Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-1701/2017
Urteil vom 9. Mai 2017
Einzelrichter Simon Thurnheer,
Besetzung mit Zustimmung von Richter David R. Wenger;
Gerichtsschreiber Daniel Widmer.
A._______, geboren am (...),
Ehefrau
B._______, geboren am (...),
sowie Kinder
C._______, geboren am (...),
D._______, geboren am (...), und
Parteien
E._______, geboren am (...),
Syrien,
alle vertreten durch lic. iur. Bernhard Jüsi, Rechtsanwalt, substituiert durch MLaw Matthias Wäckerle,
Advokatur Kanonengasse,
(...),
Beschwerdeführende,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug);
Gegenstand
Verfügung des SEM vom 17. Februar 2017 / N (...).
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,
dass A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer) und B._______ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) gemäss eigenen Angaben ihren Heimatstaat zusammen mit ihren drei Kindern am (...) Juni 2015 auf dem Landweg in Richtung F._______ erneut verliessen,
dass sie nach einem zirka (...) dortigen Aufenthalt am 6. Juli 2015 über die Balkanroute in die Schweiz gelangten und gleichentags im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) G._______ um Asyl nachsuchten,
dass dort am 10. Juli 2015 die Kurzbefragungen (BzP) stattfanden und sie am 28. November 2015 (Beschwerdeführer) beziehungsweise 2. Dezember 2015 (Beschwerdeführerin) zu ihren Asylgründen angehört wurden,
dass sie im Wesentlichen geltend machten, sie seien syrische Staatsangehörige kurdischer Ethnie mit letztem Wohnsitz in H._______ (Gouvernement [I._______]),
dass der Beschwerdeführer im Jahr (...) geheiratet und im (...) 2004 anlässlich des Aufstand der Kurden an Kundgebungen teilgenommen habe, wobei Freunde von ihm festgenommen worden seien, weshalb er befürchtet habe, dass auch ihm etwas zustossen könnte,
dass er deshalb im (...) 2004 mit seiner Ehefrau in F._______ gegangen und im (...) 2004 von dort nach J._______ gereist sei, wo er um Asyl ersucht habe, was jedoch abgelehnt worden sei,
dass es zu Protestaktionen gekommen sei, nachdem die (...) Regierung nicht bereit gewesen sei, die Aufenthaltsbewilligungen von zahlreichen Personen aus Syrien nicht zu verlängern,
dass er sich daran beteiligt habe, am (...) 2010 von J._______ zusammen mit seiner Familie nach Syrien zurückgeführt und bei der Ankunft im Flughafen Damaskus zusammen mit seiner Familie festgenommen worden sei,
dass man seine Kinder am Abend gegen Schmiergeld freigelassen habe, während er und seine Ehefrau ins K._______-Gefängnis in L._______ überführt worden seien,
dass seine Ehefrau nach (...) Tagen freigelassen worden sei, wogegen man ihn zur politischen Sicherheit in I._______ gebracht habe, wo er während (...) Tagen in einer engen Einzelzelle festgehalten und dabei misshandelt worden sei,
dass er daraufhin in ein grosses Gefängnis in L._______ gebracht und nach (...)monatiger Haft einem Militärrichter vorgeführt worden sei, gegen Bestechung eine langjährige Haftstrafe habe abwenden können und freigelassen, jedoch einer monatlichen Meldepflicht unterstellt worden sei, welcher er jedoch nicht nachgekommen sei,
dass er in der Folge für seine Familie ein Haus in I._______ gekauft habe,
dass er im (...) 2012 in F._______ ausgereist sei, weil er wegen der Teilnahme an Demonstrationen nach Ausbruch der Revolution befürchtet habe, erneut festgenommen zu werden, und in der Folge alle (...) bis (...) Monate nach Syrien gereist sei, um seine Familie zu besuchen,
dass seine Eltern, nachdem es dort zu Problemen gekommen sei, ungefähr im (...) 2013 das Haus in I._______ verkauft und die Familie nach H._______ gebracht hätten,
dass seine Ehefrau seit Anfang 2014 zusammen mit ihrem N._______ in H._______ ein Internetcafé betrieben habe, in der Folge die Regierung und die Kurdische Arbeiterpartei (PKK) Druck auf die beiden ausgeübt und von ihnen verlangt hätten, ihre Kunden zu bespitzeln,
dass sie diesem Druck nicht nachgegeben hätten, weshalb das Geschäft im (...) 2015 gestürmt worden sei und die Einrichtungen zerstört worden seien,
dass die Familie damit in Syrien über keine Lebensgrundlage mehr verfügt und weitere Massnahmen befürchtet habe, weshalb sie die Ausreise vorbereitet habe,
dass die Familie auch nicht im Kurdengebiet leben könne, weil der Beschwerdeführer befürchtet habe, sein Sohn M._______ könnte seitens der Volksverteidigungseinheiten (YPG) rekrutiert werden,
