6B_532/2023 - 2023-10-09 - Infrazione - Förderung der Prostitution; Landesverweisung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 532/2023

Urteil vom 9. Oktober 2023

I. strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,
Bundesrichter Denys,
Bundesrichter Rüedi,
Gerichtsschreiber Brugger.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Lukas Rast,
Beschwerdeführerin,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Güterstrasse 33, Postfach, 8010 Zürich,
2. B.________,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
Förderung der Prostitution; Landesverweisung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 9. Februar 2023 (SB220119-O/U/cwo).

Sachverhalt:

A.
Am 9. Februar 2023 verurteilte das Obergericht des Kantons Zürich A.________ zweitinstanzlich wegen mehrfacher Tätlichkeiten, mehrfachen Fahrens ohne Berechtigung, Verletzung der Verkehrsregeln, mehrfacher Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz, mehrfacher Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes, Förderung der Prostitution, mehrfachen Betrugs, Pornografie und Verletzung der Fürsorge- oder Erziehungspflicht zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 57 Monaten und einer Busse von Fr. 900.--. Dies als teilweise Zusatzstrafe zur Freiheitsstrafe gemäss Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 19. Februar 2019. Zudem sprach das Obergericht eine Landesverweisung von 7 Jahren aus.

B.
A.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das obergerichtliche Urteil sei aufzuheben und die Sache zur neuen Beurteilung an das Obergericht zurückzuweisen. Von einer Landesverweisung sei abzusehen.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde an das Bundesgericht ist ein reformatorisches Rechtsmittel (Art. 107 Abs. 2 BGG). Ein blosser Antrag auf Rückweisung ist nicht zulässig, es sei denn, das Bundesgericht könnte ohnehin nicht reformatorisch entscheiden (BGE 136 V 131 E. 1.2; 134 III 379 E. 1.3 mit Hinweis). Da die Beschwerdebegründung zur Interpretation des Rechtsbegehrens beigezogen werden kann, genügt nach der Rechtsprechung ein Begehren ohne einen Antrag in der Sache dann, wenn sich aus der Begründung zweifelsfrei ergibt, was mit der Beschwerde angestrebt wird (BGE 136 V 131 E. 1.2; Urteil 6B 119/2023 vom 1. Mai 2023 E. 1).
Die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin stellt den Antrag, das angefochtene Urteil sei aufzuheben. Dass das Bundesgericht im Falle einer Gutheissung der Beschwerde nicht in der Lage wäre, ein materielles Urteil zu fällen und die Sache zurückweisen müsste, wird in der Beschwerde nicht geltend gemacht. Der Begründung der Beschwerde lässt sich jedoch entnehmen, dass die Beschwerdeführerin auf einen Freispruch vom Vorwurf der Förderung der Prostitution im Sinne von Art. 195 lit. c StGB abzielt. Zudem beantragt sie den Verzicht auf die Landesverweisung. Auf die Beschwerde ist trotz des mangelhaften Rechtsbegehrens grundsätzlich einzutreten.

2.
Die Beschwerde ist zu begründen, wobei anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern dieser Recht verletzt (Art. 42 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 BGG). Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten einschliesslich Willkür in der Sachverhaltsfeststellung bestehen qualifizierte Rügeanforderungen (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht, und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 147 IV 73 E. 4.1.2). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1). Dies ist der Fall, wenn der angefochtene Entscheid geradezu unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt nicht. Erforderlich ist, dass der Entscheid nicht nur in der Begründung, sondern auch im Ergebnis willkürlich ist (BGE 147 IV 73 E. 4.1.2; 146 IV 88 E. 1.3.1). Für die Willkürrüge gelten erhöhte Begründungsanforderungen (Art. 97 Abs. 1 und Art. 106 Abs. 2 BGG). Es genügt nicht, einen von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten oder die eigene Beweiswürdigung zu erläutern (BGE 148 V 366 E. 3.3; 137 II 353 E. 5.1 mit Hinweisen). Auf ungenügend begründete Rügen oder allgemeine appellatorische
Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 148 IV 356 E. 2.1; 148 IV 205 E. 2.6; 146 IV 88 E. 1.3.1). Dem Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel kommt im Verfahren vor Bundesgericht keine über das Willkürverbot hinausgehende Bedeutung zu (BGE 148 IV 409 E. 2.2; 146 IV 88 E. 1.3.1).

