1B_599/2012 - 2012-11-09 - Procedura penale - vorzeitiger Massnahmenantritt

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1B 599/2012

Urteil vom 9. November 2012
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Karlen, Eusebio,
Gerichtsschreiber Geisser.

Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Stephan Schlegel,

gegen

Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, Büro A-2, Molkenstrasse 15/17, Postfach 2251, 8026 Zürich.

Gegenstand
vorzeitiger Massnahmenantritt,

Beschwerde gegen den Beschluss vom 25. September 2012 des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer.

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich führt ein Strafverfahren gegen X.________. Sie wirft ihm unter anderem vor, in der Stadt Zürich zahlreiche Raubüberfälle an Passanten begangen zu haben.

B.
B.a Am 9. Mai 2011 wurde X.________ festgenommen. Seither befindet er sich in Untersuchungs- bzw. Sicherheitshaft.
B.b Die Staatsanwaltschaft erhob am 23. Mai 2012 bei der 9. Abteilung des Bezirksgerichts Zürich Anklage. Sie beantragt, X.________ sei schuldig zu sprechen des einfachen und bandenmässigen versuchten und vollendeten Raubes, des mehrfachen Diebstahls, der Sachbeschädigung, des mehrfachen versuchten betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage und mehrfacher Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz. Dafür sei ihm eine an der gerichtlichen Hauptverhandlung näher zu bestimmende Freiheitsstrafe aufzuerlegen. Die Hauptverhandlung ist auf den 6. und 7. Februar 2013 angesetzt.
B.c Am 9. Juli 2012 erstellte Dr. Y.________ im Auftrag der Staatsanwaltschaft ein psychiatrisches Gutachten über X.________. Der Bericht betrifft Befunde zu psychischen Störungen, die mit den ihm vorgeworfenen Taten zusammenhängen, sowie Prognosen zur Legalbewährung und zu allfälligen Behandlungsmassnahmen.
B.d X.________ ersuchte am 27. Juli 2012 um Bewilligung des vorzeitigen Antritts einer Massnahme im Sinne von Art. 61 StGB. Mit Verfügung vom 16. August 2012 wies der Vorsitzende der Abteilung 9 des Bezirksgerichts Zürich das Gesuch ab.
B.e Das Obergericht des Kantons Zürich wies mit Entscheid vom 25. September 2012 eine von X.________ dagegen erhobene Beschwerde ab.

C.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht und beantragt zur Hauptsache, den Entscheid des Obergerichts aufzuheben und die Sache im Sinne der Erwägungen zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Staatsanwaltschaft schliesst in ihrer Vernehmlassung auf Abweisung der Beschwerde. Das Obergericht hat auf eine Stellungnahme verzichtet. X.________ hält in einer weiteren Eingabe an seinen Anträgen und Vorbringen fest.

Erwägungen:

1.
1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Rechtsmittelentscheid über den vorzeitigen Massnahmenvollzug im Sinne von Art. 236 StPO. Dagegen kann Beschwerde in Strafsachen nach Art. 78 ff . BGG geführt werden.

1.2 Der Beschwerdeführer nahm vor der Vorinstanz am Verfahren teil und hat als Beschuldigter ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Damit ist er gemäss Art. 81 Abs. 1 lit. a und lit. b Ziff. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt.

1.3 Der angefochtene Entscheid schliesst das Strafverfahren nicht ab; es handelt sich um einen Zwischenentscheid nach Art. 93 BGG. Bliebe es bei diesem Beschluss, müsste der Beschwerdeführer seine Zeit weiterhin in Sicherheitshaft verbringen und könnte die von ihm beantragte Massnahme nicht antreten. Daraus ergibt sich für den Beschwerdeführer ein Nachteil, der auch mit einem für ihn günstigen Endentscheid - d.h. der späteren Anordnung einer Massnahme durch das Sachgericht - nicht mehr behoben werden könnte. Der nicht wieder gutzumachende Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG ist daher zu bejahen, weshalb die Beschwerde auch insoweit zulässig ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1B 102/2010 vom 28. April 2010 E 1.4, nicht publ. in: BGE 136 IV 70).

