8C_250/2022 - 2022-11-08 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 250/2022

Urteil vom 8. November 2022

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Abrecht,
Gerichtsschreiber Hochuli.

Verfahrensbeteiligte
IV-Stelle Basel-Stadt, Aeschengraben 9, 4051 Basel,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Advokat Dr. Nicolas Roulet,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt
vom 28. Juni 2021 (IV.2021.28).

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren 1965, absolvierte ab Herbst 1984 eine Ausbildung zur Pflegeassistentin im Spital B.________. Dort arbeitete sie in dieser Funktion seit dem 1. November 1987. Nach einem Bandscheibenvorfall von Ende 2017 blieb sie in diesem Beruf ab 8. März 2018 zu 100 % arbeitsunfähig, weshalb sie sich am 3. September 2018 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug anmeldete. Am 12. Dezember 2019 verfügte das Spital B.________ die ordentliche Kündigung des Anstellungsverhältnisses per 31. März 2020. Die IV-Stelle Basel-Stadt ermittelte einen Invaliditätsgrad von 38 % und verneinte einen Rentenanspruch (Verfügung vom 21. Januar 2021).

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde der A.________ hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt insoweit gut, als es die Verfügung vom 21. Januar 2021 aufhob und der Versicherten ab 1. März 2019 eine Viertelsrente zusprach (Urteil vom 28. Juni 2021).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die IV-Stelle die Aufhebung des angefochtenen Urteils. Zudem sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.

Während A.________ auf Beschwerdeabweisung schliesst, soweit darauf einzutreten sei, und um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung ersucht, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) auf eine Vernehmlassung.

D.
Mit Verfügung vom 11. Juli 2022 hat die Instruktionsrichterin der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG; zum Ganzen: BGE 145 V 57 E. 4).

1.2. Die Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung der Vorinstanz ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig (willkürlich), wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist. Es genügt somit nicht, dass eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erscheint. Willkür liegt insbesondere vor, wenn die Vorinstanz offensichtlich unhaltbare Schlüsse gezogen, erhebliche Beweise übersehen oder solche grundlos ausser Acht gelassen hat (BGE 144 V 50 E. 4.2 mit Hinweisen).

1.3. Die vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin sowie die konkrete Beweiswürdigung beziehen sich grundsätzlich auf Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2), die das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat. Dagegen betrifft die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln Rechtsfragen, die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begründungs- bzw. Rügepflicht frei prüft (BGE 146 V 240 E. 8.2 mit Hinweisen). Die Feststellung der beiden hypothetischen Vergleichseinkommen schliesslich stellt sich als Tatfrage dar, soweit sie auf konkreter Beweiswürdigung beruht, hingegen als Rechtsfrage, soweit sich der Entscheid nach der allgemeinen Lebenserfahrung richtet. Letzteres betrifft etwa die Frage, ob Tabellenlöhne anwendbar sind, welches die massgebliche Tabelle ist und ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begründeter) Leidensabzug vorzunehmen sei (BGE 143 V 295 E. 2.4; 132 V 393 E. 3.3; vgl. auch BGE 146 V 16 E. 4.2 mit Hinweisen).

1.4. Die Kognition des kantonalen Versicherungsgerichts (vgl. Art. 57 und 61 lit. c ATSG) erstreckt sich auch auf die Beurteilung der Angemessenheit der Verwaltungsverfügung, wobei es sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen darf (BGE 137 V 71 E. 5.2; Urteil 8C 552/2017 vom E. 4.3; je mit Hinweis).

2.
Zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie abweichend von der IV-Stelle einen Invaliditätsgrad von 41 % statt bloss 38 % ermittelte und der Versicherten folglich ab dem 1. März 2019 eine Viertelsrente zusprach.

3.

3.1. Fest steht, dass die Beschwerdegegnerin gemäss beweiskräftiger bidisziplinärer Expertise vom 7. Mai 2020 der Dres. med. C.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH und D.________, Rheumatologie FMH, in ihrer angestammten Tätigkeit ab 8. März 2018 dauerhaft zu 100 % arbeitsunfähig blieb. Seit November 2018 ist sie in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 80 % arbeitsfähig. Nach unbestrittener vorinstanzlicher Sachverhaltsfeststellung ist eine körperlich leichte, selten intermittierend mittelschwere Tätigkeit ohne repetitive oder längerdauernde Arbeiten auf oder über der Schulterhorizontalen, ohne Zwangshaltungen für die Halswirbelsäule (vornüber geneigt oder rekliniert) und ohne wiederholte Rotationsbewegungen dem Leiden der Versicherten angepasst. Nur leichte Tätigkeiten wären optimal leidensangepasst. In einer solchen Tätigkeit bleibt die Leistungsfähigkeit infolge der ausgeprägten muskulären Dysbalance am Schultergürtel links und einer leichtgradigen depressiven Episode ohne somatisches Syndrom (ICD-10 F32.00) ingesamt um 20 % eingeschränkt.

