des im schriftlichen Anstellungsvertrag zugesicherten von Fr. 2'800.-, erhalten würde, weshalb er Anspruch auf ein höheres Taggeld habe.

3.1 Über Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, hat der Versicherungsträger schriftlich Verfügungen zu erlassen (Art. 49 Abs. 1 ATSG). Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die nicht unter Art. 49 Abs. 1 ATSG fallen, können in einem formlosen Verfahren behandelt werden (Art. 51 Abs. 1 ATSG). Die betroffene Person kann den Erlass einer Verfügung verlangen (Art. 51 Abs. 2 ATSG).
Art. 124 UVV listet Leistungen, Forderungen und Anordnungen auf, bei welchen im Bereich der Unfallversicherung eine schriftliche Verfügung zu erlassen ist. Die monatliche Berechnung des Taggeldanspruchs gehört nicht dazu.
Mit Bezug auf das zulässige formlose Verfahren nach Art. 51 ATSG wurde im Verlauf der Gesetzgebungsarbeiten diskutiert, innerhalb welcher Frist die versicherte Person ihr Gesuch um Erlass einer Verfügung stellen müsse (BGE 134 V 145 E. 5.3.1 S. 151 mit Hinweisen zur Entstehungsgeschichte der Norm). Auf eine gesetzliche Festsetzung wurde indessen verzichtet. In der Lehre wird von einer Frist zwischen 30 Tagen und mehreren Monaten, je nach Einzelfall, ausgegangen (BGE 134 V 145 E. 5.3.1. S. 152). Da die Rechtsprechung auch für Konstellationen, die unter Art. 49 Abs. 1 ATSG fallen, aber fälschlicherweise nicht mittels Verfügung geregelt wurden, in der Regel eine Frist von einem Jahr als ausreichend betrachtet, während dem eine anfechtbare Verfügung verlangt werden kann, gilt dies umso mehr bei Verfahren gemäss Art. 51 Abs. 1 ATSG.

3.2 Der Beschwerdeführer machte erstmals - im Zusammenhang mit der Invaliditätsbemessung (Höhe des Valideneinkommens) - mit Schreiben vom 22. September 2005 geltend, ab 1. Januar 2001 hätte er wesentlich mehr verdient. Er hat gegen die ihm schriftlich zugestellten Taggeldabrechnungen, aus denen zu entnehmen war, dass sie auf einem Jahreslohn von Fr. 33'600.- basieren, nie Einwände erhoben. Das selbe gilt für die ihn ab April 2002 vertretende Rechtsanwältin, der jeweils Kopien der Abrechnungen zugingen. Auch anlässlich des Hausbesuchs des Schadeninspektors vom 18. Januar 2001 hat der Versicherte diesen Betrag als Lohn angegeben und nicht dargetan, dass ab dem 1. Januar 2001 eine weitergehende Abmachung gelten würde. Der Beschwerdeführer hat nie eine anfechtbare Verfügung im Sinne von Art. 51 Abs. 2 ATSG über die Höhe seines Taggeldanspruchs verlangt. Diese bildet auch nicht Gegenstand der Verfügung vom 15. November 2006. Dort wird nur über die Höhe des hypothetischen Valideneinkommens gesprochen. Eine rückwirkende Erhöhung der bereits ausgerichteten Taggelder beantragte er erstmals in der Einsprache vom 14. Dezember 2006. Da der Beschwerdeführer gegenüber der Unfallversicherung somit nicht innerhalb eines Jahres nach der Zustellung
der jeweiligen Taggeldberechnungen eine entsprechende anfechtbare Verfügung verlangt hat, sind diese in Rechtskraft erwachsen. Mangels Vorliegens eines Rückkommensgrundes (vgl. Urteil 8C 99/2008 vom 26. November 2008, SVR 2009 UV Nr. 21, E. 3.2) ist das Begehren abzuweisen.

4.
Im weiteren ist zu prüfen, ob die AXA ihre Leistungen zu Recht auf den 1. August 2005 (Taggelder) beziehungsweise auf den 31. Dezember 2005 (Heilbehandlung) eingestellt hat.

