Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal


Abteilung V

E-6145/2017


Urteil vom 9. Mai 2019

Richter Lorenz Noli (Vorsitz),

Besetzung Richter William Waeber,
Richterin Gabriela Freihofer,

Gerichtsschreiberin Annina Mondgenast.


A._______, geboren am (...),

Djibouti,
Parteien
vertreten durch lic. iur. Urs Ebnöther, Rechtsanwalt,
Advokatur Kanonengasse,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatssekretariat für Migration (SEM),

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Gegenstand Asyl und Wegweisung;
Verfügung des SEM vom 3. Oktober 2017 / N (...).


Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer ersuchte am 30. September 2015 in der Schweiz um Asyl. Anlässlich der Befragung zur Person (BzP) vom 12. Oktober 2015 und der Anhörung vom 11. März 2016 führte er im Wesentlichen aus, Staatsangehöriger von Somalia der Ethnie Somali zu sein und von seiner Geburt bis zu seiner Ausreise in Borama gelebt zu haben. Acht Jahre lang habe er die Schule besucht und diese danach nicht weitergeführt, da er kein Geld gehabt habe. Ein Jahr beziehungsweise zwei oder drei Jahre vor seiner Ausreise habe sein Bruder nach einem Streit um ein Stück Land zwei Personen ermordet. Einige Zeit später sei dieser selbst von der Familie der ermordeten Personen erschossen worden. Angehörige dieser Familie hätten auch versucht, sich am Beschwerdeführer zu rächen und er sei dreimal von ihnen angegriffen worden; das erste Mal sei er auf das Knie geschlagen worden, das zweite Mal hätten sie ihm eine Flasche über den Kopf geschlagen und bei dritten Mal sei er weggerannt, als er gesehen habe, wie sie mit einer Waffe auf ihn zugekommen seien. Beziehungsweise hätten sie zweimal versucht, ihn umzubringen, indem sie auf ihn geschossen hätten. Kurze Zeit nach dem Tod seines Bruders beziehungsweise eineinhalb bis zwei Jahre danach
sei er nach Äthiopien ausgereist und habe dort einen Pass, lautend auf A._______, Staatsangehöriger von Djibouti, erhalten. Anschliessend sei er weiter in den Sudan gereist und von dort über Libyen und Italien in die Schweiz.

Am 14. April 2016 legte er eine Kopie seiner somalischen Geburtsurkunde vom (...) zu den Akten.

B.
Die Vorinstanz gewährte dem Beschwerdeführer am 12. Oktober 2015 das rechtliche Gehör zu seiner Staatsangehörigkeit.

C.
Mit Verfügung vom 3. Oktober 2017 verneinte die Vorinstanz die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers, lehnte sein Asylgesuch ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug.

D.
Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer am 30. Oktober 2017 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung, die Feststellung seiner Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl. Eventualiter sei die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen und ihm die vorläufige Aufnahme zu gewähren. Subeventualiter sei die Sache zur rechtsgenüglichen Sachverhaltsabklärung sowie zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung inklusive Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und um Beiordnung des rubrizierten Rechtsvertreters als amtlichen Rechtsbeistand.

Als Beweismittel reichte er eine Kopie seiner Geburtsurkunde vom (...) und Fotoausdrucke von Narben ein.

E.
Mit Zwischenverfügung vom 27. November 2017 hiess das Bundesverwaltungsgericht die Gesuche um unentgeltliche Prozessführung und amtliche Rechtsverbeiständung gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses.

F.
Mit Zwischenverfügung vom 2. April 2019 wurde die Vorinstanz zur Einreichung einer Vernehmlassung eingeladen. Diese ging am 10. April 2019 beim Bundesverwaltungsgericht ein. Ein Doppel der Vernehmlassung wurde dem Beschwerdeführer am 15. April 2019 zur Kenntnisnahme zugestellt.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AS 2016 3101; SR 142.31) in Kraft getreten. Für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015).

