Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-859/2010
D-860/2010
Urteil vom 10. Oktober 2011
Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz),
Besetzung Richter François Badoud, Richter Hans Schürch,
Gerichtsschreiber Patrick Weber.
1. X._______,
geboren am _______,
Beschwerdeführerin, (D-859/2010)
und
2. Y._______,
Parteien
geboren am _______,
Beschwerdeführer, (D-860/2010)
Sri Lanka,
vertreten durch Fürsprecher Daniel Weber,
_______,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Asyl und Wegweisung; Verfügungen des BFM
Gegenstand
vom 6. Januar 2010 / _______ und _______.
Sachverhalt:
A.
Eigenen Angaben zufolge verliessen die Beschwerdeführenden ihren Heimatstaat am 16. Februar 2008 und gelangten über _______ am 14. Juli 2008 in die Schweiz, wo sie am gleichen Tag Asylgesuche stellten. Dazu wurden sie am 24. Juli 2008 summarisch befragt. Am 13. Juli 2009 führte das BFM Anhörungen durch.
I.
B.
Die Beschwerdeführerin legte dar, einer gemischtethnischen Familie anzugehören (Vater: Singhalese; Mutter: Tamilin). Sie sei wie ihre Mutter Mitglied der Pfingstgemeinde. Ihr Vater habe die Familie verlassen. Sie stamme aus _______ und habe immer dort gelebt. Vor dem 14. Januar 2008 habe sie keinerlei Probleme gehabt. Am besagten Datum hätten vier ihnen unbekannte Personen - möglicherweise Mitglieder der Eelam People's Democratic Party (EPDP) - zuhause vorgesprochen und nach ihrem zu diesem Zeitpunkt abwesenden Bruder gefragt. Dieser habe gemäss Aussagen der Unbekannten von einem Freund Waffen respektive ein Paket mit Zündstoff erhalten. Die Unbekannten hätten sich nach dem Verbleiben des Pakets erkundigt. Ihre Mutter habe erklärt, dass es kein solches Paket gebe. Die Unbekannten hätten ihr nicht geglaubt, sie umgestossen und seien zwecks Suche ins Haus eingedrungen. Sie hätten indes kein entsprechendes Paket gefunden. Sie hätten die Familie der Unterstützung der Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) beschuldigt und ihr Wiederkommen am Abend angekündigt. Für den Fall der erneuten Abwesenheit des Bruders hätten sie mit der Ermordung der gesamten Familie gedroht. Der Bruder habe sich im genannten Zeitpunkt arbeitshalber bei einem Onkel beziehungsweise Bekannten aufgehalten. Die Mutter respektive sie selber habe einen Nachbarn aufgefordert, sich dorthin zu begeben, damit ihr Sohn respektive Bruder gewarnt sei und ein Versteck finde. Gegen 14 Uhr sei der Bekannte bei ihnen erschienen und habe mitgeteilt, dass ihr Sohn respektive Bruder in einem Versteck sei. Am Abend desselben Tages hätten zwei der vier Unbekannten erneut vorgesprochen und sich nach dem Versteck ihres Bruders erkundigt. Einer der beiden habe sie unsittlich angefasst. Ihre Mutter sei eingeschritten und habe den beiden die Auslieferung ihres Sohnes versprochen. Tags darauf sei die Mutter zum Dorfvorsteher gegangen, um das Vorgefallene zu melden. Nachmittags seien die Unbekannten wieder im Haus erschienen und hätten sie beschuldigt, die LTTE zu unterstützen. Ihre Mutter habe dies wütend abgestritten. Dabei sei sie mit einer Waffe bedroht worden. Es sei zu einem Handgemenge gekommen. Die Unbekannten hätten ihre Mutter unter Drohungen erneut zur Auslieferung des Sohnes aufgefordert. In der Nacht vom 16. auf den 17. Januar 2008 hätten die Unbekannten ein viertes Mal vorgesprochen. Sie hätten an die Türe getreten, um Einlass zu erhalten. Ihre Mutter habe sie (die Beschwerdeführerin) aufgefordert, ihre Zimmertüre zu schliessen, und den Eindringlingen geöffnet. Diese hätten das ganze Haus nach dem Bruder durchsucht. Sie sei unter Drohungen aufgefordert worden, ihre Zimmertüre zu öffnen. Aus Angst um das Schicksal ihrer Mutter habe sie die Tür
entriegelt. Einer der Unbekannten habe sie daraufhin vergewaltigt. Noch in derselben Nacht hätten sie sich zu besagtem Bekannten begeben. Diesem habe sie alles erzählt. Aus Furcht, sie beide könnten auch bei ihm ausfindig gemacht werden, habe er sie in der gleichen Nacht zum Aufenthaltsort ihres Bruders respektive Sohnes nach _______ gebracht. Dort habe sie ihre Schwangerschaft realisiert und abgetrieben. Ferner habe sie vom Bekannten erfahren, dass der Freund ihres Bruders getötet worden sei. Aus den geschilderten Gründen seien sie und ihr Bruder ausser Landes geflohen.
C.
Für die im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten Beweismittel wird auf die Akten verwiesen (vgl. die Auflistung auf dem BFM-Beweismittelumschlag A 1).
D.
