Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

6B_173/2016

Urteil vom 8. Dezember 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Rüedi,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber Moses.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Häusermann,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Mehrfache sexuelle Handlungen mit Kindern, Strafzumessung, Entschädigung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 8. Oktober 2015.

Sachverhalt:

A.
X.________ lockte in drei Fällen (am 28. November 2011, 10. Januar 2013 und 24. Januar 2013) je ein fünf- bis sechsjähriges Mädchen in sein Auto und fuhr mit diesem an einen abgelegenen Ort. Dort streichelte er es im Genitalbereich und befriedigte sich gleichzeitig selbst (HD, ND 3 und ND 4). In weiteren vier Fällen versuchte X.________ erfolglos, Mädchen im Alter zwischen sechs und zwölf Jahren in sein Auto zu locken (ND 1, ND 2, ND 5 und ND 6).

B.
Das Bezirksgericht Pfäffikon erklärte X.________ am 19. August 2014 der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern, der mehrfachen versuchten sexuellen Handlungen mit Kindern, der mehrfachen sexuellen Nötigung, der mehrfachen Freiheitsberaubung, der mehrfachen versuchten Freiheitsberaubung, der mehrfachen Entführung sowie der mehrfachen versuchten Entführung schuldig. Es bestrafte X.________ mit einer Freiheitsstrafe von 8 Jahren und ordnete gleichzeitig dessen Verwahrung an. Gegen dieses Urteil erhob X.________ Berufung und die Staatsanwaltschaft Anschlussberufung.

C.
Das Obergericht des Kantons Zürich bestätigte am 8. Oktober 2015 die erstinstanzlichen Schuldsprüche. Es bestrafte X.________ mit einer Freiheitsstrafe von 8 Jahren und ordnete eine stationäre therapeutische Massnahme an.

D.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, den Entscheid des Obergerichts hinsichtlich der Strafzumessung aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Anstelle einer stationären therapeutischen Massnahme sei eine vollzugsbegleitende ambulante Behandlung anzuordnen. Ausserdem wird beantragt, es sei der amtlichen Verteidigung eine Entschädigung in der Höhe von Fr. 28'583.70 zuzusprechen. X.________ ersucht um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung.

Erwägungen:

1.

1.1. Zur Strafzumessung erwägt die Vorinstanz im Wesentlichen, es sei zunächst das Verschulden bezüglich eines der vollendeten Delikte zu werten, wobei der Akzent auf den sexuellen Anteil der Tathandlung zu legen sei. Mit Bezug auf die objektive Tatschwere falle ins Gewicht, dass der Beschwerdeführer für seine Taten Kinder in einem Alter ausgesucht habe, im welchem sie gerade dabei seien zu lernen, sich im öffentlichen Raum zu bewegen. Er habe sich zunutze gemacht, dass Kinder in diesem Alter Erwachsenen mit einer mehr oder weniger ausgeprägten Schüchternheit, aber im Wesentlichen arglos, begegnen würden. Dabei habe er sich durch das Verteilen von Süssigkeiten das Vertrauen der Mädchen erschlichen. Aufgrund ihrer Unterlegenheit in körperlicher und kognitiver Hinsicht hätten die Opfer keine Möglichkeit gehabt, die unlauteren Absichten des Beschwerdeführers zu durchschauen und sich wirksam gegen ihn zur Wehr zu setzen. Der Beschwerdeführer habe sich insofern gezielt Opfer ausgesucht, von denen kein nennenswerter Widerstand zu erwarten war und die aufgrund ihrer erst begonnenen Entwicklung und noch nicht ausgereiften Persönlichkeit besonders empfindlich für seelische Verletzungen gewesen seien. Zudem habe der Beschwerdeführer seine
Übergriffe geplant, zumal er im Auto Utensilien wie Süssigkeiten oder Plastikhandschuhe bereit gehalten habe. Auch könne nicht ausgeschlossen werden, dass er Fahrten zur Rekognoszierung geeigneter Standorte für seine Vorhaben sowie für die Suche nach Kindern unternommen habe, ohne eines anzusprechen oder mitzunehmen. In Bezug auf die sexuellen Handlungen als solche hält die Vorinstanz fest, dass diese für die betroffenen Mädchen traumatisierend gewesen seien und einen ernsten Einschnitt in ihr junges Leben dargestellt hätten. Im Rahmen des sehr weiten Spektrums der von Art. 187
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 187 - 1. Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni,
1    Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni,
2    L'atto non è punibile se la differenza d'età tra le persone coinvolte non eccede i tre anni.
3    Se il colpevole, al momento dell'atto o del primo atto, non aveva ancora compiuto vent'anni e sussistono circostanze particolari o se la vittima ha contratto con lui matrimonio o un'unione domestica registrata, l'autorità competente può prescindere dal procedimento penale, dal rinvio a giudizio o dalla punizione.260
4    La pena è una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria se il colpevole ha agito ritenendo erroneamente che la vittima avesse almeno sedici anni, benché usando la dovuta cautela gli fosse possibile evitare l'errore.
und Art. 189
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 189 - 1 Chiunque costringe una persona a subire un atto analogo alla congiunzione carnale o un altro atto sessuale, segnatamente usando minaccia o violenza, esercitando pressioni psicologiche su di lei o rendendola inetta a resistere, è punito con una pena detentiva sino a dieci anni o con una pena pecuniaria.
1    Chiunque costringe una persona a subire un atto analogo alla congiunzione carnale o un altro atto sessuale, segnatamente usando minaccia o violenza, esercitando pressioni psicologiche su di lei o rendendola inetta a resistere, è punito con una pena detentiva sino a dieci anni o con una pena pecuniaria.
2    ...264
3    Se il colpevole ha agito con crudeltà, segnatamente se ha fatto uso di un'arma pericolosa o di un altro oggetto pericoloso, la pena è una pena detentiva non inferiore a tre anni.265
StGB erfassten Handlungsweisen seien noch weit abscheulichere, aber auch weniger abscheuliche Übergriffe denkbar gewesen. Schliesslich habe der Beschwerdeführer die Mädchen nicht über einen längeren Zeitraum in seiner Gewalt behalten. Mit Blick auf die Gesamtheit dieser Umstände und der Vorgehensweise sei bei allen drei Vorfällen von einem sehr erheblichen objektiven Tatverschulden auszugehen.
Die Vorinstanz hält weiter fest, dass auch das subjektive Tatverschulden schwer wiege. Der Beschwerdeführer habe bei intakter Schuldfähigkeit mit direktem Vorsatz gehandelt. Er habe sich ein Opfer nach dem anderen in der Person kleiner Kinder ausgesucht, anstatt sich endlich mit seiner von der Norm abweichenden Sexualität auseinanderzusetzen und Hilfe zu suchen. Auch sei ihm klar gewesen, dass die Mädchen durch seine Handlungen in ihrer Entwicklung dauerhaft und schwer geschädigt werden könnten.
Insgesamt sei - nach Auffassung der Vorinstanz - von einem sehr erheblichen Tatverschulden des Beschwerdeführers auszugehen. Bei einem einzigen Vorfall, der ausschliesslich in einer sexuellen Nötigung bestanden hätte, wäre die Einsatzstrafe bei drei bis vier Jahren Freiheitsstrafe anzusiedeln. Unter Berücksichtigung der in echter Konkurrenz zusätzlich erfüllten Tatbestände erscheine eine Einsatzstrafe von ungefähr fünf Jahren für eine einzelne vollendete Tat als angemessen. In Anwendung des Asperationsprinzips sei die Strafe wegen der gegenüber zwei weiteren Mädchen vollendeten Taten um rund die Hälfte auf siebeneinhalb Jahre zu erhöhen.
Bei den gegenüber fünf weiteren Mädchen versuchten Taten sei das Verschulden etwas zu relativieren. Angesichts des höheren Alters dieser Mädchen bzw. des Umstandes, dass sie zu zweit unterwegs waren, seien die Erfolgschancen des Beschwerdeführers von vornherein wesentlich geringer gewesen. Der Beschwerdeführer habe zwar versucht, sie in sein Auto zu locken, aber nicht weiter insistiert. Dafür rechtfertige sich eine weitere Erhöhung der Einsatzstrafe um etwa ein Jahr auf achteinhalb Jahre. Die von der ersten Instanz festgelegte Einsatzstrafe von acht Jahren erscheine zwar wohlwollend, sei aber nicht zu beanstanden.
Hinsichtlich der Täterkomponente hält die Vorinstanz fest, dass der Beschwerdeführer eine belastete Kindheit und Jugend gehabt habe und der Start ins Erwachsenenleben schwierig gewesen sei. Dies sei im Rahmen der Strafzumessung leicht relativierend zu berücksichtigen. Zu berücksichtigen sei auch, dass der Beschwerdeführer am 17. Januar 2005 vom Landgericht Darmstadt (Deutschland) zu einer Freiheitsstrafe von 6 Jahren und 10 Monaten verurteilt worden sei. Der Beschwerdeführer habe damals drei Mädchen im Alter von sieben, acht und neun Jahren in sein Auto gelockt und sei mit ihnen an einen abgelegenen Ort gefahren. Dort sei es zu verschiedenen sexuellen Handlungen gekommen. Im Rahmen des Nachtatverhaltens sei hingegen festzustellen, dass sich der Beschwerdeführer im Strafverfahren durchaus kooperativ gezeigt habe. Die erheblich negativ zu wertende Vorstrafe und das erheblich zugunsten des Beschwerdeführers zu berücksichtigende Nachtatverhalten würden sich in etwa die Waage halten.