dass der Beschwerdeführer deshalb von F._______ nach Syrien zurückgekehrt und zusammen mit seiner Familie am (...) Juni 2015 in F._______ ausgereist sei,
dass die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend machte, sie sei als Kurdin in Syrien benachteiligt gewesen, so beispielsweise bei der Suche nach Arbeit,
dass sie nach der Rückkehr aus J._______ während (...) Tage in Haft gewesen sei,
dass sie ungefähr (...) 2014 zusammen mit ihrem N._______ in H._______ ein Internetcafé aufgebaut habe und sie nach ein paar Monaten von der Regierung und der PKK unter Druck gesetzt worden seien, indem man von ihnen verlangt habe, die Kunden auszuspionieren,
dass sie dieser Aufforderung nicht nachgekommen seien, weshalb das Internetcafé zirka im (...) 2015 gestürmt worden sei und die Einrichtungen dabei zerstört worden seien,
dass sie deshalb nicht länger in Syrien habe bleiben und auch mit ihrem Ehemann, der nicht mehr nach Syrien zurückkehren könne, zusammen sein wollen,
dass zudem die Sicherheitslage schlecht sei und die Kinder die Schule nicht mehr besuchen könnten,
dass ihr Ehemann im (...) 2015 nach Syrien zurückgekehrt sei, woraufhin sie zusammen illegal in F._______ ausgereist seien,
dass die Beschwerdeführerin ihre syrische Identitätskarte im Original und Kopien ihrer Reisepässe sowie Dokumente betreffend ihre Ausbildung zu den Akten reichte,
dass fünf Geschwister des Beschwerdeführers in der Schweiz um Asyl nachgesucht haben:
am (...) 2006 die Schwester O._______, deren Asylgesuch unter Anordnung der vorläufigen Aufnahme wegen Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung mit (unangefochten in Rechtskraft erwachsener) Verfügung des damaligen Bundesamts für Migration (BFM) vom (...) 2008 abgelehnt wurde,
am (...) 2011 der Bruder P._______, welchem mit Verfügung des BFM vom (...) 2013 unter Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft Asyl gewährt wurde,
am (...) 2011 die Schwester Q._______, welche mit Verfügung des BFM vom (...) 2013 als Flüchtling gemäss Art. 51 Abs. 1
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SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 51 Asilo accordato a famiglie - 1 I coniugi di rifugiati e i loro figli minorenni sono riconosciuti come rifugiati e ottengono l'asilo, sempre che non vi si oppongano circostanze particolari.147 |
|
1 | I coniugi di rifugiati e i loro figli minorenni sono riconosciuti come rifugiati e ottengono l'asilo, sempre che non vi si oppongano circostanze particolari.147 |
1bis | Se nell'ambito della procedura d'asilo rileva indizi di una causa di nullità conformemente all'articolo 105 numero 5 o 6 del Codice civile148 (CC), la SEM ne informa l'autorità competente secondo l'articolo 106 CC. La procedura è sospesa fino alla decisione di quest'autorità. Se l'autorità promuove un'azione, la procedura è sospesa sino al passaggio in giudicato della relativa sentenza.149 |
2 | ...150 |
3 | I figli nati in Svizzera da genitori rifugiati sono anch'essi riconosciuti come rifugiati sempreché non vi si oppongano circostanze particolari.151 |
4 | Se gli aventi diritto di cui al capoverso 1 sono stati separati in seguito alla fuga e si trovano all'estero, occorre autorizzarne, su domanda, l'entrata in Svizzera.152 |
5 | ...153 |
am (...) 2012 der Bruder R._______, dessen Asylgesuch unter Anordnung der vorläufigen Aufnahme wegen Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung mit Verfügung des BFM vom (...) 2014 abgelehnt wurde, ebenso die dagegen erhobene Beschwerde mit Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom (...) 2016, und
am (...) 2016 der Bruder S._______, welcher mit (unangefochten in Rechtskraft erwachsener) Verfügung des SEM vom (...) 2016 als Flüchtling anerkannt und wegen Unzulässigkeit des Vollzugs der Wegweisung vorläufig aufgenommen wurde,
dass das SEM mit Verfügung vom 17. Februar 2017 - eröffnet am 21. Februar 2017 - feststellte, die Beschwerdeführenden erfüllten die Flüchtlingseigenschaft nicht, deren Asylgesuche ablehnte und die Wegweisung aus der Schweiz anordnete, den Vollzug jedoch zugunsten einer vorläufigen Aufnahme aufschob,
dass zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt wurde, die geltend gemachten Verfolgungsvorbringen hielten weder den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7
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SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 7 Prova della qualità di rifugiato - 1 Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
