8C_225/2021 - 2021-06-10 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente, Arbeitsunfähigkeit)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 225/2021

Urteil vom 10. Juni 2021

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Viscione, Bundesrichter Abrecht,
Gerichtsschreiber Walther.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente, Arbeitsunfähigkeit),

Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 10. Februar 2021 (IV.2020.00450).

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren 1973, arbeitete als Raumpflegerin während insgesamt 50-60 Stunden pro Woche für verschiedene Haushalte. Am 11. Juli 2018 musste sie wegen eines Kammerflimmerns notfallmässig reanimiert werden und war bis zum 25. Juli 2018 im Kantonsspital B.________ hospitalisiert. Am 24. Januar 2019 nahm A.________ ihre angestammte Tätigkeit als Raumpflegerin in einem Pensum von bis zu 38 Stunden pro Woche wieder auf. A m 11. April 2019 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich (nachfolgend: IV-Stelle oder Beschwerdegegnerin) holte Berichte des Hausarztes Dr. med. C.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, des Kantonsspital B.________ und des Universitätsspitals D.________ ein. Mit Stellungnahme vom 28. August 2019 empfahl der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) weitere Abklärungen. Die daraufhin von der IV-Stelle geprüfte Arbeitserprobung im Sinne eines Belastbarkeits- und Aufbautrainings wurde aufgrund der mangelnden Deutschkenntnisse der A.________ jedoch nicht durchgeführt. Gestützt auf eine weitere Stellungnahme des RAD-Arztes Dr. med. E.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, vom 12. September 2019 verneinte die IV-Stelle bei einem ermittelten
Invaliditätsgrad von 0 % einen Rentenanspruch (Verfügung vom 2. Juni 2020).

B.
Die hiergegen erhobene Beschwerde der A.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 10. Februar 2021 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ beantragen, die Sache sei unter Aufhebung des angefochtenen Urteils zur erneuten Sachverhaltsabklärung und Invaliditätsbemessung an die IV-Stelle zurückzuweisen.
Das Bundesgericht hat die vorinstanzlichen Akten eingeholt. Während die IV-Stelle auf Beschwerdeabweisung schliesst, verzichten die Vorinstanz und das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG; zum Ganzen BGE 145 V 57 E. 4).

1.2. Bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit sowie bei der konkreten Beweiswürdigung handelt es sich um für das Bundesgericht grundsätzlich verbindliche Tatfragen (BGE 141 V 405 E. 1.2; 132 V 393 E. 3.2; Urteil 8C 477/2020 vom 25. November 2020 E. 2.2). Dagegen sind frei überprüfbare Rechtsfragen die unvollständige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 , Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a; Urteil 8C 488/2020 vom 12. November 2020 E. 1.2).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht gegen Bundesrecht verstossen hat, indem es die am 2. Juni 2020 von der IV-Stelle verfügte Verneinung eines Rentenanspruchs bestätigte.

3.

3.1. Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen zu den Begriffen der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG) und der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG) sowie zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG) zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.

3.2. Hervorzuheben ist, dass sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht bei der Beurteilung der Arbeits (un) fähigkeit auf Unterlagen stützt, die von ärztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind. Ärztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 140 V 193 E. 3.2; 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a; Urteil 9C 135/2021 vom 27. April 2021 E. 2.2; je mit Hinweisen). Der Arzt muss über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügen (Urteile 9C 661/2019 vom 26. Mai 2020 E. 4.1 und 8C 309/2016 vom 14. Dezember 2016 E. 4.3 je mit Hinweisen).

3.3. Anzufügen bleibt, dass der Sozialversicherungsprozess vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht ist. Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Die Verwaltung als verfügende Instanz und - im Beschwerdefall - das Gericht dürfen eine Tatsache als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 144 V 427 E. 3.2; 138 V 218 E. 6; je mit Hinweisen).

4.
Die Vorinstanz hielt im angefochtenen Urteil fest, die Beschwerdeführerin sei in ihrer angestammten Tätigkeit als Raumpflegerin zunächst zu 100 % und ab dem 24. Januar 2019 zu 50 % arbeitsunfähig gewesen. Die Beschwerdeführerin bringt bezüglich dieser vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung keine Rügen vor.