1.2 Am 1. Januar 2019 wurde das Ausländergesetz vom 16. Dezember 2005 (AuG, SR 142.20) teilrevidiert (AS 2018 3171) und in Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) umbenannt. Der vorliegend anzuwendende Gesetzesartikel (Art. 83 Abs. 1-4) ist unverändert vom AuG ins AIG übernommen worden, weshalb das Gericht nachfolgend die neue Gesetzesbezeichnung verwenden wird.

1.3 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - wie auch vorliegend - endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (aArt. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG).

2.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5).

3.

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).

3.3 Asylsuchende sind verpflichtet, an der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken. Sie müssen insbesondere ihre Identität offenlegen sowie
Reisepapiere und Identitätsausweise abgeben (Art. 8 AsylG und Art. 2a Asylverordnung 1 über Verfahrensfragen [AsylV 1, SR 142.311]). Der Untersuchungsgrundsatz findet seine Grenzen unter anderem an der Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG, vgl. BVGE 2014/12 E. 6).

4.

4.1 Die Vorinstanz befand die vom Beschwerdeführer geltend gemachte somalische Staatsangehörigkeit als unglaubhaft. Er habe zu Beginn des Asylverfahrens keine gültigen Identitätspapiere vorgelegt, welche seine angebliche somalische Nationalität hätten bestätigen können. Eine im Original in Aussicht gestellte Geburtsurkunde habe er nur in Kopie eingereicht. Der Beweiswert einer solchen Kopie sei jedoch sehr gering. Seine Länderkenntnisse und sein Wissen über seine Herkunftsregion seien äusserst mangelhaft ausgefallen. Seinen Abtirsiimo habe er nicht gekannt und erst auf mehrfache Nachfrage und Zögern ein bis zwei Namen genannt. Er habe eindeutig nicht gewusst, was damit gemeint sei. Widersprüchliche Angaben habe er auch zu seiner Clanzugehörigkeit gemacht. Weiter habe er nicht gewusst, in welcher Gowalka Borama liege. Es sei offensichtlich, dass er nur über sehr geringe Kenntnisse von Somalia und seiner angeblichen Herkunftsregion verfüge. Von einer Person, die ihr ganzes Leben in Borama verbracht und dort die Schule besucht habe, wäre eine Vielzahl von Details, Kenntnissen und eigenen Wahrnehmungen der Heimatregion zu erwarten gewesen. Diese würden bei seinen Ausführungen jedoch gänzlich fehlen. Seine
mangelhaften Länderkenntnisse würden somit eindeutig nahe legen, dass er nicht in Borama sozialisiert worden sei. Gemäss VIS-Hit habe er einen djiboutischen Pass besessen, welcher am (...) in Djibouti ausgestellt worden sei. Seine Aussagen, es handle sich dabei nicht um seinen Pass, würden nicht überzeugen. Er habe nicht schildern können, wie er in Besitz dieses Passes gekommen sei, und unterschiedliche Angaben zu dessen Gebrauch gemacht. Insgesamt sei deshalb nicht von einer somalischen, sondern von einer djiboutischen Staatsangehörigkeit auszugehen. Seine Asylvorbringen würden sich auf Somalia beziehen. Diesen sei zufolge der unglaubhaften somalischen Herkunft und des unglaubhaften angeblich lebenslangen Aufenthalts in Somalia faktisch die Grundlage entzogen. Sie seien jedoch ohnehin unglaubhaft ausgefallen. Unterschiedlich geäussert habe er sich zum Ort der Ermordung seines Bruders, zum Zeitpunkt der Tat seines Bruders und wer bei dieser Tat anwesend gewesen sein soll. Zur Anzahl der Angriffe der gegnerischen Familie auf ihn habe er ebenfalls divergierende Aussagen gemacht und diese Taten nur sehr ungenau und oberflächlich schildern können. Es sei ihm weder gelungen, seine Herkunft aus Somalia noch die angeblichen
Verfolgungshandlungen glaubhaft darzulegen.