1.2. Der Beschwerdeführer rügt, Art. 189
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 189 - 1 Chiunque costringe una persona a subire un atto analogo alla congiunzione carnale o un altro atto sessuale, segnatamente usando minaccia o violenza, esercitando pressioni psicologiche su di lei o rendendola inetta a resistere, è punito con una pena detentiva sino a dieci anni o con una pena pecuniaria.
1    Chiunque costringe una persona a subire un atto analogo alla congiunzione carnale o un altro atto sessuale, segnatamente usando minaccia o violenza, esercitando pressioni psicologiche su di lei o rendendola inetta a resistere, è punito con una pena detentiva sino a dieci anni o con una pena pecuniaria.
2    ...264
3    Se il colpevole ha agito con crudeltà, segnatamente se ha fatto uso di un'arma pericolosa o di un altro oggetto pericoloso, la pena è una pena detentiva non inferiore a tre anni.265
StGB sehe für den Tatbestand der sexuellen Nötigung, welcher vorliegend das schwerste Delikt sei, maximal 10 Jahre Freiheitsstrafe vor. Mit einem Freiheitsentzug von 8 Jahren habe die Vorinstanz annähernd die Maximalstrafe ausgesprochen, obwohl er nachweislich nie Gewalt angewendet habe. Auch mit Blick auf andere Fälle sei die ausgesprochene Strafe zu hoch. Im Einzelnen bringt der Beschwerdeführer vor, die Vorinstanz gehe in willkürlicher Weise von einem sehr erheblichen objektiven Tatverschulden aus. Es stimme nicht, dass er ganz gezielt Opfer im Alter von fünf bis sechs Jahren gesucht habe, von denen kein nennenswerter Widerstand zu erwarten gewesen sei. Von den sieben Mädchen, die er versucht habe, ins Auto zu locken, seien fast die Hälfte über elf Jahre alt gewesen. Zudem sei das kindliche Alter der Opfer bereits durch den Tatbestand der sexuellen Handlungen mit Kindern abgedeckt und dürfe nicht nochmals zu seinem Nachteil berücksichtigt werden. Die Vorinstanz erwäge ausserdem, dass "nicht ausgeschlossen" werden könne, dass er zur Rekognoszierung geeigneter Standorte für seine Vorhaben Fahrten unternommen habe, und verwerte dies straferhöhend. Bereits die Formulierung der Vorinstanz
zeige, dass es sich hierbei um blosse Mutmassungen handle, welche bei der Strafzumessung nichts zu suchen hätten.
Der Beschwerdeführer rügt weiter, er habe bei der Vornahme der sexuellen Handlungen keine körperliche Gewalt angewendet. Auch habe er die Mädchen nicht unter psychischen Druck gesetzt oder diese widerstandsunfähig gemacht. Er habe den Tatbestand der sexuellen Nötigung wenn überhaupt nur ganz knapp erfüllt. Eine mildere Vorgehensweise sei schlicht nicht denkbar gewesen. Von einer sehr erheblichen objektiven Tatschwere auszugehen sei daher geradezu absurd. Eine solche liege auch nicht vor, weil die von ihm geschaffene Situation für die Kinder im höchsten Masse unangenehm gewesen sei. Dies sei dem Tatbestand der sexuellen Nötigung immanent. Die Vorinstanz widerspreche sich, indem sie festhalte, dass noch weit abscheulichere Handlungen denkbar seien und gleichzeitig das objektive Tatverschulden als sehr erheblich einstufe. Wenn noch schlimmere Taten möglich seien, liege das Tatverschulden sicherlich nicht im oberen Bereich. Dass die Strafzumessung der Vorinstanz falsch sei, ergebe sich auch daraus, dass diese alleine für den Tatbestand der sexuellen Nötigung sage und schreibe von einer Einsatzstrafe von drei bis vier Jahren ausgehe, obwohl sich seine Handlungen auf das oberflächliche Berühren am Genitalbereich eines Kindes unter
gleichzeitiger Selbstbefriedigung beschränkt hätten.
Die Strafzumessung der Vorinstanz sei auch in Bezug auf die Täterkomponente fehlerhaft. Die Vorinstanz habe es versäumt, darzulegen, wie sich das Geständnis sowie die Einsicht und Reue einerseits und die Vorstrafe andererseits konkret auf die Strafzumessung auswirkten. Sie habe einzig festgehalten, dass sich diese Aspekte in etwa die Waage halten würden. Dies stelle keine ausreichende Begründung dar, womit die Vorinstanz seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt habe. Die Vorinstanz habe seinem Geständnis nicht ausreichend Rechnung getragen. Es genüge nicht, ihm dieses "zu Gute zu halten". Die Vorstrafe sei von der Vorinstanz zu stark gewichtet worden. Diese könne höchstens zu einer moderaten Erhöhung der Strafe führen, zumal die Vortat mit dem vorherigen Urteil bereits hinlänglich berücksichtigt und gesühnt worden sei.

