Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung II
B-1911/2014
Urteil vom 10. Juli 2015
Richter Frank Seethaler (Vorsitz),
Richter Stephan Breitenmoser,
Besetzung
Richter Ronald Flury,
Gerichtsschreiberin Fanny Huber.
X._______ AG,
vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Franziska Wenk,
Parteien Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,
Beschwerdeführerin,
gegen
Staatssekretariat für Wirtschaft SECO,
Arbeitsmarkt / Arbeitslosenversicherung,
Holzikofenweg 36, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand Rückforderung von Schlechtwetterentschädigungen.
Sachverhalt:
A.
A.a Die X._______ AG (nachfolgend Beschwerdeführerin) mit Sitz in A._______bezweckt gemäss Handelsregisterauszug die Führung eines Strassen- und Tiefbauunternehmens. Sie machte gegenüber der Arbeitslosenkasse C._______ (nachfolgend: Arbeitslosenkasse) für den Zeitraum von Februar 2009 bis Februar 2013 Schlechtwetterentschädigungen in der Höhe von Fr. 387'190.90 geltend (vgl. Beilage 9 zur Revisionsverfügung der Vorinstanz vom 12. Dezember 2013, als Beilage 1 der Vorakten).
A.b Am 15. November 2013 führte die Vorinstanz eine Überprüfung der Beschwerdeführerin durch. Mit Revisionsverfügung vom 12. Dezember 2013 stellte sie sodann fest, dass die Beschwerdeführerin unrechtmässig Versicherungsleistungen in der Höhe von Fr. 143'017.75 bezogen habe und ordnete die Rückzahlung innert 30 Tagen an die Arbeitslosenkasse an. Sie erwog im Wesentlichen, aus den Stundenrapporten und Ferienabrechnungen sei ersichtlich, dass wetterbedingte Arbeitsausfälle für Tage geltend gemacht worden seien, an denen Mitarbeiter gearbeitet hätten oder krankheits- und unfallbedingt abwesend gewesen seien oder Kurse besucht oder sich in den Ferien befunden hätten. Zudem seien für einige Mitarbeiter für gewisse Zeiten keine Stundenrapporte vorhanden gewesen, welche Auskunft über die täglich geleisteten Arbeitszeiten und Abwesenheiten und den Grund der Abwesenheiten gegeben hätten. Oder es seien ausbezahlte Mehrstunden fälschlicherweise nicht berücksichtigt worden oder Mitarbeiter hätten vor oder während den Abrechnungsperioden Mehrstunden geleistet, welche nicht von den wetterbedingten Ausfallstunden abgezogen worden seien. Zudem seien in gewissen Fällen die anrechenbaren Stundenverdienste falsch ermittelt worden.
A.c Mit Einsprache vom 29. Januar 2014 beantragte die Beschwerdeführerin die Aufhebung dieser Revisionsverfügung bzw. die Reduktion des Rückforderungsbetrags auf Fr. 23'344.47; eventuell sei die Revision gestützt auf die digitalen Stundenrapporte neu vorzunehmen. Zur Begründung führte sie im Hauptstandpunkt aus, der Arbeitslosenkasse seien anlässlich der Anmeldung jeweils sämtliche Unterlagen eingereicht worden. Allfällige Beanstandungen hätten daher sogleich erkannt werden können und entsprechende Rückforderungen innerhalb der hierfür vorgesehenen Jahresfrist (berechnet ab Zeitpunkt der Einreichung) geltend gemacht werden müssen. Damit seien die Rückforderungen für die Jahre 2009 bis 2012 von vornherein verwirkt. Für das Jahr 2013 werde ein Rückforderungsbetrag von Fr. 23'344.47 anerkannt, hingegen werde der für dieses Jahr verfügte, darüber hinausgehende Rückforderungsbetrag im Umfang von Fr. 8'311.51 bestritten (wird näher ausgeführt). Ihren Eventualantrag begründete sie damit, dass für sämtliche Mitarbeiter digitale Stundenerfassungen vorlägen, auf welche die Vorinstanz hätte abstellen müssen. Diese würden auf den (oftmals leider fehlerhaften) handschriftlichen, sowie den Baustellen- und Tagesrapporten basieren, welche wöchentlich im Büro abgeliefert und von diesem allenfalls korrigiert und sodann endgültig erfasst worden seien. Gestützt auf die digitalen Rapporte würde sich der Rückforderungsbetrag für die gesamte fünfjährige Periode auf Fr. 98'545.21 reduzieren (wird näher ausgeführt).
A.d Mit Einspracheentscheid vom 7. März 2014 reduzierte die Vorinstanz in teilweiser Gutheissung der Einsprache den Rückforderungsbetrag auf Fr. 142'973.40 (Rücknahme der Aberkennung eines Betreffnisses von Fr. 44.35 bezüglich den Mitarbeiter B._______), wies sie indessen weitergehend ab. Hinsichtlich der Einrede der Verwirkung führte sie aus, dass praxisgemäss die einjährige Frist zur Geltendmachung der Rückforderung ab dem Zeitpunkt der Arbeitgeberkontrolle durch die Revisoren der Vorinstanz zu laufen beginne, mit welcher erst die zuständige Stelle hinreichend Kenntnis des Sachverhalts erhalte. Was die Anforderungen an eine rechtsgenügliche Arbeitszeiterfassung anbetreffe, erwog sie, dass in eine solche mindestens täglich die gearbeitete Zeit eingetragen werden müsse, und dass nachträgliche Änderungen ohne Vermerk unzulässig seien. Diesen Anforderungen entsprächen die ins Recht gelegten wöchentlich bereinigten, digitalen Stundenerfassungen indessen nicht, weshalb auf die vorhandenen handschriftlichen Stundenrapporte habe abgestellt werden müssen. Wo solche Rapporte fehlen würden oder wo sich aus ihnen der Hinweis auf nicht anrechenbare Ausfallstunden ergebe, hätten die notwendigen Korrekturen vorgenommen werden müssen (wird näher ausgeführt).
B.
Hiergegen führt die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 9. April 2014 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. In materieller Hinsicht beantragt sie die Aufhebung des angefochtenen Entscheids. In formeller Hinsicht stellt sie das Begehren, die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, sämtliche Akten zu edieren, das heisst, sie ihr zuzustellen, und es sei ihr eine Nachfrist von 30 Tagen ab Erhalt der Akten zur ergänzenden Begründung der Beschwerde zu setzen. Zur Begründung ihrer Verfahrensanträge macht sie geltend, mehrmals erfolglos die Vorinstanz um Aktenzustellung ersucht zu haben. In der Sache selber erläutert sie im Sinne einer Kurzbegründung die Art und Weise, wie die Arbeitszeiten in der fraglichen Zeit erfasst wurden, und bezeichnet dieses Vorgehen als rechtsgenüglich (wird näher ausgeführt).
C.
Mit Zwischenverfügung vom 15. April 2014 ersuchte der Instruktionsrichter die Vorinstanz um Einreichung einer Stellungnahme zu den Verfahrensanträgen der Beschwerdeführerin und um Übermittlung der amtlichen Akten an das Bundesverwaltungsgericht, welche Dokumente (d.h. die Stellungnahme der Vorinstanz vom 5. Mai 2014 sowie die amtliche Akten) alsdann der Beschwerdeführerin mit Zwischenverfügung vom 7. Mai 2014 zugestellt wurden. Diese hielt mit Eingabe vom 22. Mai 2014 an ihren Verfahrensanträgen fest, welche der Instruktionsrichter indessen mit Zwischenverfügung vom 28. Mai 2014 und unter Hinweis insbesondere auf die restriktive Praxis dieses Gerichts zu Art. 53
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 53 - L'autorité de recours accorde au recourant qui l'a demandé dans un recours recevable à la forme un délai convenable pour compléter les motifs, si l'étendue exceptionnelle ou la difficulté particulière de l'affaire le commande; dans ce cas, l'art. 32, al. 2, n'est pas applicable. |
D.