3.2. Keine Einwände erhob die Beschwerdeführerin zudem gegen den von der Vorinstanz dem Einkommensvergleich zu Grunde gelegten Validenlohn, den die Beschwerdegegnerin ohne gesundheitliche Beeinträchtigungen im massgebenden Jahr des Rentenbeginns (2019) mutmasslich an der angestammten Arbeitsstelle erzielt hätte.

3.3. Unbestritten ist sodann, dass das trotz des Gesundheitsschadens unter Berücksichtigung der Leistungsfähigkeitseinschränkung zumutbarerweise in einer leidensangepassten Tätigkeit erzielbare Einkommen (Invalideneinkommen) hier gestützt auf die Tabellenlöhne gemäss der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung (LSE) zu ermitteln ist. Dabei sind sich die Parteien einig, dass als Referenzwert auf den Medianlohn von Frauen auf dem untersten Kompetenzniveau 1 gemäss Zeile "TOTAL" laut Tabelle TA1 der LSE 2018 abzustellen ist.

4.

4.1. Am 1. Januar 2022 trat das revidierte Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft (Weiterentwicklung der IV [WEIV]; Änderung vom 19. Juni 2020, AS 2021 705, BBl 2017 2535). Die dem hier angefochtenen Urteil zugrunde liegende Verfügung erging vor dem 1. Januar 2022. Nach den allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen Rechts und des zeitlich massgebenden Sachverhalts (statt vieler: BGE 144 V 210 E. 4.3.1; 129 V 354 E. 1 mit Hinweisen) sind daher die Bestimmungen des IVG und diejenigen der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung anwendbar (BGE 148 V 174 E. 4.1).

4.2. Das kantonale Gericht legte die rechtlichen Grundlagen betreffend die Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG), die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG), die Invaliditätsbemessung nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) und den Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 2 IVG) richtig dar. Darauf wird verwiesen.

4.3. Ergänzend ist auf die konstante Praxis zum Tabellenlohnabzug gemäss BGE 126 V 75 hinzuweisen, welche das Bundesgericht jüngst in BGE 146 V 16 E. 4.1 bestätigte:
Mit dem Abzug vom Tabellenlohn nach BGE 126 V 75 soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können und je nach Ausprägung die versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (vgl. dazu BGE 134 V 64 E. 4.2.1) nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 135 V 297 E. 5.2). Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf 25 % nicht übersteigen (BGE 135 V 297 E. 5.2; 134 V 322 E. 5.2; 126 V 75 E. 5b/bb-cc). Die Rechtsprechung gewährt insbesondere dann einen Abzug auf dem Invalideneinkommen, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist (BGE 126 V 75 E. 5a/bb). Zu beachten ist jedoch, dass allfällige bereits in der Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche Einschränkungen nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbedingten
Abzugs einfliessen und so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunkts führen dürfen (Urteil 9C 846/2014 vom 22. Januar 2015 E. 4.1.1 mit Hinweisen).

5.
Zu prüfen bleibt, ob die Vorinstanz bei der Festsetzung des Invalideneinkommens auf der Basis des unbestrittenen Referenzwertes (vgl. E. 3.3 i.f.) Bundesrecht verletzte, indem sie zusätzlich zur Einschränkung der Leistungsfähigkeit in leidensangepasster Tätigkeit von 20 % - im Gegensatz zur IV-Stelle - auch einen Tabellenlohnabzug von 5 % gemäss BGE 126 V 75 gewährte.

