9C_44/2017 - 2017-05-09 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Arbeitsunfähigkeit)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C 44/2017

Urteil vom 9. Mai 2017

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Parrino, Bundesrichterin Moser-Szeless,
Gerichtsschreiberin Fleischanderl.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Samuel Teindel,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Schwyz, Rubiswilstrasse 8, 6438 Ibach,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Arbeitsunfähigkeit),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 18. November 2016.

Sachverhalt:

A.
A.________ meldete sich am 30. November 2010 unter Hinweis auf Depressionen sowie Brustbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Schwyz klärte die Verhältnisse in medizinischer, beruflich-erwerblicher Hinsicht und im Haushalt ab. Sie veranlasste namentlich polydisziplinäre Abklärungen bei der Ärztliches Begutachtungsinstitut (ABI) GmbH, Basel, welche ihre Expertise am 4. Februar 2013 verfasste. Mit Verlaufsgutachten vom 23. September 2014 wurde diese ergänzt. Ferner zog die Verwaltung diverse Stellungnahmen ihres Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD), u.a. vom 14. Januar 2016, bei. Auf dieser Basis beschied sie das Leistungsbegehren unter Annahme eines Invaliditätsgrades von 30 % für die Zeit von Ende August 2012 bis Ende August 2014 sowie von 20 % ab diesem Zeitpunkt abschlägig (Vorbescheid vom 19. Januar 2016, Verfügung vom 2. März 2016).

B.
Die dagegen eingereichte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz ab (Entscheid vom 18. November 2016).

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihr die gesetzlichen Leistungen gemäss IVG, insbesondere eine Invalidenrente, zu gewähren. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz bzw. an die IV-Stelle zur Anordnung eines medizinischen Gutachtens und zur Neubeurteilung zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung weist damit die Tragweite von Willkür auf (BGE 135 II 145 E. 8.1 S. 153; Botschaft des Bundesrates vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4338; Markus Schott, Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 9 f. zu Art. 97 BGG). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (Urteil 9C 570/2007 vom 5. März 2008 E. 4.2). Eine Sachverhaltsfeststellung ist etwa dann offensichtlich unrichtig, wenn das kantonale Gericht den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich falsch eingeschätzt, ohne sachlichen Grund ein wichtiges und für den Ausgang des Verfahrens entscheidendes Beweismittel nicht beachtet oder aus den abgenommenen Beweisen unhaltbare Schlüsse gezogen hat (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C 275/2016 vom 19. August 2016 E. 1.2 mit Hinweisen).

2.

2.1. Die Vorinstanz hat das auf allgemeininternistischen, psychiatrischen, rheumatologischen und gynäkologischen Untersuchungen basierende ABI-Gutachten vom 4. Februar 2013 samt Verlaufsexpertise vom 23. September 2014, welche zusätzlich neurologische und ophtalmologische Abklärungen beinhaltete, sowohl bezogen auf die Beurteilung des somatischen wie auch des psychischen Beschwerdebildes der Versicherten als voll beweiswertig eingestuft. Gestützt darauf - und die die gutachtlichen Schlussfolgerungen bestätigende RAD-Stellungnahme vom 14. Januar 2016 - wurde erkannt, dass der Beschwerdeführerin körperlich schwere und anhaltend mittelschwere Tätigkeiten bleibend nicht mehr zumutbar seien. Für eine körperlich mehrheitlich leichte, punktuell mittelschwer belastende Beschäftigung mit nur leichter Rückenbelastung und der Möglichkeit zu Wechselpositionen ohne monoton-repetitive Haltungen oder Bewegungen, berufsbedingt längere Gehstrecken, das regelmässige Benützen von Treppen, Gehen auf unebenen Böden sowie ohne regelmässiges Besteigen von Leitern und Gerüsten stellte das kantonale Gericht demgegenüber eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 70 % für die Zeit vom 29. August 2012 bis 31. August 2014 und von 80 % seit 1. September 2014
fest. Das Pensum könne vollschichtig umgesetzt werden mit erhöhtem Pausenbedarf (zur regelmässigen Aufnahme von Kohlenhydraten).

2.2. Die Beschwerdeführerin stellt die Beweiskraft der gutachtlichen Schlussfolgerungen des ABI in Abrede und hält die vorinstanzliche Beweiswürdigung für willkürlich.

3.

3.1. Bei der Beurteilung der Arbeits (un) fähigkeit stützt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, die von ärztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind. Ärztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis).

3.2. Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit der versicherten Person handelt es sich grundsätzlich um Entscheidungen über eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 1.1 hiervor). Die konkrete Beweiswürdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begründungs- bzw. Rügepflicht (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 f. S. 254) frei überprüfen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).

