1B_592/2022 - 2022-12-08 - Procédure pénale - Verlängerung der Sicherheitshaft

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1B 592/2022

Urteil vom 8. Dezember 2022

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Kneubühler, Präsident,
Bundesrichter Haag, Müller,
Gerichtsschreiber Hahn.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Marc Schmid,

gegen

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Zweigstelle Flughafen, Prime Center 1, 7. Stock, Postfach, 8058 Zürich.

Gegenstand
Verlängerung der Sicherheitshaft,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer,
vom 14. November 2022 (UB220185-O/U/BEEE>MUL).

Sachverhalt:

A.

A.a. Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland führt eine Strafuntersuchung gegen A.________ wegen Betrugs, mehrfacher Urkundenfälschung, mehrfacher einfacher Körperverletzung, Drohung, Fälschung von Ausweisen sowie weiterer Delikte. Das Zwangsmassnahmengericht (ZMG) des Bezirks Dielsdorf setzte A.________ mit Verfügung vom 13. Oktober 2021 in Untersuchungshaft. Diese wurde mehrfach verlängert. Verschiedene von A.________ gegen die Haftverlängerungsentscheide erhobene Beschwerden blieben erfolglos.

A.b. Am 24. Juni 2022 erhob die Staatsanwaltschaft beim Bezirksgericht Dielsdorf Anklage gegen A.________ und beantragte gleichzeitig die Anordnung von Sicherheitshaft. Mit Verfügung vom 8. Juli 2022 entsprach das ZMG dem Gesuch und versetzte A.________ vorerst bis zum 8. Oktober 2022 in Sicherheitshaft. Gegen die angeordnete Sicherheitshaft führte A.________ Beschwerde bis an das Bundesgericht. Dieses wies die Beschwerde am 23. September 2022 ab (Urteil 1B 458/2022). Auf Antrag der Verfahrensleitung des mit der Hauptsache befassten Bezirksgerichts Dielsdorf verlängerte das ZMG mit Verfügung vom 10. Oktober 2022 die gegen A.________ angeordnete Sicherheitshaft bis zum 10. April 2023, längstens bis zur Urteilseröffnung in der Hauptsache. Eine dagegen erhobene Beschwerde hiess das Obergericht des Kantons Zürich mit Beschluss vom 14. November 2022 teilweise gut, indem es die Verfügung des ZMG vom 10. Oktober 2022 insoweit abänderte, als es die gegen A.________ angeordnete Sicherheitshaft nur bis am 10. Januar 2023 bewilligte, längstens bis zum Abschluss der Hauptverhandlung. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab.

B.
Mit Beschwerde in Strafsachen vom 23. November 2022 beantragt A.________, der Beschluss des Obergerichts vom 14. November 2022 sei aufzuheben, soweit seine Beschwerde abgewiesen und ihm die Gerichtskosten anteilsmässig auferlegt wurden. Weiter sei er unverzüglich aus der Haft zu entlassen. In prozessualer Hinsicht ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung.
Das Obergericht und die Staatsanwaltschaft verzichten auf eine Stellungnahme.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid betreffend die Verlängerung von Sicherheitshaft. Dagegen steht die Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 78 ff . BGG grundsätzlich offen. Der Beschwerdeführer hat vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen und befindet sich nach wie vor in Haft. Er ist deshalb nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Der Beschwerdeführer rügt einzig eine Verletzung seines Anspruchs auf gerichtliche Beurteilung innert angemessener Frist nach Art. 29 Abs. 1 BV sowie damit zusammenhängend einen Verstoss gegen das besondere Beschleunigungsgebot in Haftsachen (Art. 5 Abs. 2 StPO, Art. 31 Abs. 3 und 4 BV und Art. 5 Abs. 3 und 4 EMRK). Den dringenden Tatverdacht sowie den besonderen Haftgrund der Fluchtgefahr (vgl. Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO) bestreitet er vor Bundesgericht hingegen nicht. Mangels geltend gemachter veränderter Umstände kann daher insoweit auf das in dieser Sache bereits ergangene Urteil des Bundesgerichts 1B 458/2022 vom 23. September 2022 (E. 4 und E. 5) verwiesen werden.