1.4 Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

2.
Der Beschwerdeführer rügt die Verletzung der Bestimmungen der Schweizerischen Strafprozessordnung über den vorzeitigen Massnahmenvollzug. Konkret bringt er vor, es seien entgegen der Auffassung der Vorinstanz die Voraussetzungen von Art. 236 Abs. 1 StPO zur Bewilligung des vorzeitigen Antritts einer Massnahme nach Art. 61 StGB erfüllt.

2.1 War der Täter zur Tatzeit noch nicht 25 Jahre alt und ist er in seiner Persönlichkeitsentwicklung erheblich gestört, kann ihn das Gericht gemäss Art. 61 StGB in eine Einrichtung für junge Erwachsene einweisen, wenn der Täter ein Verbrechen oder Vergehen begangen hat, das mit der Störung seiner Persönlichkeitsentwicklung in Zusammenhang steht (lit. a), und zu erwarten ist, dadurch lasse sich der Gefahr weiterer solcher Taten begegnen (lit. b). Zweck dieser Bestimmung ist es, dem Täter mit therapeutischen Mitteln die Fähigkeit zu vermitteln, selbstverantwortlich und straffrei zu leben (vgl. Art. 61 Abs. 3 StGB). Als zentrale Voraussetzung dieser Vorschrift muss Aussicht darauf bestehen, die Entwicklung des Täters durch den betreffenden Vollzug beeinflussen zu können, was seine Therapierbarkeit bedingt (vgl. BGE 125 IV 237 E. 6b S. 240 mit Hinweisen).

2.2 Gemäss Art. 236 Abs. 1 StPO kann die Verfahrensleitung der beschuldigten Person bewilligen, Freiheitsstrafen oder freiheitsentziehende Massnahmen vorzeitig anzutreten, sofern der Stand des Verfahrens es erlaubt. Art. 236 Abs. 1 StPO ersetzt aArt. 58 Abs. 1 bzw. aArt. 75 Abs. 2 StGB, die mit Inkrafttreten der Schweizerischen Strafprozessordnung aufgehoben wurden. Der Gesetzgeber überführte den vorzeitigen Sanktionsvollzug damit vom Schweizerischen Strafgesetzbuch in die Schweizerische Strafprozessordnung, wobei er die Bestimmung in ihren Grundzügen bewahren wollte (vgl. Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement, Begleitbericht zum Vorentwurf für eine Schweizerische Strafprozessordnung, 2001, S. 170). Unter Berücksichtigung des gesetzgeberischen Willens, dieses Rechtsinstitut im Wesentlichen unverändert zu lassen, ist es angezeigt, den vorzeitigen Massnahmenantritt an dieselben Bedingungen zu knüpfen, wie sie das Bundesgericht zu aArt. 58 Abs. 1 StGB und den einschlägigen kantonalen Vorschriften entwickelt hat. Demnach setzt die Anordnung eines vorzeitigen Massnahmenvollzugs voraus, dass der Beschuldigte damit einverstanden ist, strafprozessuale Haftgründe vorliegen, der Stand des Verfahrens den vorzeitigen Eintritt in eine
Vollzugsanstalt erlaubt und eine freiheitsentziehende Sanktion mit grosser Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist (vgl. BGE 126 I 172 E. 3a S. 174; für Art. 236 StPO vgl. FRANZ RIKLIN, StPO Kommentar, 2010, N. 1 zu Art. 236 StPO; NIKLAUS SCHMID, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 2009, N. 1016). Der vorzeitige Massnahmenvollzug ist namentlich insofern sinnvoll, als dieser dem Sachgericht im Hinblick auf die später auszufällende Sanktion erste Erfahrungen vermittelt und ihm so als Entscheidungshilfe dienen kann (BGE 136 IV 70 E. 2.4 S. 74; 126 I 172 E. 3a S 174). Gleichzeitig gilt es zu verhindern, vorzeitig eine langfristig angelegte Massnahme anzuordnen, welche nur von kurzer Dauer sein dürfte, da sie das Sachgericht voraussichtlich nicht bestätigen wird (in Bezug auf Massnahmen für junge Erwachsene vgl. BGE 100 IV 205 E. 4 S. 208 f.; MARIANNE HEER, in: Basler Kommentar, Strafrecht, 2. Aufl. 2007, N 43 und 79 zu Art. 61 StGB). Zur Bewilligung des vorzeitigen Antritts einer Massnahme müssen folglich konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass das spätere Sachurteil die betreffende Sanktion anordnen wird (vgl. BGE 136 IV 65 E. 2.2 S. 67; HEER, a.a.O., N. 1 zu [a]Art. 58 StGB; STEFAN TRECHSEL UND ANDERE, Schweizerisches
Strafgesetzbuch - Praxiskommentar, 2008, N. 1 zu [a]Art. 58 StGB; MATTHIAS HÄRRI, Zur Problematik des vorzeitigen Strafantritts, 1987, S. 151). Wichtige Hinweise dazu, ob die tatsächlichen Voraussetzungen einer Massnahme gegebenenfalls erfüllt sind, gibt das behördlich bestellte psychiatrische Gutachten (vgl. Art. 56 Abs. 3 StGB; BGE 136 IV 65 E. 2.3 S. 68 und E. 2.5 S. 69; 116 IV 101 E. 1b S. f.; für Art. 236 StPO vgl. MATTHIAS HÄRRI, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2011, N. 21 zu Art. 236 StPO).

