6B_1100/2017 - 2018-03-09 - Procédure pénale - Verweigerung der Wiederaufnahme von eingestellten Strafverfahren, rechtliches Gehör

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 1100/2017

Urteil vom 9. März 2018

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Rüedi,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiberin Schär.

Verfahrensbeteiligte
A._________,
vertreten durch Advokat Dr. Christian von Wartburg,
Beschwerdeführerin,

gegen

1. Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, Binningerstrasse 21, 4051 Basel,
2. X._________,
vertreten durch Advokatin Dr. Judith Natterer Gartmann,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Verweigerung der Wiederaufnahme von eingestellten Strafverfahren, rechtliches Gehör,

Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, vom 7. Juni 2017 (BES.2016.78).

Sachverhalt:

A.
X._________ wurde im Nachlass von B._________, dem am 31. Juli 2006 verstorbenen Vater von A._________, als Willensvollstrecker eingesetzt. Im Nachgang zur Nachlassabwicklung erstattete der Ehemann von A._________ am 15. März 2007 Strafanzeige gegen X._________ wegen Betrug, Wucher etc. Er warf X._________ vor, ein übersetztes Willensvollstreckerhonorar bezogen zu haben. Die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren ein. Der vom Anzeigeerstatter erhobene Rekurs wurde abgewiesen. Das Bundesgericht trat auf die dagegen erhobene Beschwerde nicht ein (Urteil 6B 684/2008 vom 21. Oktober 2008). Die Einstellung erwuchs in Rechtskraft.

Am 21. November 2008 erstattete der Ehemann von A._________ erneut Strafanzeige gegen X._________ wegen eines Vermögensdelikts und Urkundenfälschung. X._________ habe als Willensvollstrecker im bereits erwähnten Nachlass einen zu hohen Stundenaufwand in Rechnung gestellt und sich damit strafbar gemacht. Mit Beschluss vom 20. August 2009 trat die Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt auf die Strafanzeige vom 21. November 2008 nicht ein. Eine vom Anzeigeerstatter dagegen erhobene Einsprache wies der Erste Staatsanwalt des Kantons Basel-Stadt am 31. August 2009 ab. Den vom Anzeigeerstatter am 4. September 2009 dagegen erhobenen Rekurs hiess das Strafgericht Basel-Stadt am 15. März 2011 zwar teilweise gut. Es stellte das Strafverfahren jedoch (gestützt auf eine vom Einspracheentscheid abweichende Begründung) ein und bestätigte insofern die erstinstanzliche Verfügung.

Am 8. Februar 2016 verlangte A._________ bei der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt die Wiederaufnahme der beiden Strafverfahren. Die Staatsanwaltschaft wies das Gesuch mit Verfügung vom 22. April 2016 ab.

B.
A._________ erhob Beschwerde gegen die Verfügung vom 22. April 2016. Das Appellationsgericht Basel-Stadt wies die Beschwerde am 7. Juni 2017 ab.

C.
A._________ führt Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragt, der Entscheid des Appellationsgerichts vom 7. Juni 2017 sei aufzuheben. Die Staatsanwaltschaft sei anzuweisen, das Strafverfahren gegen X._________ wiederaufzunehmen.

Erwägungen:

1.

