8C_42/2016 - 2016-06-10 - Assurance-accidents

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 42/2016

Urteil vom 10. Juni 2016

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Wirthlin,
Gerichtsschreiberin Polla.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Beat Rohrer,
Beschwerdeführer,

gegen

Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG, Richtiplatz 1, 8304 Wallisellen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 26. November 2015.

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1961 geborene A.________ war seit 1. August 2007 für die B.________ GmbH tätig und in dieser Eigenschaft bei der Allianz Suisse Versicherungsgesellschaft AG (nachfolgend: Allianz) gegen die Folgen von Unfällen und Berufskrankheiten versichert. Am 27. Februar 2009 verursachte er als Fahrzeuglenker auf der Autobahn einen Selbstunfall bei einem Ausweichmanöver; sein Personenwagen kollidierte dabei mit der Seitenleitplanke und überschlug sich anschliessend. Er zog sich unter anderem ein Polytrauma mit Lazeration der Transplantatniere links zu. Die Allianz erbrachte die gesetzlichen Leistungen. Die Taggeldzahlungen für die Zeit vom 2. März 2009 bis 31. März 2010 basierten auf einem Taggeld-Ansatz von Fr. 142.55. Dieser Ansatz wurde mit Korrekturabrechnung vom 5. März 2010 auf Fr. 154.39 angehoben und die Allianz veranlasste eine Nachzahlung von Fr. 13'369.-, obwohl die Differenz nur Fr. 4'676.80 ausmachte. Mit Verfügung vom 25. April 2013 gewährte sie A.________ auf der Grundlage eines 61 %igen Invaliditätsgrades mit Wirkung ab 1. April 2013 eine Rente sowie eine Integritätsentschädigung, basierend auf einer Integritätseinbusse von 45 %. In teilweiser Gutheissung der dagegen geführten Einsprache erhöhte sie die Invalidenrente
auf 65 % (Einspracheentscheid vom 8. August 2013).

A.b. Nachdem die IV-Stelle des Kantons Aargau mit Beschluss vom 25. Juni 2013 einen Anspruch von A.________ auf eine ganze Rente ab 1. Februar 2010 und auf eine Dreiviertelsrente ab 1. August 2010 bejaht hatte, verzichtete die Allianz am 24. Oktober 2013 auf einen Verrechnungsantrag im Zusammenhang mit den Rentennachzahlungen der Invalidenversicherung. Mit Verfügung vom 16. Dezember 2013 forderte sie dann allerdings von A.________ für die Zeit vom 2. März 2009 bis 31. März 2013 Leistungen in der Höhe von Fr. 29'475.10 zurück und gab zur Begründung an, sie habe während der angegebenen Dauer Taggeldleistungen von Fr. 238'886.75 (davon Fr. 8'691.25 fälschlicherweise aufgrund der fehlerhaften Taggeldkorrektur vom 5. März 2010) erbracht. Zusammen mit den Renten der Invalidenversicherung vom 1. Juni 2010 bis 31. März 2013 von Fr. 81'684.- ergebe sich ein Gesamtbetrag von Fr. 320'570.75. Ziehe man davon den mutmasslich entgangenen Verdienst in der Zeit vom 28. Februar 2009 bis 31. März 2013 von Fr. 291'095.65 ab, resultiere eine Überentschädigung von Fr. 29'475.10. An dieser Rückforderung hielt sie auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 26. Mai 2015).

B.
Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau wies die dagegen erhobene Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat (Entscheid vom 26. November 2015).

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des kantonalgerichtlichen Entscheids vom 26. November 2015 und des Einspracheentscheids vom 26. Mai 2015 "sowie Ziffern 1. und 3. von deren Verfügung vom 16. Dezember 2013" sei festzustellen, dass die Allianz berechtigt sei, maximal Fr. 21'168.- zurückzufordern.
Die Allianz schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf eine Stellungnahme.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280; vgl. auch BGE 141 V 234 E. 1 S. 236; 140 V 136 E. 1.1 S. 137 f.).
Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.

2.1. Der Einspracheentscheid tritt an die Stelle der Verfügung. Er ist alleiniger Anfechtungsgegenstand des erstinstanzlichen Beschwerdeverfahrens. Die Verfügung, soweit angefochten, hat mit Erlass des Einspracheentscheides jede rechtliche Bedeutung verloren (BGE 132 V 368 E. 6.1 in fine, S. 274 f.; 131 V 407 E. 2.1.2.1 S. 412; SVR 2013 UV Nr. 9 S. 29 E. 3.2, 8C 592/2012).