Mit Verfügung vom 6. Januar 2010 - eröffnet am 13. Januar 2010 - stellte das BFM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung aus der Schweiz und den Wegweisungsvollzug. Die Vorinstanz begründete ihren Entscheid mit der fehlenden Glaubhaftigkeit der angeblichen Vorkommnisse vom Januar 2008. Die Aussagen der Beschwerdeführerin anlässlich der Anhörung müssten in mehreren Punkten als widersprüchlich im Vergleich zu denjenigen im Rahmen der Summarbefragung qualifiziert werden. So habe sie bei der Summarbefragung von einem Paket mit Waffen gesprochen, welches die Unbekannten im Besitz ihres Bruders vermutet hätten. Laut Anhörung soll es sich dabei aber um Zündstoff und eine Batterie gehandelt haben. Im Weiteren sei ihre Mutter gemäss Summarbefragung bei der ersten Vorsprache durch die Unbekannten umgestossen worden - ein angebliches Vorkommnis, welches sie bei der Anhörung nicht mehr erwähnt habe. Auch die Aussagen betreffend Warnung ihres Bruders seien ungereimt ausgefallen. Derweil bei der Summarbefragung ihre Mutter als diejenige Person, welche einen Nachbarn mit der Warnung beauftragt habe, erwähnt worden sei, wäre gemäss Anhörungsprotokoll sie selber zum Nachbarn gegangen. An die bei der Erstbefragung vorgebrachten unsittlichen Annäherungsversuche bei der Vorsprache der Unbekannten vom Abend des 14. Januar 2008 habe sie sich anlässlich der Anhörung auf Nachfragen hin nicht mehr erinnern können. Auch die Bedrohung ihrer Mutter mit einer Waffe bei der dritten Vorsprache der Unbekannten habe sie bei der Anhörung nicht mehr geltend gemacht. Nach der angeblichen Vergewaltigung sei sie laut Summarbefragung zu ihrer Mutter gegangen und habe mit ihr gesprochen. Gemäss ihren Angaben bei der Anhörung sei ihre Mutter damals indes bewusstlos gewesen. Demzufolge sei die angebliche Bedrohung durch Unbekannte nicht glaubhaft, zumal auch ihr Bruder diese Vorfälle im Rahmen seines Asylverfahrens widersprüchlich dargelegt habe. Die eingereichten Beweismittel rechtfertigten keine andere Einschätzung. Dem Schreiben eines Mitglieds der Gemeindebehörde von _______ vom 15. Januar 2008 sei zu entnehmen, dass die bewaffneten Unbekannten das zweite Mal am 15. Januar 2008 vorbeigekommen sein sollen. In der Erstbefragung habe die Beschwerdeführerin indes angegeben, die zweite Vorsprache sei am Abend des 14. Januar 2008 gewesen. Ferner sei im Schreiben von Waffen die Rede, derweil die Beschwerdeführerin bei der Anhörung von Batterien mit Zündstoff gesprochen habe. Ausserdem beschreibe das Mitglied der Gemeindebehörde einen Vorfall, über welchen er in diesem Zeitpunkt noch gar nicht informiert gewesen sein könne. Das Dokument sei
demnach als ein im Nachhinein in Auftrag gegebenes Gefälligkeitsschreiben ohne Beweiswert zu erachten. Dasselbe gelte für die eingereichten Briefe der Mutter. Da die Vorsprachen der Unbekannten nicht glaubhaft seien, könne auch nicht zutreffen, dass die Beschwerdeführerin dabei eine Vergewaltigung erlitten habe. Dies auch deshalb, weil sie den angeblichen sexuellen Übergriff wenig differenziert, detailliert, überzeugend und verbunden mit einprägsamen Einzelheiten geschilderte habe. Es fehlten die für die Glaubhaftigkeit erforderlichen Realkennzeichen. Den Vollzug der Wegweisung nach Sri Lanka erachtete das BFM für zulässig, zumutbar und möglich. Ein Vollzug in _______ - dem Herkunftsgebiet der Beschwerdeführerin - sei aufgrund der dortigen Situation zwar nicht zumutbar. Sie verfüge aber in anderen Landesgebieten - beispielsweise im Grossraum Colombo/im Süden und Westen des Landes - über eine innerstaatliche Aufenthaltsalternative. Sie sei eine ethnische Singhalesin, welche mehrere Jahre die Schule besucht habe und sowohl singhalesisch wie auch tamilisch spreche. Im _______ hielten sich Verwandte auf. Zudem werde sie zusammen mit ihrem Bruder die Heimreise antreten können. Den Geschwistern dürfte es so möglich sein, in den genannten Gebieten eine wirtschaftliche Lebensgrundlage zu schaffen.
E.
Mit Eingabe ihrer Rechtsvertretung vom 11. Februar 2010 beantragte die Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids, die Rückweisung der Sache an das BFM zur Neubeurteilung verbunden mit einer erneuten Anhörung, eventualiter die Asylgewährung, subeventualiter die Feststellung der Unzulässigkeit und Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs verbunden mit der vorläufigen Aufnahme in der Schweiz, die Vereinigung des vorliegenden Verfahrens mit demjenigen ihres Bruders und die unentgeltliche Prozessführung (Art. 65 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 65 - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
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1 | Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
2 | Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione le designa inoltre un avvocato.111 |
3 | L'onorario e le spese d'avvocato sono messi a carico conformemente all'articolo 64 capoversi 2 a 4. |
4 | La parte, ove cessi d'essere nel bisogno, deve rimborsare l'onorario e le spese d'avvocato all'ente o all'istituto autonomo che li ha pagati. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione degli onorari e delle spese.112 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005113 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010114 sull'organizzazione delle autorità penali.115 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 65 - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
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1 | Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
2 | Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione le designa inoltre un avvocato.111 |
3 | L'onorario e le spese d'avvocato sono messi a carico conformemente all'articolo 64 capoversi 2 a 4. |
4 | La parte, ove cessi d'essere nel bisogno, deve rimborsare l'onorario e le spese d'avvocato all'ente o all'istituto autonomo che li ha pagati. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione degli onorari e delle spese.112 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005113 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010114 sull'organizzazione delle autorità penali.115 |
Nachbarn aufgesucht habe. Der weitere angebliche Widerspruch zum Sachverhalt nach der Vergewaltigung (Mutter ohne Bewusstsein beziehungsweise über Schmerzen klagend) bestehe wiederum nicht; sie habe bei der Anhörung die Klage der Mutter nach deren Aufwachen nicht mehr erwähnt. Das Fehlen dieses Details sei nicht wesentlich. Im Übrigen sei zu berücksichtigen, dass sie traumatisiert sei und Erinnerungslücken habe. Die angeblichen Widersprüche in den Aussagen des Bruders seien ebenfalls nicht geeignet, die Unglaubhaftigkeit ihrer Vorbringen zu belegen, da in dessen Beschwerdeverfahren die angebliche Unglaubhaftigkeit wiederlegt werde. Die Vorinstanz verkenne im Weiteren, dass das eingereichte Schreiben des Dorfvorstehers ein taugliches Beweismittel sei. Es sei erst nach dem letzten Besuch der Mutter der Beschwerdeführerin - einer Analphabetin - verfasst worden. Die Mutter habe entsprechend darauf vertrauen müssen, dass der Dorfvorsteher auch das schreibe, was ihm gesagt worden sei. Im Weiteren habe die Beschwerdeführerin die erlittene Vergewaltigung entgegen der nicht nachvollziehbaren Argumentation des BFM sehr eindrücklich geschildert. Bei der Anhörung seien dazu keine Nachfragen erfolgt. Nach dem Gesagten habe sie die asylrelevante Verfolgung glaubhaft gemacht. Sie werde entweder vom Staat oder durch Drittpersonen gezielt verfolgt, wobei im Falle von Drittpersonen staatlicher Schutz fehle. Entsprechend würde ein allfälliger Vollzug der Wegweisung gegen die relevanten gesetzlichen Bestimmungen verstossen. Die Vorinstanz verletze bei der Begründung der Zumutbarkeit des Vollzugs überdies die Begründungspflicht.
F.
Der Eingabe lagen ein Arztbericht vom 25. Januar 2010 sowie eine Bestätigung für die Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin bei. Medizinische Unterlagen betreffend einen einige Zeit zurückliegenden Spitalaufenthalt und weitere Beweismittel aus dem Ausland wurden in Aussicht gestellt.
II.
G.
Der Beschwerdeführer bestätigte anlässlich der Befragungen die Angaben seiner Schwester bezüglich ihrer Religion und Herkunft. Als Fluchtgrund gab er an, ein mittlerweile verstorbener Freund von ihm habe angeblich die Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) unterstützt. Am 14. Januar 2008 hätten unbekannte Personen während seiner Abwesenheit ihn erstmals zuhause gesucht. Sie hätten behauptet, er habe von diesem Freund ein Paket mit Waffen respektive Zündstoff erhalten. Die Unbekannten hätten sich nach dem Verbleiben des Pakets erkundigt und seien zwecks Suche ins Haus eingedrungen. Sie hätten indes kein entsprechendes Paket gefunden. Sie hätten die Familie der Unterstützung der LTTE verdächtigt und ihr Wiederkommen angekündigt. Er sei von dieser Suche durch einen Nachbarn, welcher ihn am Arbeitsort aufgesucht habe, informiert worden. Durch Vermittlung seines Arbeitgebers - eines Onkels respektive eines Bekannten seiner Mutter - sei ein Versteck für ihn gefunden worden. Am Nachmittag respektive Abend desselben Tages hätten die Unbekannten wiederum zuhause nach ihm gesucht und massive Drohungen ausgestossen. Er sei in seinem Versteck geblieben, wo man ihn über erneute Vorsprachen der Unbekannten informiert habe. Bei einer solchen Vorsprache sei seine Schwester vergewaltigt worden. In der Folge seien seine Mutter und die Schwester aus der Wohnung zu ihm geflüchtet. Am 20. Januar 2008 habe er vom Tod seines Freundes erfahren. Aus den geschilderten Gründen seien er und seine Schwester wenig später ausser Landes geflohen.