2.3 Der Gutachter stellte beim Beschwerdeführer zunächst eine Störung der Persönlichkeitsentwicklung in Bezug auf sein Sozialverhalten fest. Darüber hinaus gebe es keine Hinweise auf psychische Störungen oder eine Suchtkrankheit. Die Tathandlungen stünden mit der dissozialen Persönlichkeitsstörung in Zusammenhang. Gesamthaft liessen sich keine prognostisch günstigen Umstände erkennen; vielmehr bestehe eine grosse Zahl belastender Faktoren, so dass die Prognose im Hinblick auf neuerliche vergleichbare Delikte ungünstig sei. Wenn von Therapiemöglichkeiten gesprochen werden könne, so lägen diese in sonderpädagogischen Verfahren, die notwendigerweise von einer langfristigen und intensiven deliktorientierten Behandlung begleitet sein müssten. Am ehesten käme eine Massnahme für junge Erwachsene im Sinne von Art. 61 StGB in Betracht. Es sei aber nicht zuletzt ein manipulativer Verhaltensstil des Beschwerdeführers, welcher die Durchführbarkeit dieser Massnahme in Frage stelle. Er erkläre seine Motivation insbesondere zur beruflichen Integration. Eine Bereitschaft, sich ernsthaft mit der eigenen Störung, seinen Einstellungen und Verhaltensweisen auseinanderzusetzen - und damit das Einverständnis zu einer deliktorientierten Therapie - sei
hingegen nur wenig erkennbar. Dies belaste die Durchführbarkeit einer sonderpädagogischen Massnahme deutlich. Gerade auch wegen dieser Unsicherheiten erscheine aus gutachterlicher Sicht ein vorzeitiger Vollzug aber sinnvoll. Damit seien zum Zeitpunkt der Hauptverhandlung erste Erfahrungen gemacht, die dem Gericht bei seiner Entscheidung hilfreich sein könnten.

