8C_127/2022 - 2022-07-08 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 127/2022

Urteil vom 8. Juli 2022

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Bundesrichter Maillard, Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiberin Berger Götz.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Bettina Surber,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genf,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 18. Januar 2022 (C-5917/2020).

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1982 geborene A.________ ist Staatsangehöriger der Republik Nordmazedonien (bis 11. Februar 2019: Republik Mazedonien) und dort wohnhaft. Im Jahr 1994 war er im Alter von 12 Jahren in die Schweiz eingereist. Nachdem er am 23. Dezember 2000 im Rahmen einer tätlichen Auseinandersetzung unter anderem eine Person mit mehreren Messerstichen tödlich verletzt hatte, wurde er der vorsätzlichen Tötung und weiterer Delikte schuldig gesprochen und zu einer 10jährigen Zuchthausstrafe verurteilt. Die Freiheitsstrafe wurde aufgeschoben und A.________ wurde bis zur Anordnung einer stationären therapeutischen Massnahme am 20. Juni 2008 verwahrt. Bevor er am 25. Mai 2013 bedingt aus dem Massnahmenvollzug entlassen und aus der Schweiz ausgewiesen wurde, hatte er sich am 6. März 2012 unter Hinweis auf eine Schizophrenie bei der Schweizerischen Invalidenversicherung zum Bezug von Leistungen angemeldet. Die IV-Stelle für Versicherte im Ausland lehnte Versicherungsleistungen mit Verfügung vom 14. Juni 2016 ab.
In Gutheissung der hiergegen geführten Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht die Sache in Aufhebung der Verfügung vom 14. Juni 2016 zur ergänzenden Abklärung sowie zum neuen Entscheid an die IV-Stelle zurück (Urteil vom 4. September 2018).

A.b. Nach Einholung des Gutachtens der PMEDA, Polydisziplinäre Medizinische Abklärungen, Zürich, vom 6. Februar 2020 und Durchführung des Vorbescheidverfahrens verneinte die IV-Stelle wiederum einen Anspruch auf eine Invalidenrente (Verfügung vom 23. Oktober 2020).

B.
Das Bundesverwaltungsgericht wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Urteil vom 18. Januar 2022 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Antrag, in Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils vom 18. Januar 2022 sei ihm rückwirkend ab 1. April 2013 eine ganze Rente zuzusprechen; eventualiter sei das Bundesverwaltungsgericht anzuweisen, den Gesundheitszustand durch ein gerichtliches Obergutachten nochmals umfassend zu klären, um dann über den Rentenanspruch zu entscheiden; subeventualter sei die IV-Stelle anzuweisen, die Diskrepanzen im Gutachten gemäss Ausführungen in der Beschwerde zu klären, um danach nochmals über den Rentenanspruch zu entscheiden. Ferner wird um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung ersucht.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesverwaltungsgericht und das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG; zum Ganzen: BGE 145 V 57 E. 4).

1.2. Die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG stellt eine Rechtsfrage dar. Die konkrete Beweiswürdigung wie auch die antizipierende Beweiswürdigung (als Teil derselben) betreffen Tatfragen, die das Bundesgericht lediglich auf offensichtliche Unrichtigkeit und Rechtsfehlerhaftigkeit hin zu überprüfen befugt ist (Art. 105 Abs. 2 BGG). Unter diesem Blickwinkel lässt sich ein Verzicht der Vorinstanz auf weitere Beweisvorkehren auf Grund antizipierender Beweiswürdigung etwa dann nicht rechtfertigen, wenn eine entscheidwesentliche Tatsache auf unvollständiger Beweisgrundlage - beispielsweise ohne Beizug des notwendigen Fachwissens unabhängiger Experten/Expertinnen, obwohl im Einzelfall unabdingbar - beantwortet wird. Dagegen ändern blosse Zweifel an der Richtigkeit der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung an deren Verbindlichkeitswirkung gemäss Art. 105 Abs. 1 BGG nichts (BGE 146 V 240 E. 8.2 mit Hinweisen).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die von der IV-Stelle am 23. Oktober 2020 verfügte Rentenablehnung bestätigte.