Als Beweismittel reichte der Beschwerdeführer eine Todesanzeige - gemäss seinen Aussagen den erwähnten Freund betreffend - zu den Akten.
H.
Mit Verfügung vom 6. Januar 2010 - eröffnet am 13. Januar 2010 - stellte das BFM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung aus der Schweiz und den Wegweisungsvollzug. Die Vorinstanz begründete ihren Entscheid mit der fehlenden Glaubhaftigkeit der angeblichen Vorkommnisse vom Januar 2008. Die Aussagen des Beschwerdeführers anlässlich der Anhörung müssten in mehreren Punkten als widersprüchlich im Vergleich zu denjenigen im Rahmen der Summarbefragung qualifiziert werden. So habe er bei der Summarbefragung von einem Paket mit Waffen gesprochen, welches die Unbekannten in seinem Besitz vermutet hätten. Laut Anhörung soll es sich dabei aber um Zündstoff (Kabel und Batterien) gehandelt haben. Im Weiteren sei laut Anhörung seine Mutter durch die Unbekannten mit dem Tode bedroht worden. In der Empfangsstelle habe er demgegenüber geltend gemacht, die Drohung sei gegen seine Person ergangen. Bei der Erstbefragung habe er ferner dargelegt, sein Onkel respektive Arbeitgeber habe sich am 14. Januar 2008 zu seinem Elternhaus begeben. Im Verlaufe der Anhörung habe er auf Nachfrage indes nicht mehr gewusst, wohin sich dieser begeben habe. Ausserdem habe er nicht übereinstimmende Angaben zur Person, durch welche er über die Suche informiert worden sei, gemacht (Mutter beziehungsweise Onkel). Im Verlaufe der Anhörung sei er zudem nicht mehr in der Lage gewesen anzugeben, wie viele Personen am Abend des 14. Januar 2008 nach ihm gesucht hätten (gemäss Erstbefragung vier Personen). Im Weiteren habe er bei der Summarbefragung die LTTE-Unterstützung seines verstorbenen Freundes nicht erwähnt. Die so entstehenden Zweifel an seinen Vorbringen würden durch den Umstand, wonach auch seine Schwester ungereimte Angaben zu den Vorfällen gemacht habe, bestätigt. Die eingereichte Todesanzeige in Kopie vermöge seine Kernvorbringen nicht zu belegen. Den Vollzug der Wegweisung nach Sri Lanka erachtete das BFM für zulässig, zumutbar und möglich. Ein Vollzug in _______ - dem Herkunftsgebiet des Beschwerdeführers - sei aufgrund der dortigen Situation zwar nicht zumutbar. Er verfüge aber in anderen Landesgebieten - beispielsweise im Grossraum Colombo/im Süden und Westen des Landes - über eine innerstaatliche Aufenthaltsalternative. Er sei ein ethnischer Singhalese, welcher mehrere Jahre die Schule besucht habe und sowohl singhalesisch wie auch tamilisch spreche. In _______ lebe eine Tante. Er sei jung, den Akten zufolge gesund, ledig und verfüge über Arbeitserfahrung. Es sollte ihm so möglich sein, in den genannten Gebieten eine wirtschaftliche Lebensgrundlage zu schaffen.
I.
Mit Eingabe seiner Rechtsvertretung vom 11. Februar 2010 beantragte der Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids, die Rückweisung der Sache an das BFM zur Neubeurteilung verbunden eventualiter mit einer erneuten Anhörung, eventualiter die Asylgewährung, subeventualiter die Feststellung der Unzulässigkeit und Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs verbunden mit der vorläufigen Aufnahme in der Schweiz, die Vereinigung des vorliegenden Verfahrens mit demjenigen seiner Schwester und die unentgeltliche Prozessführung (Art. 65 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 65 - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
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1 | Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
2 | Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione le designa inoltre un avvocato.111 |
3 | L'onorario e le spese d'avvocato sono messi a carico conformemente all'articolo 64 capoversi 2 a 4. |
4 | La parte, ove cessi d'essere nel bisogno, deve rimborsare l'onorario e le spese d'avvocato all'ente o all'istituto autonomo che li ha pagati. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione degli onorari e delle spese.112 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005113 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010114 sull'organizzazione delle autorità penali.115 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 65 - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
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1 | Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
2 | Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione le designa inoltre un avvocato.111 |
3 | L'onorario e le spese d'avvocato sono messi a carico conformemente all'articolo 64 capoversi 2 a 4. |
4 | La parte, ove cessi d'essere nel bisogno, deve rimborsare l'onorario e le spese d'avvocato all'ente o all'istituto autonomo che li ha pagati. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione degli onorari e delle spese.112 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005113 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010114 sull'organizzazione delle autorità penali.115 |
gesetzlichen Bestimmungen verstossen. Die Vorinstanz verletze bei der Begründung der Zumutbarkeit überdies die Begründungspflicht.
J.
Der Eingabe lag eine Bestätigung für die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers bei. Weitere Beweismittel für die Vorbringen wurden in Aussicht gestellt.
III.
K.
Mit Zwischenverfügungen vom 18. Februar 2010 verzichtete das Bundesverwaltungsgericht auf die Erhebung von Kostenvorschüssen und hiess die Gesuche im Sinne von Art. 65 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 65 - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
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1 | Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
2 | Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione le designa inoltre un avvocato.111 |
3 | L'onorario e le spese d'avvocato sono messi a carico conformemente all'articolo 64 capoversi 2 a 4. |
4 | La parte, ove cessi d'essere nel bisogno, deve rimborsare l'onorario e le spese d'avvocato all'ente o all'istituto autonomo che li ha pagati. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione degli onorari e delle spese.112 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005113 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010114 sull'organizzazione delle autorità penali.115 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 65 - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
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1 | Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
2 | Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione le designa inoltre un avvocato.111 |
3 | L'onorario e le spese d'avvocato sono messi a carico conformemente all'articolo 64 capoversi 2 a 4. |
4 | La parte, ove cessi d'essere nel bisogno, deve rimborsare l'onorario e le spese d'avvocato all'ente o all'istituto autonomo che li ha pagati. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione degli onorari e delle spese.112 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005113 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010114 sull'organizzazione delle autorità penali.115 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 32 - 1 Prima di decidere, l'autorità apprezza tutte le allegazioni rilevanti prodotte dalla parte in tempo utile. |
|
1 | Prima di decidere, l'autorità apprezza tutte le allegazioni rilevanti prodotte dalla parte in tempo utile. |
2 | Essa può tener conto delle allegazioni tardive che sembrino decisive. |
L.