3.
Die Beschwerdeführerin beanstandet die Verurteilung wegen Förderung der Prostitution im Sinne von Art. 195 lit. c StGB. Sie bestreitet, die Handlungsfreiheit der Beschwerdegegnerin 2 beeinträchtigt zu haben.

3.1. Die Vorinstanz verweist auf die Erwägungen der Erstinstanz und übernimmt deren Schlussfolgerung, dass die Beschwerdeführerin gemeinsam mit dem Mittäter auf die Beschwerdegegnerin 2 eingewirkt habe, um diese bei der Ausübung der Prostitution zu kontrollieren.

3.2. Die Beschwerdeführerin bestritt im Berufungsverfahren, dass sie der Beschwerdegegnerin 2 zu Beginn deren Tätigkeit als Prostituierte die Hälfte und danach den gesamten Erlös abgenommen habe. Diesen Einwand widerlegt die Vorinstanz unter Hinweis auf den umfangreichen Chat-Verkehr. Daraus folge, dass sich die Beschwerdeführerin und der Mittäter permanent über die Tätigkeit der Beschwerdegegnerin 2 austauschten und sich absprachen, wie die Beschwerdegegnerin 2 zu führen sei und wie ihr die Einnahmen abzunehmen seien. Die Beschwerdeführerin und der Mittäter hätten vereinbart, dass die Beschwerdeführerin 70 % der Einnahmen der Beschwerdegegnerin 2 erhält und der Mittäter 30 %. Die Beschwerdeführerin machte bereits im Berufungsverfahren geltend, dass sie nichts erhalten habe, sondern dass 70 % bei der Beschwerdegegnerin 2 verbleiben sollten. Diesem Einwand setzt die Vorinstanz die eindeutigen Chat-Nachrichten entgegen. So habe die Beschwerdeführerin dem Mittäter geschrieben, dass sie der Beschwerdegegnerin 2 das ganze Geld weggenommen habe und dass die Beschwerdegegnerin 2 einzig für die Beschwerdeführerin und den Mittäter da sei. Die Beschwerdeführerin behauptet weiterhin, dass die Beschwerdegegnerin 2 das Geld nur für ihren
Kokainkonsum habe abgeben müssen. Auch dies widerspricht gemäss Vorinstanz dem Chat-Verkehr. So habe die Beschwerdeführerin einem Freier geschrieben, die Beschwerdegegnerin 2 habe ihr nur schon in einer Woche Fr. 7'000.-- eingebracht, also deutlich mehr, als es zur Finanzierung des Kokains gebraucht hätte. Die Beschwerdeführerin begründet keine Willkür in der Sachverhaltsfeststellung, indem sie von "einer merkwürdigen Begründung" der Vorinstanz spricht. Weshalb die vorinstanzlichen Erwägungen willkürlich sein sollen, legt sie nicht dar. Vielmehr ergeht sie sich in unzulässiger appellatorischer Kritik, indem sie eine eigene Berechnung der möglichen Einnahmen der Beschwerdegegnerin 2 präsentiert oder erklärt, dass das Mobiltelefon der Beschwerdegegnerin 2 "aus unerklärlichen Gründen nicht ausgelesen werden" konnte.

3.3. Die Vorinstanz übersieht nicht, dass die Beschwerdegegnerin 2 mit der Beschwerdeführerin Kontakt aufnahm, nachdem sie in einer Schutzwohnung untergebracht worden war. Sie erwägt, dieses Verhalten möge auf den ersten Blick widersprüchlich erscheinen, doch spiegle sich darin auch ein typisches Verhalten von Opfern und zeige deutlich, dass die Beschwerdegegnerin 2 in der Schweiz keine andere Bezugsperson als die Beschwerdeführerin gehabt habe. Die Beschwerdeführerin habe bewirkt, dass die Beschwerdegegnerin 2 auch emotional von ihr und vom Mittäter abhängig gewesen sei. Der Mittäter habe nach Absprache mit der Beschwerdeführerin vorgespiegelt, er sei in die Beschwerdegegnerin 2 verliebt. Dieser Plan sei aufgegangen. Denn die Beschwerdegegnerin 2 habe sich tatsächlich in den Mittäter verliebt. So habe sie ein T-Shirt des Mittäters zum Schlafen gebraucht, um seinen Duft im Schlaf zu haben. Dies decke sich mit einer Chat-Nachricht der Beschwerdeführerin, worin sie dem Mittäter schreibe, dass die Beschwerdegegnerin 2 ein T-Shirt von ihm brauche, weil sie ihn vermisse.