4.1 Das kantonale Gericht hat die Rechtsgrundlagen der umstrittenen Leistungspflicht des Unfallversicherers (Art. 6 Abs. 1 UVG) und die Rechtsprechung zu dem für diese vorausgesetzten natürlichen Kausalzusammenhang im Allgemeinen (BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181 mit Hinweisen) und bei Schleudertraumen der Halswirbelsäule (HWS) oder äquivalenten Verletzungsmechanismen im Besonderen (BGE 119 V 335 E. 2b/aa S. 340; RKUV 2000 Nr. U 359 S. 29) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Entsprechendes gilt für die von der Judikatur entwickelten allgemeinen Grundsätze zum Erfordernis des adäquaten Kausalzusammenhanges (BGE 125 V 456 E. 5a S. 461 mit Hinweisen), insbesondere auch bei psychischen Unfallfolgen (BGE 115 V 133) und bei den Folgen eines Unfalles mit Schleudertrauma oder äquivalenten Verletzungen ohne organisch nachweisbare Funktionsausfälle (BGE 117 V 359; vgl. auch RKUV 2002 Nr. U 456 S. 437). Ebenso zutreffend sind die vorinstanzlichen Ausführungen hinsichtlich der Beurteilung der Adäquanz in denjenigen Fällen, in welchen die zum typischen Beschwerdebild eines Schleudertraumas der HWS oder eines Schädel-Hirn-Traumas gehörenden Beeinträchtigungen zwar teilweise gegeben sind, im Vergleich zur vorliegenden ausgeprägten
psychischen Problematik aber ganz in den Hintergrund treten. Sie ist nach der für psychische Fehlentwicklungen nach Unfällen geltenden Rechtsprechung (BGE 115 V 133) vorzunehmen (BGE 127 V 102 E. 5b/bb S. 103).

Anzufügen bleibt, dass das Bundesgericht die sogenannte Schleudertrauma-Praxis in zweierlei Hinsicht präzisiert hat: Zum einen wurden die Anforderungen an den Nachweis einer natürlich unfallkausalen Verletzung, welche die Anwendung dieser Praxis bei der Prüfung des adäquaten Kausalzusammenhangs rechtfertigt, erhöht. Zum anderen wurden die Kriterien, welche abhängig von der Unfallschwere gegebenenfalls in die Adäquanzbeurteilung einzubeziehen sind, teilweise modifiziert (BGE 134 V 109 E. 9 und 10 S. 121 ff.). Die bei psychischen Fehlentwicklungen nach Unfall geltenden Grundsätze (BGE 115 V 133) liess das Bundesgericht hingegen unverändert bestehen (BGE 134 V 109 E. 6.1 S. 116).

4.2 Das kantonale Gericht hat nach ausführlicher Auseinandersetzung mit dem Sachverhalt die Leistungseinstellung mit der Begründung bestätigt, zwischen den psychischen Problemen des Beschwerdeführers und dem versicherten Unfall vom 6. November 2000 bestehe kein adäquater Kausalzusammenhang mehr. Es prüfte die Adäquanz dabei nach der in BGE 115 V 133 ergangenen Rechtsprechung. Der Beschwerdeführer lässt insbesondere einwenden, die Vorinstanz habe zu Unrecht auf die Erkenntnisse des Gutachtens der medizinischen Begutachtungsstelle X.________ vom 21. Januar 2005 abgestellt. Im weiteren wiederholt er die bereits im kantonalen Verfahren vorgebrachen Argumente.

5.
5.1 Gemäss Gutachten der medizinischen Begutachtungsstelle X.________ vom 21. Januar 2005, worauf - wie das kantonale Gericht mit zutreffenden Argumenten dargelegt hat - abzustellen ist, werden beim Beschwerdeführer die somatischen Diagnosen eines Cervikocranialsyndroms bei einem Status nach Autounfall mit fraglicher Commotio cerebri und muskulärer Dysbalance sowie segmentalen Funktionsstörungen und einem Lumbovertebralsyndrom bei leichter Fehlhaltung und leichten segmentalen Bewegungsstörungen und aus psychiatrischer Sicht eine Angst- und depressive Störung gemischt sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung gestellt. Gravierende somatische Befunde bestehen nicht. Die leichte segmentale Bewegungsstörung ist gemäss Gutachten im hier relevanten Zeitpunkt der Leistungseinstellung nur noch möglicherweise eine Unfallfolge. Mit grösserer Wahrscheinlichkeit seien diese Veränderungen auf die Dekonditionierung und Fehlhaltung zurückzuführen. Unabhängig von der Kausalitätsfrage werde die Arbeitsfähigkeit durch diese leichten Befunde nicht wesentlich eingeschränkt. Es liegt kein Arztzeugnis vor, welches zu dieser Darstellung des somatischen Gesundheitszustandes in Widerspruch stehen würde.
5.2
5.2.1 Damit ist einzig die Kausalität der psychischen Beschwerden zum Unfall vom 6. November 2000 zu prüfen. Die Vorinstanz bejaht den natürlichen Kausalzusammenhang. Das Ereignis stelle zumindest eine Teilursache der diagnostizierten Beschwerden dar. Daher erübrigt sich die Durchführung einer erneuten psychiatrischen Begutachtung.
5.2.2 Das kantonale Gericht hat die Frage, ob der Beschwerdeführer beim Unfall eine eigentliche HWS-Distorsion mit typischem Beschwerdebild erlitten hat, offen gelassen, da seines Erachtens die in der Folge geklagten psychischen Leiden derart ausgeprägt seien, dass die übrigen Beeinträchtigungen ganz in den Hintergrund träten (nunmehr: dass die bestehende psychische Problematik ein von dem einer Differenzierung kaum zugänglichen somatisch-psychischen Beschwerdebild klar zu trennendes, eigenständiges psychisches Leiden darstellt [BGE 134 V 109 E. 9.5 S. 126]). Es prüfte die Adäquanz daher in Anwendung der in BGE 115 V 133 begründeten Kriterien und kam zur Erkenntnis, dass davon keines erfüllt sei. Dem ist auch letztinstanzlich nichts hinzuzufügen.