1.3.

1.3.1. Gemäss Art. 47 Abs. 1
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 47 - 1 Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita.
1    Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita.
2    La colpa è determinata secondo il grado di lesione o esposizione a pericolo del bene giuridico offeso, secondo la reprensibilità dell'offesa, i moventi e gli obiettivi perseguiti, nonché, tenuto conto delle circostanze interne ed esterne, secondo la possibilità che l'autore aveva di evitare l'esposizione a pericolo o la lesione.
StGB misst das Gericht die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters. Es liegt im Ermessen des Sachgerichts, in welchem Umfang es den verschiedenen Strafzumessungsfaktoren Rechnung trägt. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur in die Strafzumessung ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 136 IV 55 E. 5.6 mit Hinweis). Das Gericht erfüllt seine Begründungspflicht (Art. 50
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 50 - Se la sentenza dev'essere motivata, il giudice vi espone anche le circostanze rilevanti per la commisurazione della pena e la loro ponderazione.
StGB), wenn es die Überlegungen, die es bei der Bemessung der Strafe vorgenommen hat, in den Grundzügen wiedergibt (BGE 134 IV 17 E. 2.1).
Hat der Täter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen für mehrere gleichartige Strafen erfüllt, so verurteilt ihn das Gericht zu der Strafe der schwersten Straftat und erhöht sie angemessen. Es darf jedoch das Höchstmass der angedrohten Strafe nicht um mehr als die Hälfte erhöhen. Dabei ist es an das gesetzliche Höchstmass der Strafart gebunden (Art. 49 Abs. 1
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 49 - 1 Quando per uno o più reati risultano adempiute le condizioni per l'inflizione di più pene dello stesso genere, il giudice condanna l'autore alla pena prevista per il reato più grave aumentandola in misura adeguata. Non può tuttavia aumentare di oltre la metà il massimo della pena comminata. È in ogni modo vincolato al massimo legale del genere di pena.
1    Quando per uno o più reati risultano adempiute le condizioni per l'inflizione di più pene dello stesso genere, il giudice condanna l'autore alla pena prevista per il reato più grave aumentandola in misura adeguata. Non può tuttavia aumentare di oltre la metà il massimo della pena comminata. È in ogni modo vincolato al massimo legale del genere di pena.
2    Se deve giudicare un reato che l'autore ha commesso prima di essere stato condannato per un altro fatto, il giudice determina la pena complementare in modo che l'autore non sia punito più gravemente di quanto sarebbe stato se i diversi reati fossero stati compresi in un unico giudizio.
3    Nella commisurazione della pena unica secondo i capoversi 1 e 2, i reati che l'autore avesse commesso prima di aver compiuto i diciott'anni non devono incidere più di quanto sarebbe stato se fossero stati giudicati singolarmente.
StGB).
Art. 49 Abs. 1
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 49 - 1 Quando per uno o più reati risultano adempiute le condizioni per l'inflizione di più pene dello stesso genere, il giudice condanna l'autore alla pena prevista per il reato più grave aumentandola in misura adeguata. Non può tuttavia aumentare di oltre la metà il massimo della pena comminata. È in ogni modo vincolato al massimo legale del genere di pena.
1    Quando per uno o più reati risultano adempiute le condizioni per l'inflizione di più pene dello stesso genere, il giudice condanna l'autore alla pena prevista per il reato più grave aumentandola in misura adeguata. Non può tuttavia aumentare di oltre la metà il massimo della pena comminata. È in ogni modo vincolato al massimo legale del genere di pena.
2    Se deve giudicare un reato che l'autore ha commesso prima di essere stato condannato per un altro fatto, il giudice determina la pena complementare in modo che l'autore non sia punito più gravemente di quanto sarebbe stato se i diversi reati fossero stati compresi in un unico giudizio.
3    Nella commisurazione della pena unica secondo i capoversi 1 e 2, i reati che l'autore avesse commesso prima di aver compiuto i diciott'anni non devono incidere più di quanto sarebbe stato se fossero stati giudicati singolarmente.
StGB gilt sowohl bei echter Idealkonkurrenz (Tateinheit) als auch bei echter Realkonkurrenz (Tatmehrheit). Als schwerste Straftat gilt jene, die mit dem schärfsten Strafrahmen bedroht ist (ACKERMANN, in: Basler Kommentar, Strafrecht I, 3. Aufl. 2013, N. 76 und 116 zu Art. 49
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 49 - 1 Quando per uno o più reati risultano adempiute le condizioni per l'inflizione di più pene dello stesso genere, il giudice condanna l'autore alla pena prevista per il reato più grave aumentandola in misura adeguata. Non può tuttavia aumentare di oltre la metà il massimo della pena comminata. È in ogni modo vincolato al massimo legale del genere di pena.
1    Quando per uno o più reati risultano adempiute le condizioni per l'inflizione di più pene dello stesso genere, il giudice condanna l'autore alla pena prevista per il reato più grave aumentandola in misura adeguata. Non può tuttavia aumentare di oltre la metà il massimo della pena comminata. È in ogni modo vincolato al massimo legale del genere di pena.
2    Se deve giudicare un reato che l'autore ha commesso prima di essere stato condannato per un altro fatto, il giudice determina la pena complementare in modo che l'autore non sia punito più gravemente di quanto sarebbe stato se i diversi reati fossero stati compresi in un unico giudizio.
3    Nella commisurazione della pena unica secondo i capoversi 1 e 2, i reati che l'autore avesse commesso prima di aver compiuto i diciott'anni non devono incidere più di quanto sarebbe stato se fossero stati giudicati singolarmente.
StGB). Zwischen den Tatbeständen der sexuellen Nötigung (Art. 189
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 189 - 1 Chiunque costringe una persona a subire un atto analogo alla congiunzione carnale o un altro atto sessuale, segnatamente usando minaccia o violenza, esercitando pressioni psicologiche su di lei o rendendola inetta a resistere, è punito con una pena detentiva sino a dieci anni o con una pena pecuniaria.
1    Chiunque costringe una persona a subire un atto analogo alla congiunzione carnale o un altro atto sessuale, segnatamente usando minaccia o violenza, esercitando pressioni psicologiche su di lei o rendendola inetta a resistere, è punito con una pena detentiva sino a dieci anni o con una pena pecuniaria.
2    ...264
3    Se il colpevole ha agito con crudeltà, segnatamente se ha fatto uso di un'arma pericolosa o di un altro oggetto pericoloso, la pena è una pena detentiva non inferiore a tre anni.265
StGB) und der sexuellen Handlungen mit Kindern (Art. 187
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 187 - 1. Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni,
1    Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni,
2    L'atto non è punibile se la differenza d'età tra le persone coinvolte non eccede i tre anni.
3    Se il colpevole, al momento dell'atto o del primo atto, non aveva ancora compiuto vent'anni e sussistono circostanze particolari o se la vittima ha contratto con lui matrimonio o un'unione domestica registrata, l'autorità competente può prescindere dal procedimento penale, dal rinvio a giudizio o dalla punizione.260
4    La pena è una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria se il colpevole ha agito ritenendo erroneamente che la vittima avesse almeno sedici anni, benché usando la dovuta cautela gli fosse possibile evitare l'errore.
StGB) besteht Idealkonkurrenz (BGE 124 IV 154 E. 3a).