Mit Beschwerdevernehmlassung vom 18. Juli 2014 beantragt die Vorinstanz die kostenfällige Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verweist sie vorab auf den angefochtenen Entscheid, den sie in zentralen Punkten zusammenfasst. Ergänzend äussert sie sich - unter Anführung der jeweils einschlägigen Gerichtspraxis - zur Verwirkungseinrede der Beschwerdeführerin sowie zu den - mit Blick auf die digitalen Rapporte - vorliegend als nicht erfüllt erachteten Anforderungen an eine rechtsgenügliche Arbeitszeiterfassung. Abschliessend zeigt sie anhand einiger Beispiele auf, inwiefern die ihr zur Verfügung gestellten handschriftlichen Arbeitsrapporte Hinweise auf zu Unrecht geltend gemachte Ausfallstunden enthielten und sie zu entsprechenden Aberkennungen und Rückforderungen geführt hätten.
E.
Mit Replik vom 22. September 2014 stellt die Beschwerdeführerin folgende Rechtsbegehren:
1. Die Verfügung des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO vom 7. März 2014 sei aufzuheben.
2. Von der Beschwerdeführerin sei gestützt auf die Revision maximal der Betrag von Fr. 23'344.47 zurückzufordern.
Eventualiter sei von der Beschwerdeführerin gestützt auf die Revision maximal der Betrag von Fr. 98'509.19 zurückzufordern.
Subeventualiter sei die Angelegenheit an die Beschwerdegegnerin zur Neuberechnung der Rückforderung gestützt auf die effektiven, digitalen Stundenrapporte zurückzuweisen.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.
In formeller Hinsicht bringt sie zur Begründung vor, dass die Vorinstanz das rechtliche Gehör verletzt habe, indem sie verweigerte, ihrer Anwältin die amtlichen Akten zur Einsicht zuzustellen. Zudem würden in den (ihr nunmehr einsehbaren) amtlichen Akten die digitalen Stundenrapporte fehlen, welche nach ihrer Auffassung entscheidwesentlich seien und welche daher zusammen mit der Replik dem Gericht eingereicht würden. In materieller Hinsicht macht sie, gleich wie in ihrer Einsprache, im Hauptstandpunkt geltend, die Rückforderungen für die Zeit bis und mit 2012 seien verwirkt. Gemäss einschlägigem Kreisschreiben der Vorinstanz hätte die Arbeitslosenkasse die ihr vorgelegten Unterlagen eingehender prüfen und allfällige Unstimmigkeiten sogleich abmahnen müssen. Insbesondere hätte sie sogleich ein allfälliges Ungenügen der eingereichten (digitalen) Stundenkarten festhalten müssen. Zur Bekräftigung ihrer Auffassung verweist sie auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B 2418/2012 vom 15. November 2013 (insb. E. 3.3 und E. 5.1.1), welches die Vorinstanz zu übersehen scheine, und aus dem sich unzweifelhaft eine solche Pflicht der Arbeitslosenkasse ergebe. Unter Hinweis auf ihre Einsprache anerkennt sie für das Jahr 2013 eine Rückforderung von Fr. 23'344.47, bestreitet indessen eine weitergehende Rückforderung für dieses Jahr im Umfang von Fr. 8'311.51.- Zur Begründung ihrer Eventualbegehren bringt sie sodann vor, dass neben den handschriftlichen Stundenrapporten durch die Poliere Tagesrapporte erfasst würden, in welchen tagesaktuell aufgeführt werde, welche Arbeiten von welchen Arbeitnehmern in welchem Zeitraum durchgeführt worden seien. In diesen würden nur die effektiven Arbeiten rapportiert. Die Tagesrapporte der Poliere würden täglich digital auf kleinen Rechnern direkt auf der Baustelle erfasst und zur endgültigen Erfassung im Büro abgeliefert. Auf der Grundlage dieser Unterlagen würden die Stundenkarten für jeden Arbeiter digital erstellt. Mit diesem System könnten Ungenauigkeiten, insbesondere der handschriftlichen Stundenrapporte der Arbeitnehmer verbessert werden. Die Beschwerdeführerin habe feststellen müssen, dass die handschriftlichen Arbeitsrapporte einiger Arbeitnehmer jeweils in verschiedener Hinsicht unkorrekt gewesen seien (wird näher ausgeführt). Allfällige Differenzen würden mit den Arbeitnehmern besprochen. Weil die Arbeitnehmer bei Schlechtwetter nur 80% des Lohns erhalten würden, könne davon ausgegangen werden, dass Tage, an denen effektiv gearbeitet worden sei, nicht als Schlechtwettertage aufgeführt würden. Diese Überlegungen gelte es auch bei denjenigen Arbeitnehmern zu berücksichtigen, bei denen keine handschriftlichen Stundenrapporte vorhanden gewesen seien. Insgesamt erweise
sich die von der Beschwerdeführerin für die Erfassung der Arbeitszeiten geübte Praxis als rechtskonform, und die Vorinstanz hätte daher grundsätzlich auf die von der Beschwerdeführerin eingereichte digitale Zeiterfassung abstellen müssen. Vom Rückforderungsbetrag von Fr. 142'973.40 würden indessen - auch bei Abstellen auf die digitale Zeiterfassung - Fr. 98'509.19 anerkannt. Nicht anerkannt werde indessen ein Rückforderungsbetrag von Fr. 44'464.21 (wird näher ausgeführt).
F.
Mit Duplik vom 7. November 2014 hält die Vorinstanz an ihrem Antrag und dessen Begründung fest, welche sie mit weiteren Hinweisen auf die Rechtsprechung ergänzt.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid der Vorinstanz vom 7. März 2014, mit dem die Revisionsverfügung AGK 2013-95 vom 12. Dezember 2013 aufgehoben und neu ein Rückforderungsbetrag wegen unrechtmässig geltend gemachten Versicherungsleistungen im Umfang von Fr. 142'973.40 verfügt wurde. Dieser Entscheid stellt eine Verfügung im Sinne von Art. 5 Abs. 2
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 101 Autorité particulière de recours - En dérogation à l'art. 58, al. 1, LPGA453, les décisions et les décisions sur recours du SECO ainsi que les décisions de l'organe de compensation peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
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1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
2.
2.1 In formeller Hinsicht rügt die Beschwerdeführerin zunächst, die
Vorinstanz habe ihren Anspruch auf rechtliches Gehör bzw. auf Akteneinsicht verletzt, indem sie ihrer Rechtsvertreterin nicht praxisgemäss auf deren Gesuch hin die Verfahrensakten zugestellt habe.
Die Vorinstanz erklärt, sie sei mit Schreiben vom 31. März 2014 auf das Gesuch um Akteneinsicht der Beschwerdeführerin eingetreten. Sie habe der Rechtsvertreterin mitgeteilt, auf welche Unterlagen sich die Revisionsverfügung AKG 2013-95 vom 12. Dezember 2013 und der Einspracheentscheid vom 7. März 2014 stützen würden. Die Rechtsvertreterin sei darauf aufmerksam gemacht worden, dass sich diese Unterlagen im Original bei der Firma befänden und dass die Vorinstanz im Zuge der Arbeitgeberkontrolle lediglich Kopien dieser Unterlagen erstellt habe. Sie sei daher gebeten, Akteneinsicht in die Originalakten des Betriebes zu nehmen. Es sei ihr dennoch freigestellt, Einsichtnahme in die Kopien der Vorinstanz an deren Sitz vorzunehmen. Gleichzeitig habe sie darauf hingewiesen, dass die Auszahlungsakten bei Bedarf bei der Arbeitslosenkasse anzufordern seien.