5.3 Selbst wenn die Adäquanz in Anwendung der in BGE 134 V 109 modifizierten Rechtsprechung geprüft würde, wäre der adäquate Kausalzusammenhang zu verneinen.
5.3.1 Das Ereignis, bei dem der Beschwerdeführer als Lenker eines Personenwagens mit einer Geschwindigkeit von 50 km/h frontal mit einem nach links abbiegenden Lieferwagen kollidierte, ist als mittelschwer im mittleren Bereich einzustufen. Die Qualifikation des unfallanalytischen Gutachters spielt dabei keine Rolle. Damit müssten mehrere der Adäquanzkriterien gemäss BGE 134 V 109 E. 10.3 S. 130 oder eines in besonders ausgeprägter Weise erfüllt sein.
5.3.2 Dem Unfall ist zwar angesichts des Umstandes, dass auf dem Beifahrersitz eine hochschwangere Frau mitfuhr und beim Unfall leicht verletzt wurde, eine gewisse Eindrücklichkeit nicht abzusprechen. Indessen ist diese nicht besonders ausgeprägt und es liegen auch keine besonders dramatischen Begleitumstände vor. So bringt denn auch der Beschwerdeführer selbst nicht vor, dass die Mitfahrerin ihr Kind verloren hätte oder sonst erheblich geschädigt worden wäre. Es muss zwar von einem anfänglichen Schreck gesprochen werden, der sich aber spätestens dann relativierte, als keine weitere Komplikation eintrat. Im weiteren waren weder die Verletzungen (Rippenbrüche) besonders schwer noch benötigten sie eine fortgesetzt spezifische, belastende ärztliche Behandlung. Die geltend gemachten Beschwerden sind nicht als erheblich zu werten und es liegt weder eine ärztliche Fehlbehandlung, noch ein schwieriger Heilungsverlauf und erhebliche Komplikationen vor. Schliesslich sind auch keine ausgewiesenen Anstrengungen des Beschwerdeführers zu verzeichnen, womit dieser versucht hätte, seine Arbeitsunfähigkeit zu vermindern oder zu beenden, vielmehr hat er den Ärzten kundgetan, einen Arbeitsversuch könne er erst unternehmen, wenn er keine Schmerzen
mehr verspüre.
Damit wurde die Adäquanz zwischen den persistierenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen und dem Unfall vom 6. November 2000 von der Vorinstanz zu Recht verneint.

6.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG). Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Gesuch um unentgeltliche Prozessführung (im Sinne der vorläufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeiständung) kann entsprochen werden, da die Bedürftigkeit ausgewiesen ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung durch einen Rechtsanwalt geboten war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu im Stande ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 750.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.

4.
Rechtsanwalt Adrian Fiechter, Widnau, wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdeführers bestellt, und es wird ihm für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 10. Juli 2009

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Ursprung Schüpfer

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 96 Ausländisches Recht - Mit der Beschwerde kann gerügt werden:
^a	ausländisches Recht sei nicht angewendet worden, wie es das schweizerische internationale Privatrecht vorschreibt;
^b	das nach dem schweizerischen internationalen Privatrecht massgebende ausländische Recht sei nicht richtig angewendet worden, sofern der Entscheid keine vermögensrechtliche Sache betrifft.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 49 Verfügung - 1 Über Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, hat der Versicherungsträger schriftlich Verfügungen zu erlassen.
¹	Über Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, hat der Versicherungsträger schriftlich Verfügungen zu erlassen.
²	Dem Begehren um Erlass einer Feststellungsverfügung ist zu entsprechen, wenn die gesuchstellende Person ein schützenswertes Interesse glaubhaft macht.
³	Die Verfügungen werden mit einer Rechtsmittelbelehrung versehen. Sie sind zu begründen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen. Aus einer mangelhaften Eröffnung einer Verfügung darf der betroffenen Person kein Nachteil erwachsen.
⁴	Erlässt ein Versicherungsträger eine Verfügung, welche die Leistungspflicht eines anderen Trägers berührt, so hat er auch ihm die Verfügung zu eröffnen. Dieser kann die gleichen Rechtsmittel ergreifen wie die versicherte Person.
⁵	Der Versicherungsträger kann in seiner Verfügung einer Einsprache oder Beschwerde die aufschiebende Wirkung entziehen, auch wenn die Verfügung eine Geldleistung zum Gegenstand hat. Ausgenommen sind Verfügungen über die Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen.40

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 51 Formloses Verfahren - 1 Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die nicht unter Artikel 49 Absatz 1 fallen, können in einem formlosen Verfahren behandelt werden.
¹	Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die nicht unter Artikel 49 Absatz 1 fallen, können in einem formlosen Verfahren behandelt werden.
²	Die betroffene Person kann den Erlass einer Verfügung verlangen.