4.

4.1. In der Beschwerde wird zunächst beanstandet, der ABI-Psychiater habe von den im Rahmen seiner Verlaufsbegutachtung vom 20. August 2014 diagnostizierten Beschwerdebildern einer leichten depressiven Episode (ICD-10: F32.0) und einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41) unmittelbar auf die - seiner Ansicht nach zu verneinende - Arbeitsunfähigkeit geschlossen. Der nach der Logik des Gutachters mit dieser Feststellung rechtsprechungsgemäss unzulässigerweise suggerierte direkte Zusammenhang zwischen Diagnose und Arbeits (un) fähigkeit stelle ein konkretes Indiz gegen die Zuverlässigkeit der ABI-Verlaufsbegutachtung dar.

4.1.1. Dem Standpunkt der Beschwerdeführerin ist insoweit beizupflichten, als es in sämtlichen Fällen gesundheitlicher Beeinträchtigungen nicht allein Sache der mit dem konkreten Einzelfall (gutachtlich) befassten Arztpersonen ist, selber abschliessend und für die rechtsanwendende Stelle (Verwaltung, Gericht) verbindlich zu entscheiden, ob das medizinisch festgestellte Leiden zu einer (andauernden oder vorübergehenden) Arbeitsunfähigkeit (bestimmter Höhe und Ausprägung) führt (BGE 140 V 193 E. 3.1 S. 194 f.). Vielmehr ist es die primäre Aufgabe des (begutachtenden) Mediziners, den Gesundheitszustand zu beurteilen und wenn nötig seine Entwicklung im Laufe der Zeit zu beschreiben, d.h. mit den Mitteln fachgerechter ärztlicher Untersuchung unter Berücksichtigung der subjektiven Beschwerden die Befunde zu erheben und gestützt darauf die Diagnose zu stellen (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195). Bei der Folgenabschätzung der erhobenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen für die Arbeitsfähigkeit kommt der Arztperson hingegen keine abschliessende Beurteilungskompetenz zu. Vielmehr - aber immerhin - nimmt die Arztperson zur Arbeitsunfähigkeit Stellung, d.h. sie gibt eine Schätzung ab, welche sie aus ihrer Sicht so substanziell wie möglich
begründet. Schliesslich sind die ärztlichen Angaben eine wichtige Grundlage für die juristische Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 196 mit Hinweisen).

4.1.2. Wie der im ABI-Gutachten vom 23. September 2014 wiedergegebenen psychiatrischen Untersuchung entnommen werden kann, hat der die Versicherte untersuchende Psychiater entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung einzig die vorhandenen psychischen Symptome einer Diagnose zugeordnet und, wie nach den geschilderten Rechtsprechungsgrundsätzen gefordert, eine Annahme bezüglich der dadurch bewirkten Verminderung des Leistungsvermögens getroffen. Von einem ohne jegliche weitere Begründung unmittelbar von der Diagnose auf die Arbeits (un) fähigkeit gezogenen Schluss kann folglich keine Rede sein. Auch wurde damit nicht "abschliessend über die Arbeitsfähigkeit entschieden".

4.2. Ferner rügt die Beschwerdeführerin, dass die durch den ABI-Psychiater durchgeführte Verlaufsbegutachtung nicht ergebnisoffen im Sinne der mit BGE 141 V 281 zur invalidisierenden Wirkung psychosomatischer Beschwerdebilder präzisierten, unbestrittenermassen Anwendung findenden Rechtsprechung erfolgt sei. Danach wird im Rahmen eines - anstelle des bisherigen Regel/Ausnahme-Modells tretenden - strukturierten, normativen Prüfrasters im Regelfall anhand von auf den funktionellen Schweregrad bezogenen Standardindikatoren das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen ergebnisoffen und symmetrisch beurteilt, indem gleichermassen den äusseren Belastungsfaktoren wie den vorhandenen Ressourcen Rechnung getragen wird (Urteile 8C 344/2016 vom 23. Februar 2017 E. 3.2 und 9C 539/2015 vom 21. März 2016 E. 2.2 mit Hinweisen, in: SVR 2016 IV Nr. 30 S. 90).

4.2.1. Anzumerken ist dabei vorab, dass die - hier diagnostizierte - chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41) in der ICD-10-Klassifikation der WHO nicht vorkommt. Sie lässt sich nicht hinreichend von den anhaltenden somatoformen Schmerzstörungen (ICD-10: F45.40) abgrenzen (Urteil 9C 168/2015 vom 13. April 2016 E. 3.2). Der Schweregrad einer Störung hängt von den konkreten funktionellen Auswirkungen ab, insbesondere wie stark die versicherte Person in sozialen, beruflichen oder anderen wichtigen Funktionsbereichen schmerzbedingt beeinträchtigt ist (statt vieler: Urteil 8C 489/2016 vom 29. November 2016 E. 6.3 mit Hinweisen).

4.2.2. Diesbezüglich hat das kantonale Gericht festgestellt, dass die Versicherte gemäss psychiatrischem Befund des ABI-Verlaufsgutachtens bewusstseinsklar und allseits orientiert sei sowie die Aufmerksamkeit, die Auffassung und das Gedächtnis nicht beeinträchtigt seien. Das Denken sei formal geordnet und inhaltlich bestünden keine Wahnideen, Halluzinationen und Ich-Störungen. In Bezug auf die komplexen Ich-Funktionen sei die Urteilsbildung nicht gestört. Auch die Selbstwertregulation sei erhalten und die Abwehrmechanismen stellten sich nicht auffällig dar. Soweit psychosoziale Belastungsfaktoren als die Symptomatik mitbeeinflussend genannt würden, seien diese - wie auch allfällige soziokulturelle Aspekte - rechtsprechungsgemäss als nicht invalidisierende und somit nicht versicherte Umstände auszublenden. Eine schwere chronische psychische Störung, welche theoretisch therapeutisch nicht günstig beeinflussbar sei, bestehe sodann ebenso wenig wie ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf bei einer zwar entlastenden, aber missglückten Konfliktbewältigung. Vielmehr würden die therapeutischen Möglichkeiten nicht ausgeschöpft. Auch hätten die Medikamentenspiegel der verordneten, grundsätzlich als
wirksam eingestuften Antidepressiva im Zeitpunkt der gutachtlichen Untersuchung unterhalb des therapeutischen Referenzbereichs gelegen. Diese würden somit nicht in der therapeutisch empfohlenen Dosis eingenommen. Überdies - so die Vorinstanz im Weiteren - sei der Beschwerdeführerin die Teilnahme in einer Schmerzgruppe nahegelegt worden; eine solche sei jedoch nicht aktenkundig. Zudem hätten die Ärzte bei der Versicherten eine starke Schmerzfokussierung festgestellt sowie die Tendenz, schnell zu resignieren. Sie zeige wenig Selbstverantwortung und es fehle ihr insbesondere an Eigenantrieb und Initiative. Ablenkung und Beschäftigung seien ihre einzigen Ressourcen. Die aus rheumatologischer und neurologischer Sicht befürworteten physiotherapeutischen Massnahmen lehne die Beschwerdeführerin ab, was ebenfalls auf einen fehlenden Leidensdruck hindeute. Schliesslich sei sie gemäss den Ausführungen im ABI-Verlaufsgutachten überzeugt, erst wieder bei vollständiger Gesundheit arbeiten zu können. Sie verhalte sich ihren Beschwerden gegenüber passiv und erwarte Unterstützung durch ihre Umgebung. Ebenso stehe die deutlich ausgeprägte Krankheits- und Behinderungsüberzeugung einer sinnvollen Durchführung von beruflichen (Eingliederungs)
Vorkehren entgegen. Obgleich ein gewisser sozialer Rückzug feststellbar sei, pflege die Versicherte dennoch gute Kontakte zu ihrem familiären Umfeld und fliege denn auch regelmässig in die ehemalige türkische Heimat.

Dass diese Feststellungen offensichtlich unrichtig (E. 1.2 hiervor) sein oder auf einer Rechtsverletzung beruhen sollen, ist nicht ersichtlich und wird auch nicht (substanziiert) geltend gemacht. Sie bleiben daher für das Bundesgericht verbindlich (E. 1.1 hiervor).