2.1. Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist (Art. 29 Abs. 1 BV). Haftsachen müssen gestützt auf Art. 31 Abs. 3 -4 BV, Art. 5 Abs. 3 -4 EMRK und Art. 5 Abs. 2 StPO mit besonderer Beschleunigung behandelt werden. Bei der Beurteilung, ob das besondere Beschleunigungsgebot in Haftsachen verletzt wurde, sind die konkreten Umstände des Einzelfalles massgeblich. Zu berücksichtigen ist insbesondere die Komplexität des Falles und das Verhalten der Betroffenen bzw. ihrer anwaltlichen Vertretung (BGE 117 Ia 372 E. 3; Urteile 1B 129/2022 vom 29. März 2022 E. 4.2; 1B 22/2022 vom 8. Februar 2022 E. 2.2; je mit Hinweisen).
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist das Beschleunigungsgebot in Haftsachen verletzt, wenn in einem weder besonders schwierigen noch komplexen Fall zwischen der Anklageerhebung und der erstinstanzlichen Hauptverhandlung mehr als sechs Monate liegen (vgl. Urteile 1B 129/2022 vom 29. März 2022 E. 4.2; 1B 672/2021 vom 30. Dezember 2021 E. 3.4; je mit Hinweisen). Wenn keine besonderen Umstände vorliegen, ist eine Dauer von sieben Monaten, die nur mit der Überlastung der urteilenden Behörde begründet wird, mit dem Beschleunigungsgebot unvereinbar (vgl. Urteil 1P.750/1999 vom 23. Dezember 1999 E. 2d/ee). Gleich hat das Bundesgericht bei einer Dauer von acht Monaten in einem Fall betreffend internationalen Drogenhandel mit fünf Angeklagten entschieden, die an einem grenzüberschreitenden Schmuggel von 27 Kilogramm Kokain beteiligt waren, weil der Fall keinen aussergewöhnlichen Umfang aufwies (Urteil 1B 419/2011 vom 13. September 2011 E. 2.2). Hingegen verneinte das Bundesgericht eine Verletzung des Beschleunigungsgebots bei einer Dauer von acht Monaten zwischen der Anklageerhebung und der erstinstanzlichen Hauptverhandlung bei einem internationalen Drogenhandelfall von aussergewöhnlicher Tragweite und grosser Komplexität, weil
die Untersuchung Ermittlungen in mehreren Ländern gefordert, die Akten aus 123 Bundesordnern bestanden und die Durchführung des Prozesses besondere Sicherheitsmassnahmen erfordert hatte (Urteil 1B 95/2008 vom 14. Mai 2008 E. 5.4 f., nicht publ. in: BGE 134 IV 237 und bestätigt durch das Urteil EGMR vom 5. November 2009 i.S. Shabani gegen Schweiz, Nr. 29044/06, Ziff. 65; zum Ganzen: Urteil 1B 22/2022 vom 8. Februar 2022 E. 2.2).

2.2. Im vorinstanzlichen Verfahren machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, es sei für ihn unverständlich, dass auch vier Monate nach der Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft am 24. Juni 2022 noch keine Hauptverhandlung angesetzt worden sei. Das Sachgericht habe die Parteien insoweit zwecks Terminfindung noch nicht einmal kontaktiert. Es müsse deshalb davon ausgegangen werden, dass die Hauptverhandlung nicht bis Ende des Jahres 2022 durchgeführt werden könne, womit zwischen der Anklageerhebung und der Hauptverhandlung mehr als sechs Monate liegen würden. Weil das gegen ihn geführte Strafverfahren keine besondere Komplexität aufweise, sei eine derart lange Zeitspanne zwischen der Anklageerhebung und der Hauptverhandlung mit seinem Anspruch auf Beurteilung innert angemessener Frist sowie dem Beschleunigungsgebot in Haftsachen nicht vereinbar, was zwingend zu seiner Haftentlassung führen müsse.