4.2 Den Erwägungen der Vorinstanz entgegnet der Beschwerdeführer, die Argumentation des SEM würde einer eingehenden Prüfung nicht standhalten. Er habe nennen können, in welcher Gowalka Borama liege, welche typischen Berufe sein Clan ausführen würde, wie die mächtigste Person im Clan heisse und wo dieser beheimatet sei. Zu seiner Clanzugehörigkeit habe er anlässlich der Anhörung zufolge seiner Aufregung teilweise die Clannamen und Kategorien falsch zugeordnet, er habe jedoch stets gleichbleibend die Clannamen angegeben. Aktenkundig sei, dass er sich unwohl gefühlt habe, da er für die Anhörung um 9 Uhr bereits um 5 Uhr morgens vom Bahnhof Chur habe aufbrechen müssen. Seine Kenntnisse zur Bevölkerung, Geografie und Clanstruktur in Somalia habe er zufolge seiner Abstammung. Auch auf die übrigen Fragen zur Herkunftsregion habe er substantiiert Auskunft geben können. Er habe die verschiedenen von ihm bewohnten Quartiere in Borama und den Namen seiner Schule genannt. Weitere Kenntnisse zur Abstammung seien von der Vorinstanz nicht abgefragt worden. Zum djiboutischen Pass habe er ausgeführt, diesen von somalischen Männern, die in Äthiopien leben und solche Sachen selber herstellen würden, erhalten zu haben. Er habe
gegen Geld einen vorgefertigten, auf einen falschen Namen lautenden Pass angeboten erhalten und nur noch den Fingerabdruck geben müssen. Als er den Pass erhalten habe, sei noch kein Visum darin gewesen. Dieses sei anschliessend mit dem Pass beantragt worden. Beim Grenzübergang in den Sudan habe er den Pass schlussendlich nicht benutzt, da sein Visumsantrag abgelehnt worden sei. Den Pass habe er letztmals gesehen, als ihm mitgeteilt worden sei, dass er kein Visum erhalte. Danach habe er den Pass von den Männern nicht mehr zurückerhalten. Seine Aussagen seien absolut nachvollziehbar und würden keinerlei Widersprüche enthalten. Die Kopie der somalischen Geburtsurkunde sei von sehr guter Qualität und weise keinerlei Fälschungsmerkmale auf. Eine erneute Farbkopie werde mit der Beschwerdeschrift zu den Akten gereicht, was für seine geltend gemachte Herkunft spreche. Zu seinen Asylvorbringen habe er ebenfalls keine widersprüchlichen Aussagen gemacht. Der zeitliche Widerspruch hinsichtlich der Tat des Bruders sei minim und er habe stets auf den ungefähren Charakter der Angabe aufmerksam gemacht. Die Familie der Opfer habe zweimal versucht, ihn umzubringen. Diese Aussage stehe nicht im Widerspruch zu seiner Ausführung, einmal
von bewaffneten Männern aufgesucht worden zu sein, einmal mit Tritten und Schlägen und einmal mit einem Schlag einer Glasflasche auf den Kopf attackiert worden zu sein. Beim letzten Angriff habe er das Bewusstsein verloren und sei in ein Spital gebracht worden. Der Sachbearbeiter des SEM habe sodann beinahe vollständig auf weitere Fragen zu den Übergriffen verzichtet. Der Sachverhalt lasse sich deshalb nicht rechtsgenügend feststellen. Bei der Tat sei sein Bruder alleine gewesen. Die Nichte habe daraufhin gehört, dass etwas passiert sei und habe sich deshalb zum Tatort begeben. Die Nachricht der Schiesserei habe sie dann dem Beschwerdeführer überbracht. Es würden diesbezüglich keine Widersprüche vorliegen. Die Fotos würden seine Narben und Verletzungen belegen. Diese würden von den Übergriffen der Familie der Opfer auf ihn stammen. Die körperlichen Spuren habe die Vorinstanz mit keinem Wort gewürdigt. Bei einer Rückkehr nach Somalia könne er keinen wirksamen Schutz gegen die ihm drohende nichtstaatliche Verfolgung finden. Auch in Somaliland würden keine staatlichen Strukturen existieren, die ihn vor der Rache der Familie der Opfer schützen könnten und es liege auch keine Fluchtalternative in Somalia vor. Als
Opfer von Blutrache zufolge seiner Familienzugehörigkeit erfülle er die Flüchtlingseigenschaft aufgrund seiner Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe.