5.1. Gemäss angefochtenem Urteil ist der Versicherten auch eine leidensadaptierte Tätigkeit nur mit einem Pensum von 80 % zumutbar. Die mittlerweilen 56 Jahre alte Beschwerdeführerin habe seit ihrer Anstellung am 1. November 1987 bis zur Krankschreibung ab 8. März 2018 mehr als 30 Jahre lang ausschliesslich am Spital B.________ in ihrem dort erlernten und ausgeübten Beruf als Pflegeassistentin gearbeitet. Ein Eingliederungsversuch an der angestammten Arbeitsstelle sei trotz zugewiesener leichterer Aufgaben auch mit einem Pensum von bloss 50 % gescheitert, weil sie dieses Pensum nicht habe stabil halten können. Ohne anderweitige Arbeitserfahrung oder Ausbildung werde sie unter Würdigung aller zu berücksichtigenden Faktoren angesichts ihrer Dienstjahre und ihres Lebensalters sowie unter Berücksichtigung ihrer Einschränkungen der Leistungsfähigkeit bezogen auf den Referenzwert (vgl. E. 3.3 i.f.) des Medianlohnes von Frauen auf dem Kompetenzniveau 1 des ganzen privaten Sektors (Tabelle TA1, Zeile "TOTAL") ihre Restarbeitsfähigkeit nach der rechtlich gebotenen gesamthaften Schätzung (vgl. E. 4.3) nur noch mit einem leicht unterdurchschnittlichen Erfolg erwerblich verwerten können. Nach dem im Einzelfall pflichtgemäss auszuübenden
Ermessen (E. 4.3) scheine dem kantonalen Gericht unter Würdigung aller Umstände ein minimaler Tabellenlohnabzug von 5 % angemessen.

5.2. Hiergegen rügt die IV-Stelle, die Vorinstanz habe Bundesrecht verletzt, indem sie einen Abzug von 5 % gewährte. Die im Rahmen der gesamthaften Schätzung berücksichtigten Faktoren seien allesamt nicht abzugsrelevant, weshalb kein Tabellenlohnabzug gerechtfertigt sei. Weder das Lebensalter noch die Dienstjahre, ebensowenig die Dauer der Betriebszugehörigkeit oder die Tatsache, dass die Versicherte keine körperlich schweren Arbeiten mehr ausführen könne, und auch nicht die Limitierung auf ein Teilzeitpensum von maximal 80 % würden die Annahme rechtfertigen, die Beschwerdegegnerin vermöge die ihr verbleibende Restarbeitsfähigkeit in einer Hilfsarbeitstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur noch mit unterdurchschnittlichem Erfolg zu verwerten.

5.3. Die Beschwerdeführerin hat die von ihr erwähnten Anwendungsfälle aus der Rechtsprechung zum Tabellenlohnabzug zutreffend wiedergegeben.

5.3.1. So trifft mit der IV-Stelle zu, dass Hilfsarbeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt praxisgemäss altersunabhängig nachgefragt werden. Das fortgeschrittene Alter allein muss sich hier deshalb bei einer gesundheitsbedingten beruflichen Umorientierung nicht zwingend lohnsenkend auswirken (vgl. BGE 146 V 16 E. 7.2.1 mit Hinweisen). Auch die langjährige Betriebszugehörigkeit als Pflegeassistentin führt nicht zwangsläufig zu einer unterdurchschnittlichen Entlöhnung einer Hilfsarbeitstätigkeit, da die Bedeutung der Dienstjahre im privaten Sektor abnimmt, je niedriger das Anforderungsprofil ist (Urteil 9C 808/2015 vom 29. Februar 2016 3.4.2 mit Hinweis). Dementsprechend bestimmte die Beschwerdeführerin den Referenzwert für die Festsetzung des Invalideneinkommens unbestritten nach dem Medianlohn von Frauen auf dem untersten Kompetenzniveau (E. 3.3 i.f.). Dass die Versicherte hinsichtlich einer leidensangepassten Tätigkeit mit Blick auf Hilfsarbeiten des untersten Anforderungsniveaus keine spezifische Arbeitserfahrung oder Ausbildung mitbringt, wirkt sich hier nicht lohnmindernd aus. Anders als in dem Sachverhalt, welcher dem Urteil 9C 470/2017 vom 29. Juni 2018 zu Grunde lag, hat die Versicherte die obligatorische Schulzeit
abgeschlossen, sodann in der Schweiz eine Ausbildung zur Pflegehilfe absolviert, einen entsprechenden Fähigkeitsausweis erlangt und danach während 30 Jahren auf dem erlernten Beruf im Gesundheitswesen gearbeitet. Diese Gegebenheiten lassen nicht darauf schliessen, dass die Beschwerdegegnerin durch Umorientierung auf eine Hilfsarbeit im Vergleich zum Referenzwert (E. 3.3) nur einen unterdurchschnittlichen Lohn zu erzielen vermöchte.

