1B_536/2022 - 2022-11-08 - Strafprozess - Entlassung aus dem vorzeitigen Strafvollzug

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1B 536/2022

Urteil vom 8. November 2022

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Kneubühler, Präsident,
Bundesrichter Chaix, Müller,
Gerichtsschreiberin Kern.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Martin Schnyder,

gegen

Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, Abteilung B,
Büro B-6, Güterstrasse 33, Postfach, 8010 Zürich.

Gegenstand
Entlassung aus dem vorzeitigen Strafvollzug,

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, Präsident der I. Strafkammer,
vom 10. Oktober 2022 (SB220247-O/Z5/js).

Sachverhalt:

A.
Das Bezirksgerichte Pfäffikon verurteilte A.________ am 1. Februar 2022 wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln, mehrfacher, teilweise versuchter Drohung und versuchter Nötigung zu einer Freiheitsstrafe von 28 Monaten. Vom Vorwurf der versuchten vorsätzlichen Tötung sprach es ihn dagegen frei. A.________, die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich und zwei Privatkläger haben Berufung gegen dieses Urteil eingelegt und u.a. einen Schuldspruch wegen versuchter vorsätzlicher Tötung sowie eine Freiheitsstrafe von sieben Jahren beantragt.

B.
A.________ befindet sich seit dem 28. Oktober 2020 in Haft bzw. im vorzeitigen Strafvollzug. Am 19. September 2022 ersuchte er die I. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich um Haftentlassung. Das Obergericht hat das Gesuch mit Präsidialverfügung vom 10. Oktober 2022 wegen drohender Wiederholungsgefahr abgewiesen.

C.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt A.________ vor Bundesgericht, die Präsidialverfügung der I. Strafkammer des Obergerichtes des Kantons Zürich vom 10. Oktober 2022 aufzuheben und ihn unverzüglich aus dem vorzeitigen Strafvollzug zu entlassen.
Sowohl die Vorinstanz als auch die Staatsanwaltschaft haben auf Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid betreffend Haftentlassung. Dagegen steht grundsätzlich die Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht gemäss Art. 78 ff . BGG offen. Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und befindet sich in Haft. Er hat folglich ein aktuelles, rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids und ist somit gemäss Art. 81 Abs. 1 lit. a und b Ziff. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Da auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde grundsätzlich einzutreten.

2.
Vorab ist die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Verletzung seines rechtlichen Gehörs zu prüfen.

2.1. Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) verlangt, dass die Behörde die rechtserheblichen Vorbringen der Parteien tatsächlich hört, ernsthaft prüft und bei der Entscheidfindung angemessen berücksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Sie muss sich dabei nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen, sondern kann sich vielmehr auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass die betroffene Person die Tragweite des Entscheids erkennen und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (vgl. BGE 146 II 335 E. 5.1; 143 III 65 E. 5.2; 142 II 49 E. 9.2; je mit Hinweisen). Wird in Haftverfahren bei der Begründung auf frühere Entscheide des Haftgerichts verwiesen, so ist dies nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts grundsätzlich zulässig (vgl. BGE 123 I 31 E. 2c; Urteile 1B 77/2021 vom 23. März 2021 E. 3.2; 1B 461/2020 vom 14. Oktober 2020 E. 4; je mit Hinweisen).

2.2. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung der Begründungspflicht und macht hierzu geltend, die Vorinstanz habe in der angefochtenen Verfügung zu rechtserheblichen Beweisen und zahlreichen Argumenten keine Stellung genommen. Insbesondere habe die Vorinstanz nicht hinreichend begründet, weshalb sie von der Möglichkeit eines "weitergehenden Schuldspruchs" im Berufungsverfahren ausgegangen sei.