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1 | Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
2 | La qualità di rifugiato è resa verosimile se l'autorità la ritiene data con una probabilità preponderante. |
3 | Sono inverosimili in particolare le allegazioni che su punti importanti sono troppo poco fondate o contraddittorie, non corrispondono ai fatti o si basano in modo determinante su mezzi di prova falsi o falsificati. |
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SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
dass die Aussagen der Beschwerdeführerin bezüglich der geltend gemachten Behelligungen im Zusammenhang mit dem Internetcafé ausgesprochen vage und unsubstanziiert ausgefallen seien,
dass ihr deshalb nicht geglaubt werden könne, sie sei aus Syrien ausgereist, weil sie seitens der syrischen Behörden oder von Angehörigen der PKK - gemeint sei wohl die Partei der Demokratischen Union (PYD) - unter Druck gesetzt und das ihr gehörende Internetcafé zerstört worden sei,
dass die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Gefährdung durch die syrischen Behörden auf einem Gerichtsbeschluss aus dem Jahr 2010 und späteren Demonstrationsteilnahmen nach Beginn der Revolution beruhten,
dass er im Zusammenhang mit dem Gerichtsbeschluss weder in der Lage gewesen sei, die Vorgehensweise bei der geltend gemachten Bestechung eines Militärrichters detailliert zu schildern noch Konkretes über allfällige Anklagepunkte darzulegen,
dass seine Vorbringen, wie seine Familie von seinem Aufenthalt im Gefängnis von L._______ erfahren habe, widersprüchlich ausgefallen seien, weshalb weder die von ihm geschilderte Art und Weise der Entlassung aus der Haft noch die diesbezügliche Furcht vor weiteren Verfolgungsmassnahmen nach der Haftentlassung geglaubt werden könnten,
dass grundsätzlich wenig wahrscheinlich sei, dass er allein wegen der Teilnahme an Demonstrationen Verfolgungsmassnahmen seitens der Behörden zu befürchten habe, zumal er nicht glaubhaft dargelegt habe, damals einer gerichtlichen Meldepflicht unterstanden zu haben, wobei diese Einschätzung durch seine realitätsfernen Aussagen zur geltend gemachten Ausstellung seines Reisepasses am (...) 2011 und zu einem Ausreiseverbot bestärkt werde,
dass ihm unter diesen Umständen weder geglaubt werden könne, dass er in Syrien wegen der allfälligen Teilnahme an Demonstrationen Verfolgungsmassnahmen seitens der Behörden zu befürchten gehabt habe, noch dass er Syrien im Jahr 2012 aus diesem Grund verlassen habe,
dass eine Haft des Beschwerdeführers nach der Rückkehr aus J._______ zwar nicht ausgeschlossen werden könne, die diesbezüglich geltend gemachten schweren Misshandlungen aufgrund der unsubstanziierten und wesentliche Elemente (beispielsweise Hinweise auf Interaktionen oder Beschreibungen mit Realkennzeichen) vermissen lassender Schilderung aber unglaubhaft erscheinen würden,
dass bezüglich der vermehrten F._______aufenthalte des Beschwerdeführers seit dem Jahr 2012 plausibel erscheine, dass er angesichts der wegen des Bürgerkriegs in Syrien schwierigen wirtschaftlichen Lage in F._______ einer Arbeit nachgegangen sei, was auch deshalb nachvollziehbar erscheine, weil sich, wie er erklärt habe, sein heute in der Schweiz befindlicher Bruder S._______ damals ebenfalls in F._______ aufgehalten habe,
dass zwischen der Haft im Jahr 2010 nach der Rückkehr aus J._______ aufgrund des Umstands, dass sich der Beschwerdeführer nach der Ausreise in F._______ im Jahr 2012 gemäss seinen Aussagen immer wieder bei seiner Familie in Syrien aufgehalten habe, und der gemeinsamen Flucht mit dieser am (...) Juni 2015 kein genügend enger Kausalzusammenhangs bestehe, weshalb der Haft keine asylrelevante Bedeutung zukomme,
dass die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Benachteiligungen als Kurdin gemäss ständiger Rechtspraxis ebenso wenig ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3
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SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
dass der vom Beschwerdeführer befürchteten Rekrutierung seines (...)-jähriger Sohns durch die YPG keine asylrelevante Bedeutung zukomme, da der Erlass "Defence Service" der kurdischen Behörden vom Juli 2014 eine Dienstpflicht der in der Region lebenden jungen Männer im Alter zwischen 18 und 30 Jahren vorsehe, die Rekrutierungskriterien somit nicht auf gemäss Art. 3