3.

3.1. Das Bundesverwaltungsgericht hat zutreffend dargelegt, dass sich die Anspruchsberechtigung des Beschwerdeführers nach schweizerischem Recht beurteilt (Art. 4 des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Mazedonien über Soziale Sicherheit vom 9. Dezember 1999; SR 0.831.109.520.1).

3.2. Am 1. Januar 2022 trat das revidierte Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft (Weiterentwicklung der IV [WEIV]; Änderung vom 19.6.2020, AS 2021 705, BBl 2017 2535). Die dem hier angefochtenen Urteil zugrunde liegende Verfügung erging vor dem 1. Januar 2022. Nach den allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen Rechts und des zeitlich massgebenden Sachverhalts (statt vieler: BGE 144 V 210 E. 4.3.1; 129 V 354 E. 1 mit Hinweisen) sind daher die Bestimmungen des IVG und diejenigen der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung anwendbar.

3.3. Die Vorinstanz hat die massgeblichen Rechtsgrundlagen zur Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 4 Abs. 1 IVG), vor allem bei psychischen Leiden (BGE 143 V 409 E. 4.2.1; 143 V 418; 141 V 281), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 und 29 Abs. 4 IVG) und zum Beweiswert sowie zur Beweiswürdigung ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 143 V 124 E. 2.2.2; 137 V 210 E. 6.2.2; 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a) korrekt wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.

4.
Im angefochtenen Urteil wird nach eingehender Würdigung der medizinischen Aktenlage festgestellt, das PMEDA-Gutachten vom 6. Februar 2020 erfülle grundsätzlich die rechtsprechungsgemässen Anforderungen an den Beweiswert einer medizinischen Expertise. In der interdisziplinären Gesamtbeurteilung seien keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit festgehalten worden. Die Arbeitsfähigkeit betrage demnach insgesamt 100 %. Der Psychiater Dr. med. B.________ habe in seinem Teilgutachten insbesondere festgestellt, dass die frühere akute paranoid-halluzinatorische Psychose im Rahmen einer Schizophrenie sich unter der neuroleptischen Medikation bis auf eine geringe Restsymptomatik weitestgehend zurückgebildet habe. An der früher beschriebenen Persönlichkeitsstörung habe Dr. med. B.________ nicht gezweifelt, allerdings habe er festgestellt, dass sich die darauf zurückzuführenden Merkmale positiv verändert hätten und im Alltag zu keinen gravierenden Entgleisungen mehr führen würden. Da sich die vier beteiligten Gutachter eindeutig über die Arbeitsfähigkeit ausgesprochen hätten, seien von einer nochmaligen neuropsychologischen Begutachtung unter stabilen Benzodiazepin-Abstinenz-Bedingungen keine weiteren Erkenntnisse zu erwarten.
Diesbezüglich sei denn auch nur eine Empfehlung ausgesprochen worden. Unter Berücksichtigung eines ausgeglichenen Arbeitsmarktes sei ohne Weiteres davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer seine Arbeitsfähigkeit vollschichtig verwerten könne. Ein Anspruch auf eine Invalidenrente sei folglich zu verneinen.

5.