2.2 Nach Art. 47 Abs. 1 Bst. a
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 47 Consultation du dossier - 1 Ont le droit de consulter le dossier, dans la mesure où les intérêts privés prépondérants sont sauvegardés: |
|
1 | Ont le droit de consulter le dossier, dans la mesure où les intérêts privés prépondérants sont sauvegardés: |
a | l'assuré, pour les données qui le concernent; |
b | les parties, s'agissant des données qui leur sont nécessaires pour exercer un droit ou remplir une obligation qui découle d'une loi sur les assurances sociales ou pour faire valoir un moyen de droit contre une décision fondée sur cette même loi; |
c | les autorités habilitées à statuer sur les recours contre des décisions fondées sur une loi sur les assurances sociales, pour les données nécessaires à l'accomplissement de cette tâche; |
d | le tiers responsable et son assureur, pour les données qui leur sont nécessaires pour se déterminer sur une prétention récursoire de l'assurance sociale concernée. |
2 | S'il s'agit de données sur la santé dont la communication pourrait entraîner une atteinte à la santé de la personne autorisée à consulter le dossier, celle-ci peut être tenue de désigner un médecin qui les lui communiquera. |
SR 830.11 Ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales (OPGA) OPGA Art. 8 Gestion des documents - 1 Les dossiers sont gérés systématiquement et dans l'ordre chronologique. |
|
1 | Les dossiers sont gérés systématiquement et dans l'ordre chronologique. |
2 | Un bordereau complet fournissant des informations claires et sans équivoque sur le contenu des différents documents est tenu pour chaque dossier. |
SR 830.11 Ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales (OPGA) OPGA Art. 8 Gestion des documents - 1 Les dossiers sont gérés systématiquement et dans l'ordre chronologique. |
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1 | Les dossiers sont gérés systématiquement et dans l'ordre chronologique. |
2 | Un bordereau complet fournissant des informations claires et sans équivoque sur le contenu des différents documents est tenu pour chaque dossier. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
|
1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice. |
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1 | Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice. |
2 | Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie. |
3 | Tout accusé a droit notamment à: |
a | être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui; |
b | disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense; |
c | se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent; |
d | interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge; |
e | se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience. |
2.3 Vor diesem Hintergrund kann der Vorinstanz keine Verletzung des Akteneinsichtsrechts der Beschwerdeführerin vorgeworfen werden, wenn sie Letzterer die Akten nicht antragsgemäss zugestellt, sondern ihr stattdessen eine Einsichtnahme in dieselben an ihrem Sitz anerboten hat. Im Übrigen wurden die Vorakten der Vorinstanz der Beschwerdeführerin im Verlaufe des gegenwärtigen Beschwerdeverfahrens mit Verfügung vom 7. Mai 2014 zugestellt und der Beschwerdeführerin die Gelegenheit gegeben, sich im Rahmen des ordentlichen Schriftenwechsels dazu zu äussern (vgl. Zwischenverfügung des Instruktionsrichters vom 7. Mai 2015 sowie zum Ganzen Urteil des BVGer B-2909/2012 vom 3. September 2013 E. 4). Die Beschwerde erweist sich insofern als unbegründet und ist abzuweisen.
3.
Das Arbeitslosenversicherungsgesetz will den versicherten Personen einen angemessenen Ersatz für Erwerbsausfälle wegen Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit, schlechten Wetters und Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers garantieren (Art. 1a Abs. 1 Bst. a
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 1a - 1 La présente loi vise à garantir aux personnes assurées une compensation convenable du manque à gagner causé par: |
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1 | La présente loi vise à garantir aux personnes assurées une compensation convenable du manque à gagner causé par: |
a | le chômage; |
b | la réduction de l'horaire de travail; |
c | les intempéries; |
d | l'insolvabilité de l'employeur. |
2 | Elle vise à prévenir le chômage imminent, à combattre le chômage existant et à favoriser l'intégration rapide et durable des assurés dans le marché du travail.10 |
Arbeitnehmer in Erwerbszweigen, in denen wetterbedingte Arbeitsausfälle üblich sind, haben unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Schlechtwetterentschädigung (Art. 42 Abs. 1 Bst. a
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 42 Droit à l'indemnité - 1 Les travailleurs qui exercent leur activité dans des branches où les interruptions de travail sont fréquentes en raison des conditions météorologiques ont droit à l'indemnité en cas d'intempéries (ci-après l'indemnité) lorsque:171 |
|
1 | Les travailleurs qui exercent leur activité dans des branches où les interruptions de travail sont fréquentes en raison des conditions météorologiques ont droit à l'indemnité en cas d'intempéries (ci-après l'indemnité) lorsque:171 |
a | ils sont tenus de cotiser à l'assurance ou qu'ils n'ont pas encore atteint l'âge minimum de l'assujettissement aux cotisations AVS, et que |
b | ils subissent une perte de travail à prendre en considération (art. 43). |
2 | Le Conseil fédéral détermine les branches, dans lesquelles l'indemnité peut être versée. |
3 | N'ont pas droit à l'indemnité, les personnes énumérées à l'art. 31, al. 3. |
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 42 Droit à l'indemnité - 1 Les travailleurs qui exercent leur activité dans des branches où les interruptions de travail sont fréquentes en raison des conditions météorologiques ont droit à l'indemnité en cas d'intempéries (ci-après l'indemnité) lorsque:171 |
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1 | Les travailleurs qui exercent leur activité dans des branches où les interruptions de travail sont fréquentes en raison des conditions météorologiques ont droit à l'indemnité en cas d'intempéries (ci-après l'indemnité) lorsque:171 |
a | ils sont tenus de cotiser à l'assurance ou qu'ils n'ont pas encore atteint l'âge minimum de l'assujettissement aux cotisations AVS, et que |
b | ils subissent une perte de travail à prendre en considération (art. 43). |
2 | Le Conseil fédéral détermine les branches, dans lesquelles l'indemnité peut être versée. |
3 | N'ont pas droit à l'indemnité, les personnes énumérées à l'art. 31, al. 3. |
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 31 Droit à l'indemnité - 1 Les travailleurs dont la durée normale du travail est réduite ou l'activité suspendue ont droit à l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail (ci-après l'indemnité) lorsque:147 |
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1 | Les travailleurs dont la durée normale du travail est réduite ou l'activité suspendue ont droit à l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail (ci-après l'indemnité) lorsque:147 |
a | ils sont tenus de cotiser à l'assurance ou qu'ils n'ont pas encore atteint l'âge minimum de l'assujettissement aux cotisations AVS; |
b | la perte de travail doit être prise en considération (art. 32); |
c | le congé n'a pas été donné; |
d | la réduction de l'horaire de travail est vraisemblablement temporaire, et si l'on peut admettre qu'elle permettra de maintenir les emplois en question. |
1bis | Une analyse de l'entreprise peut être effectuée aux frais du fonds de compensation, dans des cas exceptionnels, pour examiner dans quelle mesure les conditions fixées à l'al. 1, let. d, sont remplies.149 |
2 | Le Conseil fédéral peut édicter des dispositions dérogatoires concernant l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail: |
a | pour les travailleurs à domicile; |
b | pour les travailleurs dont l'horaire de travail est variable dans des limites stipulées par contrat.150 |
3 | N'ont pas droit à l'indemnité: |
a | les travailleurs dont la réduction de l'horaire de travail ne peut être déterminée ou dont l'horaire de travail n'est pas suffisamment contrôlable; |
b | le conjoint de l'employeur, occupé dans l'entreprise de celui-ci; |
c | les personnes qui fixent les décisions que prend l'employeur - ou peuvent les influencer considérablement - en qualité d'associé, de membre d'un organe dirigeant de l'entreprise ou encore de détenteur d'une participation financière à l'entreprise; il en va de même des conjoints de ces personnes, qui sont occupés dans l'entreprise. |
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 109 Dispositions d'exécution - Le Conseil fédéral édicte les dispositions d'exécution. Il entend au préalable les cantons et les organisations intéressées. |
SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 46b Perte de travail contrôlable - (art. 31, al. 3, let. a, LACI) |
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1 | La perte de travail n'est suffisamment contrôlable que si le temps de travail est contrôlé par l'entreprise. |
2 | L'employeur conserve les documents relatifs au contrôle du temps de travail pendant cinq ans. |
SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 46b Perte de travail contrôlable - (art. 31, al. 3, let. a, LACI) |
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1 | La perte de travail n'est suffisamment contrôlable que si le temps de travail est contrôlé par l'entreprise. |
2 | L'employeur conserve les documents relatifs au contrôle du temps de travail pendant cinq ans. |
In verfahrensrechtlicher Hinsicht bestimmt das AVIG in Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2, dass der Arbeitgeber den Entschädigungsanspruch seiner Arbeitnehmer innert dreier Monate nach Ablauf der Abrechnungsperiode gesamthaft für den Betrieb oder die Arbeitsstelle bei der von ihm bezeichneten Kasse geltend macht. Die Kasse prüft die Voraussetzungen für die Ausrichtung der Schlechtwetterentschädigung. Sind die Voraussetzungen erfüllt und liegt kein Einspruch der kantonalen Amtsstelle vor, vergütet die Kasse dem Arbeitgeber die rechtmässig ausgerichtete Schlechtwetterentschädigung unter Abzug der Karenzzeit. Die Ausgleichsstelle der Arbeitslosenversicherung, welche das SECO führt (Art. 83 Abs. 3