2.3. Zusammengefasst erwog die Vorinstanz, dass es sich bei der gegen den Beschwerdeführer geführten Strafuntersuchung nicht um einen besonders schwierigen oder komplexen Fall handle. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung dürften daher zwischen der Anklageerhebung und der erstinstanzlichen Beurteilung als Richtwert grundsätzlich höchstens sechs Monate liegen. Vorliegend seien seit dem Eingang der Anklage beim Sachgericht am 30. Juni 2022 erst etwas mehr als vier Monate vergangen. Aus den Akten gehe zudem hervor, dass die Verfahrensleitung des Sachgerichts am 14. Oktober 2022 festgehalten habe, die Parteien könnten nun zur Hauptverhandlung vorgeladen werden. Vor diesem Hintergrund sei nicht auszuschliessen, dass die Hauptverhandlung noch innerhalb von sechs Monaten nach der Anklageerhebung stattfinden werde. Eine Verletzung des Beschleunigungsgebots liege daher aktuell nicht vor und es stehe gegenwärtig auch noch nicht fest, dass eine solche Verletzung eintreten werde. Zudem liege keine besonders gravierende Verfahrenszögerung vor, welche die Rechtsmässigkeit der Haft in Frage zu stellen vermöchte, womit eine sofortige Haftentlassung des Beschwerdeführers ausser Betracht falle.

2.4. Vor Bundesgericht macht der Beschwerdeführer geltend, mit Verfügung vom 9. November 2022 habe das Bezirksgericht Dielsdorf als zuständiges Sachgericht den Parteien mitgeteilt, dass die Hauptverhandlung am 23./24 Februar 2022 und die Urteilseröffnung am 9. März 2022 stattfinden werde. Weil das Bezirksgericht das Obergericht hierüber nicht direkt informiert habe, sei die Terminansetzung der Hauptverhandlung im angefochtenen Beschluss vom 14. November 2022 unberücksichtigt geblieben. Dieser Umstand könne im bundesgerichtlichen Verfahren jedoch im Sinne eines Novums eingebracht werden, da er erst aufgrund des angefochtenen Beschlusses Kenntnis darüber erhalten habe, dass das Obergericht über die zwischenzeitlich erfolgte Ansetzung der Hauptverhandlung nicht informiert worden sei. Durch die Terminierung der Hauptverhandlung am 23./24. Februar 2022 und der Urteilsverkündung am 9. März 2022 stehe nunmehr fest, dass zwischen der Anklageerhebung am 24. Juni 2022 und dem Abschluss der Hauptverhandlung am 9. März 2023 etwas über acht Monate liegen würden. Da das Obergericht selber davon ausgegangen sei, dass es sich bei der gegen ihn geführten Strafuntersuchung nicht um einen komplexen Fall handle, stelle diese lange Zeitspanne eine
Verletzung des Beschleunigungsgebots in Haftsachen dar. Weiter habe das Sachgericht mit der späten Terminansetzung und der beim ZMG ursprünglich beantragten Verlängerung der Sicherheitshaft um sechs Monate gezeigt, dass es nicht gewillt oder in der Lage zu sein scheint, das Verfahren mit der für Haftsachen gebotenen Beschleunigung voranzutreiben.