2.2. Im Einspracheentscheid vom 26. Mai 2015 bestätigte die Allianz sowohl die am 16. Dezember 2013 verfügte Rückforderung gemäss der berechneten Höhe der Überentschädigung von Fr. 29'475.10 (Ziffer 1 des Verfügungsdispositivs) als auch den Entzug der aufschiebenden Wirkung der Einsprache (Ziffer 3 des Verfügungsdispositivs). Damit ersetzte der Einspracheentscheid ohne Weiteres die Verfügung vom 16. Dezember 2013, weshalb insoweit auf die Rechtsbegehren nicht einzutreten ist, als sie sich auf die Verfügung beziehen. Dies gilt auch bezüglich der Frage der Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Einsprache. Obwohl die Beschwerde mit ihrer Bezugnahme auf Ziff. 3 der Verfügung vom 16. Dezember 2013 darauf abzuzielen scheint, fehlt ihr jede Begründung hierzu (Art. 42 Abs. 2 BGG).

3.

3.1. Nach Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Die Rückerstattung zu Unrecht bezogener Taggeldleistungen setzt voraus, dass die Bedingungen für eine prozessuale Revision oder eine Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG) der ursprünglichen Verfügung (oder formlosen Leistungszusprechung) erfüllt sind (BGE 130 V 318 E. 5.2 in fine S. 320; 129 V 110 E. 1.1). Gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG verjährt der Rückforderungsanspruch innert eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre nach der Auszahlung der Leistung. Es handelt sich um Verwirkungsfristen (BGE 140 V 521 E. 2.1 mit Hinweisen).

3.2. Hinsichtlich des Beginns der einjährigen relativen Verwirkungsfrist ist nicht die tatsächliche, sondern die zumutbare Kenntnis des zur Rückforderung Anlass gebenden Sachverhalts massgebend. Fristauslösend ist nicht das erstmalige unrichtige Handeln des Durchführungsorgans und die daran anknüpfende unrechtmässige Leistungsausrichtung. Vielmehr ist auf jenen Tag abzustellen, an dem die Verwaltung später - beispielsweise anlässlich einer Rechnungskontrolle oder aufgrund eines zusätzlichen Indizes - bei Beachtung der gebotenen und ihr zumutbaren Aufmerksamkeit sich hinsichtlich ihres Fehlers hätte Rechenschaft geben und erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückforderung gegeben sind (BGE 139 V 570 E. 3.1 S. 572; 124 V 380 E. 1 S. 382 f., je mit Hinweisen; Urteil 9C 328/2015 vom 23. September 2015 E. 2 mit Hinweisen).

4.
Strittig ist einzig die Verpflichtung zur Rückerstattung von Taggeldleistungen in der Höhe von Fr. 8'307.10 Dieser Betrag resultiert aus der Differenz zwischen der nicht umstrittenen Überentschädigungshöhe von Fr. 29'475.10 und der anerkannten Rückforderungssumme von Fr. 21'168.-. Zu klären gilt es dabei, ob der Rückerstattungsanspruch in diesem Umfang verwirkt ist.

4.1. Die Vorinstanz erwog, dem Beschwerdeführer sei ab April 2011 (erneut) eine höhere Arbeitsfähigkeit bescheinigt worden. Die dadurch bedingte Anpassung der Taggeldleistungen im September 2011 habe keine Hinweise auf eine falsche Taggeldhöhe für die Zeit ab März 2009 geliefert. Anders als bei Dauerleistungen sei sodann bei den vorübergehenden Taggeldleistungen keine periodische, revisionsweise Überprüfung vorgesehen. Nachdem der Taggeldansatz überdies bis zum Ende des Taggeldanspruchs unverändert geblieben sei, habe damit einzig der im Oktober 2013 im Raum stehende Verrechnungsanspruch der Beschwerdegegnerin gegenüber der Ausgleichskasse Gastrosocial aufgrund nachträglich zugesprochener Rentenleistungen der Invalidenversicherung Anlass zu einer Überprüfung der bisherigen Taggeldleistungen gegeben. Die Beschwerdegegnerin habe rund zweieinhalb Monate nach fälschlicherweise unterlassenem Verrechnungsantrag mit der Verfügung vom 16. Dezember 2013 für den Zeitraum vom 5. März 2009 bis 31. März 2010 zu viel ausbezahlte Taggeldleistungen zurückgefordert. Somit sei bei Erlass dieser Verfügung weder die einjährige relative noch die fünfjährige absolute Verwirkungsfrist abgelaufen gewesen.