1.3.2. Die Vorinstanz setzt für einen einzigen Vorfall eine Einsatzstrafe von drei bis vier Jahren fest. Auf welchen Straftatbestand sich diese Einsatzstrafe bezieht, ist unklar. Eingangs der betreffenden Erwägung bezieht sich die Vorinstanz lediglich auf den sexuellen Anteil der Tathandlung. In der weiteren Begründung erwähnt sie sowohl den Tatbestand der sexuellen Nötigung als auch denjenigen der sexuellen Handlungen mit Kindern. Zum Zeitpunkt, in welchem die Vorinstanz die Einsatzstrafe beziffert, ist nur noch von sexueller Nötigung die Rede. Weil der Beschwerdeführer bei den einzelnen Vorfällen "mehrere Tatbestände" erfüllt habe, erhöht die Vorinstanz die Strafe in Anwendung von Art. 49 Abs. 1
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 49 - 1 Quando per uno o più reati risultano adempiute le condizioni per l'inflizione di più pene dello stesso genere, il giudice condanna l'autore alla pena prevista per il reato più grave aumentandola in misura adeguata. Non può tuttavia aumentare di oltre la metà il massimo della pena comminata. È in ogni modo vincolato al massimo legale del genere di pena.
1    Quando per uno o più reati risultano adempiute le condizioni per l'inflizione di più pene dello stesso genere, il giudice condanna l'autore alla pena prevista per il reato più grave aumentandola in misura adeguata. Non può tuttavia aumentare di oltre la metà il massimo della pena comminata. È in ogni modo vincolato al massimo legale del genere di pena.
2    Se deve giudicare un reato che l'autore ha commesso prima di essere stato condannato per un altro fatto, il giudice determina la pena complementare in modo che l'autore non sia punito più gravemente di quanto sarebbe stato se i diversi reati fossero stati compresi in un unico giudizio.
3    Nella commisurazione della pena unica secondo i capoversi 1 e 2, i reati che l'autore avesse commesso prima di aver compiuto i diciott'anni non devono incidere più di quanto sarebbe stato se fossero stati giudicati singolarmente.
StGB, ohne dabei anzugeben, aufgrund welcher Tatbestände dies genau erfolgt. Unklar ist insbesondere, ob, neben den Tatbeständen der Freiheitsberaubung und der Entführung, eine Erhöhung auch wegen sexueller Handlungen mit Kindern erfolgte. Die Strafzumessung der Vorinstanz ist somit nicht nachvollziehbar, weshalb der angefochtene Entscheid in diesem Punkt aufzuheben und die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist. Es erübrigt sich somit, auf die weiteren, in diesem Zusammenhang stehenden Rügen des
Beschwerdeführers einzugehen.

2.

2.1. In Bezug auf die auszusprechende Massnahme hält die Vorinstanz im Wesentlichen fest, dass der Gutachter sich zu den Erfolgsaussichten einer Behandlung pessimistisch äussere und stark zu einer Verwahrung tendiere. Er lasse aber auf der anderen Seite anklingen, dass die während des Strafvollzugs in Deutschland erfolgte Behandlung zu kurz ausgefallen sei und erst eine deutlich längerfristige, mehrjährige deliktspräventive Therapie den Beweis erbringen könnte, ob die belastende Legalprognose relevant zu bessern wäre. Für eine nochmalige Behandlung spräche nach dem Gutachter auch ein - im Vergleich zum deutschen Ansatz - modifiziertes therapeutisches Vorgehen. Die Vorinstanz erwägt diesbezüglich, dass die Therapie in Deutschland nicht optimal auf das Störungsbild des Beschwerdeführers zugeschnitten gewesen sei. Auch sei diese infolge der Abschiebung des Beschwerdeführers aus Deutschland abrupt abgebrochen worden. Es könne daher nicht von einer gescheiterten Therapie ausgegangen werden. Demnach sei dem Beschwerdeführer eine neue Therapiechance zu gewähren und von einer Verwahrung abzusehen.