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 83 Organe de compensation de l'assurance-chômage - 1 L'organe de compensation: |
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1 | L'organe de compensation: |
a | comptabilise les cotisations versées au fonds de compensation de l'assurance-chômage; |
b | tient les comptes du fonds de compensation; |
c | contrôle périodiquement la gestion des caisses et des autorités cantonales; il peut confier le contrôle des caisses, en tout ou partie, aux cantons ou à des tiers; |
cbis | contrôle l'exécution des tâches confiées aux caisses et aux autorités cantonales; |
d | révise les paiements des caisses ou confie cette tâche, en tout ou partie, aux cantons ou à un autre organe; |
e | donne des instructions aux fondateurs des caisses et aux autorités cantonales; |
f | statue sur les demandes en réparation de la Confédération dirigées contre le fondateur, le canton, l'employeur ou la caisse de compensation AVS (art. 82, 85d, 88 et 89a); |
g | attribue aux caisses les ressources nécessaires tirées du fonds de compensation en vertu des prescriptions de la présente loi et de l'ordonnance; |
h | prend des mesures pour empêcher le versement de prestations injustifiées et engage à cet effet des inspecteurs extraordinaires en cas de chômage important et persistant; |
i | ... |
k | prend les décisions visées à l'art. 59c, al. 3, et verse les subventions prévues aux art. 62 et 64b; |
l | surveille les décisions des autorités cantonales; |
m | décide de la prise en compte des frais d'administration des caisses, des autorités cantonales, des offices régionaux de placement et des services de logistique des mesures relatives au marché du travail; |
n | assure la coordination avec les autres assurances sociales; |
nbis | assure avec les cantons la coordination au sein du réseau EURES (European Employment Services) en vertu de l'art. 11 de l'annexe I de l'Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse, d'une part, et la Communauté européenne et ses États membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes307 (accord sur la libre circulation des personnes); |
o | ... |
p | coordonne l'exécution des mesures relatives au marché du travail et peut en préparer la conception; |
q | prend des mesures pour appliquer l'art. 59a; |
r | tranche, en dérogation à l'art. 35 LPGA312, les litiges en matière de compétence territoriale des autorités cantonales; |
s | statue sur les cas visés à l'art. 31, al. 1bis, que lui soumettent les autorités cantonales. |
1bis | Pour accomplir des tâches légales et établir des statistiques, l'organe de compensation gère des systèmes d'information servant: |
a | au paiement des prestations de l'assurance-chômage; |
b | au placement public (art. 35, al. 1, let. a, de la loi fédérale du 6 octobre 1989 sur le service de l'emploi et la location de services [LSE]314); |
c | à l'analyse des données du marché du travail; |
d | à l'exploitation de la plateforme d'accès aux services en ligne destinée aux personnes mentionnées à l'art. 96c, al. 1quater; |
e | à l'exploitation de la plateforme du service public de l'emploi (art. 35, al. 1, let. b, LSE).315 |
2 | L'organe de compensation soumet à la commission de surveillance: |
a | le compte d'exploitation, le compte de la fortune du fonds de compensation et le rapport annuel qu'elle transmettra accompagnés de son préavis au Conseil fédéral; |
b | d'autres décomptes périodiques; |
c | des rapports périodiques concernant le contrôle de la gestion, la révision des paiements effectués par les caisses et les décisions des autorités cantonales en matière de mesures relatives au marché du travail; |
d | les demandes de subventions visant à promouvoir la recherche en matière de marché de l'emploi (art. 73); |
e | les rapports exigés à l'art. 59c, al. 3; |
f | le budget et les comptes du centre informatique. |
3 | L'organe de compensation est administré par le SECO. |
SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 110 - (art. 28 et 46 LPGA, et 83, al. 1, let. d, et 83a, al. 3, LACI)291 |
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1 | L'organe de compensation de l'assurance-chômage contrôle à intervalles réguliers, soit de manière approfondie soit par sondages, si les versements des caisses ont été effectués à bon droit.292 |
2 | Les caisses conservent, dans leur intégralité et en bon ordre, les dossiers relatifs aux cas d'assurance. L'organe de compensation peut les consulter en tout temps. |
3 | La révision des caisses porte sur les dossiers ouverts depuis la dernière révision. Lorsque moins d'un an s'est écoulé depuis la dernière révision, le contrôle peut porter sur l'ensemble des dossiers des douze derniers mois. Le délai de prescription fixé par la législation pénale est déterminant lorsqu'un acte punissable a eu pour effet l'obtention d'un versement.293 |
4 | L'organe de compensation de l'assurance-chômage et les bureaux fiduciaires qu'il a mandatés contrôlent périodiquement par sondages auprès des employeurs les indemnités versées en cas de réduction de l'horaire de travail ou en cas d'intempéries.294 |
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 83a Révisions et contrôles auprès des employeurs - 1 Lorsque l'organe de compensation constate que les prescriptions légales ne sont pas appliquées ou ne le sont pas correctement, il donne à la caisse ou à l'autorité compétente les instructions nécessaires. |
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1 | Lorsque l'organe de compensation constate que les prescriptions légales ne sont pas appliquées ou ne le sont pas correctement, il donne à la caisse ou à l'autorité compétente les instructions nécessaires. |
2 | Les décisions prises en application des art. 82, al. 3, et 85g, al. 2, sont réservées. |
3 | En matière de contrôles auprès des employeurs, l'organe de compensation prend les dispositions nécessaires par voie de décision. La caisse est chargée de l'encaissement. |
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 83a Révisions et contrôles auprès des employeurs - 1 Lorsque l'organe de compensation constate que les prescriptions légales ne sont pas appliquées ou ne le sont pas correctement, il donne à la caisse ou à l'autorité compétente les instructions nécessaires. |
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1 | Lorsque l'organe de compensation constate que les prescriptions légales ne sont pas appliquées ou ne le sont pas correctement, il donne à la caisse ou à l'autorité compétente les instructions nécessaires. |
2 | Les décisions prises en application des art. 82, al. 3, et 85g, al. 2, sont réservées. |
3 | En matière de contrôles auprès des employeurs, l'organe de compensation prend les dispositions nécessaires par voie de décision. La caisse est chargée de l'encaissement. |
SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 111 - (art. 83, al. 1, let. d, 83a, al. 3, et 95, al. 2 et 3, LACI)296 |
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1 | L'organe de compensation consigne le résultat de la révision des versements dans un rapport écrit dont il donne connaissance à la caisse et à son fondateur dans un délai de 60 jours, en règle générale. |
2 | Il communique à l'employeur, par voie de décision, le résultat du contrôle effectué auprès de ce dernier. La caisse se charge de l'encaissement des éventuels montants à rembourser en se fondant sur la décision de l'organe de compensation.297 |
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 95 Abs. 1
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 95 Restitution de prestations - 1 La demande de restitution est régie par l'art. 25 LPGA391, à l'exception des cas relevant des art. 55 et 59cbis, al. 4.392 |
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1 | La demande de restitution est régie par l'art. 25 LPGA391, à l'exception des cas relevant des art. 55 et 59cbis, al. 4.392 |
1bis | L'assuré qui a touché des indemnités de chômage et perçoit ensuite, pour la même période, une rente ou des indemnités journalières au titre de l'assurance-invalidité, de la prévoyance professionnelle, de la loi du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain393, de l'assurance militaire, de l'assurance-accidents obligatoire, de l'assurance-maladie ou des allocations familiales légales, est tenu de rembourser les indemnités journalières versées par l'assurance-chômage au cours de cette période.394 En dérogation à l'art. 25, al. 1, LPGA, la somme à restituer se limite à la somme des prestations versées pour la même période par ces institutions.395 |
1ter | Si une caisse a fourni des prestations financières pour des mesures de reconversion, de formation continue ou d'intégration qui auraient dû être versées par une autre assurance sociale, elle demande la restitution de ses prestations à cette assurance.396 |
2 | La caisse exige de l'employeur la restitution de l'indemnité allouée en cas de réduction de l'horaire de travail ou d'intempéries quand cette indemnité a été versée à tort. Lorsque l'employeur est responsable de l'erreur, il ne peut exiger de ses travailleurs le remboursement de l'indemnité. |
3 | Le cas échéant, la caisse soumet sa demande de remise à l'autorité cantonale pour décision. |
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 25 Restitution - 1 Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile. |
|
1 | Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile. |
2 | Le droit de demander la restitution s'éteint trois ans après le moment où l'institution d'assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation.23 Si la créance naît d'un acte punissable pour lequel le droit pénal prévoit un délai de prescription plus long, celui-ci est déterminant. |
3 | Le remboursement de cotisations payées en trop peut être demandé. Le droit s'éteint une année après que le cotisant a eu connaissance de ses paiements trop élevés, mais au plus tard cinq ans après la fin de l'année civile au cours de laquelle les cotisations ont été payées. |
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. |
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1 | Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. |
2 | L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. |
3 | Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé. |
4.