2.5. Unabhängig von der Frage, ob erst der angefochtene Beschluss Anlass zum Vorbringen der am 9. November 2022 erfolgten Vorladung zur Hauptverhandlung gab, rechtfertigt es sich ausnahmsweise, dieses rechtserhebliche Novum (siehe sogleich) durch das Bundesgericht angesichts der besonderen Bedeutung des verfassungs- und konventionsrechtlichen Beschleunigungsgebots bei der Prüfung von Haftbeschwerden ausnahmsweise zu berücksichtigen. Wie der Beschwerdeführer zu Recht vorbringt, steht durch die Terminfestsetzung der Hauptverhandlung am 23./24 Februar 2023 und der Urteilseröffnung am 9. März 2023 nun definitiv fest, dass zwischen der Anklageerhebung und dem Abschluss der Hauptverhandlung etwas mehr als acht Monate vergangen sein werden. Da die gegen den Beschwerdeführer geführte Strafuntersuchung, wie die Vorinstanz überzeugend festhielt, weder in rechtlicher noch tatsächlicher Hinsicht mit besonderen Schwierigkeiten verbunden ist, ist diese lange Zeitspanne mit Blick auf die erwähnte Rechtsprechung bundesrechtlich nicht vertretbar (vgl. vorne E. 2.1). Eine Verletzung des Beschleunigungsgebots in Haftsachen ist daher zu bejahen.

2.6. Die Verletzung des Beschleunigungsgebots führt nur dann zu einer Haftentlassung, wenn sie derart gravierend ist, dass deshalb die Rechtmässigkeit der Haft zu verneinen ist. Dies ist der Fall, wenn die Verfahrensverzögerung besonders schwer wiegt und zudem die Strafverfolgungsbehörden, z.B. durch eine schleppende Ansetzung der Termine für die anstehenden Untersuchungshandlungen, erkennen lassen, dass sie nicht gewillt oder nicht in der Lage sind, das Verfahren mit der für Haftfälle gebotenen Beschleunigung voranzutreiben und zum Abschluss zu bringen. Bei weniger gravierenden Verletzungen des Beschleunigungsgebots kann es unter Umständen angezeigt sein, die zuständige Behörde zur besonders beförderlichen Weiterführung des Verfahrens anzuhalten und die Haft gegebenenfalls nur unter der Bedingung der Einhaltung bestimmter Fristen zu bestätigen. Zudem ist die Verletzung des Beschleunigungsgebots im Dispositiv des Urteils festzustellen und bei den Kosten- und Entschädigungsfolgen zu berücksichtigen. Im Übrigen wird das Sachgericht darüber befinden, in welcher Weise - z.B. durch eine Strafreduktion - eine allfällige Verletzung des Beschleunigungsgebots wieder gut zu machen ist (vgl. Urteile 1B 22/2022 vom 8. Februar 2022 E. 2.4;
1B 672/2021 vom 30. Dezember 2021 E. 3.2; 1B 482/2021 vom 1. Oktober 2021 E. 4.2).

2.7. Entgegen dem pauschalen Einwand des Beschwerdeführers kann alleine aufgrund des Umstands, dass die Verfahrensleitung des Sachgerichts am 29. September 2022 beim ZMG die Verlängerung der Sicherheitshaft um sechs Monate beantragte, nicht der Rückschluss gezogen werden, dass sie nicht gewillt wäre, das Strafverfahren mit der gebotenen Beförderlichkeit zu behandeln. Vielmehr hat sie das Verfahren gemäss den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz (vgl. Art. 105 Abs. 1 BGG) nach Eingang der Anklage am 30. Juni 2022 direkt an die Hand genommen und den Parteien mit Verfügung vom 11. Juli 2022 die Gerichtsbesetzung bekannt gegeben und ihnen Frist für die Stellung von Beweisanträgen angesetzt. Weiter bestand aufgrund eines vom Beschwerdeführer in einer asylrechtlichen Angelegenheit mandatierten Rechtsvertreters und dessen Anträgen gegenüber der Verfahrensleitung kurzzeitig Unklarheit über die Vertretungsverhältnisse des Beschwerdeführers im Hauptverfahren. Nach deren Klärung wurde indes zeitnah die Terminfindung für die Ansetzung der Hauptverhandlung vorangetrieben. Längere und nicht erklärbare Phasen gerichtlicher Untätigkeit oder schwere Verfahrensversäumnisse sind bei dieser Sachlage nicht ersichtlich und werden auch die
dargetan. Eine besonders gravierende Verletzung des Beschleunigungsgebots in Haftsachen im Sinne der vorerwähnten Rechtsprechung, die eine Haftentlassung zur Folge haben müsste, ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt somit nicht gegeben. Der Antrag auf sofortige Haftentlassung ist folglich abzuweisen, zumal angesichts der von der Staatsanwaltschaft beantragten Freiheitsstrafe von 35 Monaten bei einer bisher ausgestandenen Haftdauer von bald 14 Monaten auch noch keine Überhaft droht und der Haftgrund der Fluchtgefahr nicht bestritten wird. Ist aber ein Verhandlungstermin festgesetzt worden, der voraussehbar eine nicht zu vertretende Verfahrensverzögerung bewirkt, wie dies vorliegend der Fall ist (vgl. vorne E. 2.5), ist die Verletzung des Beschleunigungsgebots im Urteilsdispositiv festzustellen und bei den Kosten- und Entschädigungsfolgen zu berücksichtigen. Das Sachgericht wird der Verletzung zudem bei seiner Urteilsfindung in angemessener Weise Rechnung zu tragen haben (vgl. vorne E. 2.6). Die Beschwerde erweist sich insoweit als begründet.

3.
Die Beschwerde ist nach dem Gesagten teilweise gutzuheissen. Es wird eine Verletzung des Beschleunigungsgebots in Haftsachen festgestellt (Art. 107 Abs. 2 BGG i.V.m. Art. 5 Abs. 2 StPO). Ausserdem ist die Kostenregelung im angefochtenen Entscheid aufzuheben, soweit dem Beschwerdeführer die Gerichtskosten im Umfang von Fr. 1'200.-- auferlegt wurden. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind für das bundesgerichtliche Verfahren keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG). Hingegen hat der Kanton Zürich dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers eine angemessene Parteientschädigung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Damit wird das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der angefochtene Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 14. November 2022 wird insoweit abgeändert, als eine Verletzung des Beschleunigungsgebots in Haftsachen festgestellt wird. In Bezug auf die Kostenregelung des vorinstanzlichen Verfahrens wird der Beschluss aufgehoben, soweit Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 1'200.-- erhoben wurden. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Der Kanton Zürich hat dem Vertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Marc Schmid, für das bundesgerichtliche Verfahren eine Entschädigung von Fr. 2'000.-- auszurichten.