2.3. Obschon die Vorinstanz ihren Entscheid nur knapp begründet hat, ist keine Verletzung der Begründungspflicht ersichtlich. Die Vorinstanz hat sich zu allen entscheidwesentlichen Vorbringen des Beschwerdeführers geäussert und durfte dabei auch auf die früheren Haftentscheide der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich vom 20. April 2022 und 8. Juni 2022 verweisen, welche ihrerseits eingehender begründet worden sind. So hat das Obergericht im zuletzt erwähnten Entscheid (E. 2.1.6), der immerhin zwanzig Seiten umfasst, ausführlich dargelegt, weshalb es die sachverhaltlichen Annahmen und die Beweiswürdigung des Bezirksgerichts als "nicht logisch" und teilweise "lebensfremd" erachtet und ihm demzufolge das von der Staatsanwaltschaft eingelegte Rechtsmittel als aussichtsreich erscheint.

3.
Untersuchungs- oder Sicherheitshaft sind gemäss Art. 221 Abs. 1 StPO unter anderem zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist (sog. allgemeiner Haftgrund) und zu befürchten ist, dass sie durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gefährdet, nachdem sie bereits früher gleichartige Straftaten verübt hat (sog. Wiederholungsgefahr; lit. c). Überdies muss die Haft verhältnismässig sein (vgl. Art. 5 Abs. 2 und Art. 36 Abs. 3 BV, Art. 197 Abs. 1 lit. c und d sowie Art. 212 Abs. 2 lit. c StPO). Das zuständige Gericht ordnet an Stelle der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft eine oder mehrere mildere Massnahmen an, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erfüllen (Art. 237 Abs. 1 StPO).

4.
Die Vorinstanz hat den allgemeinen Haftgrund sowie den besonderen Haftgrund der Wiederholungsgefahr bejaht. Zudem sei die Haft weiterhin verhältnismässig.
Der Beschwerdeführer hat den von der Vorinstanz bejahten Tatverdacht teilweise bestritten, nicht aber die Wiederholungsgefahr, zu der er sich nicht geäussert hat. Dagegen macht er Überhaft und damit eine Verletzung des Verhältnismässigkeitsprinzips geltend.

5.
Zu prüfen ist folglich, ob die Vorinstanz von einem dringenden Tatverdacht gegen den Beschwerdeführer ausgehen durfte.

5.1. Bei der Überprüfung des dringenden Tatverdachts im Sinne von Art. 221 Abs. 1 StPO ist keine erschöpfende Abwägung sämtlicher belastender und entlastender Beweise vorzunehmen. Zu prüfen ist vielmehr, ob aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse genügend konkrete Anhaltspunkte für ein Verbrechen oder Vergehen und eine Beteiligung der beschuldigten Person an dieser Tat vorliegen, die Strafbehörden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gründen bejahen durften. Im Haftprüfungsverfahren genügt dabei der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das untersuchte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erfüllen könnte. Zur Frage des dringenden Tatverdachts bzw. zur Schuldfrage hat das Bundesgericht weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuführen noch dem erkennenden Strafgericht vorzugreifen. Zu Beginn der Strafuntersuchung sind die Anforderungen an den dringenden Tatverdacht geringer als in späteren Stadien. Im Laufe des Strafverfahrens ist ein immer strengerer Massstab an die Erheblichkeit und Konkretheit des Tatverdachts zu stellen. Nach Durchführung der in Betracht kommenden Untersuchungshandlungen muss eine Verurteilung als wahrscheinlich
erscheinen (vgl. BGE 143 IV 330 E. 2.1; 316 E. 3.1 f.; Urteil 1B 278/2022 vom 20. Juni 2022 E. 3.1; je mit Hinweisen).
Nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung gilt der dringende Tatverdacht bei einer erstinstanzlichen Verurteilung grundsätzlich ohne Weiteres als erstellt (Urteil 1B 363/2022 vom 25. Juli 2022 E. 4 mit Hinweis). Wer den dringenden Tatverdacht im Widerspruch zur erstinstanzlichen Verurteilung bestreitet, hat darzulegen, weshalb das betreffende Urteil klarerweise fehlerhaft erscheint bzw. eine entsprechende Korrektur im Berufungsverfahren mit erheblicher Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist. Soweit bereits eine Urteilsbegründung vorliegt, hat sie sich dabei auch mit den betreffenden Erwägungen des Sachgerichts auseinanderzusetzen (Urteil 1B 28/2022 vom 9. Februar 2022 E. 3.1 mit Hinweisen).