4.1 Mit Einspracheentscheid vom 7. März 2014 reduzierte die Vorinstanz in teilweiser Gutheissung der Einsprache den von der Beschwerdeführerin erhobenen Rückforderungsbetrag auf Fr. 142'973.40 (Rücknahme der Aberkennung eines Betreffnisses von Fr. 44.35 bezüglich den Mitarbeiter B._______), wies sie indessen weitergehend ab. Hinsichtlich der von der Beschwerdeführerin erhobenen Einrede der Verwirkung führte sie aus, dass praxisgemäss die einjährige Frist zur Geltendmachung der Rückforderung ab dem Zeitpunkt der Arbeitgeberkontrolle durch die Revisoren der Vorinstanz zu laufen beginne, mit welcher diese erst hinreichend Kenntnis des Sachverhalts erhalten würden. Was die Anforderungen an eine rechtsgenügliche Arbeitszeiterfassung anbetreffe, erwog sie, dass in eine solche mindestens täglich die gearbeitete Zeit eingetragen werden müsse, und dass nachträgliche Änderungen ohne Vermerk unzulässig seien. Diesen Anforderungen genügten die ins Recht gelegten digitalen, nach eigener Darstellung der Beschwerdeführerin wöchentlich "bereinigten", Stundenerfassungen indessen nicht, weshalb auf die vorhandenen handschriftlichen Stundenrapporte habe abgestellt werden müssen. Wo solche Rapporte fehlen würden, oder wo sich aus ihnen der Hinweis auf nicht anrechenbare Ausfallstunden ergebe, hätten die notwendigen Korrekturen vorgenommen werden müssen (vgl. vorne Bst. A.d).
4.2 Demgegenüber vertritt die Beschwerdeführerin im Hauptstandpunkt die Auffassung, der Arbeitslosenkasse seien jeweils sämtliche gesuchsrelevante Unterlagen eingereicht worden. Es wäre ihr daher möglich gewesen und sie hätte auch die Pflicht gehabt, die Beschwerdeführerin sogleich auf allfällige Mängel aufmerksam zu machen. Da Rückforderungen nur innerhalb eines Jahres nach Entdeckung (oder schuldhaft unterbliebener Entdeckung) eines Mangels geltend gemacht werden könnten, sei die mit Revisionsverfügung vom 12. Dezember 2013 ins Recht gelegte Rückforderung betreffend die Jahre 2009 bis 2012 verwirkt. Vom Rückforderungsbetrag für das Jahr 2013, welcher von der Verwirkung nicht erfasst sei, anerkenne sie indessen lediglich ein Betreffnis von Fr. 23'344.47, bestreite aber einen darüber hinaus gehenden Betrag (wird näher ausgeführt). In ihrem Eventualstandpunkt macht sie sodann geltend, die Revisoren der Vorinstanz hätten zu Unrecht auf die handschriftlichen Zeiterfassungen der Arbeitnehmer abgestellt. Sie wären vielmehr verpflichtet gewesen, auf die ihnen vorgelegten digitalen Stundenkarten abzustellen, in welchen allfällige, in den handschriftlichen Stundenrapporten der Mitarbeiter enthaltene Fehler innert Wochenfrist - und nach Rücksprache mit den Betroffenen - vom Büro korrigiert worden seien. Auch in ihrem Eventualstandpunkt anerkenne sie zwar einen Rückforderungsbetrag von Fr. 98'509.19, bestreite indessen den darüber hinaus gehenden, von der Vorinstanz geltend gemachten Betrag (wird näher ausgeführt). Subeventuell beantragt sie, die Sache an die Vorinstanz zurück zu schicken, dies verbunden mit der Anweisung, gestützt auf die digitalen Stundekarten eine Neuberechnung durchzuführen.
4.3 Demnach ist im Folgenden zuerst die Einrede der Verwirkung zu behandeln (E. 5). Hiernach ist zu untersuchen, ob die Vorinstanz berechtigt war, lediglich auf die handschriftlichen Stundenrapporte der Mitarbeiter der Beschwerdeführerin abzustellen oder ob sie auch die von der Beschwerdeführerin nachträglich erstellten digitalen Stundenkarten hätte berücksichtigen müssen. Mit anderen Worten wäre bei einer Gutheissung der Verwirkungsseinrede zu untersuchen, ob für das verbleibende Jahr 2013 der ganze von der Vorinstanz geltend gemachte Rückforderungsbetrag von Fr. 31'655.98 (Fr. 23'344.47 + Fr. 8'311.51) oder nur der von der Beschwerdeführerin anerkannte Teilbetrag von Fr. 23'344.47 geschuldet ist. Desgleichen müsste bei einer Abweisung der Verwirkungseinrede geprüft werden, ob der von der Vorinstanz geltend gemachte ganze Rückforderungsbetrag von Fr. 142'973.40 oder nur der von der Beschwerdeführerin anerkannte Teilbetrag von Fr. 98'509.19 geschuldet ist (vgl. vorne Sachverhalt Bst. E und nachfolgend E. 6).
5.