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SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
dass die schweizerischen Asylbehörden einem Bruder des Beschwerdeführers Asyl gewährt, eine Schwester von ihm in das Asyl ihres Ehemannes einbezogen und einen weiteren Bruder als Flüchtling vorläufig aufgenommen hätten,
dass sich diesbezüglich eine Furcht vor Reflexverfolgung als unbegründet erweise, zumal den Akten keine Hinweise zu entnehmen seien, dass der Beschwerdeführer in Syrien wegen dieser Geschwister von Benachteiligungen betroffen gewesen wäre, was in Einklang mit den beigezogenen Dossiers dieser Geschwister beziehungsweise Schwägerinnen und Schwager stehe,
dass das SEM den Vollzug der Wegweisung nach Syrien aufgrund der dortigen Sicherheitslage als nicht zumutbar erachte,
dass die vormalige Rechtsvertretung am 21. Februar 2017 beim SEM Dokumente des Beschwerdeführers betreffend Militärdienst in Syrien (Dienstbüchlein sowie Bestätigung betreffend Ableistung des regulären Dienstes und anschliessender Einteilung als Reservist ab [...] 2000) einreichte,
dass die Beschwerdeführenden mit Eingabe vom 20. März 2017 gegen den Entscheid des SEM beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erheben und die Aufhebung der Ziffern 1-3 des Dispositivs der vorinstanzlichen Verfügung (Nichtzuerkennung der Flüchtlingseigenschaft, Verweigerung des Asyls und Wegweisung an sich), die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl beantragen liessen,
dass sie in verfahrensrechtlicher Hinsicht die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung, den Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und die amtliche Rechtsverbeiständung durch ihren Rechtsvertreter beantragen liessen,
dass sie zur Begründung im Wesentlichen ihre bisherigen Vorbringen sinngemäss wiederholten und an deren Glaubhaftigkeit und Asylrelevanz festhielten,
dass sie gleichzeitig (...) Fotos von Demonstrationen in J._______ einreichten,
dass das Bundesverwaltungsgericht am 22. März 2017 den Eingang der Beschwerde bestätigte,
dass das Bundesverwaltungsgericht den Beschwerdeführenden mit Zwischenverfügung vom 27. März 2017 mitteilte, sie dürften den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten,
dass gleichzeitig die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und amtlichen Rechtsverbeiständung sowie um Entbindung von der Kostenvorschusspflicht abgewiesen wurden und den Beschwerdeführenden zur Leistung eines Kostenvorschusses Frist bis zum 11. April 2017 angesetzt wurde,
dass zur Begründung ausgeführt wurde, das SEM dürfte in zutreffender Weise die Aussagen der Beschwerdeführerin bezüglich der geltend gemachten Behelligungen im Zusammenhang mit dem Internetcafé als ausgesprochen vage und unsubstanziiert eingestuft und mithin diesen Fluchtgrund als unglaubhaft eingeschätzt haben,
dass das SEM zu Recht ausgeführt haben dürfte, der Beschwerdeführer sei weder in der Lage gewesen, die Vorgehensweise bei der geltend gemachten Bestechung eines Militärrichters detailliert zu schildern noch Konkretes über allfällige Anklagepunkte darzulegen,
dass die Vorinstanz weiter zutreffend erwogen haben dürfte, seine Vorbringen, wie seine Familie von seinem Gefängnisaufenthalt erfahren habe, seien widersprüchlich ausgefallen, weshalb weder die von ihm geschilderte Art und Weise der Entlassung aus der Haft noch die diesbezügliche Furcht vor weiteren Verfolgungsmassnahmen nach der Haftentlassung geglaubt werden könne,
dass auch die Einschätzung des SEM zutreffen dürfte, dass grundsätzlich wenig wahrscheinlich sei, dass er allein wegen der Teilnahme an Demonstrationen Verfolgungsmassnahmen seitens der Behörden zu befürchten habe, zumal er nicht glaubhaft dargelegt habe, damals einer gerichtlichen Meldepflicht unterstanden zu haben, wobei diese Einschätzung durch seine realitätsfernen Aussagen zur geltend gemachten Ausstellung seines Reisepasses am (...) 2011 und zu einem Reiseverbot bestärkt werde,
dass die Vorinstanz weiter zutreffend eine Haft des Beschwerdeführers nach der Rückkehr aus J._______ zwar nicht ausgeschlossen, die diesbezüglich geltend gemachten schweren Misshandlungen aufgrund der unsubstanziierten Schilderung aber als unglaubhaft eingeschätzt haben und bei dessen vermehrten F._______aufenthalten seit dem Jahr 2012 von Flucht wegen der schwierigen wirtschaftlichen Lage zufolge des Bürgerkriegs in Syrien ausgegangen sein dürfte,