Hinsichtlich der Form der anzuordnenden therapeutischen Massnahme stellt die Vorinstanz fest, dass gemäss dem psychiatrischen Gutachten aufgrund der beim Beschwerdeführer vorliegenden Störungsbilder a priori nicht eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 59
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 59 - 1 Se l'autore è affetto da grave turba psichica, il giudice può ordinare un trattamento stazionario qualora:
1    Se l'autore è affetto da grave turba psichica, il giudice può ordinare un trattamento stazionario qualora:
a  l'autore abbia commesso un crimine o un delitto in connessione con questa sua turba; e
b  vi sia da attendersi che in tal modo si potrà evitare il rischio che l'autore commetta nuovi reati in connessione con questa sua turba.
2    Il trattamento stazionario si svolge in un'appropriata istituzione psichiatrica o in un'istituzione per l'esecuzione delle misure.
3    Fintanto che sussiste il pericolo che l'autore si dia alla fuga o commetta nuovi reati, il trattamento si svolge in un'istituzione chiusa. Il trattamento può svolgersi anche in un penitenziario secondo l'articolo 76 capoverso 2, sempreché il trattamento terapeutico necessario sia assicurato da personale specializzato.55
4    La privazione della libertà connessa al trattamento stazionario non supera di regola i cinque anni. Se, dopo cinque anni, i presupposti per la liberazione condizionale non sono ancora adempiuti e vi è da attendersi che la prosecuzione della misura permetterà di ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi crimini e delitti in connessione con la sua turba psichica, il giudice, su proposta dell'autorità d'esecuzione, può ordinare la protrazione della misura, di volta in volta per un periodo non superiore a cinque anni.
StGB in Frage käme; der geeignete Ansatz sei vielmehr eine strafvollzugsbegleitende ambulante Behandlung nach Art. 63
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 63 - 1 Se l'autore è affetto da una grave turba psichica, è tossicomane o altrimenti affetto da dipendenza, il giudice può, invece del trattamento stazionario, ordinare un trattamento ambulatoriale qualora:
1    Se l'autore è affetto da una grave turba psichica, è tossicomane o altrimenti affetto da dipendenza, il giudice può, invece del trattamento stazionario, ordinare un trattamento ambulatoriale qualora:
a  l'autore abbia commesso un reato in connessione con questo suo stato; e
b  vi sia da attendersi che in tal modo si potrà ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi reati in connessione con il suo stato.
2    Per consentire il trattamento ambulatoriale e tener conto del genere di trattamento, il giudice può sospendere l'esecuzione di una pena detentiva senza condizionale e pronunciata contemporaneamente, di una pena detentiva dichiarata esecutiva in seguito a revoca nonché di una pena residua divenuta esecutiva in seguito a ripristino dell'esecuzione. Per la durata del trattamento può ordinare un'assistenza riabilitativa e impartire norme di condotta.
3    L'autorità competente può disporre che l'autore venga temporaneamente sottoposto a trattamento stazionario, se necessario per dare inizio al trattamento ambulatoriale. Il trattamento stazionario non deve complessivamente durare più di due mesi.
4    Di regola, il trattamento ambulatoriale non può durare più di cinque anni. Se, trascorsa la durata massima, risulta necessaria una protrazione per ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi crimini e delitti connessi alla sua turba psichica, il giudice può di volta in volta protrarre il trattamento da uno a cinque anni su proposta dell'autorità d'esecuzione.
StGB mit Einzel- und Gruppentherapien in hoher Frequenz. Eine stationäre Massnahme würde allerdings die Möglichkeit eines zusätzlichen Interventionseinsatzes in Form einer milieutherapeutischen Komponente und intensiveren Verhaltensbeobachtung bieten. Die Vorerfahrung aus Deutschland zeige aber, dass sich der Beschwerdeführer für diese Massnahmevariante nicht zugänglich gezeigt habe. Falls das Gericht eine bessernde Massnahme und keine Verwahrung ausspreche, sei aus Sicht des Gutachters dennoch eine stationäre Massnahme nach Art. 59
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 59 - 1 Se l'autore è affetto da grave turba psichica, il giudice può ordinare un trattamento stazionario qualora:
1    Se l'autore è affetto da grave turba psichica, il giudice può ordinare un trattamento stazionario qualora:
a  l'autore abbia commesso un crimine o un delitto in connessione con questa sua turba; e
b  vi sia da attendersi che in tal modo si potrà evitare il rischio che l'autore commetta nuovi reati in connessione con questa sua turba.
2    Il trattamento stazionario si svolge in un'appropriata istituzione psichiatrica o in un'istituzione per l'esecuzione delle misure.
3    Fintanto che sussiste il pericolo che l'autore si dia alla fuga o commetta nuovi reati, il trattamento si svolge in un'istituzione chiusa. Il trattamento può svolgersi anche in un penitenziario secondo l'articolo 76 capoverso 2, sempreché il trattamento terapeutico necessario sia assicurato da personale specializzato.55
4    La privazione della libertà connessa al trattamento stazionario non supera di regola i cinque anni. Se, dopo cinque anni, i presupposti per la liberazione condizionale non sono ancora adempiuti e vi è da attendersi che la prosecuzione della misura permetterà di ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi crimini e delitti in connessione con la sua turba psichica, il giudice, su proposta dell'autorità d'esecuzione, può ordinare la protrazione della misura, di volta in volta per un periodo non superiore a cinque anni.
StGB zu empfehlen. Die Vorinstanz fügt hinzu, dass der Gutachter eine ambulante Massnahme nur für den Fall empfohlen habe, dass die damalige stationäre Massnahme in Deutschland als gescheitert anzusehen sei. Dies setze aber voraus, dass jene Therapie einen aussagekräftigen Schluss über die Wirksamkeit einer adäquaten Massnahme
zuliesse, was vorliegend nicht der Fall sei. Unter diesen Umständen empfehle der Gutachter eine stationäre Massnahme.
Die Vorinstanz erwägt weiter, dass der Beschwerdeführer zum wiederholten Mal schwerwiegende Delikte begangen habe und das Gutachten von einer hohen und konkreten Rückfallgefahr ausgehe. Eine stationäre Massnahme sei deshalb ohne Weiteres verhältnismässig. Während des Strafvollzuges in Deutschland habe sich der Beschwerdeführer einer Behandlung gegenüber wenig offen gezeigt und erst nach einiger Zeit bescheidene Fortschritte gemacht. Dazu seien nach der Auffassung des Gutachters auch wegen seinen intellektuellen Fähigkeiten und Bildung Grenzen vorhanden. Unter diesen Umständen müsse davon ausgegangen werden, dass nur eine engmaschige Therapie mit dauernder Herausforderung und Beobachtung des Beschwerdeführers zum Erfolg führen könne. Eine vollzugsbegleitende ambulante Massnahme würde schliesslich auch dem Sicherheitsbedürfnis der Öffentlichkeit nicht genügen, zumal der Beschwerdeführer, nach Anrechnung von 982 Tagen Haft und vorzeitigem Strafvollzug, bereits nach etwa zwei Jahren und sieben Monaten bedingt entlassen werden könnte. In dieser Zeit sei es nicht möglich, den Beschwerdeführer vollständig zu therapieren.