2.4 Gestützt auf das Gutachten stellte die Vorinstanz fest, dass es gegenwärtig fraglich sei, ob der Beschwerdeführer therapiefähig sei. Sein Beweggrund zum Antritt einer Massnahme scheine vornehmlich darin zu bestehen, sich beruflich zu integrieren. Der Gutachter äussere Zweifel daran, dass der Beschwerdeführer die für eine therapeutische Massnahme notwendige Bereitschaft und Fähigkeit habe, sich ernsthaft mit der diagnostizierten Störung auseinanderzusetzen. Fraglich erscheine die Durchführbarkeit einer Massnahme auch aufgrund seines Verhaltens in der Untersuchungshaft, welches wiederholt Anlass zu Beanstandungen gegeben habe und disziplinarisch geahndet worden sei. Wegen der bestehenden Zweifel, dass eine Sanktion im Sinne von Art. 61 StGB durchführbar sei, könne zum heutigen Zeitpunkt nicht ohne Weiteres davon ausgegangen werden, das Sachgericht werde diese dereinst anordnen. Bei der Frage, ob die Voraussetzungen für einen vorzeitigen Massnahmenvollzug gegeben seien, handle es sich um eine Rechtsfrage, die vom Gericht zu beantworten sei. In rechtlicher Beurteilung der konkreten Sachlage ist die Vorinstanz zum Schluss gekommen, dass sich der vorzeitige Antritt einer Massnahme nicht rechtfertige.

2.5 Der Beschwerdeführer macht dagegen im Wesentlichen geltend, der Gutachter habe trotz aller von ihm festgestellten Einschränkungen und Unsicherheiten einen vorzeitigen Sanktionsvollzug empfohlen. Gestützt auf das Gutachten sei keineswegs auszuschliessen, dass das Sachgericht eine Massnahme nach Art. 61 StGB anordnen werde. Die Vorinstanz betone diesbezüglich hingegen einseitig die bestehenden Unsicherheiten. Eine wirkliche Ermessensausübung mit einer Abwägung zwischen allen Vor- und Nachteilen der Bewilligung des vorzeitigen Massnahmenvollzugs finde nicht statt. Im Übrigen sei der Beweggrund zum Sanktionsantritt zunächst zweitrangig, weshalb es unerheblich sei, dass - wie die Vorinstanz behaupte - seine Motivation vornehmlich darin bestünde, sich beruflich zu integrieren.