Mit Vernehmlassungen vom 23. Februar 2010 beantragte das BFM die Abweisung der Beschwerden. Im Verfahren der Beschwerdeführerin wurde dazu ausgeführt, die Bundesanhörung sei korrekt erfolgt. Die Beschwerdeführerin habe am Schluss angegeben, ihre Gründe vollumfänglich dargelegt zu haben. Entsprechend sei der rechtserhebliche Sachverhalt nach der Anhörung hinreichend erstellt gewesen. Dass sie bei der Anhörung in gesundheitlicher Hinsicht benachteiligt gewesen sei, könne den Akten nicht entnommen werden. Der Antrag der Beschwerdeführerin auf eine erneute Befragung sei mithin abzuweisen. Aus den Protokollen der Beschwerdeführerin und ihres Bruders hätten sich zahlreiche Argumente für die Unglaubhaftigkeit ergeben. Die Beschwerdevorbringen rechtfertigten keine Neubeurteilung. Der Auslöser für die gemäss dem eingereichten Arztbericht bestehende posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) - die erlittene Vergewaltigung - sei nach dem Gesagten nicht glaubhaft. Daran ändere die vom Arzt vertretene gegenteilige Meinung nichts, da sie sich auf die Anamnese und mithin eine blosse Hypothese stütze. Schliesslich rechtfertige der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin keine vorläufige Aufnahme, da sie sich auch vor Ort behandeln lassen könne.
M.
Mit Eingaben vom 13. März 2010 legten die Beschwerdeführenden dar, sie verzichteten aus Kostengründen und im Lichte der Qualität der Arbeit der Vorinstanz auf die Einreichung einer Replik. Weiter stellten sie die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen den zuständigen Mitarbeiter der Vorinstanz in Aussicht. Als Beweismittel wurden ärztliche Unterlagen betreffend den Spitalaufenthalt der Beschwerdeführerin eingereicht und weitere medizinische Akten in Aussicht gestellt. Einem entsprechenden Gesuch um Fristerstreckung wurde am 15. März 2010 stattgegeben.
N.
Mit Eingabe vom 26. März 2010 gaben die Beschwerdeführenden einen ärztlichen Bericht vom 17. März 2010 die Beschwerdeführerin betreffend samt Beilagen (Zusammenfassung der Krankengeschichte; Arztbericht vom 26. März 2009; Sammelbefund; Endbefund) zu den Akten. Ferner übermittelte sie als weitere Beweismittel einen Brief des Onkels respektive Bekannten aus ihrem Heimatland vom 4. März 2010 samt Übersetzung, die Kopie eines Todesscheins (Freund des Bruders), ein weiteres Schreiben aus dem Heimatland (datiert vom 6. März 2010) im Zusammenhang mit der Schwangerschaft der Beschwerdeführerin und Abtreibung sowie einen Internetartikel.
O.
Am 27. Mai 2010 reichten die Beschwerdeführenden einen Arztbericht für die Beschwerdeführerin vom 3. Mai 2010 ein und mit Eingabe vom 12. Juni 2010 gaben sie das Original des Todesscheins und des Schreibens vom 6. März 2010 zu den Akten. Ausserdem wurden Kostennoten eingereicht.
P.
Auf dessen Ersuchen übermittelte das Bundesverwaltungsgericht dem Rechtsvertreter am 15. Juni 2011 eine Kopie der Geburtsurkunde der Beschwerdeführerin samt Übersetzung.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1. Gemäss Art. 31
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
|
1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 105 Ricorsi contro le decisioni della SEM - Contro le decisioni della SEM può essere interposto ricorso secondo la legge federale del 17 giugno 2005357 sul Tribunale amministrativo federale. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro: |
|
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria; |
c | le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti: |
c1 | l'entrata in Svizzera, |
c2 | i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto, |
c3 | l'ammissione provvisoria, |
c4 | l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento, |
c5 | le deroghe alle condizioni d'ammissione, |
c6 | la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti; |
d | le decisioni in materia d'asilo pronunciate: |
d1 | dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione, |
d2 | da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto; |
e | le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione; |
f | le decisioni in materia di appalti pubblici se: |
fbis | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori; |
f1 | non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o |
f2 | il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici; |
g | le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi; |
h | le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale; |
i | le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile; |
j | le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria; |
k | le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto; |
l | le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci; |
m | le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante; |
n | le decisioni in materia di energia nucleare concernenti: |
n1 | l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione, |
n2 | l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare, |
n3 | i nulla osta; |
o | le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli; |
p | le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68 |
p1 | concessioni oggetto di una pubblica gara, |
p2 | controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni; |
p3 | controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste; |
q | le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti: |
q1 | l'iscrizione nella lista d'attesa, |
q2 | l'attribuzione di organi; |
r | le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF); |
s | le decisioni in materia di agricoltura concernenti: |
s1 | ... |
s2 | la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione; |
t | le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione; |
u | le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria); |
v | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale; |
w | le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; |
x | le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi; |
y | le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale; |
z | le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale. |
1.2. Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 6 Norme procedurali - Le procedure sono rette dalla legge federale del 20 dicembre 196811 sulla procedura amministrativa (PA), dalla legge del 17 giugno 200512 sul Tribunale amministrativo federale e dalla legge del 17 giugno 200513 sul Tribunale federale, in quanto la presente legge non preveda altrimenti. |
1.3. Aufgrund des engen persönlichen und sachlichen Zusammenhanges und entsprechend ihrem Antrag werden die Verfahren der beiden Beschwerdeführenden gemeinsam beurteilt.
1.4. Die Beschwerden wurden frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführenden haben an den jeweiligen Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, sind durch die angefochtenen Verfügungen besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; sie sind daher zur Einreichung der Beschwerden legitimiert (Art. 105
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 105 Ricorsi contro le decisioni della SEM - Contro le decisioni della SEM può essere interposto ricorso secondo la legge federale del 17 giugno 2005357 sul Tribunale amministrativo federale. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 108 Termini di ricorso - 1 Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione. |
|
1 | Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione. |
2 | Nella procedura ampliata, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro 30 giorni o, se si tratta di una decisione incidentale, entro dieci giorni dalla notificazione della decisione. |
3 | Il ricorso contro le decisioni di non entrata nel merito e contro le decisioni di cui agli articoli 23 capoverso 1 e 40 in combinato disposto con l'articolo 6a capoverso 2 lettera a deve essere interposto entro cinque giorni lavorativi dalla notificazione della decisione. |
4 | Il ricorso contro il rifiuto dell'entrata in Svizzera secondo l'articolo 22 capoverso 2 può essere interposto fino al momento della notificazione di una decisione secondo l'articolo 23 capoverso 1. |
5 | La verifica della legalità e dell'adeguatezza dell'assegnazione di un luogo di soggiorno all'aeroporto o in un altro luogo appropriato conformemente all'articolo 22 capoversi 3 e 4 può essere chiesta in qualsiasi momento mediante ricorso. |
6 | Negli altri casi il termine di ricorso è di 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
7 | Gli atti scritti trasmessi per telefax sono considerati consegnati validamente se pervengono tempestivamente al Tribunale amministrativo federale e sono regolarizzati mediante l'invio ulteriore dell'originale firmato, conformemente alle norme dell'articolo 52 capoversi 2 e 3 PA365. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
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1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
|
1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 106 Motivi di ricorso - 1 Il ricorrente può far valere: |
|
1 | Il ricorrente può far valere: |
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti. |
c | ... |
2 | Rimangono salvi gli articoli 27 capoverso 3 e 68 capoverso 2.359 |
3.