SR 832.202 Verordnung vom 20. Dezember 1982 über die Unfallversicherung (UVV) UVV Art. 124 Verfügungen - Eine schriftliche Verfügung ist insbesondere zu erlassen über:
^a	die Zusprechung von Invalidenrenten, Abfindungen, Integritätsentschädigungen, Hilflosenentschädigungen, Hinterlassenenrenten und Witwenabfindungen sowie die Revision von Renten und Hilflosenentschädigungen;
^b	die Kürzung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen;
^c	die Rückforderung von Versicherungsleistungen;
^d	die erstmalige Einreihung eines Betriebes in die Klassen und Stufen der Prämientarife sowie die Änderung der Einreihung;
^e	die Einforderung von Ersatzprämien und die Zuweisung eines Arbeitgebers an einen Versicherer durch die Ersatzkasse;
^f	die Festsetzung der Prämien, wenn der Arbeitgeber die erforderlichen Angaben nicht gemacht hat.

SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG) UVG Art. 6 Allgemeines - 1 Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, werden die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt.
¹	Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, werden die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt.
²	Die Versicherung erbringt ihre Leistungen auch bei folgenden Körperschädigungen, sofern sie nicht vorwiegend auf Abnützung oder Erkrankung zurückzuführen sind:
^a	Knochenbrüche;
^b	Verrenkungen von Gelenken;
^c	Meniskusrisse;
^d	Muskelrisse;
^e	Muskelzerrungen;
^f	Sehnenrisse;
^g	Bandläsionen;
^h	Trommelfellverletzungen.21
³	Die Versicherung erbringt ihre Leistungen ausserdem für Schädigungen, die dem Verunfallten bei der Heilbehandlung zugefügt werden (Art. 10).

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 65 Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten bestehen in der Gerichtsgebühr, der Gebühr für das Kopieren von Rechtsschriften, den Auslagen für Übersetzungen, ausgenommen solche zwischen Amtssprachen, und den Entschädigungen für Sachverständige sowie für Zeugen und Zeuginnen.
¹	Die Gerichtskosten bestehen in der Gerichtsgebühr, der Gebühr für das Kopieren von Rechtsschriften, den Auslagen für Übersetzungen, ausgenommen solche zwischen Amtssprachen, und den Entschädigungen für Sachverständige sowie für Zeugen und Zeuginnen.
²	Die Gerichtsgebühr richtet sich nach Streitwert, Umfang und Schwierigkeit der Sache, Art der Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien.
³	Sie beträgt in der Regel:
^a	in Streitigkeiten ohne Vermögensinteresse 200-5000 Franken;
^b	in den übrigen Streitigkeiten 200-100 000 Franken.
⁴	Sie beträgt 200-1000 Franken und wird nicht nach dem Streitwert bemessen in Streitigkeiten:
^a	über Sozialversicherungsleistungen;
^b	über Diskriminierungen auf Grund des Geschlechts;
^c	aus einem Arbeitsverhältnis mit einem Streitwert bis zu 30 000 Franken;
^d	nach den Artikeln 7 und 8 des Behindertengleichstellungsgesetzes vom 13. Dezember 200223.
⁵	Wenn besondere Gründe es rechtfertigen, kann das Bundesgericht bei der Bestimmung der Gerichtsgebühr über die Höchstbeträge hinausgehen, jedoch höchstens bis zum doppelten Betrag in den Fällen von Absatz 3 und bis zu 10 000 Franken in den Fällen von Absatz 4.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 64 Unentgeltliche Rechtspflege - 1 Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
¹	Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
²	Wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, bestellt das Bundesgericht der Partei einen Anwalt oder eine Anwältin. Der Anwalt oder die Anwältin hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung aus der Gerichtskasse, soweit der Aufwand für die Vertretung nicht aus einer zugesprochenen Parteientschädigung gedeckt werden kann.
³	Über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entscheidet die Abteilung in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen. Vorbehalten bleiben Fälle, die im vereinfachten Verfahren nach Artikel 108 behandelt werden. Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann die unentgeltliche Rechtspflege selbst gewähren, wenn keine Zweifel bestehen, dass die Voraussetzungen erfüllt sind.
⁴	Die Partei hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist.