9C_503/2015 - 2016-03-09 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C_503/2015

Urteil vom 9. März 2016

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Pfiffner, Moser-Szeless,
Gerichtsschreiber Furrer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Daniel Richter,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 15. Mai 2015.

Sachverhalt:

A.
Die 1957 geborene A.________, Mutter zweier erwachsener Kinder, zuletzt bis Juni 2008 als Reiseführerin in einem Pensum von 55 % erwerbstätig gewesen, meldete sich am 2. April 2009 unter Hinweis auf einen Autounfall mit Frontalkollision vom 24. Juni 2008 bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich (fortan: IV-Stelle) nahm medizinische und erwerbliche Abklärungen vor, namentlich veranlasste sie eine polydisziplinäre Untersuchung durch die MEDAS Interlaken GmbH (Expertise vom 27. Februar 2012) und eine Abklärung im Haushalt (Bericht vom 28. März 2013). Im Rahmen des Vorbescheidverfahrens legte A.________ u.a. ein psychiatrisches Gutachten des Dr. med. B.________ vom 16. Juni 2013 ins Recht, welches dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) unterbreitet wurde (Stellungnahme vom 15. Oktober 2013). Mit Verfügung vom 19. Dezember 2013 sprach die IV-Stelle A.________ eine von 1. Oktober 2009 bis 30. September 2010 befristete ganze Invalidenrente zu. Für den Zeitraum ab 1. Oktober 2010 verneinte sie einen Rentenanspruch (Invaliditätsgrad von 18 %).

B.
In teilweiser Gutheissung der hiegegen erhobenen Beschwerde änderte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich die angefochtene Verfügung insoweit ab, als es A.________ von 1. Oktober 2009 bis 30. Juni 2011 eine ganze Invalidenrente zusprach (Urteil vom 15. Mai 2015).

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, in Aufhebung des Entscheids vom 15. Mai 2015 sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihr ab 1. Juli 2011 eine unbefristete ganze Invalidenrente auszurichten. Eventualiter sei eine ergänzende psychiatrische Begutachtung und eine neue Haushaltabklärung zu veranlassen. Gleichzeitig beantragt sie die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (im Sinne der Kostenbefreiung und der unentgeltlichen Verbeiständung).
Während die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde schliesst, lässt sich das Bundesamt für Sozialversicherungen nicht vernehmen.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit handelt es sich grundsätzlich um eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Ebenso stellt die konkrete Beweiswürdigung eine Tatfrage dar (Urteil 9C_204/2009 vom 6. Juli 2009, nicht publ. in: BGE 135 V 254, aber in: SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164). Dagegen sind die unvollständige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 , Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten Rechtsfragen (Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen).

1.3. Die durch das kantonale Gericht getroffenen Tatsachenfeststellungen, namentlich die aus den medizinischen Unterlagen gewonnenen Erkenntnisse, sind im letztinstanzlichen Prozess grundsätzlich verbindlich. Im Rahmen der eingeschränkten Sachverhaltskontrolle (Art. 97 Abs. 1 BGG) ist es nicht Aufgabe des Bundesgerichts, die schon im vorangehenden Verfahren im Recht gelegenen ärztlichen Berichte neu zu beurteilen und die rechtsfehlerfreie Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz hinsichtlich der medizinisch begründeten Verminderung des Leistungsvermögens und des Ausmasses der trotz gesundheitlicher Beeinträchtigungen verbleibenden Arbeitsfähigkeit zu korrigieren.

2.
Das kantonale Gericht hat die für die Beurteilung der Streitsache massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen gemäss Gesetz und Rechtsprechung zutreffend dargelegt, worauf verwiesen wird. Dies betrifft namentlich die Bestimmungen und Grundsätze zu den Begriffen der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zum Anspruch und Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG), zur Ermittlung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) und bei teilweise ausserhäuslich erwerbstätigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 28a Abs. 3 IVG) sowie zum zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352).

3.
Die Vorinstanz stellte nach Würdigung der medizinischen Akten auf das MEDAS-Gutachten vom 27. Februar 2012 ab, wonach die Beschwerdeführerin ab 24. Juni 2008 (Verkehrsunfall) aus somatischer Sicht vollumfänglich arbeitsunfähig gewesen sei. Eine Verbesserung der somatischen Problematik erachtete sie per März 2011 (Zeitpunkt der fachärztlichen Untersuchung) als erstellt, ab welchem Zeitpunkt aus orthopädischer Sicht eine angepasste Tätigkeit für vollumfänglich zumutbar erachtet wurde. Die im Vordergrund stehenden psychischen Beschwerden seien v om MEDAS-Experten Dr. med. C.________ als unvollständig remittierte chronifizierte posttraumatische Belastungsstörung mittleren Ausmasses (F43.1) und chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (F45.41) diagnostiziert worden. Laut dem Experten sei die angestammte Tätigkeit aufgrund der posttraumatischen Störung mit Vermeidungsverhalten nicht mehr zumutbar, hingegen ein 60 %-Pensum in einer angepassten Tätigkeit. Das kantonale Gericht gelangte zum Schluss, an dieser Beurteilung vermöge weder der - zuhanden der Zürich Versicherungs-Gesellschaft erstellte - psychiatrische Bericht der Dr. med. D.________ vom 31. August 2011 noch das psychiatrische Privatgutachten des Dr.
med. B.________ vom 16. Juni 2013 etwas zu ändern. Zur Behinderung im Aufgabenbereich führte das kantonale Gericht aus, ab März 2011 sei gemäss Abklärungsbericht Haushalt von einer Einschränkung von 41 % auszugehen, welcher Wert nicht substanziiert bestritten werde. Dass - wie vorgebracht - im Aufgabenbereich aus psychischen Gründen eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestehe, sei nach den Ausführungen zum erwerblichen Bereich unzutreffend. Damit resultiere ab 1. Juli 2011 ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad.

4.

4.1. Zunächst rügt die Beschwerdeführerin die vorinstanzlichen Feststellungen zur Arbeitsfähigkeit aus somatischer Sicht, wobei sie weder eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung noch eine Bundesrechtsverletzung darzutun vermag (E. 1 hievor) : Soweit sie aus der vorinstanzlich festgestellten - psychisch bedingten - Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Reiseleiterin auf eine somatisch bedingte Arbeitsunfähigkeit auch in einer adaptierten Tätigkeit schliesst, nimmt sie eine andere Würdigung der medizinischen Aktenlage vor, was nicht genügt (E. 1.3 hievor).

4.2. Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, die Vorinstanz habe dem psychiatrischen Teilgutachten des Dr. med. C.________, wonach eine 60%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit besteht, zu Unrecht vollen Beweiswert zuerkannt. Namentlich enthalte das Teilgutachten mehrere offensichtliche Widersprüche, welche das Gutachten insgesamt als untauglich erscheinen liessen. Deshalb sei auf das Privatgutachten des Dr. med. B.________ abzustellen.
Diese Einwände dringen nicht durch. Soweit die Beschwerdeführerin ins Feld führt, der psychiatrische Experte habe sich - im Gegensatz zu Dr. med. B.________ - nicht mit der konsiliarischen Abklärung der Dr. med. D.________ vom 31. August 2011 auseinandergesetzt und berichte daher fälschlicherweise, die Diagnose einer depressiven Episode finde sich in den Vorakten nicht, kann dem nicht gefolgt werden. Der entsprechende Bericht der Dr. med. D.________, in welchem erstmals die Diagnose einer mittelschweren depressiven Episode gestellt wird, datiert zwar vor dem MEDAS-Gutachten vom 27. Februar 2012, doch gelangte er der IV-Stelle erst am 10. August 2012 zur Kenntnis. Da der Bericht der Dr. med. D.________ dem psychiatrischen Gutachter gar nicht zur Verfügung stand, können ihm entgegen der Beschwerde denn auch weder eine unsorgfältige Arbeitsweise noch falsche Angaben bzw. Widersprüche vorgeworfen werden. Auch die fehlerhafte Codierung der posttraumatischen Belastungsstörung im Hauptgutachten (F43.2 statt F43.1) belegt keine mangelnde Sorgfalt des psychiatrischen Experten, führte dieser im Teilgutachten doch die korrekte Ziffer auf (S. 12 des Teilgutachtens). Mithin hat die Vorinstanz das psychiatrische Teilgutachten zu Recht als voll
beweiskräftig eingestuft.
Nicht offensichtlich unrichtig oder bundesrechtsverletztend ist schliesslich der auf einer Würdigung der divergierenden fachärztlichen Berichten beruhende vorinstanzliche Schluss, die Beurteilung der Dr. med. D.________, welche sich nicht zur Arbeits (un) fähigkeit äussere und in diagnostischer Hinsicht die Frage nach dem Vorliegen einer Schmerzstörung offen lasse, vermöge das psychiatrische Teilgutachten nicht in Zweifel zu ziehen. Die Vorinstanz begründete dies nachvollziehbar und schlüssig damit, die Schilderungen im Bericht der Dr. med. D.________ bezüglich funktionellen Einschränkungen, Tagesablauf und -struktur bzw. ausgeführten Aktivitäten liessen sich mit dem psychiatrischen Teilgutachten vereinbaren und sprächen gegen eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. Dasselbe gilt für die Erwägung der Vorinstanz, das Privatgutachten des Dr. med. B.________, wonach eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätigkeiten aufgrund einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (F33.2), bestehe, überzeuge angesichts des durchaus aktiven Privatlebens der Beschwerdeführerin, welche überdies in der Lage sei, für längere Zeit zu verreisen, nicht.