4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. Dezember 2022

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kneubühler

Der Gerichtsschreiber: Hahn

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 78 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
²	Sont également sujettes au recours en matière pénale:
^a	les décisions sur les prétentions civiles qui doivent être jugées en même temps que la cause pénale;
^b	les décisions sur l'exécution de peines et de mesures.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 5 Célérité - 1 Les autorités pénales engagent les procédures pénales sans délai et les mènent à terme sans retard injustifié.
¹	Les autorités pénales engagent les procédures pénales sans délai et les mènent à terme sans retard injustifié.
²	Lorsqu'un prévenu est placé en détention, la procédure doit être conduite en priorité.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 31 Privation de liberté - 1 Nul ne peut être privé de sa liberté si ce n'est dans les cas prévus par la loi et selon les formes qu'elle prescrit.
¹	Nul ne peut être privé de sa liberté si ce n'est dans les cas prévus par la loi et selon les formes qu'elle prescrit.
²	Toute personne qui se voit privée de sa liberté a le droit d'être aussitôt informée, dans une langue qu'elle comprend, des raisons de cette privation et des droits qui sont les siens. Elle doit être mise en état de faire valoir ses droits. Elle a notamment le droit de faire informer ses proches.
³	Toute personne qui est mise en détention préventive a le droit d'être aussitôt traduite devant un ou une juge, qui prononce le maintien de la détention ou la libération. Elle a le droit d'être jugée dans un délai raisonnable.
⁴	Toute personne qui se voit privée de sa liberté sans qu'un tribunal l'ait ordonné a le droit, en tout temps, de saisir le tribunal. Celui-ci statue dans les plus brefs délais sur la légalité de cette privation.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 5 Droit à la liberté et à la sûreté - 1. Toute personne a droit à la liberté et à la sûreté. Nul ne peut être privé de sa liberté, sauf dans les cas suivants et selon les voies légales:
¹	Toute personne a droit à la liberté et à la sûreté. Nul ne peut être privé de sa liberté, sauf dans les cas suivants et selon les voies légales:
^a	s'il est détenu régulièrement après condamnation par un tribunal compétent;
^b	s'il a fait l'objet d'une arrestation ou d'une détention régulières pour insoumission à une ordonnance rendue, conformément à la loi, par un tribunal ou en vue de garantir l'exécution d'une obligation prescrite par la loi;
^c	s'il a été arrêté et détenu en vue d'être conduit devant l'autorité judiciaire compétente, lorsqu'il y a des raisons plausibles de soupçonner qu'il a commis une infraction ou qu'il y a des motifs raisonnables de croire à la nécessité de l'empêcher de commettre une infraction ou de s'enfuir après l'accomplissement de celle-ci;
^d	s'il s'agit de la détention régulière d'un mineur, décidée pour son éducation surveillée ou de sa détention régulière, afin de le traduire devant l'autorité compétente;
^e	s'il s'agit de la détention régulière d'une personne susceptible de propager une maladie contagieuse, d'un aliéné, d'un alcoolique, d'un toxicomane ou d'un vagabond;
^f	s'il s'agit de l'arrestation ou de la détention régulières d'une personne pour l'empêcher de pénétrer irrégulièrement dans le territoire, ou contre laquelle une procédure d'expulsion ou d'extradition est en cours.
²	Toute personne arrêtée doit être informée, dans le plus court délai et dans une langue qu'elle comprend, des raisons de son arrestation et de toute accusation portée contre elle.
³	Toute personne arrêtée ou détenue, dans les conditions prévues au par. 1.c du présent article, doit être aussitôt traduite devant un juge ou un autre magistrat habilité par la loi à exercer des fonctions judiciaires et a le droit d'être jugée dans un délai raisonnable, ou libérée pendant la procédure. La mise en liberté peut être subordonnée à une garantie assurant la comparution de l'intéressé à l'audience.
⁴	Toute personne privée de sa liberté par arrestation ou détention a le droit d'introduire un recours devant un tribunal, afin qu'il statue à bref délai sur la légalité de sa détention et ordonne sa libération si la détention est illégale.
⁵	Toute personne victime d'une arrestation ou d'une détention dans des conditions contraires aux dispositions de cet article a droit à réparation.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 221 Conditions - 1 La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
¹	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
^a	qu'il se soustraie à la procédure pénale ou à la sanction prévisible en prenant la fuite;
^b	qu'il compromette la recherche de la vérité en exerçant une influence sur des personnes ou en altérant des moyens de preuves;
^c	qu'il compromette sérieusement et de manière imminente la sécurité d'autrui en commettant des crimes ou des délits graves après avoir déjà commis des infractions du même genre.
^1bis	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté peuvent exceptionnellement être ordonnées, aux conditions suivantes:
^a	le prévenu est fortement soupçonné d'avoir porté gravement atteinte à l'intégrité physique, psychique ou sexuelle d'autrui en commettant un crime ou un délit grave;
^b	il y a un danger sérieux et imminent qu'il commette un crime grave du même genre.116
²	La détention peut aussi être ordonnée s'il y a un danger sérieux et imminent qu'une personne passe à l'acte après avoir menacé de commettre un crime grave.117

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.