dass das SEM die Haft im Jahr 2010 mangels genügend engen Kausalzusammenhangs mit der Ausreise im Juni 2015 zu Recht als nicht asylrelevant qualifiziert haben dürfte,
dass es die Asylrelevanz auch im Zusammenhang mit den von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Benachteiligungen als Kurdin und insbesondere bei Schwierigkeiten bei der Arbeitssuche, sowie bezüglich der schlechten Sicherheitslage in Syrien berechtigterweise verneint haben dürfte,
dass dies ebenfalls in Bezug auf die Befürchtungen des Beschwerdeführers, sein (...)-jähriger Sohn könnte von den YPG rekrutiert werden, zutreffen dürfte,
dass die Vorinstanz schliesslich im Zusammenhang mit einem Bruder des Beschwerdeführers, dem in der Schweiz Asyl gewährt, einer Schwester, die in das Asyl ihres Ehemannes einbezogen und einem weiteren Bruder, der als Flüchtling vorläufig aufgenommen wurde, einen Grund zur Annahme einer zukünftigen Reflexverfolgung zu Recht verneint haben dürfte,
dass sich die Ausführungen in der Beschwerde im Wesentlichen auf eine Wiederholung der bisherigen Vorbringen beschränkten, wobei an deren Glaubhaftigkeit und Asylrelevanz festgehalten werde, ohne den vorinstanzlichen Erwägungen substanzielle Einwände entgegenzuhalten,
dass auch die als Beweismittel eingereichten Fotos von Demonstrationen in J._______ nicht geeignet sein dürften, zu einer Änderung der angefochtenen Verfügung zu führen,
dass die Beschwerdebegehren unter diesen Umständen als aussichtslos erscheinen würden, womit es - ungeachtet der von den Beschwerdeführenden bisher nicht nachgewiesenen prozessualen Bedürftigkeit - an den materiellen Voraussetzungen zur Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 65 - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
|
1 | Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
2 | Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione le designa inoltre un avvocato.111 |
3 | L'onorario e le spese d'avvocato sono messi a carico conformemente all'articolo 64 capoversi 2 a 4. |
4 | La parte, ove cessi d'essere nel bisogno, deve rimborsare l'onorario e le spese d'avvocato all'ente o all'istituto autonomo che li ha pagati. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione degli onorari e delle spese.112 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005113 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010114 sull'organizzazione delle autorità penali.115 |
dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Sinne von Art. 110a
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SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 110a |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 65 - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
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1 | Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
2 | Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione le designa inoltre un avvocato.111 |
3 | L'onorario e le spese d'avvocato sono messi a carico conformemente all'articolo 64 capoversi 2 a 4. |
4 | La parte, ove cessi d'essere nel bisogno, deve rimborsare l'onorario e le spese d'avvocato all'ente o all'istituto autonomo che li ha pagati. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione degli onorari e delle spese.112 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005113 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010114 sull'organizzazione delle autorità penali.115 |
dass den Akten keine besonderen Gründe im Sinne von Art. 63 Abs. 4
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
dass der Kostenvorschuss am 7. April 2017 geleistet wurde,
und zieht in Erwägung,
dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls - in der Regel und auch vorliegend - endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
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1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
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SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 105 Ricorsi contro le decisioni della SEM - Contro le decisioni della SEM può essere interposto ricorso secondo la legge federale del 17 giugno 2005357 sul Tribunale amministrativo federale. |
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SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
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SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
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a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro: |
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a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria; |
c | le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti: |
c1 | l'entrata in Svizzera, |
c2 | i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto, |
c3 | l'ammissione provvisoria, |
c4 | l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento, |
c5 | le deroghe alle condizioni d'ammissione, |
c6 | la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti; |
d | le decisioni in materia d'asilo pronunciate: |
d1 | dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione, |
d2 | da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto; |
e | le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione; |
f | le decisioni in materia di appalti pubblici se: |
fbis | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori; |
f1 | non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o |
f2 | il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici; |
g | le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi; |
h | le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale; |
i | le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile; |
j | le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria; |
k | le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto; |
l | le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci; |
m | le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante; |
n | le decisioni in materia di energia nucleare concernenti: |
n1 | l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione, |
n2 | l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare, |
n3 | i nulla osta; |
o | le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli; |
p | le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68 |
p1 | concessioni oggetto di una pubblica gara, |
p2 | controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni; |
p3 | controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste; |
q | le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti: |
q1 | l'iscrizione nella lista d'attesa, |
q2 | l'attribuzione di organi; |
r | le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF); |
s | le decisioni in materia di agricoltura concernenti: |
s1 | ... |
s2 | la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione; |
t | le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione; |
u | le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria); |
v | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale; |
w | le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; |
x | le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi; |
y | le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale; |
z | le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale. |
dass sich das Verfahren nach dem VwVG richtet, soweit das VGG und das AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37
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SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
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SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 6 Norme procedurali - Le procedure sono rette dalla legge federale del 20 dicembre 196811 sulla procedura amministrativa (PA), dalla legge del 17 giugno 200512 sul Tribunale amministrativo federale e dalla legge del 17 giugno 200513 sul Tribunale federale, in quanto la presente legge non preveda altrimenti. |
dass die Beschwerdeführenden am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen haben, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt sind, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung haben und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert sind (Art. 105
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SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 105 Ricorsi contro le decisioni della SEM - Contro le decisioni della SEM può essere interposto ricorso secondo la legge federale del 17 giugno 2005357 sul Tribunale amministrativo federale. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
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1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde nach der fristgerechten Leistung des Kostenvorschusses einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1