5.3.2. Mit Blick auf das der Versicherten trotz ihres Gesundheitsschadens verbleibende Leistungsvermögen (E. 3.1) finden sich nach der Rechtsprechung auf dem untersten Anforderungsniveau des hypothetisch ausgeglichenen Arbeitsmarktes genügend realistische Betätigungsmöglichkeiten (SVR 2017 IV Nr. 20 S. 53, 8C 451/2016 E. 5.1 sowie Urteil 8C 23/2021 vom E. 6.3 mit zahlreichen Hinweisen). Die Leistungsfähigkeitseinschränkungen der Beschwerdegegnerin umschreiben lediglich die Zumutbarkeit einer körperlich leichten bis selten intermittierend mittelschweren Tätigkeit genauer (vgl. E. 3.1 hiervor). Dies führt praxisgemäss nicht zu einem unterdurchschnittlichen Erfolg bei der Verwertung der Restarbeitsfähigkeit und rechtfertigt daher keinen Tabellenlohnabzug (vgl. Urteile 8C 725/2020 vom 22. Dezember 2020 E. 4.4.2, 8C 586/2019 vom 24. Januar 2020 E. 5.3 und 9C 447/2019 vom 8. Oktober 2019 E. 4.3.2, je mit Hinweisen).

5.3.3. Sodann verweist die Beschwerdeführerin zutreffend darauf, dass die psychischen Einschränkungen vollumfänglich durch das reduzierte Arbeitspensum berücksichtigt sind (vgl. E. 3.1). So bestätigte Dr. med. C.________, der Versicherten sei aus rein psychiatrischer Sicht eine Tätigkeit von 6,5 Stunden pro Tag zumutbar; ihre Arbeitsfähigkeit sei also um 20 % eingeschränkt. Eine doppelte Anrechnung derselben Gesichtspunkte sowohl bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung als auch bei der Bemessung des leidensbedingten Abzuges ist praxisgemäss unzulässig (vgl. SVR 2018 IV Nr. 20 S. 63, 9C 535/2017 E. 4.6 sowie Urteil 8C 586/2019 vom 24. Januar 2020 E. 5.3.2 mit zahlreichen Hinweisen).

5.3.4. Schliesslich rechtfertigt auch der konkret zumutbare Beschäftigungsgrad der Versicherten entsprechend einem 80%-Pensum keinen Tabellenlohnabzug (vgl. Urteil 8C 884/2017 vom 24. Mai 2017 E. 4.4 mit Hinweisen).

5.3.5. Zusammenfassend trifft zu, was die Beschwerdeführerin gegen das angefochtene Urteil vorbringt. Das kantonale Gericht hat zur Begründung des Tabellenlohnabzuges von 5 % ausschliesslich solche Merkmale angeführt, welche unter den gegebenen Umständen praxisgemäss nicht abzugsrelevant sind (vgl. Urteil 9C 808/2015 vom 29. Februar 2016 E. 3.4.3 mit Hinweisen).

5.4. Nach dem Gesagten verletzt der von der Vorinstanz gewährte Tabellenlohnabzug Bundesrecht. Bei zutreffender Anwendung der Rechtsprechung zum Tabellenlohnabzug entfällt ein triftiger Grund dafür (vgl. E. 1.4), mit angefochtenem Urteil hier abweichend von der Ermessensausübung der IV-Stelle einen solchen Abzug im Umfang von 5 % zu gewähren. Folglich bleibt es bei dem von der Beschwerdeführerin ermittelten Invaliditätsgrad von 38 %. Die Beschwerde ist begründet, die von der IV-Stelle verfügte Verneinung eines Rentenanspruchs nicht zu beanstanden und das angefochtene Urteil daher aufzuheben.

6.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist stattzugeben, da die entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu in der Lage ist. Überdies ist die Sache zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an die Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 67 und Art. 68 Abs. 5 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 28. Juni 2021 wird aufgehoben und die Verfügung der IV-Stelle Basel-Stadt vom 21. Januar 2021 bestätigt.

2.
Der Beschwerdegegnerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Advokat Dr. Nicolas Roulet wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Dem Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2800.- ausgerichtet.

5.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt zurückgewiesen.

6.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 8. November 2022

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Der Gerichtsschreiber: Hochuli

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.