3.4. Die Vorinstanz verwirft die Beteuerung der Beschwerdeführerin, wonach die Beschwerdegegnerin 2 frei habe entscheiden können, welche Freier sie bedienen wolle. Aus diversen Chat-Nachrichten folge, dass die Beschwerdeführerin den Freiern sexuelle Dienstleistungen der Beschwerdegegnerin 2 angeboten habe, und zwar auch solche, welche die Beschwerdegegnerin 2 abgelehnt habe. Dies leitet die Vorinstanz aus den Chat-Nachrichten und den Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 ab. Diese Feststellungen weist die Beschwerdeführerin nicht als willkürlich aus, indem sie vorträgt, dass sie und der Mittäter Sex ohne Kondom "stark missbilligten". Auch ihre eigene Würdigung der Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 dringt nicht durch. Denn die Vorinstanz übersieht keineswegs, dass die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 in der Untersuchung "teilweise ambivalent" waren. Folgerichtig stellt die Vorinstanz nicht blindlings auf diese Aussagen ab. Vielmehr würdigt sie auch die Chat-Nachrichten und gelangt zum Schluss, dass sich ein "stimmiges Ganzes" ergebe. Gestützt darauf legt die Vorinstanz schlüssig dar, dass die Beschwerdegegnerin 2 planmässig ausgebeutet wurde.

3.5. Gemäss Vorinstanz bestimmte die Beschwerdeführerin, wann die Beschwerdegegnerin 2 mit wem welche sexuellen Handlungen vornimmt. Gemäss Vorinstanz spielt es keine Rolle, dass die Beschwerdegegnerin 2 sich grundsätzlich freiwillig prostituiere und nicht immer an die Anweisungen der Beschwerdeführerin und des Mittäters hielt. Entscheidend sei, dass die Beschwerdeführerin die Beschwerdegegnerin 2 durchgehend kontrolliert habe. Ohnehin könne nicht mehr von einer freiwilligen Tätigkeit der Beschwerdegegnerin 2 gesprochen werden, nachdem sie nahezu sämtliche Einnahmen der Beschwerdeführerin und dem Mittäter abgeben musste. Diese überzeugenden Erwägungen sind nicht zu beanstanden.

3.6. Nach dem Gesagten ist die Verurteilung der Beschwerdeführerin wegen Förderung der Prostitution im Sinne von Art. 195 lit. c StGB rechtens.

4.
Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen die Landesverweisung.

4.1. Die Vorinstanz verweist auf die Erwägungen der Erstinstanz. Sie hält fest, dass die Beschwerdeführerin unter anderem wegen Förderung der Prostitution und Sozialhilfebetrugs von rund Fr. 106'000.-- zum Nachteil der Gemeinde U.________ verurteilt wird. Damit liegen zwei Katalogtaten gemäss Art. 66a Abs. 1 StGB vor. Die 34-jährige Beschwerdeführerin ist ungarische Staatsangehörige und hält sich erst seit rund 8 Jahren in der Schweiz auf, wovon sie die letzten 3 Jahre in Untersuchungshaft und vorzeitigem Strafvollzug verbrachte. Zuletzt hatte sie eine Aufenthaltsbewilligung B.

4.2. Von der Anordnung der Landesverweisung kann nur "ausnahmsweise" unter den kumulativen Voraussetzungen abgesehen werden, dass sie (1.) einen schweren persönlichen Härtefall bewirken würde und (2.) die öffentlichen Interessen an der Landesverweisung gegenüber den privaten Interessen des Ausländers am Verbleib in der Schweiz nicht überwiegen (Art. 66a Abs. 2 Satz 1 StGB; sog. Härtefallklausel).
Das Bundesgericht hat wiederholt dargelegt, welche Kriterien bei der Prüfung des persönlichen Härtefalls und der Interessenabwägung zu berücksichtigen sind (BGE 146 IV 105 E. 3.4; 144 IV 332 E. 3.3; je mit Hinweisen). Ebenso hat es sich bei der Beurteilung der Landesverweisung bereits mehrfach zum Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens (Art. 13 BV und Art. 8 EMRK) und der diesbezüglichen Rechtsprechung des EGMR geäussert (BGE 146 IV 105 E. 4.2; 147 I 268 E. 1.2.3; je mit Hinweisen). Darauf kann verwiesen werden.