4.2. Der Beschwerdeführer macht geltend, der Rückforderungsanspruch sei bezüglich dieser Teilforderung von Fr. 8'307.10 im Zeitpunkt des Erlasses der Rückforderungsverfügung am 16. Dezember 2013 bereits verwirkt gewesen, soweit er mit der fehlerhaften Korrekturabrechnung von 5. März 2010 begründet werde. Dies habe die Vorinstanz in Verletzung von Bundesrecht verkannt. Im Rahmen der zweiten Korrekturabrechnung vom 21. Dezember 2011, die zur Nachzahlung von Taggeldbetreffnissen aufgrund eines nachträglich von 50 auf 70 % erhöhten Arbeitsunfähigkeitgrades geführt habe, hätte die Beschwerdegegnerin die Höhe der bereits ausbezahlten Taggelder bei zumutbarer Aufmerksamkeit überprüfen und dabei den Fehler bei der früheren Korrekturabrechnung entdecken müssen. Es könne von einem Versicherungsträger verlangt werden, dass er vor einer Überweisung einer Taggeldnachzahlung alle bisherigen Zahlungen kontrolliere, um allfällige Rückforderungen auszuschliessen, die sich direkt auf die Höhe der vorgesehenen Nachzahlung auswirken könnten. Daher habe mit diesem Datum der (einjährige) Fristenlauf nach Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG begonnen, weshalb die strittige Teilrückforderung im Zeitpunkt der Geltendmachung des Rückforderungsanspruchs am 16.
Dezember 2013 bereits verwirkt gewesen sei. Überdies würden unrechtmässig ausgerichtete Leistungen praxisgemäss spätestens im Rahmen einer von Amtes wegen vorzunehmenden Überprüfung als erkennbar gelten. Dauerleistungen würden in einem ungefähren Abstand von drei Jahren revisionsweise überprüft. Es sei von einem weiten Begriff der Dauerleistung auszugehen, sodass dies auch für Taggeldleistungen zu gelten habe, die für drei Jahre oder länger ausgerichtet würden. Zwischen der ersten fehlerhaften Abrechnung vom 5. März 2010 und der Entdeckung des darin enthaltenen Fehlers im November 2013 seien rund drei Jahre und acht Monate vergangen, weshalb die Rückforderung auch unter diesem Aspekt verwirkt sei.

4.3.

4.3.1. Der Teilrückforderung liegt ein rückwirkend angehobener Taggeldansatz für die Zeit vom 2. März 2009 bis 31. März 2010 zugrunde. Anlässlich der sich hieraus ergebenden Nachzahlung wurde dem Versicherten aufgrund eines Rechnungsfehlers der strittige Betrag von Fr. 8'307.10 zu viel ausgerichtet, worin sich die Parteien einig sind (vgl. Sachverhalt lit. A.b hiervor).

