9C_181/2021 - 2021-06-10 - Previdenza professionale

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 181/2021

Urteil vom 10. Juni 2021

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Parrino, Präsident,
Bundesrichterin Moser-Szeless, Bundesrichter Wirthlin,
Gerichtsschreiberin Dormann.

Verfahrensbeteiligte
GastroSocial Pensionskasse,
Rechtsdienst, Buchserstrasse 1, 5000 Aarau,
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Isabelle Vetter-Schreiber,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Behindertenforum,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Berufliche Vorsorge,

Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt
vom 24. November 2020 (BV.2020.18).

Sachverhalt:

A.
Der 1983 geborene A.________ bezog wegen einer paranoiden Schizophrenie bis August 2006 Leistungen der Invalidenversicherung. Nach erfolgreicher beruflicher Eingliederung und Abschluss einer Lehre als Koch mit Eidgenössischem Fähigkeitszeugnis war er zunächst in verschiedenen Vollzeitanstellungen tätig. Vom 1. Juni 2011 bis zum 31. Mai 2012 war er im Restaurant B.________ in einem Vollzeitpensum als Koch angestellt und deswegen bei der GastroSocial Pensionskasse (nachfolgend: Pensionskasse) für die berufliche Vorsorge versichert.
Bereits im Dezember 2011 hatte sich A.________ unter Hinweis auf Bandscheiben- und Knieprobleme zum erneuten Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung angemeldet. Die IV-Stelle Basel-Stadt gewährte am 8. August 2012 Arbeitsvermittlung, die mit dem Antritt einer neuen Stelle als Koch im April 2013 endete. Vom 19. Februar bis zum 25. März 2014 war A.________ im Restaurant C.________ in einem Vollzeitpensum als Koch tätig und deswegen wiederum bei der Pensionskasse versichert.
Im April 2014 ersuchte A.________ um berufliche Massnahmen, wobei er angab, dass er sich seit dem 31. März 2014 in stationärer psychiatrischer Behandlung befinde. Die IV-Stelle gewährte Arbeitsvermittlung und Arbeitsversuche, die mit einer neuen Anstellung (80 % bei der D.________ AG) auf den 1. Juli 2015 beendet wurden.
Im Mai 2016 meldete sich A.________ erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau sprach ihm mit Verfügungen vom 27. November und 11. Dezember 2018 eine ganze Invalidenrente ab dem 1. April 2017 zu (Invaliditätsgrad 100 %). Die Pensionskasse verneinte ihre Leistungspflicht im Zusammenhang mit der Invalidität.

B.
A.________ beantragte mit Klage vom 27. Juli 2020 Invalidenleistungen der Pensionskasse. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt hiess die Klage mit Urteil vom 24. November 2020 gut. Es verurteilte die Pensionskasse, A.________ eine Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 100 % ab dem 1. April 2017 zuzüglich Zins zu 2 % ab Fälligkeit, unter Befreiung von der Beitragspflicht für die Sparbeiträge an das Altersguthaben ab Februar 2012, zu entrichten.

C.
Die Pensionskasse lässt mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, unter Aufhebung des Urteils vom 24. November 2020 sei die Klage vom 27. Juli 2020 vollumfänglich abzuweisen.
A.________ lässt auf Abweisung der Beschwerde schliessen; ausserdem verlangt er einen Verzugszins von 5 %. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Der Antrag des Beschwerdegegners betreffend Verzugszins ist von vornherein unzulässig. Abgesehen davon, dass eine entsprechende Begründung fehlt (vgl. Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), gibt es im bundesgerichtlichen Verfahren keine Anschlussbeschwerde (BGE 145 V 57 E. 10.2).

2.

2.1.

2.1.1. Nach den zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Urteil werden Invalidenleistungen der obligatorischen beruflichen Vorsorge von derjenigen Vorsorgeeinrichtung geschuldet, bei welcher die ansprechende Person bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert war (Art. 23 lit. a BVG; BGE 135 V 13 E. 2.6). Dieser Grundsatz findet auch in der weitergehenden Vorsorge Anwendung, wenn (wie hier) Reglement oder Statuten resp. gesetzliche Grundlagen nichts anderes vorsehen (BGE 136 V 65 E. 3.2). Für die Bestimmung der Leistungszuständigkeit im Sinne von Art. 23 lit. a BVG ist - wie für die Eröffnung der Wartezeit nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG - eine erhebliche und dauerhafte Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich massgebend. Diese muss mindestens 20 % betragen (BGE 144 V 58 E. 4.4; SVR 2017 BVG Nr. 25 S. 113, 9C 518/2016 E. 2.1; Urteile 9C 347/2019 vom 22. August 2019 E. 2.2.1; 9C 100/2018 vom 21. Juni 2018 E. 2.1)