2.6 Wie die Vorinstanz zu Recht erwogen hat, stellt die Frage, ob eine Massnahme gestützt auf Art. 236 StPO vorzeitig anzuordnen ist, eine Rechtsfrage dar, welche in die Zuständigkeit der verfahrensleitenden Behörde fällt (vgl. HEER, a.a.O., N. 83 zu Art. 56 StGB). Unter Berücksichtigung der konkreten Umstände ist das Obergericht sodann zum richtigen Schluss gekommen, dass die Voraussetzungen zur Anordnung eines vorzeitigen Massnahmenvollzugs nicht erfüllt seien. Entscheidend für diese Erkenntnis sind die im psychiatrischen Gutachten geäusserten, deutlichen Zweifel daran, dass der Beschwerdeführer therapiebereit und -fähig ist.
2.6.1 Die Bundesgerichtsentscheide, auf welche sich die Beschwerdeschrift zur Begründung eines vorzeitigen Massnahmenantritts bezieht (vgl. BGE 136 IV 70; Urteil des Bundesgerichts 1B 313/2009 vom 26. November 2009), stützen sich auf andere Sachlagen als das vorliegende Verfahren, weshalb sie nicht als Vergleichsfälle taugen: Die den erwähnten Entscheiden zugrunde liegenden Gutachten haben sich zunächst klar dafür ausgesprochen, dass die Beschuldigten therapiefähig seien. Zudem haben die Sachverständigen den betroffenen Personen jeweils eine Verbesserung ihrer Legalbewährung vorausgesagt, sofern sie die betreffende Massnahme vorzeitig antreten könnten.
2.6.2 Ähnlich positive Befunde und Prognosen fehlen dagegen im vorliegenden Gutachten. Dieses weist durchwegs auf Faktoren hin, welche die Erfolgsaussichten einer Massnahme im Sinne von Art. 61 StGB schmälern. Entgegen den Vorbringen in der Beschwerdeschrift ist der Beweggrund des Betroffenen, eine bestimmte Behandlung in Angriff zu nehmen, entscheidend dafür, ob diese Aussicht auf Erfolg hat (vgl. BGE 123 IV 113 E. 4c/dd S. 123 f.; 103 IV 80 E. 2 S. 81 f.; HEER, a.a.O., N. 42 f. zu Art. 61 StGB). Konkret erkennt der Sachverständige beim Beschwerdeführer kaum eine Bereitschaft, sich ernsthaft mit der festgestellten Störung und seinem deliktischen Verhalten auseinanderzusetzen, was die Durchführbarkeit einer sonderpädagogischen Behandlung deutlich erschwere. Der Gutachter hat entsprechend darauf verzichtet, auf eine Verbesserung der Legalprognose zu schliessen, sollte der Beschwerdeführer eine therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 61 StGB antreten. Zudem sind aus den Akten keine Gründe ersichtlich, welche den vorzeitigen Sanktionsvollzug aus dringlichem Behandlungsbedarf rechtfertigten (vgl. demgegenüber etwa BGE 136 IV 65 E. 2.4 S. 68 f. [Suchtabhängigkeit]; Urteil des Bundesgerichts 1B 307/2008 vom 23. Dezember 2008 E. 2.4
[andere akute psychische Zustände]; vgl. auch HÄRRI, a.a.O., N. 8 zu Art. 236 StPO). Das Gutachten kommt in zeitlicher Hinsicht vielmehr zum Schluss, allfällige Therapiemöglichkeiten seien in einer langfristigen Behandlung in einem zuverlässigen und hochstrukturierten Umfeld zu suchen. Da der Sachverständige gleichzeitig erhebliche Zweifel an der Therapiebereitschaft des Beschwerdeführers äussert, bestehen derzeit aber keine genügend konkreten Anhaltspunkte dafür, dass eine vorzeitig angeordnete Massnahme im anschliessenden Sachurteil bestätigt würde. Damit fehlt beim Beschwerdeführer, um sich erfolgreich resozialisieren und bewähren zu können, die dafür nötige Aussicht auf Fortbestand der einmal gewählten Sanktionsart (zur gebotenen Zurückhaltung der Aufhebung von Massnahmen für junge Erwachsene vgl. BGE 100 IV 205 E. 4 S. 208 f.; HEER, a.a.O., N. 79 zu Art. 61 StGB). Die in Frage stehende Massnahme zu bewilligen, stünde somit weder im privaten noch im öffentlichen Interesse an der Verhinderung künftiger Straftaten. Aus diesen Gründen macht eine probeweise Anordnung, wie das Obergericht zutreffend feststellte, im konkreten Fall keinen Sinn.

2.7 Die Vorinstanz hat demnach in rechtmässiger Abwägung der massgeblichen Gesichtspunkte entschieden, die Voraussetzungen zur Bewilligung eines vorzeitigen Massnahmenvollzugs im Sinne von Art. 236 Abs. 1 StPO seien vorliegend nicht erfüllt. Der angefochtene Entscheid ist somit bundesrechtskonform.

2.8 Bei diesem Ergebnis bleibt festzuhalten, dass der betreffende Zwischenentscheid, soweit er den vorzeitigen Antritt einer Massnahme nicht bewilligt, den Endentscheid des Sachgerichts nicht präjudiziert (vgl. BGE 136 IV 70 E. 2.4 S. 74). Das Sachgericht wird gestützt auf die jeweilige Sachlage und im Wissen um die Höhe einer möglichen Freiheitsstrafe zu beurteilen haben, ob die Voraussetzungen für einen Massnahmenvollzug dannzumal erfüllt sein werden.

3.
3.1 Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen.