4.3. Mit Verweis auf die mit BGE 141 V 281 erfolgte Praxisänderung beantragt die Beschwerdeführerin eine psychiatrische Neubegutachtung. Abgesehen davon, dass nach altem Verfahrensstandard eingeholte Gutachten nicht per se ihren Beweiswert verlieren (BGE 141 V 281 E. 8 S. 309 mit Hinweis auf BGE 137 V 210 E. 6 S. 266), haben - soweit psychosomatische Leiden zu beurteilen sind - weder die MEDAS-Gutachter noch die Vorinstanz mit der Praxis nach BGE 130 V 352 bzw. den sog. "Foerster-Kriterien" argumentiert und gestützt darauf eine Arbeitsunfähigkeit verneint. Im Gegenteil gingen Gutachter und Vorinstanz von einer 40%igen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit u.a. aufgrund der chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (F45.41) aus. Mithin ist nicht ersichtlich, inwiefern eine Überprüfung nach BGE 141 V 281 zu einem anderen Ergebnis führen könnte. Anlass für eine Neubegutachtung besteht somit nicht.

5.

5.1. Was die Einschränkung im Aufgabenbereich ab März 2011 betrifft, erschöpft sich die Beschwerdeführerin wie bereits vor Vorinstanz (E. 3 i.f. hievor) darin, mit Verweis auf die Einschätzung des Privatgutachters eine vollständige oder zumindest eine 70%ige Einschränkung geltend zu machen. Mit anderen Worten beschränkt sie sich darauf, den Feststellungen des kantonalen Gerichts ihre eigene (abweichende) Sicht der Dinge gegenüberzustellen, womit sie rein appellatorisch Kritik übt. Darauf ist nicht einzugehen (für viele: in BGE 141 V 585 nicht publizierte E. 4.1 des Urteils 8C_590/2015 vom 24. November 2015). Ebenfalls erübrigen sich Weiterungen zur Frage nach der Anwendbarkeit der gemischten Methode, zumal diese als solche nicht bemängelt wird.

5.2. Schliesslich stellt die Beschwerdeführerin vor allem mit Blick auf die eingeschränkte Gebrauchsfähigkeit der linken Hand bzw. des linken Armes, die rudimentären Sprachkenntnisse, ihr Alter und eine mangelnde soziale und kulturelle Integration infrage, dass sie das von der Vorinstanz festgesetzte Invalideneinkommen von mindestens Fr. 21'961.- erzielen könnte.
Dieser Einwand ist nicht stichhaltig. Das trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung zumutbarerweise erzielbare Einkommen ist bezogen auf einen ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu ermitteln. Ein solcher Arbeitsmarkt ist gekennzeichnet durch ein gewisses Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage nach Arbeitskräften und weist einen Fächer verschiedenster Tätigkeiten auf und zwar sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes (BGE 110 V 273 E. 4b S. 276; Urteil 9C_830/2007 vom 29. Juli 2008 E. 5.1, in: SVR 2008 IV Nr. 62 S. 205). Da die Rechtsprechung bei Versicherten, welche ihre dominante Hand gesundheitlich bedingt nur sehr eingeschränkt als unbelastete Zudienhand einsetzen können, von einem hinreichend grossen Arbeitsmarkt mit realistischen Betätigungsmöglichkeiten ausgeht, muss dies a fortiori für die Beschwerdeführerin gelten, deren nicht dominanter linker Vorderarm nur sehr eingeschränkt eingesetzt werden kann. Soweit invaliditätsfremde Faktoren (beschränkte Kenntnisse der Landessprache, mangelnde kulturelle und soziale Integration) im Rahmen des Anforderungsniveaus 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) die Stellensuche überhaupt
massgeblich behindern (vgl. Urteil 9C_845/2014 vom 25. Februar 2015 E. 5.2), was letztlich offen bleiben kann, hat dafür nicht die IV einzustehen (MEYER/REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Aufl. 2014, N. 20 zu Art. 28 IVG; siehe auch Urteile I 159/06 vom 18. Juli 2006 E. 5.1; I 181/79 vom 8. Oktober 1979 E. 2, in: ZAK 1980 S. 279). Ferner war die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt des Feststehens der medizinischen Zumutbarkeit einer ab März 2011 verwertbaren (Teil-) Erwerbstätigkeit, welcher auf den 27. Februar 2012 (Datum des MEDAS-Gutachtens) festzulegen ist (BGE 138 V 457), (erst) 54 Jahre alt. Angesichts der verbleibenden Aktivitätsdauer bis zum ordentlichen Pensionsalter kann nicht davon gesprochen werden, die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit sei nicht mehr zumutbar. Nach dem Gesagten hat es beim angefochtenen Entscheid sein Bewenden.

6.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin grundsätzlich die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann jedoch entsprochen werden (Art. 64 BGG). Sie hat der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwalt Dr. Daniel Richter wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 9. März 2016
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Glanzmann

Der Gerichtsschreiber: Furrer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.