2.1.2. Ebenfalls korrekt führt die Vorinstanz aus, dass der Anspruch auf Invalidenleistungen aus beruflicher Vorsorge einen engen sachlichen und zeitlichen Zusammenhang zwischen der während andauerndem Vorsorgeverhältnis (einschliesslich Nachdeckungsfrist nach Art. 10 Abs. 3 BVG) bestehender Arbeitsunfähigkeit und der allenfalls erst später eingetretenen Invalidität voraussetzt. Der sachliche Konnex ist gegeben, wenn der Gesundheitsschaden, welcher zur Arbeitsunfähigkeit geführt hat, im Wesentlichen derselbe ist, wie er der Erwerbsunfähigkeit zugrunde liegt. Die Annahme eines engen zeitlichen Zusammenhangs setzt voraus, dass die versicherte Person nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, nicht während längerer Zeit wieder arbeitsfähig war (BGE 134 V 20 E. 3.2 und 3.2.1). Eine Unterbrechung des zeitlichen Konnexes ist dann anzunehmen, wenn während mehr als dreier Monate eine Arbeitsfähigkeit von über 80 % in einer angepassten Erwerbstätigkeit gegeben ist (BGE 144 V 58; Urteil 9C 100/2018 vom 21. Juni 2018 E. 2.2).

2.2. Vorinstanzliche Feststellungen zur Art des Gesundheitsschadens (Befund, Diagnose etc.) und zur Arbeitsfähigkeit, die Ergebnis einer Beweiswürdigung sind, sind für das Bundesgericht grundsätzlich bindend (E. 1.1; vgl. BGE 132 V 393 E. 3.2). Tatfrage ist auch jene nach dem Zeitpunkt des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat (SVR 2008 BVG Nr. 31 S. 126, 9C 182/2007 E. 4.1.1). Frei überprüfbare Rechtsfrage ist dagegen, nach welchen Gesichtspunkten die Entscheidung darüber erfolgt (SVR 2009 BVG Nr. 7 S. 22, 9C 65/2008 E. 2.2; Urteil 9C 670/2010 vom 23. Dezember 2010 E. 1.2) und ob diese auf einer genügenden Beweislage beruht (Urteil 9C 100/2018 vom 21. Juni 2018 E. 2.3).

3.
Die IV-Stelle des Kantons Aargau setzte bei der Rentenzusprache den Beginn der Wartezeit nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG auf den 5. April 2016 fest. Das kantonale Gericht hat eine diesbezügliche Bindung (vgl. dazu Urteil 9C 23/2019 vom 10. Mai 2019 E. 2.2 mit Hinweisen) verneint und die Leistungspflicht der Pensionskasse frei geprüft.
Es hat erwogen, dass im November 2011, im März 2014 und im Januar 2016 vollständige Arbeitsunfähigkeiten eingetreten seien, die als Anknüpfungspunkte im Sinne von Art. 23 BVG in Betracht fielen. Während der Anstellung bei der D.________ AG, die vom 1. Juli 2015 bis zum 30. Juni 2016 angedauert habe, sei der Beschwerdegegner nie länger als drei Monate zu über 80 % arbeitsfähig gewesen. Im Rahmen dieses Arbeitsverhältnisses sei der zeitliche Konnex zwischen einer früher eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der späteren Invalidität nicht unterbrochen worden. Damit stehe die Leistungspflicht der Pensionskasse fest; es gelte aber zu untersuchen, ob die massgebliche Arbeitsunfähigkeit im November 2011 oder im März 2014 eingetreten sei. Nach dem krankheitsbedingten Ausfall vom November 2011 hätten die Tätigkeiten des Beschwerdegegners ab dem Jahr 2012 (verschiedene Praktika und Arbeitseinsätze, auch im Rahmen eines Beschäftigungsprogramms der Arbeitslosenversicherung) eher Eingliederungscharakter aufgewiesen. Eine den zeitlichen Konnex unterbrechende Arbeitsfähigkeit im Sinne einer dauerhaften Eingliederung liege nicht vor. Daher scheide auch die vollständige Arbeitsunfähigkeit vom März 2014 als Anknüpfungspunkt für die nach Art. 23 BVG
relevante Arbeitsunfähigkeit aus. Die Rückenbeschwerden, auf die der Arbeitsausfall im Jahr 2011/2012 zurückzuführen sei, seien durch die bereits in der Kindheit des Beschwerdegegners dominierende und heute im Vordergrund stehende psychische Komponente erkennbar und erheblich mitgeprägt worden. Damit sei auch der sachliche Zusammenhang zwischen dem ursprünglichen, die grundsätzliche Leistungspflicht der Pensionskasse begründenden Gesundheitsschaden und der späteren Invalidität zu bejahen. Entsprechend der Verfügung der IV-Stelle vom 11. Dezember 2018 habe die Pensionskasse die Invalidenrente ab dem 1. April 2017 (unter Befreiung von der Beitragspflicht für Altersguthaben) nebst Verzugszins, der laut Vorsorgereglement 2 % betrage, zu erbringen.