5.

5.1. Nach Würdigung der medizinischen Aktenlage gelangte das kantonale Gericht sodann zur Auffassung, die Beschwerdeführerin sei in leichten Tätigkeiten ohne Gewichtsbelastung und in ruhiger Atmosphäre spätestens seit dem 1. April 2019 zu 100 % arbeitsfähig.

5.2. Die Beschwerdeführerin rügt, das kantonale Gericht habe den Untersuchungsgrundsatz verletzt und den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt. Dem Hausarzt Dr. med. C.________ hätten gemäss Bericht vom 18. Juli 2019 neuere kardiologische Berichte des Universitätsspitals D.________ gefehlt. Eine dem Leiden angepasste Tätigkeit von 8.25 Stunden pro Tag habe er nur gestützt auf die reduzierte Aktenlage für zumutbar gehalten. In einer ersten Stellungnahme habe auch der RAD-Arzt Dr. med. E.________ die vorhandenen Angaben als nicht nachvollziehbar erachtet und zur weiteren Abklärung eine Arbeitserprobung vorgeschlagen. Nachdem diese Eingliederungsmassnahme wegen der ungenügenden Deutschkenntnisse der Beschwerdeführerin jedoch nicht eingeleitet worden sei, habe Dr. med. E.________ gestützt auf die zuvor als ungenügend eingestufte Aktenlage nun doch auf eine vollständige Arbeitsfähigkeit in körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeiten geschlossen. Die vorinstanzliche Feststellung einer grundsätzlich uneingeschränkten oder zumindest hochgradigen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit sei schon deshalb offensichtlich unrichtig, weil sie sich auf den nicht beweiswertigen Bericht des Dr. med. C.________ stütze. Dieser
habe sich selber gar nicht in der Lage gesehen, eine genügende Einschätzung der Arbeitsfähigkeit abzugeben. Die Frage des Beweiswertes des Berichts von Dr. med. C.________ habe die Vorinstanz jedoch vollständig ausser Acht gelassen. Ebenfalls offensichtlich unrichtig sei die Feststellung der vollen Arbeitsfähigkeit, soweit die Vorinstanz dafür auf die nur noch leicht eingeschränkte Pumpfunktion des Herzens verweise. Für die Beantwortung einer solchen Sachverhaltsfrage fehlten der Vorinstanz die medizinischen Fachkenntnisse. Nicht begründet habe das kantonale Gericht sodann, weshalb die Abweichung des RAD-Arztes von seiner erstmaligen Einschätzung einer ungenügenden Aktenlage nicht zu beanstanden sei. Da es zur Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit an aussagekräftigen medizinischen Berichten fehle, sei der Sachverhalt ungenügend abgeklärt worden, was eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes darstelle.

5.3. Laut angefochtenem Urteil hat Dr. med. C.________ mit Bericht vom 18. Juli 2019 eine angepasste Tätigkeit im Umfang von täglich 8.25 Stunden als zumutbar erachtet. Zweifel an dieser Einschätzung des Hausarztes schloss die Vorinstanz angesichts der nur noch leicht eingeschränkten Pumpfunktion des Herzens und des von der Beschwerdeführerin wieder ausgeübten Pensums von 50 % in der angestammten, nicht optimal angepassten Tätigkeit als Raumpflegerin aus. Zusätzlich erwog das kantonale Gericht, auch der RAD-Arzt Dr. med. E.________ habe mit Stellungnahme vom 12. September 2019 ohne weitere Abklärungen auf den Bericht von Dr. med. C.________ abgestellt. Wie die Beschwerdeführerin zu Recht geltend macht, blendet die Vorinstanz dabei jedoch aus, dass Dr. med. C.________ sich selber gar nicht in der Lage sah, Auskunft über die kardiale Situation der Beschwerdeführerin zu geben. So wies er im fraglichen Bericht vom 18. Juli 2019 zunächst bei der Schilderung der Anamnese darauf hin, ihm würden zur Beurteilung neuere Berichte des Dr. med. F.________, Facharzt für Kardiologie des Universitätsspitals D.________, fehlen. Im Rahmen der Befunderhebung unterstrich er erneut, ihm sei über die kardiologische Lage insbesondere von den letzten
Untersuchungen aus dem Universitätsspital D.________ zu wenig bekannt, um der IV-Stelle rechtsgenüglich Auskunft geben zu können, und verwies diese auf entsprechend beim Spital einzuholende Auskünfte. Auf diesen Umstand und das entsprechende Vorbringen der Beschwerdeführerin im Rahmen der kantonalen Beschwerde ging die Vorinstanz im angefochtenen Urteil nicht ein. Ebenfalls unberücksichtigt liess sie die Einschätzung von Dr. med. G.________, Facharzt für Kardiologie des Kantonsspitals B.________, welcher am 3. Juli 2019 aufgrund der kardialen Beschwerden von einer zeitlichen und körperlichen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auch in leichten bis mittleren Tätigkeiten ausging, ohne jedoch eine konkrete Einschätzung vorzunehmen. In einer ersten Stellungnahme vom 28. August 2019 sah sich sodann auch der RAD-Arzt Dr. med. E.________ mangels genügender und nachvollziehbarer Angaben in den aktenkundigen Berichten ausserstande, das Ausmass der Arbeitsfähigkeit in herzadaptierten Tätigkeiten abschliessend zu beurteilen. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz kann nach dem Gesagten nicht auf den Bericht von Dr. med. C.________ vom 18. Juli 2019 und die darin geäusserte Einschätzung einer vollen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit
abgestellt werden. Die von der Beschwerdeführerin wieder ausgeübte, nicht optimal angepasste Tätigkeit als Raumpflegerin in einem reduzierten Pensum und die von Dr. med. C.________ am 4. Juni 2020 berichtete Verbesserung der kardialen Situation deuten zwar auf eine nicht geringe Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit hin. Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit lässt sich gestützt darauf indes nicht von vornherein ausschliessen, zumal Dr. med. C.________ die Herzinsuffizienz weiterhin als ein die Arbeitsfähigkeit möglicherweise dauerhaft ein schränkendes Element bezeichnete. Soweit sich das kantonale Gericht für seine Annahme einer vollen Arbeitsfähigkeit auf die nur noch leicht eingeschränkte Pumpfunktion des Herzens abstützte, stellte es schliesslich eigene medizinische Überlegungen an. Es ist indessen nicht die Aufgabe des Gerichts, fachfremde Schlussfolgerungen zu ziehen (E. 3.2 hievor).

5.4. Auch die zweite RAD-ärztliche Stellungnahme des Dr. med. E.________ vom 12. September 2019 vermag nicht zu überzeugen. Bei der Einschätzung einer zumutbaren Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten von 8.25 Stunden pro Tag stützte sich dieser auf den nicht beweiswertigen (E. 5.3 hievor) Bericht des Dr. med. C.________ vom 18. Juli 2019. Dies erscheint widersprüchlich und nicht schlüssig, nachdem Dr. med. E.________ den genannten Bericht des Hausarztes noch mit Stellungnahme vom 28. August 2019 als zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ungenügend einstufte und die vom RAD-Arzt vorgeschlagene Arbeitserprobung nicht durchgeführt wurde.

5.5. Die medizinischen Unterlagen erlauben nach dem Gesagten nicht, die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in zuverlässiger Weise einzuschätzen. Indem die Vorinstanz und die Beschwerdegegnerin dennoch auf zusätzliche - insbesondere medizinische - Abklärungen verzichteten, verletzten sie den Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 , Art. 61 lit. c ATSG). Das angefochtene Urteil ist daher aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (Art. 107 Abs. 2 BGG), damit sie die Frage, ob bei der Beschwerdeführerin eine invalidisierende gesundheitliche Beeinträchtigung vorliege, abkläre und anschliessend über deren Rentenanspruch neu verfüge.

6.
Die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zu weiterer Abklärung (mit noch offenem Ausgang) gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das Begehren im Haupt- oder Eventualantrag gestellt wird (BGE 137 V 210 E. 7.1). Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG) und dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG). Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zurückgewiesen (Art. 67 und Art. 68 Abs. 5 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 10. Februar 2021 und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Zürich vom 2. Juni 2020 werden aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verfügung an die IV-Stelle des Kantons Zürich zurückgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 10. Juni 2021

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Walther

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.