2.2. Der Beschwerdeführer rügt, der Gutachter halte zweierlei fest. Einerseits, dass aufgrund seines Störungsbildes nicht eine stationäre, sondern eine strafvollzugsbegleitende ambulante Massnahme mit Einzel- und Gruppentherapien in hoher Frequenz geeignet sei. Andererseits, dass gegenüber einer ambulanten Behandlung eine stationäre Massnahme die Vorteile der milieutherapeutischen Komponente und intensiveren Verhaltensbeobachtung habe. Gerade diese Art der Behandlung habe sich aber - wie der Gutachter feststelle - in der Vergangenheit nicht bewährt. Aus dem Gutachten ergebe sich nichts, was diese Feststellung relativieren würde. Dass der Gutachter eine ambulante Therapie nur für den Fall empfohlen haben soll, dass die frühere Behandlung als gescheitert anzusehen sei, treffe nicht zu und sei willkürlich. Der Gutachter begründe nicht schlüssig, weshalb er im Ergebnis dennoch eine stationäre Massnahme empfehle. Dieser Schlussfolgerung könne demnach nicht gefolgt werden.
Der Beschwerdeführer rügt zudem, dass das Sicherheitsbedürfnis der Öffentlichkeit bei der Frage, ob eine therapeutische Massnahme geeignet und erforderlich ist, nicht von Bedeutung sei.

2.3. Nach Art. 56 Abs. 3
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 56 - 1 Una misura deve essere ordinata se:
1    Una misura deve essere ordinata se:
a  la sola pena non è atta a impedire il rischio che l'autore commetta altri reati;
b  sussiste un bisogno di trattamento dell'autore o la sicurezza pubblica lo esige; e
c  le condizioni previste negli articoli 59-61, 63 o 64 sono adempiute.
2    La misura può essere pronunciata se la connessa ingerenza nei diritti della personalità dell'autore non sia sproporzionata rispetto alla probabilità e gravità di nuovi reati.
3    Per ordinare una misura prevista negli articoli 59-61, 63 e 64, come pure in caso di modifica della sanzione secondo l'articolo 65, il giudice si fonda su una perizia. La perizia verte su:
a  la necessità e le prospettive di successo di un trattamento dell'autore;
b  il genere e la probabilità di eventuali altri reati; e
c  la possibilità di eseguire la misura.
4    Se l'autore ha commesso un reato ai sensi dell'articolo 64 capoverso 1, la perizia dev'essere effettuata da un esperto che non abbia né curato né assistito in altro modo l'autore.
4bis    Se entra in linea di conto l'internamento a vita di cui all'articolo 64 capoverso 1bis, il giudice, per ordinarlo, si fonda sulle perizie di almeno due periti esperti e reciprocamente indipendenti che non hanno né curato né assistito in altro modo l'autore.53
5    Di regola il giudice ordina una misura soltanto se è disponibile
6    La misura i cui presupposti non siano più adempiuti dev'essere soppressa.
StGB stützt sich das Gericht bei der Anordnung einer Massnahme auf eine sachverständige Begutachtung, welche sich über die Notwendigkeit und die Erfolgsaussichten einer Behandlung des Täters, die Art und die Wahrscheinlichkeit weiterer möglicher Straftaten und die Möglichkeiten des Vollzugs der Massnahme äussert.
Das Gericht würdigt Gutachten grundsätzlich frei. In Fachfragen darf es davon indessen nicht ohne triftige Gründe abweichen, und Abweichungen müssen begründet werden. Ein Abweichen ist zulässig, wenn die Glaubwürdigkeit des Gutachtens durch die Umstände ernsthaft erschüttert ist. Umgekehrt kann das Abstellen auf nicht schlüssige Gutachten unter Verzicht auf die gebotenen zusätzlichen Beweiserhebungen gegen das Willkürverbot und gegen Verfahrensrechte der Parteien verstossen (BGE 141 IV 369 E. 6.1 mit Hinweisen).
Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers ist das Gutachten schlüssig begründet. Der Gutachter wägt die ambulante gegen die stationäre Massnahme ab und kommt zum Ergebnis, dass eine ambulante Massnahme nicht geeignet sei. Gestützt auf das Gutachten durfte die Vorinstanz eine stationäre Massnahme anordnen. Es erübrigt sich somit, auf die weiteren, in diesem Zusammenhang vom Beschwerdeführer erhobenen Rügen einzugehen.