1.1. Zur Beschwerde in Strafsachen ist nach Art. 81 Abs. 1 BGG berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a) und ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat (lit. b). Der Privatklägerschaft wird ein rechtlich geschütztes Interesse an der Beschwerde zuerkannt, wenn sich der angefochtene Entscheid auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). In erster Linie geht es um Ansprüche auf Schadenersatz und Genugtuung gemäss Art. 41 ff . OR, die üblicherweise vor den Zivilgerichten geltend gemacht werden müssen. Richtet sich die Beschwerde gegen die Einstellung oder Nichtanhandnahme eines Verfahrens, hat die Privatklägerschaft nicht notwendigerweise bereits vor den kantonalen Behörden eine Zivilforderung geltend gemacht. Selbst wenn sie bereits adhäsionsweise privatrechtliche Ansprüche geltend gemacht hat (vgl. Art. 119 Abs. 2 lit. b StPO), werden in der Einstellungsverfügung keine Zivilklagen behandelt (Art. 320 Abs. 3 Satz 1 StPO). In jedem Fall muss die Privatklägerschaft im Verfahren vor Bundesgericht darlegen, aus welchen Gründen sich der angefochtene Entscheid
inwiefern auf welche Zivilforderungen auswirken kann. Das Bundesgericht stellt an die Begründung der Legitimation strenge Anforderungen. Genügt die Beschwerde diesen nicht, kann darauf nur eingetreten werden, wenn aufgrund der Natur der untersuchten Straftat ohne Weiteres ersichtlich ist, um welche Zivilforderungen es geht (BGE 141 IV 1 E. 1.1 mit Hinweisen; Urteil 6B 1358/2016 vom 1. Juni 2017 E. 1.1, nicht publ. in: BGE 143 IV 241).

1.2. Zur Legitimation führt die Beschwerdeführerin aus, sie habe bereits im Wiederaufnahmegesuch ihren Willen bekundet, sich als Straf- und Zivilklägerin am Verfahren beteiligen zu wollen. Der Beschwerdegegner habe für seine Tätigkeit als Willensvollstrecker ein übersetztes Honorar bezogen und sich in diesem Zusammenhang strafbar gemacht. Ihr Zivilanspruch betrage ein Zehntel der Differenz zwischen dem bezogenen Honorar und dem nach Art. 517 Abs. 3 ZGB festzulegenden (angemessenen) Honorar. Die Forderung belaufe sich auf mindestens Fr. 2'161.50. Die Beschwerdeführerin legt der Beschwerde eine Erbteilungsvereinbarung bei. Darin bestätigen sämtliche Erben, dass die Erbschaft sowie allfällige Ansprüche gegen den Willensvollstrecker geteilt wurden. In der Vereinbarung wird ferner ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Beschwerdeführerin berechtigt ist, gegen den Willensvollstrecker unabhängig von den übrigen Erbinnen Ansprüche aus dem Willensvollstreckermandat geltend zu machen.

Das Willensvollstreckerhonorar stellt einen zivilrechtlichen Anspruch dar (siehe Urteil 5A 881/2012 vom 26. April 2013 E. 1). Die Beschwerdeführerin könnte sich somit auf einen Zivilanspruch berufen, indem sie geltend macht, dass die Entschädigung das Resultat einer Straftat sei. Die Beschwerdeführerin äussert sich aber kaum zur möglichen Straftat. Die Frage der Beschwerdelegitimation kann letztlich offenbleiben, da die Beschwerde aus den folgenden Gründen ohnehin abzuweisen ist.

2.

2.1. Am 1. Januar 2011 trat die Eidgenössische Strafprozessordnung in Kraft. Eine vor dem 1. Januar 2011 verfügte Einstellung eines Strafverfahrens kann unabhängig von den Bedingungen nach bisherigem Verfahrensrecht unter den Voraussetzungen von Art. 323 StPO wieder aufgenommen werden (BGE 141 IV 93 E. 2.3; Urteil 6B 512/2012 vom 30. April 2013 E. 1.2). Gleiches gilt, wenn das Verfahren durch eine Nichtanhandnahme beendet wurde (vgl. Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 323 StPO; BGE 141 IV 194 E. 2.3; NIKLAUS SCHMID/DANIEL JOSITSCH, Praxiskommentar StPO, 3. Aufl. 2018, N. 8 zu Art. 310 StPO).

2.2. Gemäss Art. 323 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Wiederaufnahme eines durch Einstellungsverfügung rechtskräftig beendeten Verfahrens, wenn ihr neue Beweismittel oder Tatsachen bekannt werden, die für eine strafrechtliche Verantwortlichkeit der beschuldigten Person sprechen (lit. a) und die sich nicht aus den früheren Akten ergeben (lit. b). Diese beiden Voraussetzungen müssen kumulativ erfüllt sein (BGE 141 IV 194 E. 2.3 mit Hinweis).

Die Wiederaufnahmegründe entsprechen weitgehend jenen, die nach Art. 410 Abs. 1 lit. a StPO eine Revision begründen. Die Wiederaufnahme eines eingestellten Verfahrens ist jedoch an geringere Voraussetzungen geknüpft als die Revision eines rechtskräftigen Urteils gemäss Art. 410 ff . StPO (BGE 141 IV 194 E. 2.3 mit Hinweisen). Gleichwohl stimmt der Begriff der neuen Beweismittel oder Tatsachen von Art. 323 Abs. 1 StPO mit demjenigen von Art. 410 Abs. 1 lit. a StPO überein (BGE 141 IV 93 E. 2.3). Es kann diesbezüglich auf die bisher ergangene Rechtsprechung verwiesen werden (z.B. BGE 141 IV 194 E. 2.3 mit Hinweisen). Ob eine Tatsache oder ein Beweismittel geeignet ist, die tatsächlichen Grundlagen des Urteils zu erschüttern, dessen Wiederaufnahme verlangt wird, ist eine Tatfrage. Rechtsfrage ist hingegen, ob die letzte kantonale Instanz von den richtigen Begriffen der "neuen Tatsache", des "neuen Beweismittels" und deren "Erheblichkeit" ausgegangen ist (vgl. BGE 130 IV 72 E. 1).

2.3. Die Beschwerdeführerin reicht zur Begründung des Wiederaufnahmegesuchs neun Schreiben zwischen dem Beschwerdegegner und der Bank C._________ aus den Jahren 2003/2004 sowie Kontounterlagen der Bank C._________ und Schreiben des Beschwerdegegners an die Erben aus dem Jahr 2004 ein. Diese Dokumente seien bisher nicht Bestandteil der Akten gewesen. Die neuen Dokumente würden belegen, dass der Beschwerdegegner als Willensvollstrecker nach dem 1. Oktober 2004 keine oder zumindest keine grösseren Aufwendungen mehr getätigt habe. Dennoch habe er sich für angeblich nach dem 1. Oktober 2004 angefallene Aufwendungen ein Honorar ausbezahlen lassen. Damit habe er sich strafbar gemacht. Die Vorinstanz habe die Wiederaufnahme des Strafverfahrens zu Unrecht verweigert und verletze damit Art. 323 StPO. Wenn die neu eingereichten Dokumente der Rekurskammer bereits im Zeitpunkt ihrer früheren Entscheide vorgelegen hätten, hätte sie bereits damals zu einem anderen Schluss gelangen müssen. Der Unterschied zur damaligen Situation liege darin, dass bisher nicht bekannt gewesen sei, dass ein Teil des Zeitaufwands auf einer Schätzung beruhe. Es sei zudem auch nicht beweisbar gewesen, dass am 1. Oktober 2004 die Bemühungen in Zusammenhang mit der
Nachlassverwaltung mehrheitlich abgeschlossen gewesen seien und dass es offensichtlich unnötig gewesen sei, eine "Zeitaufwandreserve" einzuberechnen.

2.4. Die Vorinstanz stützt ihren Entscheid in erster Linie auf die Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 22. April 2016. Sie erwägt, der Beschwerdegegner habe seiner Honorarrechnung drei Elemente zugrundegelegt. Es seien dies der erfasste Zeitaufwand bis 1. Oktober 2004, der geschätzte Zeitaufwand nach dem 1. Oktober 2004 sowie ein Interessenwertzuschlag. Bereits im Rekurskammerentscheid des Strafgerichts vom 15. März 2011 sei zu beurteilen gewesen, ob der Umfang des geltend gemachten Zeitaufwandes durch ein strafrechtlich relevantes Verhalten festgelegt worden sei. Namentlich sei es um den Zuschlag eines geschätzten zukünftigen Zeitaufwandes zusätzlich zum effektiv bis zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung erfassten Zeitaufwandes gegangen. Die Rekurskammer sei zum Schluss gekommen, dass die Schätzung aufgrund der vom Beschwerdegegner genannten ausstehenden Tätigkeiten korrekt erscheine. Schon damals sei der Auszug der elektronischen Zeiterfassung der Anwaltskanzlei des Beschwerdegegners vorgelegen und schon damals habe sich nicht beweisen lassen, dass der Beschwerdegegner und seine Mitarbeiter die zusätzlich verrechneten Stunden auch tatsächlich geleistet hatten. Dies habe die Rekurskammer jedoch nicht davon abgehalten, das
Verfahren gestützt auf die Angaben des Beschwerdegegners bezüglich der Üblichkeit einer "Zeitaufwandreserve" und ihrer Notwendigkeit einzustellen. Sämtliche strafrechtlich relevanten Fragen seien bereits in den früheren Rechtsmittelverfahren beurteilt worden, wobei der Anzeigeerstatter dort im Wesentlichen dieselben Einwendungen vorgebracht habe wie nun die Beschwerdeführerin. Bezüglich der mutmasslich zu viel verrechneten Stunden habe sich die Beweislage im Verhältnis zum Zeitpunkt des Nichteintretensbeschlusses der Staatsanwaltschaft vom 20. August 2009 und des Entscheids der Rekurskammer vom 15. März 2011 durch die eingereichten Unterlagen nicht wesentlich verändert. Die Staatsanwaltschaft habe die Wiederaufnahme zu Recht verweigert.

2.5. Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör respektive der Begründungspflicht, denn die Vorinstanz gehe auf ihre Einwendungen nicht ein und setze sich mit den neuen Beweismitteln nicht auseinander. Die Rüge ist unbegründet. Die Vorinstanz musste sich nicht mit jedem einzelnen Vorbringen auseinandersetzen. Vielmehr konnte sie sich auf die für ihren Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (BGE 143 III 65 E. 5.2; 139 IV 179 E. 2.2; 138 IV 81 E. 2.2; je mit Hinweisen). Aus dem angefochtenen Entscheid geht hervor, auf welche Überlegungen die Vorinstanz ihren Entscheid im Wesentlichen stützt (vgl. dazu E. 2.4). Die Vorinstanz geht auf die geltend gemachten Einwendungen respektive die eingereichten Unterlagen ein und legt dar, weshalb sie zum Schluss gelangt, diese würden an der Beweislage nichts ändern und somit nicht für eine Verantwortlichkeit des
Beschwerdegegners sprechen. Nach dem Gesagten ist weder ersichtlich noch dargelegt, inwiefern der vorinstanzliche Entscheid nicht sachgerecht angefochten werden konnte und eine Gehörsverletzung ist zu verneinen.

2.6. Weiter beanstandet die Beschwerdeführerin die vorinstanzliche "Sachverhaltsfeststellung". Mit ihren Ausführungen wendet sie sich allerdings gegen die Darstellung des Verfahrensablaufs, welchen die Vorinstanz unter dem Titel "Sachverhalt" abhandelt. Die diesbezüglichen Vorbringen, wie etwa, die Vorinstanz hätte an dieser Stelle erwähnen müssen, dass zwischen den Erbinnen und dem Willensvollstrecker ein besonderes Vertrauensverhältnis bestanden habe, sind gänzlich ungeeignet, eine Bundesrechtsverletzung aufzuzeigen. Im Übrigen ist die vorinstanzliche Darstellung des Verfahrensganges weder unvollständig noch, wie von der Beschwerdeführerin behauptet, offensichtlich unrichtig.

2.7. Die Beschwerdeführerin wendet ferner ein, es sei nie von einer "Zeitaufwandreserve" die Rede gewesen. Dieser Einwand erweist sich ebenfalls als unzutreffend. Gemäss Vorinstanz hielt die Rekurskammer bereits in ihrem Entscheid vom 15. März 2011 fest, dass eine "Zeitaufwandreserve" einberechnet worden sei. Die Beschwerdeführerin verweist selber auf die entsprechenden Passagen des Entscheids. Ihre diesbezüglichen Einwendungen hätte sie daher bereits im Rekursverfahren geltend machen müssen.

2.8. Die Beschwerdeführerin macht eine Vielzahl weiterer Einwendungen geltend. So beanstandet sie die Erwägungen der Vorinstanz bezüglich der Höhe des Willensvollstreckerhonorars. Die Vorinstanz erwägt, der effektive Zeitaufwand wäre nur zu prüfen, wenn es Anhaltspunkte dafür gäbe, dass das Gesamthonorar mit der effektiven Gesamtleistung in einem Missverhältnis stünde. Ein solches Missverhältnis liege nicht vor. Dass kein gesamthaftes Missverhältnis bestehe, sei bereits in den Entscheiden des Strafgerichts und der Aufsichtskommission festgestellt worden. Daran würden die eingereichten Dokumente nichts ändern. Selbst wenn der effektive Zeitaufwand geringer gewesen wäre als der geschätzte, würde dies am Gesamtbetrag wenig ändern, da der Zeitaufwand bloss einer der Paramenter für die Honorarberechnung sei. Die Vorinstanz führt darüber hinaus eine Kontrollrechnung durch. Der Beschwerdeführerin ist insofern zuzustimmen, als dass nicht nachvollziehbar ist, weshalb die Vorinstanz in erster Linie den Tatbestand des Wuchers prüft. Einerseits beanzeigte der Ehemann der Beschwerdeführerin den Beschwerdegegner nicht nur wegen Wucher, sondern auch wegen weiterer Vermögensdelikte; darauf geht die Vorinstanz nur am Rande ein. Andererseits hatte
die Vorinstanz nicht die Strafbarkeit des Beschwerdegegners an sich zu prüfen, sondern einzig, ob die Voraussetzungen von Art. 323 StPO gegeben sind. Am Resultat ändert dies allerdings nichts. Die Beschwerdeführerin beschränkt sich darauf, immer wieder zu behaupten, nach dem 1. Oktober 2004 sei kein oder kein wesentlicher Aufwand mehr angefallen, womit sich die Sachverhaltsfeststellung im Rekurskammerentscheid vom 15. März 2011 als falsch und die Reserveposition als überflüssig erweise. Eine Bundesrechtsverletzung vermag sie damit nicht aufzuzeigen. Selbst wenn in der Honorarabrechnung aufgrund der einberechneten "Zeitaufwandreserve" mehr Stunden ausgewiesen worden wären als anschliessend tatsächlich geleistet wurden, ist weder ersichtlich noch konkret dargetan, welcher der beanzeigten Straftatbestände sich mit den neu eingereichten Dokumente beweisen liesse. Ein angeblich übersetztes Honorar könnte die Beschwerdeführerin allenfalls auf dem Zivilweg zurückfordern. Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, wenn sie die Erheblichkeit der eingereichten Dokumente verneint.

Hinzu kommt, dass sämtliche Erbinnen dem Beschwerdegegner die Décharge erteilt und die Richtigbefundsanzeigen genehmigt haben. Die Beschwerdeführerin konsultierte vor der Déchargeerteilung einen Anwalt. Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, sie könne nicht auf ihrer Décharge-Erklärung behaftet werden, da damals nicht alle Dokumente vorgelegen hätten, sie vom von ihr konsultierten Anwalt falsch beraten worden und einem Willensmangel unterlegen sei, kann ihr nicht gefolgt werden. Wenn die Beschwerdeführerin selber behauptet, sie habe im Zeitpunkt der Entlastung des Willensvollstreckers nur sehr wenige Informationen bezüglich der Berechnung des Honorars gehabt ("eigentlich lediglich einen Einzeiler"), so kann sie sich nicht nachträglich auf einen Willensmangel und die Verletzung der Rechenschaftspflicht durch den Beschwerdegegner berufen. Vielmehr hätte sie das Willensvollstreckerhonorar bereits wesentlich früher überprüfen und anfechten können. Einen durch die angebliche Fehlberatung des damaligen Anwalts verursachten Willensmangel würde überdies in erster Linie das Verhältnis zwischen diesem und der Beschwerdeführerin betreffen.

Schliesslich hält die Vorinstanz im Sinne einer Eventualerwägung fest, dass der Beschwerdegegner, wäre es ihm darum gegangen, ein höheres Honorar zu generieren, den Interessenwertzuschlag geringfügig hätte anheben können. Es sei nicht ersichtlich, weshalb er stattdessen das ihm vorgeworfene Vorgehen hätte wählen sollen. Für ein Strafverfahren wegen allfälliger Vermögensdelikten fehle es an konkreten Verdachtsmomenten. Diese Erwägungen sind nicht zu beanstanden und was die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt, ist nicht stichhaltig. Insbesondere sind ihre Ausführungen zur Unzulässigkeit des Interessenwertzuschlags unbeachtlich. Die Frage der Zulässigkeit des Interessenwertzuschlags wurde abschliessend beurteilt. Gleiches gilt für die Rügen der Beschwerdeführerin bezüglich der Berechnungsmethode bzw. der Angemessenheit des Willensvollstreckerhonorars. Dass die Vorinstanz unter den genannten Umständen keine weiteren Ausführungen gemacht oder Sachverhaltsabklärungen vorgenommen hat, verletzt Art. 6 und Art. 7 StPO nicht. Die Verweigerung der Wiederaufnahme der Strafverfahren ist bundesrechtskonform.

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Beschwerdegegner ist keine Entschädigung zuzusprechen, da er im bundesgerichtlichen Verfahren nicht zur Vernehmlassung aufgefordert wurde und ihm somit keine Umtriebe entstanden sind.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. März 2018

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Schär

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 41 - 1 Celui qui cause, d'une manière illicite, un dommage à autrui, soit intentionnellement, soit par négligence ou imprudence, est tenu de le réparer.
¹	Celui qui cause, d'une manière illicite, un dommage à autrui, soit intentionnellement, soit par négligence ou imprudence, est tenu de le réparer.
²	Celui qui cause intentionnellement un dommage à autrui par des faits contraires aux moeurs est également tenu de le réparer.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 119 Forme et contenu de la déclaration - 1 Le lésé peut faire une déclaration écrite ou orale, les déclarations orales étant consignées au procès-verbal.
¹	Le lésé peut faire une déclaration écrite ou orale, les déclarations orales étant consignées au procès-verbal.
²	Dans la déclaration, le lésé peut, cumulativement ou alternativement:
^a	demander la poursuite et la condamnation de la personne pénalement responsable de l'infraction (action pénale);
^b	faire valoir des conclusions civiles déduites de l'infraction (action civile) par adhésion à la procédure pénale.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 320 Ordonnance de classement - 1 La forme et le contenu général de l'ordonnance de classement sont régis par les art. 80 et 81.
¹	La forme et le contenu général de l'ordonnance de classement sont régis par les art. 80 et 81.
²	Le ministère public lève dans l'ordonnance de classement les mesures de contrainte en vigueur. Il peut ordonner la confiscation d'objets et de valeurs patrimoniales.
³	Les conclusions civiles ne sont pas traitées dans l'ordonnance de classement. La voie civile est ouverte à la partie plaignante dès l'entrée en force de l'ordonnance.
⁴	Une ordonnance de classement entrée en force équivaut à un acquittement.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 517 - 1 Le testateur peut, par une disposition testamentaire, charger de l'exécution de ses dernières volontés une ou plusieurs personnes capables d'exercer les droits civils.
¹	Le testateur peut, par une disposition testamentaire, charger de l'exécution de ses dernières volontés une ou plusieurs personnes capables d'exercer les droits civils.
²	Les exécuteurs testamentaires sont avisés d'office du mandat qui leur a été conféré et ils ont quatorze jours pour déclarer s'ils entendent l'accepter; leur silence équivaut à une acceptation.
³	Ils ont droit à une indemnité équitable.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 323 Reprise de la procédure préliminaire - 1 Le ministère public ordonne la reprise d'une procédure préliminaire close par une ordonnance de classement entrée en force s'il a connaissance de nouveaux moyens de preuves ou de faits nouveaux qui remplissent les conditions suivantes:
¹	Le ministère public ordonne la reprise d'une procédure préliminaire close par une ordonnance de classement entrée en force s'il a connaissance de nouveaux moyens de preuves ou de faits nouveaux qui remplissent les conditions suivantes:
^a	ils révèlent une responsabilité pénale du prévenu;
^b	ils ne ressortent pas du dossier antérieur.
²	Le ministère public notifie la reprise de la procédure aux personnes et aux autorités auxquelles l'ordonnance de classement a été notifiée.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 310 Ordonnance de non-entrée en matière - 1 Le ministère public rend immédiatement une ordonnance de non-entrée en matière s'il ressort de la dénonciation ou du rapport de police:
¹	Le ministère public rend immédiatement une ordonnance de non-entrée en matière s'il ressort de la dénonciation ou du rapport de police:
^a	que les éléments constitutifs de l'infraction ou les conditions à l'ouverture de l'action pénale ne sont manifestement pas réunis;
^b	qu'il existe des empêchements de procéder;
^c	que les conditions mentionnées à l'art. 8 imposent de renoncer à l'ouverture d'une poursuite pénale.
²	Au surplus, les dispositions sur le classement de la procédure sont applicables.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 410 Recevabilité et motifs de révision - 1 Toute personne lésée par un jugement entré en force, une ordonnance pénale, une décision judiciaire ultérieure ou une décision rendue dans une procédure indépendante en matière de mesures, peut en demander la révision:
¹	Toute personne lésée par un jugement entré en force, une ordonnance pénale, une décision judiciaire ultérieure ou une décision rendue dans une procédure indépendante en matière de mesures, peut en demander la révision:
^a	s'il existe des faits nouveaux antérieurs au prononcé ou de nouveaux moyens de preuve qui sont de nature à motiver l'acquittement ou une condamnation sensiblement moins sévère ou plus sévère du condamné ou encore la condamnation de la personne acquittée;
^b	si la décision est en contradiction flagrante avec une décision pénale rendue postérieurement sur les mêmes faits;
^c	s'il est établi dans une autre procédure pénale que le résultat de la procédure a été influencé par une infraction, une condamnation n'étant pas exigée comme preuve; si la procédure pénale ne peut être exécutée, la preuve peut être apportée d'une autre manière.
²	La révision pour violation de la Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH)277 peut être demandée aux conditions suivantes:
^a	la Cour européenne des droits de l'homme a constaté, dans un arrêt définitif (art. 44 CEDH), une violation de la CEDH ou de ses protocoles, ou a conclu le cas par un règlement amiable (art. 39 CEDH);
^b	une indemnité n'est pas de nature à remédier aux effets de la violation;
^c	la révision est nécessaire pour remédier aux effets de la violation.
³	La révision en faveur du condamné peut être demandée même après l'acquisition de la prescription.
⁴	La révision limitée aux prétentions civiles n'est recevable qu'au cas où le droit de la procédure civile applicable au for permettrait la révision.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 6 Maxime de l'instruction - 1 Les autorités pénales recherchent d'office tous les faits pertinents pour la qualification de l'acte et le jugement du prévenu.
¹	Les autorités pénales recherchent d'office tous les faits pertinents pour la qualification de l'acte et le jugement du prévenu.
²	Elles instruisent avec un soin égal les circonstances qui peuvent être à la charge et à la décharge du prévenu.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 7 Caractère impératif de la poursuite - 1 Les autorités pénales sont tenues, dans les limites de leurs compétences, d'ouvrir et de conduire une procédure lorsqu'elles ont connaissance d'infractions ou d'indices permettant de présumer l'existence d'infractions.
¹	Les autorités pénales sont tenues, dans les limites de leurs compétences, d'ouvrir et de conduire une procédure lorsqu'elles ont connaissance d'infractions ou d'indices permettant de présumer l'existence d'infractions.
²	Les cantons peuvent prévoir:
^a	d'exclure ou de limiter la responsabilité pénale des membres de leurs autorités législatives et judiciaires ainsi que de leur gouvernement pour des propos tenus devant le Parlement cantonal;
^b	de subordonner à l'autorisation d'une autorité non judiciaire l'ouverture d'une poursuite pénale contre des membres de leurs autorités exécutives ou judiciaires, pour des crimes ou des délits commis dans l'exercice de leurs fonctions.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.