4.3. Die Beschwerdeführerin trägt vor, dass "ein Härtefall a priori gegeben" sei, weil sie mit einem Schweizer verheiratet sei und hier vier Kinder habe.
Die Vorinstanz übersieht nicht, dass die Beschwerdeführerin kurz vor ihrer Inhaftierung einen Schweizer geheiratet hat. Allerdings habe sie ihn zuvor kaum gekannt. Von einer gefestigten Beziehung könne keine Rede sein, auch wenn der Mann die Beschwerdeführerin während mehr als eineinhalb Jahren zwei bis drei Mal pro Monat im Gefängnis besucht habe. Die Beschwerdeführerin habe an der Berufungsverhandlung selbst angegeben, dass die Beziehung zu diesem Mann nicht nur wegen der Haft und der Landesverweisung kompliziert sei. Sie hätten nur kurze Zeit zusammengelebt, und zwar in einer Wohnung, die für sie und die Familie gar nicht bewohnbar gewesen sei. Gemäss Angaben der Beschwerdeführerin lebe der Mann immer noch bei seiner Mutter und pflege keinen Kontakt zu den Kindern der Beschwerdeführerin. Die Vorinstanz durfte davon ausgehen, dass die Beziehung der Beschwerdeführerin zum Mann nicht gefestigt ist. Daran ändern auch ihre Ausführungen nichts, wonach der Mann zwei Fahrstunden vom Gefängnis entfernt wohne, weshalb seine Besuche tagesfüllend gewesen seien.

Die Vorinstanz berücksichtigt zu Recht, dass die Kinder der Beschwerdeführerin fremdplatziert wurden und nun bei deren Schwester leben. Zudem verweist die Vorinstanz auf die Verurteilung der Beschwerdeführerin wegen Verletzung der Fürsorge- oder Erziehungspflicht zu Lasten ihrer Kinder. Sie hält überzeugend fest, dass von einer effektiv gelebten und intakten familiären Beziehung im Sinne von Art. 8 EMRK keine Rede sein kann. Daran würde auch nichts ändern, wenn die Kinder der Beschwerdeführerin verziehen hätten. Schliesslich weist die Vorinstanz zu Recht darauf hin, dass sich die Beschwerdeführerin als Unionsbürgerin im grenznahen deutschsprachigen Ausland niederlassen und allfällige Beziehungen zu Personen in der Schweiz auf diese Weise aufrechterhalten könnte. Zudem gibt es technische Kommunikationsmittel.

4.4. Die Beschwerdeführerin trägt vor, sie befinde sich "seit dieser Woche wieder auf freiem Fuss" und habe als erstes Kontakt mit ihrer Schwester und der Kinderbeiständin aufgenommen. Die Beschwerdeführerin nimmt an, dass sich die Beziehung zu den Kindern normalisieren werde und dass sie "mittelfristig wieder die Obhut über die Kinder erlangen" werde. Dieses Vorbringen stützt sich auf echte Noven, welche im bundesgerichtlichen Verfahren unbeachtlich sind (Art. 99 Abs. 1 BGG; vgl. etwa Urteil 6B 1157/2022 vom 24. Februar 2023 E. 1). Doch selbst wenn die neuen Behauptungen der Beschwerdeführerin berücksichtigt werden dürften, würden sie die schlüssigen vorinstanzlichen Erwägungen nicht erschüttern.

4.5. Die Vorinstanz stellt fest, dass die Beschwerdeführerin nach wie vor Beziehungen zu ihrem Herkunftsland hat, sei sie doch erst mit 28 Jahren in die Schweiz gekommen. Zwar spreche die Beschwerdeführerin Deutsch und besuche im Gefängnis einen Deutschkurs. Doch sei sie in der Schweiz weder wirtschaftlich noch gesellschaftlich integriert. Wie die Vorinstanz festhält, betrog sie den schweizerischen Staat in erheblichem Umfang um Sozialhilfegelder. Dem hält die Beschwerdeführerin bloss die unbelegte Vermutung entgegen, es sei nicht davon auszugehen, dass sie in Zukunft wieder einschlägig delinquieren werde.

4.6. Die Vorinstanz verneint einen Härtefall im Sinne von Art. 66a Abs. 2 StGB zu Recht. In einer Eventualbegründung hält sie fest, dass das öffentliche Interesse an der Landesverweisung ohnehin überwiegen würde. Sie begründet dies schlüssig mit der gravierenden, hartnäckigen Delinquenz der Beschwerdeführerin. Wie die Vorinstanz zutreffend erwägt, steht das Freizügigkeitsabkommen der Landesverweisung nicht entgegen. Die Beschwerdeführerin delinquierte erheblich, was zu einer Freiheitsstrafe von 57 Monaten führt. Dies scheint auch die Beschwerdeführerin anzuerkennen. Denn sie rügt lediglich, dass die Landesverweisung auch für den Mann zumutbar sein müsse. Er arbeite mittlerweile bei der Polizei und könne nicht ohne weiteres ins nahe Ausland ziehen, weshalb die vorinstanzlichen Erwägungen willkürlich seien. Abgesehen davon, dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht auch hier unzulässige echte Noven vorträgt (Art. 99 Abs. 1 BGG), übergeht sie die schlüssigen vorinstanzlichen Erwägungen, wonach der Eheschluss erst kurz vor der Inhaftierung erfolgte und von einer gefestigten Beziehung keine Rede sein kann.

4.7. Nach dem Gesagten ist auch die Landesverweisung rechtens.

5.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Die Beschwerdeführerin trägt die Gerichtskosten von Fr. 3'000.--.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. Oktober 2023

Im Namen der I. strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari

Der Gerichtsschreiber: Brugger

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 107 Sentenza - 1 Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
¹	Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
²	Se accoglie il ricorso, giudica esso stesso nel merito o rinvia la causa all'autorità inferiore affinché pronunci una nuova decisione. Può anche rinviare la causa all'autorità che ha deciso in prima istanza.
³	Se ritiene inammissibile un ricorso interposto nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale o dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale, il Tribunale federale prende la decisione di non entrare nel merito entro 15 giorni dalla chiusura di un eventuale scambio di scritti. Nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale non è tenuto a rispettare tale termine se la procedura d'estradizione concerne una persona sulla cui domanda d'asilo non è ancora stata pronunciata una decisione finale passata in giudicato.98
⁴	Sui ricorsi interposti contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195419 sui brevetti, il Tribunale federale decide entro un mese dalla presentazione del ricorso.99

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 195 - È punito con una pena detentiva sino a dieci anni o con una pena pecuniaria chiunque:
^a	sospinge alla prostituzione un minorenne o, per trarne un vantaggio patrimoniale, ne promuove la prostituzione;
^b	sospinge altri alla prostituzione profittando di un rapporto di dipendenza o per trarne un vantaggio patrimoniale;
^c	lede la libertà d'azione di una persona dedita alla prostituzione sorvegliandola in questa sua attività o imponendole il luogo, il tempo, l'estensione o altre circostanze inerenti all'esercizio della prostituzione;
^d	mantiene una persona nella prostituzione.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
^1bis	Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.88

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 66^a - 1 Il giudice espelle dal territorio svizzero per un tempo da cinque a quindici anni lo straniero condannato per uno dei seguenti reati, a prescindere dall'entità della pena inflitta:
¹	Il giudice espelle dal territorio svizzero per un tempo da cinque a quindici anni lo straniero condannato per uno dei seguenti reati, a prescindere dall'entità della pena inflitta:
^a	omicidio intenzionale (art. 111), assassinio (art. 112), omicidio passionale (art. 113), istigazione e aiuto al suicidio (art. 115), interruzione punibile della gravidanza (art. 118 cpv. 1 e 2);
^b	lesioni personali gravi (art. 122), mutilazione di organi genitali femminili (art. 124 cpv. 1), abbandono (art. 127), esposizione a pericolo della vita altrui (art. 129), aggressione (art. 134), rappresentazione di atti di cruda violenza (art. 135 cpv. 1 secondo periodo);
^c	appropriazione indebita qualificata (art. 138 n. 2), furto qualificato (art. 139 n. 3), rapina (art. 140), truffa per mestiere (art. 146 cpv. 2), abuso per mestiere di un impianto per l'elaborazione di dati (art. 147 cpv. 2), abuso per mestiere di carte-chèques o di credito (art. 148 cpv. 2), estorsione qualificata (art. 156 n. 2-4), usura per mestiere (art. 157 n. 2), ricettazione per mestiere (art. 160 n. 2);
^d	furto (art. 139) in combinazione con violazione di domicilio (art. 186);
^e	truffa (art. 146 cpv. 1) a un'assicurazione sociale o all'aiuto sociale, ottenimento illecito di prestazioni di un'assicurazione sociale o dell'aiuto sociale (art. 148a cpv. 1);
^f	truffa (art. 146 cpv. 1), truffa in materia di prestazioni e di tasse (art. 14 cpv. 1-3 della legge federale del 22 marzo 197475 sul diritto penale amministrativo) o frode fiscale, appropriazione indebita d'imposte alla fonte o un altro reato nell'ambito dei tributi di diritto pubblico per il quale è comminata una pena detentiva massima di uno o più anni;
^g	matrimonio forzato, unione domestica registrata forzata (art. 181a), tratta di esseri umani (art. 182), sequestro di persona e rapimento (art. 183), sequestro di persona e rapimento qualificati (art. 184), presa d'ostaggio (art. 185);
^h	atti sessuali con fanciulli (art. 187 n. 1 e 1bis), atti sessuali con persone dipendenti (art. 188), coazione sessuale (art. 189 cpv. 2 e 3), violenza carnale (art. 190), atti sessuali con persone incapaci di discernimento o inette a resistere (art. 191), sfruttamento dello stato di bisogno o di dipendenza (art. 193), inganno circa il carattere sessuale di un atto (art. 193a), promovimento della prostituzione (art. 195), pornografia (art. 197 cpv. 4 secondo periodo);
ⁱ	incendio intenzionale (art. 221 cpv. 1 e 2), esplosione intenzionale (art. 223 n. 1, primo comma), uso delittuoso di materie esplosive o gas velenosi (art. 224 cpv. 1), uso intenzionale senza fine delittuoso di materie esplosive o gas velenosi (art. 225 cpv. 1), fabbricazione, occultamento e trasporto di materie esplosive o gas velenosi (art. 226), pericolo dovuto all'energia nucleare, alla radioattività e a raggi ionizzanti (art. 226bis), atti preparatori punibili (art. 226ter), inondazione, franamento cagionati intenzionalmente (art. 227 n. 1, primo comma), danneggiamento intenzionale d'impianti elettrici, di opere idrauliche e di opere di premunizione (art. 228 n. 1, primo comma), violazione delle regole dell'arte edilizia (art. 229 cpv. 1), rimozione od omissione di apparecchi protettivi (art. 230 n. 1);
^j	pericoli causati intenzionalmente da organismi geneticamente modificati o patogeni (art. 230bis cpv. 1), propagazione di malattie dell'essere umano (art. 231), inquinamento intenzionale di acque potabili (art. 234 cpv. 1);
^k	perturbamento della circolazione pubblica (art. 237 n. 1);
^l	atti preparatori punibili (art. 260bis cpv. 1 e 3), partecipazione o sostegno a un'organizzazione criminale o terroristica (art. 260ter), messa in pericolo della sicurezza pubblica con armi (art. 260quater), finanziamento del terrorismo (art. 260quinquies), reclutamento, addestramento e viaggi finalizzati alla commissione di un reato di terrorismo (art. 260sexies);
^m	genocidio (art. 264), crimini contro l'umanità (art. 264a), gravi violazioni delle Convenzioni di Ginevra del 12 agosto 194981 (art. 264c), altri crimini di guerra (art. 264d-264h);
ⁿ	infrazione intenzionale all'articolo 116 capoverso 3 o 118 capoverso 3 della legge federale del 16 dicembre 200582 sugli stranieri;
^o	infrazione all'articolo 19 capoverso 2 o 20 capoverso 2 della legge del 3 ottobre 195183 sugli stupefacenti (LStup);
^p	infrazione secondo l'articolo 74 capoverso 4 della legge federale del 25 settembre 201585 sulle attività informative (LAIn).
²	Il giudice può rinunciare eccezionalmente a pronunciare l'espulsione se questa costituirebbe per lo straniero un grave caso di rigore personale e l'interesse pubblico all'espulsione non prevale sull'interesse privato dello straniero a rimanere in Svizzera. Tiene in ogni modo conto della situazione particolare dello straniero nato o cresciuto in Svizzera.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 8 Diritto al rispetto della vita privata e familiare - 1. Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza.
¹	Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza.
²	Non può esservi ingerenza della pubblica autorità nell'esercizio di tale diritto se non in quanto tale ingerenza sia prevista dalla legge e in quanto costituisca una misura che, in una società democratica, è necessaria per la sicurezza nazionale, l'ordine pubblico, il benessere economico del paese, la prevenzione dei reati, la protezione della salute o della morale, o la protezione dei diritti e delle libertà altrui.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.