5.1 Gestützt auf Art. 95 Abs. 1
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 95 Restitution de prestations - 1 La demande de restitution est régie par l'art. 25 LPGA391, à l'exception des cas relevant des art. 55 et 59cbis, al. 4.392 |
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1 | La demande de restitution est régie par l'art. 25 LPGA391, à l'exception des cas relevant des art. 55 et 59cbis, al. 4.392 |
1bis | L'assuré qui a touché des indemnités de chômage et perçoit ensuite, pour la même période, une rente ou des indemnités journalières au titre de l'assurance-invalidité, de la prévoyance professionnelle, de la loi du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain393, de l'assurance militaire, de l'assurance-accidents obligatoire, de l'assurance-maladie ou des allocations familiales légales, est tenu de rembourser les indemnités journalières versées par l'assurance-chômage au cours de cette période.394 En dérogation à l'art. 25, al. 1, LPGA, la somme à restituer se limite à la somme des prestations versées pour la même période par ces institutions.395 |
1ter | Si une caisse a fourni des prestations financières pour des mesures de reconversion, de formation continue ou d'intégration qui auraient dû être versées par une autre assurance sociale, elle demande la restitution de ses prestations à cette assurance.396 |
2 | La caisse exige de l'employeur la restitution de l'indemnité allouée en cas de réduction de l'horaire de travail ou d'intempéries quand cette indemnité a été versée à tort. Lorsque l'employeur est responsable de l'erreur, il ne peut exiger de ses travailleurs le remboursement de l'indemnité. |
3 | Le cas échéant, la caisse soumet sa demande de remise à l'autorité cantonale pour décision. |
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 25 Restitution - 1 Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile. |
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1 | Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile. |
2 | Le droit de demander la restitution s'éteint trois ans après le moment où l'institution d'assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation.23 Si la créance naît d'un acte punissable pour lequel le droit pénal prévoit un délai de prescription plus long, celui-ci est déterminant. |
3 | Le remboursement de cotisations payées en trop peut être demandé. Le droit s'éteint une année après que le cotisant a eu connaissance de ses paiements trop élevés, mais au plus tard cinq ans après la fin de l'année civile au cours de laquelle les cotisations ont été payées. |
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 25 Restitution - 1 Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile. |
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1 | Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile. |
2 | Le droit de demander la restitution s'éteint trois ans après le moment où l'institution d'assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation.23 Si la créance naît d'un acte punissable pour lequel le droit pénal prévoit un délai de prescription plus long, celui-ci est déterminant. |
3 | Le remboursement de cotisations payées en trop peut être demandé. Le droit s'éteint une année après que le cotisant a eu connaissance de ses paiements trop élevés, mais au plus tard cinq ans après la fin de l'année civile au cours de laquelle les cotisations ont été payées. |
SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 47 |
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 25 Restitution - 1 Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile. |
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1 | Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile. |
2 | Le droit de demander la restitution s'éteint trois ans après le moment où l'institution d'assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation.23 Si la créance naît d'un acte punissable pour lequel le droit pénal prévoit un délai de prescription plus long, celui-ci est déterminant. |
3 | Le remboursement de cotisations payées en trop peut être demandé. Le droit s'éteint une année après que le cotisant a eu connaissance de ses paiements trop élevés, mais au plus tard cinq ans après la fin de l'année civile au cours de laquelle les cotisations ont été payées. |
5.2
Die Beschwerdeführerin macht im Einzelnen geltend, zur Bestimmung des Beginnes des Fristenlaufs müsse geprüft werden, ob die kantonale Kasse allfällige Fehler bereits bei der Einreichung der Abrechnung zumutbarerweise hätte entdecken können. Die Arbeitslosenkasse müsse gemäss Art. 48 Abs. 1
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 48 Remboursement de l'indemnité - 1 La caisse examine si les conditions dont dépend le versement de l'indemnité sont réunies (art. 42 et 43). |
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1 | La caisse examine si les conditions dont dépend le versement de l'indemnité sont réunies (art. 42 et 43). |
2 | Lorsque toutes les conditions sont remplies et que l'autorité cantonale n'a soulevé aucune objection, la caisse rembourse à l'employeur, en règle générale dans le délai d'un mois, les indemnités dûment versées, après déduction du montant prévu au titre du délai d'attente (art. 43, al. 3). En outre, elle accorde à l'employeur une bonification correspondant au montant de la part patronale des cotisations AVS, AI, APG, AC qu'il doit verser pour les heures perdues à prendre en compte.182 |
3 | Les indemnités que l'employeur ne prétend pas dans le délai prévu à l'art. 47, al. 1, ne lui sont pas remboursées. |
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 42 Droit à l'indemnité - 1 Les travailleurs qui exercent leur activité dans des branches où les interruptions de travail sont fréquentes en raison des conditions météorologiques ont droit à l'indemnité en cas d'intempéries (ci-après l'indemnité) lorsque:171 |
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1 | Les travailleurs qui exercent leur activité dans des branches où les interruptions de travail sont fréquentes en raison des conditions météorologiques ont droit à l'indemnité en cas d'intempéries (ci-après l'indemnité) lorsque:171 |
a | ils sont tenus de cotiser à l'assurance ou qu'ils n'ont pas encore atteint l'âge minimum de l'assujettissement aux cotisations AVS, et que |
b | ils subissent une perte de travail à prendre en considération (art. 43). |
2 | Le Conseil fédéral détermine les branches, dans lesquelles l'indemnité peut être versée. |
3 | N'ont pas droit à l'indemnité, les personnes énumérées à l'art. 31, al. 3. |
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 43 Perte de travail à prendre en considération - 1 Pour que la perte de travail soit prise en considération, il faut que: |
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1 | Pour que la perte de travail soit prise en considération, il faut que: |
a | elle soit exclusivement imputable aux conditions météorologiques; |
b | la poursuite des travaux soit techniquement impossible en dépit de mesures de protection suffisantes, engendre des coûts disproportionnés ou ne puisse être exigée des travailleurs et |
c | elle soit annoncée par l'employeur conformément aux règles prescrites.174 |
2 | Seuls des demi-jours ou des jours entiers sont pris en considération. |
3 | Pour chaque période de décompte, un délai d'attente de trois jours au maximum, fixé par le Conseil fédéral, est déduit de la durée de la perte de travail.175 |
4 | Est réputé période de décompte, un laps de temps d'un mois ou de quatre semaines consécutives. |
5 | ...176 |
5.3
Die Vorinstanz räumt soweit hier interessierend ein, dass die Arbeitslosenkassen sehr wohl die Pflicht hätten, die ihnen anlässlich der Gesuchseinreichung vorgelegten Unterlagen in zumutbarem Rahmen auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit hin zu überprüfen, und allenfalls sich hieraus ergebende Beanstandungen sogleich dem Gesuchsteller mitzuteilen. Nach konstanter Praxis verhalte es sich indessen so, dass die (oft komplexe) Überprüfung der Rechtsgenüglichkeit einer vorgelegten Arbeitszeitkontrolle gerade nicht in den Aufgabenbereich der Arbeitslosenkasse falle, sondern alleine der Vorinstanz selber bzw. ihren Inspektoren anlässlich einer Arbeitgeberkontrolle obliege. Das von der Beschwerdeführerin angeführte Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-2418/2012 vom 15. November 2013 spreche sich zu Fragen der Plausibilität und Vollständigkeit der eingereichten übrigen Unterlagen aus und nicht zur Frage der Rechtsgenüglichkeit der vorgelegten Arbeitszeitkontrolle. Aus diesem Grund lasse sich aus diesem Urteil vorliegend nichts zu Gunsten der Beschwerdeführerin ableiten.