5.1. Der Beschwerdeführer rügt, soweit das Bundesverwaltungsgericht hervorgehoben habe, dass der psychiatrische Experte die angegebene Müdigkeit, Erschöpfung und Leistungsinsuffizienz bei der mehrstündigen gutachterlichen Untersuchung nicht habe nachvollziehen können, sei dies nicht korrekt. Gemäss Angaben im Gutachten selber habe die psychiatrische Untersuchung am 12. Dezember (richtig: 13. Dezember) 2019 lediglich von 9.30 bis 11.00 Uhr und damit eineinhalb Stunden gedauert, obwohl der psychiatrische Gutachter in seinen Schlussfolgerungen ebenfalls von einer mehrstündigen gutachterlichen Untersuchung ausgegangen sei. Alle weiteren Untersuchungen seien zeitlich nach der psychiatrischen Begutachtung erfolgt, so dass diese nicht in die Zeitrechnung einbezogen werden könnten. Da im psychiatrischen Gutachten suggeriert werde, die Untersuchung habe mehrere Stunden gedauert, müsse dieses grundsätzlich in Frage gestellt werden. Im Gegensatz dazu habe die gleichentags (richtig: am Vortag) durchgeführte neuropsychologische Begutachtung effektiv mehrere Stunden gedauert (12.30 bis 16.00 Uhr) und es seien durchaus Ermüdungserscheinungen zu beobachten gewesen. Die festgestellten erheblichen Defizite seien auf eine neuropsychologische Störung
unklarer Genese, differentialdiagnostisch im Rahmen einer schizophrenen Psychose und eines Fehlgebrauchs eines Benzodiazepins, zurückgeführt worden. Zur Bestimmung der Arbeitsfähigkeit sei eine vollständige Entwöhnung von Benzodiazepinen und eine erneute Testung nach ungefähr sechsmonatiger kontrollierter und dokumentierter Abstinenz empfohlen worden. Sämtliche PMEDA-Experten hätten diese Empfehlung des neuropsychologischen Gutachters, der selbst Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie sei und ein eigenständiges Gutachten erstellt habe, im Konsens mitgetragen, was von der Vorinstanz nicht beachtet werde. Das Bundesverwaltungsgericht nehme - im Gegensatz zur IV-Stelle - an, ein Absetzen der Benzodiazepine sei möglich, doch habe es die neuropsychologischerseits empfohlene Abklärung gleichwohl nicht angeordnet, womit es gegen Art. 61 lit. c ATSG verstossen habe.

5.2.

5.2.1. Es trifft zu, dass eine effektive psychiatrische Abklärungsdauer von eineinhalb Stunden nicht als "mehrstündig" qualifiziert werden kann. Dr. med. B.________ erwähnte in Abweichung dazu ausdrücklich, dass die vom Beschwerdeführer angegebene Müdigkeit, Erschöpfung und Leistungsinsuffizienz bei der "mehrstündigen gutachterlichen Untersuchung" nicht nachvollzogen werden könne. Ebenso ist dem Beschwerdeführer beizupflichten, dass das Bundesverwaltungsgericht auf diese Diskrepanz nicht weiter einging, sondern die psychiatrische Teilexpertise uneingeschränkt als beweiskräftig erachtete.

5.2.2. In diesem Zusammenhang ist allerdings darauf hinzuweisen, dass es für den Aussagegehalt eines medizinischen Berichts rechtsprechungsgemäss nicht in erster Linie auf die Dauer der Untersuchung ankommt. Massgeblich ist vielmehr, ob der Bericht inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist. Der für eine psychiatrische Untersuchung zu betreibende zeitliche Aufwand hängt stets von der Fragestellung und der zu beurteilenden Psychopathologie ab. Wichtigste Grundlage gutachterlicher Schlussfolgerungen bildet - gegebenenfalls neben standardisierten Tests - die klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung (SVR 2016 IV Nr. 35 S. 109, 8C 47/2016 E. 3.2.2 mit Hinweis).
Hier berücksichtigte Dr. med. B.________ die vom Beschwerdeführer angegebenen Konzentrationsstörungen, die Ermüdbarkeit und auch die Erschöpfung durchaus. Die geklagten Erschöpfungsgefühle und die Leistungsinsuffizienz waren in der Untersuchung für ihn aber "nicht spürbar". Seine Aussage, wonach die angegebene Müdigkeit, Erschöpfung und Leistungsinsuffizenz bei der "mehrstündigen" gutachterlichen Untersuchung nicht nachvollziehbar gewesen sei, kann sich zwar nur auf eine Untersuchungsdauer von (immerhin) 90 Minuten beziehen. Anhaltspunkte dafür, dass er sich anhand der effektiven Untersuchungsdauer von eineinhalb Stunden nur ein ungenügendes Bild von den vorhandenen Limitierungen hätte machen können, sind jedoch nicht erkennbar. Im Übrigen trug er den vorgebrachten Einschränkungen insoweit sehr wohl Rechnung, als er lediglich einfache, vorstrukturierte Tätigkeiten ohne hohe Anforderungen u.a. an die Konzentrationsfähigkeit als zumutbar erachtete. Kann - wie vorliegend - von inhaltlicher Vollständigkeit und Schlüssigkeit im Ergebnis ausgegangen werden, ist die Untersuchungsdauer nicht entscheidend (SVR 2016 IV Nr. 35 S. 109, 8C 47/2016 E. 3.2.2 mit Hinweis). Indem die Vorinstanz das psychiatrische Teilgutachten als beweiskräftig
qualifizierte, verletzte sie somit kein Bundesrecht.