Mit der Beschwerde reichte er die unter Buchstabe D. erwähnten Beilagen ein.

4.3 In ihrer Vernehmlassung hielt die Vorinstanz fest, die Beschwerdeschrift würde keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel enthalten, weshalb sie vollumfänglich an ihren Erwägungen festhalte.

5.

5.1 Die Vorinstanz ist in ihren Erwägungen zur zutreffenden Erkenntnis gelangt, die somalische Staatsangehörigkeit des Beschwerdeführers lasse sich zufolge fehlender Glaubhaftigkeit seiner diesbezüglichen Aussagen nicht feststellen. Auf die betreffenden Erwägungen der Vorinstanz sowie auf die Zusammenfassung in E. 4.1 kann zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen werden. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz konnte der Beschwerdeführer anlässlich der Anhörung zwar die Gowalka von Borama nennen (vgl. SEM-Akten A18 F99). Hingegen führte er anlässlich der Anhörung zunächst auch aus, Borama sei bloss ein kleines Dorf mit nur rund 100 Einwohnern (vgl. A18 F82 f.). Im Rahmen der weiteren Anhörung versuchte er diese Aussage später wieder dahingehend zu relativieren, dass er mit "100" eigentlich 100'000 Einwohner gemeint habe (vgl. A18 F147). Diese spätere Angabe ist jedoch als Schutzbehauptung zu qualifizieren. Denn bei einer Einwohnerzahl von 100'000 Personen würde es sich offenkundig nicht bloss um ein "kleines Dorf mit nur wenigen Einwohnern" handeln, so wie er dies zuvor noch behauptete (vgl. A18 F82). Seine diesbezüglichen Angaben zu seinem Herkunftsort Borama sind daher als widersprüchlich einzustufen. Angesichts
des Umstands, dass er seit seiner Geburt bis zu seiner Ausreise in Borama gelebt haben will, sind diese Widersprüche jedoch nicht sachlich nachvollziehbar. Gemäss eigenen Aussagen besuchte er acht Jahre lang die Schule und schloss diese ordentlich ab. Es ist somit davon auszugehen, dass er über gewisse Grundkenntnisse zu seinem Wohnort verfügt. Befragt zu seinem Abtirsiimo fragte er nach, wie der Befrager dies meine, ob er wissen wolle, aus welchem Clan er sei (vgl. A18 F53). Auf Nachfrage nannte er zuerst seine Clanzugehörigkeit und erst auf nochmalige Nachfrage seinen Abtirsiimo (vgl. A18 F54 f.). Zu seiner Clanzugehörigkeit fällt auf, dass er diese bei der BzP auf Anhieb nennen konnte (vgl. A7 S. 2). Bei der Anhörung jedoch verstrickte er sich zuerst in Widersprüche und es gelang ihm erst auf nochmalige Nachfrage der Hilfswerkvertretung, die Clanzugehörigkeit gleich wie in der BzP zu benennen (vgl. A18 F56 ff. und F104). Sein Argument, er habe sehr früh aufstehen müssen und sei deshalb müde gewesen, überzeugt nicht. Es wäre davon auszugehen, dass er seinen Abtirsiimo und seine Clanzugehörigkeit auf Anhieb korrekt hätte wiedergeben können. Unklar bleiben auch seine Ausführungen zum Erhalt seines djiboutischen