5.2. Die Vorinstanz hat den allgemeinen Haftgrund des dringenden Tatverdachts angesichts der erstinstanzlichen Verurteilung des Beschwerdeführers wegen grober Verkehrsregelverletzung, mehrfacher, teilweise versuchter Drohung sowie versuchter Nötigung bejaht.
Weiter hat die Vorinstanz unter Verweis auf den Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich vom 8. Juni 2022 festgehalten, die Möglichkeit eines weitergehenden Schuldspruches sei "nicht von der Hand zu weisen." Im erwähnten Beschluss wurde hierzu erwogen, dem Beschwerdeführer werde unter dem Titel der versuchten vorsätzlichen Tötung zusammengefasst vorgeworfen, den neuen Partner seiner damaligen, getrennt von ihm lebenden Ehefrau mit seinem Fahrzeug angefahren zu haben, wobei dieser mit einem Sprung habe verhindern können, umgefahren oder gar überrollt zu werden; er habe sich dabei aber am Knie und am Knöchel verletzt. Nach der III. Strafkammer habe das Bezirksgericht Pfäffikon den Beschwerdeführer zwar von der versuchten vorsätzlichen Tötung freigesprochen, doch lägen "eindeutige und gewichtige Anhaltspunkte" dafür vor, dass das Berufungsgericht die Beweismittel anders würdigen und der erstinstanzliche Freispruch "in dieser Form keinen Bestand haben könnte." So habe das Bezirksgericht Pfäffikon etwa in seinem Urteil den aufgezeichneten Notruf der früheren Ehefrau des Beschwerdeführers als wichtiges Beweismittel nicht gewürdigt. Sofern der fragliche Sachverhalt vom Berufungsgericht nicht als versuchte
vorsätzliche Tötung qualifiziert werde, besteht nach Auffassung der III. Strafkammer ausserdem die Möglichkeit, dass dieser vom Berufungsgericht in rechtlicher Hinsicht auch als Gefährdung des Lebens (Art. 129 StGB) oder versuchte Körperverletzung (Art. 122 f . StGB) gewürdigt werden könnte.

5.3. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz sei bundesrechtswidrig von einem dringenden Tatverdacht wegen versuchter vorsätzlicher Tötung sowie "minderschweren Gewaltdelikten" ausgegangen. Tatsächlich sei die Beweiswürdigung des Bezirksgerichts Pfäffikon und damit auch dessen Freispruch nicht zu beanstanden. Es sei darüber hinaus nicht ersichtlich, inwiefern die Tatbestände der Gefährdung des Lebens oder der versuchten Körperverletzung erfüllt sein sollten. Die Vorinstanz und die III. Strafkammer des Obergerichts seien in Willkür verfallen, als sie ohne entsprechende Anhaltspunkte trotz des erstinstanzlichen Freispruchs den dringenden Tatverdacht der versuchten vorsätzlichen Tötung bejaht hätten.

5.4. Aus der angefochtenen Verfügung geht nicht eindeutig hervor, ob die Vorinstanz den dringenden Tatverdacht in Bezug auf die dem Beschwerdeführer vorgeworfene versuchte vorsätzliche Tötung (bzw. Gefährdung des Lebens oder versuchte Körperverletzung) offen gelassen oder tatsächlich bejaht hat. Die Frage kann aber offenbleiben, da der Beschwerdeführer den dringenden Tatverdacht wegen grober Verkehrsregelverletzung, mehrfacher, teilweise versuchter Drohung sowie versuchter Nötigung aufgrund der erstinstanzlichen Verurteilung nicht bestreitet. Es sind keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass diese Schuldsprüche klar fehlerhaft wären. Der dringende Tatverdacht ist somit jedenfalls in diesem Umfang gegeben.