4.3. Was die Kritik an Dauer ("gerade einmal 30 Minuten") und Umfang ("vier Seiten") des psychiatrischen ABI-Verlaufsgutachtens anbelangt, ist auf den Grundsatz hinzuweisen, wonach der für eine psychiatrische Untersuchung zu betreibende zeitliche Aufwand der Fragestellung und der zu beurteilenden Psychopathologie angemessen sein muss (Urteil 9C 246/2010 vom 11. Mai 2000 E. 2.2.2 mit weiteren Hinweisen). Wie hoch dieser im Einzelfall zu veranschlagen ist, unterliegt letztlich aber der Fachkenntnis und dem Ermessensspielraum des damit befassten Experten (Urteil 9C 275/2016 vom 19. August 2016 E. 4.3.2 mit Hinweisen). Hier gilt es zudem zu berücksichtigen, dass die psychiatrische Untersuchung insgesamt länger als nur dreissig Minuten gedauert hat. So ist in den entsprechenden ärztlichen Erörterungen vermerkt ("4.1.2 Psychiatrischer Befund/Beobachtungen"), "nach dem eine halbe Stunde dauernden Gespräch hatte sie [die Versicherte] auch Gelegenheit, selber Fragen zu stellen. Sie wollte dann wissen, ob die Übelkeit und das Erbrechen auch einen Zusammenhang mit der Medikation hätten." Daraus lässt sich folgern, dass im Anschluss an das rund halbstündige Initialgespräch noch ein weitergehender Austausch zwischen Arzt und Explorandin
stattgefunden hatte. Ferner war die Beschwerdeführerin knapp zwei Jahre zuvor bereits eingehend durch eine psychiatrische Fachärztin des ABI begutachtet worden (vgl. ABI-Teilbegutachtung vom 26. November 2012), auf deren Erkenntnisse Dr. med. B.________ anlässlich seiner Verlaufsbegutachtung abstellen konnte.

4.4. Auch der Einwand der Beschwerdeführerin, das psychiatrische ABI-Verlaufsgutachten sei nicht nach Massgabe der Qualitätsleitlinien der Schweizerischen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie (SGPP) verfasst worden, zielt ins Leere. Das Gutachten verlöre, selbst wenn es nicht in allen Teilen den Leitlinien entspräche, nicht automatisch seine Beweiskraft. Es ist denn auch weder ersichtlich noch geht aus den Ausführungen der Versicherten hervor, inwiefern die klinische (Verlaufs-) Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung ungenügend sein soll, zumal sich Dr. med. B.________, wie hiervor dargelegt, auf vorangegangene Begutachtungsergebnisse abstützen konnte (vgl. Urteile 9C 88/2017 vom 30. März 2017 E. 3.3.1.1 und 9C 275/2016 vom 19. August 2016 E. 4.3.2).

4.5. Ebenso wenig verfängt schliesslich die Behauptung der Beschwerdeführerin, die von ihr bezüglich ihrer Augenprobleme geschilderten Beschwerden seien im Rahmen der ophtalmologischen ABI-Teilbegutachtung (vom 25. August 2014) nicht berücksichtigt worden. Vielmehr enthalten die diesbezüglichen gutachtlichen Feststellungen Angaben zur Anamnese, zum Status und zum Befund, nennen die gestützt darauf zu stellenden Diagnosen, nehmen eine abschliessende Beurteilung vor und äussern sich zu allfälligen Massnahmen sowie zur Arbeitsfähigkeit aus ophtalmologischer Sicht. In Bezug auf letztere wurde eine Einschränkung - in Bestätigung vorangegangener Abklärungen (vgl. Bericht der Augenpoliklinik des Spitals C.________ vom 19. April 2013) - überzeugend verneint. Weiterungen dazu erübrigen sich.

4.6. Im Übrigen erschöpfen sich die Einwendungen der Beschwerdeführerin darin, die bereits im vorinstanzlichen Verfahren vorgebrachten - und durch das kantonale Gericht einlässlich entkräfteten - Rügen genereller Natur an durch das ABI durchgeführten Begutachtungen zu wiederholen. Es kann diesbezüglich auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden.

5.
Zusammengefasst erfüllen die ABI-Gutachten vom 4. Februar 2013 und 23. September 2014 die Anforderungen an beweiskräftige ärztliche Entscheidgrundlagen. Da von zusätzlichen medizinischen Abklärungen keine neuen entscheidwesentlichen Aufschlüsse zu erwarten sind, kann und konnte auf weitergehende Erhebungen, insbesondere das von der Beschwerdeführerin beantragte Gerichtsgutachten, verzichtet werden (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f. mit Hinweis). Indem die Vorinstanz auf die vorhandenen gutachtlichen Angaben abstellte, verletzte sie weder die Abklärungspflicht nach Art. 43 ATSG noch den ihr obliegenden Untersuchungsgrundsatz gemäss Art. 61 lit. c ATSG. Die darauf beruhenden Feststellungen betreffend den Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin bleiben ebenso wie die - zu Recht unbestritten gebliebenen - vorinstanzlichen Ausführungen zu den erwerblichen Auswirkungen der ermittelten gesundheitlichen Einschränkungen für das Bundesgericht verbindlich.

Die Beschwerde ist unbegründet.

6.
Dem Verfahrensausgang entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 9. Mai 2017
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Fleischanderl

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
¹	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
^1bis	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35
²	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
³	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.