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SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 108 Termini di ricorso - 1 Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione. |
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1 | Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione. |
2 | Nella procedura ampliata, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro 30 giorni o, se si tratta di una decisione incidentale, entro dieci giorni dalla notificazione della decisione. |
3 | Il ricorso contro le decisioni di non entrata nel merito e contro le decisioni di cui agli articoli 23 capoverso 1 e 40 in combinato disposto con l'articolo 6a capoverso 2 lettera a deve essere interposto entro cinque giorni lavorativi dalla notificazione della decisione. |
4 | Il ricorso contro il rifiuto dell'entrata in Svizzera secondo l'articolo 22 capoverso 2 può essere interposto fino al momento della notificazione di una decisione secondo l'articolo 23 capoverso 1. |
5 | La verifica della legalità e dell'adeguatezza dell'assegnazione di un luogo di soggiorno all'aeroporto o in un altro luogo appropriato conformemente all'articolo 22 capoversi 3 e 4 può essere chiesta in qualsiasi momento mediante ricorso. |
6 | Negli altri casi il termine di ricorso è di 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
7 | Gli atti scritti trasmessi per telefax sono considerati consegnati validamente se pervengono tempestivamente al Tribunale amministrativo federale e sono regolarizzati mediante l'invio ulteriore dell'originale firmato, conformemente alle norme dell'articolo 52 capoversi 2 e 3 PA365. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
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1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
dass mit Beschwerde im Geltungsbereich des AsylG die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden kann (Art. 106 Abs. 1
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SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 106 Motivi di ricorso - 1 Il ricorrente può far valere: |
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1 | Il ricorrente può far valere: |
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti. |
c | ... |
2 | Rimangono salvi gli articoli 27 capoverso 3 e 68 capoverso 2.359 |
vgl. BVGE 2014/26 E. 5),
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters oder einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e
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SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 111 Competenza del giudice unico - I giudici decidono in qualità di giudice unico in caso di: |
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a | stralcio di ricorsi in quanto privi di oggetto; |
b | non entrata nel merito su ricorsi manifestamente irricevibili; |
c | decisione relativa al rifiuto provvisorio dell'entrata in Svizzera all'aeroporto e all'assegnazione di un luogo di soggiorno presso l'aeroporto; |
d | ... |
e | ricorsi manifestamente fondati o manifestamente infondati, con l'approvazione di un secondo giudice. |
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SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 111a Procedura e decisione - 1 Il Tribunale amministrativo federale può rinunciare allo scambio di scritti.382 |
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1 | Il Tribunale amministrativo federale può rinunciare allo scambio di scritti.382 |
2 | Le decisioni su ricorso secondo l'articolo 111 sono motivate solo sommariamente. |
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1
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SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 111a Procedura e decisione - 1 Il Tribunale amministrativo federale può rinunciare allo scambio di scritti.382 |
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1 | Il Tribunale amministrativo federale può rinunciare allo scambio di scritti.382 |
2 | Le decisioni su ricorso secondo l'articolo 111 sono motivate solo sommariamente. |
dass Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden, wobei den frauenspezifischen Fluchtgründen Rechnung zu tragen ist (Art. 3 Abs. 1
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SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft gemacht werden muss (Art. 7