4.

4.1. Die - lediglich implizit getroffene - vorinstanzliche Feststellung, wonach die Invalidität auf einer psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung (paranoide Schizophrenie) beruht, lässt sich mit den Unterlagen der Invalidenversicherung untermauern. Sie wird auch von den Parteien geteilt, weshalb sich diesbezügliche Weiterungen erübrigen (vgl. E. 1.1).
Die Beschwerdeführerin bestreitet einzig ihre Leistungszuständigkeit mit Blick auf den sachlichen Zusammenhang zwischen der Invalidität und der im November 2011 eingetretenen Arbeitsunfähigkeit. Das damals festgestellte Krankheitsgeschehen (Rückenleiden) sei ausschliesslich somatischer Natur gewesen; dass es während der Versicherungszeit bis zum 31. Mai 2012 durch eine psychische Störung mitgeprägt gewesen sein soll, lasse sich nicht halten. Dieser Auffassung schliesst sich der Beschwerdegegner zwar an. Er begründet die Leistungspflicht der Pensionskasse aber mit dem Umstand, dass die massgebende psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit im März 2014, d.h. während seiner Anstellung im Restaurant C.________ und damit während der (zweiten) Versicherungsperiode bei der Pensionskasse, eingetreten sei.

4.2. Es steht fest und ist unbestritten, dass die im November 2011 eingetretene Arbeitsunfähigkeit einzig somatisch begründet und in Bezug auf die invalidisierende psychische Beeinträchtigung eine Arbeitsunfähigkeit (nach August 2006) erstmals am 21. März 2014 ärztlich attestiert worden war.

4.3. Ist die bei noch bestehender Versicherungsdeckung eingetretene Arbeitsunfähigkeit somatisch, die Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung begründende Invalidität jedoch psychisch bedingt, muss die Störung sich während des Vorsorgeverhältnisses manifestiert und das Krankheitsgeschehen erkennbar mitgeprägt haben (SVR 2016 BVG Nr. 37 S. 150, 9C 115/2015 E. 2.2; Urteile 9C 583/2016 vom 19. Januar 2017 E. 3.1; 9C 370/2016 vom 12. September 2016 E. 3).

In Konstellationen der erwähnten Art ist für die Bejahung des sachlichen Konnexes in der Regel nicht vorausgesetzt, dass während der Dauer des Vorsorgeverhältnisses bzw. vor dem Ende der Nachdeckungsfrist (für die Risiken Tod und Invalidität) die Arbeitsfähigkeit psychisch bedingt (mindestens zu 20 % wie bei körperlichen Beeinträchtigungen) eingeschränkt war. Umso grössere Bedeutung kommt dem Nachweis zu, dass das Leiden sich manifestiert und das Krankheitsgeschehen erkennbar mitgeprägt hatte, an welchen demzufolge keine zu geringen Anforderungen gestellt werden dürfen. Verlangt sind grundsätzlich echtzeitliche Belege, aus denen sich allenfalls im Verbund mit späteren fachärztlichen Berichten gewichtige Anhaltspunkte ergeben, wonach bei noch bestehender Versicherungsdeckung psychische Beeinträchtigungen mit Auswirkungen auf das Krankheitsgeschehen bestanden (Urteil 9C 583/2016 vom 19. Januar 2017 E. 5.1 mit Hinweisen).

4.4. Die Vorinstanz nennt als einzigen "echtzeitlichen" Bericht jenen des Spitals E.________ ( wo der Beschwerdegegner wegen seines Rückenleidens behandelt worden war) vom 31. Juli 2012. Darin erscheine die "Psychose mit Wahnvorstellungen anamnestisch" auf der Diagnoseliste und werde ein allfälliger Einfluss einer psychischen Beeinträchtigung zumindest in Bezug auf die Schilderung der somatischen Beschwerden thematisiert. Darüber hinaus ist für die Anstellungsperiode vom 1. Juni 2011 bis zum 31. Mai 2012 kein echtzeitlicher Bericht mit einem Hinweis auf eine relevante psychiatrische Problematik aktenkundig. Insbesondere ist kein auffälliges Verhalten am damaligen Arbeitsplatz (Restaurant B.________) dokumentiert, und das Arbeitsverhältnis wurde aufgrund betrieblicher Umstrukturierung aufgelöst.
Bei dieser Aktenlage ist die vorinstanzliche Feststellung einer erkennbaren Mitprägung des Rückenleidens durch die psychische Beeinträchtigung nicht haltbar (E. 1.1; vgl. auch Urteil 9C 583/2016 vom 19. Januar 2017 E. 5.2). Dies ändert jedoch nichts an der Leistungszuständigkeit der Pensionskasse, wie sich aus dem Folgenden ergibt.

