8C_58/2020 - 2020-04-09 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Arbeitsfähigkeit; Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 58/2020

Urteil vom 9. April 2020

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterinnen Heine, Viscione,
Gerichtsschreiber Grunder.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Oliver Streiff,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Arbeitsfähigkeit; Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 21. November 2019 (IV.2018.00810).

Sachverhalt:

A.
Der 1969 geborene A.________ meldete sich am 26. März 2014 wegen gesundheitlichen Folgen eines Rückenleidens und einer Lungentuberkulose zur Früherfassung und am 29. Mai 2014 zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Am 17. Juni 2014 gewährte die IV-Stelle des Kantons Zürich als Massnahme der Frühintervention ein Fitnessabonnement ab 1. Juni 2014 bis 30. Juni 2015 als ersten Schritt in Richtung berufliche Eingliederung. Mit Vorbescheid vom 1. Oktober 2014 stellte sie dem Versicherten in Aussicht, er habe keinen Anspruch auf eine Invalidenrente. Auf dessen Einwand hin erteilte sie am 9. Dezember 2014 Kostengutsprache für ein ab 5. Januar bis 31. März 2015 zu absolvierendes Belastbarkeitstraining, das sie, nachdem sie ihn am 27. Januar 2015 auf die gesetzliche Mitwirkungspflicht hingewiesen hatte, androhungsgemäss am 5. Februar 2015 abbrach. Mit Verfügung vom 18. März 2015 verneinte sie einen Anspruch auf Invalidenrente. Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, soweit es auf diese eintrat, mit Entscheid vom 14. Juni 2016 in dem Sinne gut, dass es die Sache an die IV-Stelle zurückwies, damit sie nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen über das Leistungsbegehren neu
verfüge.
In Nachachtung dieses Entscheids holte die Verwaltung die auf innermedizinischen, rheumatologischen, neurologischen und psychiatrischen Untersuchungen beruhende Expertise des Zentrums für Medizinische Begutachtung (ZMB), Basel, vom 6. September 2017 ein. Danach litt der Explorand mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aus polydisziplinärer Sicht an einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit verbal impulsiven, anankastischen, ängstlich-unsicheren und paranoiden Anteilen (ICD-10 F61.0), einem chronischen lumbospondylogenen Syndrom rechts ohne sensomotorische Ausfälle, an einer Gangstörung unklarer Ätiologie, an multifaktoriellen Sprunggelenks- und Fussschmerzen rechts, an einem chronischen Zervikovertebralsyndrom, an einer symptomatischen Rhizarthrose linksbetont, einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren bei Problemen am Bewegungsapparat und pneumologischer Problematik mit dissoziativen Anteilen (ICD-10 F45.41) sowie an einer rezidivierend depressiven Störung (gegenwärtig leichtgradig; ICD-10 F33.1). Weiter hielten die medizinischen Sachverständigen fest, der Versicherte sei für hauptsächlich sitzend ausübbare Tätigkeiten, ohne repetitive Belastungen des Rückens oder Zwangshaltungen der
Wirbelsäule und ohne feinmotorisch anspruchsvolle Verrichtungen aufgrund des diesbezüglich vermehrten Bedarfs an Pausen zu 30 % eingeschränkt. Nach erneut durchgeführtem Vorbescheidverfahren verneinte die IV-Stelle wiederum den geltend gemachten Anspruch auf eine Invalidenrente mangels eines den Schwellenwert von 40 % erreichenden Invaliditätsgrades (Verfügung vom 21. August 2018).

B.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 21. November 2019 ab.

C.
A.________ lässt mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei die Angelegenheit im Sinne der Erwägungen an das kantonale Gericht zurückzuweisen. Ferner ersucht er um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren.

Das Bundesgericht führt keinen Schriftenwechsel durch.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer entgegen der Auffassung des kantonalen Gerichts Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung hat (vgl. Art. 4 und Art. 28 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG). Prozessthema bildet dabei im Wesentlichen die Frage, inwieweit er in dem für die Beurteilung massgebenden Zeitpunkt bei Erlass der Verfügung vom 21. August 2018 arbeits- und erwerbsunfähig gewesen war (vgl. Art. 6 f . ATSG). Die Vorinstanz hat die zu beachtenden Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt, worauf verwiesen wird.

3.