5.3. Die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit unter Berücksichtigung allfälliger neuropsychologischer Defizite ist sodann grundsätzlich Aufgabe des psychiatrischen Facharztes. Eine neuropsychologische Abklärung stellt lediglich - aber immerhin - eine Zusatzuntersuchung dar, welche bei begründeter Indikation in Erwägung zu ziehen ist (Urteil 8C 11/2021 vom 16. April 2021 E. 4.2 mit Hinweisen). Im vorliegenden Fall wurde eine solche neuropsychologische Abklärung von Dr. med. C.________, der - wie in der Beschwerde zu Recht geltend gemacht wird - Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie ist, durchgeführt. Dies ändert aber nichts daran, dass Dr. med. C.________ den Beschwerdeführer in seiner Zusatzuntersuchung nicht psychiatrisch, sondern neuropsychologisch, namentlich mittels neuropsychologischer Testverfahren, untersucht hat. Es kann dem Beschwerdeführer daher nicht gefolgt werden, soweit er das neuropsychologische Teilgutachten als "eigenständig" bzw. "direkt" beweiswertig qualifizieren möchte. Er blendet dabei aus, dass der fallführende Psychiater seine Einschätzung einer 100%igen Arbeitsfähigkeit auch noch in Kenntnis der neuropsychologischen Abklärungen anlässlich der Konsensbeurteilung bekräftigte und letztlich alle vier
beteiligten Experten, also auch Dr. med. C.________, auf eine insgesamt uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit schlossen. Die Empfehlung einer nochmaligen neuropsychologischen Untersuchung in sechs Monaten wurde in der Konsensbeurteilung zwar aufrecht erhalten. Wesentlich ist aber, dass die Experten eine zuverlässige Einschätzung der Arbeitsfähigkeit dennoch vornehmen konnten. Da ein weiteres neuropsycholgisches Gutachten folglich nicht als unabdingbar qualifiziert werden kann, durfte die Vorinstanz auf die Einholung eines solchen verzichten (antizipierende Beweiswürdigung; BGE 144 V 361 E. 6.5; 136 I 229 E. 5.3) und gestützt auf das zuverlässige PMEDA-Gutachten eine rentenbegründende Invalidität verneinen, ohne Bundesrecht zu verletzen (vgl. E. 1.2 hiervor). Dementsprechend ist die Beschwerde abzuweisen.

6.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat grundsätzlich der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu bezahlen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann jedoch entsprochen werden, da die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind (Art. 64 Abs. 1 BGG). Es wird indes ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach er der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn er später dazu in der Lage ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwältin Bettina Surber wird als unentgeltliche Anwältin des Beschwerdeführers bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 8. Juli 2022

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Die Gerichtsschreiberin: Berger Götz

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
¹	Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
²	Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22.
³	La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance.
⁴	Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.