4.3.2. Dass die Beschwerdegegnerin bei der gebotenen Aufmerksamkeit ihren ursprünglichen Fehler betreffend die Taggeldperiode vom 2. März 2009 bis 31. März 2010 bereits bei der zweiten Korrekturzahlung bezüglich des ab Oktober 2011 berücksichtigten Arbeitsfähigkeitsgrades hätte erkennen können und müssen, überzeugt nicht. Bei der Nachzahlung im Dezember 2011 bestand kein Zusammenhang mit den Taggeldleistungen in der hier fraglichen Periode, wie die Vorinstanz bereits ausführte. Nachdem die Beschwerdegegnerin dem Versicherten in einem Schreiben vom 15. September 2011 mitgeteilt hatte, sie richte (bei einer Arbeitsfähigkeit im Umfang von 30 %) ab 1. Oktober 2011 nicht mehr ein volles, sondern - in Koordination mit der Arbeitslosenversicherung - lediglich noch ein 50 %iges Taggeld aus (vgl. Art. 5 Abs. 4 UVAL und Art. 25 Abs. 3 UVV), war sie nach insistieren des Rechtsvertreters (Schreiben vom 4. November 2011 und 19. Dezember 2011) bereit, entsprechend der ärztlicherseits attestierten 70 %igen Arbeitsunfähigkeit, ein hierauf basierendes Taggeld zu leisten. Dies führte zur zweiten Korrekturabrechnung mit entsprechender Nachzahlung. Die beiden Berichtigungen des jeweiligen Taggeldanspruchs beziehen sich nicht nur auf eine andere
zeitliche Periode, sondern haben auch einen anderen rechtlichen Hintergrund (rückwirkende Erhöhung des Taggeldansatzes ab Anspruchsbeginn mit irrtümlich zu hoher Nachzahlung einerseits sowie nachträglich anerkannter höherer Arbeitsunfähigkeitsgrad mit Ausrichtung des Differenzbetrags andererseits). Im Rahmen dieser zweiten Nachzahlung ergaben sich keine Hinweise auf zu viel bezahlte Taggeldleistungen in einem in diesem Zusammenhang nicht interessierenden Zeitraum. Es bestand daher kein Anlass, eine umfassende Kontrolle der insgesamt geleisteten Taggelder vorzunehmen.
Die einjährige relative Verwirkungsfrist gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG wurde vielmehr - mit der Vorinstanz - erst im Oktober 2013 ausgelöst, als die Beschwerdegegnerin von der Ausgleichskasse Gastrosocial über die nachträgliche Gewährung einer Rente der Invalidenversicherung informiert wurde. Durch diesen Umstand hatte die Beschwerdegegnerin ihren diesbezüglichen Verrechnungsanspruch aufgrund der erbrachten Vorschussleistungen zu prüfen, wobei sie die Verrechnung schliesslich fälschlicherweise am 24. Oktober 2013 gegenüber der Ausgleichskasse nicht beantragte. Erst zu diesem Zeitpunkt musste sie sich über ihren - von keiner Seite bestrittenen - ursprünglichen Fehler in Form der zu viel ausgerichteten Taggeldleistungen Rechenschaft geben, da die rückwirkende Rentenzahlung Anlass bot, sämtliche Taggeldleistungen zu überprüfen, um die Höhe des Verrechnungsanspruchs beziffern zu können. Bis zur Zusammenstellung der gesamten Taggeldleistungen für die Leistungskoordination mit der Invalidenversicherung und der Berechnung der entstanden Überentschädigung bestand keine zumutbare Kenntnis vom Abrechnungsfehler.

4.4.

4.4.1. Ebenso wenig dringt der Beschwerdeführer mit seiner Ansicht durch, Taggelder seien, im Sinne eines weiten Begriffs der Dauerleistung, wie Invalidenrenten, alle drei Jahre periodisch zu überprüfen. Er räumt selber ein, dass Taggeldleistungen keine Dauerleistungen nach Art. 17 Abs. 2 ATSG darstellen (BGE 133 V 579). Auch wenn es bei beiden Leistungsarten darum geht, den finanziellen Einbussen, welche sich aufgrund leidensbedingter Einschränkung des Leistungsvermögens ergeben, mit Geldzahlungen zu begegnen, bestehen erhebliche Unterschiede bezüglich der Leistungsart. Namentlich gilt die - auf unbestimmte Zeit zugesprochene - Invalidenrente als klassische Dauerleistung, die auf dauerhafte Verhältnisse ausgerichtet ist und auch solche voraussetzt, während das Taggeld nur vorübergehenden Charakter aufweist, indem Taggeldleistungen als nach Tagen bemessene Leistungen erbracht werden (vgl. Art. 15 Abs. 3 lit. a UVG und Art. 24 Abs. 2 UVV; BGE 137 V 199 E. 2.2.3.1 S. 204; 140 V 65 E. 4.1 S. 69 mit Hinweis). Taggeldleistungen sind demzufolge flexibler ausgestaltet und können dadurch bei Veränderungen vergleichsweise einfach angepasst werden, wobei auch eine rückwirkende Einstellung zulässig ist (BGE 133 V 57 E. 6.8; SVR 2011 UV Nr. 6
S. 21 E. 4.1, 8C 22/2010). Dabei verlieren sie ihren Charakter als kurzfristige Leistungen auch dann nicht, wenn sie über Jahre ausbezahlt werden (BGE 135 V 287 E. 4.2 S. 290).

4.4.2. Wurden daher die Taggelder als vorübergehende Leistung zu Recht nicht von Amtes wegen nach Art. 17 ATSG periodisch überprüft, lässt sich auch hieraus keine Verwirkung des Rückforderungsanspruchs ableiten. Nach dem Gesagten verletzte die Vorinstanz mit der Annahme, die Verwirkungsfrist sei im Oktober 2013 ausgelöst worden, kein Bundesrecht, weshalb es beim angefochtenen Entscheid sein Bewenden hat.