4.5. Die Beschwerdeführerin legt nicht dar, wann (nach ihrer Auffassung) die massgebliche Arbeitsunfähigkeit eingetreten sein soll. Sie macht in diesem Zusammenhang lediglich geltend, dass die Beschäftigung im Restaurant C.________ dafür nicht in Frage komme, weil es sich dabei um einen gescheiterten Arbeits- resp. Eingliederungsversuch gehandelt habe. Dieser Auffassung kann indessen nicht gefolgt werden.

4.6. Der Versicherte begann im August 2012 ein "3-wöchiges ambulantes Rehaprogramm" beim Spital E.________. Für die anschliessende Zeit ist keine ärztlich attestierte Arbeitsunfähigkeit aufgrund der Rückenbeschwerden ersichtlich. Nach den verbindlichen (E. 1.1) vorinstanzlichen Feststellungen absolvierte der Beschwerdegegner vom 1. Oktober 2012 bis zum 16. Januar 2013 im Vollzeitpensum ein Praktikum in einer Kindertagesstätte; anschliessend nahm er an einem Beschäftigungsprogramm der Arbeitslosenversicherung teil. Sodann war er vom 5. August bis zum 25. Oktober 2013 und vom 12. September bis zum 12. Dezember 2013 in Restaurants angestellt, bevor er am 19. Februar 2014 die Arbeit im Restaurant C.________ aufnahm. Zwar kann im soeben genannten Zeitraum in der Tat nicht von einer dauerhaften beruflichen Eingliederung gesprochen werden. Dass dies nicht dem Versuch einer beruflichen Neuorientierung und der Arbeitslosigkeit, sondern einer (gesundheitlich begründeten) Arbeitsunfähigkeit geschuldet sein soll, wie das kantonale Gericht anzunehmen scheint, entbehrt einer Grundlage in den Unterlagen. Eine ärztlich und echtzeitlich attestierte Arbeitsunfähigkeit ist erst (wieder) ab dem 21. März 2014 aktenkundig. Da diese den
invalidisierenden Gesundheitsschaden betrifft (E. 4.2) und diesbezüglich auch keine Unterbrechung des zeitlichen Zusammenhangs geltend gemacht wird (vgl. E. 1.1), bleibt es im Ergebnis bei der vorinstanzlich bejahten Leistungspflicht der Pensionskasse. Die Beschwerde ist unbegründet.

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der obsiegende Beschwerdegegner hat Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2800.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 10. Juni 2021

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Parrino

Die Gerichtsschreiberin: Dormann

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 23 Diritto alle prestazioni - Hanno diritto alle prestazioni d'invalidità le persone che:
^a	nel senso dell'AI, sono invalide per almeno il 40 per cento ed erano assicurate al momento in cui è sorta l'incapacità di lavoro la cui causa ha portato all'invalidità;
^b	in seguito a un'infermità congenita presentavano un'incapacità al lavoro compresa fra il 20 e il 40 per cento all'inizio dell'attività lucrativa ed erano assicurate allorché l'incapacità al lavoro la cui causa ha portato all'invalidità si è aggravata raggiungendo almeno il 40 per cento;
^c	diventate invalide quando erano minorenni (art. 8 cpv. 2 LPGA70), presentavano un'incapacità al lavoro compresa fra il 20 e il 40 per cento all'inizio dell'attività lucrativa ed erano assicurate allorché l'incapacità al lavoro la cui causa ha portato all'invalidità si è aggravata raggiungendo almeno il 40 per cento.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 10 Inizio e fine dell'assicurazione obbligatoria - 1 L'assicurazione obbligatoria inizia con il rapporto di lavoro o, per i beneficiari di indennità giornaliere dell'assicurazione contro la disoccupazione, il giorno in cui è versata per la prima volta un'indennità di disoccupazione.22
¹	L'assicurazione obbligatoria inizia con il rapporto di lavoro o, per i beneficiari di indennità giornaliere dell'assicurazione contro la disoccupazione, il giorno in cui è versata per la prima volta un'indennità di disoccupazione.22
²	Fatto salvo l'articolo 8 capoverso 3, l'obbligo assicurativo finisce quando:
^a	è raggiunta l'età di riferimento23 (art. 13);
^b	è sciolto il rapporto di lavoro;
^c	non è più raggiunto il salario minimo;
^d	termina il diritto alle indennità giornaliere dell'assicurazione contro la disoccupazione.25
³	Per i rischi morte e invalidità il salariato resta assicurato presso il suo istituto di previdenza durante un mese dopo lo scioglimento del rapporto di previdenza.26 Se esisteva in precedenza un rapporto di previdenza, è competente il nuovo istituto di previdenza.27

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.