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SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 7 Prova della qualità di rifugiato - 1 Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
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1 | Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
2 | La qualità di rifugiato è resa verosimile se l'autorità la ritiene data con una probabilità preponderante. |
3 | Sono inverosimili in particolare le allegazioni che su punti importanti sono troppo poco fondate o contraddittorie, non corrispondono ai fatti o si basano in modo determinante su mezzi di prova falsi o falsificati. |
dass zur Vermeidung von Wiederholungen vorweg auf die Erwägungen des SEM in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden kann, welche sich nach Prüfung der Akten als zutreffend erweisen,
dass den Beschwerdeführenden bereits mit Zwischenverfügung vom 27. März 2017 dargelegt wurde, weshalb ihre Vorbringen auf Beschwerdeebene - da aussichtslos - keine andere Beurteilung bezüglich der Frage der Flüchtlingseigenschaft zu bewirken vermögen dürften,
dass die Sachlage hinsichtlich des Begehrens von damals zwischenzeitlich unverändert geblieben ist und daher, um Wiederholungen zu vermeiden, ebenfalls vollumfänglich auf die Ausführungen in der erwähnten Zwischenverfügung verwiesen werden kann, an welchen bei eingehender Prüfung der Akten vollumfänglich festzuhalten ist,
dass sodann die Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe, wie in der erwähnten Zwischenverfügung festgestellt, nicht geeignet sind, eine Änderung der angefochtenen Verfügung des SEM herbeizuführen,
dass es den Beschwerdeführenden nach dem Gesagten nicht gelingt, die Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb das Staatssekretariat diese zu Recht verneint hat,
dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein solches in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44
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SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 44 Allontanamento e ammissione provvisoria - Se respinge la domanda d'asilo o non entra nel merito, la SEM pronuncia, di norma, l'allontanamento dalla Svizzera e ne ordina l'esecuzione; tiene però conto del principio dell'unità della famiglia. All'esecuzione dell'allontanamento si applicano inoltre gli articoli 83 e 84 LStrI128. |
dass das SEM in der angefochtenen Verfügung den Vollzug der angeordneten Wegweisung wegen Unzumutbarkeit zu Gunsten einer vorläufigen Aufnahme aufgeschoben hat,
dass die angefochtene Verfügung, soweit sie zu überprüfen ist, Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1
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SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 106 Motivi di ricorso - 1 Il ricorrente può far valere: |
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1 | Il ricorrente può far valere: |
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti. |
c | ... |
2 | Rimangono salvi gli articoli 27 capoverso 3 e 68 capoverso 2.359 |
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.-
(Art. 1
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SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 1 Spese processuali |
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1 | Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi. |
2 | La tassa di giustizia copre le spese per la fotocopiatura delle memorie delle parti e gli oneri amministrativi normalmente dovuti per i servizi corrispondenti, quali le spese di personale, di locazione e di materiale, le spese postali, telefoniche e di telefax. |
3 | Sono disborsi, in particolare, le spese di traduzione e di assunzione delle prove. Le spese di traduzione non vengono conteggiate se si tratta di traduzioni tra lingue ufficiali. |
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SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 3 Tassa di giustizia nelle cause senza interesse pecuniario - Nelle cause senza interesse pecuniario, la tassa di giustizia varia: |
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a | tra 200 e 3000 franchi se la causa è giudicata da un giudice unico; |
b | tra 200 e 5000 franchi negli altri casi. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden den Beschwerdeführenden auferlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.
3.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:
Simon Thurnheer Daniel Widmer
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