3.1. Gemäss Art. 2 Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 2 Asilo - 1 La Svizzera, su domanda, accorda asilo ai rifugiati secondo le disposizioni della presente legge. |
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1 | La Svizzera, su domanda, accorda asilo ai rifugiati secondo le disposizioni della presente legge. |
2 | L'asilo comprende la protezione e lo statuto accordati a persone in Svizzera in ragione della loro qualità di rifugiati. Esso comprende il diritto di risiedere in Svizzera. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
3.2. Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen (Art. 7 Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 7 Prova della qualità di rifugiato - 1 Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
|
1 | Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
2 | La qualità di rifugiato è resa verosimile se l'autorità la ritiene data con una probabilità preponderante. |
3 | Sono inverosimili in particolare le allegazioni che su punti importanti sono troppo poco fondate o contraddittorie, non corrispondono ai fatti o si basano in modo determinante su mezzi di prova falsi o falsificati. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 7 Prova della qualità di rifugiato - 1 Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
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1 | Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
2 | La qualità di rifugiato è resa verosimile se l'autorità la ritiene data con una probabilità preponderante. |
3 | Sono inverosimili in particolare le allegazioni che su punti importanti sono troppo poco fondate o contraddittorie, non corrispondono ai fatti o si basano in modo determinante su mezzi di prova falsi o falsificati. |
4.
4.1. Die Vorinstanz hat die Glaubhaftigkeit der Vorbringen der Beschwerdeführenden verneint. Diese Sichtweise, welche sich insbesondere auch auf vom BFM festgestellte Unstimmigkeiten von Aussagen bei der Anhörung im Vergleich zu denjenigen bei der Summarbefragung stützt, überzeugt angesichts der mangelhaften Begründung jedoch nicht.
4.2. Praxisgemäss kommt den Aussagen anlässlich der Summarbefragung von Asylsuchenden nur ein beschränkter Beweiswert zu. Im Verfahren der Beschwerdeführerin fallen sodann bezüglich des Protokolls der Summarbefragung (Akte A 2/10) gewisse Mängel auf. So ist auf S. 5 folgender Satz zu lesen: "Als wir in _______ waren, hat _______, dass man den Freund meines Bruders getötet hat". Auf S. 6 wurde festgehalten: "Sie haben den Tod meines Bruders getötet". Es ist zwar nicht ausgeschlossen, dass im Rahmen einer wörtlichen Protokollierung samt Rückübersetzung nicht vollständige oder vom Sinngehalt nicht ganz einfach zu entschlüsselnde Passagen nicht korrigiert werden, weil sich die betroffene Person tatsächlich so äusserte. Es bestehen indes keine Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwerdeführerin, welche bei der Erstbefragung grundsätzlich (auch chronologisch) nachvollziehbare Angaben machte, namentlich eine derartige Aussage zum Tod eines Freundes ihres Bruders tatsächlich zu Protokoll gegeben haben sollte. Vielmehr entsteht der Eindruck, dass gewisse Protokollierungen kaum der tatsächlichen Aussage entsprechen dürften, was offensichtlich auch bei der Rückübersetzung niemandem aufgefallen war. Der Umstand, wonach die Beschwerdeführerin unterschriftlich die durchgeführte Rückübersetzung bestätigte, sagt mithin noch nichts Schlüssiges über deren Qualität und Genauigkeit aus. Auffallend ist in diesem Zusammenhang ferner, dass die Beschwerdeführerin gemäss Protokollierung angegeben haben soll, Sri Lanka am 16. Februar 2007 verlassen zu haben und am 14. Juli 2007 in die Schweiz eingereist zu sein. Betreffend Asylgesuchstellung wurde indes (und offenbar zutreffend) der 14. Juli 2008 vermerkt. Auch in diesem Zusammenhang erschiene wiederum nicht ausgeschlossen, dass die Beschwerdeführerin bei der Rückübersetzung keine Korrektur verlangte, da sie tatsächlich bereits genau ein Jahr früher ihr Heimatland verliess (und dies auch so angab). Dies würde bedeuten, dass sie die vorgebrachten Übergriffe im genannten Zeitpunkt gar nicht erlebt hätte, was als Argument für die Unglaubhaftigkeit offensichtlich wäre. Das BFM erwähnt diese Unstimmigkeiten in der angefochtenen Verfügung jedoch in keiner Weise. Dies bestätigt erneut den Eindruck, dass die Summarbefragung, welche trotz der sehr ausführlichen spontanen Schilderungen der Beschwerdeführerin lediglich 1 Stunde und 15 Minuten gedauert haben soll, nicht dem zu erwartenden Standard entspricht und besagte Daten - auch aus der Sicht des BFM - nicht als von der Beschwerdeführerin tatsächlich angegebene festgehalten wurden. Demzufolge ist bei allenfalls abweichenden Aussagen in der Summarbefragung im Vergleich zu denjenigen anlässlich der Anhörung bei der Prüfung der
Glaubhaftigkeit vorliegend besondere Vorsicht geboten. Dies umso mehr, als die Anhörung erst ein Jahr nach der Summarbefragung stattfand und gewisse Ungereimtheiten in den Aussagen durchaus auch auf den Zeitablauf verbunden mit entstandenen Erinnerungslücken zurückgeführt werden können.
4.3. Bei einer Durchsicht der beiden Protokolle im Verfahren der Beschwerdeführerin fällt weiter auf, dass die Beschwerdeführerin jeweils übereinstimmend angab, vom 14. bis zum 16. Januar 2008 hätten viermal Unbekannte wegen ihres Bruders zuhause vorgesprochen. Diese Vorsprachen vermochte sie bei beiden Befragungen auch in tageszeitlicher Hinsicht ohne relevante Abweichungen einzuordnen. Die Erlebnisse im Zusammenhang mit den Eindringlingen und ihre damit verbundenen Empfindungen legte die Beschwerdeführerin weitgehend nachvollziehbar, detailliert und wiederholt mit Realkennzeichen versehen dar. Die vom BFM aufgelisteten Differenzen der Anhörungsaussagen im Vergleich zu denjenigen bei der Summarbefragung können dabei nicht als diametrale Abweichungen in Kernvorbringen qualifiziert werden. So erwähnte die Beschwerdeführerin bei beiden Befragungen, die Unbekannten hätten nach einem Paket ihres Bruders gefragt (A 2/10 S. 4; A 10/24 Antwort 117). Der von der Vorinstanz an erster Stelle behauptete Widerspruch (Summarbefragung: Paket mit Waffen; Anhörung: Zündstoff und eine Batterie) ist schon insofern keiner, als ein Paket mit einer Batterie und Zündstoff offensichtlich auch als Waffe qualifiziert werden kann. Dass die Beschwerdeführerin bei der Anhörung nicht mehr erwähnte, ihre Mutter sei bei der ersten Vorsprache gestossen worden, erscheint in keiner Weise als zentrales Vorbringen. Abgesehen davon sprach sie durchaus von Schlägen, die ihre Mutter erlitt (A 10/24 Antwort 143). Die unsittlichen Berührungen erwähnte sie sowohl in der Empfangsstelle wie auch bei der Anhörung, wobei sie diese bei der Anhörung möglicherweise weniger gravierend schilderte (A 10/24 Antworten 133 und 141 f.). Den Vorfall bei der dritten Vorsprache, bei welcher die Mutter mit einer Waffe konkret bedroht worden sei, legte sie bei der Anhörung in dieser Form zwar nicht dar, gab aber betreffend die erste Vorsprache an, ihre Mutter sei mit einer Waffe bedroht worden (A 10/24 Antwort 120). Auch diese Abweichung betrifft offensichtlich keine Kernaussage der Beschwerdeführerin. Abgesehen davon fand die Anhörung, auf welche sie gemäss Beschwerdevorbringen während Stunden mit gesundheitlichen Problemen und unverpflegt warten musste (vgl. dazu auch die Anmerkungen der Hilfswerkvertretung auf dem Beiblatt des Protokolls), wie erwähnt erst ein Jahr nach der Summarbefragung statt. In nachvollziehbarer Weise legte sie auf entsprechende Fragen wiederholt dar, sich nicht mehr an alle Einzelheiten erinnern zu können, zumal für sie die beim vierten Vorfall erlittene Vergewaltigung im Vordergrund stehe (A 10/24 Antworten 138, 143, 164, 253 und insbesondere 149). Die Schilderung der Vergewaltigung als solche brachte sie jeweils zum Weinen (A 2/10 S.