5.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer als der unterliegenden Partei aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 10. Juni 2016

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Polla

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 25 Restitution - 1 Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile.
¹	Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile.
²	Le droit de demander la restitution s'éteint trois ans après le moment où l'institution d'assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation.23 Si la créance naît d'un acte punissable pour lequel le droit pénal prévoit un délai de prescription plus long, celui-ci est déterminant.
³	Le remboursement de cotisations payées en trop peut être demandé. Le droit s'éteint une année après que le cotisant a eu connaissance de ses paiements trop élevés, mais au plus tard cinq ans après la fin de l'année civile au cours de laquelle les cotisations ont été payées.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 832.202 Ordonnance du 20 décembre 1982 sur l'assurance-accidents (OLAA) OLAA Art. 25 Montant - 1 L'indemnité journalière est calculée conformément à l'annexe 2 et versée pour tous les jours, y compris les dimanches et jours fériés.59
¹	L'indemnité journalière est calculée conformément à l'annexe 2 et versée pour tous les jours, y compris les dimanches et jours fériés.59
²	...60
³	L'assurance-accidents verse l'intégralité de la prestation lorsque l'incapacité de travail d'un assuré au chômage est supérieure à 50 %; elle verse la moitié de la prestation lorsque l'incapacité de travail est supérieure à 25 %, mais inférieure ou égale à 50 %. Une incapacité de travail inférieure ou égale à 25 % ne donne pas droit à l'indemnité journalière.61

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 15 - 1 Les indemnités journalières et les rentes sont calculées d'après le gain assuré.
¹	Les indemnités journalières et les rentes sont calculées d'après le gain assuré.
²	Est réputé gain assuré pour le calcul des indemnités journalières le dernier salaire que l'assuré a reçu avant l'accident; est déterminant pour le calcul des rentes le salaire que l'assuré a gagné durant l'année qui a précédé l'accident.
³	Lorsque le Conseil fédéral fixe le montant maximal du gain assuré au sens de l'art. 18 LPGA33, il désigne les gains accessoires et les prestations de remplacement qui en font partie.34 Ce faisant, il veille à ce que, en règle générale, au moins 92 %, mais pas plus de 96 % des travailleurs assurés soient couverts pour le gain intégral. Il édicte des prescriptions sur le gain assuré pris en considération dans des cas spéciaux, notamment:
^a	lorsque l'assuré a droit pendant une longue période aux indemnités journalières;
^b	en cas de maladie professionnelle;
^c	lorsque l'assuré ne gagne pas, ou pas encore, le salaire usuel dans sa profession;
^d	lorsque l'assuré est occupé de manière irrégulière.

SR 832.202 Ordonnance du 20 décembre 1982 sur l'assurance-accidents (OLAA) OLAA Art. 24 Salaire déterminant pour les rentes dans les cas spéciaux - 1 Si, au cours de l'année qui précède l'accident, le salaire de l'assuré a été réduit par suite de service militaire, de service civil, de service de protection civile, ou par suite d'accident, de maladie, de maternité, de chômage ou de réduction de l'horaire de travail, le gain assuré est celui que l'assuré aurait reçu sans la survenance de ces éventualités.56
¹	Si, au cours de l'année qui précède l'accident, le salaire de l'assuré a été réduit par suite de service militaire, de service civil, de service de protection civile, ou par suite d'accident, de maladie, de maternité, de chômage ou de réduction de l'horaire de travail, le gain assuré est celui que l'assuré aurait reçu sans la survenance de ces éventualités.56
²	Lorsque le droit à la rente naît plus de cinq ans après l'accident ou l'apparition de la maladie professionnelle, le salaire déterminant est celui que l'assuré aurait reçu, pendant l'année qui précède l'ouverture du droit à la rente, s'il n'avait pas été victime de l'accident ou de la maladie professionnelle, à condition toutefois que ce salaire soit plus élevé que celui qu'il touchait juste avant la survenance de l'accident ou l'apparition de la maladie professionnelle.
³	Si l'assuré suivait des cours de formation le jour de l'accident et touchait de ce fait un salaire inférieur au plein salaire de la même catégorie professionnelle, le gain assuré est déterminé, à partir du moment où il aurait terminé sa formation, d'après le plein salaire qu'il aurait reçu pendant l'année qui précède l'accident.
⁴	Lorsque le bénéficiaire d'une rente d'invalidité est victime d'un nouvel accident couvert par l'assurance qui aggrave son invalidité, le salaire déterminant pour le calcul de la nouvelle rente allouée pour les deux accidents est celui qu'il aurait reçu pendant l'année qui a précédé le dernier accident s'il n'avait pas subi auparavant un accident couvert par l'assurance. Si ce salaire est inférieur à celui qu'il touchait avant le premier accident couvert par l'assurance, le salaire supérieur est déterminant.57
⁵	...58

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.