3.1. Das kantonale Gericht hat erkannt, dass zur Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit auf das in allen Teilen beweiskräftige Gutachten des ZMB vom 6. September 2017 abzustellen sei. Der Versicherte bestreite die diagnostischen Schlussfolgerungen der medizinischen Sachverständigen nicht. Im Zusammenhang mit der strittigen Arbeitsfähigkeit hielten sie anhand der rechtsprechungsgemäss zu prüfenden Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei insbesondere fest, dass der Versicherte bis zur neurochirurgischen Operation Ende 2013 über ansehnliche Ressourcen verfügt habe. So habe er danach - soweit ersichtlich - von harten Drogen abstinent und seit 2015 in einer stabilen Partnerschaft leben können und er sei, neben dem regelmässigen täglichen Training mit dem Theraband und neben regelmässiger körperlicher Arbeit (worunter wöchentliche Physiotherapie) insgesamt betrachtet einem geordneten Tagesablauf mit vielen sozialen Kontakten nachgegangen. Hervorzuheben sei, dass der Versicherte sich auch in der potentiell psychisch belastenden und anspruchsvollen Situation anlässlich der medizinischen Explorationen bei den Experten des ZMB adäquat verhalten habe (kooperativ; freundlich; emotional möglicher Rapport). Dr.
med. B.________, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, begründe in seiner Stellungnahme vom 19. Juni 2018 nicht schlüssig, weshalb und inwieweit die Persönlichkeitsstörung seit dem Jahre 2014 mindestens mittelgradig ausgeprägt gewesen sein soll. Zusammenfassend sei mit dem im Sozialversicherungsrecht massgeblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass der Versicherte jedenfalls seit November 2013 als Gerüstbauer und Metzger nicht mehr, in einer leidensangepassten Verweistätigkeit hingegen zu 70 % arbeitsfähig gewesen sei.

3.2. Der Beschwerdeführer bringt vor, das kantonale Gericht habe die medizinischen Akten unzureichend gewürdigt. Es fasse im Wesentlichen das polydsiziplinäre Gutachten des ZMB zusammen, ohne sich kritisch damit auseinanderzusetzen. Die medizinischen Sachverständigen hätten sich in der Konsensbesprechung nicht mit der Frage befasst, wie sich die diagnostizierten somatischen und psychischen Befunde wechselseitig beeinflussten und gesamthaft auf die Arbeitsfähigkeit auswirkten. An der Schlüssigkeit der externen medinischen Expertise sei schon aus diesem Grunde zu zweifeln. Sodann habe die Vorinstanz nicht nachvollziehbar dargelegt, weshalb zur Beurteilung des psychischen Gesundheitszustands auf das Gutachten des ZMB vom 6. September 2017 und nicht auf den ausführlichen und überzeugenden Bericht des Dr. med. C.________ vom 19. Juni 2018 (Persönlichkeitsstörung und chronische Schmerzstörung mittelgradiger Ausprägung) abzustellen sei. Daher habe sie ihre Begründungspflicht und damit den Anspruch auf das rechtliche Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt. Die Ausführungen des Dr. med. C.________ weckten zumindest Zweifel an den Schlussfolgerungen der medizinischen Experten des ZMB, weshalb das kantonale Gericht bei ihnen in Beachtung des ihm
obliegenden Untersuchungsgrundsatzes eine Nachbegutachtung oder eine Stellungnahme hätte einfordern müssen. Dies gelte umso mehr, als nach dem Gesagten mit Blick auf die Auswirkungen der psychischen Einschränkungen die Standardindikatoren gemäss BGE 141 V 281, namentlich in der Kategorie Konsistenz, gestützt auf die vorhandenen fachärztlichen Auskünfte somatischer und psychiatrischer Fachrichtung letztlich nicht zuverlässig geprüft werden könnten.

3.3. Was der Beschwerdeführer vorbringt, ist nicht stichhaltig. Die medizinischen Sachverständigen des ZMB setzten sich, wie sich ohne Weiteres aus der polydisziplinären Beurteilung ihres Gutachtens vom 6. September 2017 ergibt, vor allem einlässlich mit der Frage auseinander, inwieweit der Explorand aus gesamtmedizinischer Sicht anhand der gemäss BGE 141 V 281 von ihnen zu beachtenden Standardindikatoren arbeitsunfähig gewesen war. So hielten sie namentlich bezüglich der Konsistenzprüfung (vgl. dazu BGE 141 V 281 E. 4.1.3 in Verbindung mit E. 4.4 S. 303 f.) fest, der Versicherte berichte konzis über die emotionalen Schwankungen, vage aber über die Schmerzentwicklung. Wohl mag zutreffen, dass diese Diskrepanz auf einem invalidisierenden Alkoholabhängigkeitssyndrom beruhen könnte, wie der Beschwerdeführer geltend macht. Indessen hat das kantonale Gericht mit nicht zu beanstandender Begründung erkannt, dass der Versicherte eine spontane Urinabgabe verweigert hatte und daher die medizinischen Sachverständigen den aufgrund der klinischen Befunde bestehenden Verdacht auf ein Abhängigkeitssyndrom von Alkohol oder anderen Drogen, das sich auf die Arbeitsfähigkeit hätte auswirken können, nicht verifizieren und damit auch nicht abschätzen
könnten. Gerade zu dieser möglicherweise zentralen Frage äusserte sich Dr. med. C.________ (visiert von Dr. med. B.________) im Bericht vom 19. Juni 2018 ausdrücklich. Er hielt fest, anamnestisch und aktuell spreche nichts dafür, der Patient sei in einem die Arbeitsfähigkeit wesentlich beeinträchtigendem Ausmass alkohol- oder drogenabhängig gewesen. Zu der von ihm erwähnten Immobilität des Versicherten, aufgrund derer er schon aufgrund der somatischen Befunde nicht mehr arbeitsfähig gewesen sein könne, kann ohne Weiteres auf die nicht zu beanstandenden Erwägungen des kantonalen Gerichts verwiesen werden. Danach war gemäss dem Gutachten der ZMB nicht nachvollziehbar, dass der Versicherte sich im Rollstuhl und/oder mit einem Rollator präsentierte, zumal sich zu deren Benutzung aus medizinischer Sicht keine klinisch oder radiologisch erklärbare Korrelate hatten feststellen lassen Angesichts des Gesagten ist der Vorwurf des Beschwerdeführers nicht nachvollziehbar, das kantonale Gericht habe den Gesundheitszustand aus medizinischer Sicht und die daraus zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit zu ziehenden Schlussfolgerungen offensichtlich unrichtig oder in Verletzung des Anspruchs auf das rechtliche Gehör festgestellt. Auf das Vorbringen,
er vermöge die verbliebene Arbeitsfähigkeit auf dem bei der Beurteilung der Erwerbsfähigkeit zu unterstellenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (vgl. Art. 7 Abs. 1 ATSG) nicht mehr zu verwerten, ist daher nicht näher einzugehen.

4.

4.1. Zu prüfen ist schliesslich die Bestimmung des Invaliditätsgrades gemäss Art. 16 ATSG.

4.2. Der Beschwerdeführer macht geltend, entgegen der vorinstanzlichen Auffassung sei das auf der Grundlage der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik zu ermittelnde hypothetische Invalideneinkommen (vgl. Art. 16 ATSG) gemäss BGE 126 V 75 um 25 % zu reduzieren. Das kantonale Gericht hat dazu erwogen, da das Validen- und das Invalideneinkommen ausgehend vom gleichen Tabellenlohn der LSE zu ermitteln sei, entspreche der Invaliditätsgrad auch in Berücksichtigung eines allfällig berechtigten Abzugs gemäss BGE 126 V 75 von 10 % dem Grad der Arbeitsunfähigkeit. Im Einzelnen hat es dazu erkannt, der Tabellenlohn im Kompetenzniveau 1 der LSE 2014 enthalte bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten, weshalb der langen Abwesenheit des Versicherten vom Arbeitsmarkt keine ins Gewicht fallende Bedeutung beigemessen werden könne. Zudem seien gemäss der Rechtsprechung (Urteile 8C 805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.2 und 8C 12/2017 vom 28. Februar 2017 E. 5.5.2) bei dem genannten Tabellenlohn keine überproportionalen Lohneinbussen für teilzeitlich erwerbstätige Männer zu erwarten. Diese nicht zu beanstandenden Erwägungen sind zum einen dahingehend zu ergänzen, dass zwar Teilzeitarbeit bei
Männern statistisch gesehen vergleichsweise weniger gut entlöhnt wird als bei Vollzeitarbeit. Allerdings muss dies stets mit Blick auf den im Einzelfall möglichen Beschäftigungsgrad beurteilt werden. Dieser beträgt vorliegend 70 %. weshalb er praxisgemäss kein ins Gewicht fallendes, zu einem Abzug gemäss BGE 126 V 75 führendes Merkmal bildet (vgl. Urteil 8C 729/2019 vom 25. Februar 2020 E. 5.3.3.1 mit Hinweisen). Die Beschwerde ist auch in diesem Punkt in allen Teilen abzuweisen.

5.
Die Gerichtskosten sind dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Seinem Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren ist stattzugeben, da die Bedürftigkeit aktenkundig, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Verbeiständung durch einen Anwalt geboten war (Art. 64 Abs. 1 -3 BGG). Er wird indessen auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen; danach hat er der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn er später dazu in der Lage ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und Oliver Streiff wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdeführers bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 9. April 2020

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grunder

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.