5; A 10/24 Antwort 192). Entgegen der vorinstanzlichen Sichtweise sind auch diese Schilderungen detailliert und weisen gewisse Realkennzeichen auf. An der gemäss den ärztlichen Unterlagen diagnostizierten posttraumatischen Belastungsstörung der Beschwerdeführerin ist im Übrigen nicht zu zweifeln, wobei aber über deren Ursache ein Arztbericht in der Regel keine schlüssigen Hinweise zu geben vermag, wie auch das BFM in der Vernehmlassung zutreffend festhält. Der Eindruck der behandelnden Ärzte, welche gemäss ihren Berichten vom 25. Januar 2010 sowie 17. März 2010 offensichtlich von der Glaubhaftigkeit der Vergewaltigung ausgehen, kann aber zumindest als weiteres Indiz für die Glaubhaftigkeit gewisser Vorbringen gewertet werden. Dies trifft auch auf eine vom Bruder der Beschwerdeführerin bereits bei der Summarbefragung gemachte Aussage zu (vgl. dessen Akte A 1/20: "Zusatzbemerkungen" auf S. 7 unten). Schliesslich ist nicht von der Hand zu weisen, dass die Beschwerdeführerin diejenige Person, welche einen Nachbarn zwecks Warnung ihres Bruders kontaktiert habe (ihre Mutter respektive sie selber), nicht einheitlich bezeichnete und im Schreiben eines Mitglieds der Gemeindebehörde von _______ vom 15. Januar 2008 gewisse Ungereimtheiten bestehen, die allerdings auch auf einem Missverständnis beruhen könnten. Allein besagte Formulierungen im Schreiben wie auch die vorstehend genannten Abweichungen bei der Angabe der Person, welche den Nachbarn kontaktiert habe, sind jedenfalls nicht geeignet, die Unglaubhaftigkeit der insgesamt substanziierten und weitgehend widerspruchsfreien Schilderungen zu begründen. Dies jedenfalls nicht ohne die Umstände, die für eine Glaubhaftigkeit sprechen gehörig zu gewichten. Die Erwägungen in der Vernehmlassung, wonach sich in Anbetracht des vollständig erstellten Sachverhalts keine weitere Anhörung aufgedrängt habe, vermögen in diesem Sinne nicht zu überzeugen. Die weitere Feststellung der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung, auch der Bruder der Beschwerdeführerin habe sich widersprüchlich zu den Vorfällen geäussert, ist gemäss den nachfolgenden Erwägungen schon insofern nicht zu bestätigen, als solche Widersprüche in der vom BFM monierten Form gar nicht bestehen. Sollte die Vorinstanz mit diesem Argument überdies zum Ausdruck gebracht haben wollen, die Schilderungen ihres Bruders wichen von ihren eigenen ab, wäre sie gehalten gewesen, sie mit einzelnen (angeblichen) Unglaubhaftigkeitselementen in den Darlegungen ihres Bruders als einer Drittperson zu konfrontieren (vgl. EMARK 2004 Nr. 38 E. 6. 1; EMARK 1994 Nr. 14).
4.4. Bei einer Durchsicht der beiden Protokolle des Beschwerdeführers fällt ebenfalls auf, dass er jeweils übereinstimmend angab, Mitte Januar 2008 hätten innerhalb weniger Tage wiederholt Unbekannte seinetwegen zuhause vorgesprochen. Diese Vorbringen stimmen grundsätzlich mit denjenigen seiner Schwester überein. Die vom BFM aufgelisteten Differenzen der Anhörungsaussagen im Vergleich zu denjenigen bei der Summarbefragung können dabei nicht als diametrale Abweichungen in Kernvorbringen qualifiziert werden. Dies umso weniger, als der Beschwerdeführer gemäss seinen Angaben bei den erfolgten Suchen nie zuhause war und von diesen respektive den Forderungen und Verhaltensweisen der Suchenden sowie der Betroffenen lediglich durch die Angehörigen in Kenntnis gesetzt wurde. Der von der Vorinstanz an erster Stelle behauptete Widerspruch (Summarbefragung: Paket mit Waffen; Anhörung: Zündstoff [Kabel und Batterien]) ist schon insofern keiner, als auch Letzteres offensichtlich als Waffe qualifiziert werden kann. Die weitere vorinstanzlichen Vorhaltung (Bundesanhörung: Drohung gegen die Mutter; Summarbefragung: Drohung gegen die Person des Beschwerdeführers) erscheint als überspitzte Interpretation der jeweiligen Protokollstellen, erwähnte der Beschwerdeführer doch auch bei der Erstbefragung, die Eindringlinge hätten Drohungen ausgestossen. Dass er diese bei der Summarbefragung in der Folge insbesondere auf seine Person bezog und die Mutter nicht auch noch explizit als davon Betroffene schilderte, lässt sich mit dem erwähnten Summarcharakter durchaus erklären (A 1/10 S. 5; A 9/23 Antwort 85). Dass er bei der Anhörung die genauen Aufenthaltsorte des Onkels respektive Arbeitgebers vom 14. Januar 2008 nicht mehr zu nennen wusste, erscheint wiederum als in keiner Weise zentral. Es ist daran zu erinnern, dass die Anhörung erst ein Jahr nach der Summarbefragung erfolgte und gewisse Erinnerungslücken durchaus realistisch sein dürften. Auch der Umstand, wonach er diejenige Person, welche ihn über die zweite Suche informiert habe, nicht übereinstimmend nannte (Mutter beziehungsweise Onkel), fällt offensichtlich ebenso wenig entscheidend ins Gewicht wie die Tatsache, dass er die Anzahl der Eindringlinge bei der zweiten Vorsprache anlässlich der Anhörung nicht mehr wusste und die Zugehörigkeit seines verstorbenen Freundes zur LTTE bei der Summarbefragung nicht ausdrücklich erwähnte. Seine Erklärungsversuche für die Ungereimtheiten in gemäss Sichtweise des BFM entscheidenden Bereichen vermögen vor diesem Hintergrund mithin zumindest ansatzweise zu überzeugen (A 9/23 Antworten 204 ff.), zumal es sich ja objektiv gesehen nicht um diametrale Abweichungen handelt. In nachvollziehbarer Weise legte er überdies dar, sich nicht mehr
an alle Einzelheiten erinnern zu können. Die weitere Feststellung der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung, auch die Schwester des Beschwerdeführers habe sich widersprüchlich zu den Vorfällen geäussert, ist gemäss den vorstehenden Erwägungen nicht zu bestätigen, da solche Widersprüche in der vom BFM monierten Form gar nicht bestehen. Sollte die Vorinstanz mit diesem Argument überdies zum Ausdruck gebracht haben wollen, die Schilderungen seiner Schwester wichen von seinen eigenen ab, wäre sie gehalten gewesen, ihn mit einzelnen (angeblichen) Unglaubhaftigkeitselementen in den Darlegungen seiner Schwester als einer Drittperson zu konfrontieren (vgl. Entscheide und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 38 E. 6. 1; EMARK 1994 Nr. 14).
5.
5.1. Im Verwaltungsverfahren und im spezifischen Asylverfahren gilt der Untersuchungsgrundsatz, das heisst die Behörde stellt den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 6
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 6 Norme procedurali - Le procedure sono rette dalla legge federale del 20 dicembre 196811 sulla procedura amministrativa (PA), dalla legge del 17 giugno 200512 sul Tribunale amministrativo federale e dalla legge del 17 giugno 200513 sul Tribunale federale, in quanto la presente legge non preveda altrimenti. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 12 - L'autorità accerta d'ufficio i fatti e si serve, se necessario, dei seguenti mezzi di prova: |
|
a | documenti; |
b | informazioni delle parti; |
c | informazioni o testimonianze di terzi; |
d | sopralluoghi; |
e | perizie. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 106 Motivi di ricorso - 1 Il ricorrente può far valere: |
|
1 | Il ricorrente può far valere: |
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti. |
c | ... |
2 | Rimangono salvi gli articoli 27 capoverso 3 e 68 capoverso 2.359 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 13 - 1 Le parti sono tenute a cooperare all'accertamento dei fatti: |
|
1 | Le parti sono tenute a cooperare all'accertamento dei fatti: |
a | in un procedimento da esse proposto; |
b | in un altro procedimento, se propongono domande indipendenti; |
c | in quanto un'altra legge federale imponga loro obblighi più estesi d'informazione o di rivelazione. |
1bis | L'obbligo di cooperazione non comprende la consegna di oggetti e documenti inerenti ai contatti tra una parte e il suo avvocato autorizzato a esercitare la rappresentanza in giudizio in Svizzera secondo la legge del 23 giugno 200033 sugli avvocati.34 |
2 | L'autorità può dichiarare inammissibili le domande formulate nei procedimenti menzionati alle lettere a e b, qualora le parti neghino la cooperazione necessaria e ragionevolmente esigibile. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 8 Obbligo di collaborare - 1 Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare: |
|
1 | Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare: |
a | dichiarare le sue generalità; |
b | consegnare i documenti di viaggio e d'identità; |
c | indicare, in occasione dell'audizione, le ragioni della sua domanda d'asilo; |
d | designare in modo completo eventuali mezzi di prova e fornirli immediatamente oppure adoperarsi per procurarseli entro un termine adeguato, sempre che sia ragionevole esigerlo; |
e | collaborare al rilevamento dei dati biometrici; |
f | sottoporsi a un esame medico ordinato dalla SEM (art. 26a). |
2 | Si può esigere dal richiedente che faccia tradurre in una lingua ufficiale svizzera i documenti redatti in una lingua straniera. |
3 | Nel corso del procedimento, il richiedente che soggiorna in Svizzera deve tenersi a disposizione delle autorità federali e cantonali. Deve comunicare immediatamente alle autorità del Cantone o del Comune (autorità cantonale) competenti secondo il diritto cantonale il suo indirizzo e ogni mutamento dello stesso. |
3bis | Il richiedente che senza un valido motivo viola il suo obbligo di collaborare o non si tiene a disposizione delle autorità preposte all'asilo per più di 20 giorni rinuncia di fatto alla continuazione del procedimento. Lo stesso vale per il richiedente che senza un valido motivo non si tiene a disposizione delle autorità preposte all'asilo in un centro della Confederazione per più di cinque giorni. La domanda è stralciata in entrambi i casi senza formalità. Una nuova domanda può essere presentata al più presto dopo tre anni. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 195121 sullo statuto dei rifugiati.22 |
4 | In caso di decisione esecutiva d'allontanamento, il richiedente è tenuto a collaborare all'ottenimento di documenti di viaggio validi. |
Für das erstinstanzliche Asylverfahren bedeutet dies, dass das BFM zur richtigen und vollständigen Ermittlung und Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts verpflichtet ist und auch nach allen Elementen zu forschen hat, die zugunsten der asylsuchenden Person sprechen. Sofern es zur Feststellung des Sachverhalts notwendig ist und die gesetzlichen Mitwirkungspflichten durch die asylsuchende Person nicht verletzt worden sind, ist das Bundesamt gesetzlich verpflichtet, über die Befragung hinaus weitere Abklärungen vorzunehmen (vgl. Art. 41 Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 41 |
5.2. Weiter verlangt der Grundsatz des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
|
1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 29 - La parte ha il diritto d'essere sentita. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 32 - 1 Prima di decidere, l'autorità apprezza tutte le allegazioni rilevanti prodotte dalla parte in tempo utile. |
|
1 | Prima di decidere, l'autorità apprezza tutte le allegazioni rilevanti prodotte dalla parte in tempo utile. |
2 | Essa può tener conto delle allegazioni tardive che sembrino decisive. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 35 - 1 Le decisioni scritte, anche se notificate in forma di lettera, devono essere designate come tali, motivate, e indicare il rimedio giuridico. |
|
1 | Le decisioni scritte, anche se notificate in forma di lettera, devono essere designate come tali, motivate, e indicare il rimedio giuridico. |
2 | L'indicazione del rimedio giuridico deve menzionare il rimedio giuridico ordinario ammissibile, l'autorità competente e il termine per interporlo. |
3 | L'autorità può rinunciare a indicare i motivi e il rimedio giuridico allorché la decisione sia interamente conforme alle domande delle parti e nessuna parte chieda la motivazione. |
6.
Im vorliegenden Fall ist die Vorinstanz ihren Pflichten, die sich aus dem Untersuchungsgrundsatz sowie aus dem Anspruch der Beschwerdeführenden auf rechtliches Gehör ergeben, nicht hinreichend nachgekommen. Dass sie nach Elementen geforscht hätte, die zugunsten der asylsuchenden Personen sprechen, ist den Entscheiden in keiner Weise zu entnehmen. Die Begründungen für die angebliche Unglaubhaftigkeit der Vorbringen überzeugt nach dem Gesagten nicht. Sie stützen sich zur Hauptsache auf nach Ansicht des BFM abweichende Aussagen anlässlich der beiden Befragungen. Dass diese in der erwogenen Form gar nicht bestehen beziehungsweise nicht wesentlicher Natur sind und das Protokoll der Summarbefragung der Beschwerdeführerin überdies gewisse Fragen aufwirft, ist offensichtlich. Gestützt auf die bestehende Aktenlage war die angebliche Unglaubhaftigkeit der Kernvorbringen mithin nicht mit den vom BFM verwendeten Argumenten zu begründen. Ob bereits von der grundsätzlichen Glaubhaftigkeit der Fluchtgründe auszugehen war oder ist, kann insofern offenbleiben, als ein reformatorischer Entscheid unterbleibt (vgl. nachfolgend E. 7.3.). Die Vorinstanz wäre mithin gehalten gewesen, weitere Untersuchungsmassnahmen im Sinne einer ergänzenden Anhörung oder Abklärungen vor Ort zu treffen und bei Festhalten an ihrer Einschätzung eine andere, rechtsgenügliche Begründung für die aus ihrer Sicht bestehende Unglaubhaftigkeit der Fluchtgründe zu formulieren.
7.
7.1. Das Bundesverwaltungsgericht kommt demnach zum Schluss, dass insbesondere eine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliegt. Im Rahmen der vom BFM erwogenen Unglaubhaftigkeit der Kernvorbringen wurde der rechtserhebliche Sachverhalt ungenügend erstellt respektive falsch gewürdigt.
7.2. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs führt grundsätzlich - das heisst ungeachtet der materiellen Auswirkungen - zur Aufhebung des daraufhin ergangenen Entscheides. Die Heilung einer Gehörsverletzung aus prozessökonomischen Gründen auf Beschwerdeebene ist jedoch möglich, sofern das Versäumte nachgeholt wird, der Beschwerdeführer dazu Stellung nehmen kann und der Beschwerdeinstanz im streitigen Fall die freie Überprüfungsbefugnis in Bezug auf Tatbestand und Rechtsanwendung zukommt, sowie die festgestellte Verletzung nicht schwerwiegender Natur ist und die fehlende Entscheidreife durch die Beschwerdeinstanz mit vertretbarem Aufwand hergestellt werden kann (vgl. BVGE 2008/47 E. 3.3.4 S. 676 f. mit weiteren Hinweisen).
7.3. Ein reformatorischer Entscheid respektive eine Heilung im Rahmen des Beschwerdeverfahrens erscheint vorliegend nicht angebracht, zumal es nicht Sinn und Zweck des Beschwerdeverfahrens ist, von der Vorinstanz begangene Gehörsverletzungen zu heilen und damit verbunden allenfalls Verfahrenshandlungen nachzuholen. Zudem würde bei einem reformatorischen Entscheid den Beschwerdeführenden eine Instanz verloren gehen, was vorliegend auch gegen ein reformatorisches Urteil im Rahmen einer Motivsubstitution spricht. Überdies wurde der offenbar prekären gesundheitlichen Situation der Beschwerdeführerin bei der Prüfung der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs erst in der Vernehmlassung Rechnung getragen, was unter Umständen zu weiteren Abklärungen im Sinne eines Beweisverfahrens (auch) im Vollzugspunkt führen wird.
7.4. Die Beschwerden sind entsprechend insoweit gutzuheissen, als damit die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügungen beantragt wird. Die angefochtenen Verfügungen vom 6. Januar 2010 sind aufzuheben und die Sache zwecks allfälliger weiterer Abklärung des Sachverhalts im Sinne der Erwägungen und insbesondere zum neuen Entscheid an das BFM zurückzuweisen (Art. 61 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 61 - 1 L'autorità di ricorso decide la causa o eccezionalmente la rinvia, con istruzioni vincolanti, all'autorità inferiore. |
|
1 | L'autorità di ricorso decide la causa o eccezionalmente la rinvia, con istruzioni vincolanti, all'autorità inferiore. |
2 | La decisione del ricorso deve contenere la ricapitolazione dei fatti rilevanti, i motivi e il dispositivo. |
3 | Essa è notificata alle parti e all'autorità inferiore. |
8.1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
|
1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
8.2. Der ganz oder teilweise obsiegenden Partei ist eine Parteientschädigung für die ihr notwendigerweise erwachsenen Parteikosten zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
|
1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
|
1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 16 Corte plenaria - 1 Alla Corte plenaria competono: |
|
1 | Alla Corte plenaria competono: |
a | l'emanazione dei regolamenti concernenti l'organizzazione e l'amministrazione del Tribunale, la ripartizione delle cause, l'informazione, le tasse di giustizia, le spese ripetibili accordate alle parti e le indennità concesse a patrocinatori d'ufficio, periti e testimoni; |
b | le nomine, in quanto non siano attribuite mediante regolamento a un altro organo del Tribunale; |
c | le decisioni concernenti modifiche del grado di occupazione dei giudici durante il periodo amministrativo; |
d | l'adozione del rapporto di gestione; |
e | la designazione delle corti e la nomina dei loro presidenti su proposta della Commissione amministrativa; |
f | la proposta all'Assemblea federale per la nomina del presidente e del vicepresidente; |
g | l'assunzione del segretario generale e del suo sostituto su proposta della Commissione amministrativa; |
h | le decisioni concernenti l'adesione ad associazioni internazionali; |
i | altri compiti attribuitile per legge. |
2 | La Corte plenaria delibera validamente soltanto se alla seduta o alla procedura per circolazione degli atti partecipano almeno due terzi dei giudici. |
3 | Hanno diritto di voto anche i giudici che esercitano la loro funzione a tempo parziale. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 8 Spese ripetibili - 1 Le ripetibili comprendono le spese di rappresentanza o di patrocinio ed eventuali altri disborsi di parte. |
|
1 | Le ripetibili comprendono le spese di rappresentanza o di patrocinio ed eventuali altri disborsi di parte. |
2 | Per spese non necessarie non vengono corrisposte indennità. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 14 Determinazione delle spese ripetibili - 1 Le parti che chiedono la rifusione di ripetibili e gli avvocati d'ufficio devono presentare al Tribunale, prima della pronuncia della decisione, una nota particolareggiata delle spese. |
|
1 | Le parti che chiedono la rifusione di ripetibili e gli avvocati d'ufficio devono presentare al Tribunale, prima della pronuncia della decisione, una nota particolareggiata delle spese. |
2 | Il Tribunale fissa l'indennità dovuta alla parte e quella dovuta agli avvocati d'ufficio sulla base della nota particolareggiata delle spese. Se quest'ultima non è stata inoltrata, il Tribunale fissa l'indennità sulla base degli atti di causa. |
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen.
2.
Die Verfügungen des BFM vom 6. Januar 2010 werden aufgehoben und die Sache zur Durchführung der allfällig notwendigen Sachverhaltsabklärungen im Sinne der Erwägungen sowie neuer Entscheidfindung an die Vorinstanz zurückgewiesen.
3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.
4.
Die Vorinstanz wird angewiesen, eine Parteientschädigung im Betrag von Fr. 3'500.-- (inkl. Auslagen und MWSt) an die Beschwerdeführenden zu entrichten.
5.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das BFM und die zuständige kantonale Behörde.
Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:
Nina Spälti Giannakitsas Patrick Weber
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