5.4
5.4.1 Wie in E. 3 ausgeführt, prüft die Kasse gemäss Art. 48 Abs. 1
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 48 Remboursement de l'indemnité - 1 La caisse examine si les conditions dont dépend le versement de l'indemnité sont réunies (art. 42 et 43). |
|
1 | La caisse examine si les conditions dont dépend le versement de l'indemnité sont réunies (art. 42 et 43). |
2 | Lorsque toutes les conditions sont remplies et que l'autorité cantonale n'a soulevé aucune objection, la caisse rembourse à l'employeur, en règle générale dans le délai d'un mois, les indemnités dûment versées, après déduction du montant prévu au titre du délai d'attente (art. 43, al. 3). En outre, elle accorde à l'employeur une bonification correspondant au montant de la part patronale des cotisations AVS, AI, APG, AC qu'il doit verser pour les heures perdues à prendre en compte.182 |
3 | Les indemnités que l'employeur ne prétend pas dans le délai prévu à l'art. 47, al. 1, ne lui sont pas remboursées. |
5.4.2 Soweit ersichtlichhatten das Bundesverwaltungsgericht sowie seine Vorgängerorganisation, die Rekurskommission des damaligen Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (REKO/EVD), aus Anlass angeblich ungenügender betrieblicher Arbeitszeiterfassungen ausschliesslich Rückforderungsstreitigkeiten zu beurteilen, bei denen die Vorinstanz und nicht die Arbeitslosenkasse die Rechtsgenüglichkeit der vorhandenen Arbeitszeiterfassung erstmalig kontrolliert hatte (vgl. statt vieler: Urteile des BVGer B-4632/2011 vom 6. März 2012 E. 3.2 ff. sowie B-3083/2011 vom 3. November 2011 E. 4 ff., aber auch bereits B-7902/2007 vom 24. Juni 2007 E. 6 ff.). Im letztgenannten Urteil wurde denn auch in E. 8 ff. ausdrücklich festgehalten, dass die einjährige Verwirkungsfrist in diesen Fällen erst im Zeitpunkt der Kontrolle durch die Ausgleichsstelle zu laufen beginnt. Dieser Praxis liegt der Gedanke zu Grunde, dass sich in diesem Rechts- und Sachzusammenhang oftmals vergleichsweise komplexe Fragen stellen, zu deren Beantwortung regelmässig vertiefte Abklärungen und - namentlich bei digitalen Arbeitszeiterfassungssystemen und mit Blick auf das diesbezüglich bestehende Problem der Revisionsfähigkeit -Fachkenntnisse erforderlich sind, die ausserhalb des Aufgabenbereichs und der fachlich-organisatorischen Möglichkeiten einer Arbeitslosenkasse liegen. Auch das Bundesgericht ging - soweit ersichtlich - jeweils in derartigen, ihm unterbreiteten Bestreitungsfällen von diesem System der Aufgabenteilung zwischen Versicherungsträger und Ausgleichsstelle bzw. SECO aus, sei es stillschweigend oder sei es mit ausdrücklicher Gutheissung (vgl. statt vieler die von der Vorinstanz zitierten Urteile des BGer 8C_652/2012 vom 6. Dezember 2012 E. 6 sowie 8C_469/2011 vom 29. Dezember 2011 E. 5 ff.; ferner: 8C_731/2011 vom 24. Januar 2012 E. 3.3 f. sowie 8C_1026/2008 vom 30. Juli 2009 E. 4 ff.). Daraus ergibt sich, dass es - entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin - auch vorliegend nicht Aufgabe der Arbeitslosenkasse war, das streitbezogene Arbeitszeiterfassungs-System der Beschwerdeführerin einer vertieften Prüfung zu unterziehen und sogleich entsprechende Beanstandungen vorzunehmen. Diese Aufgabe oblag vielmehr der Ausgleichsstelle bzw. der Vorinstanz, so dass die einjährige Frist zur Rückforderung allfällig zu Unrecht bezogener Leistungen erst ab dem Zeitpunkt der durch sie durchgeführten Kontrolle zu laufen begann, mithin erst am 15. November 2013. Mit Revisionsverfügung vom 12. Dezember 2013 wurde sie offensichtlich eingehalten. Die Verwirkungseinrede der Beschwerdeführerin verfängt somit nicht, und ihre Beschwerde erweist sich auch insoweit als unbegründet und ist abzuweisen.
6.
6.1
Wie in E. 3 dargelegt, setzt der Anspruch auf Schlechtwetterentschädigung voraus, dass der wetterbedingte Arbeitsausfall bestimmbar und die Arbeitszeit der Angestellten kontrollierbar ist (Art. 42 Abs. 3
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 42 Droit à l'indemnité - 1 Les travailleurs qui exercent leur activité dans des branches où les interruptions de travail sont fréquentes en raison des conditions météorologiques ont droit à l'indemnité en cas d'intempéries (ci-après l'indemnité) lorsque:171 |
|
1 | Les travailleurs qui exercent leur activité dans des branches où les interruptions de travail sont fréquentes en raison des conditions météorologiques ont droit à l'indemnité en cas d'intempéries (ci-après l'indemnité) lorsque:171 |
a | ils sont tenus de cotiser à l'assurance ou qu'ils n'ont pas encore atteint l'âge minimum de l'assujettissement aux cotisations AVS, et que |
b | ils subissent une perte de travail à prendre en considération (art. 43). |
2 | Le Conseil fédéral détermine les branches, dans lesquelles l'indemnité peut être versée. |
3 | N'ont pas droit à l'indemnité, les personnes énumérées à l'art. 31, al. 3. |
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 31 Droit à l'indemnité - 1 Les travailleurs dont la durée normale du travail est réduite ou l'activité suspendue ont droit à l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail (ci-après l'indemnité) lorsque:147 |
|
1 | Les travailleurs dont la durée normale du travail est réduite ou l'activité suspendue ont droit à l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail (ci-après l'indemnité) lorsque:147 |
a | ils sont tenus de cotiser à l'assurance ou qu'ils n'ont pas encore atteint l'âge minimum de l'assujettissement aux cotisations AVS; |
b | la perte de travail doit être prise en considération (art. 32); |
c | le congé n'a pas été donné; |
d | la réduction de l'horaire de travail est vraisemblablement temporaire, et si l'on peut admettre qu'elle permettra de maintenir les emplois en question. |
1bis | Une analyse de l'entreprise peut être effectuée aux frais du fonds de compensation, dans des cas exceptionnels, pour examiner dans quelle mesure les conditions fixées à l'al. 1, let. d, sont remplies.149 |
2 | Le Conseil fédéral peut édicter des dispositions dérogatoires concernant l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail: |
a | pour les travailleurs à domicile; |
b | pour les travailleurs dont l'horaire de travail est variable dans des limites stipulées par contrat.150 |
3 | N'ont pas droit à l'indemnité: |
a | les travailleurs dont la réduction de l'horaire de travail ne peut être déterminée ou dont l'horaire de travail n'est pas suffisamment contrôlable; |
b | le conjoint de l'employeur, occupé dans l'entreprise de celui-ci; |
c | les personnes qui fixent les décisions que prend l'employeur - ou peuvent les influencer considérablement - en qualité d'associé, de membre d'un organe dirigeant de l'entreprise ou encore de détenteur d'une participation financière à l'entreprise; il en va de même des conjoints de ces personnes, qui sont occupés dans l'entreprise. |
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 109 Dispositions d'exécution - Le Conseil fédéral édicte les dispositions d'exécution. Il entend au préalable les cantons et les organisations intéressées. |
SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 46b Perte de travail contrôlable - (art. 31, al. 3, let. a, LACI) |
|
1 | La perte de travail n'est suffisamment contrôlable que si le temps de travail est contrôlé par l'entreprise. |
2 | L'employeur conserve les documents relatifs au contrôle du temps de travail pendant cinq ans. |
6.2
6.2.1 Das Bundesgericht hat schon verschiedentlich festgehalten, dass dem Erfordernis einer betrieblichen Arbeitszeitkontrolle grundsätzlich nur mit einer täglich fortlaufend geführten Arbeitszeiterfassung über die effektiv geleisteten Arbeitsstunden der von wetterbedingten Arbeitsausfällen betroffenen Mitarbeiter Genüge getan ist. Unter einer täglich fortlaufend geführten Arbeitszeiterfassung, welche die Beweisanforderungen erfüllt, ist ein System zu verstehen, bei dem mindestens täglich durch den Mitarbeiter selbst oder durch seinen Vorgesetzten die gearbeitete Zeit eingegeben wird. Dabei müssen die gearbeiteten Stunden keineswegs zwingend mit einem elektronischen System erfasst werden, weshalb nicht argumentiert werden kann, die geforderte Zeiterfassung könne etwa Kleinbetrieben nicht zugemutet werden. Wesentlich sind allerdings die ausreichende Detailliertheit und die zeitgleiche Dokumentierung (vgl. Urteile des EVG C 269/03 vom 25. Mai 2004 E. 3.1 und C 35/03 vom 25. März 2004 E. 4 sowie Urteil des BVGer B-1946/2014 vom 3. November 2014 E. 5). Weil die an gewissen Tagen geleistete Überzeit innerhalb der Abrechnungsperiode auszugleichen ist (ARV 1999 Nr. 34 S. 200), wird der Arbeitszeitausfall erst durch derartige Aufzeichnungen überprüfbar (vgl. Urteil des EVG C 35/3 vom 25. März 2004 E. 4 mit weiteren Hinweisen). Um der Anforderung der zeitgleichen Dokumentierung zu genügen, dürfen die Einträge nicht beliebig nachträglich abänderbar sein, ohne dass dies im System vermerkt wird. Eine rechtsgenügliche Arbeitszeiterfassung kann daher grundsätzlich nicht durch Dokumente (z.B. Wochenrapporte oder Befragung der betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer) ersetzt werden, die erst Wochen später erstellt bzw. durchgeführt werden.
Von der formellen Beweisvorschrift der betrieblichen Arbeitszeitkontrolle gemäss Art. 46b Abs. 1
SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 46b Perte de travail contrôlable - (art. 31, al. 3, let. a, LACI) |
|
1 | La perte de travail n'est suffisamment contrôlable que si le temps de travail est contrôlé par l'entreprise. |
2 | L'employeur conserve les documents relatifs au contrôle du temps de travail pendant cinq ans. |
6.2.2 Nur die handschriftlich durch die Arbeitnehmer erfassten Stundenrapporte, die täglich geführt werden, geben nach dem Gesagten hinreichend verlässlich Auskunft über die effektiv geleisteten Arbeitsstunden und die wetterbedingten Arbeitsausfällen der betroffenen Arbeitnehmer. Nur sie entsprechen damit gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts einer rechtsgenüglichen Arbeitszeiterfassung, welche - wie erwähnt - grundsätzlich nicht durch Dokumente ersetzt werden kann, die erst später erstellt werden.
Bei den von der Beschwerdeführerin vorgelegten digitalen Rapporten handelt es sich hingegen nach deren eigener Darstellung um nachträglich erstellte bzw. bereinigte Dokumente. Sie vermögen nach der vorstehend zitierten Rechtsprechung den an eine betriebliche Arbeitszeitkontrolle zu stellenden Anforderungen nicht zu genügen.
6.3
Die Beschwerdeführerin bringt vor, dass durch ihre Angestellten zwar grundsätzlich handschriftliche, tagesaktuelle Stundenrapporte erstellt würden, dass diese indessen oft fehlerhaft seien (vgl. vorne Bst. E). Deshalb würden durch die Poliere Tagesrapporte erfasst, in welchen tagesaktuell aufgeführt werde, welche Arbeiten von welchen Arbeitnehmern in welchem Zeitraum durchgeführt worden seien. In diesen Tagesrapporten würden nur die effektiven Arbeiten rapportiert. Diese Tagesrapporte würden täglich digital auf kleinen Rechnern direkt auf der Baustelle erhoben und zur endgültigen Erfassung im Büro abgeliefert. Auf der Grundlage dieser Unterlagen würden die Stundenkarten für jeden Arbeiter digital erstellt. Mit diesem System könnten Ungenauigkeiten, insbesondere der handschriftlichen Stundenrapporte der Arbeitnehmer, korrigiert werden. Allfällige Differenzen würden mit den Arbeitnehmern besprochen. Weil die Arbeitnehmer bei Schlechtwetter nur 80 % des Lohns erhielten, könne davon ausgegangen werden, dass Tage, an denen effektiv gearbeitet worden sei, nicht als Schlechtwettertage aufgeführt würden.
Weil die von der Beschwerdeführerin ins Recht gelegten digitalen Rapporte unbestrittenermassen erst nachträglich erfasst (und die dabei vorgenommenen Änderungen nicht vermerkt) wurden, erachtete sie die
Vorinstanz als ungenügend und stellte - soweit vorhanden - auf die handschriftlichen, tagesaktuellen Rapporte der Arbeitnehmer ab.
6.4
Dieses Vorgehen der Vorinstanz ist nach dem eingangs Gesagten nicht zu beanstanden. Es berücksichtigt die vorne dargestellte höchstrichterliche Rechtsprechung, wonach erst im Nachhinein erstellte Arbeitszeiterfassungen, in welchen zudem allfällige Änderungen nicht vermerkt werden, den beweisrechtlichen Anforderungen an eine hinreichende betriebliche Arbeitszeitkontrolle im Sinne des Gesetzes nicht zu genügen vermögen. Was die Beschwerdeführerin hiergegen vorbringt, dringt daher nicht durch, so dass sich ihre Beschwerde auch aus diesem Grund als unbegründet erweist und abzuweisen ist. Gleich verhält es sich mit dem Beweisantrag auf Befragung des Zeugen D._______, weil gemäss der höchstrichterlichen Rechtsprechung auch insofern fehlende geeignete Unterlagen nicht durch eine nachträgliche Befragung der betroffenen
Arbeitnehmenden oder anderer Personen ersetzt werden können, worauf übrigens auch die Vorinstanz zu Recht hinweist (vgl. Ziffer 4 ihrer Duplik mit Hinweis auf die Urteile des BGer C 229/00 vom 30. Juli 2001 und C 260/00 vom 22. August 2001).
6.5
Was die Höhe des von der Vorinstanz geltend gemachten Rückforderungsbetrags anbetrifft, hat die Beschwerdeführerin in ihrer Replik vom 22. September 2014 nunmehr Fr. 98'509.19 anerkannt. Indessen bestreitet sie weiterhin ein Betreffnis von Fr. 44'464.21 (vgl. Replik, S. 12 f Rz. 30-32). Zur Begründung bringt sie (soweit aus ihren Eingaben an das Bundesverwaltungsgericht ersichtlich ist und unter Hinweis auf ihre Einsprache vom 29. Januar 2014) im Wesentlichen vor, die Vorinstanz hätte nicht auf die handschriftlichen Tagesrapporte (oder auf den Umstand, dass solche teilweise fehlten) abstellen dürfen, sondern die (nachträglich erstellten) digitalen Rapporte berücksichtigen müssen. Aus diesen werde ersichtlich, dass die Rückforderungen im bestrittenen Umfang zu Unrecht erfolgt seien. Wie bereits in den vorstehenden Ausführungen dargelegt (vgl. E. 6.2-6.2.3 sowie E. 6.4), geht sie indessen mit dieser Auffassung fehl. Denn nachträglich erstellte oder angepasste Arbeitszeitkontrollen sind nicht hinreichend beweistauglich, so dass sich hieraus kein Anspruch auf eine Schlechtwetterentschädigung ableiten lässt. Dies trifft selbstredend auch auf Umstände zu, in denen überhaupt keine Arbeitszeitkontrolle geführt oder vorgelegt wurde. Damit erweist sich ihre Beschwerde insgesamt als unbegründet und ist abzuweisen.
7.
Bei diesem Verfahrensausgang gilt die Beschwerdeführerin als unterliegende Partei. Nach Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 2 Calcul de l'émolument judiciaire - 1 L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés. |
|
1 | L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés. |
2 | Le tribunal peut fixer un émolument judiciaire dépassant les montants maximaux visés aux art. 3 et 4, si des motifs particuliers le justifient, notamment une procédure téméraire ou nécessitant un travail exceptionnel.2 |
3 | S'agissant de décisions relatives à des mesures provisionnelles, à la récusation, à la restitution d'un délai, à la révision ou à l'interprétation d'une décision, ainsi que de recours formés contre des décisions incidentes, les frais peuvent être revus à la baisse compte tenu du travail réduit qui en découle. Les montants minimaux mentionnés aux art. 3 et 4 doivent être respectés. |
8.
Eine Parteientschädigung ist bei diesem Verfahrensausgang nicht zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
|
1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen und der Rückforderungsbetrag von Fr. 142'973.40 gemäss Einspracheverfügung der Vorinstanz vom 7. März 2014 wird bestätigt.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 4'500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.
4.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Gerichtsurkunde)
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Frank Seethaler Fanny Huber
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
|
a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
|
1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
Versand: 21. Juli 2015