6.
Zu prüfen bleibt noch, ob die Vorinstanz das Verhältnismässigkeitsprinzip verletzt hat.

6.1. Gemäss Art. 31 Abs. 3 BV und Art. 5 Ziff. 3 EMRK hat eine in strafprozessualer Haft gehaltene Person Anspruch darauf, innerhalb einer angemessenen Frist richterlich abgeurteilt oder während des Strafverfahrens aus der Haft entlassen zu werden. Eine übermässige Haftdauer stellt eine unverhältnismässige Beschränkung dieses Grundrechts dar. Nach Art. 212 Abs. 3 StPO dürfen deshalb Untersuchungs- und Sicherheitshaft nicht länger dauern als die zu erwartende Freiheitsstrafe, wobei nach ständiger Praxis bereits zu vermeiden ist, dass die Haftdauer in grosse Nähe zur zu erwartenden Freiheitsstrafe rückt (BGE 145 IV 179 E. 3.1; 143 IV 168 E. 5.1 mit Hinweisen). Liegt bereits ein richterlicher Entscheid über das Strafmass vor, stellt dieser ein wichtiges Indiz für die mutmassliche Dauer der tatsächlich zu verbüssenden Strafe dar (BGE 143 IV 160 E. 4.1; 168 E. 5.1). Wird im Berufungsverfahren eine Erhöhung oder Minderung der Strafe verlangt, ist dies im Haftverfahren nur zu berücksichtigen, wenn eine solche mit hinreichender Wahrscheinlichkeit erwartet werden kann (vgl. BGE 143 IV 160 E. 4.1 mit Hinweis; vgl. Urteil 1B 524/2011 vom 13. Oktober 2011 E. 3.2).

6.2. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 212 Abs. 3 StPO, Art. 36 Abs. 2 BV sowie Art. 5 Ziff. 1 EMRK. Er macht geltend, die Strafzumessung des Bezirksgerichts Pfäffikon sei verfehlt und "in krassester Art und Weise" willkürlich ausgefallen. Dieses habe für einen "Schikanestopp" auf der Autobahn eine Einsatzstrafe von 24 Monaten veranschlagt, obschon die Strafmassrichtlinien für Strassenverkehrsdelikte für ein solches Delikt lediglich Geldstrafen ab 50 Tagessätzen empfehlen würden. Auch die III. Strafkammer des Obergerichts habe in ihrem Beschluss vom 8. Juni 2022 erwogen, dass der Strafzumessung des Bezirksgerichts Pfäffikon bei provisorischer Würdigung ein gewisser Anschein von Willkür anhafte. Sinngemäss macht der Beschwerdeführer damit geltend, das Berufungsgericht werde mit hoher Wahrscheinlichkeit die erstinstanzlich verhängte Freiheitsstrafe von 28 Monaten auf zwei Jahre oder weniger reduzieren, womit er sich mittlerweile in Überhaft befinden würde.

6.3. Die Argumentation des Beschwerdeführers überzeugt nicht. Es kann nicht gesagt werden, das Bezirksgericht Pfäffikon sei geradezu in Willkür verfallen, indem es eine Einsatzstrafe von 24 Monaten für die grobe Verkehrsregelverletzung veranschlagte; jedenfalls erscheint die verhängte Freiheitsstrafe von 28 Monaten im Ergebnis für die Straftaten, derentwegen der Beschwerdeführer erstinstanzlich schuldig gesprochen wurde, nicht offensichtlich unangemessen. Der Beschwerdeführer verkennt, dass sich die Strafmassrichtlinien, die er erwähnt, auf die Regelung von Durchschnittsfällen beschränken. Das konkrete Strafmass ist im Einzelfall unter Berücksichtigung der geltenden Strafzumessungsregeln festzulegen, wobei es durchaus zulässig ist, über die Strafmassrichtlinien hinauszugehen (vgl. etwa das Urteil 6B 641/2018 vom 24. Januar 2019). Im Übrigen ist der Strafzumessung des Berufungsgerichts nicht vorzugreifen. Auch kann offenbleiben, ob ein von der Staatsanwaltschaft und den Privatklägern im Berufungsverfahren beantragter Schuldspruch wegen versuchter vorsätzlicher Tötung und eine Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von sieben Jahren mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist. Derzeit hat der Beschwerdeführer etwas mehr als
24 Monate der erstinstanzlich verhängten Freiheitsstrafe von insgesamt 28 Monaten erstanden. Damit droht ihm jedenfalls zurzeit noch keine Überhaft. Die Weiterführung der Haft erweist sich somit derzeit noch als verhältnismässig.