3.2 Der Beschwerdeführer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung. Die Rechtsbegehren des bedürftigen Beschwerdeführers erscheinen nicht von vornherein aussichtslos, weshalb dem Gesuch gemäss Art. 64 BGG zu entsprechen ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen und es wird dem Beschwerdeführer Rechtsanwalt Stephan Schlegel als unentgeltlicher Rechtsbeistand beigegeben.

3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.
Rechtsanwalt Stephan Schlegel wird aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'000.-- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, III Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. November 2012
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Geisser

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 61 - 1 Se l'autore non aveva ancora compiuto i venticinque anni al momento del fatto ed è seriamente turbato nello sviluppo della sua personalità, il giudice può ordinarne il collocamento in un'istituzione per giovani adulti qualora:
¹	Se l'autore non aveva ancora compiuto i venticinque anni al momento del fatto ed è seriamente turbato nello sviluppo della sua personalità, il giudice può ordinarne il collocamento in un'istituzione per giovani adulti qualora:
^a	l'autore abbia commesso un crimine o delitto in connessione con lo sviluppo turbato della sua personalità; e
^b	vi sia da attendersi che in tal modo si potrà evitare il rischio che l'autore commetta nuovi reati in connessione con lo sviluppo turbato della sua personalità.
²	Le istituzioni per giovani adulti sono separate dagli altri stabilimenti e dalle altre istituzioni previste dal presente Codice.
³	Vanno stimolate le attitudini dell'autore a vivere in modo responsabile ed esente da pene. In particolare vanno promosse la sua formazione e la sua formazione professionale continua56.
⁴	La privazione della libertà connessa alla misura non supera di regola i quattro anni. In caso di ripristino della misura dopo la liberazione condizionale, non deve eccedere complessivamente sei anni. La misura dev'essere soppressa al più tardi quando il collocato ha compiuto i trent'anni.
⁵	Se l'autore è stato condannato anche per un reato commesso prima dei diciott'anni, la misura può essere eseguita in un'istituzione per adolescenti.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 236 Esecuzione anticipata di pene e misure - 1 Chi dirige il procedimento può autorizzare l'imputato a iniziare a scontare anticipatamente pene detentive o misure privative della libertà, sempre che lo stato del procedimento lo consenta e lo scopo della carcerazione preventiva o di sicurezza non vi si opponga.117
¹	Chi dirige il procedimento può autorizzare l'imputato a iniziare a scontare anticipatamente pene detentive o misure privative della libertà, sempre che lo stato del procedimento lo consenta e lo scopo della carcerazione preventiva o di sicurezza non vi si opponga.117
²	Se è già stata promossa l'accusa, chi dirige il procedimento dà al pubblico ministero l'opportunità di pronunciarsi.
³	La Confederazione e i Cantoni possono subordinare l'esecuzione anticipata di misure al consenso delle autorità d'esecuzione.
⁴	Con l'entrata nello stabilimento d'esecuzione l'imputato inizia a scontare la pena o la misura; da quel momento sottostà al regime d'esecuzione.118

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 78 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
²	Al ricorso in materia penale soggiacciono anche le decisioni concernenti:
^a	le pretese civili trattate unitamente alla causa penale;
^b	l'esecuzione di pene e misure.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 81 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	ha un interesse giuridicamente protetto all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata, segnatamente:
^b1	l'imputato,
^b2	il rappresentante legale dell'accusato,
^b3	il pubblico ministero, salvo se si tratta di decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza,
^b4	...
^b5	l'accusatore privato, se la decisione impugnata può influire sul giudizio delle sue pretese civili,
^b6	il querelante, per quanto trattasi del diritto di querela come tale,
^b7	nelle cause penali amministrative secondo la legge federale del 22 marzo 197455 sul diritto penale amministrativo, il pubblico ministero della Confederazione e l'amministrazione interessata.
²	Un'autorità federale è legittimata a ricorrere se il diritto federale prevede che la decisione deve esserle comunicata.56
³	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 78 capoverso 2 lettera b spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
¹	Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
^a	esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o
^b	l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa.
²	Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.86 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1.
³	Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 58 - 1 ...54
¹	...54
²	Le istituzioni terapeutiche ai sensi degli articoli 59-61 devono essere separate dai penitenziari.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 75 - 1 L'esecuzione della pena deve promuovere il comportamento sociale del detenuto, in particolare la sua capacità a vivere esente da pena. Essa deve corrispondere per quanto possibile alle condizioni generali di vita, garantire assistenza al detenuto, ovviare alle conseguenze nocive della privazione della libertà e tenere conto adeguatamente della protezione della collettività, del personale incaricato dell'esecuzione e degli altri detenuti.
¹	L'esecuzione della pena deve promuovere il comportamento sociale del detenuto, in particolare la sua capacità a vivere esente da pena. Essa deve corrispondere per quanto possibile alle condizioni generali di vita, garantire assistenza al detenuto, ovviare alle conseguenze nocive della privazione della libertà e tenere conto adeguatamente della protezione della collettività, del personale incaricato dell'esecuzione e degli altri detenuti.
²	...119
³	Il regolamento del penitenziario prevede l'allestimento di un piano di esecuzione con il detenuto. Il piano contiene in particolare indicazioni sugli aiuti offerti, sulle possibilità di lavoro, di formazione e formazione continua120, sulla riparazione del danno, sulle relazioni con il mondo esterno e sulla preparazione alla vita in libertà.
⁴	Il detenuto deve partecipare attivamente agli sforzi di risocializzazione e alla preparazione della liberazione.
⁵	Va tenuto conto delle preoccupazioni e delle esigenze dei detenuti d'ambo i sessi.
⁶	Se il detenuto è liberato condizionalmente o definitivamente e risulta a posteriori che all'atto della liberazione esisteva contro di lui un'altra sentenza esecutiva di condanna a una pena detentiva, quest'ultima non viene più eseguita qualora:
^a	essa non sia stata eseguita simultaneamente all'altra pena detentiva per un motivo addebitabile alle autorità d'esecuzione;
^b	il detenuto potesse presumere in buona fede che all'atto della liberazione non sarebbe esistita contro di lui alcun'altra sentenza esecutiva di condanna a una pena detentiva; e
^c	l'esecuzione medesima compromettesse il reinserimento sociale del detenuto.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 56 - 1 Una misura deve essere ordinata se:
¹	Una misura deve essere ordinata se:
^a	la sola pena non è atta a impedire il rischio che l'autore commetta altri reati;
^b	sussiste un bisogno di trattamento dell'autore o la sicurezza pubblica lo esige; e
^c	le condizioni previste negli articoli 59-61, 63 o 64 sono adempiute.
²	La misura può essere pronunciata se la connessa ingerenza nei diritti della personalità dell'autore non sia sproporzionata rispetto alla probabilità e gravità di nuovi reati.
³	Per ordinare una misura prevista negli articoli 59-61, 63 e 64, come pure in caso di modifica della sanzione secondo l'articolo 65, il giudice si fonda su una perizia. La perizia verte su:
^a	la necessità e le prospettive di successo di un trattamento dell'autore;
^b	il genere e la probabilità di eventuali altri reati; e
^c	la possibilità di eseguire la misura.
⁴	Se l'autore ha commesso un reato ai sensi dell'articolo 64 capoverso 1, la perizia dev'essere effettuata da un esperto che non abbia né curato né assistito in altro modo l'autore.
^4bis	Se entra in linea di conto l'internamento a vita di cui all'articolo 64 capoverso 1bis, il giudice, per ordinarlo, si fonda sulle perizie di almeno due periti esperti e reciprocamente indipendenti che non hanno né curato né assistito in altro modo l'autore.53
⁵	Di regola il giudice ordina una misura soltanto se è disponibile
⁶	La misura i cui presupposti non siano più adempiuti dev'essere soppressa.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.