3.
Der Beschwerdeführer beantragt eine Erhöhung der Entschädigung seines amtlichen Verteidigers. Darauf ist nicht einzutreten. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist die amtlich verteidigte Person nicht zur Rüge legitimiert, das dem amtlichen Verteidiger zugesprochene Honorar sei zu niedrig bemessen (Urteil 6B_511/2016 vom 4. August 2016 E. 5.3.1). Ausserdem wäre nach Art. 135 Abs. 3 lit. b
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 135 Retribuzione del difensore d'ufficio - 1 Il difensore d'ufficio è retribuito secondo la tariffa d'avvocatura della Confederazione o del Cantone in cui si svolge il procedimento.
1    Il difensore d'ufficio è retribuito secondo la tariffa d'avvocatura della Confederazione o del Cantone in cui si svolge il procedimento.
2    Il pubblico ministero o l'autorità giudicante stabilisce l'importo della retribuzione al termine del procedimento. Se il mandato del difensore d'ufficio è di lunga durata o per altri motivi non è opportuno attendere la fine del procedimento, al difensore sono accordati anticipi la cui entità è stabilita da chi dirige il procedimento.67
3    In materia di retribuzione, il difensore d'ufficio può interporre il rimedio giuridico ammesso contro la decisione finale.68
4    Non appena le sue condizioni economiche glielo permettano, l'imputato condannato a pagare le spese procedurali è tenuto a rimborsare la retribuzione alla Confederazione o al Cantone.69
5    La pretesa della Confederazione o del Cantone si prescrive in dieci anni dal momento in cui la decisione passa in giudicato.
StPO der Entscheid der Berufungsinstanz betreffend die amtliche Entschädigung mittels Beschwerde an das Bundesstrafgericht anzufechten.

4.
Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Sache ist zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Der Kanton Zürich hat den Beschwerdeführer im Umfang seines Obsiegens angemessen zu entschädigen (Art. 68 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
1    Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
2    La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
3    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
4    Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
5    Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.
BGG). Die Entschädigung ist praxisgemäss dem Rechtsvertreter auszurichten. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird in diesem Umfang gegenstandslos. Soweit der Beschwerdeführer unterliegt, ist es zufolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (Art. 64 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
1    Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
2    Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
3    La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
4    Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.
und 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
1    Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
2    Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
3    La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
4    Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.
BGG). Seiner finanziellen Lage ist bei der Festsetzung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
1    Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
2    La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
3    Di regola, il suo importo è di:
a  200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
b  200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
4    È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
a  concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
b  concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
c  risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
d  secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
5    Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 8. Oktober 2015 wird aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen, soweit es nicht gegenstandslos geworden ist.

3.
Dem Beschwerdeführer werden Gerichtskosten von Fr. 800.-- auferlegt.

4.
Der Kanton Zürich hat dem Vertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Thomas Häusermann, für das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- zu bezahlen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. Dezember 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Moses
Informazioni decisione   •   DEFRITEN
Documento : 6B_173/2016
Data : 08. dicembre 2016
Pubblicato : 21. dicembre 2016
Sorgente : Tribunale federale
Stato : Inedito
Ramo giuridico : Infrazione
Oggetto : Mehrfache sexuelle Handlungen mit Kindern, Strafzumessung, Entschädigung


Registro di legislazione
CP: 47 
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 47 - 1 Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita.
1    Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita.
2    La colpa è determinata secondo il grado di lesione o esposizione a pericolo del bene giuridico offeso, secondo la reprensibilità dell'offesa, i moventi e gli obiettivi perseguiti, nonché, tenuto conto delle circostanze interne ed esterne, secondo la possibilità che l'autore aveva di evitare l'esposizione a pericolo o la lesione.
49 
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 49 - 1 Quando per uno o più reati risultano adempiute le condizioni per l'inflizione di più pene dello stesso genere, il giudice condanna l'autore alla pena prevista per il reato più grave aumentandola in misura adeguata. Non può tuttavia aumentare di oltre la metà il massimo della pena comminata. È in ogni modo vincolato al massimo legale del genere di pena.
1    Quando per uno o più reati risultano adempiute le condizioni per l'inflizione di più pene dello stesso genere, il giudice condanna l'autore alla pena prevista per il reato più grave aumentandola in misura adeguata. Non può tuttavia aumentare di oltre la metà il massimo della pena comminata. È in ogni modo vincolato al massimo legale del genere di pena.
2    Se deve giudicare un reato che l'autore ha commesso prima di essere stato condannato per un altro fatto, il giudice determina la pena complementare in modo che l'autore non sia punito più gravemente di quanto sarebbe stato se i diversi reati fossero stati compresi in un unico giudizio.
3    Nella commisurazione della pena unica secondo i capoversi 1 e 2, i reati che l'autore avesse commesso prima di aver compiuto i diciott'anni non devono incidere più di quanto sarebbe stato se fossero stati giudicati singolarmente.
50 
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 50 - Se la sentenza dev'essere motivata, il giudice vi espone anche le circostanze rilevanti per la commisurazione della pena e la loro ponderazione.
56 
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 56 - 1 Una misura deve essere ordinata se:
1    Una misura deve essere ordinata se:
a  la sola pena non è atta a impedire il rischio che l'autore commetta altri reati;
b  sussiste un bisogno di trattamento dell'autore o la sicurezza pubblica lo esige; e
c  le condizioni previste negli articoli 59-61, 63 o 64 sono adempiute.
2    La misura può essere pronunciata se la connessa ingerenza nei diritti della personalità dell'autore non sia sproporzionata rispetto alla probabilità e gravità di nuovi reati.
3    Per ordinare una misura prevista negli articoli 59-61, 63 e 64, come pure in caso di modifica della sanzione secondo l'articolo 65, il giudice si fonda su una perizia. La perizia verte su:
a  la necessità e le prospettive di successo di un trattamento dell'autore;
b  il genere e la probabilità di eventuali altri reati; e
c  la possibilità di eseguire la misura.
4    Se l'autore ha commesso un reato ai sensi dell'articolo 64 capoverso 1, la perizia dev'essere effettuata da un esperto che non abbia né curato né assistito in altro modo l'autore.
4bis    Se entra in linea di conto l'internamento a vita di cui all'articolo 64 capoverso 1bis, il giudice, per ordinarlo, si fonda sulle perizie di almeno due periti esperti e reciprocamente indipendenti che non hanno né curato né assistito in altro modo l'autore.53
5    Di regola il giudice ordina una misura soltanto se è disponibile
6    La misura i cui presupposti non siano più adempiuti dev'essere soppressa.
59 
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 59 - 1 Se l'autore è affetto da grave turba psichica, il giudice può ordinare un trattamento stazionario qualora:
1    Se l'autore è affetto da grave turba psichica, il giudice può ordinare un trattamento stazionario qualora:
a  l'autore abbia commesso un crimine o un delitto in connessione con questa sua turba; e
b  vi sia da attendersi che in tal modo si potrà evitare il rischio che l'autore commetta nuovi reati in connessione con questa sua turba.
2    Il trattamento stazionario si svolge in un'appropriata istituzione psichiatrica o in un'istituzione per l'esecuzione delle misure.
3    Fintanto che sussiste il pericolo che l'autore si dia alla fuga o commetta nuovi reati, il trattamento si svolge in un'istituzione chiusa. Il trattamento può svolgersi anche in un penitenziario secondo l'articolo 76 capoverso 2, sempreché il trattamento terapeutico necessario sia assicurato da personale specializzato.55
4    La privazione della libertà connessa al trattamento stazionario non supera di regola i cinque anni. Se, dopo cinque anni, i presupposti per la liberazione condizionale non sono ancora adempiuti e vi è da attendersi che la prosecuzione della misura permetterà di ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi crimini e delitti in connessione con la sua turba psichica, il giudice, su proposta dell'autorità d'esecuzione, può ordinare la protrazione della misura, di volta in volta per un periodo non superiore a cinque anni.
63 
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 63 - 1 Se l'autore è affetto da una grave turba psichica, è tossicomane o altrimenti affetto da dipendenza, il giudice può, invece del trattamento stazionario, ordinare un trattamento ambulatoriale qualora:
1    Se l'autore è affetto da una grave turba psichica, è tossicomane o altrimenti affetto da dipendenza, il giudice può, invece del trattamento stazionario, ordinare un trattamento ambulatoriale qualora:
a  l'autore abbia commesso un reato in connessione con questo suo stato; e
b  vi sia da attendersi che in tal modo si potrà ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi reati in connessione con il suo stato.
2    Per consentire il trattamento ambulatoriale e tener conto del genere di trattamento, il giudice può sospendere l'esecuzione di una pena detentiva senza condizionale e pronunciata contemporaneamente, di una pena detentiva dichiarata esecutiva in seguito a revoca nonché di una pena residua divenuta esecutiva in seguito a ripristino dell'esecuzione. Per la durata del trattamento può ordinare un'assistenza riabilitativa e impartire norme di condotta.
3    L'autorità competente può disporre che l'autore venga temporaneamente sottoposto a trattamento stazionario, se necessario per dare inizio al trattamento ambulatoriale. Il trattamento stazionario non deve complessivamente durare più di due mesi.
4    Di regola, il trattamento ambulatoriale non può durare più di cinque anni. Se, trascorsa la durata massima, risulta necessaria una protrazione per ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi crimini e delitti connessi alla sua turba psichica, il giudice può di volta in volta protrarre il trattamento da uno a cinque anni su proposta dell'autorità d'esecuzione.
187 
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 187 - 1. Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni,
1    Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni,
2    L'atto non è punibile se la differenza d'età tra le persone coinvolte non eccede i tre anni.
3    Se il colpevole, al momento dell'atto o del primo atto, non aveva ancora compiuto vent'anni e sussistono circostanze particolari o se la vittima ha contratto con lui matrimonio o un'unione domestica registrata, l'autorità competente può prescindere dal procedimento penale, dal rinvio a giudizio o dalla punizione.260
4    La pena è una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria se il colpevole ha agito ritenendo erroneamente che la vittima avesse almeno sedici anni, benché usando la dovuta cautela gli fosse possibile evitare l'errore.
189
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 189 - 1 Chiunque costringe una persona a subire un atto analogo alla congiunzione carnale o un altro atto sessuale, segnatamente usando minaccia o violenza, esercitando pressioni psicologiche su di lei o rendendola inetta a resistere, è punito con una pena detentiva sino a dieci anni o con una pena pecuniaria.
1    Chiunque costringe una persona a subire un atto analogo alla congiunzione carnale o un altro atto sessuale, segnatamente usando minaccia o violenza, esercitando pressioni psicologiche su di lei o rendendola inetta a resistere, è punito con una pena detentiva sino a dieci anni o con una pena pecuniaria.
2    ...264
3    Se il colpevole ha agito con crudeltà, segnatamente se ha fatto uso di un'arma pericolosa o di un altro oggetto pericoloso, la pena è una pena detentiva non inferiore a tre anni.265
CPP: 135
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 135 Retribuzione del difensore d'ufficio - 1 Il difensore d'ufficio è retribuito secondo la tariffa d'avvocatura della Confederazione o del Cantone in cui si svolge il procedimento.
1    Il difensore d'ufficio è retribuito secondo la tariffa d'avvocatura della Confederazione o del Cantone in cui si svolge il procedimento.
2    Il pubblico ministero o l'autorità giudicante stabilisce l'importo della retribuzione al termine del procedimento. Se il mandato del difensore d'ufficio è di lunga durata o per altri motivi non è opportuno attendere la fine del procedimento, al difensore sono accordati anticipi la cui entità è stabilita da chi dirige il procedimento.67
3    In materia di retribuzione, il difensore d'ufficio può interporre il rimedio giuridico ammesso contro la decisione finale.68
4    Non appena le sue condizioni economiche glielo permettano, l'imputato condannato a pagare le spese procedurali è tenuto a rimborsare la retribuzione alla Confederazione o al Cantone.69
5    La pretesa della Confederazione o del Cantone si prescrive in dieci anni dal momento in cui la decisione passa in giudicato.
LTF: 64 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
1    Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
2    Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
3    La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
4    Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.
65 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
1    Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
2    La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
3    Di regola, il suo importo è di:
a  200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
b  200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
4    È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
a  concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
b  concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
c  risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
d  secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
5    Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.
68
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
1    Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
2    La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
3    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
4    Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
5    Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.
Registro DTF
124-IV-154 • 134-IV-17 • 136-IV-55 • 141-IV-369
Weitere Urteile ab 2000
6B_173/2016 • 6B_511/2016
Parole chiave
Elenca secondo la frequenza o in ordine alfabetico
autorità inferiore • commisurazione della pena • atto sessuale • coazione sessuale • terapia • germania • tribunale federale • vittima • pena privativa della libertà • assistenza giudiziaria gratuita • cura ambulatoria • difesa d'ufficio • fattispecie • potere d'apprezzamento • avvocato • casale • concorso ideale • misura terapeutica stazionaria • cancelliere • vita
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