7.
Die Beschwerde ist somit unbegründet und daher abzuweisen.
Der Beschwerdeführer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung für das bundesgerichtliche Verfahren. Da die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, kann dem Gesuch entsprochen werden (vgl. Art. 64 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.

2.1. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

2.2. Rechtsanwalt Martin Schnyder wird zum unentgeltlichen Rechtsbeistand ernannt und für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 1'500.-- entschädigt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, Abteilung B, und dem Obergericht des Kantons Zürich, Präsident der I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. November 2022

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kneubühler

Die Gerichtsschreiberin: Kern

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 78 Grundsatz - 1 Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Strafsachen.
¹	Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Strafsachen.
²	Der Beschwerde in Strafsachen unterliegen auch Entscheide über:
^a	Zivilansprüche, wenn diese zusammen mit der Strafsache zu behandeln sind;
^b	den Vollzug von Strafen und Massnahmen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 81 Beschwerderecht - 1 Zur Beschwerde in Strafsachen ist berechtigt, wer:
¹	Zur Beschwerde in Strafsachen ist berechtigt, wer:
^a	vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat; und
^b	ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat, insbesondere:
^b1	die beschuldigte Person,
^b2	ihr gesetzlicher Vertreter oder ihre gesetzliche Vertreterin,
^b3	die Staatsanwaltschaft, ausser bei Entscheiden über die Anordnung, die Verlängerung und die Aufhebung der Untersuchungs- und Sicherheitshaft,
^b4	...
^b5	die Privatklägerschaft, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann,
^b6	die Person, die den Strafantrag stellt, soweit es um das Strafantragsrecht als solches geht,
^b7	die Staatsanwaltschaft des Bundes und die beteiligte Verwaltung in Verwaltungsstrafsachen nach dem Bundesgesetz vom 22. März 197455 über das Verwaltungsstrafrecht.
²	Eine Bundesbehörde ist zur Beschwerde berechtigt, wenn das Bundesrecht vorsieht, dass ihr der Entscheid mitzuteilen ist.56
³	Gegen Entscheide nach Artikel 78 Absatz 2 Buchstabe b steht das Beschwerderecht auch der Bundeskanzlei, den Departementen des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, den ihnen unterstellten Dienststellen zu, wenn der angefochtene Entscheid die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann.

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
¹	Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
²	Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
³	Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 221 Voraussetzungen - 1 Untersuchungs- und Sicherheitshaft sind nur zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie:
¹	Untersuchungs- und Sicherheitshaft sind nur zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie:
^a	sich durch Flucht dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion entzieht;
^b	Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeinträchtigen; oder
^c	durch Verbrechen oder schwere Vergehen die Sicherheit anderer unmittelbar erheblich gefährdet, nachdem sie bereits früher gleichartige Straftaten verübt hat.
^1bis	Untersuchungs- und Sicherheitshaft sind ausnahmsweise zulässig, wenn:
^a	die beschuldigte Person dringend verdächtig ist, durch ein Verbrechen oder ein schweres Vergehen die physische, psychische oder sexuelle Integrität einer Person schwer beeinträchtigt zu haben; und
^b	die ernsthafte und unmittelbare Gefahr besteht, die beschuldigte Person werde ein gleichartiges, schweres Verbrechen verüben.112
²	Haft ist auch zulässig, wenn die ernsthafte und unmittelbare Gefahr besteht, eine Person werde ihre Drohung, ein schweres Verbrechen auszuführen, wahrmachen.113

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 5 Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns - 1 Grundlage und Schranke staatlichen Handelns ist das Recht.
¹	Grundlage und Schranke staatlichen Handelns ist das Recht.
²	Staatliches Handeln muss im öffentlichen Interesse liegen und verhältnismässig sein.
³	Staatliche Organe und Private handeln nach Treu und Glauben.
⁴	Bund und Kantone beachten das Völkerrecht.