Reisepasses. Er konnte zwar angeben, dass er am 14. oder 15. des Monats nach Äthiopien gereist sei, um sich den Pass ausstellen zu lassen (vgl. A18 F9), wusste aber weder den Monat noch das Jahr (vgl. A18 F9 ff.). Er äusserte sich auch nicht eindeutig darüber, dass der Pass gefälscht sein soll. Er wisse nicht, ob dieser falsch oder echt sei (vgl. A18 F13 und F101). Vor dem Hintergrund, dass dieser Reisepass angeblich auf einen anderen Namen und eine andere Staatsangehörigkeit als von ihm geltend gemacht lautet, jedoch seine Fingerabdrücke enthalten soll, ist nicht nachvollziehbar, weshalb er diesen nicht eindeutig als Fälschung empfand. Er konnte auch nicht erklären, was mit dem Pass geschehen sei. Zuletzt habe er ihn in Äthiopien, in Addis Abeba, benutzt, um von dort weggehen zu können (vgl. A18 F107 f.). Gleichzeitig brachte er vor, dass er den Pass bei der Ausreise in den Sudan jedoch nicht benutzt habe. Er habe den Pass letztmals gesehen, als ihm gesagt worden sei, er würde kein Visum erhalten (vgl. A18 F114 ff.). In zeitlicher Hinsicht führte er aus, er habe den Pass erhalten, als sein Bruder umgebracht worden sei (vgl. A18 F23). Anlässlich der BzP gab er an, noch rund eineinhalb bis zwei Jahre nach dem Tod
seines Bruders in Borama geblieben zu sein (vgl. A7 S. 7), bei der Anhörung führte er aus, nach dem Tod seines Bruders nur noch kurz in Borama geblieben zu sein (vgl. A18 S. 15). Es bleibt deshalb auch unklar, wann der Reisepass seiner Ansicht nach ausgestellt worden sein soll. In einer Gesamtwürdigung sämtlicher Aspekte des vorliegenden Sachverhalts ist daher nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer effektiv die somalische Staatsangehörigkeit hat und dort aufgewachsen ist. Daran ändern letztlich auch die beiden Kopien von Geburtsurkunden nichts, zumal diese ebenfalls widersprüchlich sind. In dem vom Beschwerdeführer nach der Anhörung eingereichten Dokument, welches vom (...) datiert, wird sein Geburtsdatum als (...) angegeben (vgl. A19). In der Kopie, welche vom (...) datiert, hingegen mit (...) (vgl. Beschwerdebeilage 4). Der Beweiswert dieser beiden Dokumente ist somit äusserst gering; zumal sie ohnehin lediglich als Kopien eingereicht wurden. Hingegen beantragte er mit seinem djiboutischen Reisepass (in Djibouti ausgestellt am [...]) ein Visum für Dänemark, ohne dass die dänischen Behörden den Pass als Fälschung deklarierten. In einer Gesamtwürdigung ist deshalb davon auszugehen, dass er
Staatsangehöriger von Djibouti ist. Damit ist seinen Asylvorbringen, welche sich auf Somalia beziehen, die Grundlage entzogen und es erübrigt sich, diese auf ihre Glaubhaftigkeit beziehungsweise Asylrelevanz zu überprüfen.

5.2 Zusammenfassend hat der Beschwerdeführer nichts vorgebracht, was geeignet wäre, seine Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen. Die Vorinstanz ist korrekterweise von der djiboutischen Staatsangehörigkeit des Beschwerdeführers ausgegangen und hat sein Asylgesuch zu Recht abgelehnt.

6.

6.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG). Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.).

7.

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG).

Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz (insbesondere Art. 5 Abs. 1 AsylG, Art. 33 Abs. 1 des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30], Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105] und Art. 3 EMRK) einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AIG). Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren. Der Vollzug ist schliesslich nicht möglich, wenn die Ausländerin oder der Ausländer weder in den Heimat- oder in den Herkunftsstaat noch in einen Drittstaat ausreisen oder dorthin gebracht werden kann (Art. 83 Abs. 2 AIG).

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).

7.2 Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung (vgl. dort E. III) zutreffend erkannt, dass der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung mangels Erfüllung der Flüchtlingseigenschaft keine Anwendung findet und sich aus den Akten keine Anhaltspunkte dafür ergeben, dem Beschwerdeführer würde im Falle einer Rückkehr nach Djibouti mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine durch Art. 3 EMRK verbotene Strafe oder Behandlung drohen. Der Vollzug der Wegweisung ist zulässig.

7.3 In Djibouti herrscht aktuell weder Krieg noch eine Situation allgemeiner Gewalt. Der Beschwerdeführer ist zudem jung und gesund. Es ist davon auszugehen, dass er sich in seinem Heimatstaat wieder wird eine Existenz aufbauen können. Zufolge der Verletzung seiner Mitwirkungspflicht kann die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in individueller Hinsicht nicht näher geprüft werden. Die Untersuchungspflicht der Asylbehörden findet nach Treu und Glauben ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht der Asylsuchenden (Art. 8 AsylG), die im Übrigen auch die Substantiierungslast tragen (Art. 7 AsylG). Der Beschwerdeführer machte keine Angaben zu seinem Leben in Djibouti und er hat die Folgen seiner fehlenden Mitwirkung respektive der Verheimlichung seiner wahren Herkunft zu tragen. Es ist davon auszugehen, dass sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar erweist.

7.4 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG).

7.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AIG).

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und - soweit diesbezüglich überprüfbar - angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen.

9.

9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Zufolge der mit Zwischenverfügung vom 27. November 2017 gewährten unentgeltlichen Prozessführung ist auf die Erhebung von Verfahrenskosten jedoch zu verzichten.

9.2 Das Gesuch um Bestellung eines amtlichen Rechtsbeistands im Sinne von aArt. 110a Abs. 1 AsylG wurde mit Zwischenverfügung vom 27. November 2017 gutgeheissen und dem Beschwerdeführer sein Rechtsvertreter als amtlichen Rechtsbeistand beigeordnet. Die notwendigerweise erwachsenen Parteikosten sind deshalb durch das Bundesverwaltungsgericht zu übernehmen (vgl. aArt. 110a Abs. 1 AsylG i.V.m. Art. 9-14 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Nach Praxis des Gerichts werden amtlich bestellte Rechtsvertreter mit Anwaltspatent mit einem Stundensatz von Fr. 200.- bis 220.- entschädigt (vgl. Art. 12 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE). Der in der Honorarnote vom 4. Oktober 2018 geltend gemachte Aufwand von 10 Stunden erscheint für das vorliegende Verfahren zu hoch und ist auf 8 Stunden festzusetzen. Gestützt auf die in Betracht zu ziehenden Bemessungsfaktoren (Art. 9-13 VGKE) ist dem Rechtsbeistand zu Lasten des Bundesverwaltungsgerichts ein Honorar von insgesamt 1'910.- (inklusive Auslagen und Mehrwertsteuerzuschlag i.S.v. Art. 9 Abs. 1 Bst. c VGKE) zuzusprechen.

(Dispositiv nächste Seite)


Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Dem amtlichen Rechtsbeistand des Beschwerdeführers wird zu Lasten der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 1'910.- entrichtet.

4.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.


Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Lorenz Noli Annina Mondgenast


Versand:
Entscheidinformationen   •   DEFRITEN
Entscheid : E-6145/2017
Datum : 09. Mai 2019
Publiziert : 17. Mai 2019
Gericht : Bundesverwaltungsgericht
Status : Unpubliziert
Sachgebiet : Asyl
Regeste : Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 3. Oktober 2017


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AsylV 1: 2a
AuG: 83
BGG: 83
BV: 25
EMRK: 3
FK: 33
VGG: 31
VGKE: 9, 10, 12, 13, 14
VwVG: 5, 48, 49, 52, 63
AS
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