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 36 Einschränkungen von Grundrechten - 1 Einschränkungen von Grundrechten bedürfen einer gesetzlichen Grundlage. Schwerwiegende Einschränkungen müssen im Gesetz selbst vorgesehen sein. Ausgenommen sind Fälle ernster, unmittelbarer und nicht anders abwendbarer Gefahr.
¹	Einschränkungen von Grundrechten bedürfen einer gesetzlichen Grundlage. Schwerwiegende Einschränkungen müssen im Gesetz selbst vorgesehen sein. Ausgenommen sind Fälle ernster, unmittelbarer und nicht anders abwendbarer Gefahr.
²	Einschränkungen von Grundrechten müssen durch ein öffentliches Interesse oder durch den Schutz von Grundrechten Dritter gerechtfertigt sein.
³	Einschränkungen von Grundrechten müssen verhältnismässig sein.
⁴	Der Kerngehalt der Grundrechte ist unantastbar.

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 197 Grundsätze - 1 Zwangsmassnahmen können nur ergriffen werden, wenn:
¹	Zwangsmassnahmen können nur ergriffen werden, wenn:
^a	sie gesetzlich vorgesehen sind;
^b	ein hinreichender Tatverdacht vorliegt;
^c	die damit angestrebten Ziele nicht durch mildere Massnahmen erreicht werden können;
^d	die Bedeutung der Straftat die Zwangsmassnahme rechtfertigt.
²	Zwangsmassnahmen, die in die Grundrechte nicht beschuldigter Personen eingreifen, sind besonders zurückhaltend einzusetzen.

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 212 Grundsätze - 1 Die beschuldigte Person bleibt in Freiheit. Sie darf nur im Rahmen der Bestimmungen dieses Gesetzes freiheitsentziehenden Zwangsmassnahmen unterworfen werden.
¹	Die beschuldigte Person bleibt in Freiheit. Sie darf nur im Rahmen der Bestimmungen dieses Gesetzes freiheitsentziehenden Zwangsmassnahmen unterworfen werden.
²	Freiheitsentziehende Zwangsmassnahmen sind aufzuheben, sobald:
^a	ihre Voraussetzungen nicht mehr erfüllt sind;
^b	die von diesem Gesetz vorgesehene oder von einem Gericht bewilligte Dauer abgelaufen ist; oder
^c	Ersatzmassnahmen zum gleichen Ziel führen.
³	Untersuchungs- und Sicherheitshaft dürfen nicht länger dauern als die zu erwartende Freiheitsstrafe.

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 237 Allgemeine Bestimmungen - 1 Das zuständige Gericht ordnet an Stelle der Untersuchungs- oder der Sicherheitshaft eine oder mehrere mildere Massnahmen an, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erfüllen.
¹	Das zuständige Gericht ordnet an Stelle der Untersuchungs- oder der Sicherheitshaft eine oder mehrere mildere Massnahmen an, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erfüllen.
²	Ersatzmassnahmen sind namentlich:
^a	die Sicherheitsleistung;
^b	die Ausweis- und Schriftensperre;
^c	die Auflage, sich nur oder sich nicht an einem bestimmten Ort oder in einem bestimmten Haus aufzuhalten;
^d	die Auflage, sich regelmässig bei einer Amtsstelle zu melden;
^e	die Auflage, einer geregelten Arbeit nachzugehen;
^f	die Auflage, sich einer ärztlichen Behandlung oder einer Kontrolle zu unterziehen;
^g	das Verbot, mit bestimmten Personen Kontakte zu pflegen.
³	Das Gericht kann zur Überwachung solcher Ersatzmassnahmen den Einsatz technischer Geräte und deren feste Verbindung mit der zu überwachenden Person anordnen.
⁴	Anordnung und Anfechtung von Ersatzmassnahmen richten sich sinngemäss nach den Vorschriften über die Untersuchungs- und die Sicherheitshaft.
⁵	Das Gericht kann die Ersatzmassnahmen jederzeit widerrufen, andere Ersatzmassnahmen oder die Untersuchungs- oder die Sicherheitshaft anordnen, wenn neue Umstände dies erfordern oder die beschuldigte Person die ihr gemachten Auflagen nicht erfüllt.

SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 122 - Mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren wird bestraft, wer vorsätzlich:
^a	einen Menschen lebensgefährlich verletzt;
^b	den Körper, ein wichtiges Organ oder Glied eines Menschen verstümmelt oder ein wichtiges Organ oder Glied unbrauchbar macht, einen Menschen bleibend arbeitsunfähig, gebrechlich oder geisteskrank macht, das Gesicht eines Menschen arg und bleibend entstellt;
^c	eine andere schwere Schädigung des Körpers oder der körperlichen oder geistigen Gesundheit eines Menschen verursacht.

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 31 Freiheitsentzug - 1 Die Freiheit darf einer Person nur in den vom Gesetz selbst vorgesehenen Fällen und nur auf die im Gesetz vorgeschriebene Weise entzogen werden.
¹	Die Freiheit darf einer Person nur in den vom Gesetz selbst vorgesehenen Fällen und nur auf die im Gesetz vorgeschriebene Weise entzogen werden.
²	Jede Person, der die Freiheit entzogen wird, hat Anspruch darauf, unverzüglich und in einer ihr verständlichen Sprache über die Gründe des Freiheitsentzugs und über ihre Rechte unterrichtet zu werden. Sie muss die Möglichkeit haben, ihre Rechte geltend zu machen. Sie hat insbesondere das Recht, ihre nächsten Angehörigen benachrichtigen zu lassen.
³	Jede Person, die in Untersuchungshaft genommen wird, hat Anspruch darauf, unverzüglich einer Richterin oder einem Richter vorgeführt zu werden; die Richterin oder der Richter entscheidet, ob die Person weiterhin in Haft gehalten oder freigelassen wird. Jede Person in Untersuchungshaft hat Anspruch auf ein Urteil innert angemessener Frist.
⁴	Jede Person, der die Freiheit nicht von einem Gericht entzogen wird, hat das Recht, jederzeit ein Gericht anzurufen. Dieses entscheidet so rasch wie möglich über die Rechtmässigkeit des Freiheitsentzugs.

IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 5 Recht auf Freiheit und Sicherheit - (1) Jede Person hat das Recht auf Freiheit und Sicherheit. Die Freiheit darf nur in den folgenden Fällen und nur auf die gesetzlich vorgeschriebene Weise entzogen werden:
^a	rechtmässiger Freiheitsentzug nach Verurteilung durch ein zuständiges Gericht;
^b	rechtmässige Festnahme oder rechtmässiger Freiheitsentzug wegen Nichtbefolgung einer rechtmässigen gerichtlichen Anordnung oder zur Erzwingung der Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung;
^c	rechtmässige Festnahme oder rechtmässiger Freiheitsentzug zur Vorführung vor die zuständige Gerichtsbehörde, wenn hinreichender Verdacht besteht, dass die betreffende Person eine Straftat begangen hat, oder wenn begründeter Anlass zu der Annahme besteht, dass es notwendig ist, sie an der Begehung einer Straftat oder an der Flucht nach Begehung einer solchen zu hindern;
^d	rechtmässiger Freiheitsentzug bei Minderjährigen zum Zweck überwachter Erziehung oder zur Vorführung vor die zuständige Behörde;
^e	rechtmässiger Freiheitsentzug mit dem Ziel, eine Verbreitung ansteckender Krankheiten zu verhindern, sowie bei psychisch Kranken, Alkohol- oder Rauschgiftsüchtigen und Landstreichern;
^f	rechtmässige Festnahme oder rechtmässiger Freiheitsentzug zur Verhinderung der unerlaubten Einreise sowie bei Personen, gegen die ein Ausweisungs- oder Auslieferungsverfahren im Gange ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 64 Unentgeltliche Rechtspflege - 1 Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
¹	Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
²	Wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, bestellt das Bundesgericht der Partei einen Anwalt oder eine Anwältin. Der Anwalt oder die Anwältin hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung aus der Gerichtskasse, soweit der Aufwand für die Vertretung nicht aus einer zugesprochenen Parteientschädigung gedeckt werden kann.
³	Über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entscheidet die Abteilung in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen. Vorbehalten bleiben Fälle, die im vereinfachten Verfahren nach Artikel 108 behandelt werden. Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann die unentgeltliche Rechtspflege selbst gewähren, wenn keine Zweifel bestehen, dass die Voraussetzungen erfüllt sind.
⁴	Die Partei hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist.